Fachbeiträge & Kommentare zu Hochwasser

Der Bundesrat ist pro Pflichtversicherung gegen Elementarschäden an Gebäuden, die Regierung wehrt sich gegen ein Gesetz. Auch Rechtsexperten und Verbände aus der Immobilienbranche sind sich uneins. Im Juni beraten die Länder mit dem Kanzler. Über eine bundesweite Pflichtversicherung gegen Elementarschäden an Gebäuden wird seit Jahren diskutiert. Nach den jüngsten Überschwemmu...mehr

Tz. 46 Stand: EL 137 – ET: 06/2024 Eine AfaA setzt voraus, dass die wirtschaftliche Nutzbarkeit eines WG durch außergewöhnliche Umstände gesunken ist oder das WG eine Substanzeinbuße erlitten hat (H 7.4. AfaA EStH). Die wirtschaftliche Nutzbarkeit eines WG kann dann absinken, wenn z. B. ein WG durch den Fortschritt der Technik zwar noch nutzbar aber gleichwohl veraltet ist. Ein...mehr

Rz. 231 Nach § 253 Abs. 3 Satz 5 HGB sind außerplanmäßige Abschreibungen vorzunehmen, wenn der Wert von VG des AV voraussichtlich dauernd gemindert ist. Wann eine Wertminderung als voraussichtlich dauernd gilt, ist in Praxis und Literatur umfassend diskutiert worden. Die Grenzziehung erfolgt überwiegend anhand sehr pragmatischer Ansätze. Rz. 232 Der Unterscheidung zwischen vo...mehr

Zusammenfassung Überblick Immobilienverwaltungen, die sich um die Folgen von Überschwemmungen kümmern müssen, erhalten mit diesem kurzen Leitfaden einen schnellen Überblick, worauf sie achten müssen und worauf es ankommt. 1 Woher weiß ich, was für die Gebäudeversicherung der Wohnungseigentümergemeinschaft gilt? Versicherungsverträge unterscheiden sich von Versicherungsgesellsch...mehr

Überblick Immobilienverwaltungen, die sich um die Folgen von Überschwemmungen kümmern müssen, erhalten mit diesem kurzen Leitfaden einen schnellen Überblick, worauf sie achten müssen und worauf es ankommt.mehr

Überschwemmung ist in den VGB 2016 definiert als "Überflutung von Grund und Boden des Versicherungsgrundstücks mit erheblichen Mengen von Oberflächenwasser", und zwar in erster Linie als Folge von "Ausuferung von oberirdischen (stehenden oder fließenden) Gewässern" oder aufgrund von "Witterungsniederschlägen". Bei den verheerenden Hochwasser-Ereignissen, die es aktuell in 20...mehr

Versicherungsverträge unterscheiden sich von Versicherungsgesellschaft zu Versicherungsgesellschaft und von Vertrag zu Vertrag. Darum ist im Zweifelsfall ein Blick in den Versicherungsschein und die Versicherungsbedingungen erforderlich. Die meisten Versicherer in Deutschland folgen in ihrer grundlegenden Systematik allerdings den unverbindlichen Musterbedingungen des Gesamtv...mehr

Oft gibt es auf dem Versicherungsgrundstück neben dem eigentlichen Gebäude noch zahlreiche andere Gegenstände, wie zum Beispiel Wege, Garagen, Carports, Beleuchtungsanlagen, Mauern, Zäune, Hecken etc. Hier unterscheiden sich die jeweiligen Versicherungsverträge zum Teil deutlich je nach Anbieter und Deckungskonzept. Es bleibt Ihnen nur, im Versicherungsschein und den Bedingun...mehr

Hier gibt es im Detail große Unterschiede je nach Ausgestaltung des konkreten Versicherungsvertrags. Auch in den Basisdeckungen sind aber in aller Regel neben den eigentlichen Kosten für die Reparatur oder Wiederherstellung des Gebäudes Nebenkosten wie die Gebühren für Architekten, Statiker etc. enthalten, ebenso die Kosten zum Beispiel für Trocknungsgeräte und den Stromverb...mehr

Die Zahlung der Versicherung erfolgt nach Prüfung und Feststellung des Schadens. In größeren Schadensfällen ist es üblich, Abschlagszahlungen zu leisten und erst am Ende eine genauere Abrechnung vorzunehmen, wenn feststeht, wie viel die Reparatur oder die Wiederherstellung tatsächlich gekostet hat. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich an die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer a...mehr

