Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anhang nach IFRS / 7 Generierung des Informationsbedarfs für den Anhang

Rz. 212 Der für den Anhang erforderliche Informationsbedarf lässt sich – in Abhängigkeit von der Art der im Anhang offenzulegenden Information entweder mittels Kontenplans, Kontenauswertung, statistischer Aufzeichnungen, Prognosen oder Simulationsrechnungen gewinnen.mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anhang nach IFRS / 2.2.1 Relevanz

Rz. 6 Eine relevante Finanzinformation besitzt die Eigenschaft, Unterschiede in den Entscheidungen der Abschlussadressaten bewirken zu können (Conceptual Framework. Kap. 2. 6 Satz 1). Eine konkrete Verhaltens- bzw. Entscheidungsbeeinflussung wird jedoch nicht gefordert; begründet wird diese eher zurückhaltend scheinende Formulierung damit, dass sich bestimmte Reaktionen kaum...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anhang nach IFRS / 4.1.5 Beteiligungen

Rz. 99 Hinsichtlich der Anhangangaben für Beteiligungen ist zwischen dem Konzernabschluss und dem separaten Einzelabschluss zu unterscheiden. Auch wenn IAS 27.3 nicht die Aufstellung eines separaten Einzelabschlusses fordert, so sind im Falle seiner Aufstellung dennoch eine Anteilsbesitzliste der wesentlichen Beteiligungen an Tochterunternehmen, Gemeinschaftsunternehmen und ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliche Übung / 3 Verhinderung der Entstehung von Ansprüchen aus betrieblicher Übung

Infographic Doppelte Schriftformklauseln Sog. Schriftformklauseln können das Entstehen einer betrieblichen Übung verhindern. Eine einfache Schriftformklausel, nach der Änderungen und Ergänzungen des Vertrags der Schriftform bedürfen, verhindert allerdings nicht, dass eine betriebliche Übung entsteht.[1] Die Vertragsparteien können das für eine Vertragsänderung vereinbarte Schr...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliche Übung / 1 Anspruch

Unter einer betrieblichen Übung versteht man die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aus der die Arbeitnehmer schließen können, dass ihnen die aufgrund dieser Verhaltensweise gewährten Leistungen oder Vergünstigungen auch künftig auf Dauer gewährt werden sollen. Entscheidend ist allein, wie die Arbeitnehmer als Erklärungsempfänger das Verha...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kennzahlen für das Personal... / 2.3 Personalbedarf

Planstellen bilden das Soll Die Planung des Personalbedarfs gehört zu den Kernaufgaben des Personal-Controllings, insbesondere, wenn es für sich in Anspruch nimmt, das Management proaktiv bei der Verfolgung der unternehmensstrategischen Ziele zu unterstützen. Personalbedarfsplanung und die damit verbundenen Kennzahlen bedingen die Existenz eines Planstellenmanagements, also ...mehr

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Flexible Arbeitszeitmodelle... / 5 Fazit

Lebensphasenorientierte Arbeitszeitgestaltung heißt also nicht nur, die Übergänge vom Erwerbsleben in die Rente zu organisieren. Nach dem gesetzlichen Auslaufen der geförderten Altersteilzeit müssen aber weitere Optionen geprüft werden, wie z. B. die bessere Ausgestaltung von Teilrente mit Teilzeitarbeit. Während des gesamten Arbeitslebens ist - nicht nur für ältere Beschäfti...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Recruiting: Auswertung von ... / 3 Bewerbungsanschreiben

Das Anschreiben ist der individuellste Teil der Bewerbung. Hier sollten die wichtigsten Informationen zur Person in Bezug auf die Stellenausschreibung in kurzer, prägnanter Form zu finden sein. Es lässt sich erkennen, ob der Bewerber die Anzeige überhaupt richtig gelesen hat. Stellt er einen Bezug her? Wo sieht er Übereinstimmungen des Anforderungsprofils mit seinen Fähigkei...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bedarfsorientierte Personal... / 3.1 Arbeitszeitregelung bei schwankender Marktnachfrage

