Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Wie bei der Vorgängervorschrift des § 261 Abs. 9 S. 2 StGB a.F. beinhaltet auch die insoweit unverändert übernommene Regelung in § 261 Abs. 7 StGB n.F einen persönlichen Strafausschließungsgrund. Wer also an einer rechtswidrigen Vortat, z.B, einer Steuerhinterziehung nach § 370 AO zur Erlangung des inkriminierten Vermögens- bzw. "Steuer"-Vorteils beteiligt ist oder war, soll...mehr

Rn. 318 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Durch das CSR-RUG wurde die Erklärung zur UN-Führung um Angaben zur Diversität in den Leitungs- und Überwachungsorganen erweitert (vgl. § 289f Abs. 2 Nr. 6). Die Vorschrift setzt die Vorgaben der CSR-R in deutsches Recht um (vgl. Fink/Kajüter (2021), S. 401f.). Mit der Berichtspflicht möchte der Gesetzgeber die UN anhalten, die Vielfalt in d...mehr

Rn. 181 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Gemäß § 289a Satz 1 Nr. 1 ist die Zusammensetzung des gezeichneten Kap. anzugeben, soweit dies nicht aufgrund anderer Vorschriften im Anhang erfolgt und darauf verwiesen wird (vgl. DRS 20.K190). Existieren verschiedene Aktiengattungen (z. B. Stammaktien, stimmrechtslose Vorzugsaktien, Aktien mit Nebenpflichten; vgl. § 11 AktG), so sind die m...mehr

Wenige Rechtsgebiete des Wirtschaftsstrafrechts wurden in der jüngeren Vergangenheit einem derart schnellen Wandel unterworfen wie das Steuerstraf- als auch das Geldwäscherecht. So haben bereits das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz vom 29.6.2020 (BGBl. I 2020, 1512) und das Jahressteuergesetz 2020 vom 21.12.2020 (BGBl. I 2020, 3096) erhebliche Auswirkungen auf die steuerliche...mehr

Rn. 302 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Nach § 289f Abs. 2 Nr. 1 ist die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG in die Erklärung zur UN-Führung aufzunehmen. Es handelt sich insofern nicht um eine neue Berichtspflicht, sondern um die Einbindung einer bestehenden Erklärung in den Lagebericht. Rn. 303 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Der Vorstand und AR börsennotierter AG, KGaA und SE müssen ...mehr

Rn. 2 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 § 232 AktG ergänzt die Vorschriften des § 229 Abs. 1 AktG wie auch des § 230 AktG über die Zulässigkeit einer vereinfachten Kap.-Herabsetzung und der Verwendung der aus ihr gewonnenen Beträge. § 232 AktG trägt hierbei dem Umstand Rechnung, dass sich die Durchführung einer Kap.-Herabsetzung in der Rückschau oftmals als nicht notwendig darstellt...mehr

Rn. 10 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Der AP hat den JA nicht nur auf formale, sondern auch auf materielle Richtigkeit zu prüfen (vgl. § 317). Dieser Pflicht kann er nur nachkommen, wenn ihm neben dem JA, dem Lagebericht und dem gesonderten nichtfinanziellen Bericht als Prüfungsunterlagen auch alle dem JA und Lagebericht zugrunde liegenden Aufzeichnungen, also die Bücher und Schr...mehr

Rn. 279 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Mit § 289e gewährt der Gesetzgeber den UN die Möglichkeit, unter sehr restriktiven Bedingungen ausnahmsweise auf bestimmte für das UN nachteilige Angaben in der nichtfinanziellen Erklärung zu verzichten. Diese Schutzklausel beruht auf dem Mitgliedstaatenwahlrecht nach Art. 1 der CSR-R. Sie bezieht sich allein auf die nichtfinanzielle Erkläru...mehr

Rn. 249 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Welche Angaben zu den nichtfinanziellen Aspekten zu machen sind, regelt § 289c Abs. 3. Danach sind jeweils diejenigen Angaben zu tätigen, die für das Verständnis des Geschäftsverlaufs, des Geschäftsergebnisses, der Lage des UN sowie der Auswirkungen seiner Geschäftstätigkeit auf die nichtfinanziellen Aspekte erforderlich sind (Satz 1). Mit d...mehr

Der Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) ist der Grenzwert für die zeitlich gewichtete durchschnittliche Konzentration eines Stoffes in der Luft am Arbeitsplatz in Bezug auf einen gegebenen Referenzzeitraum. Bei Einhalten des AGW sind akute oder chronische schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit im Allgemeinen nicht zu erwarten. AGW sind Schichtmittelwerte unter Annahme einer tägl...mehr

