Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

a) Der Begriff des WG Rn. 35 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der steuerliche Begriff der "Wirtschaftsgut" entspricht grds dem handelsrechtlichen "Vermögensgegenstand" (BFH BStBl II 2011, 696; vgl § 240 Abs 1 HGB; hM, zB Schubert/Waubke in Beck'scher Bilanzkommentar, 12. Aufl 2020, § 247 HGB Rz 12; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 248). WG sind Sachen, Rechte oder tatsäch...mehr

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Rn. 8 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Aus Aktualitätsgründen wird auf die Darstellung der alten Rechtslage verzichtet.mehr

ba) WG des BV Rn. 108c Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der StPfl hat folgende Wahlrechte (Art 1 Nr 2, Art 1 Nr 6b WachstumsbeschleunigungsG v 22.12.2009, BGBl I 2009, 3950; Entwurf: BT-Drucks 17/15, 5, 27; ferner s Kanzler, NWB 10/2010, 746):mehr

ba) Übersicht Rn. 214 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die AfA erfolgt grundsätzlich zeitanteilig (s Rn 215f) ausnahmsweise jahresweise im Jahr der Anschaffung/Herstellung bei der degressiven Gebäude-AfA nach § 7 Abs 5 EStG (s Rn 419ff) nach der Vereinfachungsregelung in R 7.4 Abs 9 S 3 EStR 2012 für nachträgliche AK/HK in deren Entstehungsjahr (s Rn 220). bb) Der Grundsatz Rn. 215 Stand...mehr

1. Überblick Rn. 248 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 EStG stellt den Absetzungen nach gleichen oder fallenden Beträgen, die die gewöhnliche Abnutzung berücksichtigen sollen, die Absetzungen für außergewöhnliche Abnutzung (AfaA) gegenüber. Die AfaA steht also neben (glA Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 326) der linearen/degressiven AfA und gilt sowohl für Gewinn- als ...mehr

Rn. 211 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Zur Frage der AfA-Berechtigung s Rn 41ff.mehr

1. Der Normzweck der Vorschrift Rn. 277 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Zur Verteilung des AfA-Volumens auf die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer stellt § 7 EStG zur Wahl, falls deren Tatbestandsvoraussetzungen zutreffen: die lineare AfA nach Zeiteinheiten (§ 7 Abs 1 S 1 EStG) die lineare AfA nach Leistungseinheiten (§ 7 Abs 1 S 6 EStG) die degressive AfA für bewegliches AV (§ 7 Abs ...mehr

a) Rechtslage vor Inkrafttreten des BilMoG (dh grds für vor dem 31.12.2009 endende Wj) Rn. 312 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Aus Aktualitätsgründen entfällt die Darstellung dieser Rechtslage. b) Rechtslage nach Inkrafttreten des BilMoG (dh grds für nach dem 31.12.2009 endende Wj) Rn. 312a Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Mit dem Wegfall der umgekehrten Maßgeblichkeit (Art 3 Nr 1a BilMoG...mehr

a) Der Grundsatz der Einzelabschreibung Rn. 69 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 So wie die WG nach § 6 Abs 1 EStG einzeln zu bewerten sind (BFH BStBl II 2011, 696: dh auch nur eine einheitliche Nutzungsdauer), sind sie auch einzeln abzuschreiben (Grundsatz der Einzelabschreibung, s Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 232). Daraus folgt: Gesonderte AfA-Ermittlung für jedes WG,...mehr

aa) Steuerbilanz Rn. 292 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der StPfl kann unter den Voraussetzungen des § 7 Abs 2 EStG idF 2. Corona-SteuerhilfeG degressiv abschreiben, er muss nicht (Wahlrecht, s Rn 2a, 2b). Dieses Wahlrecht bedeutet: Er kann jedes WG, das die Tatbestandsvoraussetzungen des § 7 Abs 2 EStG idF 2. Corona-SteuerhilfeG erfüllt, degressiv abschreiben, oder keines oder nu...mehr

