Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

3.1 Rechtsgrundlagen des Freistellungsverfahrens, Abs. 2 S. 1, 2 Rz. 17 Erfolgt aufgrund eines DBA bzw. der Regelungen in § 43b EStG und § 50g EStG eine Freistellung der Vergütung vom Steuerabzug oder eine Reduzierung des Abzugsteuersatzes, ermöglicht es § 50c Abs. 2 EStG dem Vergütungsschuldner, in bestimmten Fällen vom Steuerabzug abzusehen. Damit wird das umständliche Verf...mehr

4.1 Materielle Voraussetzungen des Erstattungsanspruchs, Abs. 3 S. 1 Rz. 47 Ist der Steuerabzug nach § 43b EStG, § 50g EStG oder dem anwendbaren DBA nicht oder nur mit einem niedrigeren Steuersatz als nach innerstaatlichem Recht möglich, steht dem Gläubiger der Kapitalerträge oder Vergütungen ein Anspruch auf Erstattung der zu viel einbehaltenen und abgeführten Steuer zu. Ers...mehr

2.1 Allgemeines Rz. 8 Nach § 50c Abs. 1 S. 1 EStG ist der Steuerabzug vorzunehmen, auch wenn nach § 43b EStG, § 50g EStG, einem DBA oder § 44a Abs. 9 S. 1 EStG ein Ermäßigungsanspruch besteht. Der zum Steuerabzug Verpflichtete kann sich nicht auf den Ermäßigungsanspruch des Zahlungsempfängers berufen. Soweit ein Ermäßigungsanspruch nach DBA besteht, liegt hierin ein Treaty Ov...mehr

Rn. 344 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 Abs 4 S 1 Nr 1 EStG verlangt zuletzt, dass der Bauantrag für das Gebäude nach dem 31.03.1985 gestellt worden ist. Das Bauantragsdatum ist daher nicht nur wichtig für den Erst-, sondern auch für alle Folgeerwerber (Roland, DStZ 1986, 63). Rn. 345 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 S dazu folgendes ABC zur Bauantragstellung: Antragszeitpunkt Der Bau...mehr

Rn. 489 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Das AfS-Volumen wird durch die für den Bodenschatz aufgewendeten AK bestimmt (BFH BStBl II 2016, 607; FG Mchn v 23.07.2019, 12 K 1055/19, DStRE 2019, 1437, Rev, Az des BFH IV R 25/19). Nach verbreiteter Auffassung sollen HK bei Bodenschätzen idR keine Rolle spielen ( Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 518; wohl Kulosa in Schmidt, § 7...mehr

Rn. 109 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Absetzungen kommen nur auf solche AfA-fähigen WG in Betracht, für die dem StPfl eine Absetzungsmasse (= AfA-Volumen) zur Verfügung steht. Ist ein WG beim StPfl 1 bereits abgeschrieben, aber noch einsatzbereit, gibt es kein AfA-Volumen mehr für ihn. Jedoch könnte der StPfl 2, der es entgeltlich erworben hat, das WG erneut abschreiben; erwirb...mehr

Rn. 356 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 Abs 1 S 1 u 2 EStG schreiben vor, die Nutzungsdauer jedes einzelnen Objekts gesondert zu bestimmen. Um diese Bestimmung zu erleichtern, gibt es die amtlichen AfA-Tabellen. Die AfA-Tabellen haben zwar keine Rechtsverbindlichkeit, wohl aber die Vermutung der Richtigkeit für sich (s Rn 192ff). § 7 Abs 4 S 1 EStG geht in dreierlei Hinsicht ...mehr

Rn. 314 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 Abs 4 S 1 EStG regelt die lineare Gebäude-AfA nicht umfassend, sondern gibt nur Prozentsätze an, die "abweichend von Abs 1" anzuwenden sind. Diese Prozentsätze können abweichen von der "Gesamtdauer der Verwendung oder Nutzung" (§ 7 Abs 1 S 1 EStG) der "betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer" (§ 7 Abs 1 S 2 EStG). Rn. 314a Stand: EL 154 – ET: 1...mehr

