Fachbeiträge & Kommentare zu Berufsunfähigkeit

Rz. 1 § 96a ist mit Wirkung zum 1.1.1996 durch Art. 1 Nr. 17 des SGB VI-Änderungsgesetzes v. 15.12.1995 (BGBl. I S. 1824) in das SGB VI eingefügt worden und regelte zunächst die Kollision von Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen mit Renten wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit nach den §§ 43 und 44 in ihrer bis zum 31.12.2000 geltenden Fassung. Zu diesem Zweck wurde den damali...mehr

Rz. 22 Abs. 1c bestimmt die für die Leistung der Erwerbsminderungsrenten maßgeblichen (rentenunschädlichen) Hinzuverdienstgrenzen. Werden keine höheren Einkünfte als die Hinzuverdienstgrenze erzielt, wird die Erwerbsminderungsrente in voller Höhe gezahlt. Rz. 23 Die Hinzuverdienstgrenze für die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung beträgt nach Abs. 1c Nr. 1 das 0,81fache d...mehr

Rz. 26 Bei Überschreiten der für die Rente wegen voller Erwerbsminderung, wegen teilweiser Erwerbsminderung und für Bergleute nach Abs. 1c rentenunschädlichen Hinzuverdienstgrenzen wird die Rente nach Abs. 1a Satz 1 nur als Teilrente geleistet. Die Höhe der Teilrente wird bestimmt, indem 1/12 des den rentenunschädlichen Hinzuverdienst übersteigenden Hinzuverdienstes zu 40 % ...mehr

VVG § 28 Abs. 2 S. 1, Abs. 3, Abs. 4; MB/KT 2009 § 1 Abs. 1 Nr. 3 § 9 Abs. 3 § 10 § 15 Abs. 1 lit. b Leitsatz 1. Eine Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Krankentagegeldversicherungsbedingungen liegt auch dann vor, wenn der Versicherte bei einer Umorganisation seines Arbeitsbereiches imstande wäre, ganz oder teilweise seiner Arbeit nachzugehen. 2. Für den Einwand der Berufsunfähigk...mehr

"… Der Kl. hat einen Anspruch auf Gewährung von Krankentagegeld auf der Grundlage von § 1 Abs. 1, Abs. 3 MB/KT 2009, weil er nachgewiesen hat, im geltenden Zeitraum arbeitsunfähig i.S.d. § 1 Abs. 3 der vorzitierten Bedingungen zu sein. Der Kl. war im geltend gemachten Zeitraum nicht berufsunfähig im Sinne des § 15 Abs. 1 I 1 b MB/KT 2009. Eine Leistungskürzung oder gar Reduz...mehr

Die zulässige (§ 68 Abs. 1 S. 1, S. 3, § 63 Abs. 3 S. 2 GKG, § 32 Abs. 2 S. 1 RVG) Beschwerde ist nicht begründet. Mit Recht und zutreffender Begründung, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden kann, hat das LG den Streitwert – insoweit unangefochten – auf bis 25.000,00 EUR und den Mehrwert des Vergleichs auf 1.825,00 EUR festgesetzt. Das Beschwerdevorbrin...mehr

1. Eine Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Krankentagegeldversicherungsbedingungen liegt auch dann vor, wenn der Versicherte bei einer Umorganisation seines Arbeitsbereiches imstande wäre, ganz oder teilweise seiner Arbeit nachzugehen. 2. Für den Einwand der Berufsunfähigkeit ist bei der Krankentagesgeldversicherung der VR beweisbelastet. Ein solcher Beweis ist nicht geführt, we...mehr

Ein Vergleich hat einen überschießenden Mehrwert, wenn die Parteien eine über den ursprünglichen Streitgegenstand hinaus gehende gütliche Einigung getroffen haben. Wird ein Rechtsstreit, der Leistungen aus einer Berufsunfähigkeits- bzw. Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung zum Gegenstand hat, durch einen Vergleich beendet, in dem auch die – bislang nicht streitige – Beendigu...mehr

Die aus eigenem Recht erhobene Streitwertbeschwerde der Prozessbevollmächtigten des Klägers richtet sich gegen die angeblich zu niedrige Bemessung des Mehrwerts eines Vergleichs über Ansprüche aus einer Krankentagegeldversicherung. Der von den Beschwerdeführern vertretene Kläger unterhält bei der Beklagten eine private Krankenversicherung. Eingeschlossen waren u.a. eine Pfleg...mehr

Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle ist nach § 165 i.V.m. § 151 S. 1 VwGO zulässig und begründet. Die Erinnerungsführerin kann die Festsetzung einer Terminsgebühr nach Vorbem. 3 Abs. 3 S. 1 und S. 3 Nr. 2 sowie Nr. 3104 VV beanspruchen. Diese Gebühr entsteht u.a. für die Mitwirkung an außergeri...mehr

Die Vorschrift wurde im Hinblick auf die seit dem 1.7.2017 geltende Regelung des § 302b Abs. 3 SGB VI durch das Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz) v. 8.12.2016 (BGBl. I S. 2838) mit Wirkung zum 1.7.2017 aufgehoben.mehr

MB/KT 94 § 15; TB Krankentagegeld Nr. 31 Leitsatz Der VN einer Krankentagegeldversicherung hat auch dann keinen Anspruch auf Zahlung von Krankentagegeld, wenn er von seinem Berufsunfähigkeitsversicherer vorübergehend kulanzhalber eine Zahlung in Höhe der Berufsunfähigkeitsrente erhält. (Leitsatz der Schriftleitung) OLG Saarbrücken, Urt. v. 14.3.2018 – 5 U 37/17 1 Sachverhalt Die P...mehr

"… 1. Das LG hat den Bekl. auf der Grundlage von § 11 S. 2 i.V.m. § 15 Buchst. a) MB/KT 94 und den vertraglichen TB Nr. 30 und 31 (Bl. 31 GA) für verpflichtet gehalten, die im streitgegenständlichen Zeitraum empfangenen Krankentagegeldleistungen in unstreitiger Höhe von 14.163,01 EUR an die Kl. zurückzugewähren. Das ist richtig:" a) § 11 S. 2 MB/KT 94 regelt die Rückabwicklun...mehr

Die Entscheidung nimmt an, das Versicherungsverhältnis ende mit der Zahlung einer befristeten Kulanzleistung eines Berufsunfähigkeitsversicherers in Höhe der Berufsunfähigkeitsrente. Das ergibt sich weder aus den MB/KT (§ 15 Abs. 1b) noch aus den Tarifbedingungen des konkreten VR, die – wie es üblich ist – neben dem in den MB/KT genannten Beendigungstatbestand der Berufsunfäh...mehr

Die Parteien streiten um die Rückerstattung von Versicherungsleistungen, die die Kl. in Form von Krankentagegeld an den Bekl. auf der Grundlage der MB/KT und ihrer Tarifbestimmungen erbracht hat. In § 15 MB/KT 94 heißt es u.a.: "Das Versicherungsverhältnis endet hinsichtlich der betroffenen versicherten Personen" a) beim Wegfall einer im Tarif bestimmten Voraussetzung für die V...mehr

"… 1. Zwischen den Parteien steht allein im Streit, ob die vom Kl. nunmehr ausgeübte Tätigkeit als seit Juli 2008 beim Kreis K. angestellter Rettungsassistent seiner bei Eintritt der Berufsunfähigkeit ausgeübten Tätigkeit als Dachdeckergeselle in Bezug auf seine “bisherige Lebensstellung' entspricht. Denn die Bekl., die bis zum März 2016 Leistungen aus der Berufsunfähigkeits...mehr

14. Aufl., 2018. Verlag Nomos, Baden-Baden. 634 S., Schutzgebühr 5,00 EUR Der DAV-Rategeber, der mittlerweile in der 15. Aufl. erscheint, wendet sich an alle Berufsanfänger sowie angehenden Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte. Zu Beginn der Karriere stellen sich für den Berufsanfänger viele Fragen, beginnend mit berufsrechtlichen Anforderungen, Fragen des Kanzleimanagements, ...mehr

Gegenstand des Verfahrens ist die Höhe des Rechtsanwaltshonorars nach dem RVG, das dem Rechtsanwalt des Klägers – Erinnerungsführer – nach Beiordnung im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe aus der Staatskasse zusteht. Der Erinnerungsführer wendet sich insbesondere gegen die Höhe der von der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle festgesetzten Verfahrensgebühr und Termi...mehr

1. Geldeinnahmen 1.1 Auszugehen ist vom Bruttoeinkommen als Summe aller Einkünfte einschließlich Weihnachts-, Urlaubsgeld, Tantiemen und Gewinnbeteiligungen sowie anderer Zulagen. 1.2 Leistungen, die nicht monatlich anfallen, werden auf ein Jahr umgelegt. Einmalige Zahlungen sind auf einen angemessenen Zeitraum (in der Regel mehrere Jahre) zu verteilen. Grundsätzlich sind Abfi...mehr

