Arbeitsrecht

Welche HR-relevanten Gesetze und Änderungen in Arbeitsrecht, Lohnsteuer, Sozialversicherung und HR-Management bringt der Jahreswechsel 2024-2025 mit sich? Von digitaler Arbeitsvertrag bis elektronische AU-Bescheinigung, von KI-Verordnung bis Jahressteuergesetz, von Sozialversicherungswerte bis Mindestlohn: Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Zu welchen Mitteln darf ein Unternehmen bei der Abwerbung von Mitarbeitern eines Konkurrenten greifen? Die Abwerbung von Mitarbeitern ist grundsätzlich erlaubt, es sei denn, die Schädigung des Mitbewerbers steht im Vordergrund.

Wie digital ist HR? Einblicke gibt die Neuauflage der Benchmarking-Studie zum Digitalisierungsgrad in HR sowie eine exklusive Analyse der Entwicklungen auf dem HR-Tech-Markt im Schwerpunkt dieser Ausgabe.

Der Bundesrat hat am 18.10.2024 dem Vierten Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) zugestimmt. Die darin enthaltenen Formerleichterungen treten überwiegend zum 1.1.2025 in Kraft. Für Arbeitsverträge genügt dann die Textform und es bedarf keines schriftlichen Nachweises mehr. Doch gilt es Ausnahmen und Besonderheiten zu beachten. Ein Überblick.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Umbruch. Groß ist die Verunsicherung in vielen Betrieben. Jetzt sind Führungskräfte gefragt, die Orientierung bieten und mit Optimismus, Mut und einer Portion Risikobereitschaft Zukunftswege aufzeigen.

Im Entwurf eines neuen Bundestariftreuegesetzes findet sich eine betriebsverfassungsrechtliche Regelung zum digitalen Zugangsrecht der Gewerkschaften zu den Betrieben. Unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller fragt sich, warum das ausgerechnet an dieser Stelle mit hinein gemogelt wurde und rechnet vor, warum sich der Gesetzgeber bei den Kosten für die Arbeitgeber gewaltig verschätzt.

Am 3. Oktober ist "Tag der Deutschen Einheit", ein gesetzlicher Feiertag in allen Bundesländern. Da der Tag 2024 auf einen Donnerstag fällt, bietet sich Beschäftigten die ideale Möglichkeit, durch einen Brückentag das Wochenende zu verlängern. Aber wie sieht das arbeitsrechtlich aus: Müssen Arbeitgeber Brückentage gewähren?

Magazinbeitrag

24.09.2024

digital

Beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der HR-Praxis sind schon jetzt vielfältige rechtliche Bestimmungen in Einklang zu bringen. Mit der europäischen KI-Verordnung, die am 2. August 2024 in Kraft getreten ist, kommen stufenweise neue Aufgaben für Personaler und Personalerinnen hinzu. Eine vorausschauende Planung ist unerlässlich. 

Alexander R. Zumkeller, Vorstandsmitglied und Arbeitsdirektor bei der ABB AG und Präsident des BVAU, glaubt nicht an eine "Entrümpelung" des Arbeitsrechts. Aber er hat einige Vorschläge

Immer mehr Unternehmen sind künftig verpflichtet, über ihre Nachhaltigkeitsaktivitäten Bericht zu erstatten. Wie gut sind die Unternehmen darauf vorbereitet? Und welche Rolle kann HR dabei übernehmen? Unser Schwerpunkt liefert Antworten.

Die Fähigkeit, sich Veränderungen anzupassen und Widerstände zu überwinden, gewinnt zunehmend an Wert. Resilienz – die Widerstandskraft von Individuen, Teams und Organisationen – ist dabei ein zentraler Begriff. Der Schwerpunkt dieser Ausgabe widmet sich diesem Konzept.

Vor der fristlosen Kündigung eines Redakteurs des Auslandsenders Deutschen Welle war keine Abmahnung nötig, entschied kürzlich das LAG Berlin. Doch wann ist die Abmahnung das richtige Mittel der Wahl? Die Voraussetzungen für eine rechtssichere Abmahnung zeigt unser Überblick.

