Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Rn. 25 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Werden im Begünstigungszeitraum nachträgliche HK/AK aufgewendet, so erhöht sich die Bemessungsgrundlage für die erhöhten Absetzungen/Sonderabschreibungen ab ihrem Entstehungsjahr (s Rn 24). Rn. 26 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Beispiel 1: Im Jahr 03 werden nachträgliche HK aufgewendet, der Begünstigungszeitraum soll 5 Jahre sein. Es ergibt sich ...mehr

Rn. 339 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Gebäude(-teile) dürfen nicht Wohnzwecken dienen, dh, sie dürfen nicht dazu bestimmt und geeignet sein, Menschen auf Dauer Aufenthalt und Unterkunft zu ermöglichen (BFH BStBl II 2004, 221; 2004, 223; 2004, 225; R 7.2 Abs 1 S 1 EStR 2012; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 401). Gebäude dienen nicht Wohnzwecken, wenn sie zur vorüb...mehr

Rn. 10 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Absetzungsregelung ist verfassungsgemäß (BVerfG StRK EStG 1975 § 4 Abs 3 R 7). Rn. 10a Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Für den Zeitraum 01.01.2020–31.12.2021 (Tag der Anschaffung/Herstellung des begünstigten WG) wurde die degressive AfA nach § 7 Abs 2 EStG wieder zugelassen (Art 1 Nr 3 des 2. Corona-SteuerhilfeG v 29.06.2020, BGBl I 2020, 1512...mehr

Rn. 248 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 7 EStG stellt den Absetzungen nach gleichen oder fallenden Beträgen, die die gewöhnliche Abnutzung berücksichtigen sollen, die Absetzungen für außergewöhnliche Abnutzung (AfaA) gegenüber. Die AfaA steht also neben (glA Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 326) der linearen/degressiven AfA und gilt sowohl für Gewinn- als auch Übersch...mehr

Rn. 455 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der StPfl konnte wählen (s Rn 2a, 2b), ob er sein Gebäude(-teil) linear oder degressiv abschrieb, falls die Tatbestandsvoraussetzungen auch der degressiven AfA gegeben waren (BFH BStBl II 2005, 51; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 461). Dieses Wahlrecht musste er zum Beginn des AfA-Zeitraums ausüben (bis zur Bestandskraft des Steu...mehr

Rn. 180 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Mit "Gesamtdauer der Verwendung/Nutzung" ist der Zeitraum gemeint, in dem das WG "voraussichtlich seiner Zweckbestimmung entsprechend genutzt oder verwendet werden kann" (vgl § 11c Abs 1 EStDV,//Zimmermann/Dorn/Nasouhi, NWB 11/2021, 762). Diese Gesamtdauer kann durch folgende drei Komponenten bestimmt sein (BFH BStBl II 2011, 696; 2011, 709...mehr

Rn. 43 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Setzen mehrere StPfl das abzuschreibende WG zur Einkünfteerzielung ein, kann jeder grds entsprechend seinem Miteigentumsanteil (falls Nutzungs- und Miteigentumsanteil gleich hoch sind) die AfA geltend machen (BFH BStBl II 1978, 674). Entsprechendes gilt bei Mit-Nießbrauchern (BFH BStBl II 1983, 6). Das WG zerfällt dann in so viele WG, wie St...mehr

Rn. 293 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die degressive AfA nach § 7 Abs 2 EStG war bzw ist doppelt begrenzt. Sie betrug bzw beträgt (s Rn 281):mehr

Rn. 25 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Übersicht zu wichtigen Eckpunkten für die einzelnen Formen der "gewöhnlichen" Abschreibungen:mehr

Rn. 390a Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 255 Abs 3 HGB unterscheidet wie folgt: S1 = Grundsatz: Zinsen für FK sind keine HK S2 = Ausnahme: Zinsen für FK, das zur Finanzierung der Herstellung eines Vermögensgegenstands verwendet wird, dürfen als HK behandelt werden, soweit sie auf den Zeitraum der Herstellung entfallen. Rn. 390b Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Beispiel für § 255 Abs 3 ...mehr

