Fachbeiträge & Kommentare zu Personal

Hygienefragen spielen im gesamten Gesundheitswesen eine große Rolle. Fachliche und rechtliche Grundlage sind hier v. a. die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die Bezeichnung "Empfehlung" darf nicht über die recht hohe bindende Wirkung hinwegtäuschen, die darin Ausdruck findet, dass die Empfehlungen im Bundesgesundheitsblatt offiziell veröffentlicht werden. Empfeh...mehr

Am Inventurtag ist namentlich festzulegen (da ggf. Krankmeldungen vorliegen könnten): Schreiber Zähler Kontrolleure Ausgabe – Rücklaufkontrolleure der Belege Dann erfolgt eine kurze Einweisung des Personals über: Zusammensetzung der Aufnahmeteams, Inventuraufsicht und der Funktion, Zuordnung zu einzelnen Aufnahmeorten Laufzettel der Aushilfen ausfüllen: Anmeldung, Pausen, Abmeldung...mehr

Etwa 1–2 Wochen vor dem Inventurstichtag muss das Inventurpersonal ausführlich geschult werden. Der Umfang der Schulung ist abhängig von der Aufgabenstellung des jeweiligen Mitarbeiters. Dementsprechend hat die Schulung des Inventuraufsichtspersonals die gesamte Inventuranweisung zum Gegenstand. Entsprechende Unterlagen sind auszuhändigen und vom Empfänger zu quittieren. Zähl...mehr

Mit Ablauf der Stichtagsregelung am 31.12.2022 endete zwar der tarifvertragliche Rechtsanspruch auf Altersteilzeit, nicht jedoch die grundsätzliche Möglichkeit, Altersteilzeit freiwillig auf gesetzlicher Grundlage zu vereinbaren. Sofern dies beabsichtigt ist, bestehen grundsätzlich keine Bedenken, die tarifvertraglichen Regelungen in Bezug zu nehmen. Dabei ist jedoch zu beac...mehr

Leitsatz 1. § 1 Abs. 1 des Außensteuergesetzes (AStG) tritt gegenüber anderen Einkünftekorrekturvorschriften (hier: § 8 Abs. 3 Satz 2 des Körperschaftsteuergesetzes – KStG –) grundsätzlich zurück und kommt nur dann und insoweit zur Anwendung, als die andere Norm in geringerem Umfang Einkünftekorrekturen anordnet (§ 1 Abs. 1 Satz 3 beziehungsweise 4 AStG). 2. Eine Gesamtbetrac...mehr

Die Entscheidung, ob der Empfang im Eingang eines Gebäudes offen oder geschlossen betrieben werden soll, ist von elementarer Bedeutung für alle weiteren Gestaltungsfragen. Als offen werden hier Empfangsräume verstanden, die den direkten Kontakt zwischen Personal und Besuchern ermöglichen (also z. B. ohne Gegensprechanlage betrieben werden) und es dem Personal gestatten, jede...mehr

Wie ein Unternehmen oder eine Behörde die zentralen Eingangsbereiche gestaltet und organisiert, hängt von verschiedenen Einflussfaktoren ab: Von der Größe des Gebäudes, der Beschäftigtenzahl, vom Besucherverkehr, vom Sicherheits- und Repräsentationsbedürfnis und von vielen technischen und logistischen Fragen, die sich rund um die Abwicklung von Personen- und ggf. auch Materi...mehr

Auch eine übersichtliche Gestaltung des Eingangs von Gebäuden mit viel Öffentlichkeitsverkehr trägt sehr zum reibungslosen Betrieb in der Pforte bei. Vor allem bei geschlossenen Pforten ist es von zentraler Bedeutung, dass der Besucher sofort erkennt, an welcher Stelle er Kontakt mit dem Personal aufnehmen kann. Schriftliche Hinweise wie Schilder mit Aufschrift und Richtungs...mehr

Sorgfältige Planung und Abstimmung der Arbeitsprozesse sind also für einen möglichst reibungsarmen Betrieb im Eingangsbereich unerlässlich. Daher sollte vor Entscheidungen über Gestaltung und Betrieb der Pforte innerhalb des Betriebs möglichst vollständig und einvernehmlich ermittelt werden, welche Funktionen der Empfang erfüllen soll. Denkbare Veränderungen in der Zukunft s...mehr

