Fachbeiträge & Kommentare zu IT

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Datengetriebenes Risikocont... / Zusammenfassung

Datengetriebenes Risikocontrolling nutzt große Datenmengen und neue Analyseverfahren wie Analytics und Künstliche Intelligenz. Veränderungen und Verbesserungen kann es in allen Phasen des Risikomanagementprozesses geben. Während sich einerseits dadurch Aufgaben von Risikocontrollern automatisieren lassen, kommen andere hinzu oder werden wichtiger. Das sind insbesondere statist...mehr

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Datengetriebenes Risikocont... / 3.1 Datenmanagement als Basis

Die Datenqualität ist im traditionellen RC oft gering, der manuelle Dokumentationsaufwand für die Risikoerfassung und -bewertung hoch und die Vergleichbarkeit zwischen Abteilungen, Niederlassungen und Weltregionen niedrig. Folglich sind auch die Entscheidungsgrundlagen, die auf einer derartigen Risikoanalyse basieren, wenig verlässlich und können zu Fehlentscheidungen führen...mehr

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Datengetriebenes Risikocont... / 1 Daten, Informationen und Risikocontrolling

Risikomanagement (RM) umfasst alle organisatorischen Regelungen zur systematischen, regelmäßigen und unternehmensweiten Umsetzung des RM-Prozesses sowie dessen Unterstützung durch geeignete Instrumente und Methoden mit den Zielen der langfristigen Existenzsicherung, der Eröffnung von Handlungsspielräumen, der Erreichung der geplanten Unternehmensziele und der Senkung der Ris...mehr

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Erweiterte Planung & Analys... / 1 Warum eine integrierte Planung?

Eine wesentliche Aufgabe der Planung ist die Koordination. Je größer eine Organisation ist, desto wichtiger ist die Abstimmung über Planung. Insoweit ist es nicht überraschend, dass eine möglichst hoch integrierte Planung ein wichtiges Ziel vieler Unternehmen ist. Das Thema steht und fällt jedoch mit der IT-Unterstützung. Stand-alone-Planungssysteme erschweren einen integrie...mehr

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Datengetriebenes Risikocont... / 2.2 Business Analytics und KI – Neue methodische Ansätze für das Risikocontrolling

Business Analytics als Oberbegriff umfasst die Sammlung von fakten- und datenbasierten Modellen, Methoden und Technologien der Nutzung von Big Data zur Unternehmenssteuerung. Es handelt es sich somit um einen interdisziplinären Ansatz, der analytische Kompetenzen aus der Mathematik, der Statistik und der künstlichen Intelligenz (KI) mit technisch-methodischen IT-Kompetenzen ...mehr

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Förderung der organisationa... / 2 Unterschiedliche Resilienzfaktoren für unterschiedliche Organisationen

Die Widerstandsfähigkeit einzelner Personen setzt sich meist aus unterschiedlichen Fähigkeiten und Einstellungen zusammen. Nicht jeder verfügt über die gleichen Stärken und Ressourcen, sondern entwickelt eine persönliche Resilienz. So kann die Kombination von "Resilienzbausteinen" sehr unterschiedlich ausfallen. Das Gleiche trifft natürlich auf Organisationen und Unternehmen ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Förderung der organisationa... / 4 Wie lässt sich Resilienzförderung in einer Organisation einführen?

Sinnvollerweise wird die Förderung der Resilienz als krisen-präventives Projekt betrachtet. Wie beschrieben lässt sich vorab schon viel dafür tun, mögliche Störungen zu identifizieren und Gegenmaßnahmen zu planen. Viele Unternehmen tun das auch bereits unter dem Stichwort Risikomanagement. Die Förderung der Resilienz ist kaum noch möglich, wenn bereits ein kritisches Ereignis...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Förderung der organisationa... / 1 Was ist eine resiliente Organisation? Wie lässt sich organisationale Resilienz messen?

