Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorge

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BGM in Großunternehmen und ... / 5 Best Practice in einem ausgezeichneten Konzern

Im Folgenden wird ein Programm der Firma Pilkington, einem der größten Hersteller von Glasprodukten für die Bau- und Fahrzeugbranche vorgestellt. Der Konzern beschäftigt weltweit 27.000 Mitarbeiter, davon rund 2.500 an mehreren Standorten in Deutschland und ca. 540 am Produktionsstandort Weiherhammer in der Oberpfalz. Pilkington wurde für das Projekt "Ganzheitliche Lösungen ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankengeld (Entstehen des ... / 1 Entstehen des Anspruchs

Der Anspruch auf Krankengeld entsteht bei einer Krankenhausbehandlung oder einer Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung auf Kosten der Krankenkasse von ihrem Beginn an.[1] Im Übrigen entsteht der Anspruch vom Tag der ärztlichen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit an, auch wenn die Arbeitsunfähigkeit bereits früher begonnen hat.[2] Hinweis Die Regelung...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
bAV: Durchführungswege / 2 Vorteile der betrieblichen Altersversorgung

Es gibt viele Gründe, die für eine bAV sprechen. Zum einen orientieren sich ihre Leistungen i. d. R. an denen der gesetzlichen Rentenversicherung und zum anderen bietet sie ein hohes Maß an individuellen Gestaltungsmöglichkeiten. Außerdem sind Modelle der bAV häufig effektiver und kostengünstiger als Angebote im Bereich der privaten Vorsorge. Für die Arbeitnehmer kann sie z. B...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliches Gesundheitsma... / 1 Hohes Niveau des klassischen Gesundheitsschutzes

Die primär auf die Verhütung von Berufskrankheiten und Unfällen ausgerichteten klassischen Konzepte des Gesundheitsschutzes haben ein hohes Niveau erreicht, sind jedoch gerade deshalb auch an Grenzen gestoßen: weitere Verbesserungen bei den herkömmlichen Aufgaben und Methoden werden immer schwieriger; die Veränderungen der Arbeitswelt verlangen neue Ansätze und Instrumente. Arb...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliches Gesundheitsma... / 5.3 Wirksamkeit und Nutzen von BGM

Zur Wirksamkeitsüberprüfung von Maßnahmen sind messbare Daten und Ziele erforderlich, die das betriebliche Krankheits- und Gesundheitsgeschehen betreffen. Zunehmende Relevanz erhält die Betrachtung des Zusammenhangs zwischen Gesundheit und Sozialkapital bei der Arbeit. Sozialkapital gibt die von Beschäftigten empfundene Qualität der Führung, gemeinsame Werte und Überzeugunge...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliches Gesundheitsma... / Zusammenfassung

Begriff Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) ist nach Badura et. al (2000) "die Gestaltung, Lenkung und Entwicklung betrieblicher Strukturen und Prozesse, um Arbeit, Organisation und Verhalten am Arbeitsplatz gesundheitsförderlich zu gestalten." BGM betrachtet die Gesundheit der Beschäftigten als strategischen Faktor und Wettbewerbsvorteil und soll Beschäftigten und Unt...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankengeld (Anspruch) / 1 Voraussetzungen des Anspruchs

Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit sie arbeitsunfähig macht oder sie auf Kosten der Krankenkasse stationär in einem Krankenhaus, einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung behandelt werden. Hinweis Entstehen des Anspruchs Neben den Voraussetzungen der Arbeitsunfähigkeit oder der stationären Behandlung in einem Krankenhaus, einer Vorsorge- oder ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltungslö... / 5 Checkliste

Zur Unterstützung und Vorbereitung einer besseren Integration von mobilitätseingeschränkten Personen in das Arbeitsleben kann folgende Checkliste einbezogen werden:[1]mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltungslö... / Zusammenfassung

Überblick Barrierefreiheit in Verkehrs- und Freiräumen bedeutet, dass diese für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere sicher, nutzerfreundlich und erlebnisfördernd begeh- bzw. befahrbar sind. Unter Verkehrs- und Freiräumen versteht man Landschaftsgebiete, die Felder, Wälder und Gewässer aber auch Verkehrswege betreffen können, w...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltungslö... / Zusammenfassung