Rz. 21 Bei den im Bergbau Beschäftigten sind Teilhabeleistungen auch bei bereits eingetretener oder drohender "verminderter Berufsfähigkeit" möglich. Verminderte Berufsunfähigkeit liegt nach § 45 Abs. 2 dann vor, wenn der Versicherte aufgrund seines Gesundheitszustandes weder seine zuletzt ausgeübte knappschaftliche berufliche Tätigkeit noch eine andere wirtschaftlich gleichw...mehr

Rz. 4 Teilhabeleistungen durch den Rentenversicherungsträger kann nur der Versicherte beanspruchen, dessen Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung (einschließlich Sinnesbehinderung) erheblich gefährdet (Rz. 9) bzw. bereits gemindert (Rz. 10) ist. Unter Krankheit ist ein regelwidriger körperlicher, geistiger oder seelischer Zu...mehr

"… II. Die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung durch den Kl. fallen unter den Rechtsschutz für Vertragsrecht im privaten Bereich nach § 28 Abs. 3 ARB. Die Bekl. ist daher verpflichtet, dem Kl. Versicherungsschutz für die Durchsetzung der Ansprüche aus der Berufsunfähigkeitszusatzversicherung zu gewähren." § 28 Abs. 1 ARB definiert den Bereic...mehr

Die Parteien streiten über die Einstandspflicht der Bekl. für die Kosten eines von dem Kl. angestrebten Prozesses zur Geltendmachung von Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung. Die Parteien sind mit einem Rechtsschutzversicherungsvertrag vom 23.10.2003 verbunden, der den Tarif "Kompaktrechtsschutz für Selbstständige gem. § 28 ARB" umfasst. Dem Vertrag liegen die ...mehr

Tz. 2 Stand: 22. Auflage – ET: 10/2018 Gemäß § 319 AO gelten die durch §§ 850 bis 852 ZPO bestehenden Vollstreckungsbeschränkungen und -verbote bei der Vollstreckung von Steuerforderungen sinngemäß. § 850 ZPO Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen (1) Arbeitseinkommen, das in Geld zahlbar ist, kann nur nach Maßgabe der §§ 850a bis 850i gepfändet werden. (2) Arbeitseinkommen im Sin...mehr

VVG § 172 Leitsatz Ein VN, der behauptet, wegen einer psychischen Erkrankung berufsunfähig zu sein, muss darlegen, welche konkreten funktionellen Beeinträchtigungen ihn an welchen konkreten beruflichen Verrichtungen hindern. (Leitsatz der Schriftleitung) OLG Saarbrücken, Beschl. v. 25.1.2018 – 5 W 5/18 Sachverhalt Der ASt. begehrt Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Klage, m...mehr

"… Die zulässige sofortige Beschwerde ist begründet." (1.) Bei der Ermittlung bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit ist grds. die letzte konkrete Berufsausübung des Versicherten maßgebend, so wie sie in gesunden Tagen ausgestaltet war, d.h. solange seine Leistungsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war. Der Versicherte muss zu dieser konkreten beruflichen Tätigkeit in einem Aus...mehr

VVG § 174; BUZ 90 § 2 Abs. 2 § 5 § 66 Leitsatz 1. Einem selbstständigen Steuerberater, der seine Leistungen persönlich erbringen muss, obliegt es nicht, sein Unternehmen umzuorganisieren. 2. War der Versicherte sechs Monate ununterbrochen berufsunfähig und gehen die AVB dann davon aus, dass der Versicherungsfall eingetreten ist, so kann sich der VR nur mehr im Wege des Nachprüf...mehr

In der von der Kl. 2004 abgeschlossenen Berufsunfähigkeitszusatzversicherung war ihr als Steuerberater tätiger Ehemann mitversichert. Bei einer Berufsunfähigkeit ihres Mannes von mindestens 50 % sollte die Kl. eine monatliche Rente von 5.141,39 EUR erhalten. Die Kl. behauptet, dass ihr Ehemann seit Dezember 2011 aufgrund eines Bandscheibenvorfalls zu mehr als 50 % berufsunfä...mehr