Schon bei der Frage, was genau die Resilienz eines einzelnen Menschen ausmacht, ist sich die Fachwelt nicht ganz einig. Geht es um die Bewältigung von Krisen und das Zurückfinden in die alte Form ("bouncing back")? Oder geht es sogar um das Wachsen an Krisen und das Entwickeln neuer Fähigkeiten oder Einsichten? Ähnliche Fragen stellen sich auch bei der Widerstandsfähigkeit vo...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Förderung der organisationa... / 6 Praktische Maßnahmen für die unterschiedlichen Ebenen

Maßnahmen können von allgemeinen Informationen, über Prävention und Vorbereitung, bis hin zu Katastrophenschutzübungen reichen. Egal wie umfangreich die geplanten Folgemaßnahmen ausfallen, ist es auf jeden Fall sinnvoll, mit einer allgemeinen Informationskampagne zu beginnen. Dazu können Artikel in der Betriebszeitschrift oder im Intranet gehören, Vorträge für alle Interessi...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Datengetriebenes Risikocont... / 4 Auswirkungen auf Risikocontroller

Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Tätigkeiten im RC lassen sich anhand einer Tätigkeitsanalyse diskutieren.[1] Tab. 4 stellt die verschiedenen Arten von Tätigkeiten im RC vor und nennt Beispiele. Dabei erfolgen Unterscheidungen in Routine- und Nicht-Routineaufgaben, in manuelle, kognitive, analytische sowie solche Aufgaben mit Interaktionen mit anderen Menschen.mehr

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Datengestützte Entscheidung... / 3.2.2 Verwendung integrierter Analyse- und Simulationstools in der Gesamtbanksteuerung

Ein integrierter Datenhaushalt bildet gleichzeitig die Basis für verbesserte Analyse- und Simulationsmöglichkeiten. Im Gesamtbanksteuerungskontext kommt hierbei der Planungs- und Simulationsrechnung eine wesentliche Bedeutung zu. Während in vielen Häusern noch umfassende bereichsindividuelle, z. T. parallel ablaufende Planungs- und Simulationsprozesse durchgeführt werden, mi...mehr

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Datengestützte Entscheidung... / 3.2 Moderne Banksteuerung auf Basis integrierter Daten und smarter Algorithmen

Ausgangspunkt einer modernen Banksteuerung, d. h. einer integrierten Ertrags- und Risikosteuerung, stellt ein Datenhaushalt dar, der die erforderlichen Daten aus dem Rechnungswesen, Controlling, Risikomanagement und regulatorischen Meldewesen konsolidiert und harmonisiert. Was nach einer Selbstverständlichkeit klingt, ist in der Praxis eher die Ausnahme als die Regel[1], den...mehr

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Datengestützte Entscheidung... / 4 Lessons Learned und Ausblick

Datengestützte Finanzdienstleistungsinstitute sind gut positioniert, um gleichzeitig wettbewerbsfähig zu bleiben, regulatorische Anforderungen zu erfüllen und von künftigen technologischen Fortschritten zu profitieren. Eine integrierte Datenbasis bildet dabei die Grundlage für die Erfüllung aktueller interner und externer Anforderungen und dient als Basis für die Nutzung inn...mehr

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Resilienz fördern in Krisen... / 4.3 Probleme lösen

Eine neue Situation stellt uns auch vor die Herausforderung, ganz neue und unbekannte Probleme möglichst schnell lösen zu müssen. In akuten Krisen können die üblichen Prozesse zur Problemlösung häufig nicht angewendet werden. Dann ist es hilfreich, auf verschiedene Techniken des Problemlösens zurückgreifen zu können. Im Resilienzmodell nach Al Siebert werden 3 verschiedene A...mehr

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Corona-Überbrückungshilfe I... / 2.4 Welche Kosten sind förderfähig?

Förderfähig sind fortlaufende, im Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 anfallende vertraglich begründete oder behördlich festgesetzte und nicht einseitig veränderbare betriebliche Fixkosten gemäß der folgenden Liste ohne Vorsteuer (ausgenommen Kleinunternehmer/innen[1]), die auch branchen-spezifischen Besonderheiten Rechnung trägt. Kosten gelten dann als nicht einseiti...mehr

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Corona-Überbrückungshilfe I... / 2.4 Welche Kosten sind förderfähig?

