Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Rz. 95 Neben den Landwirten sind die selbständigen Künstler und Publizisten die einzigen Selbständigen, für die Krankenversicherungspflicht besteht. Grund und Hintergrund für die Einbeziehung dieses Personenkreises in die Pflichtversicherung ist eine Absicherung des Risikos der Krankheit zu tragbaren Beiträgen. Insbesondere durch die Aufbringung der Beiträge für Künstler dur...mehr

Rz. 37 Die Krankenversicherungspflicht der Bezieher von Arbeitslosengeld (ALG), Arbeitslosenhilfe oder Unterhaltsgeld nach dem SGB III war mit dem AFRG seit dem 1.1.1998 in das SGB V eingefügt worden. Zuvor war die Krankenversicherungspflicht in §§ 155 bis 164 AFG enthalten, auf die § 5 Abs. 1 Nr. 2 verwies. Wesentliche Änderungen sind damit jedoch nicht vorgenommen worden, ...mehr

Leitsatz Die gerichtliche Kontrolle von Prüfungsentscheidungen ist aus der Natur der Dinge inhaltlich begrenzt, denn die Bewertung einer Prüfungsleistung beruht auch auf persönlichen, subjektiven Erfahrungen und Vorstellungen des einzelnen Prüfers, die in die Beurteilung der erbrachten Prüfungsleistung einfließen. Sachverhalt Die Klägerin nahm im Jahr 2020 an der schriftliche...mehr

Die Festsetzung der Jahresumsatzsteuer nimmt den Inhalt von Steuerfestsetzungen aufgrund von Voranmeldungen in sich auf.[14] Die in den Voranmeldungen festgesetzten Steuern werden in die Jahresveranlagung miteinbezogen.[15] Deutlich wird dies auch bei der Bemessung der Steuer aufgrund der Jahreserklärung. Diese wird für das gesamte Kalenderjahr in voller Höhe festgesetzt und...mehr

Grundsätzlich gilt für die Arbeitsvertragsparteien die Vertragsfreiheit. Sie können damit an sich alle (ESG-)Ziele vereinbaren, solange diese nicht gegen geltendes Recht verstoßen. AGB-rechtlich sind Zielvereinbarungen nur eingeschränkt überprüfbar. Die vereinbarten Ziele sind als Vergütungsabrede Kernbestand des Arbeitsverhältnisses und unterliegen damit nicht dem AGB-Recht....mehr

Abs. 1 Bereits § 17 Abs. 4 in der bis zum 31.12.2016 geltenden Fassung enthielt die Regelung, dass Anpassungen der Eingruppierung aufgrund des Inkrafttretens der neuen Entgeltordnung mit Wirkung für die Zukunft erfolgen (Satz 1) und bei Rückgruppierungen, die in diesem Zusammenhang erfolgen, finanzielle Nachteile im Wege einer nicht dynamischen Besitzstandszulage auszugleiche...mehr

Rz. 55 Der Einwand des Rechtsmissbrauchs wurde bis zur Entscheidung des BAG im Jahr 1982[1] immer im Zusammenhang mit der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers diskutiert: Hatte ein Arbeitnehmer keine bzw. nur geringe Arbeitsleistungen im Kalenderjahr erbracht, wurde sein Urlaubsverlangen als rechtsmissbräuchlich angesehen, weil ein Missverhältnis zwischen Arbeitsleistung und Ur...mehr

Aufgrund der Tarifeinigung vom 1.4.2014 in Potsdam ist die bisherige Protokollerklärung zu Abschnitt III des TVÜ-VKA mit Wirkung vom 1.3.2014 durch den neu eingefügten § 16a ersetzt worden. Die Sicherung des Lohnstands bei Leistungsminderung (§§ 25 Abs. 4, 28, 28a BMT-G/BMT-G-O) sowie die Ausgleichszulage bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit (§ 56 BAT/BAT-O) waren Gegenstan...mehr

Das Unionsrecht lässt den Mitgliedstaaten hinsichtlich der Ausgestaltung der Steuererklärungs- und Anmeldepflichten sowie hinsichtlich der Fälligkeit weitgehend einen erheblichen Spielraum. Die Abgabe einer zusätzlichen Steuererklärung für das Kalenderjahr ist unionsrechtlich nicht vorgeschrieben. Die MwStSystRL überlässt es den Mitgliedstaaten, den "Steuerzeitraum" zu bestim...mehr

