Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitgeber

Die Gründe hierfür liegen in der neuen Qualität der 4.0-Technologien. Was dies konkret bedeutet und welche Konsequenzen dies für die Datensicherheit hat, zeigt Tab. 2:mehr

Arbeitsschutzmanagementsysteme (AMS) gehören in Deutschland, in Europa und weltweit zu den wichtigen Themen im Arbeitsschutz. Mittlerweile hat sich die Erkenntnis allgemein durchgesetzt, dass solche Systeme als Instrument zur Prävention nachhaltig wirken. Sie liefern Beiträge zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit und des Arbeitsumfeldes und dienen damit dem Wohle der B...mehr

Rz. 76 Nach § 194 SGB IX (Beauftragung und Verantwortlichkeit) werden die Integrationsfachdienste im Auftrag der Integrationsämter oder der Rehabilitationsträger tätig. Diese bleiben für die Ausführung der Leistung verantwortlich. Im Auftrag legt der Auftraggeber in Abstimmung mit dem Integrationsfachdienst Art, Umfang und Dauer des im Einzelfall notwendigen Einsatzes des In...mehr

Wenn Mitarbeiter eines Betriebes während ihrer Arbeit gehörgefährdendem Lärm ausgesetzt sind oder sein könnten, fordert die LärmVibrationsArbSchV vom Arbeitgeber die Durchführung von Schutzmaßnahmen. Dabei haben technische Schutzmaßnahmen Vorrang vor organisatorischen Maßnahmen. Individuelle Maßnahmen wie persönlicher Gehörschutz sind das letzte Mittel der Wahl. Die durchzufü...mehr

Büro ist nicht gleich Büro. Ein Einzelbüro hat andere Anforderungen als ein Mehrpersonen- oder sogar Großraumbüro. Für einen allein scheint es auf den ersten Blick einfach zu sein, das Netzkabel zur Steckdose zu führen und dort einzustecken. Doch welches Netzkabel? Das vom Computer, Drucker, Telefon oder das von der Stehleuchte? Selbst bei einem Ein-Personen-Arbeitsplatz ist...mehr

Die Regelungen der DGUV-V 2 geben den Arbeitgebern mehr Freiräume im Arbeitsschutz, aber auch mehr Eigenverantwortung. Wie das genau aussieht, hängt von der Größe des Unternehmens ab: In Unternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern hat der Unternehmer die Wahl: er lässt sich in Fragen des Arbeitsschutzes schulen und sensibilisieren (sog. alternative Betreuung) oder er entscheidet sic...mehr

Die alternative Betreuung umfasst Motivation, Information, Fortbildung und die Inanspruchnahme bedarfsorientierter Betreuung. Damit der Unternehmer seine Aufgaben erfüllen kann, ist er verpflichtet, an Seminaren mit folgenden Inhalten teilzunehmen (vgl. Anlage 3 DGUV-V 2 der BGN): u. a. Verantwortung des Arbeitgebers, Arbeitsschutz als Führungsaufgabe, wirtschaftliche Aspekte, Gef...mehr

Rz. 109 Der zwischen dem Inhaber eines Altenheims oder Pflegeheims und den Bewohnern des Heims geschlossene Vertrag über die Aufnahme in das Heim ist als gemischter Vertrag anzusehen, wenn die pflegerische Betreuung und Versorgung die Raumüberlassung nicht überlagern.[1] Die Überlassung von Wohnräumen und anderen Räumen aufgrund dieses Vertrags ist daher unabhängig von den V...mehr

Der Arbeitgeber muss im Rahmen seiner Organisationspflichten im Arbeitsschutz dafür sorgen, dass notwendige Vorsorgemaßnahmen ergriffen sind. Ebenso hat ein Gebäudebetreiber aus baurechtlichen Gründen die Pflicht, Brandschutzmaßnahmen aufrechtzuerhalten. In den meisten Fällen sind die betrieblich Verantwortlichen unter beiden Aspekten für die Instandhaltung und den ordnungsg...mehr

Rz. 8 Erfasst werden zunächst alle Rechtsgeschäfte mit dem Arbeitgeber, die unmittelbar mit der Durchführung und Abwicklung des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses in Zusammenhang stehen. Neben dem selbstständigen Abschluss eines Dienst- oder Arbeitsvertrags ist der Minderjährige berechtigt, Vereinbarungen über Lohn und sonstige Arbeitsbedingungen zu treffen. Gleichzeitig kann...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Zu diesen Pflichten gehört es auch, eine ausreichende Anzahl an Mitarbeitern im Umgang mit Feuerlöschern zu schulen oder schule...mehr