Der Gesetzgeber plant die Einführung der sogenannten Verantwortungsgemeinschaft. Unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller macht sich Gedanken über unterschiedliche Formen des Zusammenlebens und stellt fest, dass im Reformeifer selten jemand das Arbeitsrecht im Blick behält.

Die Jubiläumsausgabe steht unter dem Motto „Qualitätsjournalismus braucht Unterstützer“. Seit der ersten Ausgabe im Jahr 1999 hat sich die Fachzeitschrift für HR-Verantwortliche und -Führungskräfte zum meistgelesen Branchenmedium entwickelt. Heute ist Personalmagazin eine multimediale Marke und zeigt, wie moderner Fachjournalismus aussehen kann.

Einer schwangeren Arbeitnehmerin muss eine angemessene Frist für eine Kündigungsschutzklage nach Kenntnis von ihrer Schwangerschaft eingeräumt werden. Eine Zweiwochenfrist ist nach einem Urteil des EuGH eher zu kurz.

Magazinbeitrag

23.07.2024

digital

Die Unternehmen beklagen sich über eine überbordende Bürokratie, die den Wirtschaftsstandort belastet und das Wachstum hemmt. Viele Regelungen betreffen die HR-Bereiche. Rupert Felder analysiert in seinem Essay messerscharf die zentralen Problemfelder und erläutert, warum Bürokratieabbau mehr als die Abschaffung von Regelungen ist.

Vor dem wachsenden Rechtspopulismus in Deutschland können auch Unternehmen nicht mehr die Augen verschließen. Im Schwerpunkt beleuchten wir, wie sich HR positionieren und Formen der Auseinandersetzung mit dem Thema finden kann.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sein geplantes Gesetz für Tariftreue demnächst auf den Weg bringen. Dadurch sollen öffentliche Aufträge des Bundes nur noch an tarifgebundene Unternehmen vergeben werden. Unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller hinterfragt, ob Tariftreueregelungen die Zukunft sein werden und vor allem, wie Tarifverträge aussehen müssten, um den Standort Deutschland positiv zu beleben.

Der 2020 ins Leben gerufene Rat der Arbeit beendet zum 30. Juni 2024 seine Arbeit. Zuletzt bestand das Gremium aus 13 Mitgliedern aus Management, Wissenschaft und Arbeitnehmervertretung. 2021 und 2023 hatte der Rat der Arbeitswelt im Auftrag des BMAS zweimal einen in der Öffentlichkeit wenig beachteten Arbeitsweltbericht veröffentlicht.

Die sozialen Netzwerke beeinflussen die öffentliche Meinungsbildung. Auch aus der Unternehmenskommunikation ist Social Media nicht mehr wegzudenken. Wer die wichtigsten HR-Influencer sind, beleuchtet der Schwerpunkt dieser Ausgabe.

Für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen ist es entscheidend, die richtigen Talente zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu haben. Der Fachkräftemangel und die digitale Transformation bringen große Verwerfungen mit sich und machen diese Personalaufgabe komplexer als zuvor. Vor allem benötigen die Unternehmen Weitblick und vorausschauendes Handeln. Der Schwerpunkt dieser Ausgabe stellt verschiedene Möglichkeiten vor, wie Unternehmen die Personal- und Laufbahnplanung an aktuelle Herausforderungen anpassen und nachhaltig umsetzen können.   

Die rechtlichen Rahmenbedingungen hinken den Veränderungen in der Arbeitswelt hinterher. Das Betriebsverfassungsgesetz wurde zuletzt 1972 in größerem Umfang reformiert. Das Arbeitszeitgesetz stammt dem Jahr 1994. Die Verbandszugehörigkeit der Arbeitgeber sinkt, die Gewerkschaften verlieren Mitglieder, die Zahl der Betriebe mit Betriebsrat geht zurück. Wo mangels "Mitspieler" keine tariflichen und betrieblichen Lösungen mehr gefunden werden können, versucht der Gesetzgeber, die Lücke zu schließen und erlässt Gesetz um Gesetz. Viele Fragestellungen lassen sich kaum noch lösen, ohne eine gute Beratung hinzuzuziehen. Die 14. Auflage dieses Kompendiums soll bei der Auswahl eines arbeitsrechtlichen Beraters behilflich sein.