Überblick Die Straßenbahn ist ein i. d. R. elektrisch betriebenes, öffentliches und schienengebundenes Personennahverkehrsmittel im Stadtverkehr. Die Gleise wurden in den Anfangsjahren des Straßenbahnbetriebes unmittelbar auf oder neben den Straßen verlegt. Mit dem Ziel der Erhöhung ihrer Fahrgeschwindigkeit und damit der Zugfolge erhielten die Straßenbahnen eigene Gleiskörp...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltung vo... / Zusammenfassung

Überblick Die U-Bahn (Untergrundbahn bzw. Metro) ist ein elektrisch betriebenes, sich vorwiegend unterirdisch bewegendes Schienenfahrzeug bzw. ein System des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die U-Bahn-Strecke kann aber auch auf der Oberfläche, d. h. z. B. auf einem Bahndamm oder aufgeständert als Hochbahn verlaufen. In jedem Fall ist sie kreuzungsfrei und unabhängig...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltungslö... / Zusammenfassung

Überblick Barrierefreiheit im Zusammenhang mit Arbeitsstätten bedeutet, dass diese für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere nicht nur sicher und nutzerfreundlich begeh- bzw. befahrbar sind, sondern dass in ihnen die gewünschte bzw. vereinbarte Arbeit an entsprechenden Arbeitsplätzen auch sicher und gesundheitsförderlich verrich...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum ist eine Sicherheitsb... / 1.1 Definition

Sicherheitsbeleuchtung ist gemäß ASR A3.4 "Beleuchtung und Sichtverbindung" eine Beleuchtung, die dem gefahrlosen Verlassen der Arbeitsstätte und der Verhütung von Unfällen dient, die durch Ausfall der künstlichen Allgemeinbeleuchtung entstehen können. Allerdings gelten für Sicherheitsbeleuchtungen auf Rettungswegen allgemein (Baurecht), an Arbeitsplätzen und für sog. Anti-Pa...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Betriebskosten richtig zuor... / 3.4.1.5 Kosten der Reinigung der Anlage und des Betriebsraums

Dazu gehört insbesondere das Reinigen des Heizkessels durch Entfernung von Verbrennungsrückständen und Wasserablagerungen sowie des Brenners.[1] Reinigung des Öltanks Tankreinigungskosten sind Betriebskosten, da die Reinigungskosten nicht der Vorbeugung oder Beseitigung von Mängeln, sondern der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dienen und hierdurch die Verschlammung d...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Fehlzeitenmanagement / 4 Ursachen von Fehlzeiten

Hinweis Krankheitsursachen Die Hauptursachen von Erkrankungen sind Atemwegserkrankungen, Muskel- und Skeletterkrankungen gefolgt von psychischen Erkrankungen. Die psychischen Erkrankungen verursachen mit 29,6 Tagen je Fall doppelt so lange Ausfallzeiten wie andere Krankheitsarten im Durchschnitt. Seit Covid-19 haben die Atemwegserkrankungen einen extremen Anstieg, etwas gesun...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Fehlzeitenmanagement / 6.2 Kontrolle und arbeitsrechtliche Konsequenzen

Um dem Mitarbeiter zu signalisieren, dass Gesundheit ernst genommen wird, können im Krankheitsfall bzw. danach unterstützende Maßnahmen ergriffen werden. Diese reichen über die Kontaktaufnahme und Genesungsgrüßen bis hin zur Einschaltung des medizinischen Dienstes und Untersuchungen beim Betriebsarzt. Noch wichtiger sind Signale, die mit Maßnahmen der Gesundheitsförderung un...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Fehlzeitenmanagement / 6 Maßnahmen zur Erhöhung der Gesundheitsquote

