Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Die von Shewart und Deming entwickelte Systematik zum kontinuierlichen Verbessern definiert die zyklische Wiederholung der 4 Phasen plan (planen), do (umsetzen), check (überprüfen/bewerten) und act (handeln/anwenden). Dieses sog. PDCA-Prinzip (Plan, Do, Check, Act) wird auch Deming-PDCA-Zyklus genannt. Der PDCA-Zyklus (s. Abb. 1): plan (planen): Der Kreislauf beginnt mit der U...mehr

Beim Formulieren sollten folgende Erkenntnisse beachtet werden: Spezifische Ziele haben eine stärkere Wirkung als unspezifische. Deshalb ist es wichtig, dass Ziele nachprüfbar formuliert werden sowie die Methode zur Messung der Zielerreichung den Mitarbeitern bekannt ist und von ihnen akzeptiert wird. Die Wirksamkeit von Zielen wird durch die Form der Rückmeldung beeinflusst. Es...mehr

Die Art und Weise, wie Führungskräfte und Beschäftigte in Zukunft gesund und produktiv zusammenarbeiten, wird sich durch neue technologische Möglichkeiten verändern. Zum einen verändert die digitale Transformation die Anforderungen, die von außen auf Organisationen wirken: Sie verändert das Marktumfeld (z. B. andere Geschäftsmodelle) und erweitert die Möglichkeiten der Zusam...mehr

Zielgerichtetes Handeln jedes Mitarbeiters, ein Ausgangspunkt erfolgreicher Führung, setzt die Kenntnis und Akzeptanz der anzustrebenden Ziele voraus. Eine Binsenweisheit, sicherlich, aber die Praxis zeigt, zielorientiertes Führen bedeutet vor Ort allzu oft Zielvorgabe statt konsequenter Zielvereinbarung. Ursachen hierfür sind vor allem unzureichende Verfahren der Zielverein...mehr

Kennzeichnungspflichtige Gefahrstoffe kommen in landwirtschaftlichen Betrieben z. B. vor als Reinigungs- und Desinfektionsmittel (z. B. in der Milchwirtschaft und der Tierzucht), Treibstoffe, Pflanzenschutzmittel, Bauchemikalien (Beschichtungsstoffe, Zement usw.). Der Umgang damit hat wie sonst auch den Vorgaben des Gefahrstoffrechts zu folgen. Informationen zu Präventionsmaßnahme...mehr

Umweltschutz zielt auf die Erhaltung der natürlichen Systemabläufe, die insbesondere durch die Einwirkungen der Industriegesellschaft auf die Natur beeinträchtigt werden. Die Umweltleistungen (auch Umweltaspekte genannt) eines Unternehmens sind: die Ressourceninanspruchnahme (z. B. Rohstoff-, Energie- und Wasserverbrauch), Emissionen (z. B. in Luft, Wasser oder Boden und Lär...mehr

Die Dokumentation im Arbeits- und Gesundheitsschutz sollte sachgerecht, nachvollziehbar/schlüssig, transparent und integriert in das Dokumentationskonzept des Unternehmens sein. Sie muss für einen Fachkundigen schlüssig und nachvollziehbar formuliert sein. Wie oben bereits ausgeführt, sind eine Begrenzung auf das wirklich erforderliche Maß sowie kurze Texte, Übersichten, Flu...mehr

Überblick Wie bei anderen betrieblichen Aufgaben bestehen auch im Arbeits- und Gesundheitsschutz mehr oder weniger umfangreiche Dokumentationserfordernisse. Diesen nachzukommen – natürlich unter Berücksichtigung der betrieblichen Gegebenheiten (dem Kontext der Organisation, vgl. DIN ISO 45.001) – ist für die Rechtssicherheit sowie die Wirksamkeit eines Arbeitsschutz-Manageme...mehr

Die demografiespezifische Gefährdungsbeurteilung eröffnet die Möglichkeit des direkten Eingriffs zur nachhaltigen und alter(n)sgerechten Verbesserung hinsichtlich Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Der VDSI-Fachbereich "Demografie und Beschäftigungsfähigkeit" hat gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Arbeits- und Umweltmedizin (DGAUM) und dem Verein Demografie...mehr

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Weder der Gesetzgeber noch die Unfallversicherungsträger fordern explizit ein Arbeitsschutz-Managementsystem. Sie tun dies indirekt, indem sie eine geeignete Organisation für den betrieblichen Arbeitsschutz, deren Einbindung in die betrieblichen Führungsstrukturen sowie regelmäßige Wirksamkeitsüberprüfungen fordern (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Mit dem "Nationalen Leitfa...mehr