Zur Ableitung des Personalbedarfs bei Vorliegen eines dynamischen Situationsmerkmals erweist es sich als günstig und möglich, die Kundenfrequenz (allgemeiner: Nachfragefrequenz) des Marktes zu erheben und auf Muster zu analysieren, von denen auf die Zukunft geschlossen werden kann. In der vorhergehenden Fallstudie zeigt die Kundenfrequenz analoge Verläufe im wöchentlichen Rh...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 8.2.2.1 Allgemeines

Rz. 290 Der Unternehmer hat gem. § 6 Abs. 4 S. 1 UStG die Voraussetzungen einer Ausfuhrlieferung, insbesondere die Ausfuhr des gelieferten Gegenstands, nachzuweisen. Wie dieser Nachweis zu führen ist, kann der BMF mit Zustimmung des Bundesrats durch Rechtsverordnung bestimmen.[1] Der Verordnungsgeber hat von der ihm erteilten Ermächtigung, wie der Unternehmer die Nachweise d...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 8.2.3.2 Nichtkommerzieller Reiseverkehr

Rz. 393 Während in § 17 UStDV 1991[1] nicht zwischen kommerziellen und nichtkommerziellen Reiseverkehr unterschieden wurde, beschränkt die 9. UStDV-ÄndVO[2] § 17 UStDV auf den nichtkommerziellen Reiseverkehr. Diese Regelung, die früher zur Vereinfachung des Abnehmernachweises beigetragen hatte, kann nunmehr zu einer Verunsicherung über die notwendigen Voraussetzungen des Nac...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 6 Ausrüstung und Versorgung von Beförderungsmitteln (§ 6 Abs. 3 UStG)

Rz. 220 Die Steuerbefreiung für Lieferungen von Gegenständen, die zur Ausrüstung und Versorgung eines Beförderungsmittels bestimmt sind, unterliegt nach § 6 Abs. 3 UStG besonderen Voraussetzungen. Betroffen sind die Fälle, in denen ein ausländischer Abnehmer den Liefergegenstand abholt[1] oder der Unternehmer oder der Abnehmer den Gegenstand der Lieferung in ein in § 1 Abs. ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 8.3.2 Eindeutige und leichte Nachprüfbarkeit des Buchnachweises

Rz. 420 Die Voraussetzungen der Steuerbefreiung müssen eindeutig und leicht nachprüfbar aus der Buchführung zu ersehen sein (§ 13 Abs. 1 S. 2 UStDV). Daraus ergibt sich, dass die erforderlichen Aufzeichnungen laufend und unmittelbar nach Ausführung des jeweiligen Umsatzes vorgenommen werden müssen. Ist für die Buchungen z. B. eine Steuerkanzlei beauftragt, muss gewährleistet...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Verlustausgleich und Verlus... / 4.1 Allgemeines

Rz. 65 Durch das SteuerRG 1990 vom 25.7.1988[1] ist ab VZ 1990 die gesonderte Feststellung des "verbleibenden Verlustabzugs" eingeführt worden, um "Rechtsstreitigkeiten über die Höhe des für die Zukunft verbleibenden Verlustabzugs zu begrenzen und eine für den Steuerpflichtigen und die Verwaltung bindende Entscheidung über den zukünftigen Verlustabzug zeitnah zu treffen".[2]...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Befreiungstatbestand privat... / 4. Fazit

Auf den ersten Blick bietet das anhängige BFH-Verfahren unter dem Az. IX R 28/21 die vorwiegende Möglichkeit der Beantwortung zweier Rechtsfragen: Ist der Befreiungstatbestand des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG einer an die Kinder überlassenen Immobilie nicht (mehr) erfüllt, wenn zwei der dort lebenden Kinder weit vor der betreffenden Veräußerung aus der Kindergeldberec...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1 Unterhaltspflicht gegen... / 1. Freistellungsvereinbarung

