Fachbeiträge & Kommentare zu Instandhaltung

Rz. 43 Die besondere Gefahrensituation auf Baustellen ergibt sich vor allem aus einer sich ständig ändernden Arbeitsplatzsituation. Üblicherweise werden zudem Beschäftigte verschiedener Arbeitgeber nebeneinander oder nacheinander tätig, darunter häufig ein hoher Anteil ausländischer Arbeitnehmer. Die EU-Baustellen-RL (92/52/EWG) versucht, diesen besonderen Risikobereich euro...mehr

Rz. 873 Hinsichtlich des Direktionsrechtes bezogen auf die Arbeitsleistung kann es in bestimmten Fällen zu Begrenzungen kommen (hierzu Thüsing, AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht, Rn 233 ff.): Für das Ausbildungsverhältnis regelt § 6 Abs. 2 BBiG, dass eine bestimmte Art von Tätigkeiten als geschuldete Leistung ausscheidet. § 4 MuSchG nennt Arbeiten, die von einer werdenden und st...mehr

Betriebsvorrichtungen sind steuerlich als selbstständige bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens einzustufen, auch wenn sie zivilrechtlich wesentliche Bestandteile des Grundstücks sind.[1] Zu den Betriebsvorrichtungen gehören somit Fotovoltaikanlagen, Arbeitsbühnen, Bedienungsbühnen, Beschickungsbühnen und Galerien aller Art, die ausschließlich zur Bedienung und Wartung v...mehr

Rz. 7 Muster 81.1: Betriebsvereinbarung Mobile Arbeit Muster 81.1: Betriebsvereinbarung "Mobile Arbeit" Zwischen der _________________________ Gesellschaft – nachfolgend Arbeitgeber genannt – und dem Betriebsrat [des Betriebes] _________________________ – nachfolgend Betriebsrat genannt – wird nachfolgende Betriebsvereinbarung über außerbetriebliche Arbeit (im Folgenden: Mobile Arb...mehr

Sicherheitseinrichtungen und technische Schutzmaßnahmen müssen zuverlässig funktionieren. Der Arbeitgeber ist deshalb verpflichtet, Prüfungen entsprechend der Vorgaben durchzuführen und zu dokumentieren. Um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten, legt der Gesetzgeber z. T. Prüffristen fest. Wo keine Fristen vorgeschrieben sind, werden sie im Rahmen ...mehr

Rz. 272 Die Höhe des Schadensersatzes ist als Nutzungsausfallentschädigung nach § 249 S. 1 BGB, § 251 BGB zu behandeln (vgl. BAG v. 12.10.2022 – 5 AZR 30/22, juris Orientierungssatz 5 u. Rn 38). Soweit der 8. Senat des BAG (5.9.2002 – 8 AZR 702/01, NZA 2003, 973) noch die Auffassung vertreten hat, der Anspruch auf Entschädigung für die vorenthaltene Nutzung eines Dienstwagen...mehr

Die Abgrenzung zwischen materiellen und immateriellen Wirtschaftsgütern ist bei Mietereinbauten schwierig. Entscheidend ist hier, dass es sich um Aufwendungen handeln muss, für die der Unternehmer weder einen Zuschuss noch eine Entschädigung erhält, und diese Aufwendungen ausschließlich mit einer Verbesserung der Gebäudenutzung verbunden sind. Es darf sich also nicht um ein m...mehr

Rz. 9 Wesentliche Grundlage für die Ausgestaltung von Arbeitsstätten ist die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Sie enthält einheitliche Regelungen für Industrie, Gewerbe und Handel. Der Kernsatz ist die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass davon keine Gefährdungen für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ausg...mehr

Rz. 153 [Autor/Stand] Eine Verlängerung der wirtschaftlichen Gesamtnutzungsdauer und damit ein fiktiv späteres Baujahr ist nach Auffassung der Finanzverwaltung anzunehmen, wenn in den letzten zehn Jahren vor dem Bewertungsstichtag durchgreifende Modernisierungen vorgenommen wurden, die nach dem Punktesystem der nachfolgenden Tabelle 1 eine überwiegende oder umfassende Modern...mehr

Rz. 78 [Autor/Stand] Eine Verlängerung der wirtschaftlichen Gesamtnutzungsdauer und damit ein fiktiv späteres Baujahr ist nach Auffassung der Finanzverwaltung anzunehmen, wenn in den letzten zehn Jahren vor dem Bewertungsstichtag durchgreifende Modernisierungen vorgenommen wurden, die nach dem Punktesystem der nachfolgenden Tabelle 1 eine überwiegende oder umfassende Moderni...mehr