Aufgewirbelter Staub kann sehr lange schwebend in der Luft verbleiben, auch wenn er optisch nicht mehr erkennbar ist. Es kann Stunden dauern, bevor er abgesunken oder fortgeweht ist. Das Sinkverhalten hängt dabei nicht vom Gewicht des Partikels, sondern von seiner Größe ab. Sehr kleine Partikel verbleiben permanent in der Luft und sinken nicht ab. Diese sehr feinen Partikel ...mehr

Stäube sind feinst verteilte feste Teilchen (Partikel), die aufgewirbelt in der Luft schweben können. Der übergeordnete Begriff sind Schwebstoffe. Das sind nach DIN EN 481 alle von der Luft umgebenen Partikel eines bestimmten Volumens. Zu diesen gehören neben dem Staub auch Rauch und Nebel. Je nach Staubart gibt es sichtbare, unsichtbare, schwebende und abgesetzte Partikel. S...mehr

Staub kann immer wieder aufgewirbelt werden. Daher kommt der Reinigung der Betriebseinrichtungen, der Arbeitsumgebung und der Arbeitskleidung eine bedeutende Rolle zu. Wichtig Reinigungsarbeiten staubarm durchführen Es ist darauf zu achten, dass der Reinigungsvorgang selbst staubarm erfolgt. Das Kehren trockenen Staubes und das Abblasen von Staubablagerungen mit Druckluft sind...mehr

Das Luftkissen-Konzept fand erstmals in der aufpumpbaren Lumbalstütze 1984 Anwendung.[1] Der erste Vorläufer auf der Sitzfläche war das Ballkissen. Die Bewegung war abhängig vom vorhandenen Luftvolumen, oft schwimmend. Die aktuellen Luftkammersysteme im Sitz oder in der Rückenlehne sind bedienungsfreundlich und schnell individuell feinjustierbar (z. B. Köhl Air-Seat[2], Airco...mehr

Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem Brand oder einer Explosion kommt, ist abhängig von den spezifischen Eigenschaften des Gefahrstoffs. Diese ergeben sich aus der Einstufung und aus relevanten sicherheitstechnischen Kenngrößen. Neben dem brennbaren Gefahrstoff müssen ein Oxidationsmittel und eine Zündquelle vorhanden sein. In den meisten Fällen ist der Sauerstoffgehalt ...mehr

Ebenso wie in allen Großbetrieben hat sich auch in den meisten Klein- und Mittelbetrieben in den vergangenen Jahren ein tiefgreifender Wandel vollzogen. Neben dem steigenden Kostendruck im immer härter werdenden Wettbewerb ist der verstärkte Zugang zu internationalen Märkten mit ständigen Veränderungen verbunden. Eine hohe Flexibilität bei der Anpassung der Betriebsabläufe u...mehr

Das Arbeiten im richtigen Licht ist der wohl am meisten unterschätzte Faktor für ergonomisches Arbeiten. Licht ist nicht gleich Licht. Denken Sie daran: Direkt hinter den Augen beginnt das Gehirn. Auch wenn bei qualitativ schlechter Beleuchtung das Auge selbst kaum in seiner Funktion beeinträchtigt wird, sind die psychischen Auswirkungen überdeutlich. Kopfschmerzen, Müdigkei...mehr

Waren die festgelegten technischen und/oder organisatorischen Schutzmaßnahmen nicht ausreichend, um den Beurteilungsmaßstab einzuhalten, dürfen die Tätigkeiten grundsätzlich nicht ausgeführt werden. Grundsätzlich lässt die Option zu, die Tätigkeiten dennoch fortzusetzen, wenn die Maßnahmen nach Anhang I Nr. 2.3 GefStoffV durchgeführt und mindestens die technischen und organi...mehr

Der Arbeitgeber darf eine schwangere Frau in den letzten 6 Wochen vor der Entbindung nicht beschäftigen (Schutzfrist vor der Entbindung), soweit sie sich nicht zur Arbeitsleistung ausdrücklich bereit erklärt; die Erklärung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden (§ 3 Abs. 1 Satz 1 MuSchG). Wichtig Fristbeginn Maßgeblich für die Bestimmung der 6-Wochen-Fris...mehr

Konsequenz wird hier in 2 Richtungen gedacht: Zum einen bei sich selbst, indem besonders die Autoritätspersonen selbst die Veränderung leben und konsequent darauf achten, immer auf Augenhöhe der Veränderung zu sein. Dabei selbst eher mehr tun, als gefordert wird. Bitte nie vergessen: Autoritätspersonen stehen unter Beobachtung, d. h., ihr Verhalten wird automatisch wahrgenomm...mehr