Die REACH-Verordnung ist keine Arbeitsschutzvorschrift im engeren Sinne: Art. 2 Abs. 4a 1907/2006/EG sagt ausdrücklich, dass die REACH-Verordnung unbeachtet der Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie 89/391/EWG gilt. Folgt man dem genauen Wortlaut der REACH-Verordnung, ist der nachgeschaltete Anwender verpflichtet, die vom Registranten empfohlenen Maßnahmen zur sicheren Verwendung a...mehr

Da es sich um eine steuererhöhende Änderung handelt, kann die Regelung nur für die Zukunft angewendet werden. Nach § 37 Abs. 18 ErbStG können betreffenden Schulden erstmals bei Erwerben gemindert werden, für die die Steuer nach dem 28.12.2020 entstanden ist/entsteht. Beraterhinweis Pauschale Freibeträge wie z.B. jene aus § 13 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG fallen nicht unter die Neurege...mehr

Da es sich um eine steuererhöhende Änderung handelt, kann die Regelung nur für die Zukunft angewendet werden. Nach § 37 Abs. 18 ErbStG kann die Zugewinnausgleichsforderung erstmals bei Erwerben gemindert werden, für die die Steuer nach dem 28.12.2020 entstanden ist/entsteht. Beraterhinweis Die Neuregelung gilt nicht für den sog. güterrechtlichen Zugewinnausgleich gem. § 5 Abs...mehr

Das Sitz-Steh-Pult ist der mobile Besprechungstisch zum Sitzen oder Stehen. Es ist ein Begleiter mit unterschiedlichen Einsatzgebieten: mobiler Arbeitstisch im Kindergarten für Kinder und Erzieherin, mobiler Besprechungstisch im Büro, mobiler höhenverstellbarer Medientisch für den Besprechungs-, Projektraum oder zu Hause, mobiler Laptop-Arbeitsplatz. Mobilität und einfache Verste...mehr

Ansaugrauchmelder (Abb. 4) sind mehrpunktförmige Rauchmelder. Sie entnehmen kontinuierlich Luftproben in Räumen und Einrichtungen und überwachen diese auf Rauch. Ein Ansaugrauchmelder besteht aus einer Auswerteeinheit und einem daran angeschlossenen Rohrnetz. Die Auswerteeinheit besteht i. W. aus einer Ventilationseinrichtung, der Streulichtmesskammer und einer Auswerte- und...mehr

Rz. 15 Grundsätzlich bewirkt die wirksame Anfechtung die Nichtigkeit des Vertrags von Anfang an.[1] Bereits erbrachte Leistungen werden nach den Regeln des Bereicherungsrechts rückabgewickelt. Im Gegensatz zur allgemeinen bürgerlich-rechtlichen Regelung gibt es beim Arbeitsvertrag hinsichtlich der Rechtsfolgen einer wirksamen Anfechtung eine Sonderentwicklung. Diese beruht i...mehr

In brennbaren Materialien werden durch Energie von außen (Fremdzündung) oder durch Vorgänge im Inneren der Materialien (Selbstzündung) – in Abhängigkeit von ihren Eigenschaften und den Umgebungsbedingungen – stoffliche Austauschprozesse ausgelöst. Das Material beginnt zu brennen. Dabei werden Teilchen freigesetzt, die i. d. R. mit dem Sauerstoff der Luft oder anderen Oxidati...mehr

Rz. 13 Der persönliche Geltungsbereich der Vorschrift erstreckt sich sowohl auf unbeschränkt als auch beschränkt Steuerpflichtige. Umfasst sind mithin natürliche Personen, Personengesellschaften und Körperschaften. Obwohl die Anwendung für Körperschaften bereits bei Einführung der Regelung dem Willen des Gesetzgebers[1] und der h. M.entsprach[2], fühlte sich der Gesetzgeber ...mehr

Bei näherem Hinsehen fällt auf, dass der Tisch in Arbeitszonen eingeteilt ist: Ausgehend von der Existenz verschiedener Arbeitszonen werden beim Sitz-Steh-Zonenkonzept einzelne Bereiche der Arbeitsfläche gezielt als feste oder variable Sitz-Steh-Zonen eingerichtet. Heute weiß man, dass es wichtig ist, einzelne Arbeitszonen auf Steharbeitsplätze zu verlagern, damit Impulse zu...mehr