Förderfähig sind fortlaufende, im Förderzeitraum anfallende vertraglich begründete oder behördlich festgesetzte und nicht einseitig veränderbare betriebliche Fixkosten gemäß der folgenden Liste ohne Vorsteuer (ausgenommen Kleinunternehmer[1]), die auch branchen-spezifischen Besonderheiten Rechnung trägt. Kosten gelten dann als nicht einseitig veränderbar, wenn das zugrunde l...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / 2.4 Welche Kosten sind förderfähig?

Förderfähig sind fortlaufende, im Förderzeitraum Januar bis Juni 2022 anfallende vertraglich begründete oder behördlich festgesetzte und nicht einseitig veränderbare betriebliche Fixkosten gemäß der folgenden Liste ohne Vorsteuer (ausgenommen Kleinunternehmer/innen[1]), die auch branchen-spezifischen Besonderheiten Rechnung trägt. Kosten gelten dann als nicht einseitig verän...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / 2.4 Welche Kosten sind förderfähig?

Förderfähig sind fortlaufende, im Förderzeitraum Juli bis Dezember 2021 anfallende vertraglich begründete oder behördlich festgesetzte und nicht einseitig veränderbare betriebliche Fixkosten gemäß der folgenden Liste ohne Vorsteuer (ausgenommen Kleinunternehmer/innen[1]), die auch branchen-spezifischen Besonderheiten Rechnung trägt. Kosten gelten dann als nicht einseitig ver...mehr

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Corona-Überbrückungshilfe I... / A1.5 Welche Kosten sind förderfähig?

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal bei Veranstalterinnen und Veranstaltern) oder extern (durch Beauftragung von Dienstleistenden) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / A1.5 Welche Kosten sind förderfähig?

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal bei Veranstalterinnen und Veranstaltern) oder extern (durch Beauftragung von Dienstleistenden) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Corona-Überbrückungshilfe I... / A1.5 Welche Kosten sind förderfähig?

Veranstaltungsbezogene und tatsächlich angefallene Kosten in maximal branchenüblicher Höhe sind zu 100% ansetzbar und werden bis zu 90 % gefördert. Kosten sind förderfähig unabhängig davon, ob diese Kosten intern (durch eigenes Personal beim Veranstalter) oder extern (durch Beauftragung eines Dienstleisters) angefallen sind. Kosten können wie auch sonst in der Überbrückungsh...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 13... / 6.5.4 Anwendungsbestimmung für den Kontodatenabruf (Abs. 13)

Rz. 18 Das Datum für die Initialdatenlieferung an die IDNr-Datenbank wird durch gesondertes BMF-Schreiben bekannt gegeben. Vorlaufend sind aufseiten der übermittlungsverpflichteten Finanzinstitute, StB und Familienkassen, aber natürlich auch für den einzelnen IDNr-Inhaber geeignete Liefersysteme zu implementieren. Alleiniger Lieferweg an die IDNr-Datenbank war bislang von bz...mehr

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Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 30... / 8.1.2.1 Entwicklung, Überprüfung oder Änderung automatisierter Verfahren (§ 30 Abs. 4 Nr. 1a i. V. m. § 29c Abs. 1 S. 1 Nr. 4 AO)

Rz. 83 Soweit sich § 30 Abs. 4 Nr. 1a AO auf § 29c Abs. 1 S. 1 Nr. 4 AO bezieht und die Offenbarung oder Verwertung von geschützten Daten für die Entwicklung und Verbesserung von IT-Verfahren zulässt, ist dies mit den in § 29c Abs. 1 S. 1 Nr. 4 AO beschriebenen Einschränkungen verbunden. Insbesondere muss es unerlässlich sein, anstelle der Verwendung von anonymisierten oder ...mehr