Im Wesentlichen können Aktivitäten zur Erhöhung der Gesundheitsquote in den folgenden Bereichen ansetzen: Information Kontrolle Fehlzeiten- und Rückkehrgespräche Wiedereingliederung Belohnung Bestrafung betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention Da ein Gesamtkonzept besser wirkt als seine einzelnen Teile, sollten im Unternehmen alle Bereiche bei der Maßnahmenentwicklung beacht...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Fehlzeitenmanagement / 7 Betriebliche Gesundheitsförderung als wichtigstes Instrument

Die betriebliche Gesundheitsförderung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Dies umfasst in erster Linie die generelle Förderung von Gesundheit und kann durch eine weitere Säule, die Prävention von Unfällen und Krankheiten, sinnvoll ergänzt werden. Beides ist regelmäßig nicht nur effektiver und kostengünstiger als etwaige Nachsorge, sondern dient dem Wohl aller Belegschaftsmitgli...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ersthelfer / Zusammenfassung

Begriff Ersthelfer sind Personen, die die Erste Hilfe im Betrieb sicherstellen. Sie führen bei Unfällen, Vergiftungen und Erkrankungen im Betrieb entsprechende Maßnahmen der Ersten Hilfe durch, bis der Betroffene einer weiteren rettungsdienstlichen oder ärztlichen Versorgung zugeführt werden kann. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, werden Ersthelfer speziell ausgebildet. G...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Fehlzeitenmanagement / 4.3 Betriebliche Ursachenforschung auf verschiedenen Wegen

Nach dem Arbeitsschutzgesetz sind die Unternehmen verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsplätze vorzunehmen. Hierzu sind Begehungen und Arbeitsplatzanalysen durchzuführen. Physische Beanspruchungen sind einfacher zu erfassen als psychische. Dies mag der Grund sein, dass die klassische (physische) Gefährdungsbeurteilung noch immer eher selten um psychische Aspek...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Fehlzeitenmanagement / 6.1 Information

Gesundheitsberichte werden von Krankenkassen erstellt. Dabei können von Krankenkassen betriebliche Berichte angefordert werden. Aus Gründen der Anonymität allerdings erst ab 50 versicherten Mitarbeitern inklusive der Krankheitsarten. Dabei sind hier nur Krankheitszeiten berücksichtigt, für die eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorliegt. D.h. derlei Berichte sind firmenin...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1 Prävention

Die Prävention umfasst alle organisatorischen und personellen Maßnahmen eines Unternehmens, die bereits im Vorfeld eines möglichen Unglücksfalles zu ergreifen sind (§ 24 Abs. 1 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention"). 2.1.1 Meldeeinrichtungen Erste Hilfe ersetzt nicht die ärztliche Behandlung. Nur durch die Bereitstellung von frei zugänglichen und funktionsfähigen Notrufmeldern ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.7 Rettungsgeräte

Der Unternehmer muss nach § 25 Abs. 3 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" Rettungsgeräte bereithalten. Rettungsgeräte sind Hilfsmittel (z. B. Löschdecke, Atemschutzgeräte, Schneidewerkzeuge, Sprungtücher, Augenduschen), die zur Beseitigung von Gefahren und zur Rettung aus Gefahrenbereichen eingesetzt werden. Eine vorherige Einweisung des Personals in die Handhabung ist erfo...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.10.2 Erforderliche Anzahl der Ersthelfer und Betriebssanitäter

Ob ein Arbeitgeber Ersthelfer oder Betriebssanitäter und in welcher Zahl zur Verfügung stellen muss, hängt von der Art des Unternehmens und der Zahl der dort tätigen Mitarbeiter ab (Tab. 3).mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.1 Meldeeinrichtungen

Erste Hilfe ersetzt nicht die ärztliche Behandlung. Nur durch die Bereitstellung von frei zugänglichen und funktionsfähigen Notrufmeldern können die Fachdienste (Rettungsdienst, Feuerwehr, Polizei) schnell alarmiert werden. Nach § 25 Abs. 1 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" ist der Unternehmer verpflichtet, Meldeeinrichtungen bereitzustellen. Die gebräuchlichste Meldeeinri...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 1 Gesetzliche Grundlagen der Ersten Hilfe