Rz. 108 M und F können die Unterhaltsansprüche der Kinder nicht verrechnen oder auf sie verzichten. § 1614 Verzicht auf den Unterhaltsanspruch; Vorausleistung (1) Für die Zukunft kann auf den Unterhalt nicht verzichtet werden (2) (…) Rz. 109 In einem solchen Fall bietet es sich an, dass sich M und F durch entsprechende Vereinbarung wechselseitig von den Zahlungspflichten freist...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 20 Begrenzung des Geschie... / 8. Zum Fall

Rz. 60 Im Fallbeispiel ergibt sich für die Frage der Begrenzung (Herabsetzung/Befristung) zusammenfassend: Ausgehend von einem eheangemessenen Bedarf von 1.800 EUR wurde ein Unterhaltsanspruch von 1.080 EUR errechnet. Ist Unterhalt in Höhe von 1.080 EUR unbillig? Ist eine Herabsetzung geboten? Allenfalls auf den angemessenen Bedarf (hier 1.600 EUR) und somit – wegen Eigeneinkomm...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Zur Höhe der Gebühr bei Rücknahme eines Antrags auf verbindliche Auskunft

Leitsatz Im Fall der Rücknahme eines Antrags auf verbindliche Auskunft führt AEAO zu § 89 Nr. 4.5.2 nicht zu einer Ermessensreduzierung auf Null in der Weise, dass die Gebührenermäßigung (§ 89 Abs. 7 Satz 2 AO) nach den Maßgaben der Bemessung einer Zeitgebühr auszurichten ist. Normenkette § 89 AO, § 102 FGOPraxis-Hinweise Sachverhalt Die Beteiligten streiten über die Höhe der ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Aliphatische Chlorkohlenwas... / 2.2 Brand- und Explosionsgefahr

Dämpfe sind schwerer als Luft, wobei erwärmte Dämpfe zunächst leichter als Luft sein können, aber diese können beim Abkühlen wieder absinken. Einige aliphatische Chlorkohlenwasserstoffe können mit Luft explosionsfähige Gemische bilden.mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Aliphatische Chlorkohlenwas... / Zusammenfassung

Begriff Aliphatische Chlorkohlenwasserstoffe ist ein Sammelbegriff für organische Verbindungen, die mindestens ein Chloratom statt eines Wasserstoffatoms im Molekül gebunden haben. Viele aliphatische Chlorkohlenwasserstoffe sind Flüssigkeiten, schwerer als Wasser, mit Wasser nur wenig mischbar. Sie sind schwer brennbar oder nicht brennbar und zeichnen sich durch ihr gutes Lö...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Austrittsinterviews richtig... / 2 Ziele des Austrittsinterviews

Führungskräfte können aus einem Austrittsinterview wichtige Informationen gewinnen: den Austrittsgrund erfahren (familiäre Gründe, gesundheitliche Gründe, Fortbildung, fehlende Aufstiegs- und Entwicklungsmöglichkeiten, Gehalt/Sozialleistungen, sonstige Gründe) Feedback vom Mitarbeiter erhalten (betriebliche Regelungen, Betriebs- und Abteilungsklima, Führungskompetenz der Vorge...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 8b ... / 3.6.3.3 Sachlicher Anwendungsbereich

Rz. 399 In sachlicher Hinsicht ist Voraussetzung, dass der Gesellschafter ein Darlehen gegeben oder Sicherheiten geleistet hat. Unerheblich ist dabei, ob es sich um ein Darlehen an eine in- oder ausländische Gesellschaft handelt.[1] Ein Darlehen beruht auf einem Vertrag nach § 488 BGB, durch den dem Darlehensnehmer ein Geldbetrag in vereinbarter Höhe für eine bestimmte Zeit ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Gottwald/Mock, Zwangsvollst... / 6 Leistungssperre (Abs. 3 Satz 2)