Rz. 20 Nr. 1 Die Förderung von Wissenschaft und Forschung Die Begriffe Wissenschaft und Forschung umfassen jeden nach Inhalt und Form ernsthaften, planmäßigen Versuch zur Ermittlung der Wahrheit.[1] Wissenschaftlich tätig ist, wer schöpferische oder forschende Arbeit leistet oder wer das aus der Forschung hervorgegangene Wissen und Erkennen auf konkrete Vorgänge anwendet. Von...mehr

Rz. 96 Die Gefahr der doppelten Berücksichtigung der Besteuerungsgrundlagen der Organgesellschaft besteht bei einer natürlichen Person oder einer Personengesellschaft, wenn die Organgesellschaft Verluste erleidet und der Organträger deswegen eine Teilwertabschreibung vornimmt. Eine mögliche Doppelerfassung ist zwar durch § 3c Abs. 2 EStG wegen des nur anteiligen Ansatzes der...mehr

Rz. 56 Das Gesetz definiert zwar nicht, welche Gesellschaften als Kapitalgesellschaften einen Gewerbebetrieb kraft Rechtsform unterhalten. Allerdings enthält § 2 Abs. 2 S. 1 GewStG eine Aufzählung, welche Rechtsformen Kapitalgesellschaften sind. Diese Aufzählung ist beispielhaft und nicht abschließend. Genannt werden die Europäischen Gesellschaften, die AG, die KGaA und die ...mehr

Rz. 613 Rechnungen auf Papier und elektronische Rechnungen wurden weitestgehend gleichgestellt. Die Verwendung elektronischer Rechnungen hängt aber nach wie vor von der Zustimmung des Rechnungsempfängers ab.[1] Rz. 614 Die Grundregel zur Rechnungsstellung[2] schreibt vor, dass die Echtheit der Herkunft einer Rechnung, die Unversehrtheit ihres Inhalts und ihre Lesbarkeit unabh...mehr

Rz. 432 Analog zu der Richtlinie über die Eingangsabgabenbefreiung für Kleinsendungen innerhalb der Gemeinschaft wurde mit der Richtlinie des Rates v. 19.12.1978 über die Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren in Kleinsendungen nichtkommerzieller Art mit Herkunft aus Drittländern [1] eine Befreiung von USt und Sonderverbrauchsteuern bei der Einfuhr von Kleinsendungen mit...mehr

Zusammenfassung Die unter sittenwidriger Anmaßung der (Allein-)Gesellschafterstellung beschlossenen Satzungsänderungen sind für die Zukunft rückgängig zu machen. Hintergrund Dem Urteil des Kammergerichts liegt folgender Sachverhalt zugrunde: S (der Beklagte) war alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer der F GmbH. Er hielt jedoch 80 % der Anteile treuhänderisch für P (den...mehr

Rz. 320 Art. 213 bis 273 MwStSystRL enthalten eine ansatzweise Harmonisierung des Verfahrensrechts zur USt. Die Vorschriften regeln im Wesentlichen die Anzeige der Aufnahme, des Wechsels und der Beendigung der unternehmerischen Tätigkeit, die Zuteilung von MwSt-Identifikationsnummern, die Erteilung von Rechnungen mit spezifischen Angaben, die elektronische Übermittlung von R...mehr

Rz. 78 In Art. 5 der MwStSystRL werden vier Territorialitätsbegriffe definiert: Mitgliedstaat und Gebiet eines Mitgliedstaats, Gemeinschaft und Gebiet der Gemeinschaft, Drittland, Drittgebiete. Rz. 79 Mitgliedstaat und Gebiet eines Mitgliedstaats ist das Gebiet jedes Mitgliedstaats der Gemeinschaft nach Art. 299 EG-Vertrag mit Ausnahme der Gebiete nach Art. 6 MwStSystRL (z. B. Be...mehr

Rz. 1178 Die EU-Kommission hat am 3.3.2021 einen Vorschlag für einen Beschluss des Rates betreffend die Sondersteuer "octroi de mer" in den französischen Gebieten in äußerster Randlage und zur Änderung des Beschlusses Nr. 940/2014/EU vorgelegt.[1] Für die Gebiete der EU in äußerster Randlage gelten die Bestimmungen des AEUV. Die französischen Gebiete in äußerster Randlage ge...mehr