Rn. 177e Stand: EL 154 – ET: 11/2021 iF Buchwert-Fortführung Fortführung bisheriger AfA wie bei s Rn 177c (s Bilitewski in Haritz/Manner, UmwStG § 23 Rz 54) iF Zwischenwertansatz (§ 23 Abs 3 Nr 1, 2 UmwStG): iF § 7 Abs 1, 4, 5, 6 EStG: AK/HK + Aufstockungsbetrag = neue AfA-BMG iF § 7 Abs 2 EStG: AK/HK + Aufstockungsbetrag = neue AfA-BMG, abzuschreiben mit maximal 25 % vom jeweil...mehr

Rn. 177c Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Hier sind wiederum 2 Konstellationen zu unterscheiden:mehr

Rn. 120 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 § 255 Abs 2 S 1 HGB definiert die HK wie folgt: Es handelt sich um Aufwendungen, die durch den Verbrauch von Gütern und die Inanspruchnahme von Diensten entstehen:mehr

Rn. 390 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Eine wesentliche Verbesserung ist gegeben, wenn der Gebrauchswert des Gebäudes durch die Baumaßnahmen gehoben wird. Dabei kommt es an (BFH BStBl II 2008, 218):mehr

Rn. 7 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Es sind folgende Funktionen zu unterscheiden (s a Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 19):mehr

Rn. 108d Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der StPfl hat folgende Wahlrechte bei AK/HK bis einschließlich EUR 800/410 ohne USt (EUR 410 ohne USt für bis einschließlich 31.12.2017 angeschaffte/hergestellte/ins BV eingelegte WG, danach EUR 800 ohne abziehbare Vorsteuer (Art Nr 4a, Nr 7c Buchst aa des Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen v ...mehr

Rn. 9 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Absetzungen haben zwei Funktionen, wobei die Rspr (zB BFH BStBl II 1990, 623; aA BFH BStBl II 2008, 480 – IX. Senat; Kulosa in Schmidt, § 7 EStG Rz 1, 40. Aufl 2021 – der Kostenverteilungstheorie ist zu folgen) beide betont, dh, sie schließen sich nicht gegenseitig aus:mehr

Rn. 123 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Fallen nachträglich (dh nach Anschaffung/Herstellung des WG) noch Kosten bzgl eines WG an, so ist zu unterscheiden:mehr

Rn. 183 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die technische Nutzungsdauer tritt als Berechnungsgrundlage zurück, wenn die wirtschaftliche Nutzungsdauer zu beachten ist. Diese wirtschaftliche Nutzungsdauer umfasst den Zeitraum, in dem das WG rentabel genutzt werden kann (BFH BStBl II 2011, 696; 2011, 709). Eine wirtschaftliche Abnutzung setzt voraus, dass das WG vor dem technischen Ver...mehr

Rn. 396 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die VO über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken (Immobilienwertverordnung – ImmoWertV) v 19.05.2010 (BGBl I 2010, 639) ersetzt mit Wirkung ab 01.07.2010 (§ 24 ImmoWertV) die frühere Wertermittlungsverordnung v 06.12.1988 (BGBl I 1988, 2209). Rn. 396a Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die ImmoWertV kennt drei verschi...mehr

Rn. 199 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Restnutzungsdauer ist der Teil der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer, der nach Ablauf eines Teils der Nutzungsdauer noch offensteht. Grds bemisst sich diese nach den AfA-Tabellen, auch wenn der StPfl das WG vor Ablauf der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer veräußern will (BFH BStBl II 2009, 899). Ändert sich die AfA-Bemessungsgrundlage...mehr

Rn. 61 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Gemeint ist damit derjenige, der aufgrund eines Vermächtnisses (§ 2147 BGB) einen Nießbrauch erhält, also unentgeltlich. Er ist nicht Rechtsnachfolger des Eigentümers (vgl § 1922 BGB) und kann somit – wie ein unentgeltlich erwerbender Zuwendungsnießbraucher – dessen AfA nicht fortführen (BFH BStBl II 1996, 440; Schnitter in Frotscher/Geurts,...mehr