Rz. 25 In Abs. 3 ist die bis zum 30.11.2021 geltende Frist von 4 Wochen auf einen Monat mit Wirkung zum 1.12.2021 geändert worden. Dies dient der Vereinheitlichung der Fristen im Zusammenhang mit der Pfändung von Konten und damit der Vereinfachung der Rechtsanwendung, zumal der Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen und für Guthaben auf einem P-Konto jeweils monatsbezogen erfo...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 8b ... / 8 Ausnahme bei Lebens- und Krankenversicherungsunternehmen (Abs. 8)

Rz. 616 Durch Gesetz v. 22.12.2003[1] ist § 8b KStG um Abs. 8 ergänzt worden. Nach dieser Vorschrift sind die Abs. 1–7 nicht anzuwenden auf Anteile, die von Lebens- und Krankenversicherungsunternehmen gehalten werden und die den Kapitalanlagen zuzurechnen sind. Die Regelung ist nicht auf inl. Versicherungsunternehmen beschränkt, sondern gilt auch im Rahmen der beschränkten S...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Outplacement als Instrument... / 2.2.2 Vorteile und Nutzen für den Mitarbeiter

Vermeidung bzw. Verkürzung der Zeitspanne der Arbeitslosigkeit Hilfe bei der emotionalen Bewältigung der bevorstehenden Freisetzung Aufbau einer positiven Grundeinstellung für die berufliche und persönliche Zukunft Objektive Situationsanalyse (Potenzialanalyse) mit der Erstellung eines Leistungsprofils Schließung von Kompetenzlücken und Beseitigung/Reduzierung vermittlungshemmen...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Geschäftsjahr/Wirtschaftsjahr / 4.2.2.1 Im Handelsregister eingetragene einkommensteuerpflichtige Gewerbetreibende (§ 4a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 EStG)

Rz. 46 Bei Gewerbetreibenden, deren Firma im Handelsregister eingetragen ist, umfasst das Wirtschaftsjahr den Zeitraum, für den sie regelmäßig Abschlüsse machen (§ 4a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 EStG). Damit kommt es z. B. nicht auf die Eröffnungsbilanz, die Schlussbilanz bei Beendigung des Unternehmens sowie Insolvenz-, Liquidations- und Auseinandersetzungsbilanzen an, da es diesen...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 13 Kostener... / 2.2.1 Ausübung des Wahlrechts

Rz. 10 Das Wahlrecht steht allen Versicherten zu, also auch familienversicherten Mitgliedern. Die Ausübung des Wahlrechts erfolgt durch einseitige empfangsbedürftige (öffentlich-rechtliche) Willenserklärung des Mitglieds gegenüber der Krankenkasse. Mangels spezialgesetzlicher Vorschriften sind für ihre rechtliche Behandlung die Vorschriften und allgemeinen Grundsätze des bür...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 8b ... / 1.1 Systematische Stellung der Vorschrift

Rz. 1 § 8b KStG enthält eine Regelung zur Ermittlung des Einkommens. Bei der Einkommensermittlung nach § 8b KStG werden bestimmte Einnahmen bei Erreichen einer Schwelle von 10 % (Abs. 1) bzw. Veräußerungsgewinne (Abs. 2) abgezogen bzw. bestimmte Gewinnminderungen (Abs. 3) hinzugerechnet und dadurch aus der Bemessungsgrundlage für die Steuerberechnung ausgeschieden. Nach der ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 8b ... / 3.4.2 Ausschluss bei einbringungsgeborenen Anteilen

Rz. 264 Die Anwendung des Abs. 2 auf Veräußerungs- und gleichgestellte Gewinne ist nach Abs. 4 S. 1 Nr. 1 a. F. ausgeschlossen, wenn die Anteile einbringungsgeboren nach § 21 UmwStG a. F. sind. Einbringungsgeboren sind Anteile, wenn der Anteilseigner sie durch eine Sacheinlage nach § 20 Abs. 1 UmwStG a. F. bzw. § 23 Abs. 1–4 UmwStG a. F. erworben und dabei nicht den Teilwert,...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Geschäftsjahr/Wirtschaftsjahr / 4.7.2 Praxisrelevante Einzelfälle aus Rechtsprechung und Verwaltungsmeinung