a) Allgemeines Rn. 257 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 Abs 1 S 7 EStG sieht zwei mögliche Gründe für die außergewöhnliche Abnutzung vor (BFH BStBl II 1995, 306; BFH/NV 2014, 1202; BFH/NV 2016, 1446; FG Mchn v 24.01.2016, 10 K 965/15, zitiert bei Weiss, BB 2017, 2027 (2028), rkr; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 331ff): technische (s Rn 258ff) oder wirtschaftliche Gründ...mehr

a) Vorbemerkung Rn. 108a Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Gemeint sind WG iSd § 6 Abs 2 EStG, deren AK/HK/Ersatzwerte EUR 800/410 nicht übersteigen: EUR 410 für bis einschließlich 31.12.2017 angeschaffte/hergestellte/ins BV eingelegte WG, danach EUR 800 (Art Nr 4a, Nr 7c Buchst aa des Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen v 27.06.2017, BGBl...mehr

daa) Handelsrecht Rn. 89 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Den entgeltlich erworbenen "Geschäftswert"/"Firmenwert" (die Begriffe sind synonym) definiert § 246 Abs 1 S 4 HGB wie folgt: Gegenleistung für die Übernahme eines Unternehmens (dh der Kaufpreis) ./. Wert der einzelnen Vermögensgegenstände abzüglich Schulden zur Zeit der Übernahme = Geschäftswert/Firmenwert Für die HB (HGB idF Bi...mehr

ba) Steuerbilanz Rn. 293 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die degressive AfA nach § 7 Abs 2 EStG war bzw ist doppelt begrenzt. Sie betrug bzw beträgt (s Rn 281):mehr

da) Begrifflichkeiten daa) Handelsrecht Rn. 89 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Den entgeltlich erworbenen "Geschäftswert"/"Firmenwert" (die Begriffe sind synonym) definiert § 246 Abs 1 S 4 HGB wie folgt: Gegenleistung für die Übernahme eines Unternehmens (dh der Kaufpreis) ./. Wert der einzelnen Vermögensgegenstände abzüglich Schulden zur Zeit der Übernahme = Geschäftswert/Firmenwert F...mehr

1. Die AfS-Zuständigkeit Rn. 495 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 AfS-zuständig ist: der Eigentümer des Bodenschatzes aber auch zB der Nutzungsberechtigte, dem im Rahmen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit ein Abbaurecht eingeräumt worden ist (BFH BStBl II 1979, 38). Rn. 496 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 AfS stehen dabei den Unternehmern mit den in § 7 Abs 6 EStG genannten Betr...mehr

1. Allgemeines Rn. 109 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Absetzungen kommen nur auf solche AfA-fähigen WG in Betracht, für die dem StPfl eine Absetzungsmasse (= AfA-Volumen) zur Verfügung steht. Ist ein WG beim StPfl 1 bereits abgeschrieben, aber noch einsatzbereit, gibt es kein AfA-Volumen mehr für ihn. Jedoch könnte der StPfl 2, der es entgeltlich erworben hat, das WG erneut absch...mehr

1. Die Abnutzung des WG Rn. 256 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der Ausdruck "Abnutzung" in § 7 Abs 1 S 7 EStG ist irreführend, da der übliche Sprachgebrauch in diesem Fall nicht von einer Zerstörung des WG ausgeht, obwohl die Vorschrift auch diesen Fall erfassen will. Es meint also jeden vollständigen oder teilweisen Verlust an Möglichkeiten, das WG zu nutzen. 2. Die technischen o...mehr

ca) Begrifflichkeiten Rn. 44 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Unter dem Stichwort "Drittaufwendungen als BA/WK" ist zu unterscheiden (GrS BFH BStBl II 1995, 281; BMF v 05.11.1996, BStBl I 1996, 1257):mehr

