Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Rz. 16 Die gesetzliche Neuregelung geht zunächst – wie bisher – von der gesetzlichen Alleinsorge der Mutter aus. § 1626a Abs. 1 BGB benennt nunmehr drei Fälle, in denen die elterliche Sorge den Eltern gemeinsam zusteht:mehr

Rz. 241 Erschöpft sich eine gerichtliche Entscheidung über den Unterhalt auf die Festsetzung des Unterhaltsanspruchs für einen begrenzten Zeitraum und entfaltet die Entscheidung somit keine in die Zukunft wirkende Rechtskraft, sind Einwendungen der Parteien zu veränderten rechtlichen oder tatsächlichen Verhältnissen, die den streitgegenständlichen Zeitraum nicht betroffen ha...mehr

Rz. 417 Ist das Zeitmoment erfüllt, tritt damit aber nicht automatisch eine Verwirkung der davon betroffenen Rückstände ein. Da die Verwirkung ein Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung aufgrund widersprüchlichen Verhaltens ist, muss zusätzlich das Umstandsmoment erfüllt sein.[482] Rz. 418 Das "Umstandsmoment" ist gegeben, wenn der Schuldner sich aufgrund des Verhaltens de...mehr

Rz. 5 Mit der Zustellung des Scheidungsantrages beginnt der Anspruch auf Altersvorsorgeunterhalt gem. § 1361 Abs. 1 Satz 1 BGB.[4] Dies ist das gesetzliche Korrelat zum Ende der Beteiligung an den Rentenanwartschaften des anderen Ehepartners über den Versorgungsausgleich. Rz. 6 Praxistipp:mehr

Rz. 12 Die verzugsbegründende Mahnung muss genau bezeichnen. Auch der Zeitpunkt, ab wann gezahlt werden soll, muss sich klar ergeben. Diese Voraussetzungen sind nicht gegeben, wenn der Gläubiger für die Zukunft zwar monatliche Unterhaltsansprüche der Höhe nach beziffert, aber keinen näher...mehr

Rz. 344 Bei Unterhaltsvereinbarungen und einseitigen Unterhaltstiteln vorsorglich eine entsprechende Formulierung enthalten sein, um den Einwand, die Frage der Befristung sei dabei abschließend geregelt worden, sicher auszuschließen. Rz. 345 Praxistipp:mehr

Rz. 25 In Ehesachen und Familienstreitsachen ist die förmliche Zustellung der ordnungsgemäß verkündeten [29] Entscheidung maßgeblich. Rz. 26 BGH Beschl. v. 25.1.2017 – XII ZB 504/15 [30] Zitat 1. Der Lauf der Beschwerdefrist in einer Familienstreitsache setzt voraus, dass die Entscheidung ordnungsgemäß verkündet worden ist, was nur durch ein vom Richter unterzeichnetes Verkündung...mehr

Rz. 199 In der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte wird nicht selten der Begriff der "Kompensation" erwähnt.[322] Der ehebedingte Nachteil rechtfertigt nur dann einen fortdauernden Unterhaltsanspruch, wenn dieser Nachteil nicht zwischenzeitlich entfallen oder durch anderweitige erlangte – ehebedingte – Vorteile kompensiert worden ist.[323] Eine – wie auch immer ausgest...mehr

Rz. 56 Wegen der fehlenden Identität zwischen Trennungsunterhalt und Geschiedenenunterhalt[46] (siehe Rdn 27) sind Ehegatten einander auch dann zur Auskunft über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse zur Berechnung des Geschiedenenunterhaltes verpflichtet, wenn bereits eine Auskunft zur Berechnung des Trennungsunterhalts erteilt worden ist, der Trennungsunterhalt bereit...mehr

Rz. 95 In besonderen Fällen wird § 242 BGB eine allgemeine Auskunftspflicht hergeleitet. Dies ist nicht ausgeschlossen, denn § 1580 BGB und § 1605 BGB regeln nur einen Teilbereich.[145] Eine solche Auskunftspflicht ergibt sich aus § 242 BGB als Folge einer besonderen Rechtsbeziehung. Voraussetzung ist, dass der Auskunftbegehrende über das Bestehen oder den Umfang seines Recht...mehr

Rz. 408 Wird in der Praxis über die Verwirkung von Unterhaltsansprüchen[466] diskutiert, sind zwei Fallgestaltungen zu unterscheidenmehr

