Fachbeiträge & Kommentare zu Personaler

Evakuierungsübungen (Alarmproben, Alarmübungen, Notfallübungen) sind in allen verfügbaren Ländererlassen bzw. Verwaltungsvorschriften und Unfallverhütungsregeln gefordert, entweder halbjährlich oder jährlich. Dabei ist im Einzelfall z. T. vorgeschrieben, dass die erste Übung in einer bestimmten Frist nach Kindergartenjahresbeginn unangekündigt und/oder angekündigt zu erfolge...mehr

So kontieren Sie richtig! Wird ein betrieblich genutztes Gebäude durch eine Fremdfirma saniert, werden die anfallenden Kosten auf das Konto "Instandhaltung be...mehr

Aus jedem Geschoss einer Kindertageseinrichtung müssen mind. 2 voneinander unabhängige Rettungswege auf möglichst kurzen Wegen ins Freie führen (z. T. wird auch ein gesicherter Bereich hinter einer Brandschutztür akzeptiert). Bei ebenerdigen Einrichtungen soll aus jedem Gruppenraum eine Tür direkt ins Freie führen, der zweite Rettungsweg führt dann über den Flur/Eingangsberei...mehr

Achtung Länderspezifische Abweichungen In diesem Fachbeitrag wird die Musterverkaufsstättenverordnung der Fachkommission "Bauaufsicht" der ARGEBAU[1] zugrunde gelegt. Die Verkaufsstättenverordnungen der Länder weichen nur wenig oder gar nicht davon ab. Trotzdem ist es unerlässlich, die Verkaufsstättenverordnung bei Überlegungen zu einem bestimmten Objekt immer in der Fassung ...mehr

Die Geltungsbereiche von Landesbauordnungen und Beherbergungsstättenverordnungen decken sich auch innerhalb eines Landes nicht unbedingt (s. z. B. Bayern in Tab. 1). Konkret bedeutet das: Im Einzelfall muss zuerst betrachtet werden, ob ein Beherbergungsbetrieb als Sonderbau einzustufen ist (i. d. R. ab mehr als 12 Gästebetten). Bereits dann können verschärfte Prüf- und Genehm...mehr

Nicht selten wird ein Gebäude gemischt genutzt, z. B. das Erdgeschoss für betriebliche Zwecke (z. B. als Büro), das erste und das Dachgeschoss für Privatzwecke. Die auf die Privatwohnung entfallenden Aufwendungen können als Handwerkerleistungen[1] in Höhe von 20 %, maximal jedoch 1.200 EUR von der Einkommensteuer abgesetzt werden. Für energetische Gebäudesanierungen können unte...mehr

Wegen des vergleichsweise kritischen Brandrisikos in Pflegeeinrichtungen ist es wichtig, dass das Personal ein waches Bewusstsein für Brandschutzfragen entwickelt und erhält. Dazu gehört u. a.: Rauchen nur in erlaubten Bereichen, kein heimliches Rauchen in kritischen Bereichen; richtiger Umgang mit Rauch- und Brandschutztüren, Melden von Schäden, kein Verkeilen von Türen; Abschl...mehr

Immer mehr Unternehmen erkennen, dass ein BGM heute weitaus mehr ist als "nice to have", und setzen dabei, auch vor dem Hintergrund der zunehmend geforderten Flexibilität, Mobilität und Kommunikation der jüngeren Generation, immer öfter auf digitale Optionen. Gleichzeitig existieren bereits zahlreiche Anbieter auf diesem Gebiet, die den Unternehmen mithilfe digitaler Plattfo...mehr

Größere Pflegeeinrichtungen (v. a. solche mit umfassenden Funktionsbereichen, wie Kliniken) verlangen derart komplexe Bau- und Betriebsstrukturen, dass Baumaßnahmen in diesen Bereichen nur mit qualifizierter Planungskompetenz erfolgreich durchgeführt werden können. Brandschutzfragen sind dabei nur ein Aspekt neben anderen wie medizinischen, hygienischen, (versorgungs-) techn...mehr