"… I. (…) Nach der durchgeführten Beweisaufnahme steht fest, dass der Ehemann der Kl., der Zeuge E, seit Dezember 2011 infolge Krankheit voraussichtlich dauernd außerstande war, seinen Beruf oder eine Verweisungstätigkeit auszuüben. Auf die Frage, ob diese eingetretene Unfähigkeit seinen Beruf auszuüben, später wieder entfallen ist, oder aufgrund der geltend gemachten psychi...mehr

Das LG München I hat den geltend gemachten Anspruch zugesprochen, nachdem der gerichtlich bestellte Sachverständige eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit von über sechs Monaten festgestellt hatte für den Zeitraum von Dezember 2011 bis April 2015. Der VR habe eine entsprechende Erklärung zur Anerkennung der Leistungspflicht unterlassen, sodass er so zu behandeln sei, als ha...mehr

1. Einem selbstständigen Steuerberater, der seine Leistungen persönlich erbringen muss, obliegt es nicht, sein Unternehmen umzuorganisieren. 2. War der Versicherte sechs Monate ununterbrochen berufsunfähig und gehen die AVB dann davon aus, dass der Versicherungsfall eingetreten ist, so kann sich der VR nur mehr im Wege des Nachprüfungsverfahrens von seiner Leistungspflicht lö...mehr

Der ASt. begehrt Prozesskostenhilfe für eine Klage gegen die AG, mit der er Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung wegen eines behaupteten Versicherungsfalls vom 15.9.1997 geltend machen will. Er hat behauptet, durch einen Motorradunfall an diesem Tage so schwer an seinem rechten Arm verletzt worden zu sein, dass er nicht mehr in der Lage sei, den von ihm erlernte...mehr

Rz. 17 Die Regelung in Satz 2 mit dem Verweis auf den Ausschlusstatbestand einer anderweitigen Versicherungspflicht gegenüber der Rentenantragstellermitgliedschaft erscheint allerdings weitgehend überflüssig, selbst wenn man diese als eigenständige besondere Art der Mitgliedschaft ansieht. Wenn eine anderweitige Pflichtversicherung bei Rentenantragstellung besteht, wäre dies...mehr

Die Berufsunfähigkeit hängt von der künftigen Entwicklung des Krankheitsbilds ab. Diesbezüglich interessieren die drei folgenden Fragen. I. Ist die Gesundheitsstörung prinzipiell reversibel? Die reversiblen Störungen umfassen i.d.R. Beschwerden und Funktionsstörungen aufgrund von akuten Verletzungen, akuten Entzündungen und chronischen Überlastungsbeschwerden des Binde- und St...mehr

Berufsunfähig im Sinne der Deutschen Rentenversicherung sind nach § 240 Abs. 2 SGB VI Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als sechs Stunden gesunken ist ( http://www.so...mehr

A. Definitionen I. Arbeitsunfähigkeit Zitat "Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte aufgrund von Krankheit seine zuletzt vor der Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung der Erkrankung ausführen kann. Bei der Beurteilung ist darauf abzustellen, welche Bedingungen die bisherige Tätigkeit konkret geprägt haben." Zi...mehr

Bei routinemäßigem Einsatz der o.a. drei Fragen kann sich der medizinische Gutachter also sehr früh, oft schon Tage nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit, relativ zuverlässig dazu äußern, ob eine Arbeitsunfähigkeit oder gar eine Berufsunfähigkeit vorliegt. Autor: Dr. Rainer Hepp, Stuttgart/Frankfurt/Aachen zfs 6/2018, S. 304 - 308mehr

Ein z.B. akuter Bandscheibenvorfall kann vorübergehend (einige Wochen lang) massive Schmerzen verursachen, die sich selbst durch Opiate nicht immer zufriedenstellend lindern lassen. In den ersten Wochen ist daher relativ unabhängig vom Beruf mit einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit zu rechnen. Therapeutisch empfiehlt sich eine potente medikamentöse Schmerztherapie in Verbindung...mehr

Potentiell reversible Störungen sind Störungen, die im günstigen Fall vollständig oder weitgehend ausheilen können, im ungünstigen Fall dauerhaft persistieren. Nur in diesen relativ seltenen Fällen ergeben sich Probleme mit prognostischen Aussagen. Hier können wiederholte Begutachtungen sinnvoll sein. Beispiele Knochenbrüche, Knocheninfektionen, neurologische Störungen z.B. n...mehr