1. Überblick Rn. 308 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 Abs 4–5a EStG befassen sich mit der Abschreibung von Gebäuden. Dabei betrifft Abs 4 die sog lineare Gebäude-AfA: dh der Abschreibungsprozentsatz ist jedes Jahr gleich hoch Abs 5 die sog degressive Gebäude-AfA: dh der Abschreibungsprozentsatz fällt Abs 5a Gebäudeteile, die unselbstständige bewegliche WG sind, ETW und im Teileige...mehr

cda) Übersicht über die für die Afa relevanten Anwendungsfälle des UmwStG Rn. 177a Stand: EL 154 – ET: 11/2021mehr

1. Das Absetzungsvolumen Rn. 489 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Das AfS-Volumen wird durch die für den Bodenschatz aufgewendeten AK bestimmt (BFH BStBl II 2016, 607; FG Mchn v 23.07.2019, 12 K 1055/19, DStRE 2019, 1437, Rev, Az des BFH IV R 25/19). Nach verbreiteter Auffassung sollen HK bei Bodenschätzen idR keine Rolle spielen ( Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 518; woh...mehr

1. Allgemeines Rn. 34 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Absetzungen sind bei "WG" vorzunehmen (§ 7 Abs 1 S 1 EStG), nur sie sind Abschreibungsobjekte, nicht die Geldbeträge, die zur Anschaffung/Herstellung derselben aufgewendet wurden. Dies gilt bei Bilanzierern, bei §-4-Abs-3-EStG-Rechnern und bei den Überschusseinkünften, um die Einkunftsarten gleich zu behandeln. 2. Wirtschaftsgut...mehr

a) Allgemeines Rn. 171 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Das AfA-Volumen verringert sich durch Vornahme der AfA planmäßig. Darüber hinaus kann sich das AfA-Volumen außerplanmäßig verändern, und zwarmehr

Rn. 173 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Im Fall der Kaufpreisminderung ex tunc ist die ursprüngliche Bemessungsgrundlage und der AfA-Betrag zu korrigieren.mehr

a) Allgemeines Rn. 41 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Jeder StPfl kann nur die ihm zuzurechnenden WG abschreiben. Dies bestimmt § 7 EStG zwar nicht ausdrücklich (§ 7 Abs 1 S 1 EStG: "deren Verwendung oder Nutzung durch den StPfl"). Für den Bereich des BV-Vergleichs ist es aber selbstverständlich, da das BV nur die dem Betriebsinhaber zuzurechnenden WG erfasst. Dasselbe muss für da...mehr

1. AfA-Zuständigkeit Rn. 211 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Zur Frage der AfA-Berechtigung s Rn 41ff. 2. Die Vornahme der Absetzungen a) Der Beginn der Absetzungsperiode Rn. 212 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Absetzungsperiode für die AfA (inkl AfaA) beginnt mit der Anschaffung/Herstellung des betreffenden WG (BFH BStBl II 2011, 929; R 7.4 Abs 1 S 1 EStR 2012; Schnitter in Frotscher...mehr

Rn. 312 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Aus Aktualitätsgründen entfällt die Darstellung dieser Rechtslage.mehr

ca) Allgemeines Rn. 175 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Das AfA-Volumen kann sich erhöhen durch nachträgliche AK/HK (zB für den Umbau, den Ausbau oder die Erweiterung eines WG oder einer Kaufpreisnachzahlung) – abzugrenzen gegenüber den Erhaltungsaufwendungen. Die unterschiedliche Einordnung von Aufwendungen hat folgende Konsequenzen:mehr

a) Der Beginn der Absetzungsperiode Rn. 212 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Absetzungsperiode für die AfA (inkl AfaA) beginnt mit der Anschaffung/Herstellung des betreffenden WG (BFH BStBl II 2011, 929; R 7.4 Abs 1 S 1 EStR 2012; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 293). Dies bedeutet (§ 9a EStDV): "Jahr der Anschaffung" = Jahr der Lieferung (§ 9a Hs 1 EStG). "Angeschaff...mehr