Die Umsatzsteuer für das Kalenderjahr wird aus der Summe der in den einzelnen Voranmeldungszeiträumen entstandenen Umsatzsteuerbeträge berechnet. Im Verhältnis zur Jahressteuerfestsetzung haben die Umsatzsteuer-Voranmeldungen nur vorläufigen Charakter und führen sowohl in verfahrens- als auch in materiell-rechtlicher Hinsicht in aller Regel nur vorläufige Rechtsfolgen herbei...mehr

Rz. 49d Weiterer Spielraum ergibt sich ganz konkret durch die in den ESRS benannten 269 Wahlrechte und darüber hinaus durch eine auffällige Diskrepanz zwischen den Zielen der themenspezifischen ESRS und den konkret anzugebenden Informationen. Grundsätzlich haben alle ESRS ein zumeist sehr breites, aber konkretes Ziel vorangestellt. So fordert exemplarisch ESRS E2.1 zu Umwelt...mehr

Wesentliche Tätigkeitsbereiche in der Forstwirtschaft sind:[1] Vorbereiten des Bodens, mechanische Bodenbearbeitung, Sä- und Pflanzarbeiten (Forstpflanzen), standorts- und wurzelangepasste Pflanzverfahren, Förderung der Naturverjüngung (Waldbegründung), Düngen zur Verbesserung der Bodenstruktur, Schutz des Walds vor Schädlingen und Schadstoffen, Gestaltung und Pflege des Walds al...mehr

Rz. 104 Der Gesetzgeber gibt die in § 266 Abs. 3 HGB gegebene Gliederung der Passivseite als zwingend vor. Darüber hinaus wird den Unt mit § 265 Abs. 5 HGB die Schaffung zusätzlicher Posten bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen eingeräumt. Die Passivseite zeigt das Finanzierungsbild eines Unt, d. h., sie gibt Auskunft darüber, welche finanziellen Mittel dem Unt zur Finanz...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Rz. 112 Umweltschutzverpflichtungen sind Verbindlichkeitsrückstellungen. Die dortigen Grundsätze gelten analog (Rz 23 ff.). Soweit es sich um Umweltschutzverpflichtungen (z. B. Sanierungsverpflichtungen) auf privatrechtlicher Grundlage (z. B. Nachbarrecht, Deliktrecht[1], Umwelthaftungsgesetz [2]) handelt, ergeben sich keine Besonderheiten. Handelt es sich um öffentlich-recht...mehr

Rz. 88 Die Passivierungspflicht für zu versteuernde temporäre Differenzen besteht unabhängig davon, ob das Aktivierungswahlrecht für einen Aktivüberhang ausgeübt wird, die Steuerlatenzen saldiert (Gesamtdifferenzenbetrachtung) oder unsaldiert ausgewiesen werden (Rz 44). Daher sind auch in Verlustjahren passive Steuerlatenzen anzusetzen, wenn zukünftig zu versteuernde temporä...mehr

Eigentümerversammlungen können künftig auch vollständig online abgehalten werden. Das hat der Bundestag beschlossen. Ganz ohne Präsenzversammlung wird es vorerst aber nicht gehen. Eigentümerversammlungen können in Zukunft auch vollständig online und ohne Präsenz der Wohnungseigentümer durchgeführt werden. Eine entsprechende Gesetzesänderung hat der Bundestag beschlossen. Nach ...mehr

Dem Bundesmantelvertrag-Ärzte können insbesondere folgende Besonderheiten entnommen werden: Der Datensatz eAU gleicht inhaltlich der bis dahin gültigen AU-Bescheinigung. Eine eAU darf analog der bisherigen AU-Bescheinigung weiterhin nur direkt vom Vertragsarzt auf Basis einer Untersuchung festgestellt und attestiert werden. Es bedarf daher aufgrund des hohen Beweiswerts im Zus...mehr

Das Baugesetzbuch musste 2023 und Anfang 2024 in rascher Folge eine große Zahl von Änderungen über sich ergehen lassen. Auslöser hierfür war in erster Linie die Energiewende. Viele der Änderungen sollten helfen, den Umstieg auf erneuerbare Energien zu erleichtern. So wurden die Möglichkeiten im Außenbereich Vorhaben zur Energiegewinnung aus Sonne, Wind und Wasserstoff zu err...mehr

Der Arbeitgeber kann erst nach Mitteilung durch den Arbeitnehmer einen Abruf vornehmen, wobei jede einzelne AU-Bescheinigung (Erst- und Folgebescheinigungen) separat von der Krankenkasse abgefordert werden muss. Eine Kumulation der Daten erfolgt hingegen nicht. Die Krankenkasse meldet – analog der bisherigen AU-Bescheinigung – dem Arbeitgeber die ihr jeweils vorliegenden Dat...mehr

