Fachbeiträge & Kommentare zu Operation

Rz. 96 [Autor/Stand] Anforderungen an eine Rechtfertigung wegen Missbrauchs. Die durch § 50d Abs. 3 EStG bewirkte Beschränkung der Niederlassungsfreiheit kann prinzipiell gerechtfertigt werden. Dies stellt den entscheidenden Punkt bei der Prüfung des § 50d Abs. 3 EStG anhand der Grundfreiheiten dar. Eine Rechtfertigung setzt aber voraus, dass § 50d Abs. 3 EStG einen unionsre...mehr

Brunner/Obmann, Supply Chain Captain, Schriftenreihe Industrielles Management, Band 10, 2021. Brunnhofer, Green Logistics, in Brunner/Obmann (Hrsg.), Supply Chain Captain, 2021, S. 183-191. Dai/Tang, Integrating ESG Measures and Supply Chain Management: Research Opportunities in the Post-Pandemic Era, Johns Hopkins Business School Research Paper No. 21-11, 2021, http://dx.doi....mehr

Rz. 229 Leben die Eltern getrennt, müssen sie bei Entscheidungen in Angelegenheiten, deren Regelung für das Kind von erheblicher Bedeutung sind, einvernehmlich entscheiden (§ 1687 Abs. 1 BGB). Umgekehrt kann also der Elternteil, bei dem das Kind lebt, Angelegenheiten des täglichen Lebens allein entscheiden (§ 1687 Abs. 2 BGB). Können sich die Eltern bei gemeinsamem Sorgerecht...mehr

whatever mobile GmbH, Anbieter für Mobiltechnologie, Mitarbeiter: ca. 50 Sitz: Hamburg Gesprächspartner: Dan Schwarzlmüller, Nils Fuhrmann, Member Management Board Britta Redmann: Warum sind Sie agil geworden? Dan Schwarzlmüller/Nils Fuhrmann: Wir hatten ursprünglich gar nicht den Plan, agil zu werden. Wir haben allerdings festgestellt, dass es für unser Empfinden viel zu lange...mehr

Sipgate GmbH, Telefonieanbieter, Mitarbeiter: 120, Sitz: Düsseldorf Gesprächspartner: Thu Pakasathanan, HR People Operations Britta Redmann: Warum arbeiten Sie agil und seit wann? Thu Pakasathanan: Die Firma besteht seit 1998 und für uns waren Teamarbeit und Transparenz schon immer entscheidende Säulen unserer Zusammenarbeit. Das mit der Agilität war dann fast eine logische Fol...mehr

Rz. 43 Bei Patienten mit Schädigungen von Körperfunktionen oder -strukturen sowie Beeinträchtigungen der Aktivitäten und der Teilhabe infolge von Herzkrankheiten kann Rehabilitationssport in einer ärztlich geführten Herzgruppe angezeigt sein. Die Leistungsdauer zulasten der Krankenkasse richtet sich nach der medizinischen Notwendigkeit (vgl. Rz. 33, 35 sowie Ziff. 4.1 der Ra...mehr

Rz. 79 Unter Rz. 80 werden Auszüge des Textes der unter Federführung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR), Frankfurt, erarbeiteten Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining aufgeführt, die ab 1.1.2022 gilt (Stand: 26.11.2021). Diese ab 1.1.2022 geltende Rahmenvereinbarung löste die vom 1.1.2011 bis 31.12.2021 geltende Rahmen...mehr

Rz. 81 Unter Rz. 81 werden Auszüge des Textes der unter Federführung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR), Frankfurt, erarbeiteten Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining aufgeführt, die in der Zeit vom 1.1.2011 bis 31.12.2021 galt. Diese wurde durch die ab 1.1.2022 geltende neue Rahmenvereinbarung (Text in Rz. 80) abgelös...mehr

Rz. 35 Der Gesetzgeber gibt nicht vor, unter welchen Voraussetzungen der Versicherte Rehabilitationssport zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung beanspruchen kann. In der Vergangenheit gingen die Krankenkassen davon aus, dass die Leistung "Rehabilitationssport" letztendlich nur als "Anschubfinanzierung" zu verstehen ist; der Reha-Sportler hat nach Ablauf des Bewilligu...mehr

Rz. 2 Nach der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 16/3100 S. 108) soll § 52a die Solidargemeinschaft der in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten vor einer missbräuchlichen Inanspruchnahme von Leistungen durch Personen schützen, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 versichert sind. Zu dem in § 5 Abs. 1 Nr. 13 genannten Personenkreis zählen Versicherte, die sonst keinen anderweiti...mehr