Automatische Brandmeldeanlagen mit Aufschaltung auf die örtliche Feuerwehrleitstelle sind in stationären Pflegeeinrichtungen längst Stand der Technik und nach VdS 2226 sowie diversen länderspezifischen Vorschriften gefordert. Der Sicherheitszugewinn durch eine solche Anlage, die i. d. R. eine Brandentstehung schneller als die Nutzer einer Einrichtung feststellt und durch die...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Köche arbeiten teilweise einzeln in Phasen der Vorbereitung von Speisen einschließlich der Beschaffung der Lebensmittel, sind jedoch im weiteren Verlauf der Zubereitung von Fleisch, Fisch, Gemüse usw. auf Teamarbeit angewiesen, indem je nach Küchengröße arbeitsteilig mit anderen auf bestimmte Bereiche spezialisierte Köche (Suppen-, Bratenkoch u. a.) oder mit Küchenhilfen koo...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Nicht ohne Grund gibt es bis jetzt keine bundesweit einigermaßen einheitlichen Bau- und Betriebsvorschriften für Pflegeeinrichtungen, die einen Brandschutzstandard normieren würden. Zwar ist unmittelbar deutlich, dass Brandschutz in Pflegeeinrichtungen mit kritischen Risiken zusammenhängt. Aber andererseits sind die Ausprägungen der Einrichtungen, die mit "Pflege" in Verbind...mehr

Rauchen Wegen des allgemein ausgeweiteten Nichtraucherschutzes gilt in Krankenhäusern i. d. R. ein absolutes Rauchverbot, wobei Raucherzonen in bestimmten Bereichen ausgewiesen werden (meist im Freien). Probleme sind dabei durch heimliches Rauchen zu erwarten, besonders dann, wenn Patienten die Raucherbereiche nicht aufsuchen können oder wollen. Wichtig Umgang mit uneinsichtig...mehr

Achtung Brandschutzorganisation mit den örtlichen Behörden abstimmen Brandschutzorganisation ist zunächst eine Aufgabe des Betreibers, der dabei einen gewissen Stand der Technik zu berücksichtigen hat. Weil aber Pflegeeinrichtungen mit ihren spezifischen Risiken im Notfall immer auch im Fokus der örtlichen Behörden stehen und mit ihnen eng zusammenarbeiten müssen, sollten sie...mehr

Zur Unterstützung der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung sind seitens der BGN geeignete Arbeitssicherheitsinformationen (ASI)[1] zur Gefährdungsbeurteilung zur Verfügung gestellt worden, die sich auf die Betriebsorganisation, den Bäckerei- und Konditoreibetrieb, das Café und auf Laden und Verkauf beziehen. Auf deren Grundlage werden zur Unterstützung der...mehr

In allen Bundesländern sind Pflegeeinrichtungen grundsätzlich als Sonderbauten i. S. des Baurechts eingestuft, wobei die genauen Abgrenzungen länderspezifisch sehr unterschiedlich sind (s. Tab. 2). Für solche Sonderbauten können nach Musterbauordnung jeweils "im Einzelfall zur Verwirklichung der allgemeinen Anforderungen … besondere Anforderungen gestellt werden". Das bedeut...mehr

Das normative SCP-Regelwerk stellt ein branchenspezifisches AMS-Konzept dar. Es beschreibt Mindestanforderungen an betriebliche Managementsysteme für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz (SGU-Managementsysteme) eines Personaldienstleisters und ein allgemeines Verfahren zur Zertifizierung von SGU-Managementsystemen von Personaldienstleistern. Damit gibt es den Anwendern eine ...mehr

Den Kern der SCP-Checkliste bildet ein in 7 Elemente gegliederter Fragenkatalog. Diese 7 Elemente stellen einen Ausschnitt der 12 Elemente der SCC-Checkliste dar; die Elemente der beiden Checklisten sind identisch. Die 7 Elemente der SCP-Checkliste sind: SGU: Politik, Organisation und Engagement des Managements, SGU-Gefährdungsbeurteilung, SGU-Schulung, -Information und -Unterwe...mehr

Zusammenfassung Überblick Das Sicherheits Certifikat Personaldienstleister (SCP) ist ein Ausschnitt aus dem für Kontraktoren entwickelten SCC-System (SCC steht für Sicherheits Certifikat Contraktoren). SCP wendet sich an Personaldienstleister, also Unternehmen der Zeitarbeit. Für viele Unternehmen ist Zeitarbeit – auch Arbeitnehmerüberlassung oder Leiharbeit genannt – eine wi...mehr

