Fachbeiträge & Kommentare zu KG

Zusammenfassung Die Übertragung eines Kommanditanteils an einen Ungeborenen kann nicht vor der Geburt in das Handelsregister eingetragen werden. Hintergrund Die Kommanditistin einer KG schenkte ihrem noch ungeborenen Kind einen Kommanditanteil an der Gesellschaft. Die KG beantragte – noch vor der Geburt des Kindes – die Eintragung des Gesellschafterwechsels im Handelsregister....mehr

Zusammenfassung Jahrelang bestand Streit darüber, ob das Einsichtsrecht von Kommanditisten zur Prüfung des Jahresabschlusses beschränkt oder gar ausgeschlossen werden kann. Das OLG München entschied nun zugunsten der Möglichkeit des Ausschlusses – zumindest wenn dieser nicht ersatzlos geschehe. Eine Parallele zu den nicht abdingbaren Einsichtsrechten von GmbH-Gesellschaftern...mehr

Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Zur steuerlichen Behandlung der als Organe von Vereinen und Körperschaften des öffentlichen Rechts tätigen Personen > Arbeitnehmer Rz 21 ff, 34, 47ff und > Studentenausschuss. Außerdem > Aufwandsentschädigungen, > Berufsgenossenschaften, > Ehrenamt, > Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften, > Gesellschafter von Personengesellschaf...mehr

Leitsatz Die wirksame Berichtigung eines Steuerbetrags nach § 14c Abs. 1 Satz 2, § 17 Abs. 1 UStG erfordert grundsätzlich, dass der Unternehmer die vereinnahmte Umsatzsteuer an den Leistungsempfänger zurückgezahlt hat. Normenkette § 14c Abs. 1, § 17 Abs. 1 UStG, Art. 203 EGRL 112/2006 (= MwStSystRL) Sachverhalt Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) war Eigentümerin ein...mehr

Leitsatz Die Ausnahme vom Zustimmungserfordernis nach § 12 WEG "der ersten Veräußerung nach Teilung" erfasst nicht eine (erneute) Veräußerung durch eine Person, in deren Hand sich nach den Erstveräußerungen sämtliche Wohnungseigentumsrechte vereinigt haben. Soll die Verwalterzustimmung durch die Zustimmungserklärung der übrigen Eigentümer ersetzt werden, haben auch werdende W...mehr

Rz. 1 Die 2005 eingeführte Vorschrift stellt sicher, dass bei einem Arbeitgeberwechsel die Altersversorgungsansprüche im Altersversorgungssystem des neuen Arbeitgebers fortgeführt werden können, ohne dass die Übertragung eine sofortige Steuerbelastung auslöst (sog. Portabilität). Die Steuerfreistellung gilt nicht nur für sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer, sondern z....mehr

Die in der Plankostenrechnung üblichen Bezugsgrößen (Leistungsarten) im Produktionsbereich sind als mengenmäßige Leistungseinheiten (z. B. Stückzahlen, kg, m², m³), zeitabhängige Leistungseinheiten (z. B. Maschinenstunden) oder als Wertgrößen (z. B. Fertigungslohnkosten) Leistungsartenverzeichnis über gebräuchliche Bezugsgrößen definiert. Bei einer größeren Zahl von im Unternehme...mehr

Merkblatt für Mitarbeiter der Bergbau-Berufsgenossenschaft "Vibrationsbedingte Erkrankungen des Menschen" VDI-Richtlinie 3831: Schutzmaßnahmen gegen die Einwirkung mechanischer Schwingungen auf den Menschen. Ausg. 1/2006. Beuth, Berlin 2006 VDI-Richtlinie 2057: Einwirkung mechanischer Schwingungen auf den Menschen Blatt 1: Ganzkörper-Schwingungen, Blatt 2: Hand-Arm-Schwingunge...mehr

Die Entscheidung bietet eine interessante Nuance bei der Prüfung des § 66 OWiG. Leider geht das AG Limburg nicht auf die Rspr. des KG Berlin ein (KG Berlin, Beschl. v. 1.7.2014 – 3 Ws (B) 340/14), das ja zur Prüfung der Wirksamkeit die ergänzende Heranziehung der Akte erlaubt. Dieser Aspekt ist in der Kommentarliteratur durchaus streitig (s. AG Husum NZV 2018, 148 m. Anm. Kr...mehr

