Archiv Seite 6 - Sozialwesen - Haufe

Laut einer Umfrage der Deutschen Psychotherapeuten Vereinigung (DPtV) lagen die Anfragen für eine psychotherapeutische Behandlung im vergangenen Sommer ca. 40 % über der Zahl vor der Corona-Pandemie.mehr

Gesetzlich Krankenversicherte können einen Anspruch auf Übernahme von Fahrkosten zu ambulanten Behandlungen haben. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G- BA) hat in einer aktuellen Änderung der Krankentransport-Richtlinie klargestellt, ob dazu auch Fahrten zu Gesundheits- und Krebsfrüherkennungsuntersuchungen gehören.mehr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) möchte die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte u.a. durch den Wegfall von Nachtdiensten verbessern.mehr

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) legt in einem aktuellen Sonderbericht große Defizite bei der Qualität der Hilfsmittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung offen.mehr

Die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) dringen darauf, drohende Mehrbelastungen für die Beitragszahler wegen eines erwarteten Milliardendefizits im nächsten Jahr abzumildern.mehr

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass dem Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderung bei der Hilfsmittelversorgung weiter Raum zu gewähren ist.mehr

Auch in der Ergotherapie kann seit 1.10.2022 wieder per Video behandelt werden. Das hat jetzt die Schiedsstelle entschieden. Somit ist die Videotherapie nun wieder für alle Heilmittel-Bereiche mit Ausnahme der Podologie möglich. Entsprechende Sonderregelungen aufgrund der Corona-Pandemie waren zum 31.3.2022 ausgelaufen.mehr

Opioidabhängige Patienten erhalten ein Ersatzmittel, das die Entzugserscheinungen reduziert und so eine Entgiftung des Körpers ermöglicht. Immer weniger Ärzte wollen eine solche Behandlung übernehmen. Experten sehen eine wesentliche Ursache in Fehlanreizen in der Gebührenordnung.mehr

Beim Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II können Neugeborene vom Aufenthaltstitel der Mutter profitieren. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seinem mittlerweile rechtskräftigen Urteil vom 6.4.2022 entschieden.mehr

Bei der Häufigkeit der Koronaren Herzkrankheit (KHK) gibt es sehr große Unterschiede zwischen den Regionen Deutschlands. Das zeigt der „Gesundheitsatlas KHK“, den das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) zum heutigen Weltherztag veröffentlicht.mehr

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat entschieden, dass für ein duales Studium kein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II besteht, da dem Grunde nach ein Anspruch auf Berufsausbildungsförderung besteht. mehr

Für Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist der Hamburger Gesundheitskiosk «Prototyp» für 1.000 weitere solcher Einrichtungen, die er bundesweit in sozialen Brennpunkten schaffen will. Drei Krankenkassen wollen die Kosten des Modellprojekts nun aber nicht weiter tragen.mehr

Die Krankenkasse KKH hat ermittelt, dass heute mehr Kinder und Jugendliche mit Sprachstörungen zu kämpfen haben also vor zehn Jahren. Eine ganze Reihe von Gründen kommt als Erklärung in Frage.mehr

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass beim Tod von Pflegeeltern kein Anspruch auf eine Vollwaisenrente besteht, sofern die leiblichen Eltern noch leben.mehr

Durch die andauernde Corona-Pandemie müssen Eltern häufiger die Betreuung ihres Kindes sicherstellen. Bisher sah der Gesetzgeber vor, dass der Anspruch auf ein pandemiebedingtes Kinderkrankengeld am 23.9.2022 und die verlängerten Anspruchstage für das Kinderkrankengeld zum Ende des Jahres enden sollen. Nun hat der Gesetzgeber die Ansprüche nochmals verlängert. Was das konkret bedeutet, erfahren Sie hier.mehr

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, ob die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) eine Brustvergrößerung aus psychischen Gründen übernehmen muss.mehr

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hatte zu entscheiden, ob eine zugelassene Rechtsanwältin, die selbstständig tätig und Mitglied eines Versorgungswerkes ist, sich für eine befristete Beschäftigung als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer Universität von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen kann.mehr

Ab dem 1.9.2022 gibt es in der Stimm-, Sprech-, Sprach- und Schlucktherapie wieder die Möglichkeit zur Behandlung per Video. Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband und die jeweiligen Berufsverbände geeinigt.mehr

Gesundheitsminister Lauterbach will die Gesundheitsversorgung in ärmeren Regionen verbessern und dazu bundesweit 1.000 Gesundheitskioske einrichten. Das Angebot soll niedrigschwellig sein und auch soziale Aspekte umfassen. Vorbild ist dabei Hamburg.mehr

