Fachbeiträge & Kommentare zu Software

Rz. 7 § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG beruht auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL. Danach befreien die Mitgliedstaaten von der USt: "Erziehung von Kindern und Jugendlichen, Schul- und Hochschulunterricht, Aus- und Fortbildung sowie berufliche Umschulung und damit eng verbundene Dienstleistungen und Lieferungen von Gegenständen durch Einrichtungen des öffentlichen Rechts, die m...mehr

Rz. 102 Die Aufstellung der stationären Messanlage "TraffiTowers" sowie die Erstinbetriebnahme darf nur vom Hersteller oder von den durch ihn ermächtigen Stellen vorgenommen werden. Rz. 103 Der Messplatz des semistationären Außengehäuses unterliegt bestimmten Anforderungen, die detailliert in der zugehörigen Gebrauchsanweisung aufgeführt sind. So muss die Austrittshöhe des La...mehr

Rz. 96 Die unter Rdn 74–77 beschriebenen Auswertekriterien sollten beachtet worden sein. Besonders der Umstand der vollen Erfassung der Fahrbahnbreite in Höhe der Fotolinie sollte konsequent überprüft worden sein. Die Signatur der Falldatei (Schlosssymbol) sollte beim Öffnen mit der zugehörigen Software korrekt angezeigt werden.mehr

Rz. 41 Aufgrund schlechter Bildqualität können die Auswerteanforderungen gegebenenfalls nicht erfüllt werden. Die digitale Signatur der Falldateien (Schloss-Symbol) kann beim Öffnen mit einer zugelassenen Software (BiffProcess) nicht korrekt angezeigt. Nur wenn das Schloss unversehrt dargestellt wird, darf das Foto ausgewertet werden.mehr

Rz. 1 Bei jedem modernen elektrischen Gerät ist es notwendig, die vom Hersteller verfasste Gebrauchsanweisung zu beachten. Nur so kann garantiert werden, dass dieses Gerät voll funktionstüchtig ist und seine Aufgabe fehlerfrei verrichten kann. Innerhalb der Anleitung müssen auch zusätzliche Gefahrenhinweise beachtet werden, um eine Gefährdung des Bedieners ausschließen zu kö...mehr

Rz. 29 Die eichtechnische Prüfung der Systeme besteht in der Regel aus einer laboratoriumsmäßigen Prüfung. Bei der eichtechnischen Prüfungen gelten in Abhängigkeit der verwendeten Software unterschiedliche Richtlinien. Für die übliche VKS 3.2 3D Version gilt die Eichrichtline vom 1.6.2012. Die Eichfehlergrenze der Zeitmessung beträgt dabei 0,05 %, vermehrt um 1/200 s. Die Ver...mehr

Rz. 101 Die Kontrolle der im Betrieb befindlichen Geräte darf in Form einer Laborprüfung erfolgen. Dafür werden spezielle Prüfeinrichtungen und Software des Herstellers benötigt. Wie auch unter Rdn 16 dargestellt, ist dies aus technischer Sicht ein nicht unbedenklicher Zustand, da die Aufgaben der abnehmenden Behörden dem Entwickler der Geräte (unkontrollierbar) übertragen w...mehr

Rz. 27 Aufgrund schlechter Bildqualität können die Auswerteanforderungen gegebenenfalls nicht erfüllt werden. Die digitale Signatur der Falldateien (Schloss-Symbol) kann beim Öffnen mit einer zugelassenen Software (BiffProcess) nicht korrekt angezeigt werden. Nur wenn das Schloss unversehrt dargestellt wird, darf das Foto ausgewertet werden.mehr

Rz. 101 Wie eingangs erläutert hemmt der Erlass des Bußgeldbescheides die Verfolgungsverjährung, sofern er innerhalb von zwei Wochen zugestellt wird, ansonsten die Zustellung selbst gem. § 33 Abs. 1 Nr. 9 OWiG. Entscheidend ist also, wann der Bescheid erlassen worden ist; wann er dem Betroffenen tatsächlich zugeht, ist nachrangig. Rz. 102 Aus § 33 Abs. 2 OWiG kann geschlossen...mehr

Rz. 33 Die Traffipax TraffiStar S 330 ist eine Weiterentwicklung des TraffiPhot S Messgerätes und besteht aus einem Außengehäuse, einer digitalen Dokumentationseinheit, einem intelligenten Piezo-Vorverstärker (IPV) und einem Sensorbereich in der Fahrbahn. Im Messfeld liegen, wie unter Rdn 1–4 beschrieben, drei senkrecht über die Fahrbahn verlaufende Piezosensoren, mit denen d...mehr

