Fachbeiträge & Kommentare zu Gebäude

Überblick Ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung im Mietvertrag oder in der Hausordnung ist der Mieter nicht verpflichtet, die gemeinschaftlich benutzten Teile des Hauses zu reinigen.mehr

§ 21 Abs. 2 EStG lautet: "1Beträgt das Entgelt für die Überlassung einer Wohnung zu Wohnzwecken weniger als 50 Prozent der ortsüblichen Marktmiete, so ist die Nutzungsüberlassung in einen entgeltlichen und einen unentgeltlichen Teil aufzuteilen. 2Beträgt das Entgelt bei auf Dauer angelegter Wohnungsvermietung mindestens 66 Prozent der ortsüblichen Miete, gilt die Wohnungsverm...mehr

Rz. 2 Die Regelung knüpft an die übergreifende Zielsetzung des SGB IX an und soll integrationsorientierend wirken. Es gilt, den Belangen chronisch kranker und behinderter Menschen im Sinne von mehr Teilhabe zu entsprechen, ihnen Selbstbestimmung zu ermöglichen und die durch Behinderung bzw. chronische Krankheiten bedingten Nachteile auszugleichen (so Begründung in BT-Drs. 15...mehr

Rz. 137 Die mit Wirkung zum 11.5.2019 eingeführte Neufassung des Abs. 2b Satz 3 soll der Verbesserung und Förderung des Zugangs zur vertragsärztlichen Versorgung dienen. Damit wird ein Ziel des TSVG verfolgt, dass allen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung ein gleichwertiger Zugang zur ambulanten ärztlichen Versorgung ermöglicht wird, indem Wartezeiten auf Arztt...mehr

Eine Formularklausel, nach der die Mieter eines Hauses anteilig für die Kosten einer Rohrverstopfung haften, wenn der Verursacher nicht ermittelt werden kann, ist unwirksam.[1] Eine Regelung durch Individualvereinbarung scheint nicht möglich, weil der Vermieter mit allen Mietern dieselbe Regelung treffen müsste: Hierdurch erhält die Vereinbarung ihren AGB-Charakter. Praxis-Ti...mehr

Die Reinigungspflicht ist gleichmäßig unter den Mietern zu verteilen. Ausnahmen können sich jedoch z. B. bei besonders starker Nutzung der gemeinsam genutzten Teile des Hauses durch einen Geschäftsbetrieb oder eine Praxis oder sonstige starke Nutzung ergeben. Erdgeschossmieter Teilweise wird die Ansicht vertreten, dass der Erdgeschossmieter den Hauseingang zu reinigen sowie vo...mehr

Rz. 18 Ordnungswidrig handelt, wer entgegen der objektiv bestehenden Verpflichtung nach § 60 Abs. 5 auf Verlangen der Agentur für Arbeit oder des zugelassenen kommunalen Trägers Einsicht in die Geschäftsbücher, Geschäftsunterlagen, Belege, Listen und Entgeltverzeichnisse nicht oder nicht rechtzeitig gewährt. Ausreichend zur Erfüllung des ordnungswidrigen Verhaltens ist es, dass...mehr

Rz. 13 Mit der Definition des Wohnsitzes wird auf das Steuerrecht (§ 8 AO) zurückgegriffen, wonach einen Wohnsitz jemand dort hat, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, dass er die Wohnung beibehalten und benutzen wird. Die für das Steuerrecht aus § 9 AO für den gewöhnlichen Aufenthalt abgeleitete Zeitmoment auch für die Beibehaltung der Wo...mehr

Rz. 24 Baur, Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (§ 24 SGB XII), NVwZ 2004, 1322. Bieback, Sozialrechtliche Förderung grenzüberschreitender Aktivitäten und Europarecht, NZS 2017, 801 Bienert, Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten im Mitgliedstaat der EU, Sperrzeit nach Aufgabe des Beschäftigungsverhältnisses im Ausland, info also 2020, 147 Fenge, Der räumliche Geltungs...mehr

Viele Studien, die sich mit der Produktivität im Homeoffice beschäftigten, gründen auf der Selbsteinschätzung der Beschäftigten und kommen mehrheitlich zu dem Schluss, dass Beschäftigte ihre Produktivität zu Hause hoch bzw. höher als in den Unternehmensräumen einschätzen. Ein nachvollziehbarer und wesentlicher Grund ist sicherlich, dass in vielen Fällen (bei guten räumlichen...mehr