Die Verantwortung des Arbeitgebers/Betreibers für Maßnahmen zur Brandbekämpfung ist in mehreren elementaren Vorschriften geregelt: § 10 Arbeitsschutzgesetz: Maßnahmen zur Brandbekämpfung, § 22 DGUV-V 1: Notfallmaßnahmen, Bekämpfung von Entstehungsbränden, Anhang 2.2 Arbeitsstättenverordnung: Maßnahmen gegen Brände. Die Umsetzung erfolgt in Bezug auf Feuerlöscher im Wesentlichen ...mehr

2.2.1 Grundsätzliches Rz. 3 Um sich vor einer Einstellung Kenntnisse über die persönlichen Verhältnisse des Bewerbers zu verschaffen, kann der Arbeitgeber ihn im Rahmen des Einstellungsgesprächs mündlich befragen. Häufig muss der Bewerber auch bereits zur Vorbereitung eines Einstellungsgesprächs einen Personalfragebogen des Arbeitgebers ausfüllen. Der Personalfragebogen ist d...mehr

Rz. 7 Fragen zum beruflichen Werdegang, zu Ausbildungs- und Weiterbildungszeiten und den entsprechenden Zeugnissen sind regelmäßig uneingeschränkt zulässig.[1] Das Gleiche gilt für berufliche und fachliche Fähigkeiten und Erfahrungen des Arbeitnehmers, soweit sie für den zukünftigen Arbeitsplatz Bedeutung haben.[2] Hinweis Das Vorlegen eines gefälschten Arbeitszeugnisses im B...mehr

Rz. 3 Von größerer arbeitsrechtlicher Bedeutung ist hingegen die Anfechtung von Arbeitsverträgen wegen eines Irrtums über eine Eigenschaft des Arbeitnehmers gemäß Abs. 2. [1] Der Irrtum des Arbeitgebers muss sich auf solche Eigenschaften des Arbeitnehmers beziehen, die im Verkehr als wesentlich angesehen werden. Hinweis Verkehrswesentliche Eigenschaften einer Person bestehen n...mehr

Rz. 3 Um sich vor einer Einstellung Kenntnisse über die persönlichen Verhältnisse des Bewerbers zu verschaffen, kann der Arbeitgeber ihn im Rahmen des Einstellungsgesprächs mündlich befragen. Häufig muss der Bewerber auch bereits zur Vorbereitung eines Einstellungsgesprächs einen Personalfragebogen des Arbeitgebers ausfüllen. Der Personalfragebogen ist die formularmäßige Zus...mehr

Rz. 27 Unabhängig vom Fragerecht des Arbeitgebers[1] kann der Bewerber auch ohne vorheriges Fragen des Arbeitgebers zur Offenbarung bestimmter Tatsachen verpflichtet sein. Grundsätzlich muss eine Vertragspartei bei Vertragsverhandlungen – auch im Rahmen der Begründung eines Arbeitsverhältnisses – nicht von sich aus auf Umstände hinweisen, die die andere Vertragspartei vom Ve...mehr

Rz. 29 Auch derjenige ist zur Anfechtung berechtigt, der durch eine widerrechtliche Drohung zur Abgabe seiner Willenserklärung veranlasst wurde.[1] Eine Drohung ist das Inaussichtstellen eines künftigen Übels,[2] dessen Eintritt – zumindest nach der Vorstellung des Bedrohten – vom Willen des Drohenden abhängt.[3] Übel ist jeder Nachteil für den Bedrohten oder einen Dritten.[...mehr

Über viele Jahrzehnte hinweg wurde im deutschen staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerk im Zusammenhang mit der regelmäßigen sicherheitstechnischen Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen von Sachkundigen und Sachverständigen gesprochen. Die Einführung des Begriffes der befähigten Person hängt mit der europäischen Harmonis...mehr

Rz. 2 Unter einer Täuschung ist jedes Verhalten zu verstehen, durch das ein Irrtum bezüglich objektiv nachprüfbarer Umstände erregt, bestärkt oder aufrechterhalten wird, durch die der Getäuschte zur Abgabe einer Willenserklärung veranlasst wird.[1] Die Äußerung subjektiver Werturteile genügt nicht.[2] Die Täuschung kann ebenfalls durch Vorspiegeln oder Entstellen von Tatsach...mehr