Rz. 62 Mit diesem Messgerät (VKS 4.5) dürfen Messungen ausschließlich an dafür vorgesehenen Messstellen durchgeführt werden. Bei der erstmaligen Einrichtung werden die Fahrbahnmarkierungen aus der Position der Tatkamera aufgenommen und auf der Fahrbahn eingemessen. Diese Daten werden in einer Messstellendatei gespeichert, die zur erneuten Einrichtung benötigt wird. Die Posit...mehr

Rz. 86 Die nachfolgende Auflistung soll wiedergeben, welche Unterlagen mindestens für eine technische Begutachtung notwendig sind. Die vollständige Auflistung der Daten kann bei Bedarf ergänzend beschafft werden, ist aber für eine erste Einschätzung in der Regel nicht notwendig.mehr

Rz. 34 Nach erfolgreichem Selbsttest kann der Messbeamte durch die falsche Wahl bzw. Zuordnung des Fotoobjektives unsinnige Fotos erzeugen. Dies sollte ihm eigentlich in der Einrichtphase des Gerätes sofort auffallen, ist doch gem. Abbildung 1 (Rdn 19) der unplausibel große Rahmen in Bezug zur Fahrzeugfront direkt offensichtlich. Hier liegen Messfotos von stationären Messanl...mehr

Rz. 33 Die Auswertung erfolgt mit der zugehörigen Software, in der das Videomaterial angezeigt wird. In der Auswertemaske werden dabei zwei Uhrzeiten eingeblendet, die in das Videomaterial übertragene und eine vom Auswertesystem generierte. Beide Anzeigen müssen bei der Auswertung identisch sein. Ist dem nicht so, muss die Auswertung abgebrochen werden. Zur Auswertung aufgeno...mehr

Rz. 36 Spricht man vom Messsystem PoliScan Speed, so ist sofort anzumerken, dass es sich um ein softwarebasiertes Auswerteverfahren handelt. Der erste Leitsatz der Informatik lautet, dass es keine fehlerfreie Software gibt, was nur bedeuten kann, dass ein solches Messgerät nie 100 %ig korrekt arbeiten kann. Rz. 37 Wenngleich die PTB sich auf eine Messwertanzahl von 20.000 ber...mehr

Rz. 68 Die Auswertung erfolgt mit der zugehörigen Software, in der das Videomaterial angezeigt wird. In der Auswertemaske werden dabei zwei Uhrzeiten eingeblendet, die in das Videomaterial übertragene und eine vom Auswertesystem generierte. Beide Anzeigen müssen bei der Auswertung identisch sein. Ist dem nicht so, muss die Auswertung abgebrochen werden. Rz. 69 Es ist zu beach...mehr

Rz. 1 Bei diesen Messanlagen werden die Geschwindigkeitswerte auf Basis einer Laserpulslaufzeitmessung ermittelt. Die Messsensorik kann eine Fahrbahnüberwachung über mehrere Spuren realisieren, so der Hersteller, womit die Fahrzeuge, die sich im Messbereich befinden, gleichzeitig erfasst und gemessen werden können. Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen werden mithilfe eines d...mehr

Rz. 155 Die unter Rdn 141–145 beschriebenen Auswertekriterien sollten beachtet worden sein. Besonders der Umstand der vollen Erfassung der Fahrbahnbreite in Höhe der Fotolinie sollte konsequent überprüft worden sein. Die Signatur der Falldatei (Schlosssymbol) sollte beim Öffnen mit der zugehörigen Software korrekt angezeigt werden. Abbildung 12: Fotodokumentation einer ES8.0 G...mehr

Rz. 44 Auch hierbei handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren.[5] Wie im allgemeinen Teil ausführlich dargestellt wird, hat sich die Verteidigung frühzeitig selbst um die außerhalb der Akte befindlichen Informationen und Daten zu bemühen:[6] So ist die komplette Messdatei bei deren Inhaberin, nämlich der Behörde mit einem ausreichend begründeten Antrag zu beantrag...mehr