Rz. 188 Art. 90–92 MwStSystRL enthalten verschiedene Bestimmungen betreffend nachträglicher Entgeltminderungen, die Umrechnung ausländischer Werte und die Behandlung von Warenumschließungen. Bei Regelungen im Zusammenhang mit der Uneinbringlichkeit des Entgelts müssen die Mitgliedstaaten Forderungen auf Geld- und Sachleistungen gleich behandeln.[1] Die Art. 90 Abs. 1 und Art...mehr

Das Ertragswertverfahren kommt tendenziell zu höheren Bewertungen (Preisen) als das Multiplikatorverfahren. Gründe hierfür sind u. a. die ausschließliche Fokussierung auf künftige Erträge (kein Zurückgreifen auf die oft schlechteren Ergebnisse der Vorjahre) und die Einbeziehung einer "ewigen Rente". Vielen Anwendern und Unternehmern fällt es auch leichter, sich nur auf 2-3 s...mehr

Rz. 204 Art. 132 Abs. 1 Buchst. a MwStSystRL sieht vor, dass die Mitgliedstaaten von öffentlichen Posteinrichtungen ausgeführte Dienstleistungen und die dazugehörigen Lieferungen von Gegenständen mit Ausnahme der Personenbeförderung und der Telekommunikationsdienstleistungen von der MwSt befreien. Was unter "öffentliche Posteinrichtungen" zu verstehen ist, definiert die Rich...mehr

Rz. 9 Wegen der ganz besonderen Umstände muss die Maßnahme der Zwangsvollstreckung für den Schuldner eine Härte bedeuten, die mit den guten Sitten nicht vereinbar ist. Eine sittenwidrige Härte ist vor allem dann anzunehmen, wenn die Zwangsvollstreckung Leben oder Gesundheit des Schuldners ernstlich gefährdet. Ist eine derartige Beeinträchtigung zu befürchten, so ist eine bes...mehr

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das für die Rechtsbereiche Arbeitsrecht, Zivilrecht, Beamtenrecht und Sozialrecht gilt, sorgt immer wieder für neue Rechtsstreitigkeiten bzw. Entscheidungen, die der Arbeitgeber kennen sollte. Das AGG ist bereits bei Abschluss eines Arbeitsvertrags bzw. bei der Stellenausschreibung[1] zu beachten. Arbeitgeber sind z. B. verpflicht...mehr

Wesentliche Inhalte Der Arbeitsvertrag ist definiert in § 611a BGB.[1] Für die Bestimmung der Arbeitnehmereigenschaft werden zahlreiche Einzelmerkmale verwendet, die zur Feststellung der persönlichen Abhängigkeit herangezogen werden, in der das wesentliche Merkmal des Arbeitsverhältnisses gesehen wird.[2] § 611a BGB soll nach dem Willen des Gesetzgebers missbräuchliche Gestalt...mehr

Der Steuerberater erfährt von seinem Mandanten häufig auch von dessen Unzufriedenheit über das Fehlverhalten seiner Mitarbeiter wie wiederholte Unpünktlichkeit, unentschuldigte Fehlzeiten im Anschluss an einen Urlaub, Arbeitsverweigerung, mangelhafte Arbeitsausführung, Diebstahl, Beleidigungen von Vorgesetzten und Kollegen, wettbewerbswidriges Verhalten etc. Meist fragt der M...mehr

Rz. 166 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Bei Beendigung einer nach § 3 Nr. 63 oder § 100 EStG geförderten betrieblichen Altersversorgung gilt Folgendes: Liegt eine betriebliche Altersversorgung im Sinne des BetrAVG vor und wird diese lediglich mit Wirkung für die Zukunft beendet, z. B. durch eine Abfindung (ggf. auch in Form der Beitragsrückerstattung), dann handelt es sich bei der...mehr

Rz. 66 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Zahlungen des Arbeitgebers im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung an einen Pensionsfonds, eine Pensionskasse oder eine Direktversicherung können als Altersvorsorgebeiträge durch Sonderausgabenabzug nach § 10a EStG und Zulage nach Abschnitt XI EStG gefördert werden (§ 82 Abs. 2 EStG). Die zeitliche Zuordnung der Altersvorsorgebeiträge i...mehr

Rz. 36 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Nutzung eines Kraftwagens Bei ausschließlicher Benutzung eines eigenen oder zur Nutzung überlassenen Kraftwagens ist die Höhe der pauschal besteuerbaren Sachbezüge und Zuschüsse des Arbeitgebers auf die Höhe der nach § 9 Absatz 1 Satz 3 Nummer 4 EStG als Werbungskosten abziehbaren Entfernungspauschale beschränkt, ohne Begrenzung auf den Höchs...mehr