Gutachten werden häufig erforderlich im Zusammenhang mit strukturellen Schäden. Diese strukturellen Schäden können spontan aufgrund eines zunächst fortschreitenden Verschleißes auftreten (z.B. akuter Bandscheibenvorfall oder spontane Ruptur der Rotatorenmanschette in der Schulter), sie können auch unfallbedingt sein. Aus gutachterlicher Sicht sind hier mehrere unterschiedlich...mehr

Aus den o.g. Definitionen wird klar, dass Begriffe wie Arbeitsunfähigkeit und Berufsunfähigkeit sozialpolitische bzw. versicherungsrechtliche Begriffe sind. Es ist ein Irrtum anzunehmen, dass Mediziner diese Begriffe problemlos verstehen könnten, wenn selbst Juristen immer wieder damit Probleme haben. Es darf getrost unterstellt werden, dass die wenigsten Mediziner fundierte ...mehr

I. Arbeitsunfähigkeit Zitat "Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte aufgrund von Krankheit seine zuletzt vor der Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung der Erkrankung ausführen kann. Bei der Beurteilung ist darauf abzustellen, welche Bedingungen die bisherige Tätigkeit konkret geprägt haben." Zitiert nach Bund...mehr

Der degenerative Strukturschaden der betroffenen Bandscheibe ist a priori großteils irreversibel. Zwar kann das ausgetretene Bandscheibenkerngewebe im Laufe von Wochen und Monaten schrumpfen. Im Idealfall wird dadurch eine vorübergehend kompromittierte Nervenwurzel entlastet. Die "kranke Bandscheibe" selbst mit Schäden im Faserring und im Kerngewebe wird dadurch aber nicht w...mehr

Bei ausgeprägten neurologischen Störungen ist an einen frühzeitigen operativen Eingriff zu denken. Solche massiven Störungen sind aber sehr selten. Diskretere Störungen können reversibel oder irreversibel wichtige berufliche Tätigkeiten beeinträchtigen (z.B. Behinderung feinmechanischer Arbeiten aufgrund von Gefühlsstörungen in den Fingern). Therapeutisch sollten mögliche Fol...mehr

Irreversible Störungen lassen sich auch unter Einsatz aller moderner Therapieverfahren nicht mehr "reparieren". Die Therapie dient in solchen Fällen allenfalls dazu, eine vorübergehende oder vorübergehend verstärkte Beschwerdesymptomatik zu lindern. Durch die Therapie kann also die Lebensqualität der betroffenen Personen verbessert werden. Die i.d.R. strukturell definierten ...mehr

Solche Störungen treten häufig im Bereich der Wirbelsäule auf. Eine falsche Bewegung oder ein kalter Luftzug können ausreichen, um z.B. bei entsprechender Veranlagung einen vorübergehenden schmerzhaften Schiefhals auszulösen. In der Regel heilen diese Beschwerden innerhalb von ein bis zwei Wochen wieder vollständig und dauerhaft aus. Im Bereich der Lendenwirbelsäule können ä...mehr

Die reversiblen Störungen umfassen i.d.R. Beschwerden und Funktionsstörungen aufgrund von akuten Verletzungen, akuten Entzündungen und chronischen Überlastungsbeschwerden des Binde- und Stützapparats bzw. der Muskulatur. Diese reversiblen Störungen heilen i.d.R. innerhalb von sechs bis zwölf Wochen, spätestens nach 24 Wochen aus. Ärztlicherseits können die Heilungsvorgänge z....mehr

Zitat "Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte aufgrund von Krankheit seine zuletzt vor der Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung der Erkrankung ausführen kann. Bei der Beurteilung ist darauf abzustellen, welche Bedingungen die bisherige Tätigkeit konkret geprägt haben." Zitiert nach Bundesanzeiger Nr. 61, S....mehr

In sehr seltenen Fällen können Unfälle auch zu extremen Entstellungen (z.B. schwere Verbrennungen im Gesicht) führen, die die Arbeitsfähigkeit, die Berufsfähigkeit oder gar die Erwerbsfähigkeit in Frage stellen.mehr

Im Rahmen der Begutachtung muss der aktuelle Gesundheitszustand des Antragsstellers über eine umfassende Anamnese, einen aktuellen Untersuchungsbefund und die Bewertung technischer Zusatzuntersuchungen (z.B. Röntgenbilder) beschrieben und gutachterlich analysiert werden. Dabei interessieren folgende fünf Fragen. I. Führt die Arbeitsbelastung zu einer richtungweisenden Verschl...mehr