Fachbeiträge & Kommentare zu Ladungssicherung

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Ladungssicherung auf Straße... / 1.2 Straßenverkehrsordnung

Die Forderungen der Straßenverkehrsordnung dienen dem Schutz aller Personen, die sich im öffentlichen Verkehrsbereich befinden. Maßgeblich für die Ladungssicherung sind die §§ 22 und 23 StVO. Der § 22 Abs. 1 StVO lautet wie folgt: "Die Ladung einschließlich Geräte zur Ladungssicherung sowie Ladeeinrichtungen sind so zu verstauen und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung...mehr

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Ladungssicherung auf Straße... / 3.1 Grundregeln für den Fahrbetrieb

Es gelten für jeden Transport folgende Grundregeln: Je nach Ladegut ist ein geeignetes Fahrzeug erforderlich, das durch Aufbau und Ausrüstung die durch die Ladung auftretenden Kräfte sicher aufnehmen kann. Der Ladungsschwerpunkt soll möglichst in der Mitte der Längsachse des Fahrzeugs liegen und so niedrig wie möglich sein. Schweres Gut unten, leichtes Gut oben. Zulässiges Gesa...mehr

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Ladungssicherung auf Straße... / 3.3.2 Direktzurren

Das Direktzurren ist weniger aufwändig als das Niederzurren – dafür wesentlich wirkungsvoller. Das Zurrmittel muss eine direkte Verbindung zwischen Ladegut und Fahrzeugaufbau herstellen. Das bedeutet, dass sowohl am Fahrzeug Zurrpunkte als auch am Ladegut entsprechende Befestigungsmöglichkeiten für die Zurrmittel vorhanden sein müssen. Beim Diagonal- und Schrägzurren wird au...mehr

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Ladungssicherung auf Straße... / 2 Das Verhalten der Ladung beim Transport

Bei Bremsvorgängen, Kurvenfahrten, Erhöhung der Geschwindigkeit aber auch bei Überfahren von Unebenheiten der Fahrbahndecke wirken auf die Ladung Kräfte, die ein Verrutschen der Ladung zur Folge haben können. Durch die Trägheit der Masse hat jeder Körper das Bestreben, sich mit der Geschwindigkeit fortzubewegen, die er inne hat. Das ist auch bei einem Bremsvorgang der Fall. O...mehr

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Ladungssicherung auf Straße... / 1 Rechtliche Grundlagen

1.1 Maßnahmen des Gesetzgebers und der Überwachungsbehörden Die Bedeutung der Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen nimmt zu. Ursachen sind der stark wachsende Güterverkehr auf der Straße sowie generell der Einfluss der Ladungssicherung auf das Unfallgeschehen. Aufgrund dessen hat der Gesetzgeber ein Regelwerk erlassen, welches Anforderungen an die Ladungssicherung stellt, q...mehr

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Ladungssicherung auf Straße... / 1.5 Gefahrgutrecht (ADR)

Abschnitt 7.5.7.1 ADR (Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße) enthält konkrete Bestimmungen zur Ladungssicherung: Zitat Die Fahrzeuge oder Container müssen ggf. mit Einrichtungen für die Sicherung und Handhabung der gefährlichen Güter ausgerüstet sein. Versandstücke, die gefährliche Güter enthalten und unverpackte gefä...mehr

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Ladungssicherung auf Straße... / 3.3.1 Niederzurren

Die vorhandene Reibungskraft FR muss um den Wert einer "zusätzlichen" Reibungskraft F erhöht werden, um die notwendige Sicherungskraft FSv zu erreichen. Dafür muss auf die Ladung durch Niederzurren eine "zusätzliche" Gewichtskraft FGz (Druckkraft) aufgebracht werden. Beim Niederzurren soll die erforderliche Sicherungskraft allein durch Erhöhung der Reibungskraft (Widerstands...mehr

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Ladungssicherung auf Straße... / 1.3 Handelsgesetzbuch