Rz. 32 Grundsätzlich entfaltet im Arbeitsrecht entgegen § 142 Abs. 1 BGB auch die Anfechtung gem. § 123 BGB wegen der Schwierigkeiten einer Rückabwicklung regelmäßig nur für die Zukunft Wirkung (ex nunc),[1] sodass die erbrachten Leistungen auch hier so abzuwickeln sind, als sei das Arbeitsverhältnis in der Vergangenheit gültig gewesen. Wurde das Arbeitsverhältnis zwischenze...mehr

Richtig gemanagte Aufgaben besitzen bekanntlich eine sehr hohe Effektivität und Effizienz. Arbeitsschutz ist Führungsaufgabe und sollte deshalb von den Führungskräften in gleicher Weise betrieben (gemanagt) werden wie andere Führungsaufgaben auch. Die sehr umfangreichen Bemühungen des klassischen Arbeitsschutzes haben unbestritten zu deutlichen Verbesserungen der Arbeitsbedin...mehr

Wenn eine gesundheitlich zuträgliche Atemluft nicht sichergestellt werden kann oder mit der Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre zu rechnen ist, sind vor dem Beginn und während der Durchführung der Arbeiten Lüftungsmaßnahmen erforderlich. Lüftungsmaßnahmen können grundsätzlich durch natürliche oder technische Lüftung realisiert werden. Achtung Natürliche Lüftung ...mehr

Rz. 95 Einseitige Maßnahmen des Arbeitgebers, die den Arbeitnehmer unter Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes benachteiligen, sind unwirksam gem. § 134 BGB . Auch eine benachteiligende Vereinbarung ist unwirksam, soweit der Arbeitnehmer von einer begünstigenden Regelung ausgenommen wird. Rechtsgeschäfte, die andere Arbeitnehmer gleichheitswidrig begünstigen, sind demge...mehr

Rz. 111 Ob aus einem wiederholten tatsächlichen Verhalten des Arbeitgebers eine betriebliche Übung mit Anspruch auf eine zukünftige Gewährung entsteht oder ob aus dem Verhalten des Arbeitgebers nur eine Vergünstigung für das jeweilige Jahr abzuleiten ist, ist in den Tatsacheninstanzen unter Berücksichtigung aller Umstände zu ermitteln.[1] Eine vertragliche Bindung kann nur d...mehr

Die ArbStättV ist eine der zentralen Vorschriften, die zu Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz beitragen. Sie soll Gesundheitsbelastungen am Arbeitsplatz und damit auch Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten verhüten (Prävention): Durch eine genaue Regelung der Einrichtung und Beschaffenheit von Arbeitsplätzen sollen mögliche Gefahrenstellen so entschärft werden, dass es ...mehr

Auditieren ist heute fester Bestandteil der Unternehmensführung (insbesondere interne Audits). Audits werden i. d. R. nicht von der Unternehmensleitung selbst durchgeführt, sondern von beauftragten Auditoren. Achtung Widerstände Da Audits Fehler und Versäumnisse vor allem des Managements aufdecken, müssen Sie bei einer mangelhaften Fehlerkultur mit verdeckten oder gar offenen ...mehr

Rz. 116 Ist ein Anspruch aufgrund betrieblicher Übung Inhalt des Arbeitsvertrags geworden, kann er vom Arbeitgeber nur mittels einer Änderungskündigung oder aufgrund einer Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer beseitigt oder geändert werden.[1] Nach früherer Rechtsprechung konnte ein Anspruch aus betrieblicher Übung durch eine geänderte, gegenläufige betriebliche Übung beendet w...mehr

Die methodisch-mediale Umsetzung wird in Abhängigkeit des Lehrziels unterschiedlich ausfallen: Soll Wissen vermittelt werden, sind ein Lehrgespräch (Steuerung des Gesprächs durch Fragen), ein Vortrag mit Diskussion oder praktische Demonstrationen und Übungen vor Ort günstig. Geht es darum, Verhalten zu verändern, sind Gruppenarbeiten, moderierte Gruppendiskussionen oder Meta...mehr

Leitsatz 1. Einen Anspruch auf Erstattung von Abzugsteuer (Kapitalertragsteuer/Solidaritätszuschlag) gemäß § 50d Abs. 1 Satz 2 EStG hat ein US-amerikanischer Pensionsfonds i.S. des Art. 10 Abs. 3 Buchst. b DBA‐USA 1998/2008 nur dann, wenn er nach Maßgabe nationalen Steuerrechts Gläubiger der Kapitalerträge ist und die Abzugsteuer "einbehalten und abgeführt" worden ist. Gläub...mehr