Rn. 227 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die AfA endet: grds, wenn das AfA-Volumen verbraucht ist ("das WG ist abgeschrieben") früher, wenn das WG untergeht (Zerstörung) früher, wenn das WG auf einen Dritten übertragen wird (Veräußerung) früher, wenn das WG (endgültig, und nicht bloß vorübergehend) aus dem Einkunftserzielungsbereich ausscheidet (zB Entnahme aus dem BV und Verwendung i...mehr

Rn. 163 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Spiegelbildlich gelten die Ausführungen zur Umwidmung für die Entwidmung (BFH BStBl II 1990, 692; BFH/NV 1993, 599), dh, ab Entwidmung kann das WG nicht mehr weiter abgeschrieben werden, dh, die AfA ist bei unterjähriger Entwidmung zeitanteilig zu berechnen (BFH BFH/NV 1993, 599). Die Entwidmung rechtfertigt auch keine AfaA (BFH BFH/NV 1993...mehr

Rn. 76 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der Grundsatz, dass einheitlich abzuschreiben ist, wird durchbrochen zB bei teilentgeltlichem Erwerb iR der vorweggenommenen Erbfolge (BMF v 13.01.1993, BStBl I 1993, 80 Tz 16) oder der Erbauseinandersetzung (zB Realteilung des PV mit Abfindungszahlungen, BMF v 14.03.2006, BStBl I 2006, 253 Tz 31). bei Werkswohnungen in einem im Übrigen betrie...mehr

Rn. 319 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Ein Bauwerk ist nur eine Anlage, die unter Umgestaltung der Umwelt künstlich geschaffen wurde. Eine natürliche Höhle ist kein Bauwerk. Dies wird wohl auch dann noch zu gelten haben, wenn eine Höhle durch künstliche Maßnahmen errichtet wird, so wenn durch Aussolung Hohlräume in Salzstöcken geschaffen werden, die sich zur Erdöllagerung eignen...mehr

Rn. 2c Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der Regelungsinhalt und der zeitliche Anwendungsbereich des § 7 EStG lässt sich wie folgt überblicksweise darstellen:mehr

Rn. 423 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Zur Rechtfertigung der degressiven Gebäude-AfA hatte der BFH (BFH BStBl II 1974, 704; zustimmend BFH BStBl II 1977, 835) vor allem die Finanzierungsfunktion angeführt, da seiner Ansicht nach weder der technische Verschleiß noch technische oder wirtschaftliche Verbesserungen oder Überholungen bei Gebäuden in dieser Allgemeinheit zu einem deg...mehr

Rn. 471 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Bei ihnen handelt es sich um Einrichtungen, die einerseits so eng zum Gebäude gehören, dass sie als Bestandteile des Gebäudes gelten müssen, die aber andererseits besonderen Zwecken dienen und damit in einem von der sonstigen Gebäudenutzung verschiedenen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen (GrS BFH BStBl II 1974, 132; 1990, 430; 1999...mehr

Rn. 192 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Da die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer anhand der branchenüblichen Nutzungsdauer ermittelt wird (s Rn 193), liegt es nahe, für solche WG, deren Nutzungsdauer von der Verwendung in einem bestimmten Wirtschaftszweig abhängig ist, branchengebundene Erfahrungssätze über die Nutzungsdauer zusammenzustellen. Solche Erfahrungssätze teilt die FinV...mehr

Rn. 95 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Abschreibungszeiträume nach HB (ab BilMoG, s Rn 89) und StB sind für den Firmenwert/Geschäftswert unterschiedlich:mehr

Rn. 83 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Insb bei Kunstgegenständen wird die in § 7 Abs 1 S 7 EStG zu findende Unterscheidung relevant zwischen (s auch Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 266):mehr