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Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 30... / 6.4.1 Weiterverarbeitung nach § 29c Abs. 1 S. 1 Nr. 4, 5 oder 6 AO

Rz. 52a Die von der Finanzverwaltung für die Durchführung der Besteuerung im Einzelfall erhobenen personenbezogenen Daten dürfen nach § 29c AO auch für bestimmte andere Zwecke weiterverarbeitet werden. Die einem Amtsträger in diesem Rahmen offengelegten Daten werden ihm nicht im Rahmen eines Verfahrens nach § 30 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a oder b AO bekannt. Eine umfassende Nutzu...mehr

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Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 30... / 6.2 Verwaltungs-, Rechnungsprüfungs- oder Gerichtsverfahren in Steuersachen

Rz. 45 Ein Verwaltungsverfahren in Steuersachen ist jedes Verfahren, das sich mit der Verwaltung der Steuern einschließlich der Steuervergütungen befasst. Dazu gehören insbesondere die zentralen Verfahren der Besteuerung wie das steuerliche Ermittlungsverfahren, das Erstattungs- und Vergütungsverfahren, die Außenprüfung, das Steueraufsichtsverfahren, das Erhebungsverfahren, ...mehr

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§ 16 Vertragstypen / VI. Berufsgruppenlexikon von A–Z

Rz. 1067 Bei der Gestaltung bzw. Prüfung der Zulässigkeit eines Freien-Mitarbeiter-Vertrages sind stets die Besonderheiten der jeweiligen Berufsgruppe zu berücksichtigen. I.R.d. Gesamtwürdigung kommt nach der Rspr. des BAG v. BSG und BFH der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit erhebliches Gewicht zu, da es keine abstrakten für alle Arbeitnehmer geltenden Kriterien gibt (vgl. u...mehr

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§ 78 Beschäftigtendatenschutz / 3. Verarbeitung nach Begründung des Beschäftigungsverhältnisses für dessen Durchführung oder Beendigung, § 26 Abs. 1 S. 1 Var. 2 BDSG

Rz. 25 Nach § 26 Abs. 1 S. 1 Var. 2 BDSG ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zulässig, wenn dies nach Begründung des Beschäftigungsverhältnisses für dessen Durchführung oder Beendigung erforderlich ist. Der Arbeitgeber kann im Rahmen seines Weisungsrechts gem. § 611 a Abs. 1 S. 2, 3 BGB, § 106 S. 2 GewO anordnen, dass Arbeitnehmer sich Torkontrollen zu unterziehen ha...mehr

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§ 16 Vertragstypen / j) Dienste höherer Art

Rz. 797 Ein Arbeitsverhältnis kann auch bei Diensten höherer Art (vgl. auch die diesbezügliche Rspr. des BSG v. 28.6.2022 – B 12 R 3/20 R juris Rn 11 m.w.N.; BSG v. 4.6.2019 – B 12 R 11/18 R, juris Honorarärzte; sowie Rittweger, NJW 2022, 2439, 2441 zu hoch qualifizierten IT-Beratern und IT-Spezialisten) gegeben sein, selbst wenn dem Dienstverpflichteten ein hohes Maß an Ges...mehr

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§ 21 Rechte und Pflichten d... / 56. Homeoffice

Rz. 967 Leistungen des Arbeitgebers für die Arbeitnehmer:mehr

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§ 37 Voraussetzungen des Be... / IV. Übernahme der Hauptbelegschaft

Rz. 22 Allein die Übernahme der Hauptbelegschaft kann schon zu einem Betriebsübergang führen. Der EuGH und das BAG erkennen in st. Rspr. an, dass auch die Arbeitnehmer einen wesentlichen Kern der wirtschaftlichen Einheit eines Betriebes ausmachen können (EuGH v. 11.3.1997 – C-13/95 – Ayse Süzen; EuGH v. 24.1.2002 – C-51/00 – Temco). Dies gilt insb. im Dienstleistungsbereich,...mehr

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§ 81 Entgrenzung des Arbeit... / C. Nutzung mobiler Endgeräte (insb. "Bring Your Own Device")