Rz. 37 Das richtige Verständnis der Rechnungsabgrenzung erfordert eine eindeutige Unterscheidung zwischen Ausgabe und Aufwand auf der einen sowie Einnahmen und Ertrag auf der anderen Seite. So führen – wie oben beschrieben – Zahlungsvorgänge zu einer betrieblich veranlassten Minderung bzw. Mehrung des Geldvermögens (Rz 34). Voraussetzung für das Vorliegen von Aufwendungen bz...mehr

Rz. 162 Eine Rückstellung für drohende Verluste kommt nur für den Teil eines Dauerschuldverhältnisses in Betracht, der am Abschlussstichtag noch nicht erfüllt ist.[1] Rz. 163 Eine Drohverlustrückstellung ist für den schwebenden Teil des Dauerbeschaffungsgeschäfts nur dann zu bilden, wenn ein Verlust droht. Eine Rückstellung wegen entgangener Gewinne kommt demgegenüber nicht i...mehr

Rz. 110 Die Unsicherheit bzgl. der Werthaltigkeit aktiver latenter Steuern hat den Gesetzgeber bewogen, lediglich ein Aktivierungswahlrecht für den Aktivüberhang vorzusehen. Insb. bei der Aktivierung von Vorteilen aus steuerlichen Verlustvorträgen zeigen die Erfahrungen aus den IFRS, dass bei der Bilanzierung häufig Fehler auftreten und der Nachweis der Wahrscheinlichkeit zu...mehr

Rz. 103 § 274 Abs. 2 HGB führt zur Bewertung aus, dass die Steuerlatenzen mit den unternehmensindividuellen Steuersätzen im Zeitpunkt der voraussichtlichen Auflösung der Differenzen anzusetzen sind. Da es sich um eine Vorschrift zum Einzelabschluss handelt, erscheint das Wort "unternehmensindividuell" überflüssig oder fragwürdig.[1] Die Bedeutung erschließt sich durch den Ve...mehr

Rz. 22 Für den Begriff "immaterieller Vermögensgegenstand" existiert keine einheitliche bzw. konkrete Definition.[1] Die Definition wird jeweils zweckgerichtet betrachtet. Als ein zweckentsprechendes Abgrenzungskriterium immaterieller Güter dient vielfach das Vorhandensein bzw. Nicht-Vorhandensein einer physischen Substanz. Immaterielle Güter umfassen alle Güter, die nicht m...mehr

In neu gebauten, klimafreundlichen Wohngebäuden dürfen weiterhin Kaminöfen oder andere Holzfeueranlagen installiert werden – und die gute Nachricht ist: Sie werden nun doch von der staatlichen Kreditbank KfW gefördert. Das war bisher ausgeschlossen. Die neuen Regeln für Kaminofen & Co. im Überblick. Das KfW-Programm "Klimafreundlicher Neubau" wurde überarbeitet und gibt jetzt...mehr

Rz. 14 Art. 9 der Taxonomie-Verordnung legt die Umweltziele dar, welche die Basis für die Bewertung der ökologischen Nachhaltigkeit einer Wirtschaftstätigkeit darstellen. Abb. 3: Umweltziele gem. Taxonomie-Verordnung Art. 9 Rz. 15 Zum Umweltziel Klimaschutz wird wesentlich beigetragen, wenn eine Wirtschaftstätigkeit wesentlich zur Stabilisierung der Treibhausgaskonzentration i...mehr

Rz. 99 Beim IIRC handelt es sich um eine weltweite Vereinigung von u. a. Investoren, Unternehmen, Standardsetzern und NGOs. Ziel des Zusammenschlusses ist es, die Berichterstattung von Unternehmen unter Berücksichtigung ihrer Wertschöpfung weiterzuentwickeln. Vor dem Hintergrund dieser Zielsetzung wurde im Dezember 2013 ein Rahmenkonzept zum Integrated Reporting für die Beri...mehr

Biodiversität, oder biologische Vielfalt, bezieht sich auf die Gesamtheit der Vielfalt aller lebenden Organismen auf der Erde, von Mikroorganismen bis hin zu Pflanzen und Tieren. Es umfasst auch die Vielfalt der Lebensräume, in denen diese Organismen leben. Die Biodiversität ist von entscheidender Bedeutung für das Gleichgewicht der Ökosysteme. Sie stellt die Grundlage für v...mehr