Die gesetzlichen Regelungen, die für rentenrechtliche Zeiten im Beitrittsgebiet einen besonderen Rentenwert vorsehen, sind verfassungsrechtlich weiter nicht zu beanstanden. Das hat das sächsische Landessozialgericht (LSG) entschieden.mehr

Der Gesetzgeber hat geregelt, dass Begleitpersonen von Menschen mit Behinderungen ab dem 1.11.2022 bei einem Verdienstausfall Anspruch auf Krankengeld haben. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschreibt nun in einer neuen Richtlinie, wann eine Begleitung bei einem stationären Krankenhausaufenthalt als medizinisch notwendig erachtet wird und wie die Bescheinigungen sowohl für die Patientin oder den Patienten als auch für die mitaufgenommene Begleitperson zu verfassen sind.mehr

Gegen die hochansteckenden Masern sind viele geimpft, aber immer noch nicht genug. Seit 2020 macht der Staat Eltern mehr Druck - ohne Nachweis keine Kita-Betreuung. Das ist zumutbar, entscheidet jetzt Karlsruhe. Die Impfung schütze den Einzelnen und die Gemeinschaft.mehr

Zahnärztliche Praxen können Behandlungen jetzt digital bei der Krankenkasse beantragen und anzeigen. Das bisherige Verfahren wird dadurch deutlich effizienter, einfacher und schneller. GKV-Spitzenverband und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hatten sich hierzu auf das Elektronische Beantragungs- und Genehmigungsverfahren – Zahnärzte (EBZ) verständigt. Eine sechsmonatige Pilotphase wurde am 30.6.2022 erfolgreich abgeschlossen, am 1. Juli ist der Echtbetrieb in den Zahnarztpraxen gestartet.mehr

Für viele Familien ist das Kindergeld eine wichtige Stütze. Bestimmten Müttern und Vätern aus dem Nicht-EU-Ausland wurde die Leistung über viele Jahre verweigert - zu Unrecht, wie sich jetzt herausstellt. Profitieren dürften davon aber nur noch wenige.mehr

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hatte zu entscheiden, ob es sich bei der Anschaffung und Installation eines Gasofens um Kosten für die Heizung im Sinne des SGB II handelt, wenn die Mietvertragsparteien vereinbart haben, dass die Mietsache nicht die Heizungsanlage umfasst.mehr

Mehr Verantwortung tragen künftig qualifizierte Pflegefachkräfte bei der häuslichen Krankenpflege. Sie dürfen bei bestimmten medizinischen Maßnahmen eigenständig entscheiden, wie oft und wie lange diese eingesetzt werden sollen, wenn die ärztliche Verordnung dazu keine Vorgaben macht. mehr

Einkommen mindert den Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II). Zum Einkommen gehören unter anderem Arbeitsentgelt, Renten und Kindergeld. Das Bundessozialgericht (BSG) hatte nun zu entscheiden, ob sich Trinkgeld aus einer Beschäftigung mindernd auf das ALG II auswirkt.mehr

Ein Anspruch auf Kinderzuschlag setzt Hilfebedürftigkeit im Sinne des SGB II voraus. Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in einem aktuellen Fall aufgezeigt, wie sich die mangelnde Erwerbsfähigkeit als Grund für die fehlende Hilfebedürftigkeit auswirkt.mehr

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hatte zu entscheiden, ob eine geringe Körpergröße eine Krankheit im Rechtssinne ist und damit ein Anspruch auf Kostenübernahme einer operativen Beinverlängerung gegenüber der Krankenversicherung besteht. mehr

Rund jeder dritte innerhalb eines Jahres verstorbene AOK-Versicherte lebte in einem Pflegeheim. Deutlich mehr als die Hälfte davon wurde in den letzten zwölf Wochen vor dem Tod mindestens einmal in ein Krankenhaus verlegt. Der Pflege-Report 2022 beleuchtet Krankenhaus-Verlegungen von Pflegeheimbewohnenden unmittelbar vor dem Lebensende.mehr

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (LSG) hat einen tödlichen Sturz eines Lkw-Fahrers im Rahmen einer Klage seiner beiden Söhne auf Gewährung von Halbwaisenrente als Arbeitsunfall anerkannt. Grundlage dafür war vor allem ein pathologisches Gutachten, nach dem der Versicherte mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu ebener Erde, sondern aus größerer Höhe gestürzt war.mehr

Pflegefachpersonen sollen in Zukunft mehr Kompetenzen bei der Versorgung von Patientinnen und Patienten bekommen. Grundlage dafür ist der Rahmenvertrag zur Durchführung von Modellvorhaben zur Übertragung ärztlicher Tätigkeiten, der zum 1.7.2022 beschlossen wurde.mehr

Trotz gesetzlicher Sonderregelungen während der COVID-19-Pandemie ist ein Kostensenkungsverfahren nicht generell ausgeschlossen. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) mit einem aktuellen Beschluss entschieden. mehr