Rz. 236 Die Schwierigkeit in der praktischen Anwendung der Befristungsregelungen liegt nun darin, dassmehr

Rz. 242 Das Gericht kann in seiner Entscheidung eine Prognose ausdrücklich ablehnen bzw. verweigern. Dies muss aber in der Entscheidung ausreichend deutlich erkennbar sein. Ausgangspunkt ist die Überlegung, dass die die Umstände, die zu einer Befristung führen, soweit feststehen müssen, dass eine sichere Prognose möglich ist.[397] Ist dies nicht der Fall, weil die Verhältnis...mehr

Rz. 289 Für die praktische Handhabung dieser Verfahren ist zudem zu beachten, dass die Einstellung der Zwangsvollstreckung in ihrem Umfang weder zeitlich noch inhaltlich weiter gehen kann als die Entscheidung in der Hauptsache. Rz. 290 Das bedeutet konkret:mehr

Rz. 314 Bei den gebotenen Abwägungen sind die Belange eines gemeinschaftlichen Kindes, das von dem geschiedenen, in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebenden Ehegatten betreut wird, durch die "Kinderschutzklausel" im Einleitungssatz des § 1579 BGB zu wahren. Rz. 315 Bei der Billigkeitsabwägung im Einzelfall sind die Kindesbelange zu wahren und die Kindesbetreuung ist bes...mehr

Rz. 40 Die DSGVO regelt die Rahmenbedingungen für Datenschutz und Datensicherheit. Hierbei führt sie für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten einen risikobasierten Ansatz ein. Dies bedeutet: Je risikoreicher und schadensgeneigter eine Verarbeitung von Daten für Betroffene sein kann, umso höhere Anforderungen stellt die DSGVO an die Anwendung. Immer dann, wenn eine Da...mehr

Rz. 77 Um eine endgültige Bereinigung der nach wie vor unterschiedlichen Rechtslage im Grundstücksrecht in den neuen Bundesländern herbeizuführen, wurden umfassende Regelungen durch Ergänzungen des EGBGB, durch das Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG), das Registerverfahrensbeschleunigungsgesetz (RegVBG) und das Sachenrechtsbereinigungsgesetz (SachenRBerG) geschaffen. Rz. 78...mehr

Rz. 5 Da die Zwangsversteigerung eine der Möglichkeiten der Zwangsvollstreckung i.S.d. 8. Buchs der ZPO ist, gilt auch für dieses Vollstreckungsverfahren die Vollstreckungsschutzvorschrift des § 765a ZPO. Auf Antrag des Schuldners kann das Vollstreckungsgericht jede Maßnahme der Zwangsvollstreckung ganz oder teilweise einstellen, untersagen oder einstweilen einstellen, wenn ...mehr

Rechtsanwältin A wird ferner darauf hinweisen, dass der Kläger nicht vorgetragen hat, er habe sie nicht mit der Prozessvertretung vor dem LG Hamburg beauftragt. Da jedoch in der Lit.[2] teilweise die Auffassung vertreten wird, in dem Hinweis auf eine fehlende schriftliche Prozessvollmacht liege gleichzeitig ein Bestreiten der Auftragserteilung, wird Rechtsanwältin A hierzu F...mehr

So wie im privaten Umfeld, wandelt sich auch unsere berufliche Umwelt durch Digitalisierung und technischen Fortschritt: Die Digitalisierung ist (langsam) bei uns angekommen. Kaum ein Unternehmen, das dieses Thema nicht auf dem Schirm hat. Geschäftsprozesse werden digitalisiert. Das bedeutet, dass Waren und Services ihre physische Dimension verlieren. Schlüssel, Codes, Kredi...mehr

Ich teile die Auffassung des Bay. VGH nicht. 1. Anforderungen an außergebührenrechtliche Einwendungen Der Bay. VGH hat zunächst zutreffend erkannt, dass außergebührenrechtliche Einwendungen i.S.v. § 11 Abs. 5 S. 1 RVG keiner Substantiierung und erst recht keiner Schlüssigkeit bedürfen (s. LAG Hessen RVGreport 2016, 54 [Hansens]; OLG Koblenz RVGreport 2016, 56 [Ders.]; FG Münst...mehr