Rz. 24 Der in Rz. 15 angesprochene Mindestumfang der zu übermittelnden Daten lässt sich mittels des Filters "fiscalRequirement" aus dem GAAP-Modul extrahieren. Wird der entsprechende Filter und gleichzeitig der Filter für Personengesellschaften verwendet (Filter "fiscalRequirement"=Mussfeld; Filter "legalformPG"=true), werden nur die von Personengesellschaften grundsätzlich ...mehr

Rz. 31 Dass der Pflegegrad eines pflegebedürftigen Kindes im Grundsatz ebenfalls anhand des in § 15 Abs. 1 bis Abs. 5 normierten Begutachtungssystems unter Berücksichtigung der Schwere der Beeinträchtigung der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten ermittelt wird, folgt explizit auch aus § 15 Abs. 6 Satz 2, der die vorgenannten Absätze für entsprechend anwendbar erklärt. Rz....mehr

Die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist für den Arbeitgeber wie für die Interessenvertretung eine gesetzliche Pflicht und steht nicht etwa in deren Ermessen. Allerdings ist schon an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass die Verletzung dieser Pflicht nicht unmittelbar sanktioniert ist, vor allem keine Ordnungswidrigkeit darstellt, sodass im Ergebnis ...mehr

I. Das die erstmalige Klassifizierung als discontinued operation auslösende Ereignis Tz. 111 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Ein Unternehmen hat erstmals die Aufgabe eines Geschäftsbereichs als discontinued operation zu klassifizieren und im Jahresabschluss anzugeben, wenn eines der nachstehenden Ereignisse eintritt:mehr

Tz. 111 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Ein Unternehmen hat erstmals die Aufgabe eines Geschäftsbereichs als discontinued operation zu klassifizieren und im Jahresabschluss anzugeben, wenn eines der nachstehenden Ereignisse eintritt:mehr

Schrifttum Achleitner/Behr, International Accounting Standards, 3. Aufl., München 2003; Albrecht, Einstufung eines Tochterunternehmens als zur Veräußerung gehalten gem. IFRS 5 – Verlust der Beherrschung, PiR 2016, S. 307–310; Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzen, 16. Aufl., Düsseldorf 2021; Ballwieser/Paarz, Checkliste zu Anhangangaben in: Ballwieser/Beine/Hayn (Hrsg.), Handbuch Inter...mehr

Tz. 49 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Der Terminus "discontinued operations" impliziert, dass die Rechnungslegung und die Darstellung aufgegebener Geschäftsbereiche erst nach dem Ende einer Aufgabe zu erfolgen hatten. Soweit jedoch die unten stehenden Voraussetzungen (vgl. Tz. 50) erfüllt sind, hat ein Unternehmen erstmalig über einen aufzugebenden Geschäftsbereich zu informieren...mehr

Der Verletzte hat sich nach dem Unfall unverzüglich in ärztliche Behandlung zu begeben, sofern die erlittenen Körperschäden nicht ganz geringfügig sind.[8] Macht er das nicht, erhält er Schadensersatz nur für solche Schäden und Behinderungen, die trotz der ärztlichen Behandlung entstanden oder verblieben wären. Der Verletzte muss – soweit er dazu imstande ist – die nach dem St...mehr

Tz. 133 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Werden die Kriterien für das Vorliegen einer discontinued operation erst nach dem Bilanzstichtag, jedoch vor der Freigabe des Abschlusses zur Veröffentlichung (dh. vor der Feststellung bzw. Billigung des Abschlusses; zur Konkretisierung dieses Begriffs siehe IAS 10.4–6 und vgl. IFRS-Komm., Teil B, IAS 10, Tz. 6ff.) erfüllt, wird auf eine sep...mehr

1. Regelungsumfang Tz. 135 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 IFRS 5 enthält keine eigenen Bewertungsvorschriften für aufgegebene Geschäftsbereiche. IFRS 5 beschränkt sich auf Ausweisvorschriften und Angabepflichten im Zusammenhang mit der Aufgabe eines Geschäftsbereichs. Für langfristige zur Veräußerung bestimmte Vermögenswerte oder Veräußerungsgruppen im Geschäftsbereich gelten alle...mehr