Von viel größerer Bedeutung ist die Akustik – und damit verbunden die Funktion der Gegensprechanlage – bei vollständig geschlossenen Pforten. Damit diese wirklich bestimmungsgemäß geschlossen betrieben werden können und trotzdem Besuchern und Personal erfolgreiche Kommunikation ermöglichen, muss die Gegensprechanlage absolut störungsfrei arbeiten. Dafür sind die technische A...mehr

Alle Gestaltungsvarianten haben je nach den betrieblichen Bedürfnissen ihre Vorzüge und ihre Berechtigung. Sicher können auch alle Varianten grundsätzlich einen reibungslosen und schonenden Betrieb für alle Beteiligten gewährleisten. Tatsache ist aber: Einer der Hauptgründe für erhebliche Probleme im Empfangsbereich besteht darin, dass das Funktionskonzept nicht sauber abges...mehr

Führung sehbeeinträchtigter und blinder Gäste zum Rezeptionscounter durch eine taktil wahrnehmbare Oberflächenstruktur, für hörbeeinträchtigte Gäste Installation einer induktiven Höranlage zur verbalen Kommunikation zwischen Gast mit Hörgerät und Personal. für gehbehinderte Gäste bzw. für Kleinwüchsige und Rollstuhlnutzer ein auf 0,85 m absenkbarer, integrierter Bereich zum Au...mehr

Häufig wird nicht nur der Tätigkeit am Empfang selbst geringe Bedeutung beigemessen, sondern die ganze Abteilung ist in der Organisationsstruktur des Betriebes unterrepräsentiert. Weil vermeintlich wenig wesentliche Entscheidungsprozesse anstehen, wird der Empfang typischerweise einer anderen Abteilung (Hausverwaltung, Haustechnik, Organisation u. Ä.) "angehängt". Typisch is...mehr

In einzelnen Bereichen, v. a. in Gastronomie-Küchen einer bestimmten Ausprägung, kann es zu erheblichen psychischen Belastungen für das Küchenpersonal kommen. Wesentliche Faktoren dafür sind: Hohe Arbeitsbelastung: In gehobenen bzw. sehr großen Gastronomiebetrieben sind die Leistungsanforderungen z. T. sehr hoch und Anzahl und Vielfalt der gastronomischen Angebote gehen manch...mehr

interaktive Karte zur Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Haltepunkten in Rheinland-Pfalz: Äußerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet barrierefreier Zugang an allen Bahnsteigen Äußerer gelber Ring (nur Hauptbahnsteig oder nur einzelne Bahnsteige barrierefrei) Äußerer roter Ring (keiner der Bahnsteige barrierefrei) Innerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet b...mehr

Hotels und Gaststätten befinden sich in privaten, teilweise aber auch in öffentlichen Gebäuden (z. B. in Bahnhöfen, Krankenhäusern und Kureinrichtungen). Vom Bundesverband Deutscher Hotels und Gaststätten (DEHOGA) wurden bauliche Anforderungen entwickelt, um das umfangreiche Angebot in Hotellerie und Gastronomie von allen Menschen einschließlich jener mit körperlichen, senso...mehr

Nach ASR A3.4 "Beleuchtung und Sichtverbindung" müssen Empfangstheken, Schalter und Portiertheken eine Beleuchtungsstärke von mind. 300 lx aufweisen. Da aber an jedem größeren Empfang selbstverständlich Daten elektronisch verarbeitet werden und oft mit mehreren Monitoren gearbeitet wird, sollte analog der Vorgaben für Bildschirmarbeitsplätze mind. 500 lx Beleuchtungsstärke v...mehr

Durch den Betrieb eines Automatiklagers (Abb. 1) kann das Personal, das in einem herkömmlichen Lager zum Ein- und Auslagern der Waren benötigt wird, reduziert werden. Ein mitunter wichtiges Kriterium für Unternehmen, gerade in Zeiten des Mangels an Fachkräften. Weiterhin können die Zugriffszeiten optimiert werden, da die Automatikläger mit hohen Geschwindigkeiten operieren. ...mehr

Beseitigung von vergossenem oder ausgetretenem Elektrolyt durch geeignetes saugfähiges oder neutralisierendes Material, mit anschließender ordnungsgemäßer Entsorgung. Schadhafte Batterien/Altbatterien müssen unter Beachtung von Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Kreislaufwirtschaftsge...mehr

