Archiv Seite 16 - Leistungen Sozialversicherung - Haufe

Der Aufbau einer sicheren IT-Infrastruktur im Gesundheitswesen hat sich lange verzögert. Gesundheitsminister Gröhe macht nun mit seinem e-Health-Gesetz Tempo, damit die eGK kommen kann. Die Krankenkassen befürchten durch die Fristen und Sanktionen aber weitere finanzielle Belastungen.

Die geburtenstarken Jahrgänge sind nun ganz präsent. Sie haben das Rentenalter erreicht und treiben die Bezieher-Zahlen in die Höhe.

Eine künstliche Befruchtung ist teuer. Zuschüsse erhalten derzeit nur Ehepaare - bei Unverheirateten dürfen die gesetzlichen Krankenkassen keine Kosten übernehmen. Laut Schwesig ist dies nicht mehr zeitgemäß: Sie will künstliche Befruchtungen auch für unverheiratete Paare staatlich fördern.

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU) forderte „mehr Zeit für Patienten und eine Entlastung des Pflegepersonals durch weniger Dokumentationspflichten“. Die Bürokratie in der Pflege kostet derzeit zu viel Zeit, die anders genutzt werden könnte.

Die geplante Pflegereform bringt viele Verbesserungen. Aber stellt sie trotz hoher Kosten in Milliardenhöhe viele Menschen schlechter statt besser? Nach einer Studie der Universität Bremen könnte das beim nächsten großen Pflegegesetz von Minister Hermann Gröhe der Fall sein.

Es gibt so viele Praxisärzte wie nie und sie bekamen im Jahr 2015 ca. 37 Milliarden Euro. Auch so viel wie nie. Aber es reicht immer noch nicht. Ärzten warnen vor wachsenden Lücken in der Versorgung.

Sterbende sollen nach den Plänen von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) während ihres letzten Lebensabschnittes intensiv begleitet werden. Das Bundeskabinett verabschiedete am 29.04.2015 den Gesetzentwurf «zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland».

In der GroKo herrscht Uneinigkeit über die Zukunft der Pflegenoten zur Bewertung von Pflegeeinrichtungen. Sollen die Pflegenoten in der Übergangszeit bis zum Aufbau eines neuen Bewertungssystems ausgesetzt werden oder ist das Notensystem besser als gar keine Bewertung der Pflegeeinrichtungen?

Seit Inkrafttreten des Pflegestärkungsgesetzes haben die stationären Pflegeeinrichtungen ihr Betreuungspersonal deutlich aufgestockt. Die Betreuer unterstützen das Fachpersonal und gehen z. B. mit den Pflegebedürftigen spazieren.

Der männliche Verlust des Kopfhaares stellt weder eine Krankheit noch eine Behinderung dar. Ein darüber hinausgehender Haarverlust, der unter anderem auch die Brauen, Wimpern und den Bartwuchs umfasst, kann jedoch bei einem jungen Mann eine Krankheit darstellen.

Frührentner aufgepasst: Besitzer einer Photovoltaikanlage freuen sich über strahlenden Sonnenschein. Denn jede Kilowattstunde Strom, die nicht selbst verbraucht wird, bringt Geld. Bei zu hohen Einnahmen droht aber eine Rentenkürzung.

Fehlernährung begünstigt chronische Krankheiten und verursacht dadurch enorme Kosten im Gesundheitswesen. Im neuen Präventionsgesetz, das am 22.4.2015 im Gesundheitsausschuss beraten wird, sollten daher verstärkt auch Maßnahmen für eine gesunde Ernährung verankert werden.

Als Rentenanpassung wird die jährliche Erhöhung der Renten bezeichnet. Sie erfolgt jeweils zum 1.7. eines Jahres. Auf welcher Grundlage die Anpassung festgelegt wird, welche Rolle der Nachhaltigkeitsfaktor spielt und wie hoch die Anpassung für 2015 ausfällt, erfahren Sie hier.

Jeder dritte Patient mit Rückenschmerzen wird innerhalb weniger Wochen nach Auftreten der Beschwerden geröntgt. Dabei ist die Ursache der Rückenschmerzen nicht immer per Röntgenbild erkennbar. Einige werden dann sogar an der Bandscheibe operiert. Doch der Rückenschmerz bleibt.

Pflegeeinrichtungen sollen vom kommenden Jahr an nicht mehr mit Schulnoten bewertet werden. Im Zuge einer Reform des sog. Pflege-TÜVs sollen die Pflegenoten zum 1.1.2016 ersetzt werden.

Soweit eine gutachtliche Stellungnahme bei einem Leistungsantrag notwendig ist, muss die Krankenkasse innerhalb von 5 Wochen über die Kostenübernahme entscheiden. Im vorliegenden Streitfall hatte eine Frau eine Hautstraffungs-OP bei ihrer Krankenkasse beantragt.

"Insbesondere der Rücken kann durch Bewegung entlastet und gestärkt werden" sagt Uwe-Folker Haase, Sportwissenschaftler bei der Techniker Krankenkasse (TK). Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag der TK hervor.