Rn. 279 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Durch das StÄndG v 18.07.1958 (BGBl I 1958, 473) wurde die degressive AfA in § 7 Abs 2 EStG eingefügt. Seitdem wurde die Vorschrift wiederholt geändert, insb der in § 7 Abs 2 S 2 EStG angeführte AfA-Höchstsatz verschiedentlich herab- und heraufgesetzt. Rn. 280 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Für den Zeitraum 01.01.2020–31.12.2021 (Tag der Anschaf...mehr

Rn. 464 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Für die Frage, ob die degressive AfA nach § 7 Abs 5 EStG stets sich auf ein volles Jahr bezog, war zu unterscheiden: unterjährige Anschaffung/Herstellung des Gebäude(-teils): Der volle Jahresbetrag musste (= Zwang) angesetzt werden (BFH BFH/NV 2006, 1452 unter Hinweis auf den Wortlaut, die Zielsetzung der Vorschrift und wegen § 7 Abs 5 S 3 E...mehr

Rn. 99 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Immaterielle WG zerfallen in (BFH BStBl II 1998, 775):mehr

Rn. 174 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Bei einer Reduktion der Bemessungsgrundlage ex nunc errechnet sich die AfA nach hier vertretener Ansicht wie folgt: Fall 1: Bisherige Abschreibung des WG nach § 7 Abs 1 EStG (= lineare AfA) Bewegliches WG, AK EUR 12 000, betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer 12 Jahre, Anschaffung im Januar 2022, Restbuchwert daher zum 31.12.2026: EUR 7 000. Im J...mehr

Rn. 391 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Auf die Darstellung der Rechtslage für vor dem 31.12.2003 begonnene Baumaßnahmen wird aus Aktualitätsgründen verzichtet. Rn. 391a Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 6 Abs 1 Nr 1a EStG (idF Art 1 Nr 5, Nr 34c Buchst aa StÄndG 2003 v 15.12.2003, BGBl I 2003, 2645) enthält für nach dem 31.12.2003 begonnene Baumaßnahmen in S 1 eine positive Legaldefini...mehr

Rn. 184 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Entsprechen sich technische und wirtschaftliche Nutzungsdauer nicht, kann sich der StPfl auf die ihm günstigere Alternative berufen (BFH BStBl II 1992, 1000; 2011, 696; FG BdW DStRE 1997, 832 rkr; FG Sachsen DStRE 2012, 529 rkr; FG D'dorf 11 K 3321/17, BB 2021, 1520 rkr). Im Einzelfall muss die technische und wirtschaftliche Lebensdauer von...mehr

Rn. 390c Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Keine HK sind zB der Wert der eigenen Arbeitsleistung (BFH BStBl II 1995, 713; H 6.4 EStH 2020) die Kosten für ein nicht verwirklichtes Bauvorhaben, wenn das geplante und das tatsächlich errichtete Gebäude völlig verschieden sind und die erste Planung in keiner Weise der Errichtung des neuen Gebäudes dient (BFH BStBl II 1984, 303; 1984, 306)...mehr

Rn. 446 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der StPfl musste für § 7 Abs 5 EStG das Gebäude bzw den Gebäudeteil hergestellt (Herstellungsfall) oder bis zum Ende des Jahres der Fertigstellung angeschafft (Anschaffungsfall) haben.mehr

Rn. 494 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Man wird hier unterscheiden müssen:mehr

Rn. 380 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Damit Aufwendungen in die AfA-Bemessungsgrundlage einfließen, ist im ersten Schritt zu fragen, ob es sich um AK/HK handelt, und im zweiten Schritt sind die auf den Grund und Boden entfallenden AK auszusondern (s Rn 392ff).mehr

Rn. 498 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Für Beginn und Ende der AfS gilt Folgendes: Beginn der AfS: Sobald der Bodenschatzabbau beginnt, können AfS vorgenommen werden ( Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 536). Ende der AfS: Die AfS endet, sobald das AfS-Volumen vollständig verbraucht ist ( Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 538).mehr

Rn. 207 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 Abs 1 S 3 EStG legt den Abschreibungszeitraum für den Geschäftswert/Firmenwert eines Gewerbebetriebes/luf Betriebes zwingend (s Rn 201, 208) auf 15 Jahre fest. Die Formulierung "betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer" beim Geschäftswert/Firmenwert ist wenig glücklich. Der Zeitraum wurde deswegen so lang bemessen, um übermäßige Steuerausfälle ...mehr