Für die Regelung zivilrechtlicher Ansprüche, also z. B. die Regulierung eingetretener Transportschäden, ist (auch) das HGB maßgebend. § 412 Abs. 1 HGB bestimmt: "Soweit sich aus den Umständen oder der Verkehrssitte nicht etwas anderes ergibt, hat der Absender das Gut beförderungssicher zu laden, zu stauen und zu befestigen (verladen) sowie zu entladen. Der Frachtführer hat fü...mehr

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Ladungssicherung auf Straße... / 1.4 Berufgenossenschaftliche Regelungen

Da das staatliche Straßenverkehrsrecht nicht den innerbetrieblichen Transport und Verkehr abdeckt und auch nicht den Schutz von Arbeitnehmern während der Be- und Entladephase von Fahrzeugen regelt, gelten hier die Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, insbesondere die DGUV-V 70 "Fahrzeuge". § 37 DGUV-V 70 bestimmt u. a.: "Die Ladung ist so zu verstauen und bei Bedarf zu si...mehr

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Straßenbauer (Professiogramm) / Zusammenfassung

Überblick Straßenbauer befassen sich mit dem Bau von Straßen, Wegen, Plätzen einschließlich ihrer Instandhaltung. Die Straßendecken bestehen i. d. R. aus Asphalt oder Beton. Dies erfordert umfangreiche Kenntnisse über die zum Einsatz kommenden Arbeitsstoffe. Randbebauungen, Gartenwege und Terrassen erfolgen häufig mit Pflaster- bzw. Bordsteinen. Auch für die vorbereitenden E...mehr

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zfs 03/2023, Fahrlässigkeit... / 2 Aus den Gründen:

[…] II. Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ist unbegründet. Bei Verhängung einer Geldbuße von nicht mehr als 250 EUR ohne Nebenfolge ist die Rechtsbeschwerde nur zuzulassen, wenn es geboten ist, die Nachprüfung des Urteils zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zu ermöglichen oder das Urteil wegen Versagung des rechtlichen ...mehr

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Kundenservice im Außendiens... / 1.1 Gefährdungsbeurteilung

Die Bedingungen, unter denen ein technischer Außendienstmitarbeiter vor Ort tätig ist, können vom Arbeitgeber nicht in dem Maße bestimmt und gestaltet werden, wie das innerhalb einer eigenen Betriebsstätte möglich ist. Trotzdem muss der Arbeitgeber diese möglichen Gefährdungen in seiner Gefährdungsbeurteilung für den technischen Außendienst so weit wie möglich berücksichtige...mehr

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Kundenservice im Außendiens... / 1.2 Unterweisung

Unterweisung durch den Arbeitgeber In den Unterweisungen, die wie immer vor Aufnahme der Tätigkeit, mindestens einmal im Jahr und aus gegebenem Anlass durchzuführen sind, sollte auf die außendienstspezifischen Themen eingegangen werden. Diese ergeben sich aus der Gefährdungsbeurteilung (s. Abschn. 1.1). Praxis-Beispiel Das könnte in einer Außendienstunterweisung vorkommen: Gepl...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Gefahrguttransport / 2 Wesentliche Inhalte der Transportvorschriften

Für alle Verkehrsträger existieren bzgl. des Gefahrguttransports detaillierte Anforderungen in folgenden Themenfeldern: Beschaffenheit und Verwendung von Verpackungen, Kennzeichnung und Bezettelung der Versandstücke, Dokumentation, Schulung/Unterweisung der am Transport beteiligten Personen, Freistellungen, Bau-, Prüfungs- und Zulassungsvorschriften für Verpackungen, Container, Ta...mehr

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§ 1 Messverfahren / III. Ladungssicherung

1. Allgemein Rz. 1816 Allgemein bezeichnet man das Sichern von Waren (Frachtgüter) im Straßen-, Luft-, und Schiffsverkehr als Ladungssicherung. Die Ladungssicherung soll allen beim Transport auftretenden physikalischen Bewegungskräfte entgegenwirken. Die Rechtsgrundlage am Beispiel des Straßentransports in Deutschland ist der § 22 StVO. Dies ist ein solch komplexes Thema, welc...mehr

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§ 1 Messverfahren / 1. Allgemein