Rn. 413 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Dazu wichtige Fälle in ABC-Form: Abbruch Beim Abbruch eines Gebäudes ist für die Frage, ob der Rest-(buch-)wert des Gebäudes und die Abbruchkosten als AfaA abzugsfähig sind, zu unterscheiden (H 6.4 EStH 2020 "Abbruchkosten"; Beiser, DB 2004, 2007):mehr

Rn. 241 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Nur wenn es wirtschaftlich begründet ist, kann der StPfl die Leistungs-AfA wählen. Das ist der Fall, wenn die Leistung der WG idR erheblich schwankt und deren Verschleiß dementsprechend wesentliche Unterschiede aufweist (R 7.4 Abs 5 S 2 EStR 2012; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 322). Auch Belastungsunterschiede innerhalb eines W...mehr

Rn. 495 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 AfS-zuständig ist: der Eigentümer des Bodenschatzes aber auch zB der Nutzungsberechtigte, dem im Rahmen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit ein Abbaurecht eingeräumt worden ist (BFH BStBl II 1979, 38). Rn. 496 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 AfS stehen dabei den Unternehmern mit den in § 7 Abs 6 EStG genannten Betrieben zu: Bergbauunterneh...mehr

Rn. 252 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Vermindert die außergewöhnliche Abnutzung die Einsatzfähigkeit des WG, ohne dessen Nutzungsdauer zu verkürzen, kann dies nicht mit einer verkürzten Nutzungsdauer und damit erhöhten AfA berücksichtigt werden. Der Weg ist hier vielmehr umgekehrt: Der jährliche AfA-Betrag muss sich verringern, weil nur ein solcher der betrieblichen Rentabilitä...mehr

Rn. 447 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Ein Gebäude war fertig gestellt, wenn die Bauarbeiten so weit abgeschlossen sind, dass das Gebäude seiner Zweckbestimmung entsprechend in Benutzung genommen werden kann (BFH BStBl II 1975, 412; 1975, 659; 1989, 906; H 7.4 EStH 2020 "Fertigstellung"). Dies war der Fall, wenn die wesentlichen Bauarbeiten abgeschlossen sind und der Bau so weit...mehr

Rn. 256 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der Ausdruck "Abnutzung" in § 7 Abs 1 S 7 EStG ist irreführend, da der übliche Sprachgebrauch in diesem Fall nicht von einer Zerstörung des WG ausgeht, obwohl die Vorschrift auch diesen Fall erfassen will. Es meint also jeden vollständigen oder teilweisen Verlust an Möglichkeiten, das WG zu nutzen.mehr

Rn. 108a Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Gemeint sind WG iSd § 6 Abs 2 EStG, deren AK/HK/Ersatzwerte EUR 800/410 nicht übersteigen: EUR 410 für bis einschließlich 31.12.2017 angeschaffte/hergestellte/ins BV eingelegte WG, danach EUR 800 (Art Nr 4a, Nr 7c Buchst aa des Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen v 27.06.2017, BGBl I 2017, 2074)....mehr

Rn. 40 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Seit dem BiRiLiG (v 19.12.1985, BGBl I 1985, 2355) ist aufgrund § 7 Abs 1 S 3 EStG auch der entgeltlich erworbene Geschäfts- oder Firmenwert WG (BFH BStBl II 2011, 875) AfA-Objekt (s Rn 89ff). § 246 Abs 1 S 4 HGB ("gilt als zeitlich begrenzt nutzbarer Vermögensgegenstand") stellt klar, dass es sich handelsrechtlich dabei um einen Vermögensge...mehr

Rn. 15 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Aus dem Begriff Absetzung "für Abnutzung" folgt nicht zwingend, dass sie "ein Spiegelbild des Wertverzehrs des Anlageguts im Betrieb" darstellt (BFH BStBl III 1958, 420), dh: Jährlicher Absetzungsbetrag und tatsächliche jährliche Abnutzung müssen grds nicht unbedingt identisch sein. Eine solche Verbindung ermöglicht lediglich die Leistungsabs...mehr