Rz. 11 Mit der Erfüllung dienstlicher Aufgaben außerhalb des Betriebes einher geht die Nutzung mobiler Endgeräte. Dabei werden immer häufiger auch private Endgeräte (BYOD) ohne nähere Fixierung der Nutzungsbedingungen, teilweise sogar ohne bewusste unternehmerische Entscheidung für oder gegen BYOD, dienstlich eingesetzt. Eine Fixierung der Nutzungsbedingungen ist aber aufgru...mehr

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§ 72 Unternehmensinterne Er... / C. Zugriff auf dienstliche Unterlagen zur Aufklärung von Compliance-Verstößen

Rz. 6 Im Rahmen einer Ermittlungsmaßnahme werden häufig Dokumente, die sich im Gewahrsam von Mitarbeitern befinden, relevant sein. Betriebsbezogene Dokumente können in dienstlichen Akten abgelegt sein oder in elektronischen Archiven. Solche Unterlagen sind stets dienstlicher Natur und können vom Arbeitgeber bzw. von diesem Beauftragten (Vorgesetzte, Kollegen, etc.) im Rahmen...mehr

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§ 78 Beschäftigtendatenschutz / 2. Verarbeitung personenbezogener Daten zur Aufklärung von Vertragspflichtverletzungen unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit

Rz. 45 § 32 Abs. 1 S. 2 BDSG a.F. wurde wegen seiner Beschränkung auf Straftaten vielfach als zu eng erachtet (Düwell/Brink, NZA 2017, 1081, 1084), da Arbeitgeber gemeinhin auch ein erhebliches Interesse daran haben, Ordnungswidrigkeiten oder auch die Verletzung unternehmensinterner Richtlinien durch Beschäftigte zu ermitteln und zu sanktionieren. Rz. 46 Ebenfalls noch zu § 3...mehr

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§ 16 Vertragstypen / 4. Ausländische Freie-Mitarbeiter/Solo-Selbstständige

Rz. 761 Die Risiken der Scheinselbstständigkeit, der bürokratische Aufwand und die Komplexität der Vorschriften, aber auch andere Probleme wie Fachkräftemangel oder Personalengpässe, veranlassen immer wieder die Betroffenen, über einfachere Alternativen nachzudenken. Dazu gehört, selbstständige Dienstleister aus dem Ausland zu holen oder im Ausland zu beschäftigen. So lösung...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 11. Gesonderte Kennzeichnung einer Kleinbetragsrente (§ 22a Abs 1 S 1 Nr 7 EStG ab 01.01.2019)

Rn. 33b Stand: EL 166 – ET: 08/2023 Ab dem 01.01.2019 wird durch das BetrRStärkG (s Rn 10) in § 22a Abs 1 EStG eine neue Nr 7 eingefügt. Die Neuregelung hat folgenden Wortlaut: Zitat "ab dem 1. Januar 2019 die gesonderte Kennzeichnung einer Leistung aus einem Altersvorsorgevertrag nach § 93 Absatz 3." Die Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen, die als Kleinbetragsrente nach § 9...mehr

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§ 68 Allgemeines / C. HR-spezifisches Compliance Risk Assessment – ein Überblick

Rz. 3 Welche Sachverhalte unternehmensspezifisch im gegebenen Kontext relevant sind, ist im Rahmen eines geordneten Compliance Managements durch ein Compliance Risk Assessment (nachfolgend "CRA") zu ermitteln. Ein CRA ist die systematische Analyse möglicher Compliance-Defizite im Unternehmen. In seiner Ausgestaltung hat es stets den unternehmensspezifischen Gegebenheiten Rec...mehr

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§ 43 Mitbestimmung des Betr... / f) Einführung und Anwendung von technischen, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer überwachenden Einrichtungen (§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG)