Rz. 1816 Allgemein bezeichnet man das Sichern von Waren (Frachtgüter) im Straßen-, Luft-, und Schiffsverkehr als Ladungssicherung. Die Ladungssicherung soll allen beim Transport auftretenden physikalischen Bewegungskräfte entgegenwirken. Die Rechtsgrundlage am Beispiel des Straßentransports in Deutschland ist der § 22 StVO. Dies ist ein solch komplexes Thema, welches für sich...mehr

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§ 1 Messverfahren / c) Haftung durch Verlader

Rz. 1828 Die Grundlage der Pflicht zur Ladungssicherung durch den Verlader bildet der § 22 StVO, denn er ist nicht, wie allgemein angenommen wird, ausschließlich an den Fahrer gerichtet. Rz. 1829 Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit seinem Beschluss v. 27.12.1982 zu § 22 StVO entschieden, dass neben dem Fahrer auch der Verlader für die verkehrssichere Verstauung der Ladung...mehr

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§ 1 Messverfahren / J. Gewerblicher Personen- und Güterverkehr

Rz. 1690 ▓ Vorwort Dieses Kapitel wurde erheblich überarbeitet und gestrafft. Die beschriebenen Problemstellungen beim gewerblichen Verkehr sind so vielfältig und verschieden, dass im Rahmen dieses Buches nur die allgemeinen technischen Grundlagen zu Fahrtenschreiber und Waagen vorgestellt werden können. Die konkrete Fallgestaltung macht dann im Allgemeinen eine gänzlich fall...mehr

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§ 1 Messverfahren / b) Haftung durch den Versender

Rz. 1820 Kommt es bei Ladungen, die durch den Versender auf den Lastwagen verbracht wurden zu einem Schaden, weil sie nicht richtig gesichert wurden, so haftet nach § 412 HGB prinzipiell der Verlader. Doch auch hier gilt Vorsicht! Rz. 1821 Denn nach dem Gesetz sind alle am Verladevorgang Beteiligten für die Ladungssicherung verantwortlich. Um keine Mitschuld zu erhalten, darf...mehr

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§ 1 Messverfahren / a) Organisationsverschulden

Rz. 1817 Da es sich beim Umschlag von Transportgut um einen besonders schadensanfälligen Bereich handelt, sollte dieser so organisiert sein, dass der Ein- und Ausgang von Gütern kontrolliert wird. Rz. 1818 Die im § 435 HGB geforderte Leichtfertigkeit kann sich aus der mangelhaften Organisation schon ergeben. Rz. 1819 Daraus folgt für den Spediteur:mehr

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§ 4 Arbeitshilfen / VI. Hamburg

Rz. 6 SPL-Anweisung 2022–1 Leitlinie der Geschwindigkeitsüberwachung – Überwachung des Straßenverkehrs Stand: 29.3.2022 Vorwort Verkehrssituation und -entwicklung in Hamburg Hamburg hat aufgrund seiner geographischen Lage und verkehrlichen Bedeutung eine besondere Gewichtung in der Metropolregion. Die vorliegenden Prognosen zum Mobilitätsverhalten signalisieren dabei eine steige...mehr

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§ 1 Messverfahren / d) Zusammenfassung

Rz. 1832 Werden die Vorschriften zur ordnungsgemäßen Ladungssicherung nicht erfüllt, können für den Fahrer, den Verlader und den Fahrzeughalter folgende Rechtsfolgen eintreten: Rz. 1833 Routinemäßige Verkehrskontrolle: Rz. 1834 Ver...mehr

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§ 1 Messverfahren / 2. Haftung

a) Organisationsverschulden Rz. 1817 Da es sich beim Umschlag von Transportgut um einen besonders schadensanfälligen Bereich handelt, sollte dieser so organisiert sein, dass der Ein- und Ausgang von Gütern kontrolliert wird. Rz. 1818 Die im § 435 HGB geforderte Leichtfertigkeit kann sich aus der mangelhaften Organisation schon ergeben. Rz. 1819 Daraus folgt für den Spediteur:mehr

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§ 4 Arbeitshilfen / IV. Brandenburg