Rn. 257 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 Abs 1 S 7 EStG sieht zwei mögliche Gründe für die außergewöhnliche Abnutzung vor (BFH BStBl II 1995, 306; BFH/NV 2014, 1202; BFH/NV 2016, 1446; FG Mchn v 24.01.2016, 10 K 965/15, zitiert bei Weiss, BB 2017, 2027 (2028), rkr; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 331ff): technische (s Rn 258ff) oder wirtschaftliche Gründe (s Rn 260ff)...mehr

Rn. 182 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Auszugehen ist von der technischen Nutzungsdauer (BFH BStBl II 1998, 59; 2011, 696; FG Sachsen DStRE 2012, 529 rkr). Sie umfasst den Zeitraum, in dem sich das WG technisch verbraucht (BFH BStBl II 2011, 696; 2011, 709; FG Sachsen DStRE 2012, 529 rkr). Sie ist unter der Annahme zu schätzen, dass das WG in dem Umfang, in dem es zunächst genut...mehr

Rn. 467 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 Abs 5a EStG erklärt die Gebäude-AfA-Vorschriften entsprechend anwendbar für: Gebäudeteile, die selbstständige unbewegliche WG sind (zB betrieblich genutzter Kellerraum, BFH BStBl II 2008, 749) ETW Räume, die im Teileigentum stehen.mehr

Rn. 181 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Nutzungsdauer ist aus der Sicht des Anschaffungs- oder Herstellungsdatums zu schätzen. Gemeint ist der Zeitraum, in dem das WG erfahrungsgemäß verwendet oder genutzt werden kann (BFH BStBl II 1998, 59; 2011, 696; 2011, 709). Dabei sind wie bei der Feststellung der Mindestnutzungsdauer die vorliegenden Erfahrungen (§ 7 Abs 1 S 1 EStG: "e...mehr

Rn. 385 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Allg zum Begriff der HK s Rn 120ff. Wie dort ausgeführt, gilt die Legaldefinition des § 255 HGB auch für das Steuerrecht, einerlei, ob PV oder BV (GrS BFH BStBl II 1990, 830; BFH/NV 2002, 966; 2002, 968; 2007, 1475; BStBl II 2008, 218; 2011, 706; 2017, 437; 2019, 170; R 6.3 Abs 1 EStR 2012; OFD Ffm, Vfg v 31.01.2006, DStR 2006, 567). Dies b...mehr

Rn. 34 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Absetzungen sind bei "WG" vorzunehmen (§ 7 Abs 1 S 1 EStG), nur sie sind Abschreibungsobjekte, nicht die Geldbeträge, die zur Anschaffung/Herstellung derselben aufgewendet wurden. Dies gilt bei Bilanzierern, bei §-4-Abs-3-EStG-Rechnern und bei den Überschusseinkünften, um die Einkunftsarten gleich zu behandeln.mehr

Rn. 141 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die AfA-Bemessungsgrundlage ist auch geringer als die AK/HK, wenn der StPfl auf das angeschaffte/hergestellte WG stille Reserven übertragen hat. Dann gilt (BFH BStBl II 1989, 697): Rn. 142 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Dies gilt zB für Rücklagen nach § 6b EStG (s R 6b.2 Abs 1 S 9 EStR 2012) für Ersatzb...mehr

Rn. 401 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 10 EStDV hat folgende Tatbestandsmerkmale:mehr

Rn. 146 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die AfA-Bemessungsgrundlage wird nicht um einen voraussichtlichen Veräußerungserlös (ebenso: Entschädigungserlös) gekürzt (nunmehr hM, zB Kulosa in Schmidt, § 7 EStG Rz 116, 40. Aufl 2021; wohl auch BFH BStBl II 1975, 478; FG Ha EFG 1987, 612 rkr; aA noch BFH BStBl II 1972, 744; einschränkend Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 206f:...mehr