Rz. 976 Der Zweck des dem Betriebsrat in § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG eingeräumten Mitbestimmungsrechtes liegt darin, die Arbeitnehmer vor den Überwachungsmethoden zu schützen, die sich für ihr Persönlichkeitsrecht aus dem Einsatz anonymer technischer Kontrolleinrichtungen ergeben können. Mitbestimmte Regelungen auf diesem Gebiet müssen folgerichtig geeignet sein, diesen Gefahre...mehr

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§ 79 Allgemeines

Rz. 1 Der digitale Wandel verändert die Arbeitswelt in allen Bereichen und führt sowohl im Individualarbeitsrecht als auch in der Zusammenarbeit zwischen den Betriebs- und Tarifparteien zu einem stetigen Anpassungsbedarf. Zahlreiche Publikationen, Konferenzen und Seminare drehen sich um die sich wandelnde Arbeitswelt. Vereinzelt wurde und wird auch heute noch das Thema Indus...mehr

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§ 16 Vertragstypen / bb) Zukünftige Lohnhöhe

Rz. 816 Von besonderer Praxisrelevanz ist die Frage, welchen Lohn der Arbeitgeber dem vermeintlichen freien Mitarbeiter in Zukunft nach (gerichtlicher) Klärung, dass dieser in Wirklichkeit ein Arbeitnehmer ist, zahlen muss (vgl. zur Einkommenssituation in der IT-Branche Wank, RdA 2019,196). Rz. 817 Zur Transparenz der Vergütung können Tarifverträge und ggf. das Entgelttranspa...mehr

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§ 75 Anforderungsprofil, Po... / D. Festlegung der Kompetenzen

Rz. 4 Um eine mögliche Strafbarkeit (vgl. hierzu: § 74 Rdn 1 ff. "Strafrechtliche Verantwortung des Compliance Officers") und eine zivilrechtliche Haftung des Compliance Officers zu vermeiden, kommen mehrere Maßnahmen in Betracht. Zunächst ist es ratsam, im Bereich Compliance eine eindeutige organisatorische Strukturierung und Verantwortung vorzunehmen und diesbezüglich umfas...mehr

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§ 75 Anforderungsprofil, Po... / B. Anforderungsprofil

Rz. 2 Festzustellen ist, dass es trotz einer schon langjährig laufenden Diskussion nach wie vor noch kein einheitliches Berufsbild für Compliance-Verantwortliche gibt. So lässt sich bereits im Markt erkennen, dass zwar wegen vielfältig zu bearbeitender juristischer oder rechtsnaher Themen vornehmlich Juristen die Aufgaben im Rahmen einer solchen Funktion ausfüllen, vielfach ...mehr

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§ 82 Neue Beschäftigungsfor... / V. Plattformarbeiter als arbeitnehmerähnliche Person oder Heimarbeiter?

Rz. 11 Neben der Arbeitnehmereigenschaft wird die Einordnung von Plattformarbeitern (insbes. Crowd-workern) als arbeitnehmerähnliche Person diskutiert. Im Verhältnis zur Plattform wird diese aber bei reiner Vermittlung und damit verbundener Verschaffung einer Verdienstmöglichkeit abgelehnt (s.o.). Für die notwendige wirtschaftliche Abhängigkeit von einem der Auftraggeber wär...mehr

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§ 16 Vertragstypen / 2. Kostenerstattung

Rz. 1552 Ein im Vertrieb tätiger Arbeitnehmer hat zusätzlich zum Lohnanspruch einen Anspruch auf die Erstattung der ihm entstehenden Reisekosten gegen den Arbeitgeber. Dieser Anspruch richtet sich entweder nach den im Arbeitsvertrag getroffenen Vereinbarungen oder bei Fehlen solcher nach § 670 BGB analog (LAG Hamm v. 30.1.2016 – 5 Sa 1437/15, EversOK Ls. 59; LAG Düsseldorf v...mehr

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§ 27 Aufhebungsvertrag, Abw... / XX. Rückzahlung von Ausbildungs-, Fortbildungs- oder Umzugskosten