Rz. 4 Verkehrsüberwachung durch die Polizei vom 17.3.2020 zuletzt geändert durch Erlass vom 5.8.2021 1. Begriff, Ziele, Inhalte Die Verkehrsüberwachung erfolgt durch das Polizeipräsidium des Landes Brandenburg und unterstützend durch den Zentraldienst der Polizei mit seiner Zentralen Bußgeldstelle, nachfolgend als "Polizei" bezeichnet. Verkehrsüberwachung ist zielgerichtete pol...mehr

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§ 4 Arbeitshilfen / X. Nordrhein-Westfalen

Rz. 10 1. Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei Nordrhein-Westfalen RdErl. d. Innenministeriums – 41 – 61.02.01 – 3 – v. 19.10.2009 (MBl. NRW 2009, S. 502) 1 Allgemeines Die Verkehrssicherheitsarbeit umfasst präventive, repressive und öffentlichkeitswirksame Maßnahmen zur Förderung regelkonformen Verhaltens von Verkehrsteilnehmern. Eine Kombination dieser Handlungsfelder lässt ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Arbeitshilfen / XIV. Sachsen-Anhalt

Rz. 14 Grundsätze für die Verkehrsüberwachung durch Polizei und Kommunen (Verkehrsüberwachungserlass) RdErl. des MI vom 6.3.2009 (MBl. LSA S. 208) – 23.3–12320 I. Verkehrsüberwachung durch die Polizei Die vom Straßenverkehr ausgehenden vielfältigen Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer erfordern permanent höchste Anstrengungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Hohe poliz...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Tierpfleger (Professiogramm) / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Tierpfleger (Professiogramm) / Zusammenfassung

Überblick Der Beruf des Tierpflegers bezieht sich auf Haustiere, die in privaten Haushalten und in privaten und öffentlichen Einrichtungen gehalten werden sowie auf die in Tiergärten zu betreuenden Wild- und Haustierarten. Voraussetzung für die Pflege und Zucht ist eine umfassende Kenntnis der Lebensweise, Ernährung und Fortpflanzung der Haus- und Wildtierarten. Zur professi...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Küchenbetriebe / 1 Mögliche Gefahren

Zwei Drittel der Unfälle in Krankenhaus- und Heimküchen passieren beim Umgang mit Messern, Küchengeräten und heißen Töpfen, 20 % durch Ausrutschen und Stolpern.[1] Abschn. 3 DGUV-R 110-003 liefert für typische Arbeitsplätze und Tätigkeiten in Küchenbetrieben mögliche Gefährdungen und Maßnahmen.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Planung und Umsetzung eines... / 11 Intralogistik

Beim innerbetrieblichen Warentransport werden oft große Mengen von A nach B transportiert. Ob komplette Werkstücke oder einzelne Kisten mit Muttern – über das Jahr gerechnet kommen viele Tonnen Gesamtgewicht zusammen, die mit Muskelkraft bewegt werden. In den meisten Fällen wird der innerbetriebliche Transport von Material und Produkten mittels nicht angetriebener, handgeführ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Einführung eines Arbeitssch... / 1.1 Dokumentation

Unter Dokumentation versteht man das gezielte Sammeln, strukturierte Zusammenstellen, Konservieren und Nutzbarmachen von festgelegten Informationen (Daten), wie externe Anforderungen (Verpflichtungen), Entscheidungen, Vereinbarungen, Festlegungen, Anweisungen, Beschreibungen, Aufzeichnungen und Nachweise. Ziel ist es, die hinterlegten Informationen bei Bedarf (zu einem späte...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Brunnenbauer (Professiogramm) / Zusammenfassung

Überblick Die Brunnenbauer tragen große Verantwortung zur Trinkwassergewinnung bei Erschließung neuer Wohngebiete. Sie werden benötigt beim Bau von Anlagen zur Nutzung der Erdwärme für Heizung und Warmwasseraufbereitung. Ihre Erfahrung fließt ein beim Bohren von Schächten zum Abpumpen von Grundwasser und solider Gründung von Fundamenten für neue Bauwerke. Kompetent sind sie ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Raumausstatter (Professiogr... / Zusammenfassung