Neben den zuvor genannten Effizienzhaus-Stufen gibt es auch ein sog. "Worst Performing Building". Hierbei handelt es sich um ein Gebäude, das aufgrund des energetischen Sanierungsstands seiner Bauteilkomponenten zu den energetisch schlechtesten 25 % des deutschen Gebäudebestands gehört. Für ein "Worst Performing Building" (WPB) wird für folgende Effizienzhaus-Stufen ein zusä...mehr

EE/NH-Klassen Das Programm fördert ausschließlich die Sanierung von Wohngebäuden. Gefordert wird, dass das Wohngebäude nach Umsetzung aller Maßnahmen unter den Anwendungsbereich des aktuell gültigen Gebäudeenergiegesetzes (GEG) fällt. Hierzu müssen die Anforderungen des geltenden GEG eingehalten werden, solange in der Richtlinie zu diesem Programm und dessen technischen Mind...mehr

Die Aufwendungen müssen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung von Einnahmen gemacht werden. Es darf sich grundsätzlich nicht um Aufwendungen auf das Vermögen handeln. Aus dieser Sicht sind z. B. die durch den Abbruch eines Gebäudes verursachten Aufwendungen nicht als Werbungskosten abziehbar, wenn das Gebäude abgebrochen wurde, um das Grundstück besser veräußern zu können. D...mehr

Wenn Mitarbeiter die eigene Wohnung oder das eigene Haus für die Arbeit nicht verlassen müssen, fallen keine Fahrtzeiten und -kosten an. Das spart Ressourcen und Nerven, denn während der Stoßzeiten sind Straßen und Bahnen überfüllt, langfristig können ggf. auch Ressourcen in der Verkehrsinfrastruktur eingespart werden.mehr

Ortsfeste Rampen sind entweder horizontal (Laderampen) oder geneigt (Schrägrampen) angelegt. Ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal bei Schrägrampen sind deren Neigungsbereiche (s. Abb. 1): Flachrampe: Schrägrampe mit vergleichsweise geringer Längsneigung und ohne besondere rutschhemmende Maßnahmen Belagrampe: Schrägrampe mit mittlerer Längsneigung und (z. B. durch Formgebung...mehr

Allgemeine Anforderungen an die sicherheitstechnische Gestaltung von (horizontalen) Laderampen sowie (geneigten) Schrägrampen sind in ASR A1.8 "Verkehrswege" festgelegt. Danach müssen beide Rampentypen eine ebene und rutschsichere Oberfläche aufweisen. Die Längsneigungen der Schrägrampen betragen je nach Anwendungsfall zwischen 3,5° bis 7° (s. Tab. 1).mehr

In der Regel betrifft die Modernisierungsmaßnahme das Gebäude als solches (z. B. Wärmedämmung) oder mehrere Wohnungen. In diesem Fall sind in einem ersten Schritt die für die Maßnahme aufgewendeten Kosten zu ermitteln. 3.1.1 Ansatzfähige Kosten Zu den ansatzfähigen Kosten zählen die Baukosten und die Baunebenkosten. Die Modernisierung beginnt mit der Planung, sie endet mit der He...mehr

Aufwendungen für die Ernährung gehören zu den Lebenshaltungskosten, die regelmäßig nicht steuer­mindernd geltend gemacht werden können. Entstehen jedoch aus beruflichem Anlass höhere Verpflegungsaufwendungen als bei normaler Lebensführung, können diese Mehraufwendungen als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abgezogen werden. Ein solcher Mehraufwand wird von Verwaltung und ...mehr

Man spricht von Telearbeitsplatz, wenn ein Unternehmen den Büroarbeitsplatz ganz oder teilweise in das Haus oder die Wohnung eines Mitarbeiters verlagert, diesen über Telekommunikationsmittel anbindet und der Bildschirmarbeitsplatz vom Unternehmen eingerichtet und installiert ist und die Bedingungen in einer Vereinbarung geregelt sind. Wenn die Arbeit nur an einem Telearbeitspla...mehr

Ist ein Umzug wegen Arbeitsplatzwechsels beruflich veranlasst, steht der Umstand, dass ein Eigenheim bezogen wird, dem Werbungskostenabzug nicht entgegen.[1] Eine anderweitige private Veranlassung des Umzugs eines Arbeitnehmers in die Nähe seines Beschäftigungsorts schließt den Werbungskostenabzug aus. Verlegen z. B. Ehegatten, die bisher am selben Ort gearbeitet haben, ihre...mehr