Rn. 26 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der einmal eingeschlagene AfA-Plan ist grds unverändert fortzuführen. Das folgt aus der in § 7 EStG vorgeschriebenen gleichmäßigen Kostenverteilung, die mit dem Grundsatz der Bewertungsstetigkeit zusammenhängt (§ 252 Abs 1 Nr 6 HGB: "…sind beizubehalten", gehört zu den GoB).mehr

Rn. 206 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Verkehrsgenehmigung: Dieses firmenwertähnliche WG (zB Genehmigungen für den Betrieb einer Omnibuslinie oder einer Güterfernverkehrsgenehmigung) nutzt sich nicht ab, da der Erwerber der Genehmigung stets mit einer Verlängerung derselben rechnen kann, solange der Betrieb besteht. Eine AfA scheidet somit aus (BMF v 20.11.1986, BStBl I 1986, 53...mehr

Rn. 131 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Soweit außerhalb der vorweggenommenen Erbfolge unentgeltliche Übertragungen vorgenommen werden, führt der Rechtsnachfolger ebenfalls die AfA des Rechtsvorgängers fort ("Fußstapfentheorie"). Dies ergibt sich für:mehr

Rn. 187 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die rechtliche Nutzungsdauer spielt nur dann eine Rolle, wenn der Bestand des WG durch gesetzliche Bestimmungen oder vertragliche Vereinbarungen zeitlich begrenzt wird, zB bei Nutzungsrechten, Urheberrechten. Unbeachtlich ist aber, dass dem StPfl das WG nur deswegen zeitlich begrenzt zusteht, weil er es anschließend auf einen Dritten übertr...mehr

Rn. 172 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die AfA-Bemessungsgrundlage kann sich reduzieren:mehr

Rn. 39 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Das WG muss der Einkünfteerzielung (dazu s § 2 Rn 68ff (Handzik)) dienen. Nur solche WG sind abschreibungsfähig. Dies folgt: schon allg aus § 2 Abs 1 S 1 EStG: "erzielt" auch speziell aus § 7 Abs 1 S 1 EStG: "zur Erzielung von Einkünften".mehr

Rn. 470 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Solche sind zB Wellblechgarage, die an auf dem Erdboden aufliegenden Zementbalken aufgeschraubt sind (vgl BFH BStBl II 1971, 317) Betriebsvorrichtung (R 7.1 Abs 3 EStR 2012; ferner s Rn 329), zB eine Photovoltaik-Anlage (s Rn 235, 395a) Datenkabel und Zubehör zur Vernetzung einer EDV-Anlage in einem Bürogebäude (BFH BFH/NV 2006, 1499).mehr

Rn. 164 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Ein Vergleich zeigt, in welchen Fällen beim Gewinnermittler (§ 2 Abs 2 S 1 Nr 1–3 EStG) und beim Überschussrechner (§ 2 Abs 2 S 1 Nr 4–7 EStG) von modifizierten AK/HK als AfA-Bemessungsgrundlage auszugehen ist:mehr

Rn. 178 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Für den Absetzungszeitraum enthält § 7 Abs 1 EStG in S 1 die allg Aussage: die Gesamtdauer der Verwendung des WG muss mehr als ein Jahr umfassen (s Rn 178ff); zur Spezialregelung der AfaA s Rn 248 ff S 2 eine Spezialregelung für das BV: Es entscheidet die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer (s Rn 190ff) S 3 eine Spezialregelung für die betriebsg...mehr

Rn. 191 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Auf WG des PV, die der Einkünfteerzielung dienen, passt der Begriff der "betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer" nicht, da es hier keinen Betrieb gibt. Hier entscheidet stattdessen die technische/wirtschaftliche Nutzungsdauer (BFH BStBl II 1975, 478; 1989, 922; FG BdW DStRE 1997, 832 rkr; ähnlich BFH BFH/NV 1991, 25: "Gesamtnutzungsdauer"). All...mehr

Rn. 425 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Das ursprüngliche Tatbestandsmerkmal "im Inland belegen" erklärte sich daraus, dass der Gesetzgeber die Bautätigkeit im Inland fördern wollte. Es galt der Inlandsbegriff des § 1 Abs 1 S 2 EStG (dazu s § 1 Rn 51ff (Teller)). Der Gesetzgeber hatte eingesehen, dass der Verstoß gegen EU-Recht nicht mehr haltbar war und durch Art 1 Nr 3 des Gese...mehr