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist befreiter Vorerbe seines am 17. Mai 2011 verstorbenen Vaters (V). Zum Nachlassvermögen gehörte u. a. ein Kommanditanteil an der D-KG. Gegenstand der D-KG war die Verwaltung der in ihrem Eigentum stehenden fünf Mietwohngrundstücke mit insgesamt 37 Wohnungen und 19 Garagen. Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt – FA – ) ge...mehr

Die Revision ist unbegründet und war daher zurückzuweisen (§ 126 Abs. 4 FGO). Das FG hat im Ergebnis zu Recht entschieden, dass dem Kläger für den Erwerb des Anteils an der D-KG die Steuerbefreiung nach § 13 a iVm § 13 b Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Satz 2 Buchst. d ErbStG nicht zu gewähren ist. Die Vermietung der Wohnungen durch die D-KG erforderte keinen wirtschaftlichen Geschäftsb...mehr

Da sich die Kollision auf einem von dem Geschädigten benutzten Fußgängerüberweg ereignet hatte, lag ein Vorrecht des Fußgängers vor (vgl. BGH VersR 1966, 660). Da weder nachgewiesen ist, dass der Geschädigte bei Rotlicht den Überweg benutzte (Folge: Haftungsteilung, BGH NJW 1992, 1459; KG VM 1986, 34) oder der Geschädigte nicht auf den herannahenden Verkehr achtete (vgl. daz...mehr

Der Kläger hat kein Wahlrecht, ob er nach Eintritt eines erledigenden Ereignisses nach Rechtshängigkeit die Klage für erledigt erklärt oder (zwecks Vermeidung einer Kostenentscheidung nach § 91a ZPO) einen materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch geltend macht. KG, Beschl. v. 26.2.2018 – 8 W 2/18mehr

" … II. Die zulässige Rechtsbeschwerde hat teilweise Erfolg. Sie führt in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang zur Aufhebung und Zurückverweisung der Sache (§ 79 Abs. 6 OWiG). Im Übrigen ist sie offensichtlich unbegründet i.S.v. §§ 79 Abs. 3 OWiG, 349 Abs. 2 StPO." 1. Der Schuldspruch selbst, also soweit festgestellt wurde, dass der Betr. überhaupt einen Rotlichtverstoß nac...mehr

Stephanie Herzog / Matthias Pruns zerb verlag, Bonn, 2018, 170 Seiten, 49 EUR ISBN 978-3-95661-070-7 Daten und Rechtsbeziehungen zu diversen Online-Anbietern machen bereits heute einen bedeutenden Teil des Nachlasses aus. Aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung wird dies in der Zukunft zunehmen. Der rechtliche Umgang mit dem sog. digitalen Nachlass wird seit einiger Zeit ...mehr

Die Parteien streiten über die Einstandspflicht für einen von der Fa. C GmbH & Co. KG (W) gemeldeten Schaden, welche mit beiden Parteien durch eine jeweils eigenständige Versicherung verbunden ist. Die Kl. ist Kfz-Haftlichtversicherer der W für das Tanklastfahrzeug mit dem amtlichen Kennzeichen (…). Die Bekl. ist Betriebshaftpflichtversicherer der W. In den AHB sind unter Zi...mehr

Begehrt die klagende Partei in der Hauptsache allein die Feststellung, dass der Darlehensvertrag durch den Widerruf in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt worden sei, und sodann hilfsweise für den Fall, dass das Gericht diesen Antrag für begründet halte, weitergehend u.a. Feststellung des Annahmeverzuges, Freigabe der Grundpfandrechte, Feststellung der maximalen Höhe ...mehr

Die Revision hat Erfolg. Sie führt zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht. I. Das Berufungsgericht (ZEV 2017, 712) hat ausgeführt: Das Amtsgericht habe den Klägern zu Recht ein Honorar auf der Grundlage einer Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 VV RVG zugesprochen. Die Tätigkeit der Kläger habe nicht lediglich eine Beratun...mehr

Die Entscheidung hinsichtlich der Gerichtskosten sowie der außergerichtlichen Kosten der Klägerin und der Beklagten ergeht von Amts wegen. Eines hierauf gerichteten Antrags bedarf es gem. § 269 Abs. 4 S. 2 ZPO vorliegend nicht, denn einem der Beklagten ist durch den Senat Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren bewilligt worden. Im Übrigen beruht die Kostenentscheidung ...mehr

" … I. Die Berufung der Kl. ist überwiegend begründet." Dem Grunde nach haften die Bekl. (samtverbindlich) nicht nur zu 80 %, sondern zu 100 %. Abzüge von der Klageforderung waren lediglich im Hinblick darauf vorzunehmen, dass es sich bei den von der Kl. an den Zeugen Dr. K geleisteten Provisionszahlungen nicht im vollen streitgegenständlichen Umfang um Entgeltfortzahlungen ha...mehr