Das SCC-System geht davon aus, dass das Sicherheitsniveau von Kontraktoren und Personaldienstleistern die Sicherheit bei deren Kunden und damit auch deren Risiken und Qualität beeinflusst. Primäre Intention der Entwicklung des SCC-Systems war es deshalb, ihren Dienstleistern (Kontraktoren und Personaldienstleistern) eine Orientierungsgrundlage in Form einer Anforderungscheckl...mehr

SCP sieht eine Auditierung durch akkreditierte Zertifizierer vor. Die von der DAkkS für den Bereich SCC-VAZ und SCP/SGU-Personal VAZ akkreditierten Zertifizierungsstellen sind bei der DAkkS erhältlich.mehr

Mitte der 1990er-Jahre beschlossen die im deutschen Mineralölwirtschaftsverband zusammengeschlossenen Unternehmen, das niederländische SCC-System und damit auch das Sicherheits Certifikat Personaldienstleister (SCP) zu übernehmen und an das deutsche Arbeitsschutzrecht sowie das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) anzupassen. In einer Selbstverpflichtung beschlossen die Mitg...mehr

Rz. 2 Die Vorschrift benennt in einer nicht abschließenden Aufzählung die Aufgaben der Integrationsämter. Die Erhebung und Verwendung der Ausgleichsabgabe sind in § 160 geregelt, der Kündigungsschutz in Kapitel 4, in den §§ 168 bis 175, die zeitweilige Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen in § 200. Die begleitende Hilfe im Arbeitsleben wird im Wesent...mehr

Leitsatz 1. Verpflichtet sich der Gesellschafter einer Personengesellschaft, für diese ein speziell für deren Zwecke geeignetes Gebäude zu errichten, wobei er die Baukosten hierfür nur bis zu einer bestimmten Höhe zu tragen hat, während die Gesellschaft zur Übernahme der Mehrkosten verpflichtet ist, kann trotz vereinbarter Unentgeltlichkeit der späteren Nutzungsüberlassung e...mehr

Das SCC-System zählt zu den bedeutendsten AMS-Konzepten in Deutschland. Das Sicherheits Certifikat Personaldienstleister (SCP bzw. SGU-Personal-VAZ ) ist das einzige AMS-Konzept, das speziell auf die Belange von Personaldienstleistern angepasst und zertifizierbar ist. Die Zertifizierung ist zwar freiwillig, aber von bestimmten Kunden gewünscht. Für den Personaldienstleister e...mehr

Ein wesentlicher Bestandteil des SCC-Systems sind ausreichende Fachkenntnisse aller Mitarbeiter und Führungskräfte in den Bereichen Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz. Zur Planung und zum Nachweis muss eine Übersicht zu den erforderlichen und nachweislich vorhandenen Qualifikationen geführt werden. Die SCP-Checkliste fordert in den Pflichtfragen 3.2 "Besitzen alle Leihar...mehr

Rz. 27 Die Mittel der Ausgleichsabgabe dürfen nur für bestimmte Zwecke verwendet werden, und zwar ausschließlich für besondere Leistungen zur Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben einschließlich begleitender Hilfe im Arbeitsleben. Näheres über die Verwendung bestimmen § 185 und die Vorschriften der Ausgleichsabgabeverordnung. Die Mittel der Ausgle...mehr

Rz. 7 Um Pflegeeinrichtungen i. S. d. § 71 handelt es sich ferner nur, wenn die angebotenen Pflegeleistungen unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft erbracht werden. Diese in § 72 Abs. 3 i. V. m. § 71 Abs. 2 Nr. 1 zur Zulassungsvoraussetzung erhobene Regelung gilt auch für Pflegeeinrichtungen von Glaubensgemeinschaften, die aus Gewissensgründen jede...mehr

Rz. 54 Nach Abs. 4 Satz 5 der Vorschrift üben die Mitglieder des Vorstandes einer KV/KZV oder der KBV/KZBV ihre Tätigkeit hauptamtlich aus. Dazu wird beispielhaft auf Ziff. 25. der Satzung der KBV verwiesen. Nach Ziff. 25.1. stehen die Mitglieder des Vorstandes in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis zur KBV, dessen Inhalt im Einzelnen durch einen Dienstvertrag gerege...mehr