Tz. 134 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Bei einem spin-off handelt es sich im weiteren Sinne um die Abspaltung eines Geschäftsbereichs durch Umwandlung in ein rechtlich selbständiges Tochterunternehmen und die Übertragung der Eigentumsrechte der Tochtergesellschaft auf die Anteilseigner der idR börsennotierten Muttergesellschaft (vgl. Schmid, 1994, S. 11 und 13). Veräußerungen und...mehr

Tz. 140 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 In IAS 37 findet sich eine übergreifende, allgemeine Definition einer Aufgabe eines Geschäftsbereichs. Demnach liegt bei einer Aufgabe eines Geschäftsbereichs eine Restrukturierung vor (IAS 37.10). Der Umkehrschluss gilt allerdings nicht. Denn eine Restrukturierung ist nur dann eine Aufgabe eines Geschäftsbereichs, wenn die Definition einer ...mehr

Achleitner/Behr, International Accounting Standards, 3. Aufl., München 2003; Albrecht, Einstufung eines Tochterunternehmens als zur Veräußerung gehalten gem. IFRS 5 – Verlust der Beherrschung, PiR 2016, S. 307–310; Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzen, 16. Aufl., Düsseldorf 2021; Ballwieser/Paarz, Checkliste zu Anhangangaben in: Ballwieser/Beine/Hayn (Hrsg.), Handbuch International F...mehr

Tz. 114 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Wenn ein Geschäftsbereich aufgegeben wurde oder als zur Aufgabe klassifiziert wird, bestehen für diesen Geschäftsbereich besondere Ausweisvorschriften. Für alle im Abschluss präsentierten Perioden sind die Erträge, Aufwendungen, das Vorsteuerergebnis und die Steuern für solche Geschäftsbereiche gesondert auszuweisen. Darüber hinaus muss der ...mehr

Tz. 153 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Falls die Voraussetzungen der Anwendung des IFRS 5 erstmals in einer Zwischenberichtsperiode erfüllt sind und ein Unternehmen aufgrund nationaler Vorschriften verpflichtet ist, einen Zwischenabschluss zu erstellen, sind die Ausweis- und Bewertungsvorschriften des IFRS 5 im Zwischenabschluss anzuwenden. In Deutschland ergibt sich die Pflicht ...mehr

Tz. 137 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 IAS 19 regelt die Bilanzierung und Bewertung sämtlicher Leistungen an Arbeitnehmer, so auch Leistungen aus Anlass der Beendigung von Arbeitsverhältnissen (termination benefits). Solche Leistungen basieren nicht auf der vom Arbeitnehmer geleisteten Arbeit, sondern entstehenmehr

Tz. 149 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Die Höhe der Rückstellung bestimmt sich gemäß IAS nach dem besten Schätzwert (best estimate) (IAS 37.36). Bei der Bemessung der Rückstellung sind nur solche Aufwendungen einzubeziehen, die notwendigerweise durch die Restrukturierung verursacht sind und nicht im Zusammenhang mit den weiterlaufenden Unternehmensaktivitäten stehen (IAS 37.80). ...mehr

Tz. 135 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 IFRS 5 enthält keine eigenen Bewertungsvorschriften für aufgegebene Geschäftsbereiche. IFRS 5 beschränkt sich auf Ausweisvorschriften und Angabepflichten im Zusammenhang mit der Aufgabe eines Geschäftsbereichs. Für langfristige zur Veräußerung bestimmte Vermögenswerte oder Veräußerungsgruppen im Geschäftsbereich gelten allerdings die Bewertu...mehr

Tz. 147 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Zentral für die Bestimmung des Passivierungszeitpunkts nach IAS ist die Voraussetzung der Unentziehbarkeit. Am Bilanzstichtag darf sich ein Unternehmen seiner aufgrund eines vergangenen Ereignisses (past event) entstandenen gegenwärtigen Verpflichtung (present obligation), die Restrukturierung auszuführen, nicht mehr entziehen können. Basis ...mehr

Tz. 152 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Für die nach IAS 37 zu bildenden (Restrukturierungs-)Rückstellungen sind neben den Informationen nach IFRS 5 weitere umfangreiche Angaben zu veröffentlichen (IAS 37.84–92). Für Restrukturierungsrückstellungen müssen getrennt von anderen Rückstellungsarten (zur Kategorisierung vgl. Ernsting/von Keitz, DB 1998, S. 2483) neben der Aufstellung e...mehr