Von einem Unternehmen wird derzeit weder vom Gesetzgeber noch von seinem Unfallversicherungsträger die Anwendung eines Arbeitsschutzmanagements explizit gefordert. Betrachtet man allerdings die Forderungen des Arbeitsschutzgesetzes an einen Arbeitgeber, so wird deutlich, dass die Kernpunkte eines Arbeitsschutzmanagements direkt und die ihm zugrundeliegende Strategie indirekt...mehr

Von einem Unternehmen wird derzeit weder vom Gesetzgeber, noch von seinem Unfallversicherungsträger die Anwendung eines Arbeitsschutzmanagements explizit gefordert. Betrachtet man allerdings die Forderungen des Arbeitsschutzgesetzes an einen Arbeitgeber (Unternehmer), so wird deutlich, dass die Kernpunkte eines Arbeitsschutzmanagements direkt und die ihm zugrundeliegende Str...mehr

Zur Prüfung befähigte Personen im Sinn der Betriebssicherheitsverordnung müssen über die für die Prüfung der jeweiligen Arbeitsmittel erforderlichen Kenntnisse verfügen. Diese können erworben werden durch Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit. Achtung Voraussetzungen Die genannten Voraussetzungen müssen gleichzeitig erfüllt sein! Bei Einhaltung der Anf...mehr

Ein Verstoß gegen die Aushangpflicht widerspricht der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers aus § 611 BGB. Dieser Verstoß kann im Schadensfall eine zivilrechtliche Haftung des Arbeitgebers für Schäden nach sich ziehen, die der Arbeitnehmer erleidet, weil er Vorgaben nicht einhalten konnte, ohne von diesen zu wissen. Die Erfüllung der Aushangverpflichtung wird von den Aufsichtsbehö...mehr

Zu den Kernaufgaben der Betriebsärzte gemäß § 3 ASiG gehört es, tätigkeitsbedingte Einflüsse auf die Gesundheit (z. B. durch Gefahrstoffe, Lärm, Klima, Ergonomie usw.) zu beurteilen, geeignete Maßnahmen zu empfehlen sowie die Beschäftigten über mögliche Gesundheitsgefährdungen aufzuklären und zu beraten. Um diese Aufgaben zu erfüllen, muss der Arzt die Arbeitsplatzverhältnis...mehr

Die Aushangpflicht gilt für jeden Arbeitgeber, der mind. eine/n Arbeitnehmer/in beschäftigt, unabhängig von dessen Rechtsform.mehr

Der Aushangpflicht wird der Arbeitgeber dadurch gerecht, dass diese an einem "Schwarzen Brett" ausgehängt bzw. zugänglich gemacht werden. Der Arbeitnehmer muss ungestört und von Vorgesetzten unkontrollierbar diese Gesetze einsehen können. In größeren Unternehmen mit mehreren Betriebsteilen, verschiedenen Baukörpern oder Stockwerken, verschiedenen Filialen usw. muss in jeder ...mehr

Rz. 15 Grundsätzlich bewirkt die wirksame Anfechtung die Nichtigkeit des Vertrags von Anfang an.[1] Bereits erbrachte Leistungen werden nach den Regeln des Bereicherungsrechts rückabgewickelt. Im Gegensatz zur allgemeinen bürgerlich-rechtlichen Regelung gibt es beim Arbeitsvertrag hinsichtlich der Rechtsfolgen einer wirksamen Anfechtung eine Sonderentwicklung. Diese beruht i...mehr

Begriff Betriebsärzte sind Personen mit arbeitsmedizinischer Fachkunde, denen vom Arbeitgeber die im Arbeitssicherheitsgesetz beschriebenen Aufgaben übertragen wurden. Ihre Tätigkeit widmet sich der Schnittstelle zwischen Arbeit und Beruf einerseits sowie dem Menschen, seiner Gesundheit und seinen Krankheiten andererseits. Betriebsärzte übernehmen die ärztliche Beratung des ...mehr

Die Aufgaben eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators (SiGeKo) sind grundlegend in § 3 Abs. 2 und 3 BaustellV beschrieben. Der SiGeKo muss im Rahmen seiner in § 3 BaustellV genannten Aufgaben den Bauherrn und die sonstigen am Bau Beteiligten dabei unterstützen, Sicherheit und Gesundheitsschutz bei ihrer Zusammenarbeit zu beachten, und zwar sowohl während der Plan...mehr

Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber zu beraten, insbesondere bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gefährdungsbeurteilung), Planung, Ausführung und Unterhaltung von Anlagen, Einrichtungen usw., Beschaffung und dem Einsatz von Arbeitsmitteln, -verfahren und -stoffen, Gestaltung von Arbeitsplätzen, Arbeitsorganisation und Arbeitsumgebung, arbeitsmedizinischen Vor...mehr

Überblick Betriebliche Aufgaben werden heute "gemanagt". Damit ist gemeint, dass eine Person die ihr übertragenen Aufgaben organisiert, eigenverantwortlich umsetzt, die Wirksamkeit überprüft und bei Abweichungen eigenverantwortlich Korrektur- und Verbesserungsmaßnahmen einleitet. Eine solche betriebliche Aufgabe ist auch der Arbeits- und Gesundheitsschutz. Das Arbeitsschutzre...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben. Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR (ArbSchG) oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr (§ 26 ArbSchG) geahndet werden.mehr

Aus dem Gesagten wird deutlich, dass Risikoanalysen nur dann sinnvoll sein können, wenn es entsprechende Datengrundlagen gibt. Schätzungen sind grundsätzlich abzulehnen, da sie ein stark subjektives Element enthalten, das je nach Einstellung zu Risiken im Allgemeinen, dem jeweiligen Kenntnis- und Ausbildungsstand etc. zu unterschiedlichen Urteilen führen kann. Leben und Gesu...mehr

Überblick Der Bauherr muss für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, nach § 3 Baustellenverordnung (BaustellV) einen oder mehrere geeignete Koordinatoren bestellen (sog. Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren). Der Bauherr kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen. Er kann sie auch auf einen Dritten übertragen, den er beauf...mehr

Weder der Gesetzgeber noch die Unfallversicherungsträger weisen den betrieblichen Führungskräften Aufgaben zu, die über die jedes Mitarbeiters hinausgehen.[1] Adressat der öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften ist der Arbeitgeber bzw. Unternehmer. Durch die Pflichtenübertragung übernehmen die Führungskräfte jedoch Aufgaben und sind für die ei...mehr

Rz. 18 Nach erklärter Anfechtung durch den Arbeitgeber kann der Arbeitnehmer durch Feststellungsklage geltend machen, dass kein Anfechtungsgrund besteht. Hierbei muss er grundsätzlich keine Klagefrist beachten, da § 13 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. §§ 3, 4 Satz 1, 7 KSchG aufgrund der fehlenden Gleichstellung von Anfechtung und außerordentlicher Kündigung keine entsprechende Anwend...mehr

Nach DIN EN 3 und ASR A2.2 werden Feuerlöscher nicht einfach nach Größe und Anzahl bestimmten Betriebsgrößen zugeordnet. Vielmehr entspricht jeder Feuerlöscher abhängig von Größe und verwendetem Löschmittel einer bestimmten Zahl von Löschmitteleinheiten (LE). Die ASR A2.2 teilt dann Betriebe unterschiedlicher Branchen und Risiken in die Brandgefährdungsklassen normal und erh...mehr

Rz. 34 Die Anfechtung eines Aufhebungsvertrags wegen rechtswidriger Drohung oder wegen Verletzung von Aufklärungspflichten, die eine Täuschung durch Unterlassen darstellen können, ist möglich.[1] Sofern allerdings mit dem Aufhebungsvertrag ein gleichzeitiges Angebot eines anderen Arbeitsplatzes verbunden wird, genügt als Anfechtungsgrund nicht, dass eine Seite ohne Täuschung...mehr

Überblick "Bei uns hat es noch nie gebrannt. Warum sollen wir also Feuerlöschübungen durchführen?" Haben Sie sich diese Frage so oder ähnlich auch schon gestellt? Pro Jahr wird in Deutschland ein volkswirtschaftliches Vermögen von mehreren Mrd. Euro durch Feuer vernichtet. Jeder dritte Brand in der Industrie führt zu Sachschäden von mehr als 500.000 EUR. Weitere Schäden, die ...mehr