Das ist die grundlegende Frage, an der alles Weitere hängt. Entscheidend ist, was für einen Gebäudeversicherungsvertrag die Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) abgeschlossen hat. Dieser Vertrag ist die Grundlage für sämtliche Entschädigungsleistungen, die in Betracht kommen. Die meisten Gebäudeversicherungen in Deutschland bieten zunächst Versicherungsschutz gegen Schäden du...mehr

In welcher Höhe die Versicherung eine Entschädigung leistet, hängt von der Art des abgeschlossenen Versicherungsvertrags ab. In Deutschland üblich sind bei Wohngebäuden aber Neuwertversicherungen. Oftmals finden Sie im Versicherungsschein die Bezeichnung "Versicherung zum gleitenden Neuwert" oder "Gleitende Neuwertversicherung". Im Schadensfall bedeutet das nichts anderes, a...mehr

In der Gebäudeversicherung ist – natürlich – das Gebäude selbst versichert. Auf die Einordnung in Gemeinschafts- oder Sondereigentum kommt es dabei zunächst nicht an (zu Besonderheiten siehe gleich). Nicht in der Gebäudeversicherung enthalten sind sämtliche Einrichtungs- und Hausratgegenstände, diese sind stattdessen über die Hausratversicherung des einzelnen Wohnungseigentü...mehr

Die Reparatur oder Wiederherstellung des Gebäudes läuft über Sie als Verwalter, inkl. der Auswahl und Beauftragung von Handwerkern und Architekten. Viele Versicherer haben eigene Netzwerke von Handwerkern, die Ihnen Arbeit abnehmen können. Sie sind an diese Netzwerke aber nicht gebunden und können beliebige Handwerker beauftragen; bei größeren Schäden empfiehlt es sich, dann...mehr

Melden Sie den Schaden umgehend bei der Gebäudeversicherung Egal ob per Telefon, Mail oder Kontaktformular – melden Sie den Schaden sofort bei der Versicherung. Sie erleichtern es allen, wenn Sie dazu die konkrete Versicherungsnummer bereithalten. Hilfreich ist auch, wenn Sie bei der Schadensmeldung zumindest die voraussichtliche Größenordnung des Schadens angeben können, dan...mehr

Elementarschadenversicherung schützt gegen Folgen von Naturereignissen Die Schäden infolge von Naturereignissen wie Starkregen, Überschwemmung oder Lawinen, Erdrutsche und Erdsenkungen, Erdbeben und Vulkanausbrüche sind durch die sog. Elementarschadenversicherung abgedeckt. Neuerdings benutzen die Versicherungsgesellschaften auch den Begriff "Naturgefahrenschutzversicherung"....mehr

Verbände warnen schon lange Nicht nur Naturschutzverbände warnen bereits seit langem vor extremen Wetterereignissen infolge des globalen Klimawandels. Bereits im Jahr 2019 hat der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen deshalb in einem ausführlichen Gutachten über aktuelle Naturgefahren eine verpflichtende Katastrophenversicherung für Wohngebäude zum Schutz vor den Folgen ...mehr

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Rn 77 Mit dem "Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021" und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz 2021 – AufbhG 2021)"[102] hat es im Nachgang an die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 diverse, temporär begrenzt...mehr

In den letzten Jahren häuften sich singuläre Wetterereignisse und globale Krisen. Besonders die Ereignisse des Jahres 2021 und die Corona-Krise zeigen, wie fragil und anfällig moderne globale Lieferketten geworden sind. Es ist an der Zeit, über robustere und resiliente Lieferketten nachzudenken. In einer Untersuchung von Gartner zur Disruption bei Lieferketten[1] werden als ...mehr

Wichtig ist, bei den Geschäfts- und Betriebsunterbrechungsversicherungen darauf zu achten, welche Gefahren versichert sind. Üblicherweise werden Versicherungen angeboten, in denen folgende Gefahren versichert sind: Feuer, Leitungswasser/Rohrbruch, Sturm und/oder Hagel, Einbruchdiebstahl, Vandalismus und Raub Auch weitere Gefahren lassen sich versichern, wie z. B. die sog. Elementar...mehr