Rn. 138 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Die Entwicklung der Rspr zeigt folgendes Bild: BFH BStBl II 1989, 189 (IV. Senat) geht davon aus, dass Zuschüsse zwingend die AK/HK mindern (betreffend Zuschüsse nach § 10 des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze v 29.06.1972, BStBl I 1972, 1009). BFH BStBl II 1992, 488 (X. Sena...mehr

Rn. 101 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 (Einzel-)Praxiswert: Unter "Praxiswert" versteht der BFH BStBl II 1994, 903 bei einem StB den Wert der Dauermandate, der örtlichen Lage der Praxis und der tatsächlich gegebenen Beratungsmöglichkeiten. Auch s § 6 Rn 631 (Dräger/Dorn). Der Praxiswert eines jeden Freiberuflers beruht auf dem persönlichen Vertrauensverhältnis der Mandanten zum b...mehr

Rn. 175 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Das AfA-Volumen kann sich erhöhen durch nachträgliche AK/HK (zB für den Umbau, den Ausbau oder die Erweiterung eines WG oder einer Kaufpreisnachzahlung) – abzugrenzen gegenüber den Erhaltungsaufwendungen. Die unterschiedliche Einordnung von Aufwendungen hat folgende Konsequenzen:mehr

Rn. 46 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der StPfl kann keinen Drittaufwand abziehen. Diese Frage ist nunmehr höchstrichterlich geklärt (GrS BFH BStBl II 1999, 782; GrS BFH BStBl II 1995, 281; 2006, 754, 2017, 343). Der BFH begründet dies überzeugend damit, dass der Aufwand eines Dritten die persönliche Leistungsfähigkeit des StPfl nicht mindert; eine analoge Anwendung des § 11d ES...mehr

Rn. 290 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Nur die Buchwertabsetzung ist zulässig (§ 7 Abs 2 S 2 Hs 1 EStG idF 2. Corona-SteuerhilfeG: "vom jeweiligen Buchwert … vorgenommen werden"). Sie bedeutet: der jeweilige AfA-%-Satz bleibt jedes Jahr gleich ("nach einem unveränderlichen Prozentsatz") die jeweilige AfA-Bemessungsgrundlage ändert sich, da vom jeweiligen Restbuchwert abgeschrieben...mehr

Rn. 242 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Der StPfl kann die Leistungs-AfA nur nehmen, wenn er den auf das einzelne Wj entfallenden Umfang der Leistung nachweist (R 7.4 Abs 5 S 3 EStR 2012). Die FinVerw legt "strenge Anforderungen" zugrunde, um die Gefahr von Missbräuchen auszuschließen (glA Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 323). Um den auf das Jahr entfallenden Leistungs...mehr

Rn. 497 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Zur AfS ist der StPfl nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet. Dies folgt aus der Formulierung "ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden." Dagegen spricht nicht § 7 Abs 6 Hs 2 EStG, der davon spricht, AfS seien "zulässig". Dies bezieht sich nur auf das "Wie", dh die Methode der Abschreibung (nach Maßgabe des Substanzverzehrs statt linear...mehr

Rn. 250 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Verkürzt eine außergewöhnliche Abnutzung nur die Nutzungsdauer des WG, bedarf es keines besonderen Instruments, um dies zu berücksichtigen: Denn § 7 Abs 1 S 1 EStG verlangt nicht, an der einmal prognostizierten Nutzungsdauer festhalten zu müssen. Daher können besondere Ereignisse Anlass geben, die ursprüngliche Nutzungsdauer neu zu bestimme...mehr

Rn. 87 Stand: EL 154 – ET: 11/2021 Nutzungsrechte sind abnutzbar (BFH BStBl II 1979, 38; 1980, 244; 1983, 735; 1984, 202; 1990, 623). Dieser Rspr ist zuzustimmen (glA hM, zB Kulosa in Schmidt, § 7 EStG Rz 41, 40. Aufl 2021). So ist zB ein Nießbrauchsrecht (§ 1030 BGB) von dem damit belasteten Grund und Boden zu unterscheiden und ein selbstständiges WG mit eigenem AfA-Schicksa...mehr