Maklerkosten Abziehbar sind die notwendigen ortsüblichen Wohnungsvermittlungsgebühren (Makler, Inserate, Telefon) für die Vermittlung einer Mietwohnung [1], auch bei erfolgloser Wohnungssuche. Bei Umzug in eine größere Mietwohnung soll eine Aufteilung der Maklerkosten in nicht abziehbare Lebenshaltungskosten und Werbungskosten geboten sein.[2] Nicht absetzbar sind die Maklerge...mehr

Begriff Ortsfeste Treppen – kurz Treppen – sind im Gegensatz zu beweglichen Treppen fest im Gebäude oder an Maschinen vorgebaute Aufstiege mit Stufen und Geländer sowie ggf. Plattform. Ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal bei festen Treppen ist die Ausbildung bzw. die Führung der Lauflinie im Treppengrundriss, die als gedachte Linie den üblichen Weg eines Treppenbenutzers ...mehr

Überblick Rampen sind geneigte Teilflächen im Verlauf von Verkehrswegen, die 2 unterschiedlich hohe Verkehrsebenen miteinander verbinden. Sie dienen dem Geh- und dem Fahrverkehr. Rampen werden im gewerblichen, öffentlichen und privaten Bereich häufig eingesetzt. Für den Gehverkehr durch Personen werden z. B. Rampen mit geringen Abmessungen häufig zur bequemen Überwindung kle...mehr

Bestandsimmobilie Der Programmteil Sanierung fördert die Herstellung des Effizienzhausstandards bei Bestandsimmobilien. Auch hier wird der Erwerb einer solchen Immobilie berücksichtigt. Folgende Standards müssen erreicht werden: Effizienzhaus Denkmal, Denkmal EE Effizienzhaus 85, 85 EE, 85 NH Effizienzhaus 70, 70 EE, 70 NH Effizienzhaus 55, 55 EE, 55 NH Effizienzhaus 40, 40 EE, 40...mehr

Mieter/Pächter Das Förderprogramm können natürliche und juristische Personen nutzen. Im Einzelnen: Privatpersonen Wohnungseigentümergesellschaften Contractoren Freiberufler Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Gemeinnützige Organisationen Unternehmen der privaten Wirtschaft Kommunale Unternehmen Wohnungsbaugenossenschaften. Auch Mieter der Pächter des Grundstücks, Grund...mehr

Eine besondere Kappungsgrenze ist in § 559 Abs. 3a Satz 3 BGB für Modernisierungsmaßnahmen i. S. d. § 555b Nr. 1 und Nr. 1a BGB vorgesehen, die mittels Einbaus oder Aufstellung einer Heizungsanlage zum Zwecke der Inbetriebnahme in einem Gebäude durchgeführt werden und die zu einer Erhöhung der jährlichen Miete nach § 559 Abs. 1 BGB berechtigen. Hinweis Heizungsanlage In diesem...mehr

Diese KfW-Programme ergänzen die Finanzierung und Förderung von Einzelmaßnahmen zur energetischen Sanierung von Wohngebäuden in Deutschland. Erforderlich ist aber, dass der Antragsteller bereits eine Zuschussförderung nach der "Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM)" vom 21.12.2023, veröffentlicht am 29.12.2023, gewährt wurde. Da...mehr

Eine Kombination mit anderen Förderungen ist möglich. Die Gesamtinvestitionssumme darf dabei aber nicht überschritten werden. Nicht kombinierbar sind folgende Förderprogramme: Zuschussvarianten beim BAFA an der Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) KfW-Programm 159 KfW-Programm 455-B Vorgängerprogramme und Anreizprogramme Energieeffizienz (MAP, APEE) §...mehr

Eine Tätigkeit innerhalb eines großräumigen Betriebs- bzw. Werksgeländes gilt – unabhängig davon, ob unterschiedliche Gebäude aufgesucht werden – durchgehend als Tätigkeit an derselben Tätigkeitsstätte.[1] Anders verhält es sich, wenn der Arbeitnehmer innerhalb des Werksgeländes zu einer anderen ortsfesten betrieblichen Einrichtung wechselt, die einem anderen Auftraggeber bz...mehr

Modernisierungsmaßnahme i. S. d. § 555b Nr. 1a BGB Zunächst wird eine Modernisierungsmaßnahme i. S. d. § 555b Nr. 1a BGB gefordert. Danach handelt es sich um Modernisierungsmaßnahmen, die den Einbau oder die Aufstellung einer Heizungsanlage in einem Gebäude betreffen, wobei die Heizungsanlage die Anforderungen des § 71 GEG erfüllt. Hinweis Mieterhöhung aufgrund weiterer Modern...mehr