Gerade wenn ein Betrieb schon viele Jahre Personal an Pforte oder Empfang beschäftigt, wird oft erstaunlich wenig über dessen Aufgaben und Ziele gesprochen. Häufig gibt es keine oder nur sehr knapp formulierte Stellenbeschreibungen. Der Austausch zwischen Vorgesetzten und Mitarbeitern ist oft gering, gerade wenn man sich wegen des Schichtdienstes kaum sieht. Wichtig ist, das...mehr

Naturgemäß ist Hygiene in Küchen ein bestimmendes Thema.[1] Dabei geht es v. a. um Lebensmittelhygiene und damit um Produktsicherheit bzw. Verbraucherschutz in dem Sinne, dass der Betreiber einer Küche als "Lebensmittelunternehmer" nach EG-Verordnung 852/2004 "Lebensmittelhygiene" fungiert und dafür zu sorgen hat, dass die durch ihn in Verkehr gebrachten Lebensmittel sicher ...mehr

Geschlossene Pforten werden meist über eine Lüftungs- bzw. Klimaanlage versorgt. Dabei muss stets berücksichtigt werden, dass solche Anlagen nur mit definierten Raummodellen gut arbeiten können. Das heißt in diesem Fall, dass i. d. R. nur bei geschlossener Tür ein befriedigendes Raumklima gehalten werden kann – ein Umstand, der oft gerade den Beschäftigten nicht ausreichend ...mehr

Zur besseren Integration mobilitätseingeschränkter Reisender in eine barrierefreie Reisekette mit besonderem Bezug zum Bahnhof kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden:[1] Planungsschritte und Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung und Nutzung von Bahnhöfenmehr

Ursachen: starke körperliche Einschränkungen und Bindung an den Rollstuhl, körperliche Einschränkungen und Bindung an Gehhilfen oder einen Rollator, eingeschränkte Gehgeschwindigkeit bei Fahrbahnüberquerung, Probleme beim Ein- und Aussteigen von Fahrgästen mit Kinderwagen und/oder Fahrrad, Probleme seh- und hörbeeinträchtigter Reisender beim Ein- und Aussteigen sowie während der ...mehr

Erfolgreiche Kommunikation funktioniert nicht nur über problemlose sprachlich-akustische Verständigung. Angenehme Atmosphäre und Sichtkontakt spielen eine mindestens ebenso große Rolle. Dies darf bei Gestaltung und Betrieb geschlossener Pforten auf keinen Fall außer Acht gelassen werden. Grundsätzlich muss man davon ausgehen, dass der Besucher beim Betreten eines Gebäudes st...mehr

Zur Unterstützung und Vorbereitung einer besseren Integration von mobilitätseingeschränkten Personen in den Fern- und Nahverkehr kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden:[1]mehr

Sobald die Parteien einen schuldrechtlichen Vertrag geschlossen haben, werden neben den vertraglichen Leistungsansprüchen auch die haftungsrelevanten Ansprüche aus Pflichtverletzungen (Nichtleistung, Schlechtleitung oder verzögerte Leistungen) aus eben diesem vertraglichen Schuldverhältnis hergeleitet. Dies trifft insbesondere auch auf den vorgestellten Vor- und Rahmenvertra...mehr

Rz. 7 § 26 SGB IX beschreibt die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (vgl. dort). Dementsprechend beschreibt § 4 der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Rehabilitations-Richtlinie – Reha-RL) v. 16.3.2004 (zuletzt geändert am 22.1.2009, BAnz 2009 S. 2131) medizinische Rehabilitation als einen ganzheitlichen Ans...mehr

Tz. 313 Stand: EL 133 – ET: 08/2023 Die Regelung des § 15 Abs. 1a Nr. 2 UStG a. F., welche die Nichtabziehbarkeit von Vorsteuerbeträgen auf Reisekosten betrifft, wurde aufgehoben. Die Änderung dient der Rechtsbereinigung, weil der BFH (s. BFH vom 23.11.2000, BStBl II 2001, 266) die Nichtabziehbarkeit von Vorsteuerbeträgen aus Reisekosten bereits aufgehoben hatte. S. BMF vom 2...mehr

Rz. 22 Allein die Übernahme der Hauptbelegschaft kann schon zu einem Betriebsübergang führen. Der EuGH und das BAG erkennen in st. Rspr. an, dass auch die Arbeitnehmer einen wesentlichen Kern der wirtschaftlichen Einheit eines Betriebes ausmachen können (EuGH v. 11.3.1997 – C-13/95 – Ayse Süzen; EuGH v. 24.1.2002 – C-51/00 – Temco). Dies gilt insb. im Dienstleistungsbereich,...mehr