Tz. 4 Stand: EL 126 – ET: 04/2022 Wiederbeschaffungsrücklage für die beabsichtigte Wiederbeschaffung von Wirtschaftsgütern, Fahrzeugen und anderen Wirtschaftsgütern, für deren Anschaffung die laufenden Einnahmen nicht ausreichen, und die zur Verwirklichung der steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke notwendig sind i. S. v. § 62 Abs. 1 Nr. 2 AO (Anhang 1b); Eine Wiederbeschaf...mehr

Arbeiten 4.0 umfasst mehr als nur die Betrachtung der Industriellen Revolution, und es geht auch um mehr als nur den eigenen Gestaltungsraum von Arbeit. Im Grünbuch des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) ist formuliert: ›Vielmehr zeigt Arbeiten 4.0 neue Perspektiven und Gestaltungschancen in der Zukunft auf. Der Titel ›Arbeiten 4.0‹ knüpft damit an die aktuell...mehr

Kürzere Innovations- und Produktentwicklungsintervalle sowie volatile Geschäftszyklen stellen neue Anforderungen an Unternehmen.[7] Wie schnell es Mitarbeitern gelingen wird, sich an veränderte Umstände anzupassen, Risiken und Chancen zu antizipieren, Entscheidungen zu treffen und/oder kreative Lösungen zu generieren, wird die Zukunftsfähigkeit eines Unternehmens beeinflusse...mehr

Um Agilität zu fördern, sollten Performance-Instrumente möglichst unkompliziert und einfach zu handhaben sein. Es braucht eine schnelle und direkte Rückmeldung zwischen den Beteiligten, aus der vornehmlich auch ›gelernt‹ werden soll.[27] Beteiligt in der Gemeinschaft ist nicht nur die Führungskraft, sondern z. B. sind auch das Team, die Kollegen, Lieferanten und möglichst so...mehr

In den oben beschriebenen Arbeitsweisen und Formaten haben der Austausch untereinander, die dadurch entstehende Wissenserweiterung und die Vernetzung miteinander einen grundlegenden Einfluss auf agiles Arbeiten.[476] Daher spielt die vernetzte Kommunikation eine wesentliche Rolle in der Agilität: Kommunikation wird zum Teil der Wertschöpfungskette.[477] Sie soll Führungskräf...mehr

Die in diesem Beitrag vorgestellten Aspekte der Motivation bilden nur einen kleinen Ausschnitt aus der Forschung rund um das Thema Motivation. Wir haben Modelle aufgegriffen, die Unternehmen gemäß unserer Erfahrung hilfreiche Blickwinkel ermöglichen. Nach diesem Blick auf das Themenfeld Motivation nehmen wir folgende Erkenntnisse für das Verhältnis von Motivation und Vergütun...mehr

Im Arbeitsprozess soll für die Zukunft gelernt werden. Das geschieht dadurch, dass das Verhalten immer wieder mit dem erreichten Ergebnis abgeglichen und überprüft wird. Es geht darum, aus allem, was jemand tut, Verbesserungen abzuleiten. Das Verhalten bezieht sich dabei ganzheitlich auf die Zusammenarbeit, die Arbeitsergebnisse und die Arbeitsweisen. Es geht auch darum, her...mehr

Rn. 52 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Die Genehmigung (Zulassung) zur Pauschalierung wird für die Zukunft erteilt (§ 37a Abs 3 S 3 Hs 1 EStG). Die Genehmigung gilt vom Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe an bzw von einem ausdrücklich bestimmten späteren Wirksamkeitsbeginn (Bleschick in H/H/R, § 37a EStG Rz 36 (August 2018)). Sie gilt bis zum Erlöschen der zeitlich befristeten Genehmigun...mehr

whatever mobile GmbH, Anbieter für Mobiltechnologie, Mitarbeiter: ca. 50 Sitz: Hamburg Gesprächspartner: Dan Schwarzlmüller, Nils Fuhrmann, Member Management Board Britta Redmann: Warum sind Sie agil geworden? Dan Schwarzlmüller/Nils Fuhrmann: Wir hatten ursprünglich gar nicht den Plan, agil zu werden. Wir haben allerdings festgestellt, dass es für unser Empfinden viel zu lange...mehr

Diese neuen Anforderungen an Arbeit wirken sich auf das Verständnis von Leistung aus. Seit Jahrzehnten versuchen sich Unternehmen daran, die Leistung ihrer Mitarbeiter zu messen, zu katalogisieren und zu honorieren. Manager wollen Leistung erhalten oder fördern, indem sie – ihrer Meinung nach – wirksame Anreize bieten. Oft stellt sich die Frage, ob der finanzielle Anreiz let...mehr