Rz. 135 Bei einem vom Kalenderjahr abweichenden Wirtschaftsjahr fallen Gewinnermittlungs- und Veranlagungszeitraum auseinander, wobei bei Gewerbetreibenden in diesem Fall der Gewinn des Wirtschaftsjahres in dem Kalenderjahr als bezogen gilt, in dem das Wirtschaftsjahr endet (§ 4a Abs. 2 Nr. 2 EStG). Enden in einem Kalenderjahr nun mehrere Wirtschaftsjahre, so sind die zusamm...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Raumklima / 4 Lüftung

Durch Lüftung wird dafür gesorgt, dass in ihrer Qualität beeinträchtigte Luft am Arbeitsplatz durch frische Außenluft ausgetauscht wird. Unter Beeinträchtigungen der Luft am Arbeitsplatz werden dabei verstanden: Feuchtelasten, z. B. durch Wasserdampfabgabe der im Raum befindlichen Personen oder durch ablaufende Arbeitsprozesse; Wärmelasten, z. B. durch Geräte und Anlagen, Sonn...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Raumklima / 3.2 Wärmeverteilung

Ungünstige Wärmeverteilung kann eine Folge von kalt strahlenden Flächen sein (s. o.), aber auch von Konvektion. Das kann z. B. bei Warmluftheizungen auftreten, wo sich u. U. die warme Luft oben staut, während unten (z. B. durch Zustrom von außen, aus wenig geheizten Treppenräumen o. Ä.) kalte Luftschichten stehen. Unterstützt wird dieser Effekt, wenn Raumoberflächen und Mater...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Raumklima / 3.3 Luftbewegung

Besonders der Strom kälterer Luftmengen, der von außen in einen wärmeren Raum eintritt, wird als äußerst unangenehm empfunden. Dadurch wird die Lufttemperatur vermindert bzw. wärmere Luft verdrängt. Außerdem wird u. U. dem menschlichen Körper ständig Wärme entzogen, was zu Gesundheitsbelastungen (z. B. Muskelverspannungen) führen kann. Zugluft entsteht z. B. durch Undichtigk...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Raumklima / 1 Lufttemperatur

Nach ASR A3.5 ist Lufttemperatur die Temperatur der den Menschen umgebenden Luft ohne die Einwirkung von Wärmestrahlung und Luftfeuchte. Die Raumtemperatur umfasst demgegenüber auch die Wärmestrahlung umgebender Flächen. Werden weitere Größen wie die Luftfeuchte einbezogen, spricht man von Klimasummenmaßen, die zwar u. U. besonders aussagefähig sind, aber größeren messtechni...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Raumklima / 2 Luftfeuchtigkeit

Die Luftfeuchtigkeit in Innenräumen schwankt in einem großen Bereich. Sie ist unmittelbar an die Lufttemperatur gekoppelt (warme Luft kann mehr Feuchtigkeit halten als kalte) und hängt außerdem ab vom Außenwetter, von der Beschaffenheit des Raums (z. B. Oberflächenmaterialien und -temperaturen) und der Nutzung z. B. Zahl der anwesenden Personen, ausgeübte Tätigkeiten). Relat...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Raumklima / 3 Weitere raumklimatisch relevante Größen

Wichtig Unterschiedliche Arten des Wärmetransports Um Klimaprobleme in Räumen verstehen zu können, z. B. anhaltende Unbehaglichkeit trotz ausreichender Lufttemperatur oder Zugeffekte ohne erkennbare Luftbewegungen, ist es wichtig zu wissen, dass Wärme auf 3 ganz unterschiedlichen Wegen transportiert werden kann: Wärmeleitung durch einen Körper (gut leitende Körper wie Metall f...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Strategische Einkaufsteueru... / 1 Ganzheitliche Einkaufssteuerung im Überblick