Der Unternehmer ist nach § 21 Abs. 1 SGB VII verantwortlich für die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, für die Verhinderung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe. Für die Umsetzung einer effektiven Ersten Hilfe im Betrieb gibt es die folgenden gesetzlichen Regelungen und berufsgenossenschaft...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Rachor/Lembke, KSch... / 3 Einzelfälle

Rz. 11 Abwarten: Der Arbeitnehmer kann die Klagefrist nach § 4 KSchG bis zum letzten Tag ausschöpfen. Falls er jedoch ohne triftigen Grund bis zum letzten Augenblick abwartet, trägt er das Risiko, dass eine fristgerechte Klageerhebung nicht mehr gelingt.[1] Weder das Warten auf eine Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung[2] noch auf die Entscheidung in einem Parallelver...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.3 Erste-Hilfe-Räume

Ein Erste-Hilfe-Raum oder eine vergleichbare Einrichtung muss vorhanden sein, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: mehr als 1.000 Beschäftigte, auf einer Baustelle mehr als 50 Beschäftigte, aufgrund der Art des Unternehmens und den betriebstypischen Unfällen (Art, Schwere, Anzahl) mehr als 100 Beschäftigte tätig. Abschn. 6 ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einr...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.9 Aufklärung über Unfall- und Gesundheitsrisiken

Der Unternehmer muss seine Beschäftigten bereits vor Antritt der Arbeit über denkbare Unfall- und Gesundheitsgefahren aufklären. Er muss sie zudem über Einrichtungen und Maßnahmen der Gefahrenabwendung informieren (§ 81 Abs. 1 BetrVerfG i. V. mit §§ 4, 9, 12 ArbSchG).mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.4 Flucht- und Rettungsplan

Flucht- und Rettungspläne müssen an zweckmäßigen Stellen und Zugangsbereichen zu Gebäuden oder größeren Gebäudeteilen ausgehängt werden. Sie müssen neben Fluchtwegen und Notausgängen auch die Notrufnummern bzw. die Erste-Hilfe- und Brandschutzeinrichtungen enthalten.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.2 Organisatorische Maßnahmen

Der Arbeitgeber muss Kenntnis von der Anzahl und dem Aufenthalt seiner Mitarbeiter haben. Vor allem in großen, weitläufigen Betrieben darf kein Arbeitnehmer längere Zeit allein und unbeaufsichtigt arbeiten. Bei einem Unglücksfall wäre kein Helfer anwesend. Der Rettungsdienst muss einen ungehinderten Zugang zum Notfallort haben. Die innerbetrieblichen Verkehrswege dürfen nicht...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.6 Rettungstransportmittel

Je nach Betriebsart und Einzelfallprüfung müssen Rettungstransportmittel vorhanden sein (z. B. Krankentragen, Vakuummatratze, Tragegurte). Sie dienen dem sachgemäßen, schonenden Transport Verletzter vom Unglücksort zur weiteren Versorgung im Sanitätsraum, zum Arzt oder ins Krankenhaus. Allein auf Baustellen mit mehr als 20 Beschäftigten ist eine Krankentrage bindend vorgesch...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.8 Zugang und Kennzeichnung von Ersthelfereinrichtungen

Um im Notfall rasch an die benötigten Erste-Hilfe-Materialien, Rettungsgeräte, Transportmittel etc. zu gelangen, müssen diese deutlich sichtbar mit einem weißen Kreuz auf einem grünen Feld gekennzeichnet werden.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.11 Bestellung von Betriebsärzten

Der Unternehmer muss gem. § 2 ASiG und DGUV-V 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" einen Betriebsarzt bestellen, der ihn u. a. bei der Organisation der Ersten Hilfe berät und bei der Unterweisung der Ersthelfer bzw. Betriebssanitäter unterstützt. Durch Ausbildung, Erfahrung und Kenntnisse der unternehmensspezifischen Unfall- und Gesundheitsgefahren ist der ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.10 Bestellung von Ersthelfern und Betriebssanitätern