Rz. 21b Der wichtige Grund bezieht sich auf die Ursache für das Meldeversäumnis, also auf den Tatbestand. Dagegen spielt die Rechtsfolge der Leistungsminderung keine Rolle, die Folgen der Leistungsminderung sind erst zu prüfen, wenn darüber zu befinden ist, ob eine außergewöhnliche Härte der Feststellung einer Leistungsminderung entgegensteht. Rz. 21c Eine Leistungsminderung ...mehr

Folgende Aspekte sind zu beachten: Schichtdienst mit unterschiedlichen Modellen (z. B. Präferenz des geteilten Schichtdienstes mit 11 Stunden Tag- und 13 Stunden Nachtschichten),[1] Bereitschaftsdienst mit Rufbereitschaft, Rettungseinsätze unter Zeitdruck und unter teilweise extremen Bedingungen (z. B. bei Evakuierung von Personen aus Gebäuden und Fahrzeugen bei Explosionen und...mehr

Gesetzestext (1) Staatliche Soforthilfen, die als Billigkeitsleistungen zur Überbrückung von Notlagen von Bürgern oder zur Milderung von Schäden der Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft und der gewerblichen Wirtschaft sowie der Angehörigen freier Berufe und Selbstständigen, in den von den Starkregen- und Hochwasserereignissen im Juli 2021 betroffenen Gebieten gewährt w...mehr

Rn 37 Gemäß § 90 II Nr 1 SGB XII kann die Gewährung nicht vom Einsatz eines Vermögens abhängig gemacht werden, welches aus öffentlichen Mitteln zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage oder zur Gründung eines Hausstandes erbracht wird. Dazu gehören auch die Leistungen, die von Bund und Land zur Hilfe in den von Starkregen und Hochwasser betroffenen Gebieten gezahl...mehr

Rz. 58 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Ausführungen und insbesondere Urteile zum "alten" Eigenverbrauch lassen sich grundsätzlich auf die neuen Vorschriften analog anwenden. Eine wichtige Ausnahme, für die dieser Grundsatz nicht gilt, ergibt sich aus § 3 Abs. 1b S. 1 Nr. 3 UStG. Die Vorschrift stellt einer Lieferung gegen Entgelt unter den weiteren Voraussetzungen (Berechtigung zu...mehr

Rz. 37 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Immer wieder verursachen (Natur-)Katastrophen beträchtliche Schäden, die Solidarmaßnahmen erfordern. Diese unterstützt die Bundesrepublik Deutschland durch flankierende steuerliche Billigkeitsmaßnahmen (vgl. z. B. zum damaligen Hochwasser BMF, Schreiben vom 21.06.2013, Az: IV C 4 – S 2223/07/0015 :008, BStBl I 2013, 769; zur Hungersnot in Ost...mehr

Kanzler, Die steuerlich Gewinnermittlung zwischen Einheit und Vielfalt, FR 1998, 233; Jachmann, Die Einkommensbesteuerung aus LuF und ihre Zukunft, Agrarrecht 1999, 1; Geckle, § 13a EStG – Erwartungen und Wirklichkeit, HLBS-Report 2004, 81; Wiegand, Vorschläge der FinVerw zur Neustrukturierung der Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen gemäß § 13a EStG, HLBS-Report 2014, 112...mehr

Rn. 24 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Sinn und Zweck der Durchschnittssatzgewinnermittlung liegen vornehmlich in ihrem Vereinfachungszweck. Diese Gewinnermittlungsart, die ihrer Systematik nach einer Gewinnermittlung nach § 4 Abs 1 EStG gleichsteht (BFH v 24.01.1985, BStBl II 1985, 255; BFH v 26.10.1989, BStBl II 1990, 292), soll es ermöglichen, durch ein pauschales, möglichst e...mehr

In Nummer 3 der Lohnsteuerbescheinigung ist der Gesamtbetrag des dem Arbeitnehmer im jeweiligen Kalenderjahr zugeflossenen steuerpflichtigen Bruttoarbeitslohns zu erfassen. Folgende Besonderheiten sind zu beachten:mehr

Zur Verpflichtung des Vermieters, eine vermietete Souterrainwohnung durch geeignete Schutzvorrichtungen gegen Schäden infolge Hochwassers zu schützen, siehe LG Köln, Urteil vom 3.1.1996.[1] Mieträume im Bereich einer historisch gewachsenen Stadt, die wegen ihrer Lage grundsätzlich einer erhöhten Hochwassergefahr ausgesetzt ist (hier: Passau, Bayern), müssen, wenn sie bei Hoch...mehr

