Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitgeber

Überblick Der Einsatz von Gefahrstoffen kann mit verschiedenartigen Risiken verbunden sein. Die umfassende Information über die Gefährdungen beim Umgang mit Gefahrstoffen durch Betriebsanweisungen ist Grundlage der Unterweisung, um die Beschäftigten zu sensibilisieren und zu schützen. Daher ist der Arbeitgeber laut § 14 Gefahrstoffverordnung (Unterrichtung und Unterweisung d...mehr

Auch die Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung ist durch das Arbeitsschutzgesetz geregelt. Aus der Dokumentation muss erkennbar sein, dass eine Gefährdungsbeurteilung angemessen durchgeführt wurde. Das Ergebnis, die Festlegung von erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen und die Überprüfung der Ergebnisse der Maßnahmen müssen dokumentiert werden. Laut der GDA-Leitlinie sollt...mehr

Nach der Durchführung der Maßnahmen sind diese auf Wirksamkeit zu prüfen. Diese Pflicht ist ebenfalls in § 3 ArbSchG verankert. Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet zu prüfen, ob die psychische Belastungssituation sich nach Umsetzung der Maßnahmen verändert hat oder nicht. Auch die Vorgehensweise der Wirksamkeitskontrolle muss nachvollziehbar sein. Die Wirksamkeit kann u. a...mehr

Betrachtet man die Historie des BGM, so zeigt sich eine Entwicklung ausgehend vom Arbeits- und Gesundheitsschutz über die ersten Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung mit primär Einzelaktionen, wie Gesundheitstagen und Rückenschulen, hin zu einem lösungsorientierten Gesundheitsmanagement mit Themen, wie Fehlzeiten und Arbeitsfähigkeit. Mit dieser Entwicklung wuchs...mehr

Die Mitarbeitenden der Finanzabteilung müssen zu Business Partnern werden und die Stakeholder mit entscheidungsrelevanten Informationen unterstützen. Dazu nutzen die Mitarbeitenden zielführend moderne Technologien wie Big Data, Machine Learning oder Visualisierung. Das bedingt Weiterbildungsmaßnahmen der Mitarbeitenden in den verschiedensten Bereichen. Die durch die Digitali...mehr

Wenn es durch ein aus privaten Gründen am Arbeitsplatz befindliches Haustier zu einem Unfall und damit zu einem Körperschaden bei einem Beschäftigten kommt, ist die Frage des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes grundsätzlich eine Einzelfallprüfung. Es gibt damit keine verbindlichen Regelungen, unter denen die privat motivierte Haltung von Haustieren am Arbeitsplatz unte...mehr

Der Lieferant gefährlicher Stoffe oder Gemische muss Sicherheitsdatenblätter erstellen bzw. den Anwendern zur Verfügung stellen. Die Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter sind EU-weit gleich und in Art. 31 und Anhang II 1907/2006/EG (REACH-Verordnung) festgelegt. Demnach werden mit den Sicherheitsdatenblättern die "sicherheitsbezogenen Informationen über eingestufte Stoff...mehr

Den zweiten Bereich der Mission bilden das Psychological Capital (PsyCap) und das Positive Leadership (PL). PsyCap wird als Indikator für persönliche Leistungsfähigkeit und Zufriedenheit am Arbeitsplatz diskutiert (Tomoff, 2018). Es unterscheidet sich von ökonomischem Kapital ("was wir haben"), intellektuellem Kapital ("was wir wissen") und von sozialem Kapital ("wen wir ken...mehr

1) Sind Sicherheitsdatenblätter kostenpflichtig? Nein, sie müssen vom Lieferanten kostenlos in der Landessprache zur Verfügung gestellt werden (Art. 31 Abs. 8 1907/2006/EG). 2) Gibt es Hilfestellungen, wie aus einem Sicherheitsdatenblatt eine Betriebsanweisung wird? Der Anhang zur TRGS 555 enthält ein einfaches Schema dafür. 3) Kann von einem außereuropäischen Lieferanten ein Si...mehr

Das Interesse der internen Akteure aus Arbeitgebersicht fokussiert sich i. d. R. auf die Optimierung von Leistungskennzahlen, also Krankenstand, Leistungsfähigkeit im Sinne der Produktivität und langfristige Verfügbarkeit, d. h. Arbeitsfähigkeit bis zur Rente. Darüber hinaus spielen auch weiche Faktoren, wie Zufriedenheit, Motivation, Engagement, Verbundenheit mit dem Untern...mehr