Begriff Neue Mitarbeiter erleiden öfter Arbeitsunfälle als andere, weil sie viele Gefahren an ihrem neuen Arbeitsplatz noch nicht kennen. Darum muss der Arbeitgeber neue Mitarbeiter vor Aufnahme ihrer Tätigkeit im Rahmen einer Erstunterweisung speziell schulen. Die Erstunterweisung ist nicht nur Pflicht, sondern auch die Chance, die Einstellung der neuen Mitarbeiter zu ihren...mehr

Das Fehlen von Feuerlöschern wird, auch wenn es nicht in kausalem Zusammenhang mit einem eingetretenen Sach- oder Personenschaden steht, immer als Organisationsversagen gewertet werden. Der Arbeitgeber betreibt, wenn er auf nach ASR A2.2 oder Baurecht notwendige Feuerlöscher verzichtet, seinen Betrieb nicht ordnungsgemäß. Bei Begehungen durch Aufsichtsbehörden (Berufsgenosse...mehr

Ohne dokumentierte Informationen (z. B. in Form eines Managementhandbuchs) ist ein Managementsystem nicht funktionsfähig, denn es stellt die Informationsplattform für das betriebliche Handeln, die Darlegung des Soll-Zustands, die Basis für die Überwachung der Wirksamkeit sowie den Fundort der relevanten Informationen und Aufzeichnungen dar. Alle gängigen Managementsystemkonz...mehr

Überblick Gefährdungen oder Risiken begleiten unser Leben und sind auch in der Arbeitswelt vorhanden. Dabei besteht der erklärte Wille des Gesetzgebers, Schäden von den Arbeitnehmern fernzuhalten (§ 1 Abs. 1 ArbSchG). Deshalb verpflichtet er den Arbeitgeber, entsprechende Schutzmaßnahmen einzuleiten (§ 3 Abs. 1 ArbSchG). Dies setzt aber eine ausreichende Kenntnis über möglic...mehr

Für Untersuchungen oder Maßnahmen nach bestimmten staatlichen Vorschriften darf der Arbeitgeber nur speziell ermächtigte Ärzte in Anspruch nehmen. An sie werden besondere Anforderungen gestellt, die über die arbeitsmedizinische Fachkunde noch hinausgehen. Solche Ermächtigungen beziehen sich z. B. auf die Gentechnik-Sicherheitsverordnung, Druckluftverordnung oder die Gesundhe...mehr

Begriff Der Arbeitgeber muss für die regelmäßigen Prüfungen von Arbeitsmitteln und bestimmten überwachungsbedürftigen Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung sog. zur Prüfung befähigte Personen bzw. Prüfsachverständige beauftragen. Als zur Prüfung befähigte Person gilt eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre berufliche Tätigkeit über die...mehr

Rz. 1 Die zum Abschluss des Arbeitsvertrags abgegebene Willenserklärung jeder Partei kann unter den Voraussetzungen der §§ 119 ff. BGB angefochten werden. Die Anfechtung wird insbesondere nicht durch die Kündigungsregeln verdrängt.[1] Das Anfechtungsrecht wird auch nicht durch eine vorherige Kündigung "verbraucht".[2] Kündigungsverbote sind für die Wirksamkeit einer Anfechtu...mehr

Abschn. 3 und 4 TRBS 1203 enthalten über die genannten allgemeinen Anforderungen an zur Prüfung befähigte Personen hinaus noch zusätzliche Anforderungen für die Prüfung von ausgewählten Arbeitsmitteln. Dabei werden die Anforderungen an die Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit für folgende Arbeitsmittel spezifiziert: mit elektrischen Komponenten,...mehr

Rz. 2 Die Norm fordert die Ermächtigung des Minderjährigen durch den gesetzlichen Vertreter. Die Ermächtigung ist eine einseitige, empfangsbedürftige und formfreie Willenserklärung, die an den Minderjährigen zu richten ist. Zwar kann sie konkludent erteilt werden, jedoch muss erkennbar sein, dass der gesetzliche Vertreter die Arbeitsaufnahme in einem Dienst- oder Arbeitsverh...mehr

Zum Sachverhalt Im Jahr 2000 führte die Klägerin auf einer Baustelle Installationsarbeiten aus. Einer ihrer Arbeiter stürzte am 1.2.2000 durch eine unzureichend abgedeckte, 1 m2 große Aussparung in der Geschossdecke über dem Kellergeschoss. Die Klägerin machte gegenüber den Sicherheitskoordinatoren dieser Baustelle die Kosten geltend, die ihr durch die fast zwei Monate dauern...mehr