Tz. 155 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Eine Tochtergesellschaft, bei der IFRS 5 anzuwenden ist, ist weiter zu konsolidieren. Eine Entkonsolidierung findet im Falle einer vollkonsolidierten Tochtergesellschaft erst statt, wenn keine Beherrschung mehr gegeben ist (vgl. zum Verlust der Beherrschung IFRS 10.25; vgl. auch PricewaterhouseCoopers, 2014, Tz. 26.18–20, S. 26007). Durch die...mehr

Tz. 142 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Nach IAS 37 sind neben rechtlichen Verpflichtungen (legal obligations) auch rein wirtschaftliche bzw. faktische Verpflichtungen (constructive obligations) am Bilanzstichtag zu berücksichtigen. Voraussetzung für den Ansatz in der Bilanz ist, dass die gegenwärtige Verpflichtung (present obligation), die eine Vermögensbelastung darstellt, durch...mehr

Ob und wie zu behandeln ist, kann hier regelmäßig nur im Einzelfall entschieden werden. Die Verletzung der Behandlungsobliegenheit kann dem psychisch Verletzten im Rahmen des Mitverschuldens nach § 254 Abs. 2 BGB entgegengehalten werden, wenn er es unterlässt, in einer ihm zuzumutenden Art und Weise – durch Teilnahme an Therapien – jedenfalls auf eine deutliche Besserung des...mehr

Tz. 157 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Im August 2001 verabschiedete das Financial Accounting Standards Board (FASB) mit dem Statement of Financial Accounting Standard No. 114 (SFAS 144) Vorschriften zur Abbildung der Aufgabe von Geschäftsbereichen in den Jahresabschlüssen nach US-GAAP. Der Standard wurde durch die Kodifizierung der Accounting Standards Codification (ASC) ASC 205...mehr

Tz. 3 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 IFRS 5 enthält Vorschriften zum Ausweis und zur Bewertung langfristiger Vermögenswerte (zu Ausnahmen vgl. Tz. 9ff.) und Gruppen von Vermögenswerten (disposal groups), die zur Veräußerung (held for sale) oder als zur Ausschüttung an Eigentümer (held for distribution to owners) gehalten werden. Durch IFRS 5 hat das IASB eine separate Bilanzkateg...mehr

Tz. 26 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Ein Unternehmen veräußert mitunter auch eine Gruppe von Vermögenswerten (disposal group). In dieser Abgangsgruppe können neben Sachanlagen kurzfristige Vermögenswerte und direkt mit den Vermögenswerten in Verbindung stehende Schulden enthalten sein, die gemeinsam in einer einzigen Transaktion veräußert werden. Bei einer solchen Veräußerungsgr...mehr

Tz. 15 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 In IFRS 5 werden Termini verwendet, die für die Frage der Subsumtion eines Sachverhalts unter IFRS 5 in der Praxis von entscheidender Bedeutung sind. Im Folgenden werden die Begriffe näher konkretisiert. IFRS 5 unterscheidet zwischen verschiedenen Vermögenskategorien, bei denen der Rechnungslegungsstandard Anwendung findet. Neben der Art des ...mehr

Tz. 61 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Zusammenfassend ist hinsichtlich der Klassifizierungen festzuhalten: Das IASB hat den Anwendungsbereich des IFRS 5 sehr weit gefasst. Unternehmen haben bereits bei einer voraussichtlichen Veräußerung bzw. Ausschüttung eines einzelnen langfristigen Vermögenswerts besondere Berichts- und sogar Bewertungspflichten zu erfüllen. Die Rechnungslegun...mehr

Tz. 67 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 IFRS 5 ist erstmalig auf Abschlüsse anzuwenden, deren Berichtsperiode am oder nach dem 1. Januar 2005 beginnen (IFRS 5.44). Allerdings wurde eine frühere Anwendung vom IASB empfohlen. Die in IFRS 5.44A genannten Änderungen des IFRS 5 durch IAS 1 sind erstmals im ersten Berichtszeitraum eines am 1. Januar 2009 oder danach beginnenden Geschäfts...mehr

Die Klägerin (BG) macht als gesetzliche Unfallversicherung gemäß § 116 SGB X auf sie übergegangene Schadensersatzansprüche des Geschädigten J.S. (nachfolgend "Geschädigter") aus einem von diesem erlittenen Arbeitsunfall geltend. Der Geschädigte war als Maschinenarbeiter für seinen ehemaligen Arbeitgeber, die Firma E.S. GmbH & Co. KG (nachfolgend "Arbeitgeber") tätig und erli...mehr