Überblick Raumausstatter gestalten Räume und deren Boden-, Wand- und Deckenflächen nach den Wünschen der Kunden. Sie verwenden dementsprechend unterschiedliche Elemente und Materialien (z. B. Bodenbeläge aus Textilien, Holz, Kork oder PVC, Wandverkleidung aus Stoffen, Folien oder Tapeten). Gestaltungsobjekte können z. B. Gaststätten, Hotels, Theater, Museen aber auch Wohnung...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 51 Verkehrsrecht / aa) Verkehrsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten (1 Punkt)

Rz. 234 Mit einem Punkt werden gem. § 4 Abs. 2 Nr. 3 StVG verkehrssicherheitsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten geahndet. Übersicht zu der Anlage 13 zu § 40 FeV 3.1 folgende Verstöße gegen die Vorschriften des Straßenverkehrsgesetzes: 3.2 folgende Verst...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Packmitteltechnologe (Profe... / Zusammenfassung

Überblick Packmitteltechnologen planen, entwickeln und fertigen Verpackungen (z. B. Kartons, Tüten, Behälter aus Pappe, Papier, Holz, Glas und Metall) und bieten dafür nicht nur nützliche, sondern auch sichere und ästhetisch ansprechende Produkte an. Die verschiedenen Arten von Verpackungen bieten günstige Voraussetzungen zur Zusammenstellung von Ladeeinheiten (z. B. Palette...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Begasung / 1 Anwendungen

Bei Begasung kommen häufig Gefahrstoffe zum Einsatz. Erwünschte Eigenschaften der Gase sind gute Durchdringung und wenig Rückstände im behandelten Material. Für die nachfolgend genannten Begasungsmittel muss grundsätzlich eine Erlaubnis der zuständigen Behörde eingeholt werden, dies gilt nicht für Forschungs- und Entwicklungszwecke. Begasungsmittel mit hohem Gefährdungspotenz...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Fässer / 2.2 Gefahrstoffe in Fässern

Beinhaltet ein Fass Gefahrstoffe, dann ist die TRGS 510 maßgebend. Grundsätzlich geht die Gefahr nicht vom Fass, sondern vom Fassinhalt, also dem beinhalteten Stoff aus. Bei einem Fassschaden, kann der Gefahrstoff unkontrolliert austreten. Zum innerbetrieblichen Transport von Gefahrstoffen in Fässern sind daher geeignete Arbeitsmittel zu nutzen. Für den Transport von unpalett...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Verkehrssicherheit / 2.2 Fahrer

Der Fahrer ist zuständig für die Kontrolle auf verkehrssicheren Zustand vor Fahrtantritt; das Abstellen von Mängeln bzw. das Stillsetzen des Fahrzeuges bei sicherheitsrelevanten Mängeln; den verkehrssicheren Zustand des Fahrzeuges während der Fahrt (z. B. Gurtpflicht, Ladungssicherung). Ist der Fahrer auch Halter des Fahrzeuges, wie es bei dienstlich genutzten Privatfahrzeugen d...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Verkehrssicherheit / 2.1 Halter

Ist der Betrieb Halter von Fahrzeugen, muss er z. B. für folgende Punkte sorgen: ordnungsgemäße Instandhaltung (z. B. Reifenkontrolle, Beleuchtungsanlage); regelmäßige Prüfungen (nach § 57 DGUV-V 70 einmal jährlich, wobei die Hauptuntersuchung nach StVZO mitzählt); Reparaturen nur von fachkundigem Personal; geeignete Einrichtungen zur Ladungssicherung; ordnungsgemäße Zulassung de...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Logistikservice als Kernele... / 3.3 Kennzahl Lieferqualität

Lieferqualität umfasst vier Fehlerkategorien Im Rahmen der Kennzahl Lieferqualität müssen alle Fehler, die bei der Lieferung bzw. dem Transport zum Kunden entstehen, erfasst und dokumentiert werden. Hiervon ausgenommen sind Abweichungen bei Lieferterminen, die bereits in o. g. Kennzahlen einfließen. Aus der Unternehmenspraxis ist bekannt, dass das Feststellen und durchgängige...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Sicherheit in der Logistik ... / 1 Compliance-Schwerpunkte in der Logistik