Der Hype ums Homeoffice hat sich gelegt, viele Unternehmen holen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurück ins Büro. Damit die neue hybride Arbeitswelt funktioniert, muss sich Führung verändern – und das Büro neu definiert werden. Der Schwerpunkt zeigt, wie das aussehen könnte.

Der deutsche Gesetzgeber muss bis zum 7. Juni 2026 die europäische Entgelttransparenzrichtlinie umsetzen. Unserem Kolumnisten Alexander R. Zumkeller schwant nichts Gutes.

In Sachen Entgelttransparenz hat sich trotz der Bemühungen des Gesetzgebers bislang wenig getan. Eine neue EU-Richtlinie, die bis Juni 2026 umgesetzt werden muss, bringt neue Pflichten für die Arbeitgeber und neue Rechte für die Arbeitnehmenden.

Dieser Crashkurs verschafft auch Neu- und Quereinsteiger:innen im Personalwesen den schnellen Überblick über das Arbeitsrecht. Der Autor beantwortet Ihre Fragen kompakt und verständlich und bietet Arbeitsmaterial zur Bewältigung der wichtigsten Personalaufgaben.

Cannabis wird legal. Unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller wirft einen Blick auf die neue Rechtslage und stellt fest, dass einmal mehr wichtige Fragen ungeregelt bleiben.

Wie finden Unternehmen und Stellensuchende zusammen? Die Antwort lautet immer häufiger: Mithilfe von spezialisierter Software und KI-gestützten Tools. Wie die Lösungen Recruiter unterstützen, beleuchtet der Schwerpunkt dieser Ausgabe.

Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hinterlässt André Große-Jäger einen großen Fußabdruck. In 35 Berufsjahren baute sich der Referatsleiter ein großes Netzwerk in der Politik, bei Sozialpartnern, Verbänden und in die Unternehmen auf. Sein Verdienst: Den klassischen Arbeitsschutz hat er zu einem normativen Konzept der menschengerechten Gestaltung der Arbeitswelt fortentwickelt. Eine Würdigung.

Die Belastungen am Arbeitsplatz steigen, die Fehlzeiten ebenfalls. Diese Fragen (und viele mehr) stellen sich: Welche neuen Anforderungen und Ressourcen sind durch Digitalisierung und mobile Arbeit zu betrachten? Wie können digitale Gesundheitstools unterstützen, Belastungen zu reduzieren und Ressourcen von Mitarbeitenden zu stärken? Was ist von den digitalen Ansätzen und Lösungen zu halten? Wie evidenzbasiert sind sie aufgesetzt und was zeigen die ersten Ergebnisse? Welchen Kriterien müssen Tools und appbasierte Interventionen zur Förderung der psychischen Gesundheit genügen? Antworten und Beispiele finden Sie in diesem Heft. 

Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist nicht zur Einladung schwerbehinderter Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch verpflichtet. § 165 Satz 3 SGB IX sieht die grundsätzliche Einladungspflicht nur für öffentliche Arbeitgeber vor. Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist nach einem aktuellen Urteil des BAG kein öffentlicher Arbeitgeber.

Künstliche Intelligenz ähnelt einem Zauberhut – wie die Technologie zu ihren Ergebnissen kommt, ist meist rätselhaft. Wie ein verantwortungsvoller Umgang mit KI-Systemen dennoch gelingen kann, zeigt der Schwerpunkt dieser Ausgabe.

Auch wenn sich ab Donnerstag wieder viele Narren und Jecken im Ausnahmezustand befinden: Das Arbeitsrecht gilt auch in der sogenannten "fünften Jahreszeit" zwischen Weiberfastnacht und Aschermittwoch. Daher sollten arbeitsrechtlich diese Punkte beachtet werden.

Die Fälle sind nicht selten, in denen die Betriebspartner durch alle Instanzen hindurch mit dem Kopf durch die Wand wollen. Wenig sinnvoll findet das unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller. Er plädiert dafür, mit Vernunft und Einigungswillen an die Dinge heranzugehen.

Der Arbeitsvertrag eines Geschäftsführers geht bei einem Betriebsübergang auf den Erwerber des Betriebs über – selbst wenn der Geschäftsführer sein Amt niederlegt oder abberufen wird. 

