So ordnet die Finanzverwaltung Betriebe in Größenklassen ein

Praxis-Hinweis: Betriebe werden in Größenklassen eingeteilt, dies hat Auswirkungen auf die Häufigkeit der Betriebsprüfung

Generell lässt sich sagen: Je kleiner das Unternehmen ist, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit einer Betriebsprüfung. Allerdings können auch kleinere Unternehmen regelmäßig geprüft werden, eine Sicherheit besteht nicht. Sich hiergegen mit dem Hinweis auf die Größenklasse zu wehren, ist nur in Ausnahmefällen erfolgreich. Gleichwohl sollte im Falle des Ergehens einer Betriebsprüfungsanordnung stets genau geprüft werden, ob die formalen Voraussetzungen im jeweiligen Einzelfall erfüllt sind.

Festzuhalten ist, dass die Größenkriterien, die das BMF festgelegt hat, auch weiterhin erheblich unter den Grenzen liegen, die das HGB in § 267 HGB für die Einstufung in eine der handelsrechtlichen Größenklassen normiert, die insbesondere Bedeutung für den Umfang der handelsrechtlichen Rechnungslegung, der Prüfung sowie die Publikation des Jahresabschlusses nebst weiterer Unterlagen haben.

Rechtlicher Hintergrund: Prüfung der Unternehmen in Betriebsprüfungsordnung normiert

In der Betriebsprüfungsordnung (BpO) ist festgelegt, welche Unternehmen in welchem Umfang durch die Finanzverwaltung geprüft werden sollen.

Hierbei werden in § 3 BpO die Klassen definiert; die folgenden Bestimmungen legen sodann den Prüfungsturnus fest. Dies reicht von einer regelmäßigen Anschlussprüfung bei Großunternehmen und Konzernen (§ 4 Abs. 2 BpO) über den Hinweis, dass bei anderen Unternehmen regelmäßig 3 Jahre zu prüfen sind (§ 4 Abs. 3 BpO). Große Unternehmen haben deshalb ein erheblich größeres Risiko, öfter geprüft zu werden. Das BMF definiert in regelmäßigen Abständen von 3 Jahren, wann ein Unternehmen in eine der Größenklassen fällt, wobei nach Branchen differenziert wird.

Die meisten Größenkriterien für die Größenklassen von Unternehmen wurden 2024 angehoben

Durch das BMF-Schreiben aus dem Dezember 2022 (BMF, Schreiben v. 15.12.2022, IV A 8 – S 1450/19/10001:003) wurden die meisten der Größenkriterien angehoben. Dieses Schreiben ersetzte sei 1.1.2024 das alte BMF-Schreiben diesbezüglich (BMF, Schreiben v. 13.4.2018, IV A 4 - S 1450/17/10001). Die Anhebung war durchaus erheblich, im Einzelfall  aber unterschiedlich. Dieses BMF-Schreiben gilt für den 24. Prüfungsturnus. Im Jahr 2026 ist deshalb mit einem überarbeiteten Schreiben zu rechnen.

Betriebsprüfung: Werte für die Einstufung der Größenklasse seit 1.1.2024

Nachfolgend werden die Grenzen seit 2024, die auch 2026 noch gelten, für einige wichtige Betriebe genannt, wobei die jeweilige Grenze überschritten sein muss (in Klammern jeweils die bis dahin gültigen Werte).

Weitere Grenzen gibt es für andere Leistungsbetriebe, Kreditinstitute und Versicherungen. Auch diese Grenzen wurden angehoben. Welcher Betrieb in welchen Wirtschaftszweig einzuordnen ist, ergibt sich aus einer umfangreichen Aufstellung des BMF. Die aktuelle Fassung datiert hierbei vom 24.11.2023 ( BMF, Schreiben v. 24.11.2023, IV D 3 S 1451/19/10011: 001). Die Änderungen in der Einstufung gegenüber der Vorfassung aus dem Jahr 2022 sind gekennzeichnet.