Naheliegend ist die Zusammenarbeit mit den Krankenkassen und BGs/Unfallkassen, da diese grundsätzlich mit den Unternehmen in Kontakt stehen. Die Verbindung zu den gesetzlichen Kassen ergibt sich einerseits aufgrund des Versicherungsverhältnisses und der damit verbundenen Lohnabrechnung der Mitarbeiter, andererseits haben die Krankenkassen gemäß §§ 20 ff. einen Präventionsauf...mehr

Während § 5 ASiG die Pflicht des Arbeitgebers zur Bestellung von Sifas regelt, findet sich in § 6 ASiG die Aufgabenbeschreibung wieder. § 7 ASiG beschreibt die Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, um als Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa) im Unternehmen bestellt werden zu dürfen. In allen 3 Paragrafen finden sich keine Hinweise darauf, in welchem Rechtsverhältnis ...mehr

Arbeitgeber und Arbeitnehmer genießen in Deutschland die Haftungsprivilegierung (§§ 104 ff. SGB VII). Demnach wird für Mitarbeitende, Führungskräfte und Unternehmer die Haftung für Personenschäden auf den zuständigen Unfallversicherungsträger übertragen. Ein Rückgriff auf diese Personen ist nur bei grober Fahrlässigkeit oder bei Vorsatz möglich. Dies gilt aber nur für Angehö...mehr

Das Zustimmungsersetzungsverfahren vor dem Verwaltungsgericht gemäß § 55 Abs. 1 Satz 2 BPersVG wird durch Antrag des Dienststellenleiters eingeleitet. Sinn und Zweck ist es, die fehlende Zustimmung des Personalrats zu ersetzen. Das Verfahren kommt somit dann zur Anwendung, wenn der Personalrat seine Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung verweigert, sich nicht innerhalb ...mehr

Das Amt des Personalrates ist ein unentgeltliches Ehrenamt. Hierdurch soll dessen äußere sowie die innere Unabhängigkeit gesichert werden.[1] Deshalb ist der Begriff der Unentgeltlichkeit eng auszulegen und wird z. B. durch § 10 BPersVG oder § 49 BPersVG näher konkretisiert. Jede materielle Besserstellung der Personalratsmitglieder ist verboten. Dieses Verbot richtet sich geg...mehr

§ 70 LPersVG RP § 70 LPersVG RP regelt den Schutz der Mitglieder der Personalvertretung. In Abs. 1 und Abs. 2 ist der Kündigungsschutz enthalten. Hiernach bedarf die außerordentliche Kündigung von Mitgliedern des Personalrats, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, der Zustimmung der Personalvertretung. Ebenfalls geschützt nach Abs. 1 sind die, sei es auch nur vorübergehend, n...mehr

Rz. 24a Geldwäsche Da es sich bei den Geldbeträgen, die etwa mittels einer Bestechung erzielt werden, um Gelder aus strafbaren Handlungen handelt, liegt bei Bestechungssachverhalten fast immer auch zugleich der Tatbestand der Geldwäsche gem. § 261 StGB vor. Untreue Der Straftatbestand der Untreue nach § 266 StGB ist erfüllt, wenn jemand seine Pflicht zur Wahrung fremder Vermöge...mehr

Die Vorschrift dient in erster Linie der Sicherstellung der ungestörten Ausübung und Unabhängigkeit des Personalrechtsamts. Sinn und Zweck ist es, die Mitglieder des Personalrats vor Maßnahmen, insbesondere vor unbegründeten arbeitsrechtlichen Entscheidungen des Arbeitgebers, zu bewahren, welche sie vorübergehend oder dauernd an der Ausübung des Personalratsamts hindern könn...mehr

Der Versetzungs- bzw. Abordnungsbegriff hängt vom jeweiligen Status des betroffenen Personalratsmitglieds ab. Soweit es sich hier um einen Arbeitnehmer handelt, sind für die Begriffsbestimmung die tariflichen Regelungen, wie z. B. § 4 TVöD/TV-L oder auch § 8 Abs. 6 MTArb, maßgebend. Gemäß der Protokollerklärung Nr. 2 zu § 4 Abs. 1 TVöD/TV-L ist eine Versetzung ‹die Zuweisung ...mehr