Rz. 493 Die Kostenpflicht des unterliegenden Teils (§ 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO) gilt grundsätzlich auch im Mietprozess. Bei teilweisem Obsiegen und Unterliegen sind die Kosten des Mietprozesses gegeneinander aufzuheben oder verhältnismäßig zu teilen (§ 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Verteilungsmaßstab ist der Gebührenstreitwert, der wiederum vom Streitgegenstand abhängt. Das gilt auch f...mehr

Rz. 300 Die einstweilige Verfügung ist im Mietverhältnis bisher nur dann zulässig, wenn zu besorgen ist, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustands die Verwirklichung des Rechts einer Mietvertragspartei vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte (§ 935 ZPO), oder wenn die einstweilige Verfügung zur Abwendung wesentlicher Nachteile oder zur Verhinderung drohe...mehr

Rz. 117 Der Mietprozess wird – wenn die Parteien sich nicht vergleichen, nicht die Klage zurückgenommen wird oder die Prozessparteien den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklären – i.d.R. mit einem Urteil abgeschlossen. Das Urteil ist entweder ein Prozessurteil, wenn es nur über die Zulässigkeit der Klage entscheidet, oder ein Sachurteil, wenn es ...mehr

Diese Begriffe bezeichnen oft unterschiedliche Dokumente, werden aber nicht einheitlich und trennscharf verwendet. Eine Brandschutzordnung wird für Schulen ausdrücklich in der Schulbaurichtlinie gefordert. Darunter kann eine Brandschutzordnung nach DIN 14096 verstanden werden, die 3 vorgegebene Teile umfasst: Teil A: Aushang Teil B: für Personen ohne besondere Brandschutzaufga...mehr

Die sog. Muster-Schulbaurichtlinie ist die zentrale Sonderbauvorschrift für Schulen. Sie wird von der zuständigen Fachkommission der Bauministerkonferenz herausgegeben. Sie ist nicht zu verwechseln mit den Schulbaubestimmungen der Länder, die die funktionalen Anforderungen an Schulgebäude (Raumprogramme, Ausstattungsmerkmale usw.) enthalten und oft ähnliche Bezeichnungen tra...mehr

Rz. 1 [Digitalisierung beim Finanzamt] Auch in der Finanzverwaltung stehen die automationsgestützte Bearbeitung durch verstärkten IT-Einsatz mit dem Ziel der Kostenersparnis (weniger Personal) und einer schnelleren Bearbeitung im Vordergrund. Gleichzeitig soll eine effizientere Bearbeitung erfolgen, indem fehleranfällige Sachverhalte – insbesondere bei großer steuerlicher Aus...mehr

Ungeachtet der Nichtanwendung der Aussagen zum Drittstaaten-Escape in vorgenanntem BMF-Schreiben v. 17.3.2021 kann grundsätzlich hinsichtlich der allgemeinen Anforderungen der Finanzverwaltung an den Entlastungsbeweis auf das Schreiben weiterhin zurück gegriffen werden. Der Entwurf des AEAStG enthält entsprechende Aussagen:[1] Diese sind: Die Detailanforderungen an den Entlast...mehr

Mit dem Verhältnis beschäftigen sich insbesondere BFH-Urteile v. 20.3.2002 und v. 25.2.2004:[1] Es gelten folgende Grundsätze: Die Anwendung von § 42 AO neben der Hinzurechnungsbesteuerung gem. §§ 7 ff. AStG setzt voraus, dass die gewählte Gestaltung auch bei einer Bewertung am Gesetzeszweck der §§ 7 ff. AStG sich als Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten des Rechts darstel...mehr

Für in Aussicht stehende oder bereits schwebende[1] Prozesse sind Rückstellungen zu bilden. Bei Passivprozessen (Unternehmen wird verklagt) sind neben den Prozesskosten die wahrscheinlichen Schadensersatzleistungen und Bußgelder zu berücksichtigen. Bei Aktivprozessen sind lediglich die Prozesskosten anzusetzen. Kosten höherer Instanzen sind mangels hinreichender Konkretisier...mehr

Eine Hinzurechnungsbesteuerung ist ebenfalls nicht vorzunehmen, wenn es dem Steuerpflichtigen gelingt, den sog, Substanztest zu führen. Dieser geht auf die Rechtsprechung des EuGH (Cadbury Schweppes) zurück. [1] Nach den Grundaussagen ist eine Hinzurechnungsbesteuerung (Controlled Foreign Company Gesetzgebung "CFC") nur in Missbrauchsfällen zulässig. Hierzu muss dem Steuerpfli...mehr