Themen für Sicherheitskurzgespräche ergeben sich aus Tätigkeiten und betrieblichen Gegebenheiten. Die Beschäftigten sind Experten für mögliche Gefährdungen an ihrem Arbeitsplatz bzw. bei der ausgeführten Tätigkeit und können Vorschläge für Themen liefern, die aus ihrer Sicht wichtig sind. Aus der Liste der so gesammelten Themen kann nach Dringlichkeit (z. B. Beinahe-Unfall, ...mehr

Im Gegensatz zu eher traditionellen Qualitätsmanagementkonzepten entsprechend den Managementsystemnormen (insbesondere der DIN ISO 9001:2015) bezieht sich das EFQM-Excellence-Modell nicht nur auf die Qualität der Produkte und Dienstleistungen, sondern auf die Qualität eines Unternehmens insgesamt. Es dient zum Aufbau eines umfassenden (integrierten) Managementsystems, das al...mehr

Das Einrichten von Strahlenschutzbereichen wird in § 52 StrlSchV festgelegt. Mit wachsender Höhe einer zu erwartenden Strahlenexposition wird unterschieden zwischen Überwachungsbereichen und Kontrollbereichen. Innerhalb des Kontrollbereichs gibt es noch Sperrbereiche. Bei der Strahlenexposition sind äußere und innere Komponenten zu berücksichtigen. In den Strahlenschutzberei...mehr

Die aktuellen Herausforderungen des betrieblichen Arbeitsschutzes (siehe Ablaufdiagramm am Anfang des Beitrags) zeigen die Erfordernis der oben bereits angesprochenen neuen Sichtweisen, Strategien und Wege auf. Wesentliche Ansatzpunkte für solche "neuen Wege", die von fortschrittlichen Unternehmen teilweise bereits beschritten werden, sind: die Einbindung des Managements (der...mehr

Überblick In diesem Artikel soll es um die Bewertung der Ergonomie am Arbeitsplatz gehen. Dazu wird zunächst die steigende Nachfrage nach Analysemethoden erläutert. Grundlegende Begriffe und Definitionen leiten dann über zu einigen gängigen Werkzeugen. Im Anschluss sollen 3 Tools vorgestellt und im Hinblick auf Einsatzgebiet, Vorteile und Grenzen diskutiert werden. Das Werkz...mehr

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Prof. Reinhold Würth, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Würth-Gruppe prägte folgenden Satz: Zitat Der Wettbewerb der Zukunft wird nicht mehr wie bisher über Produktqualität und Preise ausgefochten, sondern über den Kampf der Unternehmenskulturen, indem sie Schlüsselkräfte, Spezialisten, Kunden und Lieferanten, ja auch die Öffentlichkeit mit Hilfe einer überlegenen Unternehmen...mehr

Überblick Die sehr umfangreichen Bemühungen des klassischen Arbeitsschutzes haben unbestritten zu deutlichen Verbesserungen der Arbeitsbedingungen beigetragen. Weniger Gefährdungen und körperliche Belastungen wirken sich erkennbar auch positiv auf die Unfallzahlen aus. Solche Anstrengungen sind auch in Zukunft zur Erhaltung und kontinuierlichen Verbesserung des betrieblichen...mehr

In Europa bekam die Vorstellung von "Null Unfällen" Gewicht in den 1990er-Jahren bei der Entwicklung politischer Strategien zur Verkehrssicherheit. In Schweden, wo man die Risiken der chemischen Industrie nach den Katastrophen von Seveso und Bhopal sehr intensiv diskutiert und kurzzeitig sogar ein vollständiges Verbot der chemischen Industrie erwogen hatte, übertrug das Verk...mehr

Kritiker merken gelegentlich auch an, die Vision Zero sei unrealistisch. Die Vision Zero gibt aber nur das Ziel und die Strategie vor. Sie ist weniger eine quantitative als vielmehr eine qualitative Vorgabe. Und bekanntlich gilt ja: Wer das Bestmögliche erreichen will, muss das unmöglich Scheinende fordern. Quantitative Ziele können erst als Folge der Strategie formuliert we...mehr

Zum Sachverhalt Die Klägerin wurde im Wege der Versetzung als Betriebsärztin für den Bereich der Beklagten, die damals noch ein Eigenbetrieb von Berlin war, übernommen. Für das Arbeitsverhältnis galt der Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT). Die Beklagte erstellte – wie auch schon in der Vergangenheit – mit Wirkung vom 2. Dezember 1996 ein Organigramm, nach dem die Klägerin a...mehr