Compliance befasst sich mit dem Schutz des Unternehmens und seiner Mitarbeiter vor Risiken aus der Verletzung buß- oder strafbewehrter Normen sowie erheblichen Vermögens- oder Reputationsschäden. Logistik im Sinne dieses Beitrags umfasst die unternehmensinternen und externen Funktionen, die nach Entscheidung über die Beförderung eines Gutes hierfür tätig werden. Je nach der j...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Sicherheit in der Logistik ... / 2 Regulatorische Vorgaben

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Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Glasmacher (Professiogramm) / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

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§ 24 Weitere in der Praxis ... / aa) Fahrer und Halter

Rz. 16 Der Fahrer ist - neben dem Halter, der ihn durch gelegentliche und überraschende Stichproben kontrollieren (OLG Hamm NZV 2004, 51; OLG Naumburg zfs 2018, 652), ihn aber auch durch geeignete Mittel in die Lage versetzen muss, das Ladegewicht zu bestimmen oder zumindest eine Überladung zu vermeiden (OLG Frankfurt zfs 2019, 709) - für die Sicherung der Ladung und die Ein...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Wasserbauer (Professiogramm) / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Maler- und Lackierarbeiten / 2.3 Weitere Gefahrenquellen

elektrischer Schlag, herabfallende Gegenstände, Absturzgefahr beim Benutzen von Leitern, Tritten, Gerüsten oder Arbeitsbühnen, Gefahren beim Verwenden von Hebezeugen oder Flurförderzeugen zum Transport von Arbeitsmitteln (z. B. schwere Behälter, Maschinen und Geräte), Verletzungsgefahr an scharfkantigen bzw. rauhen Oberflächen, beim Umgang mit Walzenauftragsmaschinen, Pumpenantr...mehr

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Schornsteinfeger (Professio... / Zusammenfassung

Überblick War der traditionsreiche Beruf des Schornsteinfegers früher in erster Linie mit dem Kehren und Reinigen von Schornsteinen verbunden, hat sich das Berufsprofil heute durch die Modernisierung und Aufrüstung der Heizungsanlagen deutlich erweitert und vereint in sich neben der Reinigung und Kontrolle von Heizungs- und Abgasanlagen auch die Inspektion von Feuerstätten, ...mehr

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zfs 11/2018, Anforderungen ... / 2 Aus den Gründen:

"… II. Die nach § 79 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 OWiG statthafte und auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde ist begründet, da sich die bisherigen Feststellungen des AG nach § 267 Abs. 1 S. 1 StPO i.V.m. § 71 Abs. 1 OWiG als lückenhaft erweisen und dem bereits den Schuldspruch und damit auch die verhängte Rechtsfolge der Tat nicht tragen." 1. Nach § 31 Abs. 2 StVZO darf “der Halter ...mehr

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zfs 11/2018, Anforderungen ... / Leitsatz

1. Die Erfüllung der dem Fahrzeughalter nach § 31 Abs. 2 StVZO obliegenden Aufsichts- und Überwachungspflichten für die Einhaltung der aus den §§ 22 Abs. 1 S. 1, 23 Abs. 1 S. 1 StVO resultierenden Ladungssicherungsvorschriften setzt auch bei einer wirksamen Delegation nicht nur voraus, dass der Verantwortliche bei der Auswahl und Schulung der Fahrzeugführer die erforderliche...mehr

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zfs 11/2018, Anforderungen ... / Sachverhalt

Das AG hat den Betr. als Halter wegen einer fahrlässigen Ordnungswidrigkeit des Zulassens der Inbetriebnahme eines Fahrzeugs trotz nicht vorschriftsmäßiger Ladungssicherung gem. § 31 Abs. 2 StVZO zu einer Geldbuße von 270 EUR verurteilt. Auf die Rechtsbeschwerde des Betr. hat das OLG Bamberg das Urteil des AG aufgehoben und die Sache zurückverwiesen.mehr