Fachbeiträge & Kommentare zu Digitalisierung

Der Trend in der Digitalisierung geht insbesondere im Gesundheitsbereich schon lange von der reinen App- oder Smartphone-Nutzung in Richtung von sog. Wearables. Das sind Messgeräte, die am Körper getragen werden (z. B. Uhren, Fitnessarmbänder) oder die sporadisch zur Messung verwendet werden (wie Waagen oder Blutdruckmessgeräte). Sie liefern ihre Daten an Smartphone-Apps ode...mehr

"Gesundheit ist Privatsache", so ist leider immer noch die Sichtweise vieler Unternehmen. Ganz unrecht haben sie damit nicht, da das Gesundheitsverhalten der Beschäftigten in ihrer Freizeit in Bezug auf Bewegung, Ernährung und Genussmittelkonsum nicht durch den Arbeitgeber bestimmt werden kann. Geht es um durch die Arbeit bedingte Risiken zur Sicherheit und Gesundheit, so ge...mehr

Für elektronisch geführte Akten ist zum Jahr 2018 mit § 32f StPO eine Sondervorschrift geschaffen worden.[96] Die Vorschrift regelt lediglich das Verfahren der Akteneinsicht in elektronisch geführte Akten, nicht aber das Recht auf Akteneinsicht selbst. Die Einsicht in die elektronische Akte setzt also voraus, dass aufgrund von anderweit geregelten Anspruchsgrundlagen ein sol...mehr

Zusammenfassung Der Bundestag hat am 9.2.2023 eine Gesetzesänderung beschlossen, die es Vereinen ermöglicht, auch ohne entsprechende Satzungsbestimmungen hybride und virtuelle Mitgliederversammlungen abzuhalten. Bislang war dies nur möglich, wenn dies in der Satzung vorgesehen war oder wenn alle Mitglieder dem schriftlich zugestimmt haben. Hintergrund Früher – genauer: vor Cor...mehr

Zusammenfassung Produkthaftung stellt bereits heute ein erhebliches Risiko für Unternehmen dar. Der Entwurf der neuen EU-Produkthaftungsrichtlinie wird dieses Risiko noch verschärfen. Der Beitrag soll helfen, diese Risiken zu identifizieren und aufzeigen, wie Unternehmen sich dagegen bestmöglich absichern können. Zentrale Vorschrift des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) ist...mehr

Wesentlich für das auch wirtschaftliche Gelingen einer Baustelle ist eine gute Vorbereitung und Planung. Erreicht werden soll, dass die Baustelle vom ersten Tag an reibungslos läuft, die Arbeitsaufgaben klar kommuniziert sind, die benötigten Arbeitsmittel und Baustoffe zur Verfügung stehen, der Personaleinsatz organisiert ist usw. Eine bedeutende Rolle spielen dabei die reibungsl...mehr

Überblick Die UN-Agenda 2030 setzt 17 Ziele für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft. Das Pariser Klimaabkommen setzt Ziele zur Treibhausgasneutralität. Und gleichzeitig strebt die Gesellschaft und Wirtschaft nach dem Voranbringen der Digitalisierung. Sowohl unsere Gesellschaft als auch die Wirtschaft befinden sich im Wandel, ge...mehr

Dem Green Deal folgt die umweltpolitische Digitalagenda des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), welche sich explizit der Digitalisierung im Dienst von Umwelt, Klima und Natur widmet und mit 4 Maßnahmenpaketen strategische Grundsätze und Ziele zur Verankerung des Umweltschutzes in der Digitalpolitik zusammenfasst. Das ...mehr

Rz. 37 § 234 Abs. 2 BewG ordnet an, dass die (Eigentums-)Flächen des Betriebes der Land- und Forstwirtschaft – und der damit im sachlichen Zusammenhang stehenden Wirtschaftsgüter – einer Nutzung, innerhalb der gärtnerischen Nutzung einem Nutzungsteil oder einer Nutzungsart zuzuordnen sind. Die Zuordnung der Flächen des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft zu den in § 234 A...mehr

Überblick Im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses werden durch den Arbeitgeber zahlreiche personenbezogene Daten von Beschäftigten verarbeitet. Eine herausragende Rolle im Rahmen des Beschäftigtendatenschutzes spielt die Personalakte, in der regelmäßig alle Informationen über einen Mitarbeiter erhoben und verarbeitet werden. Bei der Führung der Personalakte sind umfangreic...mehr

Bei der Personalplanung sind eine Vielzahl von externen Faktoren zu berücksichtigen, die vom Unternehmen nicht beeinflusst werden können. Dies sind vor allem: die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung, der gesellschaftliche Wertewandel, z. B. hin zu mehr Nachhaltigkeit und Diversität, eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben aus Mitarbeitersicht durch flexible Arbe...mehr