Rz. 17 Anhand des Videomaterials kann wie in dem Absatz "Messprinzip"(Rdn 1–6) die Geschwindigkeit und der Abstand des Betroffenenfahrzeuges nachträglich bestimmt werden. Bei dieser Messanlage wird das Auswerteprinzip aber durch eine Messsoftware übernommen. Dabei wird eine perspektivische Transformation der Videobilder vorgenommen, welches durch die Festlegung der Abstände d...mehr

Rz. 9 Messgeräte, die zur amtlichen Überwachung des Straßenverkehrs eingesetzt werden, dürfen nach wie vor nicht ungeeicht verwendet werden. § 25 Abs. 1 Nr. 3 EichG a.F. stellte noch ein explizites Verbot auf, Messgeräte für die amtliche Überwachung des Straßenverkehrs ungeeicht zu verwenden. Hieran hat sich nichts geändert, denn das Verbot soll ausweislich der Gesetzesbegrü...mehr

Rz. 78 Bei der ES3.0 ist es möglich, dass dem durchführenden Messbeamten innerhalb des Messaufbaus Fehler unterlaufen sind. Des Weiteren können auch die Auswertekriterien von dem Auswertebeamten nicht beachtet worden sein. Dadurch können die Anforderungen, die für eine Plausibilitätsbewertung vorgegeben sind, möglicherweise nicht eingehalten werden. So lässt sich häufig ein Ü...mehr

Rz. 59 Das Messsystem FM1 ist für den mobilen und stationären Einsatz geeignet. Umhausungen sind als Vandalismusschutz zulässig, falls sie vom Hersteller geliefert oder freigegeben sind. Dies beinhaltet eine einfache Umhausung des Sensorkopfes, sowie den bereits erwähnten Enforcement Trailer. Rz. 60 Das System kann die Geschwindigkeit von passierenden Fahrzeugen messen. Es is...mehr

Rz. 189 Mit Einführung dieser Version der Auswertesoftware, die zusätzlich zu den anderen Programmen zugelassen wurde, wurde u.a. die Funktionalität der Gutachtersoftware integriert. In der Abbildung 14 (Rdn 190) ist ein Ausdruck solcher Zusatzdaten zu sehen. Zusätzlich wird nun der Messwert, der sich aus den Wegstreckenpunkten ergibt, direkt inkl. Nachkommastellen angezeigt...mehr

Rz. 15 Auch das Nachfolgegerät PoliScan FM1 kommt als Rotlichtüberwachungsanlage zum Einsatz, denn in diesem Gerätetyp sind nunmehr die Funktionen der mobilen und stationären Varianten in einem Gerät vereint worden. Es gibt dort also keine getrennten stationären und mobilen Geräte mehr. Bzgl. der technischen Details sei auf das Kapitel der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage P...mehr

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Rz. 161 Ebenso wie das Messverfahren ES3.0 ist deshalb auch dieses Messgerät grundsätzlich als standardisiertes Messverfahren anzuerkennen.[42] Formale Abweichungen bei den erforderlichen Angaben im Messprotokoll führen nicht per se dazu, das Verfahren nicht mehr als standardisiert anzusehen. Vielmehr muss das Gericht zuvor immer noch überprüfen, zu welchem Zweck die Angabe e...mehr

Rz. 41 Bei der Abstandsmessung mit dem Verfahren VKS 3.0 sowie VKS 3.01 handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH.[1] Das heißt, unter gleichen Voraussetzungen sind gleiche Ergebnisse zu erwarten. Daher reicht es grundsätzlich aus, dass im Urteil das angewendete Messverfahren, die gemessene Geschwindigkeit nebst Sicherheitsabsc...mehr

Rz. 101 Sofern vor Beginn der Messung eingestellt wird, dass alle Fahrzeuge ab einer bestimmten Geschwindigkeit erfasst werden, handelt es sich um ein verdachtsabhängiges Messverfahren. Der Anfangsverdacht entsteht, sobald das Messgerät die konkrete Überschreitung registriert.[9] Bedenken wegen des Rechts des Betroffenen auf informationelle Selbstbestimmung verfangen nicht, ...mehr

Rz. 218 Einem Fahrzeughalter kann gem. § 31a StVZO durch die zuständige Verwaltungsbehörde die Führung eines Fahrtenbuchs auferlegt werden, wenn die Feststellung des Fahrzeugführers nach einer Verkehrsordnungswidrigkeit oder nach einer Verkehrsstraftat nicht möglich ist. Dies gilt auch, wenn ein Amtsgericht den Betroffenen wegen fehlender Überzeugung von der Täterschaft frei...mehr