Die Kläger haben die beklagte Bank nach Widerruf eines grundpfandrechtlich gesicherten Verbraucherkreditvertrages vor dem LG in Anspruch genommen. Mit der Klageschrift haben sie angekündigt, im Antrag zu 1) die Feststellung zu beantragen, dass der Darlehensvertrag durch den Widerruf in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt worden sei. Hilfsweise für den Fall, dass das G...mehr

I. Die beteiligten Eheleute hatten am 8.9.1989 geheiratet. Der Antragsteller ist seit dem 4.8.1980 bei der P. GmbH beschäftigt. Ihm sind im Wege einer Direktzusage Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zugesagt (vgl. den Versorgungsplan … ). Nach Art. XXI Abs. 2 Satz 1 des Versorgungsplans prüft die Gesellschaft die Anpassung der laufenden Betriebsrenten gemäß den Be...mehr

3. a) Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens bestimmt sich nach den Anträgen des Rechtsmittelführers (§ 47 Abs. 1 GKG). Deren Wert ist in wohnungseigentumsrechtlichen Verfahren nach § 49a GKG zu ermitteln; das gilt auch dann, wenn Rechtsmittelführer, wie hier, die beklagte Partei ist (vgl. Senat, Beschl. v. 17.11.2016 – V ZB 86/16, NJW-RR 2017, 584 Rn 5; a.A. OLG Köln ZWE 2...mehr

Die Rechtsbeschwerde ist gem. § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 ZPO statthaft und auch im Übrigen zulässig. Sie hat jedoch in der Sache keinen Erfolg. Das OLG hat seine in MDR 2017, 300 veröffentlichte Entscheidung wie folgt begründet: Bei den der Beklagten durch Stellung des Sachantrags auf Zurückweisung der Berufung entstandenen Rechtsanwaltskosten handele es sich um notwendige Aufwen...mehr

Leitsatz Für Jahre seit Inkrafttreten des § 15b EStG kann die auf § 42 AO gestützte Rechtsprechung zur Berücksichtigung von Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung nicht mehr angewendet werden. Normenkette § 15b, § 5a EStG, § 42 AO Sachverhalt Nach Gründung einer GmbH & Co. KG, die als Fonds tätig werden sollte, hatte die KG aufgrund von Verträgen mit ihren Gründun...mehr

Leitsatz Wird über das Vermögen einer Personengesellschaft ein Insolvenzverfahren eröffnet, so führt das im Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu einem Wegfall des Verschonungsabschlags Sachverhalt Der Unternehmer B wurde in 2010 u.a. vom Kläger K beerbt. U war Hauptgesellschafter von Unternehmen der Unternehmensgruppe X & B gewesen. Im Rahmen einer Sanierungsvere...mehr

Leitsatz Beim Erwerb eines noch zu bebauenden Grundstücks sind die Bauerrichtungskosten nicht in die Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer einzubeziehen, wenn das Grundstück von einer zur Veräußererseite gehörenden Person mit bestimmendem Einfluss auf das "Ob" und "Wie" der Bebauung erworben wird. Normenkette § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 1, § 11 Abs. 1, Ab...mehr

Leitsatz 1. Leben die Eltern eines gemeinsamen Kindes in nichtehelicher Lebensgemeinschaft zusammen und sind in deren Haushalt auch zwei ältere, aus einer anderen Beziehung stammende Kinder eines Elternteils aufgenommen, erhält der andere Elternteil für das gemeinsame Kind nicht den nach § 66 Abs. 1 EStG erhöhten Kindergeldbetrag für ein drittes Kind. 2. Es begegnet keinen ve...mehr

Rz. 37 Eine Vielzahl qualitativer Leistungseinschränkungen kann dem Betroffenen den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt verschließen, auch wenn er imstande ist, täglich 3 Stunden unter betriebsüblichen Bedingungen zu arbeiten (kritisch: Falterbaum, in: Hauck/Noftz, SGB XII, K § 41 Rz. 24). Rz. 38 Diese Rechtsfigur kommt allerdings nur in Betracht, wenn das qualitative Leistun...mehr

Zusammenfassung Ein Kommanditist kann Ansprüche der Kommanditgesellschaft nicht direkt gegen den Fremdgeschäftsführer der Komplementär-GmbH geltend machen. Hintergrund Nach dem Tod der alleinigen Kommanditistin einer GmbH & Co. KG klagten deren Erben gegen den Fremdgeschäftsführer der Komplementär-GmbH auf Schadensersatz. Hintergrund war der Kauf eines Grundstücks im Jahr 2006...mehr