1. FinMin. NRW, Erlass v. 3.11.1972 – S 1300 - 2/5 - VB 2, DB 1972, 2235 Rz. 1 [Autor/Stand] Einkommens- und Vermögensverlagerungen in sog. Steueroasenländer: Zurechnung von Einkünften und Vermögenswerten Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil v. 21.5.1971 – III R 125 – 127/70 (BStBl. 11, 721) für Zwecke der Vermögensteuer entschieden, daß eine schweizerische Basisgesellschaft unt...mehr

Rz. 1067 Bei der Gestaltung bzw. Prüfung der Zulässigkeit eines Freien-Mitarbeiter-Vertrages sind stets die Besonderheiten der jeweiligen Berufsgruppe zu berücksichtigen. I.R.d. Gesamtwürdigung kommt nach der Rspr. des BAG v. BSG und BFH der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit erhebliches Gewicht zu, da es keine abstrakten für alle Arbeitnehmer geltenden Kriterien gibt (vgl. u...mehr

Rz. 224 Die Befristung eines Arbeitsvertrages ist gem. § 14 Abs. 1 S. 1 TzBfG auch zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Ein sachlicher Grund für eine Befristung liegt nach dieser Vorschrift insb. vor:mehr

Rz. 758 Für alle Beteiligten ist die Abgrenzung in den verschiedenen Rechtsgebieten eine große Herausforderung. Dies gilt sowohl für die unmittelbaren Vertragsparteien einschließlich Betriebs-/Personalrat als auch für die beratenden Rechtsanwälte (vgl. Rittweger, NZA 2022, 593 ff. zu den anwaltlichen Haftungsrisiken), für die Steuerberater, wobei zu berücksichtigen ist, dass...mehr

Rz. 486 Beschäftigt ein Unternehmen nicht nur Mitarbeiter in Deutschland, sondern auch deutsche Mitarbeiter im Ausland, so stellt sich die Frage, ob diese von der deutschen betrieblichen Altersversorgung ausgeschlossen werden können, wenn ihre Arbeitsverträge wesentlich von denen der in Deutschland beschäftigten Mitarbeiter abweichen und insb. eine deutlich höhere Vergütung ...mehr

Rz. 78 Die Kündigung aus anderen Gründen – personen-, verhaltens-, aber auch betriebsbedingte Kündigungen – ist zulässig (§ 613a Abs. 4 S. 2 BGB ). Der Arbeitgeber kann sich auf Gründe berufen, die ihren Ursprung in anderen betrieblichen Erfordernissen haben. Grds. ist daher eine Kündigung nach den allgemeingültigen Grundsätzen zu beurteilen. Dies gilt sowohl hinsichtlich der...mehr

Rz. 45 Gem. § 8 Abs. 1 AGG kann eine Ungleichbehandlung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes zulässig sein, wenn das betreffende Merkmal wegen der Art der auszuübenden Tätigkeit oder der Bedingung ihrer Ausübung eine wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung darstellt. Eine solche wesentliche und entscheidende Anforderung ist nur eine solche, die zwingend für ...mehr

Tz. 4 Stand: EL 133 – ET: 08/2023 Hinweis: Im Umsatzsteuerrecht ist immer zweistufig zu prüfen. Zunächst ist zu prüfen, ob ein Umsatz (d. h. eine Lieferung oder eine sonstige Leistung) umsatzsteuerbar ist. Ist das der Fall, bedeutet dies, dass der Umsatz Gegenstand der Umsatzbesteuerung ist. Ist das zu verneinen, ist der Umsatz für die Umsatzsteuer irrelevant, so dass nicht m...mehr

Rz. 801 Individualvertragliche Altersgrenzen unterfallen einer AGB- sowie einer Befristungskontrolle. Sie dürfen zudem nicht benachteiligend i.S.d. AGG sein. Im Rahmen einer Befristungskontrolle (Sachgrund) überwiegt gegenüber dem berechtigten Interesse des Arbeitnehmers an der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses über die Altersgrenze hinaus das Bedürfnis des Arbeitgebers a...mehr