In den vergangenen Jahren haben Unternehmen zunehmend in die Professionalisierung und Automatisierung des Einkaufes investiert. Das betrifft einerseits die operative Abwicklung von Einkaufsaufgaben; zahlreiche manuelle Aufgaben und Aktivitäten wurden vermieden, vereinfacht, automatisiert und digitalisiert. Andererseits wird auch das Handling der Daten zunehmend professionali...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Vor § 50d Abs. 3 EStG (EU-Recht und Missbrauchsvermeidung)

Literaturverzeichnis Baerentzen, Danish Cases on the Use of Holding Companies for Cross-Border Dividends and Interest – A New Test to Disentangle Abuse from Real Economic Activity?, World Tax Journal 2020, 3; Baerentzen/Lejour/van 't Riet, Limitation of Holding Structures for Intra-EU Dividends: An End to Tax Avoidance?, World Tax Journal 2020, 259; Baker, The Meaning of "Ben...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Anhang 1: Gesetzesmaterialien

Rz. 1 I. Gesetz zur Bekämpfung des Mißbrauchs und zur Bereinigung des Steuerrechts (Mißbrauchsbekämpfungs- und Steuerbereinigungsgesetz – StMBG) v. 21.12.1993 (BGBl. I 1993, 2310 = BStBl. I 1994, 50) Rz. 2 1. Gesetzentwurf der Bundesregierung v. 27.9.1993 (BT-Drucks. 12/5630 und 12/5764) Artikel 1 Änderung des Einkommensteuergesetzes 41. § 50 d wird wie folgt geändert: a) Nach ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FoVo 05/2022, Vollstreckung... / 3 Der Praxistipp

Vollstreckung ist der falsche Weg Die Entscheidung des BGH betrifft bei einer fortdauernden pandemischen Lage eine weiterhin aktuelle Problematik. Dies gilt umso mehr, als alle Experten auch in Zukunft mit kritischen pandemischen Situationen rechnen. Die Entscheidung lässt leider den Hinweis vermissen, dass der Umgang des Kindes mit den Eltern regelmäßig dem Kindeswohl dient....mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 05/2022, Vorlage- und A... / V. Keine Auskunft bei überwiegendem Geheimhaltungsinteresse nach § 29 BDSG

Eine noch umfassendere Ausnahme gegenüber dem Auskunftsanspruch findet sich parallel in der Vorschrift des § 29 Abs. 1 S. 2 BDSG, welche den Anspruch nach Art. 15 DS-GVO einschränken kann.[43] Nach dieser Vorschrift besteht in Verbindung mit Art. 23 DS-GVO ein Auskunftsanspruch des Betroffenen nicht, wenn der Auskunft ein überwiegendes Geheimhaltungsinteresse des datenschutz...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 05/2022, Bestreiten der... / 3 Anmerkung:

Ich kann der Entscheidung des Bay. VGH nicht zustimmen. Erhebung außergebührenrechtliche Einwendungen Der BayVGH hat zunächst zutreffend erkannt, dass bereits die Erhebung außergebührenrechtlicher Einwendungen zur Ablehnung der Festsetzung nach § 11 Abs. 5. S. 1 RVG führt. Dabei bedürfen außergebührenrechtliche Einwendungen i.S.v. § 11 Abs. 5 Satz 1 RVG keiner Substantiierung ...mehr

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zfs 05/2022, Unzulässigkeit... / 2 Aus den Gründen:

[9] II 1. Noch zutreffend ist das BG davon ausgegangen, dass die Regelung über die Befristung des Anerkenntnisses für bis zu zwölf Monate in Ziff. 2.5.3 BUV wirksam ist. Anders als die Revision meint, schränkt die Klausel nicht wesentliche Rechte des VNs in einer die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden Weise ein (§ 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB); dies gilt auch unter Berücksic...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / IV. Zusammentreffen mit "nichtsteuerlichen" Straftaten