Auf dem Land mangelt es immer noch an Fachärzten. Daran hat auch die Bedarfsplanung der Arztpraxen nichts geändert. Unter anderem liegt dies am Verteilungsschlüssel. Ärzte und Krankenkassen könnten diesen ändern, wenn sie wollten. Der Gesetzgeber will nun nachhelfen.

Laut Regierung könnten die meisten Infektionsfälle in Krankenhäusern vermieden werden. Das Gesetz zur Krankenhaushygiene bewirkte aber wenig. Gröhe will nun gefährliche Krankenhauskeime mit einem Zehn-Punkte-Plan  bekämpfen. U. a. sollen die Meldepflichten für Krankenhäuser verschärft werden.

E-Bikes (Fahrräder mit Elektrounterstützung) müssen nicht von der Krankenkasse gewährt werden. Das entschied das LSG Niedersachsen-Bremen. Der Kläger des Streitfalls konnte wegen seiner Behinderung nicht am Straßenverkehr teilnehmen. Doch  E-Bikes sind keine Hilfsmittel.

Das „Gesetz zur Gesundheitsförderung und Prävention“, kurz „Präventionsgesetz“ soll die Vorsorge vor allem für Kinder und Jugendliche stärken. Mit diesem Gesetz will Gesundheitsminister Gröhe den Druck erhöhen, den Impfschutz ernstzunehmen „Eine Impfpflicht sei kein Tabu mehr“.

Nach Versorgung mit Zahnersatz besteht kein Kostenerstattungsanspruch, wenn der Heil- und Kostenplan der Krankenkasse nicht vorab zur Überprüfung vorgelegt wurde. So ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen.

Pflegende Angehörige sollen nach dem Willen der SPD stärker entlastet werden. Durch die häusliche Versorgung eines Pflegebedürftigen sollen für den Pflegenden keine beruflichen Nachteile entstehen. Dafür sind neben der Pflegezeit besondere Formen der Freistellung vorgesehen.

Die Zahlen der Kinder und Jugendlichen mit ADHS-Symptomen sind immer noch alarmierend hoch. Nach einer Auswertung der DAK werden die Symptome aber seltener mit Psycho-Medikamenten behandelt. Der Rückgang wird den neuen Arzneimittelrichtlinien zugeschrieben.

Mehr Betriebsrenten sollen die zukünftigen Renten sicherer machen. Um die absehbar wachsenden Lücken zu schließen, denkt die Bundesregierung über neue Modelle für mehr Betriebsrenten nach. Ein Sozialverband pocht auf schnelle Hilfe für arme Alte.

Das Interesse an der abschlagsfreien Rente ab 63 ist hoch: Rund 255 000 Menschen haben bis Ende Februar einen Antrag auf die Rente ab 63 gestellt. Unionspolitiker fordern deswegen Änderungen am Rentenkonzept.

Seit Monaten schon protestieren Ärzte gegen die geplante Reform der medizinischen Versorgung. Die GroKo zeigt für die Anliegen der Ärzte aber wenig Verständnis.

Die Pille danach soll nach der Entscheidung in Brüssel in der gesamten EU rezeptfrei erhältlich sein. Ärzte-Organisationen sind besorgt: Frauen könnten nicht ausreichend beraten werden. Dies könnte zu einem Anstieg ungewollter Schwangerschaften führen. Apotheken sollen die Beratung aber sicherstellen.

Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen über hohe Reserven. Ende 2014 verfügte der Gesundheitsfonds über eine Finanzreserve von rund 12,5 Mrd. Euro. Zusammen mit den Reserven der Krankenkassen beläuft sich das Finanzpolster der GKV auf über 28 Mrd. Euro.

Ein digitaler Tablettenplan soll Patienten künftig einen Überblick verschaffen, wenn diese mehrere Arzneien einnehmen. Das Modellprojekt zum Tablettenplan verfolgt u. a. das Ziel, Doppelverordnungen zu vermeiden. Auch Ärzte und Apotheker werden mit dem Plan arbeiten.

Impfen oder nicht? Diese Frage steht zur Debatte, seit es in Berlin zu einem schweren Ausbruch von Masern kam. Die einen meinen, eine Impfberatung sei zwingend. Andere fordern einen Impfnachweis vor der Kita oder Schule. Der Vorwurf: Impfgegner vertrauen auf die Impfung anderer!

Eine Patientin stürzte beim Toilettengang im Krankenhaus. Nach einem aktuellen Urteil muss das Krankenhaus nicht haften, wenn die Patientin die mögliche Hilfe durch das Pflegepersonal ausschlägt und die Toilette alleine aufgesucht.

Mit Sport Volkskrankheiten bekämpfen. Die Techniker Krankenkasse zeigt in einer Langzeitstudie, wie Patienten von der Sporttherapie profitieren. Aber auch die steigenden Medikamentenkosten lassen sich durch eine Sporttherapie reduzieren.

Krankenkassen unter Beschuss: Die großen Kassen erstatten Versicherten für Haushaltshilfen weniger als den Mindestlohn. Ein Erstattungssatz von 5 bis 6 Euro pro Stunde für privat organisierte Haushaltshilfen könnte gegen das Mindestlohngesetz verstoßen. Die Krankenkassen wehren sich jedoch.