Die Wirtschaft schwächelt, der Ruf nach mehr Leistung wird lauter. Doch kaum ein Begriff polarisiert derzeit mehr. Was dahintersteckt und ob HR alte Instrumente der Leistungsbewertung reaktivieren sollte, lesen Sie im Schwerpunkt dieser Ausgabe.

Ethische Erwägungen, gesetzlichen Vorgaben, Fachkräftemangel und Innovationsdruck lassen Unternehmen über Diversität nachdenken. Diversität verspricht mehr Kreativität, Innovation und bessere Lösungen bei komplexen Problemen. Dieses Potenzial der Diversität ist bestens belegt. Allerdings führt Diversität nicht automatisch zu besseren Ergebnissen - unter Umständen wirkt sie sich sogar nachteilig aus. Diversity Management ist also wichtig, aber was führt zum Erfolg?

Die "gefühlte" Arbeitszeit kann sich individuell stark unterscheiden und weicht oft von der tatsächlichen Arbeitszeit ab. Empirische Daten legen nahe, dass Unternehmen diese subjektive Arbeitszeit stärker in den Blick nehmen sollten. Gestaltungsansätze zur Überwindung der drei Zeitfallen moderner Arbeit.

Was waren die Tops und Flops 2023 aus HR-Perspektive? Unsere Redaktion hat das abgelaufene Jahr unter die Lupe genommen und neben weniger überraschenden Dauerthemen wie künstliche Intelligenz, Remote Work und Corporate Sustainability auch einige Topics ausgemacht, die Personaler und Personalerinnen eher aus dem Hinterhalt beschäftigt haben. Ein Überblick.

Auch im Arbeitsrecht spielt Compliance eine nicht unerhebliche Rolle. So können Verstöße auch zu arbeitsrechtlichen Sanktionen führen. Neben Abmahnungen und Tatkündigungen ist in diesem Zusammenhang bei Beweisschwierigkeiten auch an Verdachtskündigungen zu denken.

Am 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamtes. Auch Personalverantwortlichen stellt sich in der Praxis häufiger als angenommen die Frage, ob Mitarbeitende ehrenamtlich tätig oder als Arbeitnehmende einzustufen sind. Wie lassen sich arbeitsrechtliche Fehleinschätzungen vermeiden?

Die Abmahnung ist im Arbeitsverhältnis von hoher Relevanz. Zum einen ist sie Voraussetzung für die Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen – oftmals auch im Falle einer außerordentlichen Kündigung.  Zum anderen dient sie als gelbe Karte, um künftig konstruktiv zusammenarbeiten zu können.

Kolumnist Alexander R. Zumkeller wirft dieses Mal einen Blick auf zwei vom Gesetzgeber ganz unterschiedlich behandelte Themen. Während die gesetzliche Korrektur der Betriebsratsvergütung geradezu im Eiltempo das Gesetzgebungsverfahren durchläuft, ist vom gesetzgeberischen Bemühen rund um die Zeiterfassung mittlerweile gar nichts mehr zu spüren. Ob einfach beim Nachbarn abschreiben eine Lösung wäre?

Aus einem Betriebsübergang erwachsen zahlreiche arbeitsrechtliche Rechten und Pflichten. Erst kürzlich urteilte das BAG zu einem möglichen Kündigungsverbot eines Geschäftsführers aufgrund eines Betriebsübergangs. Ein Überblick über die Voraussetzungen und Folgen.

Im Diversity Management liegt vieles im Argen. Von einer diversen Belegschaft zu einer inklusiven Unternehmenskultur ist es ein weiter Weg. Wo Unternehmen versagen und wie sie es besser machen können, verrät der Schwerpunkt dieser Ausgabe.

Die Reichweite der Schutzvorschriften bezüglich des Datenschutzbeauftragten hat das BAG und den EuGH in den letzten Jahren mehrfach beschäftigt. Besonders relevant: Das Verhältnis nationaler und europäischer Regelungen zueinander. Bislang wurde nur für den Fall einer Kündigung des Datenschutzbeauftragten geurteilt.

Tarifpolitik quo vadis? Das fragt sich unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller angesichts der jüngsten Tarifregelung eines Fahrradherstellers in Nordrhein-Westfalen, deren Ziel mehr Geschlechtergerechtigkeit ist.