Rn. 327 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Ob ein Bauwerk "beständig" ist, hängt allein vom Baumaterial ab. Ohne Bedeutung ist daher, ob das Bauwerk nur zu einem vorübergehenden Zweck errichtet wurde, zB für Ausstellungszwecke (BFH BStBl III 1963, 376; Tz 2.6 Erlass betreffend Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen, BMF 05.06.2013, BStBl I 2013, 734). Rn. 328 Sta...mehr

Rn. 414 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Nach einer AfaA (ebenso: Teilwertabschreibung) ergibt sich eine neue AfA-Bemessungsgrundlage (§ 11c Abs 2 S 1, 2 EStDV): Dh: Die um die AfaA verkürzten ursprünglichen AK/HK sind die neue AfA-Bemessungsgrundlage, und zwar für das Wj/Kj nach dem Jahr der AfaA/Teilwertabschreibung.mehr

Rn. 69 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 So wie die WG nach § 6 Abs 1 EStG einzeln zu bewerten sind (BFH BStBl II 2011, 696: dh auch nur eine einheitliche Nutzungsdauer), sind sie auch einzeln abzuschreiben (Grundsatz der Einzelabschreibung, s Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 232). Daraus folgt: Gesonderte AfA-Ermittlung für jedes WG, dh keine Gesamtabschreibung mehrerer r...mehr

Rn. 292 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der StPfl kann unter den Voraussetzungen des § 7 Abs 2 EStG idF 2. Corona-SteuerhilfeG degressiv abschreiben, er muss nicht (Wahlrecht, s Rn 2a, 2b). Dieses Wahlrecht bedeutet: Er kann jedes WG, das die Tatbestandsvoraussetzungen des § 7 Abs 2 EStG idF 2. Corona-SteuerhilfeG erfüllt, degressiv abschreiben, oder keines oder nur die von ihm au...mehr

ba) Allgemeines Rn. 172 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die AfA-Bemessungsgrundlage kann sich reduzieren:mehr

1. Der Wortlaut des § 7 Abs 6 EStG Rn. 482 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Auch die Absetzungen nach Maßgabe des Substanzverzehrs (AfS) werden "bei WG" vorgenommen ("ist Abs 1 entsprechend anzuwenden"). Der missverständliche Text der Vorschrift verleitet zur (irrigen) Annahme, der Betrieb oder das Unternehmen ("bei Bergbauunternehmen, Steinbrüchen ua Betrieben") sei AfA-Objekt. 2. ...mehr

Rn. 102 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Damit das WG abgeschrieben werden kann, muss es zur Erzielung von Einkünften (Gewinn- oder Überschusseinkünften) genutzt werden.mehr

a) Allgemeines Rn. 234 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Nur bei beweglichen WG des AV ist die Leistungs-AfA zulässig. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass sie nicht zulässig ist bei: unbeweglichen WG (s Rn 236) immateriellen WG (vgl BFH BStBl II 1979, 634). Zum Firmenwert/Geschäftswert s Rn 40, 89 ff und s Rn 200ff. b) Bewegliche Wirtschaftsgüter Rn. 235 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Bewe...mehr

1. "Statt" (§ 7 Abs 2 S 1 EStG idF 2. Corona-SteuerhilfeG) Rn. 285 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Bei beweglichen WG des AV kann (= Wahlrecht, s Rn 2a, 2b) der StPfl "statt" der linearen AfA degressiv abschreiben. Aus dem Wort "statt" folgt, dass alle Voraussetzungen des § 7 Abs 1 S 1 EStG vorliegen müssen (glA Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 352, insb bewegliche abnutz...mehr

1. Überblick Rn. 232 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Leistungs-AfA "kann" der StPfl "statt der Absetzung für Abnutzung in gleichen Jahresbeträgen anwenden". Das bedeutet: der StPfl kann wählen (Rz 2a, 2b), ob er die Leistungs-AfA oder die AfA nach § 7 Abs 1 S 1 EStG wählt ("kann", glA Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 11), die Voraussetzungen des § 7 Abs 1 S 1 EStG müss...mehr