Fachbeiträge & Kommentare zu Aufwendungen

So kontieren Sie richtig! Ereignet sich der Unfall auf einer dienstlichen Fahrt und erstattet der Arbe...mehr

Rz. 93 § 35 Abs. 3 Satz 2 unterscheidet zwischen 3 Varianten, die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung zu senken: einen Wohnungswechsel, Vermieten oder "auf andere Weise". Diese müssen jeweils nicht nur objektiv möglich, sondern auch subjektiv zumutbar sein. Rz. 94 Ein Wohnungswechsel ist (objektiv) nur möglich, wenn eine angemessene Wohnung tatsächlich zur Verfügung steht...mehr

Rz. 45 Die Karenzzeit gilt nach dem unmissverständlichen Wortlaut des Abs. 1 Satz 2 ausschließlich für die Anerkennung der Bedarfe für Unterkunft. Sie soll Personen, die erstmals nach dem Dritten oder Vierten Kapitel des SGB XII leistungsberechtigt sind, davor bewahren, bereits in den ersten 6 Monaten nach Leistungsbeginn Bemühungen zur Kostensenkung nachweisen zu müssen, un...mehr

Rz. 100 In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist zu beachten, dass die Obliegenheit der Betroffenen, ihre Unterkunftskosten zu senken, erst entsteht, wenn ihnen bereits bekannt bzw. in geeigneter Weise bekannt gemacht worden ist, dass ihre tatsächlichen Unterkunftskosten die Angemessenheitsschwelle überschreiten (BSG, Urteil v. 23.3.2010, B 8 SO 24/08 R Rz. 21); ies gilt auch f...mehr

In der Getränkeindustrie werden Flaschen oder Kästen entweder als Individualleergut oder sog. Einheitsleergut verwendet. Individualleergut kann eindeutig einem bestimmten Abfüller zugeordnet werden, weil z. B. der Firmenname in die Flasche oder den Kasten eingeprägt ist (sog. Herstellerkennung) Beim sog. Einheitsleergut ist die Zuordnung zu einem bestimmten Abfüller dagegen ni...mehr

Rz. 13 Abs. 5 betrifft die Bedarfe für Heizung, die nach Satz 1 auch Aufwendungen für zentrale Warmwasserversorgung umfassen. Sätze 2 und 3 enthalten eine – dem Abs. 4 entsprechende – Möglichkeit, die Bedarfe für Heizung zu pauschalieren.mehr

Rz. 159 § 35 Abs. 6 Satz 3 bestimmt, dass die in Abs. 1 Satz 2 bis 6 geregelte Karenzzeit für die von Abs. 6 Satz 1 und 2 erfassten Leistungsberechtigten nicht gilt. Diese haben also im ersten Jahr ab Beginn des Leistungsbezugs keinen Anspruch auf Übernahme der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft, soweit diese unangemessen sind (s. o.).mehr

Rz. 17 Nach Abs. 1 Satz 1 werden Bedarfe für Unterkunft und Heizung (grundsätzlich) in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind.mehr

Rz. 6 § 35b regelt in drei Sätzen Inhalt und Umfang der Geltung einer im Rahmen der §§ 22a bis 22c SGB II erlassenen Satzung für den Bereich des SGB XII. Dabei sehen § 22 a Abs. 1 und Abs. 2 SGB II die Möglichkeit vor, landesrechtliche Satzungsermächtigungen einerseits für die Bestimmung der Höhe der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung (Abs. 1) sowie andererseits ...mehr

Hans Groß ist Geschäftsführer der X-Steuerberatungs-GmbH. Auf dem Weg zu einem Mandanten verursacht Hans Groß infolge einer Unachtsamkeit einen Auffahrunfall. Da sein Geschäftswagen in Reparatur ist, benutzt Hans Groß sein Privatfahrzeug. Der Schaden, den Hans Groß selbst tragen muss, beträgt 1.250 EUR. Die X-Steuerberatungs-GmbH überweist diesen Betrag auf das Privatkonto v...mehr

Rz. 16 Abs. 8 regelt die Übermittlung und Verarbeitung von Daten aus der Erhebung von qualifizierten Mietspiegeln zur Bestimmung der Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft und verweist insofern auf § 22 Abs. 11 und 12 SGB II, die zum 1.7.2022 in Kraft getreten sind. Ebenfalls zum 1.7.2022 wurde in dem damaligen Abs. 6 des § 35 bestimmt, dass § 22 Abs. 11 und 12 S...mehr