Die Mitbestimmung erstreckt sich auf die Einführung und Anwendung der technischen Einrichtung. Die Mitbestimmung bei der Einführung kann zwar auch das "Ob" der Anschaffung umfassen, allerdings ist hier sorgsam zu unterscheiden. Die Einführung eines Computers, einer Telefonanlage oder einer EDV-gestützten Produktionsmaschine ist als solche mitbestimmungsfrei, weil die technis...mehr

Der Betriebsrat hat gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG, soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht, ein Mitbestimmungsrecht bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen. Der Persönlichkeitsschutz ist der zentrale Zweck der Mitbestimmungsnorm. Durch die tec...mehr

Rz. 93 Mit Wirkung ab dem VZ 2023 wurde der Abzug der Homeoffice-Pauschale durch das JStG 2022 (> Rz 14/2) in § 4 Abs 5 Satz 1 Nr 6c EStG neu geregelt. Es wird nunmehr unterschieden, ob für die betriebliche oder berufliche Tätigkeit dauerhaft kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht (> Rz 95) oder doch zumindest zeitweise (> Rz 94). In beiden Fällen beträgt die Homeoffi...mehr

Rz. 40 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Bildet das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Betätigung, so ist der Abzug der Aufwendungen der Höhe nach nicht beschränkt (§ 4 Abs 5 Satz 1 Nr 6b Satz HS 2 EStG aF und nunmehr § 4 Abs 5 Satz 1 Nr 6b Satz 2 EStG). Das kommt zB für eine kleine Praxis für > Architekten, > Steuerberater oder > Rechtsanwälte...mehr

Rz. 45 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Steht dem Stpfl für die betriebliche oder berufliche Tätigkeit kein anderer Arbeitsplatz als das häusliche Arbeitszimmer zur Verfügung, kann dieses aber nicht als Mittelpunkt seiner beruflichen Tätigkeit anerkannt werden (> Rz 40 ff), können die Aufwendungen ab dem VZ 2023 nicht mehr als WK berücksichtigt werden. Es kann nur noch die Homeoff...mehr

Rz. 80 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Erstattet ein ArbG einem ArbN die Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer einschließlich der Ausstattung, so handelt es sich idR um Ersatz von > Werbungskosten – auch soweit diese einem Abzugsverbot unterliegen – und deshalb um stpfl > Arbeitslohn (vgl BFH/NV 2006, 1810). Das gilt auch, wenn der ArbN arbeitsvertraglich verpflichtet ist,...mehr

Nicht nur die persönliche Selbstführungskompetenz, sondern auch die individuelle Lebenssituation und die Rahmenbedingungen von Arbeitnehmern sind sehr unterschiedlich und führen dazu, dass das Homeoffice für den einen eher Fluch und für den anderen eher Segen ist ... und dass verschiedene Arbeitsmodelle präferiert werden. Die Rahmenbedingungen und Umstände sind so unterschied...mehr

Rz. 10 Stand: EL 135 – ET: 08/2023 Arbeitslohn wird gewöhnlich in > Geld bezahlt und fließt zu bei der – heutzutage eher unüblich gewordenen – Übergabe von Bargeld ("Lohntüte"); bei Überweisung auf ein Bankkonto des ArbN mit der Gutschrift auf dem Konto (BFH 100, 512 = BStBl 1971 II, 97), auch wenn die Wertstellung auf einen späteren Zeitpunkt lautet (EFG 2002, 245). Die Grun...mehr

Leitsatz Dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens, in denen eine deutsche Steuerpflichtige (Entwicklerin) vor dem 01.01.2015 eine Dienstleistung auf elektronischem Weg an im Gemeinschaftsgebiet ansässige Nichtsteuerpflichtige (Endkunden) über einen Appstore ein...mehr

Viele Experten halten öffentliches Laden für notwendig. Insbesondere spielt dies für die Bewohner von Mietwohnungen, die keine private Ladeinfrastruktur (LIS) zur Verfügung haben, sowie für Ein- und Auspendelnde eine Rolle. Zudem wurde der Aufbau von öffentlicher LIS als ein Baustein zur Aktivierung der Innenstädte genannt. Als Ladetechnologie wird DC-Laden mit mindestens 50...mehr