Rz. 47 [Autor/Stand] In der DM-Eröffnungsbilanz zum 1.7.1990 ergab sich ein erheblicher Rückstellungsbedarf dadurch, dass zu diesem Bilanzstichtag nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland (vgl. § 5 EStG, § 249 Abs. 1 HGB) erstmals Rückstellungen vor allem für ungewisse Verbindlichkeiten und für Verluste aus schwebenden Geschäften gebildet werden mussten. Der Ausweis sol...mehr

Um Sicherheit und Gesundheit aller Personen zu gewährleisten, die sich in einem Labor aufhalten, müssen auch Reinigungspersonal, Mitarbeiter der Haustechnik, Wartungspersonal oder Besucher eingewiesen werden. Abschn. 3.4.3 TRGS 526 regelt, dass ggf. bestimmte Tätigkeiten im Labor unterbrochen werden müssen, solange Dritte anwesend sind. In Laboratorien der Schutzstufe 1 beste...mehr

Rz. 3 Die Gestaltung der Arbeitszeit wird vom Gesetzgeber als ein wesentliches Gestaltungsmittel des Arbeitsschutzes angesehen (vgl. MünchArbR/Anzinger, § 297 Rn 12 ff.). So ist der Zweck des hier grundlegenden Gesetzes zur Vereinheitlichung und Flexibilisierung des Arbeitszeitrechts (ArbZRG) vor allem die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz für die Arbeitneh...mehr

Tz. 93 Stand: EL 133 – ET: 08/2023 Werden Grundstücke, Gebäude oder Grundstücksteile an andere Unternehmer vermietet oder verpachtet, kann auf die Anwendung der Befreiungsvorschrift nach § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG (Anhang 5) verzichtet werden (sog. Option zur Umsatzsteuerpflicht). § 9 UStG (Anhang 5) regelt den Verzicht auf die Steuerbefreiung. Danach kann der Verein einen Ums...mehr

Rz. 734 Teile und Zubehör für Körperersatzstücke, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen sind nach dem Wortlaut der Nr. 52 der Anlage 2 des UStG ausdrücklich von der Steuerermäßigung ausgenommen. V. 1.1.1980 bis zum 31.12.1987 ergab sich der Ausschluss der Teile und des Zubehörs aus § 27 UStDV (bis 31.12.1979: § 3 der 3. UStDV). Den Ausschluss von Teil...mehr

Rz. 722 Unter Nr. 51 der Anlage 2 des UStG fallen nur die zu Position 8713 des Zolltarifs gehörenden Rollstühle und ähnlichen Fahrzeuge für Behinderte mit oder ohne Motor. Es spielt keine Rolle, ob diese Fahrzeuge andere Vorrichtungen zur mechanischen Fortbewegung besitzen oder nicht. Die Fahrzeuge mit Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung werden i. d. R. entweder mithil...mehr

Rz. 541 Die Frage, ob auf das Legen von Wasserleitungen (Hauswasseranschlüsse) und damit zusammenhängende Leistungen der allgemeine oder der ermäßigte Steuersatz anzuwenden ist, ist von der Rechtsprechung und der Verwaltung in der Vergangenheit unterschiedlich beurteilt worden. Mehrfach musste die Verwaltung ihre Auffassung an die EuGH- und BFH-Rechtsprechung anpassen. Zunäc...mehr

Rz. 316 Im Einzelnen fallen unter Nr. 12 der Anlage 2 des UStG: Rz. 317mehr

Rz. 65 Nach der Verwaltungsauffassung ist ein "Vor-Ort-Umsatz" von einem "Außer-Haus-Umsatz" aufgrund der "Zweckabrede zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses" zu unterscheiden.[1] Danach ist insbesondere die Art und Weise der Bestellung maßgeblich. Bringt der Gast eines Restaurationsbetriebs mit diesem zuzurechnenden Verzehrvorrichtungen zum Ausdruck, dass er eine Speise vor ...mehr

Rz. 4 § 20a Abs. 1 S. 1 AO regelt die Zuständigkeit für die "Besteuerung von Unternehmen" in Fällen, in denen der Unternehmer oder das Unternehmen die im letzten Satzteil genannten Ansässigkeitsmerkmale erfüllt. Die Verwendung des Begriffs "Unternehmen" im Zusammenhang mit den Steuern vom Einkommen (ESt, KSt) ist terminologisch verunglückt, weil diese Steuern nicht von dem U...mehr