Rz. 70 Die Ermittlung der aufzuwendenden Nettokaltmiete für eine nach Größe und Wohnungsstandard angemessene Wohnung in dem maßgeblichen Vergleichsraum muss nach einem sog. schlüssigen Konzept erfolgen (s. o.). Das vom BSG in einer Vielzahl von Entscheidungen entwickelte schlüssige Konzept soll die hinreichende Gewähr dafür bieten, dass die aktuellen Verhältnisse des örtliche...mehr

Rz. 66 Nach Feststellung der Obergrenze der angemessenen Wohnungsgröße ist als weiterer Faktor der Wohnungsstandard zu berücksichtigen. Dieser ist angemessen, wenn die Wohnung nach Ausstattung, Lage, Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entspricht, ohne gehobenen Wohnstandard aufzuweisen (BSG, Urteil v. 18.11.2014, B 4 AS 9/14 R Rz. 18). Wohnungen, die nicht ...mehr

Rz. 62 Bei der Bestimmung der abstrakt angemessenen Wohnungsgröße, die sich nach der Zahl leistungsberechtigter Personen mit in der Wohnung zu deckendem Unterkunftsbedarf richtet (BSG, Urteil v. 21.7.2021, B 14 AS 31/20 Rz. 30), ist die für Wohnberechtigte im sozialen Mietwohnungsbau anerkannte Wohnraumgröße in Quadratmetern zugrunde zu legen (vgl. z. B. BSG, Urteil v. 20.12...mehr

Rz. 9 Der Wahl und den Wünschen soll gemäß Abs. 2 Satz 1 entsprochen werden. Dies bedeutet, dass eine Ermessensreduzierung auf Null eintritt, soweit die tatbestandlichen Voraussetzungen vorliegen und keine atypischen Umstände eine andere Entscheidung gebieten. Der Anspruch besteht nur, sofern dies nicht mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden ist. Dabei handelt es sich ...mehr

Rz. 7 Der Arbeitnehmer muss nach Zugang der Kündigung [1] und vor der Rechtskraft [2] des Urteils im Kündigungsschutzverfahren ein neues Arbeitsverhältnis eingegangen sein. Bei einem erst nach Rechtskraft des aus der Perspektive des Arbeitnehmers obsiegenden Urteils eingegangenen Arbeitsverhältnis greift § 12 KSchG nicht. Auf die Art des neuen Arbeitsverhältnisses kommt es nich...mehr

Rz. 68 In einem dritten Schritt ist die angemessene Nettokaltmiete in dem maßgeblichen örtlichen Vergleichsraum nach einem sog. schlüssigen Konzept festzustellen (s. o.). Dabei ist zunächst zu bestimmen, auf welchen räumlichen Vergleichsmaßstab (= örtlicher Vergleichsraum) abzustellen ist. Im Anschluss daran ist das Mietpreisniveau (die Referenzmiete) im örtlichen Vergleichs...mehr

Rz. 25 Die Funktionen des Eigenkapitals von Unternehmen sind die Ingangsetzungs- bzw. Errichtungsfunktion (Gründungsfunktion), die Verlustausgleichsfunktion, die Haftungsfunktion, die Finanzierungsfunktion, die Funktion der Dauerhaftigkeit der Kapitalbereitstellung, die Funktion als Gewinnverteilungsbasis, die Repräsentationsfunktion sowie die Geschäftsführungsfunktion.[1] R...mehr

Rz. 16 Wird das Berufsausbildungsverhältnis nach Ende der Probezeit vorzeitig beendet und liegt kein Fall des § 22 Abs. 2 Nr. 2 BBiG vor, kann nach § 23 Abs. 1 BBiG ein Schadensersatzanspruch gegen die schuldhaft handelnde Vertragspartei bestehen. Der Anspruch muss nach § 23 Abs. 2 BBiG innerhalb von 3 Monaten nach Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses geltend gemach...mehr

Rz. 12 Bätge, Zur Rechtmäßigkeit von kommunalen Satzungen nach den §§ 22a ff. SGB II und zum maßgeblichen Rechtsschutz, Sozialrecht aktuell 2011, 131. Berlit, Neuere Rechtsprechung zu den Kosten von Unterkunft und Heizung, SGb 2011, 619 (Teil I) und 678 (Teil II). ders., Akuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu den Kosten der Unterkunft, info also 2014, 243 (Teil I) und ...mehr

Rz. 5 Unterstützungsberechtigt sind die in der Jugendhilfe ehrenamtlich tätigen Personen. Die Förderung knüpft also an die einzelne Person an, nicht an die Institution. Dennoch ergibt sich aus dem Kooperationsprinzip im Übrigen, dass die Träger der öffentlichen Jugendhilfe nicht auf Grundlage des § 73 gewissermaßen über die Köpfe der freien Träger hinweg einfach deren ehrena...mehr