Das betroffene Personalratsmitglied ist gemäß des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs auch während des laufenden Zustimmungsersetzungsverfahrens weiter zu beschäftigen. Dies folgt aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, Art. 1, 2 GG. Dieser entfällt nur ausnahmsweise nach allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätzen, soweit das Interesse des Arbeitgebers an der Suspendierung...mehr

Nur die außerordentliche Kündigung fällt unter das Zustimmungserfordernis des § 55 Abs. 1 BPersVG. Erfasst wird hierbei jede Art der außerordentlichen Kündigung, d. h. auch die außerordentliche Änderungskündigung[1] bzw. die außerordentliche Kündigung unter Gewährung einer sozialen Auslauffrist oder eine außerordentliche Massenänderungskündigung. Es ist hierbei zu beachten, d...mehr

Unternehmer und in Vertretung die Führungskraft haben neben ihrer Organisationsverantwortung auch die Fürsorgepflicht den Beschäftigten gegenüber. § 15 DGUV-V 1 fordert: (1) Bei der Übertragung von Aufgaben auf Versicherte hat der Unternehmer je nach Art der Tätigkeit zu berücksichtigen, ob die Versicherten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei d...mehr

Der Arbeitgeber muss in Abhängigkeit von der Größe des Betriebs und der Gefährdungspotenziale eine ausreichende Anzahl von Mitarbeitern benennen, die Aufgaben der Brandbekämpfung und Evakuierung übernehmen. Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen i. d. R. Brandschutzhelfer. Ihre Aufgabe ist es, Entstehungsbrände effektiv zu bekämpfen. Dafür müssen sie im Umgang mit Feuerlösc...mehr

In allen Zielländern, die nicht unter die gesetzlichen Regelungen oder Abkommen zur Sozialversicherung fallen (z. B. die nord-, südamerikanischen und asiatischen sowie die meisten afrikanischen Staaten, Russland) muss der Reisende selbst entsprechende Vorsorge zur gesundheitlichen Versorgung auch im Fall von Unfällen und Berufskrankheiten tragen, z. B. in dem entsprechende V...mehr

Überblick Wir hoffen alle, dass es nie passieren wird. Aber Brände, Explosionen und Unfälle mit Gefahrstoffen können plötzlich auftreten und uns jederzeit überraschen. Damit Beschäftigte im Falle eines Brandes richtig reagieren, müssen gut geplante Übungen zur Evakuierung der Beschäftigten durchgeführt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Gemäß § 4 Abs. 4 Arbeitsst...mehr

In § 4 Abs. 3 der Arbeitsstättenverordnung heißt es: "Der Arbeitgeber hat die Sicherheitseinrichtungen, insbesondere Sicherheitsbeleuchtung, Brandmelde- und Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische Anlagen instand zu halten und in regelmäßigen Abständen auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen." Diese Fristen sollten im...mehr

Begriff Für eine zunehmende Zahl von Arbeitnehmern gehören Auslandseinsätze zum Berufsalltag. Sind diese befristet und bleibt während der Zeit das Arbeitsverhältnis bei ihrem inländischen Arbeitgeber bestehen, dann gilt der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung auch im Ausland weiter. Allerdings gibt es dabei eine Reihe von Bedingungen und Formalitäten zu beachten. Auße...mehr

Bei Verletzungen ihrer Aufsichts- und Fürsorgepflicht müssen Unternehmer und in Stellvertretung ihre Führungskräfte mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, die sich aus dem Strafrecht, dem Zivilrecht oder dem Arbeitsschutzgesetz ergeben.mehr

Kosten entstehen, wenn ein Mitarbeiter nach Einnahme von Medikamenten, welche die Leistungsfähigkeit beeinträchtigen, einen Unfall mit Personen- oder Sachschaden verursacht. Mit Ausgaben verbunden kann die Anwendung von BEM (Betriebliches Eingliederungsmanagement) sein, wenn einem Mitarbeiter aufgrund von Überforderung Maßnahmen angeboten werden, die er in Anspruch nimmt.mehr

Es gibt keinen gesetzlichen Anspruch des Arbeitnehmers auf mobiles Arbeiten oder auf Homeoffice und umgekehrt keine Pflicht zur Arbeit von zu Hause aus. Mitarbeiter können also grundsätzlich nur im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber von zu Hause aus arbeiten. Rechtsgrundlagen für mobiles Arbeiten sind daher generell eine Regelung im Individualarbeitsvertrag, eine gesonderte einve...mehr