Feedback ist eine wichtige Form der Kommunikation und findet immer und überall statt. Ein bewusster Umgang damit steigert die Wirkung von Feedback und fördert eine Feedback-Kultur: Es ist wichtig, das Thema immer wieder anzugehen vor allem bei virtueller Zusammenarbeit, diesem einen Raum zu geben und Feedback im Alltag zu etablieren. Positives Feedback im Sinne von Lob bestät...mehr

Rz. 22 Wer über den aktuellen Status quo in Familienunternehmen hinaus schaut und die Haltungen oder Pläne der Next Gen in den Blick nimmt, der kann für die Zukunft einen noch größeren Fokus auf Nachhaltigkeit i. A. und die ökologische Dimension im Speziellen erwarten. In der jüngsten (6.) Studie der Stiftung Familienunternehmen zu Einstellungen, Werten und Plänen der nachrü...mehr

Rz. 157 Die Covid-19-Pandemie hatte starke Auswirkungen auf die Verwirklichung der Agenda 2030, und bereits erzielte Fortschritte wurden vielfach massiv gebremst. Nach über 20 Jahren stieg die extreme Armut, und die Zahl der Menschen, welche unter chronischem Hunger leiden, erhöhte sich ebenfalls. Auch die Bildung und das Wohlergehen von Kindern litten unter der Krise. Man h...mehr

Rz. 15 Der LSME-Entwurf sieht auch inhaltliche Vereinfachungen im Vergleich zu ESRS Set 1 vor. Diese manifestieren sich z. T. im Wegfall bestimmter Datenpunkte sowie darin, dass bestimmte Datenpunkte freiwillig angegeben werden können. Insgesamt geht EFRAG von einer Reduktion von 43 % der verpflichtenden und 26 % der freiwillig anzugebenden Datenpunkte aus.[1] Rz. 16 Die folg...mehr

Rz. 26 Die konzeptionelle Ausgestaltung des Basis-Moduls ist eine wesentliche Erleichterung für KMU. So ist für die Erstellung eines VSME-Nachhaltigkeitsberichts gem. Basis-Modul keine Wesentlichkeitsanalyse erforderlich. Stattdessen sind grds. die in den 12 Punkten B1–B12 definierten Angaben erforderlich. Für einige dieser Punkte sind Angaben zudem nur dann erforderlich, we...mehr

Rz. 31 Zu folgenden Nachhaltigkeitsaspekten sind in den 3 Modulen des VSME Angaben definiert.mehr

Rz. 17 Tab. 2 gibt zusammenfassend einen Überblick über Set 1 der ESRS:mehr

Rz. 30 Viele Unternehmen setzen sich ambitionierte Nachhaltigkeitsziele für die Zukunft. Zur Erreichung solcher Ziele ist aufbauend auf einer Messung der Nachhaltigkeitsperformance auch eine strukturierte Steuerung selbiger nötig. Abb. 2 zeigt einen Steuerungskreis: Abb. 2: Steuerungskreis der Nachhaltigkeitsperformance Planung, Zielsetzung und Vorhersagen zur zukünftigen ESG-...mehr

Die Sozialwidrigkeit einer wegen häufiger Kurzerkrankungen ausgesprochenen ordentlichen Kündigung des Arbeitgebers ist vom Gericht in 3 Stufen zu prüfen[1]: 1. Stufe: Besorgnis weiterer Erkrankungen Zunächst ist festzustellen, ob zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung objektive Tatsachen vorgelegen haben, die die Besorgnis weiterer Erkrankungen im bisherigen Umfang rechtferti...mehr

Rz. 6 Der klassische Finanzbericht enthält sämtliche Informationen, die wesentlich sind, um die Finanz-, Vermögens- und Ertragslage des Unternehmens einschätzen zu können. Bei der integrierten Berichterstattung wird das Prinzip der doppelten Wesentlichkeit angewendet, das durch die im November 2022 verabschiedete Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)[1] der EU ...mehr

Rz. 17 Aufgrund der Besonderheit der Verwendung der Mittel für grüne Projekte bedarf es bestimmter Anforderungen an den Green Bond Emittenten, um den Informationsbedürfnissen der Investoren zu genügen. Es stellt sich die Frage, welche Kriterien für Green Bonds angewendet werden sollten. Grundbausteine eines Green Bond Frameworks sind i. W. die Verwendung von Emissionserlösen ...mehr