Gründe: A. [1] Gegenstand des Verfahrens ist die Adoption eines volljährigen Asylsuchenden. [2] Der Beteiligte zu 3 (Anzunehmender) ist mutmaßlich afghanischer Staatsangehöriger. Er reiste im Januar 2016 ohne Pass und Visum über die sogenannte Balkanroute in das Bundesgebiet ein, fand zunächst in einer Notunterkunft Aufnahme und stellte einen Asylantrag. Aufgrund seiner eigen...mehr

Tz. 4 Stand: EL 125 – ET: 02/2022 Nach § 67a Abs. 1 Satz 1 AO (Anhang 1b) sind alle Einnahmen aus sportlichen Veranstaltungen im Tätigkeitsbereich Zweckbetrieb "Sport" zu erfassen, wenn die Bruttoeinnahmen innerhalb eines Jahres die Zweckbetriebsfreigrenze von 45 000 EUR nicht übersteigen. Der Gesetzgeber lässt auch zu, dass an sportlichen Veranstaltungen, die die Voraussetzu...mehr

Zitat …1. Die gemäß § 146 Abs. 1 VwGO statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde der Antragsteller gegen den nach § 11 Abs. 3 Satz 2 RVG i.V.m. §§ 165, 151 VwGO ergangenen Erinnerungsbeschluss des Verwaltungsgerichts ist teilweise begründet. Die von den Antragstellern am 18.12.2019 nach § 11 Abs. 1 Satz 1 RVG beantragte Vergütungsfestsetzung in Höhe von insgesamt 1.9...mehr

Der Entscheidung des Bay. VGH ist wohl im Ergebnis zuzustimmen. Jedoch sind einige Formulierungen in den Beschlussgründen so nicht ganz richtig. Erhebung außergebührenrechtlicher Einwendungen Erhebt der Antragsgegner im Vergütungsfestsetzungsverfahren außergebührenrechtliche Einwendungen, ist gem. § 11 Abs. 5 Satz 1 RVG die Festsetzung abzulehnen. Nach allgemeiner Auffassung b...mehr

Der Bezug zwischen Abstammung und Familie wird dadurch kompliziert, dass genetische und rechtliche Elternschaft auseinanderfallen können, bei den Müttern zusätzlich die genetische und die sogenannte biologische, wenn die Frau, die das Kind zur Welt bringt, genetisch nicht dessen Mutter ist. Bei der Vaterschaft ergibt sich die häufige Erscheinung, dass der genetische Vater nic...mehr

Das Bundesverwaltungsgericht berücksichtigt zutreffend auch neue Familienformen. Maßstab der Prüfung kann heute nicht mehr die in einem Haushalt zusammenlebende klassische Vater-Mutter-Kind-Familie sein. Es befindet sich dabei in Übereinstimmung mit dem Bundesverfassungsgericht[12], das die nachträgliche Behördenanfechtung einer Vaterschaftsanerkennung (§ 1600 Abs. 1 Nr. 5 B...mehr

Quer durch sämtliche Bereiche des gesellschaftlichen Lebens stellt sich die Frage, wie Menschen in naher Zukunft mithilfe der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien kommunizieren und interagieren werden. Auch für die Fortentwicklung kommunaler Lebensräume sind diese Überlegungen von entscheidender Bedeutung, denn in vielen Aufgabenbereichen zeichnet sich berei...mehr

Rz. 44 Die Unterscheidung zwischen Arbeitern und Angestellten hat eine lange Tradition, im deutschen Arbeitsrecht heute jedoch nur noch geringe Bedeutung. Arbeiter ist derjenige Arbeitnehmer, der nicht Angestellter ist. Nach Aufhebung des § 133 Abs. 2 SGB IV durch das RVOrgG, der eine nicht abschließende Liste typischer Angestelltenberufe vorsah, entscheidet nunmehr allein d...mehr

Am 22.12.2021 ist das Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung – Erweiterung der Wiederaufnahmemöglichkeiten zuungunsten des Verurteilten gemäß § 362 StPO und zur Änderung der zivilrechtlichen Verjährung (Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit) v. 21.12.2021 in Kraft getreten (BGBl I S. 5252). Nach § 362 Nr. 5 StPO n.F. ist nunmehr die Wiederaufnahme eines durch...mehr

Tz. 8 Stand: EL 125 – ET: 02/2022 Ablösezahlungen für Sportler sind als Gegenleistung für die Freigabe zum Spielbetrieb bei einem anderen Verein anzusehen, d. h., der freigebende Verein verzichtet auf die Ausübung des vertraglichen Rechts, den Amateursportler bei sportlichen Veranstaltungen einzusetzen. Es handelt sich dabei insbesondere nicht um nicht steuerbare Entschädigun...mehr