Im Unterschied zur mobilen Arbeit ist die Telearbeit an einen festen Arbeitsplatz gebunden, den der Arbeitgeber für den Beschäftigten in dessen Privatbereich einrichtet. Für die Telearbeit gibt es eine gesetzliche Definition in der Arbeitsstättenverordnung, die auf die Telearbeit Anwendung findet: Telearbeitsplätze sind vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätz...mehr

Der Arbeitgeber ist grundsätzlich für die Ausstattung des Arbeitsplatzes verantwortlich, wenn er mit dem Arbeitnehmer eine regelmäßige Arbeit an einem festgelegten Telearbeitsplatz bzw. im Homeoffice vereinbart. Das ergibt sich aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer also auf seine Kosten die für den Homeoffice-Arbeitsplatz erforde...mehr

Auch über die Beendigung der Arbeit im Homeoffice bzw. der mobilen Arbeit sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer einvernehmliche Vereinbarungen treffen. Zu beachten ist dabei, dass es dem Arbeitgeber grundsätzlich gestattet sein kann, die Tätigkeit im Homeoffice einseitig zu beenden. Denn selbst wenn dem Mitarbeiter bis auf Weiteres die Möglichkeit eingeräumt wurde, im Homeoff...mehr

Mit Wirkung zum 18.6.2021 ist das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in Kraft getreten.[1] Hierdurch wurde § 87 Abs. 1 BetrVG um ein neues Mitbestimmungsrecht erweitert. Dieses bezieht sich auf die Ausgestaltung von mobiler Arbeit, die mittels Informations- und Kommunikationstechnik erbracht wird. Das Mitbestimmungsrecht umfasst dabei nur die Ausgestaltung, also das "wie" der ...mehr

Überblick Das Coronavirus stellt derzeit viele Arbeitgeber vor Herausforderungen. Für diejenigen Arbeitnehmer in Betrieben, die nicht direkt von Corona-Infektionen betroffen sind, müssen Schutzmaßnahmen ergriffen werden, um weitere Ansteckungen zu verhindern und eine Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Hier bietet sich – soweit arbeitsorganisatorisch möglich – der verstär...mehr

Momentan sind vor allem die Begriffe "Mobiles Arbeiten", "Telearbeit" und "Homeoffice" für diejenigen Betriebe wichtig, die aufgrund der Corona-Krise Mitarbeiter kurzfristig zur Arbeit von zu Hause aus bewegen wollen. Dargestellt werden diese Arbeitsformen für Mitarbeiter, die im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses für den Arbeitgeber tätig sind. In der Durchführung gibt ...mehr

Die beschriebenen Folgen von manchen Arzneipräparaten, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen, wurden in Abschn. 5 beschrieben. Nicht nur Führungskräfte tragen im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht auch die Organisationsverantwortung für eine gefahrlose Arbeitsausführung. Auch die Mitarbeiter selbst haben eine Sorgfaltspflicht, sich und ihre Kollegen nicht zu gefährden. § 15 ...mehr

Bei einer Tätigkeit im Homeoffice kann ein Unfall grundsätzlich einen Arbeitsunfall darstellen und durch die gesetzliche Unfallversicherung abgedeckt sein. Es gibt aber Fallkonstellationen, in denen der Versicherungsschutz nicht greift. Ein in der gesetzlichen Unfallversicherung geschützter Betriebsweg scheidet z. B. aus, wenn bei einer häuslichen Arbeitsstätte (Homeoffice) e...mehr

Steuerfrei sind nach § 3 Nr. 45 EStG die dem Arbeitnehmer gewährten Vorteile aus der Nutzung betrieblicher PCs und Telekommunikationsgeräte und Programme für private Zwecke. Arbeitgeber, die zulassen, dass ihre Arbeitnehmer auch privat z. B. PCs und Telekommunikationsanlagen nutzen, sollen diese Leistungen unbelastet von Lohnsteuer erbringen können. Die Steuerfreiheit ist un...mehr

Als technische Maßnahmen sind eine räumliche Trennung – bevorzugt durch bauliche Maßnahmen, um Staubverschleppung zu verhindern – zu prüfen und weitere technische Maßnahmen nach dem Stand der Technik verpflichtend. Als organisatorische Maßnahmen sind persönliche Gegenstände nicht erlaubt, Schutzkleidung einzusetzen und vom Arbeitgeber zu stellen und zu reinigen, Schutzkleidung u...mehr