Rz. 27 Eine gesetzliche Regelung über die erforderlichen Angaben eines Anerkennungsantrags und die zusätzlich einzureichenden Unterlagen findet sich im SGB VIII ebenso wie in den landesrechtlichen Ausführungsgesetzen nicht. Um eine zügige Bearbeitung des Antrags zu erreichen, sollten jedoch entsprechend der von der Arbeitsgemeinschaft der obersten Landesjugendbehörden beschl...mehr

Rz. 113 Wie sich aus der Kommentierung zu Abs. 1 und 3 ergibt, bemessen sich die Leistungen für Unterkunft (und Heizung) grundsätzlich nach dem tatsächlichen (angemessenen) Aufwand. Abs. 4 lässt daneben eine Pauschalierung der Kosten der Unterkunft nach Ermessen des Trägers der Sozialhilfe (vgl. den Wortlaut des Satz 1: "kann") zu (vgl. zur Pauschalierung von Bedarfen für He...mehr

Rz. 5 Bei der Beurkundung hat die Urkundsperson die Vorschriften des BeurkG zu beachten (vgl. § 1 Abs. 2 BeurkG). Danach muss eine Niederschrift über die Beurkundung aufgenommen werden ( § 8 BeurkG). Sie enthält neben der Erklärung selbst Feststellungen über Ort und Zeit der Verhandlung und die namentliche Bezeichnung der Urkundsperson und der erklärenden Personen. Zur Prüfun...mehr

Rz. 169 Die Leistungen für Unterkunft, Heizung (und Wassererwärmung) nach § 35 werden zwar i. d. R. gemeinsam mit den Leistungen zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes gewährt. Diese Leistungsgewährung erfolgt aber im Rahmen einer abtrennbaren, und damit prozessual eigenständigen Verfügung (vgl. BSG, Urteil v. 14.4.2011, B 8 SO 18/09 R Rz. 10 m. w. N.). Leistungsberec...mehr

Rz. 13 Absatz 2 Satz 2 sieht ebenso wie die spezielle Regelung in § 78b Abs. 1 vor, dass das Wunsch- und Wahlrecht grundsätzlich auf solche Einrichtungen beschränkt ist, mit denen eine Vereinbarung besteht (vgl. dazu BayVGH, Urteil v. 16.2.2005, 12 B 01.2895). Die Regelungen der Öffnungsklauseln in § 5 Abs. 2 Satz 2 und § 78b Abs. 3 für den Fall, dass die Leistung in einer E...mehr

Rz. 7 Mit Satz 3 wird klargestellt, dass für die Erhebung der Teilnahmebeiträge nach § 90 (dort: "Kostenbeiträge") unverändert die bundesrechtlichen Regelungen verbindlich sind. Die Eltern können somit weiterhin und unabhängig von der Finanzierungsregelung der Länder durch Erhebung von Teilnahmebeiträgen nach § 90 an den Kosten beteiligt werden (vgl. Degener/Happe, in: Jans/...mehr

Rz. 20 Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF), Rechtsgutachten v. 9.5.2018, SN_2018_0192 Af – Leistungen nach dem SGB VIII für eine sich in Deutschland aufhaltende junge, volljährige EU-Bürgerin, JAmt 2018, 259; DIJV, Kinder- und Jugendhilferecht – Erlebnispädagogische Jugendhilfemaßnahmen im Ausland, Gutachten aus JAmt 2001, 235; dass., Kosten der Unterb...mehr

Rz. 15 Arbeitsgemeinschaft der Jugendämter der Länder Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein und der Landesjugendämter Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland, Rheinland-Pfalz, Saarland, Thüringen, Westfalen-Lippe, Gemeinsame Empfehlungen für die Heranziehung zu den Kosten nach §§ 90 ff. SGB VIII, Stand 12.5.2011; Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienr...mehr

Rz. 4 Die staatliche Anerkennung führt außerdem dazu, dass die Träger stärker gefördert werden. Die Anerkennung ist allerdings keine Voraussetzung, um von den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe Förderung zu erhalten. § 74 Abs. 1 unterscheidet nicht zwischen staatlich anerkannten und nicht staatlich anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe. Nur die auf Dauer angelegte För...mehr

Rz. 140 Abs. 5 Satz 2 eröffnet auch betreffend die Leistungen für Heizung und Wassererwärmung die Möglichkeit, diese durch monatliche Pauschalen abzugelten. Dies war mit Einführung des SGB XII zum 1.1.2005 gegenüber dem Recht des BSHG eine Neuerung (vgl. BT-Drs. 15/1514 S. 60). Abs. 5 Satz 3 soll sicherstellen, dass die Bemessung der Pauschale nach bedarfsdeckenden Kriterien...mehr