Im Unglücksfall müssen Kollegen die Zeit bis zur Ankunft des Rettungswagens mit Erste-Hilfe-Maßnahmen überbrücken und bedrohliche Gesundheitsgefahren abwenden. Die Arbeit als Ersthelfer setzt spezielle Kenntnisse und Fertigkeiten voraus, die nur in entsprechenden Unterweisungen erworben werden können: Erste-Hilfe-Grundlehrgang mit 9 Unterrichtseinheiten . An ihm nehmen Mitarb...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.10.1 Schulung der Ersthelfer

Die Schulung der Ersthelfer muss durch eine von den Berufsgenossenschaften anerkannte Ausbildungseinrichtung erfolgen. I. d. R. sind das die etablierten Hilfsorganisationen (Arbeiter-Samariter-Bund, Malteser Hilfsdienst, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter Unfallhilfe, Deutsche Lebensrettungsgesellschaft). Der Unternehmer kann die Erste-Hilfe-Schulung auch von privaten Anbieter...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.2.1 Ärztliche Hilfe und Durchgangsarzt

Nach dem Eintreten eines Notfalls muss der Arbeitgeber für sofortige Erste Hilfe sorgen. Die Arbeit muss dazu unterbrochen werden. Da die Erstversorgung niemals einen Arzt ersetzt, ist der Unternehmer verpflichtet, die fachmedizinische Hilfe sicherzustellen. Von den Berufsgenossenschaften beauftragte Ärzte, die für die Beurteilung von Verletzungen besonders fachkundig sind, w...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 3.5.10 Zeckenbiss

Bei der Arbeit in der Natur (Grünpflege, Baumarbeiten, Arbeiten im Straßenbegleitgrün, Reinigungsarbeiten in naturnahen Grünanlagen) besteht die Gefahr, dass Beschäftigte von Zecken gebissen werden. Zecken sind kleine Spinnentiere mit einer rot- bis hellbräunlichen Färbung. Die Größe einer Zecke beträgt etwa 1–2 mm und ist damit recht klein. Sobald sich die Zecke jedoch in v...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.1.5 Erste-Hilfe-Material

Erste-Hilfe-Material sind Verbandstoffe, alle sonstigen Hilfsmittel, Arzneimittel und medizinischen Geräte, die der Verrichtung von Erste-Hilfe-Leistungen dienen (Nr. 3.4 ASR A4.3). Achtung Arzneimittel Arzneimittel sind prinzipiell keine Erste-Hilfe-Materialien und gehören nicht in den Verbandkasten. Nur wenn es aufgrund der betriebsspezifischen Gefahr (z. B. Gefährdung durch...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erste Hilfe / 2.2.2 Meldeblock

Kommt es zu einem Arbeitsunfall, ist der Arbeitgeber nach § 24 Abs. 6 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" verpflichtet, die Erste-Hilfe-Leistung in Form der Erhebung der folgenden Daten zu dokumentieren und die Dokumentation 5 Jahre aufzubewahren: Name des/der Verletzten oder Erkrankten, Zeit, Ort des Unfalls (der Verletzung, des Gesundheitsschadens), Unfallhergang, Art und Umf...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 106b Wirtsc... / 2.4 Gesetzlicher Ausschluss der Wirtschaftlichkeitsprüfung (Abs. 4 und 5)

Rz. 63 Nach Abs. 4 der Vorschrift unterliegen folgende ärztliche bzw. in wenigen Ausnahmefällen auch zahnärztliche Verordnungen von Leistungen der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung nicht der Wirtschaftlichkeitsprüfung: Verordnungen von Heilmitteln für Versicherte mit langfristigem Behandlungsbedarf nach § 32 Abs. 1a, Verordnungen von Arzneimitteln, für die der Arzt einem Ver...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 106b Wirtsc... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Es gilt seit 2017 der Grundsatz, dass die Wirtschaftlichkeit der Versorgung mit ärztlich verordneten Leistungen durch Vereinbarungen der Selbstverwaltungspartner auf der regionalen KV-Ebene geprüft wird. Bei der Ausgestaltung der Prüfungen sind die Vertragspartner auf Landesebene grundsätzlich frei, müssen sich aber an die gesetzlichen Vorgaben in Abs. 1 sowie an die b...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 76b Zuschl... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 § 76b wurde mit Wirkung zum 1.4.1999 in das SGB VI eingefügt (vgl. Gesetz zur Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse v. 24.3.1999, BGBl. I S. 388); die Regelung des § 76b ist erst auf die Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung (11. Ausschuss) in den Gesetzesentwurf eingefügt worden: BT-Drs. 14/441 (Beschlussempfeh...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 106b Wirtsc... / 2.3 Rahmenvorgaben für die Prüfungen nach Abs. 1