Herbsttagung und Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht vom 25. bis 26. November 2021 Mehr als 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren der Einladung gefolgt, um mit Kolleginnen und Kollegen Erfahrungen auszutauschen und sich über wichtige Themen zu informieren und fortzubilden – wieder im Online-Format. Die traditionsreiche Herbsttagung der Familienanwält...mehr

Die sehr umfangreiche und sehr schöne Begründung des AG, die in jeder Hinsicht lesenswert ist, ist zutreffend und ein weiterer Baustein für die Begründung des Anfalls der zusätzlichen Gebühr Nr. 5115 VV – oder der nach Nr. 4114 VV, für die die Ausführungen des AG entsprechend gelten. Man kann daraus sicherlich schöne Textbausteine fertigen, um ggfs. die Rechtsschutzversicher...mehr

Tz. 20 Stand: EL 125 – ET: 02/2022 Beruht die Feststellung der satzungsmäßigen Voraussetzungen auf einem materiellen Fehler, kann sie mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben werden. Beispiel: Im Rahmen der Feststellung nach § 60a AO übersieht der Sachbearbeiter im Finanzamt, dass die Satzung keine Vermögensbindung (§ 61 AO) enthält und erlässt einen Feststellungsbescheid nach §...mehr

Wenn der Verkehrsgerichtstag auf einmal im Sommer stattfindet, ist nichts mehr so, wie es mal war. Es zeigt sich vor allem, dass man auf eine sich stetig verändernde Welt flexibel reagieren muss, und dabei auch manchmal althergebrachte Traditionen in Frage gestellt werden müssen. Vergleicht man die Situation im Verkehrsrecht mit der vor etwa 20 Jahren, wird auch klar, dass zw...mehr

Tz. 8 Stand: EL 125 – ET: 02/2022 Steuerbegünstigte Körperschaften werden – wenn sie nicht wegen umfangreicher steuerpflichtiger wirtschaftlicher Betätigungen partiell steuerpflichtig sind – im Allgemeinen nur in einem dreijährigen Turnus geprüft. D.h. wenn eine steuerbegünstigte Einrichtung keinen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (§ 64 AO, Anhang 1b) unter...mehr

Grundidee von Smart Cities Smart Cities sind Städte, die durch die Nutzung und Implementierung intelligent vernetzter Informations- und Kommunikationstechnologien einen Weg suchen, die zunehmende Komplexität zu managen und dabei die unterschiedlichen Sub-Systeme (Ernährung, Mobilität, Gesundheit etc.) zu verbinden. Gleichzeitig besteht das Ziel, einen Mehrwert für die Gesells...mehr

Rz. 40 Klagt ein Dienstverpflichteter einen arbeitsrechtlichen Anspruch vor dem ArbG ein, hängt der Klageerfolg von Tatsachen ab, die zugleich für die Bestimmung des Rechtswegs entscheidend sind. Wegen dieser Doppelrelevanz sind die Gerichte für Arbeitssachen zur Entscheidung zuständig, ohne dass es dazu eines Rückgriffs auf § 2 Abs. 3 ArbGG bedürfte.[1] In diesem Fall reich...mehr

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit von Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung des Kl. Der Kl. ist bei der Bekl. krankenversichert; bis zum 31.12.2017 bestand Versicherungsschutz im Tarif E. Die Bekl. informierte ihn mit Schreiben vom November 2007 nebst Anlagen über eine Beitragserhöhung zum 1.1.2008 um 49 EUR monatlich, mit Schreiben vom November 2008...mehr

Digitalisierung als Herausforderung und Chance für die Arbeitgeberattraktivität Der Kulturwandel der auf den Arbeitsmarkt drängenden Generation ist im Alltag deutlich zu beobachten. Die Angehörigen dieser Generation sind Digital Natives und gewohnt, mit Technologien von PC über Smartphone bis Tablet umzugehen. Für sie ist es selbstverständlich, bei Vorträgen nicht mehr mitzus...mehr

Rz. 16 Wer Arbeitnehmer ist, steht nach § 611a Abs. 1 Satz 6 BGB nicht zur Disposition der Arbeitsvertrags- oder TV-Parteien. [1] Eine von den arbeitsrechtlichen Vorgaben abweichende Vereinbarung und Zuordnung des Rechtsverhältnisses ist unwirksam. Haben die Vertragsparteien allerdings das Dienstverhältnis eines freien Mitarbeiters ausdrücklich als Arbeitsverhältnis gewollt, ...mehr