Rz. 41 Zum begünstigten Betrieb von Handelsschiffen gehören auch die unmittelbar mit ihrem Einsatz oder ihrer Vercharterung zusammenhängenden Neben- und Hilfsgeschäfte und der unmittelbar dem Betrieb dienenden Wirtschaftsgüter sowie die Veräußerung des der Handelsschiffe und der unmittelbar ihrem Betrieb dienenden Wirtschaftsgüter.[1] Ein unmittelbarer Zusammenhang eines Hil...mehr

Die BWA wird oft als eine Art Guckloch auf den Jahresabschluss benutzt. Das vorläufige Ergebnis steht im Mittelpunkt der Betrachtung. In der Tat beantwortet die kurzfristige Erfolgsrechnung die Frage, was Unternehmen in einem bestimmten Zeitraum – z. B. in einem Monat oder Quartal – verdient haben. Sie ist die Grundform der BWA und spiegelt den aktuellen Unternehmenserfolg w...mehr

Der wirtschaftliche Erfolg eines Unternehmens wird in der kurzfristigen Erfolgsrechnung dargestellt. Der Blick gilt hier meist dem vorläufigen Ergebnis – also dem Erfolg, der im betreffenden Zeitraum zustande gekommen ist. In der kurzfristigen Erfolgsrechnung werden unter anderem folgende Positionen aufgeführt: Umsatzerlöse Material- und Wareneinsatz Abschreibungen Personalkoste...mehr

Jeder Unternehmer nimmt sich für ein neues Geschäftsjahr etwas vor: Dazu sollte gehören, die zentralen Kennziffern der BWA festzuzurren und Werte vorzugeben, an denen sich der betriebliche Alltag orientieren sollte. Diese Planzahlen können in jedem Bereich festgelegt werden – bei den einzelnen Kosten, beim Umsatz oder auch bei den Privatentnahmen. Anhaltspunkte für Planzahle...mehr

Rz. 117 Die Verpflichtung des erwerbstätigen Ehegatten geht in der Regel dahin, einer Arbeit nachzugehen, die seinen Fähigkeiten und seiner beruflichen Fortbildung entspricht und durch die der finanzielle Bedarf der Familie gedeckt werden kann. Reichen die Einkünfte nicht aus, kann vom Ehegatten auch ein Berufswechsel oder die Aufnahme einer anderen, besser bezahlten Arbeits...mehr

Die anwaltlichen Sorgfaltspflichten bei der Übermittlung von fristgebundenen Schriftsätzen im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs entsprechen denen bei der Übersendung von Schriftsätzen per Telefax. In beiden Fällen ist es erforderlich, den Versandvorgang zu überprüfen.[93] Um zu überprüfen, ob eine ordnungsgemäße Übermittlung erfolgt ist, gilt es zu kontrollieren, ob sei...mehr

Rz. 628 Die Scheinselbstständigen repräsentieren den Personenkreis, deren Einkünfte aufgrund formal unabhängiger Tätigkeit als Gewinn bzw. als Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten von ihnen selbst im Rahmen der steuerlichen Einkommensermittlung ermittelt werden. Scheinselbstständige sind Erwerbstätige, die rechtlich als Selbstständige behandelt werden, in Wirklich...mehr

Rz. 456 Nach § 117 Abs. 1 S. 3 FamFG beträgt die Frist zur Begründung der Beschwerde in Unterhaltssachen zwei Monate. Die Regelung ist angelehnt an § 520 Abs. 2 ZPO, dessen entsprechende Geltung i.Ü. in § 117 Abs. 1 S. 4 FamFG angeordnet wird. Die Beschwerdebegründungsfrist beginnt mit der – von Amts wegen zu erfolgenden – Zustellung des in vollständiger schriftlicher Form a...mehr

Rz. 1134 Die Kassenfehlbetragsrechnung ist geeignet für kleinere und mittlere Betriebe, bei größerer Bareinnahmenfrequenz und Aufzeichnung des baren Zahlungsverkehrs in einem Kassenbuch, wobei der Sollbestand meist nur am Monatsende festgestellt wird. Diese Methode geht von der Erkenntnis aus, dass der Betriebsinhaber/Unterhaltsschuldner nicht mehr Geld ausgeben kann, als in ...mehr