Rz. 15 Wie aus den vorangehenden Ausführungen hervorgeht, besteht ein öffentlich-rechtlicher Anspruch des Leistungsberechtigten gegenüber dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe, soweit die materiellrechtlichen Voraussetzungen nach dem SGB VIII gegeben sind. Da nicht der öffentliche, sondern der vom Leistungsberechtigten gewünschte freie Träger die Dienstleistung erbringen s...mehr

Rz. 3 Die Erstattungsberechtigung nach § 97 hängt davon ab, ob der Träger der Jugendhilfe gegen einen anderen Sozialleistungsträger Ansprüche gemäß §§ 102 bis 105 SGB X erwirbt. Dazu genügt, dass über die Gewährung von Jugendhilfeleistungen dem Grunde nach positiv entschieden worden ist (Bay VGH zu § 82a JWG, Urteil v. 5.4.1990, 12 B 88.1195). Das gilt auch für den Fall droh...mehr

Auch wenn Sie im Wettbewerb zu anderen Lohn- und Buchhaltungsbüros stehen, sollten Sie überlegen, ob Sie sich in Sachen Werbung nicht mit ein oder sogar mehreren anderen Büros zusammentun können, um die Kosten niedriger zu halten. Dann müssen Sie allerdings genau prüfen, wie es in Sachen Konkurrenz gestellt ist. Wenn das Risiko besteht, dass Sie sich mit einem Partner gegens...mehr

Auch wenn Sie sehr gute menschliche und fachliche Voraussetzungen haben, lohnt sich die Selbstständigkeit mit Ihrem Lohn- und Buchführungsbüros nur, wenn Sie auf Dauer mit diesem Büro Gewinn erzielen. Sie müssen genügend Geld verdienen, um Ihren privaten Lebensunterhalt damit regelmäßig absichern zu können. Die Höhe Ihrer privaten Ausgaben haben Sie ermittelt. Rechnen Sie de...mehr

Zuwendungen des Arbeitsgebers an seine Arbeitnehmer und deren Begleitpersonen anlässlich von Betriebsveranstaltungen bleiben steuerfrei soweit sie einen Freibetrag je Betriebsveranstaltung und Teilnehmer – unter den weiteren bisherigen Voraussetzungen – nicht übersteigen.[1] Die geplante Erhöhung auf 150 EUR wurde im Rahmen des Vermittlungsausschusses gestrichen. Es bleibt au...mehr

Die Anschaffungs- oder Herstellungskosten geringwertiger Wirtschaftsgüter (sog. GWG)[1] können weiterhin sofort vollständig abgezogen werden, wenn sie nicht mehr als 800 EUR betragen. Die geplante Erhöhung auf 1.000 EUR wurde im Rahmen des Vermittlungsausschusses gestrichen. Bis zur GWG-Grenze können die Aufwendungen für Arbeitsmittel – unabhängig vom Vorhandensein eines häus...mehr

Ihre Kosten der privaten Lebensführung müssen vom ersten Tag der Selbstständigkeit an monatlich gedeckt sein. Wie wollen Sie diese absichern? Haben Sie entsprechende Spareinlagen oder haben Sie einen Partner, der im Notfall zu 100 % dafür aufkommen kann? Prüfen Sie Ihre persönlichen Verhältnisse genau. Als künftiger Unternehmer müssen Sie den Kopf freihaben für unternehmeris...mehr

Stellen Sie rechtzeitig Ihren Kapitalbedarfsplan (Finanzbedarfsplan) auf. Dokumentieren Sie, welche Kosten und Investitionen für die Herstellung der Leistungsbereitschaft und anschließend für die laufende Leistungserbringung notwendig sind und was diese kosten. Wie viel Geld benötigen Sie langfristig und wie viel kurz- und mittelfristig? Holen Sie sich für größere Anschaffun...mehr

Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung gehören zu den Aufwendungen des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung der Arbeitnehmer und sind steuerfrei.[1] Bei freiwilliger Versicherung sind die Beitragszahlungen jedoch grundsätzlich nicht steuerfrei. Steht Arbeitnehmern ein eigener Anspruch gegen die Versicherungsgesellschaft zu, handelt es sich bei den Prämienzahlungen des...mehr