Das Life Cycle Inventory (LCI, manchmal auch als Sachbilanz bezeichnet), umfasst die quantitative Beschreibung einzelner Module des Produktsystems in Form von Input/Output-Tabellen. Abb. 4: Inputs und Outputs eines Prozessmoduls Die Sachbilanz stellt den technischen Kern der PCF-Analyse dar und bildet die quantitative Grundlage für die weiteren Berechnungen. Für jedes Prozessm...mehr

Rz. 28 Bei der Buchung von Originalwerten ist in einem 1. Schritt der Kreis der jeweils nach HGB und IFRS ausschließlich zu buchenden Konten exakt festzulegen. Der Kreis der ausschließlich zu buchenden Konten muss auch sämtliche potenzielle Gegenkonten bei Buchung auf einem dieser Konten einschließen (empfehlenswert: Abgrenzung bestimmter Kontenbereiche, z. B. immaterielles ...mehr

Rz. 46 Für selbst geschaffene immaterielle Vermögenswerte (z. B. Software, Entwicklungskosten, Mastertonträger oder Masterfilme) besteht nach IFRS grundsätzlich[1] eine Aktivierungspflicht, sofern die nachstehenden Bedingungen erfüllt sind:[2] technische Realisierbarkeit der Fertigstellung des immateriellen Vermögenswertes, damit er genutzt oder verkauft werden kann, Absicht d...mehr

Die Bedeutung einer Integration der Teilpläne wird deutlich, wenn man einen üblichen Planungsrahmen betrachtet, wie er in Abb. 1 dargestellt ist. Sie zeigt den Anspruch aus dem Blickwinkel einer Lieferkettenplanung einschließlich Produktion und Lager. Dies ist ein Beispiel für xP&A, welches jedoch deutlich mehr umfasst und sich auf weitere Prozesse wie z. B. Human Resource P...mehr

In den ersten beiden Jahren ab Tätigkeitsbeginn muss dem Finanzamt immer eine monatliche Voranmeldung übermittelt werden. Der Gesetzgeber hat sich dafür entschieden[1], diese monatliche Abgabepflicht für die Jahre 2021 bis 2026 auszusetzen. Damit wird für viele ab 2021 in Betrieb genommene Photovoltaikanlagen von Beginn an die Abgabe einer jährlichen Erklärung ausreichend sei...mehr

Eine wesentliche Aufgabe der Planung ist die Koordination. Je größer eine Organisation ist, desto wichtiger ist die Abstimmung über Planung. Insoweit ist es nicht überraschend, dass eine möglichst hoch integrierte Planung ein wichtiges Ziel vieler Unternehmen ist. Das Thema steht und fällt jedoch mit der IT-Unterstützung. Stand-alone-Planungssysteme erschweren einen integrie...mehr

Business Analytics als Oberbegriff umfasst die Sammlung von fakten- und datenbasierten Modellen, Methoden und Technologien der Nutzung von Big Data zur Unternehmenssteuerung. Es handelt es sich somit um einen interdisziplinären Ansatz, der analytische Kompetenzen aus der Mathematik, der Statistik und der künstlichen Intelligenz (KI) mit technisch-methodischen IT-Kompetenzen ...mehr

Ein datengetriebenes RC führt in der Praxis zu mehreren Herausforderungen: Zunächst liegen zwar viele, aber längst nicht alle Informationen digital vor oder sind digital verarbeitbar. Ein vollständig digitales RC wird daher nicht immer möglich sein. Selbst wenn viele Daten digital vorliegen, kann die Heterogenität von IT-Systemen es verhindern oder erschweren, sie zusammenzu...mehr

Eine wesentliche Ursache einer besseren Datenverfügbarkeit ist die Digitalisierung, die analoge Daten wie Texte, Videos oder Sensordaten in Binärcodes umwandelt und damit einer digitalen und damit effizienten Speicherung, Verarbeitung und Verbreitung zugänglich macht. Mögliche Datenquellen sind z. B. betriebliche Prozesse, die mit der Einführung von cyber-physischen Systemen...mehr

Aus einer technischen Sicht entstehen Risiken der Informations- und Kommunikationstechnologie z. B. durch Rechner- oder Netzausfälle, nicht funktionierende Software oder anderen Fehlfunktionen. Diese Risiken lassen sich durch weitere Prüfungen von Systemen, redundanten Komponenten oder Backup-Systeme reduzieren. Jedes IT-System ist jedoch auch durch den Menschen technisch ang...mehr