Zusammenfassung Der Begriff des "satzungsmäßigen Sitzes" i.S.d. Art. 63 Abs. 1 lit. a EuGVVO setzt keine Verwaltungs- oder Geschäftstätigkeit am Ort des Satzungssitzes voraus. Damit sind Klagen am Sitz der Gesellschaft – mangels abweichender Vereinbarung – unabhängig von der tatsächlichen Tätigkeit vor Ort zulässig. Bedeutsam ist die Unterscheidung von Satzungs- und Verwaltu...mehr

Leitsatz 1. Nach dem Grundsatz der Individualbesteuerung hat sich die Überschussprognose auch bei unentgeltlicher Übertragung einer Einkunftsquelle (hier: Kapitalanlage) regelmäßig an der Nutzung des Vermögensgegenstandes durch den Steuerpflichtigen zu orientieren. Nur ausnahmsweise kann auch die Nutzung durch einen (unentgeltlichen) Rechtsnachfolger berücksichtigt werden. 2....mehr

Leitsatz Haben einer Veräußerung alle aktuellen Wohnungseigentümer gegenüber dem Notar zugestimmt, ist ein Eigentümerwechsel nach diesem Zeitpunkt unschädlich. Normenkette WEG § 12 Abs. 1 Das Problem Es ist eine Veräußerungsbeschränkung vereinbart. Zustimmen müssen "die anderen Wohnungseigentümer". Einer Veräußerung stimmen auch alle Wohnungseigentümer zu. Das Grundbuchamt mei...mehr

4.1 Neue Struktur der Gemeinkostenbereiche durch ­Warengruppenschlüssel Einführung von jeweils eindeutigen Warengruppenschlüsseln Als erster analytischer Schritt des Kostenoptimierungsprojektes wurden die Warengruppen und der jeweils dazugehörige Warengruppenschlüssel überprüft. Anschließend wurden alle Gemeinkostenthemen detailliert aufgenommen und die Zuständigkeiten innerha...mehr

2.1 Das Unternehmen Mittelständisches Unternehmen für Gebäudetechnik Die Technik GmbH & Co. KG[1] (im Folgenden: Technik GmbH) wurde Anfang des 19. Jahrhunderts gegründet und ist heute weltweit einer der führenden Anbieter für Haustechnik und Haussteuerung. Weltweit hat das Unternehmen mehr als 2.000 Mitarbeiter an 5 Produktionsstandorten. Der Hauptsitz des Unternehmens mit 1....mehr

Organisatorische Verankerung des Gemeinkostenmanagements Einblicke in die operative Optimierung des Bereichs der Gemeinkosten wurden im vorherigen Verlauf bereits gegeben. Dieser Prozess wurde in fast allen weiteren Gemeinkostenbereichen umgesetzt. Die taktischen Ansätze wurden im Zuge des Projekts ausgearbeitet. Ein wesentlicher Fokus lag dabei in der Schaffung einer neuen U...mehr

Mittelständisches Unternehmen für Gebäudetechnik Die Technik GmbH & Co. KG[1] (im Folgenden: Technik GmbH) wurde Anfang des 19. Jahrhunderts gegründet und ist heute weltweit einer der führenden Anbieter für Haustechnik und Haussteuerung. Weltweit hat das Unternehmen mehr als 2.000 Mitarbeiter an 5 Produktionsstandorten. Der Hauptsitz des Unternehmens mit 1.100 Mitarbeitern be...mehr

Gemeinkosten wurden unterschätzt Bereits zu Beginn des Kostenoptimierungsprojekts konnte festgestellt werden, dass die Gemeinkosten bei der Technik GmbH bisher nur wenig betrachtet wurden. Es wurden Aussagen wie "Man unterschätzt diese Kosten oft." oder "Wir sind uns gar nicht genau bewusst, was alles in diesen Bereich fällt." an das Projektteam herangetragen. Dabei wurde sch...mehr

Falsche Aufstellung in Vergangenheit zeigt deutliche Potenziale Nachdem die erste Phase bei der Technik GmbH erfolgreich abgeschlossen wurde, zielte die zweite Phase auf die Darstellung möglicher Kostenpotenziale ab. Dabei musste zunächst die vorliegende Datenstruktur erneut überarbeitet werden, um daraus entsprechende Potenziale abzuleiten. Dabei wurde Abstand genommen von ei...mehr