§ 4 Abs. 1 ArbStättV stellt klar, dass den Arbeitgeber nicht nur die Instandhaltungs- und Mängelbeseitigungspflicht trifft. Sofern die Mängel nicht sofort beseitigt werden können, liegt es auch in seinem Verantwortungsbereich, dass bei Mängeln in der Arbeitsstätte, die zu ernsten Gefährdungen der Beschäftigten führen, die jeweils betroffene bzw. gefährdete Person ihre Tätigk...mehr

Instandhalten ist die Wartung, Inspektion, Instandsetzung oder Verbesserung der Arbeitsstätten zum Erhalt des baulichen und technischen Zustandes (Abs. 11).mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten"Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Wesentliche Tätigkeiten sind: Beurteilung der Karosserie- und Lackschäden, Einrichten der Spritzlackiergeräte und -anlagen, Demontage und Montage von Bauteilen, Schleifen und Grundieren von Untergründen und Auftragen der Lackschichten, Versiegeln von Hohlräumen und Konservierung von Oberflächen mit Pflegemitteln (z. B. Hochglanzpolituren und Hartwachse), Mischen von Farbtönen, manu...mehr

Rz. 182 § 9 Abs. 1 UStG führt auch die Steuerbefreiung gem. § 4 Nr. 13 UStG auf. Nach der Begründung des Regierungsentwurfs eines UStG 1979[1] wurde die Anwendbarkeit des § 9 UStG auf die gem. § 4 Nr. 13 UStG steuerfreien Umsätze ausgedehnt, weil "die Steuerbefreiung bei Leistungen an Unternehmer zu wirtschaftlichen Nachteilen führen kann". Es sollte also sichergestellt werd...mehr

Rz. 88 Zu den geschützten Werken i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG können auch Sprachwerke gehören, in die ausschließlich handwerkliche, technische und wissenschaftliche Kenntnisse und Erfahrungen eingeflossen sind, z. B. technische Darstellungen und Handbücher, Darstellungen und Erläuterungen technischer Funktionen, Bedienungs- und Gebrauchsanleitungen sowie Wartungs-, Pflege-...mehr

Nach der Gefahrstoffverordnung muss ermittelt werden, ob die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten gewährleistet ist. Dazu müssen Ausmaß, Art und Dauer der Exposition unter Berücksichtigung aller Expositionswege (Lunge (inhalativ), Verschlucken (oral), Haut (dermal)) betrachtet werden. Es sind alle Möglichkeiten der Exposition zu berücksichtigen, also auch z. B. die Ex...mehr

Rz. 105 Zu den geschützten Werken gehören schließlich auch Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen.[1] Abschn. 12.7 Abs. 14 UStAE führt außerdem noch an: Handbücher, Bedienungs- und Gebrauchsanleitungen, Wartungs-, Pflege- und Reparaturanleitungen. Geschützt ist nicht das Objekt der ...mehr

Folgende Objekte kommen infrage: Gebäude und Gebäudeteile (Alt- und Neubauten), Stahl- und Metallbaukonstruktionen, Arbeiten in der Altbausanierung und Restaurierung, Beratung von Kunden zu Farbgestaltung und Materialbeschaffenheit, Vorbehandeln der Oberflächen und Untergründe (z. B. durch Abwaschen von Altanstrichen, Entrosten), Mischen, Abtönen der Farben und Auftragen der Anstr...mehr

§ 2 ArbStättV enthält Bestimmungen zu folgenden Begriffen: Arbeitsstätten, Arbeitsräumen, Arbeitsplätzen, Bildschirmarbeitsplätzen, Bildschirmgeräten, Telearbeitsplätzen, Gemeinschaftsunterkünften, Einrichten der Arbeitsstätten, Betreiben von Arbeitsstätten, Instandhaltung, Stand der Technik, Fachkunde. Die für das Verständnis und die Anwendung der Vorschriften der ArbStättV besonders re...mehr

Viele Prozesse gehen deshalb verloren, weil der Sachverhalt nicht hinreichend aufbereitet wurde. Es genügt nicht, den Sachverhalt gründlich zu ermitteln und die Sachlage zu durchdenken. Zur Selbstkontrolle ist es unerlässlich, den Kündigungssachverhalt detailliert aufzuschreiben. Bei der verhaltensbedingten Kündigung ist zu fragen: Was hat der zu kündigende Arbeitnehmer getan...mehr