Tz. 101 Stand: EL 133 – ET: 08/2023 Als eng mit dem Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung oder Pflege körperlich, geistig oder seelisch hilfsbedürftiger Personen verbundene Umsätze sind Leistungen anzusehen, die für diese Einrichtungen nach der Verkehrsauffassung typisch und unerlässlich sind, regelmäßig und allgemein beim laufenden Betrieb vorgenommen und damit unmittelbar...mehr

Rz. 56 Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses auf das Erreichen eines bestimmten Lebensalters, das zum Bezug einer gesetzlichen Altersgrenze berechtigt, stellt keine auflösende Bedingung, sondern eine kalendermäßige Befristung dar und ist im Allgemeinen durch das Bedürfnis eines Arbeitgebers nach einer sachgerechten und berechenbaren Personal- und Nachwuchsplanung sachlic...mehr

Rz. 1816 Kleinbetriebe (mit weniger als 50 Beschäftigten) dürfen gem. § 1a AÜG zur Vermeidung von Kurzarbeit oder Entlassungen im Wege der Kollegenhilfe bis zur Dauer von 12 Monaten Personal überlassen. Eine Erlaubnis nach § 1 AÜG ist dafür nicht erforderlich, lediglich eine schriftliche Anzeige bei der zuständigen Regionaldirektion der BA. Das Sonderverbot im Baugewerbe (vg...mehr

Zu ehrenamtlichen Richtern der Arbeitgeberseite können u. a. berufen werden: Arbeitgeber, auch wenn sie vorübergehend oder in regelmäßigen Zeitabständen eines Jahres keine Arbeitnehmer beschäftigen, z. B. Inhaber von Saisonbetrieben; Geschäftsführer, Betriebs- oder Personalleiter, wenn sie berechtigt sind, Personal einzustellen; Organmitglieder juristischer Personen oder von Pe...mehr

Rz. 84 Nach dem Wortlaut des § 23 Abs. 1 S. 2 und 3 KSchG kommt es auf die Arbeitnehmerzahl in dem Betrieb an, in dem der Arbeitnehmer beschäftigt ist. § 23 Abs. 1 KSchG enthält ebenso wie das gesamte KSchG keine eigenständige Definition des Betriebsbegriffes. Es gilt daher im Wesentlichen der allgemeine Betriebsbegriff des § 1 BetrVG (BAG v. 2.3.2017 – 2 AZR 427/16, Rn 15; ...mehr

Rz. 871 § 80 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG nimmt den Auftrag aus § 75 Abs. 1 S. 1 BetrVG auf und ergänzt ihn um die Pflicht zur aktiven Förderung der Integration ausländischer Arbeitnehmer in den Betrieb und des Verständnisses zwischen ihnen und den deutschen Kollegen. Eine Pflicht zur Förderung schon der Einstellung lässt sich dem Gesetz insoweit eindeutig nicht entnehmen. Nach § 43 ...mehr

Rz. 1 Das zur Besetzung neu geschaffener oder frei gewordener Stellen erforderliche Personal lässt sich regelmäßig durch folgende Maßnahmen gewinnen: Rz. 2 Checkliste: Personalbeschaffungmehr

In der Praxis beauftragt der Arbeitgeber den Laborleiter, sicheres Arbeiten im Labor zu organisieren und zu gewährleisten. Achtung Aufgaben schriftlich fixieren Aufgaben und Zuständigkeiten des Laborleiters sollten schriftlich festgelegt werden. Damit übernimmt der Laborleiter Aufgaben des Arbeitgebers: Er wählt u. a. aus, welche Betriebsanweisungen zu erstellen sind, führt Un...mehr

Rz. 45 In diesem Zusammenhang spielt auch das Outsourcing eine Rolle. Unternehmen übertragen immer häufiger betriebsintern erledigte Aufgaben (z.B. Wartungsdienste, Datenverwaltung, Buchhaltungsaufgaben, Transportleitungen, Reinigungsarbeiten) auf Fremdfirmen. Dabei kann es sich entweder um einen Betriebsübergang oder um bloße Funktionsnachfolge handeln. Mithin muss auch hin...mehr

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Ein Labor ist ein Arbeitsraum, in dem fachkundiges Personal Proben, Stoffe und Materialien auf spezifische Eigenschaften untersucht oder Stoffe in – üblicherweise – kleinen Mengen herstellt. Bau und Ausrüstung eines Labors bestimmen im Wesentlichen, welche Tätigkeiten darin ausgeübt werden können. Man unterscheidet analytische Labore, Forschungslabore, Labore zur Ausbildung in ...mehr