Aufwendungen für Geschenke an Personen, die nicht Arbeitnehmer des Steuerpflichtigen sind, dürfen den Gewinn nicht mindern, wenn die Anschaffungs- oder Herstellungskosten der dem Empfänger im Wirtschaftsjahr zugewendeten Gegenstände insgesamt bisher 35 EUR nicht übersteigen. Dieser Betrag wird für Wirtschaftsjahre mit Beginn nach dem 31.12.2023 auf 50 EUR angehoben.[1] Wicht...mehr

Energieeffizienz dreht sich ausdrücklich nicht um Verzicht oder Einschränkung, sondern darum, wie ein mindestens gleichbleibendes oder besseres Ergebnis mit verringertem Energie- und damit Kosteneinsatz erreicht werden kann. Am plakativen Beispiel der Beleuchtung: Es wird nicht dunkler, sondern es wird weniger Strom die gleiche Helligkeit bereitgestellt. Der Aufbau des Beitra...mehr

Für Ihr Unternehmen stellt sich immer die Frage: "Bin ich zahlungsfähig?" Können Sie aus Ihren laufenden Einnahmen auch Ihre laufenden Kosten finanzieren? Können Sie Steuer, Miete, Ihre Versicherungen für die nächsten Monate fristgemäß zahlen? Mit dem Liquiditätsplan ermitteln Sie Ihre Zahlungsfähigkeit für die kommenden 12, besser 24 Monate. Auch wenn Sie viele Aufträge abge...mehr

Zunächst müssen Sie sich die Frage beantworten, wie viel Zeit Sie im Jahr Ihren Kunden zur Verfügung stehen und welchen Preis Sie für eine Arbeitsstunde oder eine bestimmte Leistung verlangen können. Hier hilft Ihnen z. B. der Einsatz einer einfachen Stundensatzkalkulation. So gehen Sie vor Zunächst müssen Sie die Anzahl der Tage ermitteln, an denen Sie und ggf. Ihre Mitarbeit...mehr

Sie haben die Idee, sich mit einem Lohn- und Buchführungsbüro selbstständig zu machen. Aber eine gute Idee allein reicht leider nicht aus. Sie müssen jetzt Daten, Zahlen und Fakten zusammentragen und einen detaillierten Plan entwickeln, wie Sie Ihre Idee Schritt für Schritt erfolgreich in die Tat umsetzen wollen. Dieser Plan muss alles beinhalten, was Einfluss auf Ihr zukünf...mehr

Bei der Berechnung der Lohnsteuer werden über die sog. Vorsorgepauschale auch Beiträge zur privaten Basiskranken- und Pflege-Pflichtversicherung als Ausgaben berücksichtigt.[1] Hierfür müssen die Beschäftigten dem Arbeitgeber die abziehbaren privaten Basiskranken- und Pflege-Pflichtversicherungsbeiträge mittels einer Beitragsbescheinigung des Versicherungsunternehmens mittei...mehr

Sie bieten spezielle Dienstleistungen für gewerbliche Kunden an. Daher sind konventionelle Werbemedien, die sich an ein breites (Privat-)Publikum wenden, etwa Zeitungsanzeigen oder Radiospots, grundsätzlich weniger geeignet. Meist ist die Streuung zu groß und Sie erreichen auf diesem Weg kaum potenzielle Kunden. Wenn überhaupt, nur preiswerte Kleinanzeigen schalten Allenfalls ...mehr

Eine leistungsstarke IT hilft Ihnen, in Ihrem Lohn- und Buchführungsbüro die Kosten zu senken und die Produktivität zu erhöhen. Am Markt gibt es zahlreiche gute Programme, die den Anforderungen eines Lohn- und Buchführungsbüros vom Grunde her gerecht werden. Die preiswertesten Programme kosten ab ca. 250 EUR. Oft sind diese preiswerten Programme aber nicht flexibel. Bei viele...mehr

Grundsätzlich können Sie jede Rechtsform wählen. Sie können Ihr Lohn- und/oder Buchführungsbüro als Einzelunternehmen oder als Personengesellschaft wie z. B. GbR oder OHG betreiben. Auch die Eintragung einer GmbH oder Limited ist möglich. Wollen Sie das Lohn- und Buchhaltungsbüro allein gründen oder starten Sie mit einem oder mehreren Partnern gemeinsam? Die Zusammenarbeit mi...mehr

Im Kapitalbedarfsplan haben Sie ermittelt, wie viel Geld Sie für Ihre Gründung benötigen. Das Geld können Sie im Kern aus folgenden Finanzierungsquellen beziehen: Eigenkapital (EK), eigenes Geld und Beteiligungskapital Fremdkapital (FK), Bankkredite, auch Fördermittel Für die Gründung eines kleinen Lohn- und Buchführungsbüros sind die Kosten überschaubar. Vielen ist es erfolgre...mehr