a) Allgemeines Rn. 224 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der Ausdruck "Nachholung" ist klarzustellen: Gemeint ist damit, dass es um die Geltendmachung von AfA-Beträgen von (nicht: in) früheren Wj geht, und zwar im laufenden und in künftigen Wj. Es werden nicht etwa in 2016 unterlassene AfA-Beträge mit Wirkung für dieses Jahr (dh rückwirkend) korrigiert. Das wäre mit dem Prinzip der p...mehr

a) Dem Grunde nach aa) Steuerbilanz Rn. 292 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der StPfl kann unter den Voraussetzungen des § 7 Abs 2 EStG idF 2. Corona-SteuerhilfeG degressiv abschreiben, er muss nicht (Wahlrecht, s Rn 2a, 2b). Dieses Wahlrecht bedeutet: Er kann jedes WG, das die Tatbestandsvoraussetzungen des § 7 Abs 2 EStG idF 2. Corona-SteuerhilfeG erfüllt, degressiv abschreiben, o...mehr

ca) Rechtsentwicklung Rn. 87 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Nutzungsrechte sind abnutzbar (BFH BStBl II 1979, 38; 1980, 244; 1983, 735; 1984, 202; 1990, 623). Dieser Rspr ist zuzustimmen (glA hM, zB Kulosa in Schmidt, § 7 EStG Rz 41, 40. Aufl 2021). So ist zB ein Nießbrauchsrecht (§ 1030 BGB) von dem damit belasteten Grund und Boden zu unterscheiden und ein selbstständiges WG mit...mehr

a) Allgemeines Rn. 102 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Damit das WG abgeschrieben werden kann, muss es zur Erzielung von Einkünften (Gewinn- oder Überschusseinkünften) genutzt werden. b) Gewinneinkünfte Rn. 103 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 EStG entscheidet nicht, ob WG zum BV gehören (Frage der §§ 4, 5 EStG) welche WG des BV abzuschreiben sind (Frage des § 6 Abs 1 Nr 1 EStG: nur WG ...mehr

Rn. 270a Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Ist ein WG bereits vollständig abgeschrieben (zB linear), ist kein Raum mehr für eine AfaA (BFH BStBl II 2013, 171).mehr

a) Allgemeines Rn. 80 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 WG können sein:mehr

a) Die Berechnung des AfS-Prozentsatzes Rn. 491 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der jährliche AfS-Prozentsatz berechnet sich wie folgt (R 7.5 S 3 EStR 2012): b) Die Berechnung des AfS-Betrages Rn. 492 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der jährliche AfS-Betrag berechnet sich wie folgt:mehr

Rn. 371 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die kürzere tatsächliche Nutzungsdauer muss der StPfl glaubhaft machen. Er trägt dafür die objektive Beweislast (Feststellungslast) (FG Nds EFG 2017, 1418 rkr; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 441). "Strenge Anforderungen" dürfen an diese Glaubhaftmachung nicht gestellt werden (BFH BStBl II 1972, 176; FG Köln 8 K 6294/95, EFG 2001,...mehr

Rn. 405 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die AfA beginnt im (§ 9a EStDV) Hs 1: Anschaffungsfall mit dem Jahr der "Lieferung", dh bei Gebäuden, wann Besitz, Nutzen, Gefahren und Lasten übergehen (BFH BStBl II 2012, 408; vgl H 7.4 EStH 2020 "Lieferung"; s Rn 287e). "Besitz" meint nicht Eigenbesitz iSd § 854 BGB, sondern Besitz in Erwartung des Eigentumserwerbs (BFH BStBl II 2012, 408...mehr

Rn. 381 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Für den Begriff der AK gilt ausschließlich § 255 Abs 1 HGB (s Rn 114ff), egal, ob PV oder BV (BFH BStBl II 2017, 343; 2019, 170; BFH IX R 14/19, BStBl II 2020, 545; H 6.2 EStH 2020). Dh AK sind (BFH BFH/NV 2002, 966; FG Nds EFG 2017, 1418 rkr; BFH BStBl II 2019, 170):mehr