Beurteilung der Sanierungsfähigkeit Mit der Beurteilung der Sanierungsfähigkeit eines Unternehmens müssen sich die Entscheidungsträger eines Krisenunternehmens insb. auseinandersetzen, spätestens sobald sich die Krise in Form einer bilanziellen bzw. wirtschaftlichen Überschuldung oder in Form einer vorhandenen oder drohenden Zahlungsunfähigkeit manifestiert hat und ein Insolvenz...mehr

Rz. 36 Hat der Leistungsberechtigte die Voraussetzungen einer der Grundtatbestände in § 31 (soweit gefordert, trotz (schriftlicher) Belehrung über die Rechtsfolgen, Abs. 1 und ohne vorgeschriebene Form Abs. 2 Nr. 2) erfüllt, tritt die Rechtsfolge nach § 31a dennoch nicht ein, wenn er für sein Verhalten einen wichtigen Grund nachweist (Abs. 1 Satz 2). Damit wird nicht nur dem...mehr

Rz. 89 Letzte bei Neuanschaffungen bzw. -herstellungen noch aktuell relevante Sonderabschreibung im Billigkeitswege (§ 163 AO) ist die im Einzelfall zulässige Sonderabschreibung in Katastrophenfällen[1] (Rz. 49). Zur Vermeidung unbilliger Härten bei Naturkatastrophen erließ das BMF einen Rahmenkatalog[2], der jeweils von Fall zu Fall vom BMF oder von den betroffenen Ländern ...mehr

Viele Betriebe unternehmen große Anstrengungen, um Arbeitsunfälle und gesundheitliche Beeinträchtigungen der Mitarbeiter auszuschließen. Leider muss dabei mitunter ernüchternd festgestellt werden, dass ein 100 %iger Schutz nicht besteht. Doch was ist zu tun, wenn dennoch ein Arbeitsunfall eingetreten ist? Sind die betrieblichen Abläufe geregelt? Gibt es Regelungen für andere...mehr

Mit der Störfall-Verordnung (StörfallV) wurde die Seveso-III-Richtlinie (2012/18/EU) über die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen in nationales Recht umgesetzt. Betriebe, die in den Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung fallen, müssen nach § 3 "die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen treffen, um Störf...mehr

Rz. 32 Abs. 3 Satz 1 schützt zweckgebundene Einnahmen, die einen anderen Zweck als die Leistungen zum Lebensunterhalt bzw. die Eingliederungsleistungen nach dem SGB II verfolgen. Die Vorschrift stellt die Zweckerreichung sicher. Auf die Herkunft der Einnahmen kommt es grundsätzlich nicht an. An einer Zweckbestimmung fehlt es, wenn der Bezieher von Einkommen weder rechtlich n...mehr

Rz. 41 [Autor/Stand] Bei besonderen exogenen Ereignissen ist klar, dass der Steuerschuldner die Minderung des Rohertrags nicht zu vertreten hat. So hat die Covid-19-Pandemie zu Ladenschließungsverfügungen und Beschränkungsanordnungen mit der Folge von Mietausfällen geführt, die dem Steuerschuldner nicht angelastet werden können.[2] Auch Naturkatastrophen (Hochwasser, Übersch...mehr

Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom 20.12.1994 (BGBl. I 1994, 3900) Eingangsformel Auf Grund des § 3 Abs. 1 Satz 2, des § 8 Abs. 1 Satz 2 und des § 9 Abs. 8 des Grundbuchbereinigungsgesetzes vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192), des § 1 Abs. 4 der ...mehr

Rz. 93 Die Buchführung muss nach § 239 Abs. 2 HGB dokumentationstechnisch und inhaltlich richtig sein. Darin spiegelt sich der Grundsatz der Bilanzwahrheit wider. Gemeint ist nicht eine objektive Richtigkeit, da viele Normen vom Bilanzierenden ein bewusstes Abweichen von den tatsächlichen Verhältnissen gestatten. Entscheidend ist allein die sachliche Übereinstimmung mit dem ...mehr