Für viele Gefahrstoffe gibt es Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW). Bei Einhaltung des AGW kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Gesundheit seiner Beschäftigten ausreichend geschützt ist. Achtung AGWs gelten für viele krebserzeugende Gefahrstoffe nicht Leider gilt das Prinzip des Arbeitsplatzgrenzwertes bis auf wenige Ausnahmen (Schwellenwertkarzinogene) nicht für krebserzeug...mehr

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehören, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten und die Umwelt nicht zu gefährden. Dazu müssen Gefährdungen am Arbeitsplatz vermieden bzw. verringert werden (§ 4 ArbSchG). Vor Aufnahme der Tätigkeit muss eine Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG und § 6 GefStoffV) durchgeführt werden. Wenn mit Gefahrstoffen umgegange...mehr

Die Substitutionsprüfung ist unternehmerische Pflicht: Ist eine Substitution möglich und verhältnismäßig, so muss sie durchgeführt werden. Arbeitgeber befürchten häufig, dass eine Substitution mit hohem Aufwand und Kosten verbunden ist. Sie muss jedoch im Verhältnis zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten betrachtet werden. Arbeitgeber und Beschäftigte kön...mehr

Der Arbeitgeber kann davon ausgehen, dass bei Anwendung von VSK für krebserzeugende Stoffe der Kategorien 1A und 1B ohne einen AGW, die Anforderungen zur inhalativen Exposition bez. der zu treffenden Maßnahmen und der Wirksamkeitskontrolle erfüllt sind, wenn die Akzeptanzkonzentrationen gem. TRGS 910 eingehalten werden. Dies betrifft insbesondere regelmäßige Arbeitsplatzmess...mehr

Werden mehrere Gefahrstoffe an Arbeitsplätzen verwendet bzw. eingesetzt, ist darauf zu achten, ob in den VSK Stoffgemische berücksichtigt wurden. Ist dies der Fall, kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Anforderungen zur inhalativen Exposition bez. der zu treffenden Maßnahmen und der Wirksamkeitskontrolle erfüllt sind.mehr

Nach § 7 Abs. 4 GefStoffV ist die Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten durch die eingesetzten Stoffe zu minimieren. Bei Stoffen, die sensibilisierend über die Atemwege wirken, ist dies besonders wichtig. Kontakt mit der Haut ist möglichst zu vermeiden. Entsprechende Schutzkleidung, Handschuhe und Arbeitsmittel sind vom Arbeitgeber bereitzustellen. 2.1 Ma...mehr

Leitsatz Aufwendungen für bürgerliche Kleidung sind als unverzichtbare Aufwendungen der Lebensführung nach § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG grundsätzlich nicht abziehbar. Sie sind nur dann als Betriebsausgaben i.S. des § 4 Abs. 4 EStG zu berücksichtigen, wenn es sich um "typische Berufskleidung" nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 EStG handelt, die nicht auch zu privaten Anlässen getragen we...mehr

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz hat der Unternehmer die Pflicht, im Hinblick auf die eingesetzten Stoffe Art, Ausmaß und Dauer der Exposition der Mitarbeiter zu ermitteln und zu beurteilen. Stellt sich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung heraus, dass die eingesetzten Stoffe eine sensibilisierende Wirkung haben, müssen die Mitarbeiter darübe...mehr

Werden VSK für Gefahrstoffe mit einem Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) angewendet, kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass Grenzwerte eingehalten werden. Nach § 7 Abs. 8 bzw. § 10 Abs. 2 GefStoffV sind Arbeitsplatzmessungen oder andere Beurteilungsmethoden i. d. R. nicht erforderlich. Wenn VSK für Gefahrstoffe ohne AGW nach § 7 Abs. 9 GefStoffV angewendet werden, kann davon ausg...mehr

Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt beraten und unterstützen bei der Substitutionsprüfung bzw. bei der Bewertung, was für die spezifische Situation im Unternehmen geeignet ist. Sie gewährleisten durch regelmäßige Fortbildungen, dass sie auf dem aktuellen Stand sind. Der Betriebsarzt kann verschiedene Gefahrstoffe im Hinblick auf ihr gesundheitsgefährdendes Poten...mehr