Rn. 343 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Die den JA ergänzende verbale Berichterstattung des Managements ist international nicht einheitlich geregelt. Vielmehr existieren in vielen Ländern nationale Vorschriften, die nicht nur unterschiedliche Bezeichnungen für den sog. Managementbericht vorsehen, sondern sich auch im Hinblick auf den Kreis der zur Managementberichterstattung verpf...mehr

Rz. 731 Mit der vom Rat am 16.12.2019 verabschiedeten RL 2019/2235[1] wurde eine der bisherigen Steuerbefreiung der Umsätze an Streitkräfte der NATO-Vertragspartner für Zwecke der gemeinsamen Verteidigungsanstrengung (und deren Einfuhren)[2] vergleichbare Steuerbefreiung geschaffen für den Fall, dass die Streitkräfte eines EU-Mitgliedstaats an Maßnahmen im Rahmen der Gemeins...mehr

Rz. 110 Stand: EL 129 – ET: 02/2022 Zu den als WK abziehbaren Reisekosten zählen auch die tatsächlich entstandenen notwendigen Mehraufwendungen für eine Unterbringung zur Übernachtung außerhalb der eigenen Wohnung während einer (idR mehrtägigen) Auswärtstätigkeit (vgl § 9 Abs 1 Satz 3 Nr 5a EStG). Hierher gehören auch Aufwendungen für eine Übernachtung eines ArbN mit typische...mehr

In Modul 3 – im Formblatt die Zeile 19 – werden Belastungen durch manuelles Handhaben von Lasten bewertet. Die Belastung ist dabei abhängig vom Lastgewicht, der Körperhaltung und Position der Last sowie der Häufigkeit, Dauer oder Wegstrecke. Bei der Beurteilung der Lastgewichte erfolgt eine geschlechtsabhängige Differenzierung. Für Operationen, die das Ziehen oder Schieben v...mehr

Hintergrund der technologischen Veränderungen ist der dynamische Fortschritt der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). Das rapide Wachstum von Rechenleistung und Speichervermögen, eine wachsende Bandbreite der Informationsübermittlung und das Zusammenspiel von intelligenten Sensoren, Aktoren sowie Algorithmen, semantischen Technologien und künstlicher Intelligen...mehr

Rz. 7 Fragen zum beruflichen Werdegang, zu Ausbildungs- und Weiterbildungszeiten und den entsprechenden Zeugnissen sind regelmäßig uneingeschränkt zulässig.[1] Das Gleiche gilt für berufliche und fachliche Fähigkeiten und Erfahrungen des Arbeitnehmers, soweit sie für den zukünftigen Arbeitsplatz Bedeutung haben.[2] Hinweis Das Vorlegen eines gefälschten Arbeitszeugnisses im B...mehr

Das Wort "Risiko" ist ein allgemein gebräuchlicher Begriff, der "irgendwie" mit Gefahren und Gefährdungen zu tun hat und häufig nur operational definiert wird. So beschreibt ihn die DIN EN ISO 12100:2011-03 "Sicherheit von Maschinen – Allgemeine Gestaltungsleitsätze – Risikobeurteilung und Risikominderung" als "Kombination der Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Schadens ...mehr

Rn. 198 Stand: EL 156 – ET: 02/2022 Dem Ingenieur "ähnlich" ist danach nur, wer eine vergleichbare Ausbildung vorweisen kann und eine in den wesentlichen Punkten vergleichbare Tätigkeit ausübt (BFH BStBl II 1983, 677; 1985, 584; 1988, 497; 1989, 198; 1990, 73; 1990, 337; 1991, 20; 1991, 878; 1993, 100; 1993, 324; 1996, 518; 2003, 761; 2004, 899; Kempermann, FR 1990, 535; Pump...mehr

Rz. 6 Anspruch auf Rente wegen teilweiser (Abs. 1) oder voller (Abs. 2) Erwerbsminderung haben Versicherte, die die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht haben, teilweise bzw. voll erwerbsgemindert sind, in den letzten 5 Jahren vor Eintritt des Versicherungsfalls der Erwerbsminderung über eine Pflichtbeitragszeit von 3 Jahren (36 Monaten) verfügen und die allgemeine Wartezei...mehr

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung. In dem Antragsformular ist eine Operation an der Nasenscheidewand angegeben. Im Übrigen wurden sämtliche Gesundheitsfragen verneint. 2016 wurde der Kl. als Fußgänger angefahren und erlitt Verletzungen an der Wirbelsäule. Im August 2018 beantragte er Leistungen. Im Zuge der Leistungsprüfung stellte die...mehr