Zum anderen entfällt nach § 559 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 BGB die Härteprüfung, wenn die Modernisierungsmaßnahme aufgrund von Umständen durchgeführt wurde, die der Vermieter nicht zu vertreten hatte. Praktische Relevanz hat diese Ausnahmeregelung lediglich in den Fällen, in denen der Vermieter wegen seiner Eigentümerstellung aufgrund von gesetzlichen Regelungen zur Vornahme von Mo...mehr

Unterkunfts- bzw. Übernachtungskosten sind die tatsächlichen Aufwendungen für die persönliche Inanspruchnahme einer Unterkunft zur Übernachtung. Der Werbungskostenabzug von Unterbringungskosten ist nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer die Kosten durch entsprechende Rechnungsbelege nachweist. Der Einzel­nachweis der angefallenen Aufwendungen gilt sowohl für Inlands- als auch f...mehr

Dass im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses Tätigkeiten außerhalb der Betriebsräume und an wechselnden Orten erbracht werden, kommt (immer schon) in unterschiedlichen Zusammenhängen vor, z. B. bei: Arbeiten auf Bau- und Montagestellen; Arbeiten im Freien, z. B. in der Land- und Forstwirtschaft, oder bei Veranstaltungen wie Märkten und Festivals; Dienstleistungs-, Service- oder Ve...mehr

Mobile Arbeit bezeichnet das Arbeiten an beliebigen Orten, unabhängig davon, ob sich ein Mitarbeiter dort aus tätigkeitsbezogenen oder im weitesten Sinne privaten Gründen aufhält. Mobiles Arbeiten kann danach sowohl in Räumen des Arbeitgebers stattfinden (aber außerhalb eines persönlich zugewiesenen Arbeitsplatzes) als auch zu Hause (aber ohne die Kennzeichen der Telearbeit:...mehr

Die Einnahmen, mit denen die Werbungskosten wirtschaftlich zusammenhängen, müssen steuerbar sein. Soweit Ausgaben mit steuerfreien Einnahmen in unmittelbarem wirtschaftlichem Zusammenhang stehen[1], dürfen sie nicht als Werbungskosten abgezogen werden. Das gilt z. B. auch bei steuerfreien Stipendienleistungen und beruflich veranlassten Fortbildungsaufwendungen.[2] Hierdurch ...mehr

Nach der vom Gesetzgeber vorgenommenen Festlegung der ersten Tätigkeitsstätte kommen hierfür nur ortsfeste betriebliche Einrichtungen infrage. Ortsfeste Einrichtungen sind räumlich zusammengefasste Sachmittel, die der Tätigkeit des Arbeitgebers, eines verbundenen Unternehmens oder eines vom Arbeitgeber bestimmten Dritten dienen und mit dem Erdboden fest verbunden bzw. dazu b...mehr

Bei den beweglichen Rampen unterscheidet man folgende Bauformen: Ladebrücke: Ortsfeste und ortsveränderliche Einrichtung zum Ausgleich von Höhenunterschieden und zur Überbrückung von Abständen zwischen Ladeplätzen und Ladeflächen von Fahrzeugen. Ladebrücken können handbetätigt oder kraftbetrieben sein. Handbetätigte, ortsfeste Ladebrücken sind z. B. an der Laderampe klappbar ...mehr

Wenn mobile Arbeit im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses stattfindet, besteht kein Zweifel daran, dass die damit verbrachte Zeit Arbeitszeit ist. Das macht auch die EU-Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG deutlich, wonach Arbeitszeit "jede Zeitspanne [ist], während der ein Arbeitnehmer gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Gepflogenheiten arbeitet, d...mehr

Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, wie sie in der Arbeitsschutzgesetzgebung vielfältig verankert ist, gilt für alle angestellt Beschäftigten – auch, wenn sie mobil arbeiten. Allerdings muss diese Fürsorgepflicht konkret anders ausgestaltet werden, wenn die Arbeit weitgehend außerhalb des Einflussbereiches des Arbeitgebers geleistet wird. Mobile Arbeit muss also in der Gefä...mehr

Begriff Elektronische Kommunikationssysteme ermöglichen es vielen Beschäftigten, von vielen verschiedenen Orten aus mit Kunden, Geschäftspartnern und dem eigenen Unternehmen in Kontakt und im Datenaustausch zu sein. Damit können in vielen Berufsfeldern und Branchen wesentliche Arbeitsaufgaben auch außerhalb der Unternehmensräume erbracht werden. Dafür hat sich der Begriff Mo...mehr