Beschäftigte müssen dem Arbeitgeber in der Regel ab dem vierten Tag der Krankheit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen. Mediziner schlagen vor, diesen Zeitraum auszuweiten, um so Hausärzte zu entlasten. Die Bundesregierung sieht allerdings keinen Anlass für Änderungen.

Sovaldi ist ein Medikament das Menschen hilft, die an einer Leberentzündung mit dem Hepatitis-C-Virus leiden. Eine US-Firma wollte sich so lange wie möglich ihr Hepatitis-C-Präparat Sovaldi teuer bezahlen lassen. Jetzt gibt es eine Einigung mit den Kassen.

Der Pflege-TÜV soll reformiert werden. Die Bundesregierung arbeitet bereits an einem Reformvorschlag. Auch die Pflegeverbände wollen bei der Pflege-TÜV-Reform mitreden. Sie bemängeln, dass derzeit Krankenkassen und Pflegeanbieter das Pflege-TÜV-System selbst aushandeln.

Eine Ärztekampagne richtet sich jetzt gegen das geplante Versorgungsstärkungsgesetz. Politiker vertreten den Standpunkt, das Gesetz stärke die Rechte der Patienten. Die Kassenärzte sind anderer Meinung: In ihrer Kampagne warnen sie vor einer Schwächung der ambulanten Versorgung.

Wer einen Angehörigen im Pflegeheim unterbringt, möchte diesen gut versorgt wissen. Bei der Auswahl eines Pflegeheims sollen die Pflegenoten Unterstützung bieten. Aber auch die Pflegenoten sind mit Vorsicht zu genießen. Schlechte Benotungen führen nicht immer zur Heimabwertung.

Ältere Menschen sollen selbst entscheiden können, wie lange sie im Job bleiben. Die einen fühlen sich fit und wollen über das normale Rentenalter hinaus arbeiten. Andere können den Rentenbeginn kaum abwarten. Doch Reformschritte zum Renteneintritt lassen auf sich warten.

Ärzte, Kliniken und Apotheken sollen mit der elektronischen Gesundheitskarte besser kommunizieren können. Die hohen Erwartungen an die eGK wurden allerdings bisher nicht erfüllt. Dabei könnte auch der Pflegebereich von der digitalen Vernetzung profitieren.

Zur Verbesserung der Situation der Pflegebedürftigen soll in dieser Legislaturperiode ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt werden. Eine Pressemitteilung zum  Pflegebedürftigkeitsbegriff gaben jetzt der GKV-Spitzenverband und das Bundesgesundheitsministerium heraus.

Im Osten werden trotz hoher Arbeitslosigkeit nach wie vor Arbeitskräfte gesucht. Gern werden deshalb Zuwanderer beschäftigt. Aber: Die Mindesthinzuverdienstgrenzen für Zuwanderer sind zu hoch, gemessen am Mindestverdienst eines Facharbeiters im Osten.

Bei der Rentenberechnung dürfen unverändert verschiedene Rentenwerte angewendet werden. Die ungleichen Lebensverhältnisse in den alten und neuen Bundesländern rechtfertigen auch 2014 die Rentenwerte Ost bzw. West. Damit ist die Regelung nicht gleichheits- und damit grundgesetzwidrig.

Gesetzlich Krankenversicherte haben in einem  Kalenderjahr Zuzahlungen u. a. für Arznei- und Heilmittel bis zu ihrer individuellen Belastungsgrenze zu leisten. Wird diese Grenze überschritten, erfolgt auf Antrag für den Rest des Jahres eine Befreiung von weiteren Zuzahlungen.

Auf seiner Sitzung am 16.1.2015 hat der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes eine Erklärung zur Thematik elektronische Gesundheitskarte (eGK) und Telematikinfrastruktur verabschiedet. Die Finanzsperre des Haushaltes für die gematik wurde aufgehoben.

In den vergangenen Jahren wurden die Zustände in Pflegeheimen und im Pflegedienst häufig stark kritisiert: Vernachlässigte und wundgelegene Pflegebedürftige, überlastete Pflegende. Die Mängelberichte zeigen Wirkung: Laut neuem Pflegequalitätsbericht verbessert sich die Pflegequalität.

Nach einer Umfrage der Privaten Krankenversicherung hat mehr als jeder dritte Bundesbürger einen Pflegefall in seinem persönlichen Umfeld. Dies treffe nach einer Umfrage des INSA-Instituts unter 2058 Personen besonders auf Ältere ab 55 Jahren zu. Das Thema Pflege betrifft alle.

Das Sozialgericht Osnabrück hatte im Rahmen eines Verfahrens aus dem Gebiet der gesetzlichen Pflegeversicherung zu klären, ob ein Kind, das seit Geburt unter einer Lippen-Kiefer-Gaumen-Spalte leidet, einen erheblichen Pflegemehrbedarf gegenüber gesunden gleichaltrigen Kindern hat.

Neben Änderungen in der Autoversicherung und Steuern tut sich auch im Bereich der Sozialversicherung für Arbeitnehmer und Patienten einiges. Hier eine kurze Zusammenfassung.