Erfolgt eine Bewertung zu einem Arbeitsergebnis oder einem Verhalten des Mitarbeiters durch eine Vielzahl anderer Kollegen, kann sich die Frage nach der Rechtskonformität der Bewertung stellen. Es ist daher z. B. wichtig, dass keine Bewertungen abgegeben werden, die gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verstoßen. Nach § 1 AGG sind Arbeitnehmer vor Benachteiligu...mehr

Tz. 19 Stand: EL 126 – ET: 04/2022 § 62 Abs. 1 Nr. 1 AO (sAnhang 1b) gilt für alle steuerbegünstigten Einrichtungen, gleichgültig, ob Buchführungspflicht gegeben ist oder die tatsächliche Geschäftsführung durch Erstellung einer Einnahmen-Ausgaben-Überschussrechnung (EAÜ-Rechnung) erfolgt. In der zitierten Gesetzesvorschrift fordert der Gesetzgeber, dass die Mittel (angesammel...mehr

Aus dem Persönlichkeitsrecht folgt, das jeder befugt ist, über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten grundsätzlich selbst bestimmen zu können.[505] Dabei ist nicht relevant, ob die Daten automatisiert erhoben oder verwendet werden. Geschützt wird die Entscheidung des Einzelnen darüber, selbst zu bestimmen, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Inhal...mehr

Arbeitsergebnisse und Verhalten werden kontinuierlich reflektiert.[13] Das ist die Voraussetzung, damit Zusammenarbeit und insbesondere Vernetzung funktioniert und sich alle immer wieder neu auf veränderte Bedingungen und auch auf den Kunden einstellen können. Die Reflexion der Arbeitsergebnisse findet an festen Terminen statt. Wichtig ist hierbei, den Lernprozess in den Vor...mehr

Individuelle Boni, Incentives und die sogenannte "leistungsgerechte Vergütung" zahlen – in der Art und Weise, wie sie heute funktionieren – demnach selten auf den Unternehmenserfolg ein. Die Anreize sind zu oft nach Schema F gedacht und bieten wenig Raum für agile Anpassung. Was viele Unternehmen vergessen: Bezahlung ist ein Werkzeug der Kulturarbeit und Signal für die Mitar...mehr

In allen Bereichen wo Aus- und Fortbildung in Sachen Verkehrsrecht betrieben wird, wird der Umgang mit ausländischen Fahrerlaubnissen spannend bleiben. Eine Thematik, die für den Verfasser von Beginn an äußerst interessant war und die ihn nie losgelassen hat und ihn auch inspiriert, weiterhin dieses Thema intensiv zu behandeln. Der erste Beitrag des Verfassers zu ausländisch...mehr

Die Grundsteuerwerte werden erstmals auf den 1.1.2022 festgestellt.[1] Im Rahmen von turnusmäßig wiederkehrenden Hauptfeststellungen (alle sieben Jahre; nächste Hauptfeststellung nach dem 1.1.2022 somit am 1.1.2029) werden die Grundsteuerwerte für sämtlichen inländischen Grundbesitz festgestellt. Dadurch wird sichergestellt, dass die Grundstücke in regelmäßigen Zeitabständen...mehr

Das Scientific Management und seine Methoden hatten im 20. Jahrhundert die Produktivität mächtig angekurbelt. Durch die Zerlegung des Produktionsprozesses in einzelne Arbeitsschritte und die genaue Analyse jedes einzelnen Schrittes, war es möglich, die Produktion immer stärker zu optimieren. Das Resultat dieser Optimierung waren sinkende Stück- und Herstellkosten und damit d...mehr

Rn. 86 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Die Anwendung des § 21 Abs 2 EStG ist zwar augenscheinlich auf Mietverhältnisse zwischen nahen Angehörigen bezogen; jedoch gilt § 21 Abs 2 EStG auch zwischen fremden Dritten (BFH BStBl II 1997, 605). Rn. 87 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Des Weiteren kann die Anwendung des § 21 Abs 2 EStG nicht dadurch ausgeschlossen werden, dass rückwirkend der ...mehr

Die Anerkennung der Elternschaft zwischen den Mitgliedsstaaten der EU wird in Zukunft eine größere Rolle spielen. Denn nicht überall dürfen Kinder nur zwei Eltern haben, auch die altruistische Leihmutterschaft ist nicht in allen Mitgliedstaaten tabu. Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte in ihrer Rede zur Lage der Union 2020 unter anderem gesagt: "In diesem Z...mehr