Rz. 61 Unter Sprachwerken in ihrer Allgemeinheit sind solche Werke zu verstehen, bei denen der gedankliche Gehalt mit Mitteln der Sprache ausgedrückt wird.[1] Zu den Sprachwerken gehören insbes. die Schriftwerke der Dichter/Schriftsteller, Autoren, Journalisten, Presseagenturen, Übersetzer und anderer Bearbeiter von urheberrechtlich geschützten Werken, Computerprogramme als ...mehr

Rz. 76 Bei Computerprogrammen ist – umsatzsteuerlich – zwischen der Einräumung urheberrechtlicher Schutzrechte und der bloßen Überlassung von Programmen zur praktischen Nutzung zu unterscheiden; Letzteres fällt nicht unter § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG.[1] Der BFH[2] hatte bereits im Jahr 1997 entschieden, dass die Veräußerung von Standardsoftware nicht unter § 12 Abs. 2 ...mehr

Rz. 123 § 9 Abs. 1 UStG erwähnt seit dem 1.1.1980 mit § 4 Nr. 9 Buchst. a UStG nur noch die Umsätze, welche unter das GrEStG fallen. § 9 UStG 1967/73 hatte dagegen mit der Nennung des § 4 Nr. 9 Buchst. a UStG 1967/73 nicht nur die Umsätze, welche unter das GrEStG fallen, sondern auch die unter das Versicherungsteuergesetz oder Teil I des Kapitalverkehrsteuergesetzes fallende...mehr

Rz. 473 Nach § 15a Abs. 10 UStG [1] wird der für die einzelnen Berichtigungsobjekte maßgebliche Berichtigungszeitraum nicht unterbrochen. Dies bedeutet, dass der Erwerber die Berichtigungszeiträume des Veräußerers übernimmt und entsprechend der bei ihm bis zum jeweiligen Ende des Berichtigungszeitraums vorhandenen Verwendung eine Berichtigung zu seinen Gunsten oder zu seinen ...mehr

In Deutschland haben mehr als 5 Mio. Beschäftigte Kontakt mit biologischen Arbeitsstoffen.[1] Mögliche Bereiche bzw. Tätigkeiten sind z. B.: Forschungseinrichtungen und Labore, Biotechnologie mit z. B. Bioreaktoren, Separatoren, Gesundheitswesen: Krankenhaus, Pflegeheime, Entsorgungswirtschaft: Kompostierungsanlagen, Müllverbrennung, Kanalreinigung, Tierhaltung, Tierzucht und Vete...mehr

Nach § 4 Nr. 2 UStG sind die Umsätze für die Seeschifffahrt ebenfalls steuerfrei. Umsätze für die Seeschifffahrt sind hierbei gem. § 8 Abs. 1 UStG insbesondere die: Lieferungen, Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Wasserfahrzeugen für die Seeschifffahrt, die dem Erwerb durch die Seeschifffahrt oder der Rettung Schiffbrüchiger zu dienen bes...mehr

Das Dashboard wird in mehreren Iterationen von einem Grobkonzept in ein Feinkonzept überführt und parallel schrittweise implementiert. Die initiale Priorisierung der Ziele und User Stories und somit der verknüpften Datenquellen hilft hierbei: Die schnelle Umsetzung eines ersten (noch unvollständigen) Dashboards deckt technologische Schwachstellen frühzeitig auf und ermöglich...mehr

Nach der Gemeinschaftsordnung obliegt die Instandhaltung und Instandsetzung der zum gemeinschaftlichen Eigentum gehörenden Geschossdecke zwischen Dachgeschoss und Spitzboden sowie der Dach- und der Konstruktion eines jeden Hauses dem jeweiligen Wohnungseigentümer. Ferner heißt es in der Gemeinschaftsordnung, die einzelnen Wohnungseigentumsrechte seien so weit wie möglich als...mehr

3.1 Inbetriebnahme Bevor Arbeitsräume erstmalig genutzt werden, ist im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung zu prüfen, welche Lüftungsmaßnahmen anzuwenden sind. Die RLT-Anlage ist ebenfalls zu prüfen hinsichtlich Wirksamkeit und Eignung. 3.2 Wartung und Prüfung Für RLT-Anlagen sind Wartungsintervalle festzulegen.[1] Hierbei sind die Gefährdungsbeurteilung und die Herstellerangab...mehr