Die Prozessumgebung (Kap. 7.1.4) muss so gestaltet werden, dass Produkte und Dienstleistungen normkonform erstellt werden können. Dies schließt ausdrücklich soziale, psychologische und physikalische Faktoren ein. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung können diese Faktoren ermittelt, Gefährdungen erkannt und wirksame Maßnahmen festgelegt werden. Zur Prozessumgebung gehört auch d...mehr

Im Rahmen von Umweltmanagementsystemen wird vor allem auf die Gefahren und Risiken in möglichen oder tatsächlichen Notfallsituationen Bezug genommen. Die ISO 14001:2015 fordert im Kap. 6.1 Maßnahmen zum Umgang mit Risiken und Chancen, es umfasst Umweltaspekte, bindende Verpflichtungen sowie Planung von Maßnahmen. Bei Planungen für das UM-System müssen Risiken und Chancen best...mehr

Praktisch wichtigster Eröffnungsgrund (früher: Insolvenzgrund) ist die Zahlungsunfähigkeit.[1] Daneben tritt bei juristischen Personen die Überschuldung.[2] Der Schuldner kann auch bei nur drohender Zahlungsunfähigkeit [3] einen Insolvenzantrag stellen. Durch ein möglichst frühzeitiges geordnetes Verfahren soll so verhindert werden, dass an sich gegebene Sanierungschancen dur...mehr

Begriff Das Technische Hilfswerk (THW) ist eine staatliche, nicht rechtsfähige Bundesanstalt, die im Wesentlichen Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes wahrnimmt. Es ist im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat angesiedelt. Helfer des THW leisten technische Hilfe im Zivilschutz. Sie werden im Auftrag der Bundesregierung im Ausland täti...mehr

Rz. 837 Die Einkünfteerzielungsabsicht kann schon vor Abschluss eines Mietvertrags bei einer leer stehenden Wohnung vorliegen. Entsprechende Aufwendungen können als vorab entstandene Werbungskosten abgezogen werden, wenn der Steuerpflichtige aufzeigen kann, dass er den Entschluss zur dauerhaften Vermietung endgültig gefasst hat. In anderen Fällen muss die Einkünfteerzielungsa...mehr

Rz. 925 [Betriebskosten, Versicherungsbeiträge → Zeilen 72–74] Laufende Aufwendungen für Grundsteuer, Straßenreinigung, Hausversicherungen und Bewirtschaftungskosten (Straßenreinigung, Müllabfuhr, Wasserversorgung, Entwässerung, Hausbeleuchtung, Heizung, Warmwasser, Schornsteinreinigung, Hauswart, Treppenreinigung oder Fahrstuhl) gehören im Zeitpunkt der Zahlung zu den WK aus...mehr

Rz. 468 [Andere außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 19–36] Zu den anderen außergewöhnlichen Belastungen gehören alle Aufwendungen, die die in § 33 EStG verlangten Voraussetzungen erfüllen und im EStG nicht als typisierte Einzelfälle nach §§ 33a, 33b EStG genannt sind. Rz. 469 Abzugsvoraussetzungen Ausgaben sind als (allgemeine) außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abzu...mehr

Allgemein Rz. 55 Wichtig Energetische Maßnahmen im selbst bewohnten Gebäude Für Aufwendungen für energetische Maßnahmen (z. B. Aufwendungen für den Neueinbau oder die Optimierung der Heizung, für die Wärmedämmung von Wänden, Dachflächen oder Geschossdecken sowie für die Erneuerung von Außentüren und Fenstern oder den Einbau einer Sonnenschutzeinrichtung mit optimierter Tagesli...mehr

Rz. 13 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Ein unabwendbares Ereignis ist etwa gegeben, wenn der Arbeitsausfall durch außergewöhnliche Witterungsverhältnisse (zB eine Schneekatastrophe oder Hochwasser) oder durch eine behördliche Maßnahme verursacht wurde, die der ArbG nicht zu vertreten hat (zB behördliche Anordnungen im Zusammenhang mit einer Pandemie; > Rz 2). Kein unabwendbares E...mehr

Rz. 33 [Autor/Stand] Der Grundsteuererlass setzt voraus, dass der Steuerschuldner die Minderung des Reinertrags nicht zu vertreten hat. Das ist nach der Rechtsprechung dann der Fall, wenn die Minderung auf Umständen beruht, die außerhalb des Einflussbereiches des Steuerschuldners liegen. Die Ertragsminderung darf weder durch ein ihm zurechenbares Verhalten herbeigeführt word...mehr