Bei all der Flexibilität ist es Arbeitgebern, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften gleichermaßen wichtig, dass neue Arbeitszeitmodelle ein geringes oder sogar vermindertes Risiko für psychische Belastungen bzw. für Burn-out-Erkrankungen aufweisen.[17] Der Schutz vor Überforderung ist im ›Weißbuch 4.0. – für die Arbeit in einer digitalen Zukunft‹ explizit erwähnt.[18] Und ...mehr

Ein kurzer Blick zurück: Die Diskussion zum Thema ›Arbeitszeit‹ ist nicht neu und seit jeher ein sensibles Feld.[22] Denn: Bei der Arbeitszeit buhlen der Arbeitgeber und der Mitarbeiter um dieselbe Ressource des Mitarbeiters: seine Zeit. Beide wollen von diesem endlichen Gut so viel wie möglich für sich nutzen. Dieser Interessengegensatz wird durch den demografischen Wandel ...mehr

Die Vergütung ist jedoch ein extrem wichtiges Werkzeug für die Kulturarbeit und gleichzeitig ein Signal für die Mitarbeiter, was in einer Organisation belohnt wird und was nicht. Werden Querdenker und unternehmerisches Denken honoriert oder wird Dienst nach Vorschrift vergütet? Ein Vergütungsmodell und seine Umsetzung bilden den Rahmen für das konkrete Handeln der Mitarbeite...mehr

Design Thinking ist ein aus den Künsten hervorgegangener Ansatz für Innovation, Veränderung und Problemlösung, der betriebswirtschaftlich nutzbar ist. Dabei ist es das Ziel, den Nutzer intensiv zu beobachten und besser zu verstehen, um so ein tieferes Problemverständnis zu erhalten und stärker nutzerzentrierte Lösungen zu entwickeln. Die Methode ist agil und humanzentriert, d...mehr

BAG behauptet, begründet aber nicht Die Entscheidung des BAG überzeugt nicht, weil sie dem Schuldner zu Lasten des Gläubigers Manipulationsmöglichkeiten eröffnet. Die Behauptung, es liege mit der Entgeltumwandlung nach Zustellung des PfÜB keine den Kläger benachteiligende Verfügung i.S.v. § 829 Abs. 1 S. 2 ZPO vor, da die Schuldnerin mit der Entgeltumwandlungsvereinbarung von...mehr

Doch nun noch einmal zurück vom Sinn zur Motivationstheorie. Wie ist das nun mit der extrinsischen und intrinsischen Motivation? In vielen Veröffentlichungen werden die beiden Begriffe als Gegensatzpaare verwendet: die extrinsische Motivation als durch Belohnung oder Bestrafung von außen angeregte Handlung und die intrinsische Motivation als in der Person angelegter Antrieb ...mehr

In der Öffentlichkeit mehren sich die Nachrichten darüber, welche ›großen‹ Unternehmen schon agil arbeiten. Daimler verkündete[1], dass seine Mitarbeiter bald vom Schwimmbad aus arbeiten können, und knüpft hier an eine Rede des Vorstandsvorsitzenden Dr. Dieter Zetsche an, in der es um den Aufbau einer neuen Arbeitskultur und neuer Arbeitsweisen geht.[2] Siemens, Philips und ...mehr

Rn. 536 Stand: EL 157 – ET: 04/2022 Besonders bei den Schuldzinsen hat sich die Rspr des BFH geändert. Insbesondere hier kann es zur Berücksichtigung nachträglicher WK kommen. Der BFH hat seit seiner Entscheidung v 20.06.2012 (BFH BStBl II 2013, 275) eine neue Bewertung der Frage vorgenommen, inwieweit nachträgliche Schuldzinsen abzugsfähig sind. Nach dieser Rspr sind nun nac...mehr

Wenn Mitarbeitergespräche, Leistungsbeurteilung und Zielvereinbarungen als agile Instrumente eingesetzt werden, bedeutet dies, dass die Gespräche aus einem gegenseitigen Verständnis von Gleichwertigkeit heraus verabredet und geführt werden. Hier spielt neben dem Ergebnis auch die Zielsteuerung, das Verhalten, die Weiterentwicklung des Einzelnen, des Teams und genauso die Mot...mehr