Rz. 346 Für vom Arbeitgeber geleistete Ausbildungs-, Fortbildungs- oder Umzugskosten gibt es regelmäßig separate Vereinbarungen mit Rückzahlungsklauseln, die sich auf einen Zeitraum von meist zwei bis drei Jahren beziehen und nach denen sich die Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers monatlich gem. Betriebszugehörigkeit jeweils um 1/24 bzw. 1/36 mindert. Solche einzelve...mehr

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§ 83 Digitale Überwachung u... / I. Beschäftigtendatenschutz und DSGVO

Rz. 3 Die DSGVO hat zum 25.5.2018 die bisherige Datenschutzrichtlinie RL 95/46/EG abgelöst. Zeitgleich traten die Neuregelungen des § 26 BDSG in Kraft (BGBl 2017 I, 2097). Rz. 4 Anders als die Datenschutzrichtlinie entfaltet die DSGVO in den Mitgliedstaaten eine unmittelbare vertikale Wirkung. Grundsätzlich besteht damit ein Anwendungsvorrang der DSGVO gegenüber nationalem Re...mehr

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§ 83 Digitale Überwachung u... / III. Rechtsfolgen von Verstößen gegen den Beschäftigtendatenschutz

Rz. 14 Häufig wird sich als praktisches Problem die unzureichende Überprüfbarkeit der Einhaltung des Beschäftigtendatenschutzes stellen. Wie soll bspw. ein Bewerber kontrollieren, ob der potenzielle Arbeitgeber Hintergrundrecherchen im Internet, insb. in sozialen Netzwerken vorgenommen oder Einsicht in den Dienstrechner genommen hat? Zwar besteht regelmäßig ein Mitbestimmung...mehr

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AGS 08/2023, Gola/Heckmann, DS-GVO BDSG - Kommentar

Herausgegeben von Prof. Peter Gola und Prof. Dr. Dirk Heckmann. 3. Aufl., 2022. Verlag C.H. Beck, München. 1864 S., 99,00 EUR Die neu geschaffene EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ist ebenso wie das neu konzipierte Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) seit dem 25.5.2018 anzuwenden. Es gilt damit Normen anzuwenden, die es in dieser Form noch nicht gab, was insbesondere auf die ...mehr

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§ 16 Vertragstypen / 1. Motive und Alternativen für Unternehmen und Freie Mitarbeiter/Solo-Selbstständige

Rz. 748 Freie-Mitarbeiter-Verträge sind sehr weit verbreitet. Bei zahlreichen Unternehmen erfreuen sie sich großer Beliebtheit, z.T. drängen aber auch Mitarbeiter auf den Abschluss eines Freien-Mitarbeiter-Vertrages. Die Erscheinungsformen und Bezeichnungen sind vielfältig. Sie werden auch als Kooperations-, Beratungs-, Kommissions-, Vertriebspartner-, Subunternehmer-, Diens...mehr

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Zoll kompakt: Export / 3.1 Ausfuhrbegleitdokument (ABD)

Das Ausfuhrverfahren ist im neuen Unionszollkodex in Titel VII, Art. 263 ff. geregelt. Ein Ausfuhrbegleitdokument muss für jede Warensendung ab einem Wert von über 1.000 EUR oder ab einem Gewicht von über 1.000 kg erstellt werden. Grundlage hierfür bilden die eingangs erwähnten Gesetze und formal das Einheitspapier (Blätter 1, 2 und 3) mit seinem "Merkblatt zu Zollanmeldunge...mehr

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§ 16 Vertragstypen / cc) Auswirkungen auf die Vergangenheit

Rz. 822 Vielfach beginnen Streitigkeiten über die Arbeitnehmereigenschaft damit, dass der vermeintliche oder echte Freie Mitarbeiter Feststellungsklage erhebt, dass zwischen den Parteien ab einem bestimmten Zeitpunkt ein Arbeitsverhältnis bestehe, welches nicht durch Kündigung oder Befristung beendet sei, und das beklagte Unternehmen (Hilfs-/Eventual-) Widerklage mit Rückfor...mehr