Rn. 49 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Im Einzelnen sind folgende Fälle entschieden worden (übernommen in H 9.14 LStH 2021 2021; G. Söffing, BB 2000, 381; Gröpl, DStZ 2001, 65; Kowanda, DStR 2017, 961):mehr

Rn. 135 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Werden Anlagegüter mit Zuschüssen aus öffentlichen oder privaten Mitteln angeschafft/hergestellt, hat der StPfl – nur im betrieblichen Bereich, also nicht bei Überschusseinkünften, glA Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 194; auch s Rn 136 – nach Ansicht der FinVerw ein Wahlrecht: Anfängliche Zuschüsse Anfängliche Zuschüsse (dh Zuschus...mehr

Rn. 11 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Kostenverteilungsfunktion ist zunächst nur rechnerisch bedeutsam: Bemessungsgrundlage für die Absetzungen sind die AK/HK oder eine Ersatzgröße, deren Betrag wird auf die Gesamtnutzungsdauer des WG verteilt. Eine Folge davon ist, dass diese Kostenverteilung den StPfl entlastet. Rn. 12 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Kostenverteilungsfunktio...mehr

Rn. 41 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Teil-HK sind die Aufwendungen, die bis zum Ende des Wj durch den Verbrauch von Gütern und die Inanspruchnahme von Diensten für die Herstellung eines WG entstanden sind (BFH BStBl II 1986, 367; H 7a EStH 2020 "Teil-HK"; Kratzsch in Frotscher/Geurts, § 7a EStG Rz 19), dh, es kommt darauf an, ob sie nach den GoB zu aktivieren wären (glA Kratzsch...mehr

Rn. 212 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Absetzungsperiode für die AfA (inkl AfaA) beginnt mit der Anschaffung/Herstellung des betreffenden WG (BFH BStBl II 2011, 929; R 7.4 Abs 1 S 1 EStR 2012; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 293). Dies bedeutet (§ 9a EStDV): "Jahr der Anschaffung" = Jahr der Lieferung (§ 9a Hs 1 EStG). "Angeschafft" ist ein WG, sobald der Erwerber ...mehr

Rn. 309 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 Abs 4, 5 EStG sind durch das Gesetz zur Neuregelung der AfA bei Gebäuden v 16.06.1964 (BGBl I 1964, 353) eingefügt worden: § 7 Abs 4 EStG (lineare Abschreibung) sollte die Berechnung der Nutzungsdauer für Gebäude vereinfachen, vereinheitlichen und für den StPfl günstiger gestalten. § 7 Abs 5 EStG ließ erstmals eine degressive AfA für Gebä...mehr

Rn. 483 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 AfS-Objekte sind die Bodenschätze, die durch den Abbau in den in § 7 Abs 6 EStG bezeichneten Betrieben in ihrer Substanz verringert werden. Zu beachten ist hier der Unterschied zwischen dem Bodenschatz als Substanz und dem Recht, diesen zu nutzen (Gewinnungsrecht; GrS BFH BStBl II 2007, 508). Rn. 484 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Zu unterscheid...mehr

Rn. 144 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Strittig ist, ob die AK/HK um einen nach Abschluss der Nutzung noch verbleibenden, ins Gewicht fallenden Schrottwert/Schlachtwert zu kürzen sind (s Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 202;/Scharfenberg/Müller, DB 2014, 921):mehr

Rn. 103 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 EStG entscheidet nicht, ob WG zum BV gehören (Frage der §§ 4, 5 EStG) welche WG des BV abzuschreiben sind (Frage des § 6 Abs 1 Nr 1 EStG: nur WG des AV). Daher ist ein zu Unrecht in der Vorjahresbilanz aktiviertes und deshalb in der Bilanz erfolgsneutral auszubuchendes WG nicht abschreibbar (FG Ha EFG 1994, 868 rkr). Rn. 104 Stand: EL 154 –...mehr