Rz. 24 Die Verlagerung der Vorgaben für Wirtschaftlichkeitsprüfungen der ärztlich verordneten Leistungen auf die regionale Ebene ermöglicht nach der Gesetzesbegründung passgenauere Lösungen; dennoch sei es erforderlich, gewisse Mindeststandards bundeseinheitlich zu regeln. Rz. 25 Nach Abs. 2 sind daher die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen und der GKV-Spitzenverband verpfl...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB X § 67a Erhebun... / 2.2.1 Zulässigkeit der Erhebung nach Art. 9 Abs. 2 Buchst. b DSGVO im Rahmen der sozialen Sicherheit und des Sozialschutzes

Rz. 14 Art. 9 Abs. 2 Buchst. b DSGVO lässt Ausnahmen vom Verarbeitungsverbot des Art. 9 Abs. 1 DSGVO zu, "damit der Verantwortliche oder die betroffene Person die ihm bzw. ihr aus dem Arbeitsrecht und dem Recht der sozialen Sicherheit und des Sozialschutzes erwachsenden Rechte ausüben und seinen bzw. ihren diesbezüglichen Pflichten nachkommen kann, soweit dies nach Unionsrec...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Entgeltfortzahlung: Maßnahm... / 1.2.1 Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation

Das Gesetz setzt für den Entgeltfortzahlungsanspruch eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation voraus. Unter "Vorsorge" werden Maßnahmen verstanden, die gesundheitliche Schwächungen im Vorstadium zu einer Krankheit beseitigen sollen. Rehabilitationsmaßnahmen sind hingegen solche Maßnahmen, die im Rahmen der Behandlung einer eingetretenen Erkrankung ergriffe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Entgeltfortzahlung: Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation, Freistellungsansprüche und Bildungsurlaub

Zusammenfassung Überblick Der weitaus größte Teil der Arbeitsausfälle im Jahr entsteht wegen Urlaubs, Krankheit und Feiertagen. Neben den Regelungen zur Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit und an Feiertagen enthält das EFZG auch Regelungen zur Fortzahlung bei Kuren. Insoweit ist aber auch das BUrlG einschlägig. Für Auszubildende gilt zudem die Pflicht zur Freistellung f...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Entgeltfortzahlung: Maßnahm... / 1.2 Anspruchsvoraussetzungen

Ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation ist für Versicherte in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung gegeben, wenn eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation von einem Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken- oder Unfallversicherung, einer Verwaltungsbehörde der Kriegsopferversorgung oder ei...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Entgeltfortzahlung: Maßnahm... / 1.3 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Entgeltfortzahlung

Soweit nicht die Anspruchsvoraussetzungen des § 9 Abs. 1 EFZG an die Stelle der §§ 3 ff. EFZG treten, ist die Entgeltfortzahlung unter den gleichen Konditionen wie eine Entgeltfortzahlung wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit nach §§ 3 ff. EFZG zu leisten. Insbesondere muss die Arbeitsunfähigkeit ihre alleinige Ursache in der Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder R...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Entgeltfortzahlung: Maßnahm... / 1.5 Anrechnung auf Urlaubstage

Die Anrechnung von Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation auf Urlaub ist in § 10 BUrlG geregelt. Seit dem 1.1.1999 untersagt diese Bestimmung die Anrechnung, soweit ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts nach § 9 EFZG besteht. Zu berücksichtigen ist, dass § 10 BUrlG unmittelbar nur für den gesetzlichen Urlaub gilt. Soweit Tarifvertrag, Arbeitsvertra...mehr