Rz. 124 [Autor/Stand] Tateinheitliche Begehung kann zu bejahen sein im Verhältnis zwischen Sachhehlerei (§ 259 StGB) und Steuerhehlerei (z.B. Erwerb gestohlener Schmuggelware). Gemäß § 52 StGB bestimmt sich die Strafe bei gewerbsmäßigem oder bandenmäßigem Handeln nach § 260 StGB, bei gewerbsmäßiger Bandenhehlerei (Verbrechen) nach § 260a StGB (Freiheitsstrafe bis zu zehn Jah...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 2. "Sich- oder einem Dritten-Verschaffen"

Rz. 46 [Autor/Stand] Wesentliches Merkmal des "Sich-Verschaffens" ist, dass die Verfügungsgewalt zu eigenen Zwecken übernommen wird, also darauf abzielt, die Sache dem eigenen Vermögen (oder dem eines Dritten) unter Ausschluss des Vortäters einzuverleiben[2]. Damit ist nicht die zivilrechtliche Verfügungsbefugnis, sondern die tatsächliche Sachherrschaft über das Tatobjekt ge...mehr

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ZErb 05/2022, Zur Auslegung... / 1 Gründe

I. Der Erblasser und seine 2017 vorverstorbene Ehefrau hatten weder gemeinsame Kinder noch je für sich Abkömmlinge. Die Beteiligten sind Erben zweiter Ordnung. Unter dem 11.10.2011 errichteten der 1926 geborene Erblasser und seine 1930 geborene Ehefrau privatschriftlich ein gemeinschaftliches Testament im Wesentlichen des Inhalts: Zitat "Wir bestimmen gegenseitig, daß der Überle...mehr

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ZErb 05/2022, Die datenschu... / B. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt: § 1960 BGB und der BGH

Im Grundsätzlichen und auch für den Nachlasspfleger in dem o.g. Zusammenhang geltend, normiert das Datenschutzrecht nämlich ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt! Was bedeutet, dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung derartiger personenbezogener Daten auch durch den Nachlasspfleger wie jeder nicht rein familiär Handelnde, sein Team oder/und Dritte[7] nur zulässig ist, soweit...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZErb 05/2022, Die datenschu... / 6

Auf einen Blick Im Rahmen der Nachlasspflegschaft hat der Mandatsträger in Nachlass-Sachen gemeinsam mit dem dahingehend geschulten Team unstreitig anlassbezogen die datenschutzrechtlichen Bezüge zu beachten – und in der jeweiligen Nachlasspflegschaft von der ersten (Erben-) Ermittlung bis zum Schlussbericht an das Nachlassgericht konkret und optimalerweise nachweislich umzu...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZErb 05/2022, Die datenschu... / 1

Der vorliegende Beitrag zeigt einige Parameter der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit eines Nachlasspflegers[2] i.S.d. §§ 1960 f. BGB auf. Und bietet somit Gelegenheit für den Nachlasspfleger und sein (optimalerweise dahingehend regelmäßig entsprechend geschultes) Team, dem gerichtlichen Auftrag in Zukunft auch möglichst datenschutzkonform nachzukommen. Denn für seine...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Stenger/Loose, Bewertungsre... / IV. Anpassung wegen Abbruchverpflichtung (Abs. 4 Satz 5)

Rz. 151 [Autor/Stand] Bei bestehender Abbruchverpflichtung für das Gebäude ist die Alterswertminderung gemäß § 259 Abs. 4 Satz 5 BewG abweichend von den § 259 Abs. 4 Sätzen 2 bis 4 auf das Verhältnis des Alters des Gebäudes im Hauptfeststellungszeitpunkt zur tatsächlichen Gesamtnutzungsdauer begrenzt. Besteht für das zu bewertende Gebäude eine Abbruchverpflichtung, ist damit...mehr