Beispiel Warengruppe Gebäude­management Im Bereich des Gebäudemanagements lagen die Probleme in einem anderen Bereich. Das Gebäudemanagement-Team konnte die Kosten, welche für Verschleißarbeiten anfallen, einerseits nur schwer in einer Jahresplanung abschätzen und es wurden andererseits für Reparaturen, Ausbesserungen oder Verbesserungen immer kurzfristig lokale Anbieter kon...mehr

Durch genaue Planungen und frühzeitige Einbindung von Lieferanten kann die Technik GmbH auf die ständig wechselnden Markterscheinungen reagieren. Dabei hat das Unternehmen in den vergangen Jahren einen Einkauf aufgebaut, der sich mit allen A- & B-Lieferanten intensiv beschäftigt. Außerdem können durch diverse Optimierungsprojekte auch im Bereich der C-Teile Kosten gespart we...mehr

Einführung von jeweils eindeutigen Warengruppenschlüsseln Als erster analytischer Schritt des Kostenoptimierungsprojektes wurden die Warengruppen und der jeweils dazugehörige Warengruppenschlüssel überprüft. Anschließend wurden alle Gemeinkostenthemen detailliert aufgenommen und die Zuständigkeiten innerhalb der Organisation geklärt. Dies deckte einen wesentlichen Problembere...mehr

Dezentrale Buchung verhindert Gesamtsicht Das wesentliche Problem der Warengruppe Reisekosten war, dass in der Technik GmbH, wie auch in vielen anderen Unternehmen, Zuordnungen der einzelnen Kosten nur selten strukturiert erfolgten. Somit ist ein Kosten-Controlling in diesem Bereich zumeist sehr undurchschaubar. Zwar haben die meisten Unternehmen klare Vorgaben und Reisekost...mehr

Typische Gemeinkosten sind auch die Kosten für die Entwicklung von Produkten, Ausgaben für Werbekampagnen oder Werkzeugkosten für eine Maschine, auf der viele unterschiedliche Produkte gefertigt werden. Im Allgemeinen können diese Kosten nicht einem Produkt direkt zugerechnet werden. Es gibt jedoch Sonderfälle, in denen dies möglich und sinnvoll ist. Eine Werbekampagne wird a...mehr

Der Einkauf beschafft das für die Herstellung der Produkte notwendige Material. In Handelsunternehmen ist der Einkäufer zuständig für die Beschaffung der Handelswaren. Dabei gibt es im Grundsatz keinen Unterschied zur Beschaffung von Material. Die Beschaffungsabteilung wird aktiv im Rahmen der Vorgaben aus den bereits besprochenen Abteilungen: Der Verkauf bestimmt für die Han...mehr

Internationale Zielgruppe als Ausgangsbasis Die qualitative Datenerhebung basiert auf einem Fragebogen mit 30 offenen und geschlossenen Fragen zu dem Thema "Handlungsbedarf bei der Umsetzung der Kundenorientierung in der Vertriebssteuerung". Der Fragebogen stand den Teilnehmern für die Beantwortung online zur Verfügung. Zusätzlich wurden persönliche und telefonische Tiefenint...mehr

Leitsatz Wird eine Forderung eines Gesellschafters gegenüber einem Dritten in eine Kapitalgesellschaft eingebracht, liegt bereits bei Forderungsabtretung ein Zugang zum steuerlichen Einlagekonto vor. Sachverhalt Wie im Einbringungsvertrag vereinbart, hat eine Gesellschafterin eine werthaltige Forderung gegenüber einer KG mittels Abtretung in eine GmbH eingebracht. Mit dem Fin...mehr

Leitsatz 1. Setzt ein Kind nach Beendigung der Ausbildung zur Steuerfachangestellten seine Berufsausbildung mit den weiterführenden Berufszielen "Staatlich geprüfter Betriebswirt" und "Steuerfachwirt" nicht zum nächstmöglichen Zeitpunkt fort, handelt es sich bei der nachfolgenden Fachschulausbildung um eine Zweitausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG. 2. In diesem Fall s...mehr

Leitsatz Den Formanforderungen von § 29 Abs. 1 GBO in Verbindung mit § 26 Abs. 3 WEG ist genügt, wenn zum Nachweis der Verwalterstellung mehrere gleichlautende Niederschriften über den Beschluss zur Verwalterbestellung vorliegen, die zusammen die beglaubigten Unterschriften von sämtlichen in § 24 Abs. 6 WEG bezeichneten Personen tragen. Normenkette WEG §§ 12, 24 Abs. 6, 26 Ab...mehr

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