Ein Schüler, der in der Schulpause den an die Schule angrenzenden Stadtpark zum Rauchen aufsucht, steht nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies hat das Bundessozialgericht am 28.6.2022 entschieden.mehr

Podologinnen und Podologen können ab 1.7.2022 Nagelspangenbehandlungen für gesetzlich Versicherte auf Heilmittelverordnung durchführen und mit den Kostenträgern abrechnen. Rechtzeitig zum Start der Leistung haben sich die Vertragspartner auf den vertraglichen Rahmen und die Vergütung geeinigt. Der ergänzte Vertrag wurde am 13.6.2022 abschließend unterzeichnet.mehr

Obwohl Rechtsanwälte unabhängige Organe der Rechtspflege sind, kann für die Tätigkeit als Gesellschafter-Geschäftsführer einer Rechtsanwaltsgesellschaft Sozialversicherungspflicht im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung bestehen. Das hat das Bundessozialgericht (BDG) mit seinem Urteil am 28.6.2022 entschieden.mehr

Im Rahmen der Corona-Pandemie gab es im Leistungsrecht der GKV verschiedene Sonderregelungen. So hatte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) unter anderem beschlossen, dass Eltern von Kindern im Alter von 1 bis 6 Jahren die Vorsorgeuntersuchungen U6 bis U9 auch außerhalb der eigentlich vorgesehenen Untersuchungszeiträume und Toleranzzeiten in Anspruch nehmen konnten. Diese Regelung endet nun am 30.6.2022mehr

Ca. 4,7 Mio. gesetzlich Versicherte, die an Typ 2-Diabetes erkrankt sind, nutzen bereits die Möglichkeit, sich in einem DMP behandeln zu lassen. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die im DMP Diabetes mellitus Typ 2 empfohlene Diagnostik und Therapie an den neuesten Stand des medizinischen Wissens angepasst. mehr

Beim Pendeln mit Zug und Straßenbahn kommt es nur selten zu meldepflichtigen Wegeunfällen. Daran ändern auch Unglücke wie zuletzt bei Garmisch-Partenkirchen nur wenig. Darauf weist die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) anlässlich des Tags der Verkehrssicherheit am 18.6.2022 hin.mehr

Das Hessische Landessozialgericht hatte zu entscheiden, ob eine posttraumatische Belastungsstörung als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Geklagt hatte ein Mitarbeiter der Deutschen Bahn, der Zeuge eines Gleissuizids wurde.mehr

Die neue Impfverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ist in Kraft getreten. Damit sind jetzt die rechtlichen Voraussetzungen dafür gegeben, dass auch Zahnärztinnen und Zahnärzte in Zahnarztpraxen gegen das Coronavirus impfen können. mehr

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat entschieden, dass die soziale Schutzbedürftigkeit von Ein-Mann-Franchisenehmern nicht auf dem vertriebenen (materiellen oder immateriellen) Produkt, sondern auf der Macht- und Interessenkonstellation des Franchisevertrags beruht.mehr

Die Kosten für die Neuanschaffung größerer Haushaltsgeräte nach einem Verschleiß des Altgeräts sind im Regelsatz des SGB XII enthalten. Ein Anspruch auf einen einmaligen Zuschuss gegenüber dem Sozialhilfeträger besteht nicht, wie das Bundessozialgerichts am 19.5.2022 entschieden hat.mehr

Schon heute gilt: Eltern müssen in der Pflegeversicherung weniger zahlen als Kinderlose. Doch diese einfache Unterscheidung reicht aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts nicht aus.mehr

Der Anspruch von gesetzlich Versicherten auf eine zweite ärztliche Meinung besteht zukünftig auch vor dem planbaren Einsatz eines Herzschrittmachers oder Defibrillators. Das hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am 19.5.2022 beschlossen. mehr

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat in mehreren Entscheidungen die von Grundsicherungsträgern verwandten Angemessenheitswerte beruhend auf Konzepten der Firma Analyse & Konzepte sowie der Firma Empirica geprüft und deren Anwendung bestätigt.mehr

Die Zahl der Mandeloperationen in Deutschland ist während der Corona-Pandemie stark zurückgegangen. Das geht aus einer aktuellen Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) hervor, die im medizinischen Fachjournal „European Archives of Oto-Rhino-Laryngology“ veröffentlicht wurde. mehr

Erstmals in diesem Jahr ist die Zahl der Corona-bedingten Krankschreibungen deutlich rückläufig. Das geht aus einer aktuellen Auswertung des BARMER Instituts für Gesundheitssystemforschung (bifg) unter BARMER-versicherten Erwerbstätigen hervor.mehr