Rz. 15 Mehrere Entwicklungen erhöhen seit Jahren den Druck auf Familienunternehmen, ihr Nachhaltigkeitsmanagement und die dazugehörige Berichterstattung zu professionalisieren. Zu nennen sind v. a. die neuen Vorgaben der CSRD , der zufolge z. B. bilanzrechtlich große Familienunternehmen erstmals für das Geschäftsjahr 2025 einen umfassenden Nachhaltigkeitsbericht vorlegen müss...mehr

Rz. 225 Folgende klimarelevante Themen wurden von der VBA initial als besonders erfolgskritisch beurteilt und haben wie folgt Eingang in das Papier zur Umweltmethode gefunden: Greenhouse Gas Emissions: Durch Treibhausgase in unserer Atmosphäre wird der Klimawandel gefördert, unabhängig davon, wodurch sie verursacht oder wo sie emittiert werden. Folgen sind u. a.: Verschiebung ...mehr

Rz. 2 Durch die CSRD und die dazugehörigen ESRS sind berichtspflichtige Unternehmen aufgefordert, zahlreiche Informationen nach Maßgaben der Wesentlichkeit offenzulegen. Dazu gehören verschiedene Arten der Informationen – von qualitativen Aussagen bis zu zahlreichen quantitativen Angaben. Während es bislang Kernaufgabe war, eine Balance zwischen wenigen definierten KPIs und ...mehr

Zusammenfassung Worauf müssen Unternehmen achten, wenn sie KI in der Kommunikation einsetzen? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gilt es zu beachten? Transparenz ist ein wichtiger Faktor. Ohne den Einsatz von Social Media ist eine zeitgemäße Unternehmenskommunikation nicht denkbar. Das gilt vor allem in der Konsumgüterindustrie. Wer seine Kunden erreichen will, der muss sie...mehr

Rz. 235 Szenarioanalysen sind ein nützliches Werkzeug für das Verständnis der strategischen Implikationen von naturbezogenen Risiken und Chancen. Die TNFD empfiehlt die Anwendung verschiedener Naturszenarien zur Bewertung der Strategie. Diese Analysen können qualitativ oder quantitativ sein und ermöglichen einen Blick darauf, wie die Zukunft unter verschiedenen Trends und Be...mehr

Rz. 13 Spezifische ESG-Rating-Anbieter bewerten die Nachhaltigkeitsleistung meist ganzheitlich, wenn auch mit unterschiedlichen Schwerpunkten (z. B. legt EcoVadis den Fokus auf die Risiken in der Lieferkette, MSCI betrachtet v. a. die Governance-Strukturen eines Unternehmens, ISS ESG & Sustainalytics haben eine ausgewogene und Impact-basierte "E-S-G"-Verteilung der Betrachtu...mehr

Fällt ein Arbeitnehmer unter den Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes [1], ist eine Kündigung wegen Krankheit in der Regel nur in 3 Fällen sozial gerechtfertigt i. S. d. Kündigungsschutzgesetzes: Langandauernde Einzelerkrankung, wenn im Zeitpunkt der Kündigung nicht abzusehen ist, ob und wann der Arbeitnehmer wieder arbeitsfähig wird, und aus betrieblichen Gründen eine...mehr

Rz. 18 Banken stehen im Spannungsfeld zwischen dem Management von Nachhaltigkeitsrisiken und der Begleitung der Transformation. Bisher nutzten Banken v. a. Ausschlusskriterien, um anstehende Finanzierungen auf Nachhaltigkeitsrisiken zu überprüfen. Die Regulatorik und die Aufsichtsbehörden sind die treibende Kraft für zukünftige Entwicklungen im Bankensektor, ergänzt um freiw...mehr

Rz. 174 Szenarioanalysen sind ein wichtiges und nützliches Tool für das Verständnis der strategischen Implikationen von klimabezogenen Risiken und Chancen. Die Empfehlungen der TCFD sehen die Anwendung verschiedener Klimaszenarien für den Themenbereich Strategie vor (Abb. 14). Szenarioanalysen können qualitativ, semi-quantitativ oder quantitativ sein. Sie ermöglichen einen B...mehr

Mit seinen Urteilen vom 28.4.2011[1] und 22.10.2009[2] hat das BAG eine Benachteiligung wegen Behinderung auch für den Fall abgelehnt, dass eine durch den Arbeitgeber ausgesprochene krankheitsbedingte Kündigung rechtsunwirksam ist. Dies gilt zumindest dann, wenn keine weitergehenden Indizien vorgetragen werden, die entsprechend § 22 AGG die Vermutung begründen, dass über die...mehr