Atemschutzgeräte sind durch Atemschutzgerätewarte in regelmäßigen Abständen zu warten. Wartungsfristen enthalten die Tabellen 13 bis 20 in Abschn. 6.9.3 DGUV-R 112-190.mehr

Für RLT-Anlagen sind Wartungsintervalle festzulegen.[1] Hierbei sind die Gefährdungsbeurteilung und die Herstellerangaben zu berücksichtigen. Messgrößen zur Prüfung der Funktionsfähigkeit sind:[2] Kohlendioxidgehalt unter Nutzungsbedingungen (der angegebene Grenzwert von 1.000 ppm ist in der Zeit einer Epidemie/Pandemie soweit möglich zu unterschreiten), Außenluftvolumenstrom, z...mehr

Der Arbeitgeber muss nach PSA-Benutzungsverordnung dafür sorgen, dass Beschäftigte anhand der Betriebsanweisung vor der ersten Benutzung (Erstunterweisung) und danach wiederholt nach Bedarf (Wiederholungsunterweisung) unterwiesen werden, mind. jedoch einmal jährlich. Nach § 31 DGUV-V 1 muss der Arbeitgeber beim Einsatz von Persönlichen Schutzausrüstungen, die gegen tödliche G...mehr

Vermehrt überprüfen die zuständigen Unfallversicherungsträger bzw. Landesämter (Ämter für Gewerbeaufsicht) jetzt die ordnungsgemäße Durchführung der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen. Diese Überprüfung kann angemeldet, aber auch ohne Anmeldung stattfinden. Bei einer Überprüfung wird i. Allg. ein Teil des Betriebs besichtigt, es werden die vorliegenden Dokumente ...mehr

Bevor Arbeitsräume erstmalig genutzt werden, ist im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung zu prüfen, welche Lüftungsmaßnahmen anzuwenden sind. Die RLT-Anlage ist ebenfalls zu prüfen hinsichtlich Wirksamkeit und Eignung.mehr

Immer wieder wird in der Presse bekannt, dass Personen, die in Schächte abwassertechnischer Anlagen oder in Güllebehälter der Landwirtschaft eingestiegen sind, vergiftet wurden oder sogar ums Leben kamen. Unfallursache: Ersticken in Folge der Einwirkung von Schwefelwasserstoff. Dabei werden lebenswichtige Dinge des Arbeitsschutzes übersehen. Die Annahme, dass bei einem kurze...mehr

Hinweis Mietnachfolger ist automatisch verpflichtet Soweit ein Mieter zur Herstellung des ursprünglichen Zustands verpflichtet ist, geht diese Verpflichtung auch ohne ausdrückliche Regelung auf einen Mietnachfolger über, der im Einverständnis mit dem Vermieter Einbauten seines Rechtsvorgängers übernimmt.[1] Der Mieter, der bauliche Änderungen übernimmt, ist dem Mieter gleichzu...mehr

Neben den Atemschutzgeräten ist die Schutzkleidung von Feuerwehrleuten die wohl bekannteste Persönliche Schutzausrüstung. Da liegt es nahe, dass – auch aufgrund des gefährlichen Arbeitskontextes – die bekannteste smarte PSA-Lösung die Erweiterung dieser Schutzausrüstung gegen Hitze und Flammen ist. Dabei wird die Kleidung mit verschiedenen Sensoren ausgestattet, bei denen zun...mehr

Schutzbrillen sind seit langer Zeit als Teil der Persönlichen Schutzausrüstung für die Augen bekannt. Inzwischen wurden Augmented oder Mixed Reality Brillen mit "Google Glass" als Vorreiter entwickelt. Sie blenden dem Träger hilfreiche Informationen ins Sichtfeld ein. Im Kontext des Arbeitseinsatzes wachsen nun beide Lösungen zusammen, Schutzbrillen werden durch Augmented Rea...mehr

Der Streitwert für die Feststellung, dass ein Mietverhältnis durch keine von mehreren (hier: 4) fristlosen Kündigungen beendet worden ist, bemisst sich gem. § 41 Abs. 1 GKG nach dem für die Dauer eines Jahres zu zahlenden Entgelt. Der Streitwert erhöht sich nicht dadurch, dass die Feststellungsklage mehrere Kündigungen zum Gegenstand hat.[1] Der Streitwert sowie der Wert der ...mehr