Für viele ist die eigene Wohnung ein Synonym für Ruhe und Entspannung. Das Büro steht dagegen für Konzentration und Leistung. Suchen also die, die am Telearbeitsplatz arbeiten (wollen), v. a. die Ruhe? Und ist die Arbeit zu Hause wirklich besser und gesünder? Damit das Konzept Telearbeit funktioniert, sind viele Risikofaktoren zu berücksichtigen. Zu den häufigsten Risikofakto...mehr

Während tagsüber die Wohnung leer steht, verwaisen nachts die Bürokomplexe. Über 24 Stunden gesehen heißt das sozusagen "doppelte" Miete. Mit einem Telearbeitsplatz und Desk-Sharing lassen sich die Bürofläche und -miete sparen. Dadurch entfallen im Betrieb auch weitere regelmäßige Kosten wie Strom, Heizung, Wasser oder Instandhaltung. Praxis-Tipp Kostenfrage klären Wer von zu ...mehr

Treffpunktfahrten und Fahrten in ein weiträumiges Arbeitsgebiet sind keine Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte, sondern fallen unter den Reisekostenbegriff der beruflichen Auswärtstätigkeit. Weder der gleichbleibende Treffpunkt noch das weiträumige Arbeitsgebiet erfüllen die Voraussetzungen einer betrieblichen Einrichtung. Gleichwohl zählen die hierbei anfal...mehr

Reisekosten sind Fahrtkosten, Verpflegungsmehraufwendungen, Übernachtungskosten und Reisenebenkosten, wenn diese durch eine beruflich veranlasste Auswärtstätigkeit des Arbeitnehmers entstehen. Der Gesetzgeber hält damit an der bisherigen Systematik der einzigen und einheitlichen Reisekostenart "berufliche Auswärtstätigkeit" für sämtliche dienstliche Tätigkeiten außerhalb der...mehr

Durch einen Telearbeitsplatz ergeben sich u. a. folgende Vorteile: Für den Arbeitgeber Der Arbeit- oder Auftraggeber muss z. B. nicht unbedingt einen festen Arbeitsplatz in der Betriebsstätte zur Verfügung stellen, sondern bietet stattdessen Desk-Sharing an. Die Bereitschaft des Mitarbeiters einen ergänzenden Termin oder Auftrag anzunehmen, steigt, wenn keine Fahrten dafür notw...mehr

Homeoffice bezeichnet formal mobiles Arbeiten im privaten Umfeld des Arbeitnehmers, wird aber umgangssprachlich als eine Art Oberbegriff für alle Formen von bürobezogener Erwerbsarbeit von zu Hause aus benutzt, manchmal auch unkorrekt als ein synonymer Begriff für Telearbeit. Die Arbeitsstättenverordnung von 2016 hat den Begriff Homeoffice allerdings nicht aufgenommen und sp...mehr

Aufwendungen wegen des Verlusts von Arbeitsmitteln bei einer beruflichen Tätigkeit sind regelmäßig Werbungskosten. Der Verlust von Gegenständen, die kein Arbeitsmittel darstellen, kann nur ausnahmsweise zu Werbungskosten führen, wenn der Verlust bei Verwendung des Gegenstands für berufliche Zwecke oder aus in der Berufssphäre des Arbeitnehmers liegenden Gründen eintritt[1], ...mehr

Beträgt der Gesamtwert der vom Arbeitgeber unmittelbar oder mittelbar gewährten Speisen und Getränke nicht mehr als 60 EUR, handelt es sich also um eine übliche Bewirtung, gilt folgende lohnsteuerliche Behandlung: Beim Arbeitnehmer wird auf die Besteuerung des hieraus resultierenden geldwerten Vorteils verzichtet, wenn der Arbeitnehmer seinerseits für die dienstliche Reisetä...mehr

§ 8 Abs. 1 SGB VII definiert die versicherte Tätigkeit als "die den Versicherungsschutz ... begründende Tätigkeit". Was eine solche Tätigkeit ist, wird durch das jeweilige Arbeitsverhältnis bzw. den Arbeitsvertrag, auf dem es beruht, vorgegeben. Dabei ist nicht nur der schriftliche Arbeitsvertrag relevant, sondern auch mündliche Absprachen und praktizierte Arbeitsabläufe prä...mehr

Der Anwendungsbereich der ersten Tätigkeitsstätte ist weiter gefasst als der Begriff der früheren regelmäßigen Arbeitsstätte. Während der ortsgebundene Tätigkeitsmittelpunkt nur an einer betrieblichen Einrichtung des Arbeitgebers begründet werden konnte, kann nach dem Wortlaut des Gesetzes die erste Tätigkeitsstätte auch eine betriebliche Einrichtung eines Konzernunternehmen...mehr