Bei diesem Grundprinzip geht es um die Anerkennung und Nutzbarmachung von Vielfalt in Unternehmen mit dem Ziel, erfolgsrelevante Aspekte der Diversität der Mitarbeiter aufzudecken und dann Nutzen aus unterschiedlichen individuellen Eigenschaften der Mitarbeiter zu ziehen. Eigenschaften von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, die Vielfalt begründen, können u. a. sein: Ethnisch...mehr

Die Vergütung des Steuerberaters besteht im Gebühren- und Auslagenersatz für seine selbstständig ausgeübte Tätigkeit. Mit den Gebühren werden auch die allgemeinen Geschäftskosten entgolten[1]. Hierzu zählen insbesondere die Personalkosten (z. B. Gehälter, Sozialleistungen), Raumkosten (Miete, Heizung, Licht), Kosten für Beschaffung und Unterhaltung der Büroausstattung (Mobi...mehr

Versorgungsunternehmen unterhalten verschiedenartige Leitungsnetze, und zwar für Wasser, Gas, Elektrizität, Fernwärme. Ferner gibt es Telefonleitungen, Pipelines u. Ä. Die Versorgungsanlage eines (Energie-)Versorgungsunternehmens besteht aus mehreren Wirtschaftsgütern. Sie sind nach der Funktion abzugrenzen, die sie innerhalb der gesamten Anlage erfüllen. Die jährlichen Aufw...mehr

Rz. 1 § 304 ist durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheitsreformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989 eingeführt worden. Das Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung im Gesundheitswesen (Gesundheitsstrukturgesetz – GSG) v. 21.12.1992 (BGBl. I S. 2266) hat Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ergänzt. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des ...mehr

Mit der Digitalisierung als einem grundlegenden technologischen Umbruch, der in seiner Tragweite mit der Erfindung der Dampfmaschine oder der Entdeckung der Elektrizität verglichen werden kann, geht die universelle Erhebung und Nutzung von Daten als "Rohstoff" für jegliche elektronische Anwendung und Unternehmensprozess einher. Big Data Analytics bietet für eine unbegrenzte ...mehr

Aus der Digitalisierung der Wirtschaft und dem Aufkommen des IoT folgt unweigerlich, dass Daten zunehmend die Rolle eines digitalen Rohstoffs im Sinne einer Grundlage für die Planung, Steuerung und Ausführung der allermeisten wirtschaftlichen und alltäglichen Abläufe übernehmen, d.h. die Bedeutung von Daten wird alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche durchdringen. Dies hat wie...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 31 des Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) v. 14.10.2020 (BGBl. I S. 2115) mit Wirkung zum 20.10.2020 in das SGB V eingefügt. Das PDSG hat mit den neuen Kapiteln 11 und 12 die bisherigen Regelungen zur Telematikinfrastruktur übernommen und umfassend n...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 31 des Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) v. 14.10.2020 (BGBl. I S. 2115) mit Wirkung zum 20.10.2020 in das SGB V eingefügt. Das PDSG hat mit den neuen Kapiteln 11 und 12 die bisherigen Regelungen zur Telematikinfrastruktur übernommen und umfassend n...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde zum 1.1.1989 durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz) v. 20.12.1988 eingeführt (BGBl. I S. 2477). Dabei wurde die Vorgängervorschrift § 318d Abs. 2 RVO übernommen. Durch das Gesetz zur Einführung des Elterngeldes (EGBEEG) v. 5.12.2006 (BGBl. I S. 2748) wurde der Text zum 1.1.2007 an die Einführung des Elter...mehr

Rz. 1 Art. 1 Nr. 78 des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) v. 3.6.2021 hat die Vorschrift mit Wirkung zum 9.6.2021 erstmalig eingefügt. Eine Vorgängervorschrift existiert nicht. Die Regelung enthält eine Verordnungsermächtigung für das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zum Aufba...mehr

Die vorstehend ausgeführten Implikationen gelten nicht nur für die unternehmensinternen Fachabteilungen und das Management, sondern auch für die Berufsgruppen der Rechts- und Steuerberater sowie den Wirtschaftsprüfer, denen es als Organe der Rechtspflege obliegt, die für ihr Fachgebiet relevanten Schlussfolgerungen zu ziehen, um ihr unternehmerisches und gesellschaftliches M...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) v. 14.12.2019 (BGBl. I S. 2789) mit Wirkung zum 1.1.2020 eingefügt. Krankenhäuser lassen die Einhaltung von Strukturmerkmalen aufgrund des vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) herausgegebenen Operationen- und Prozedurenschlüssels nac...mehr

Die Frage, wem welche Rolle innerhalb eines Unternehmens zukommt und wo (bzw. durch welche Gruppengesellschaften) die jeweiligen Tätigkeiten ausgeübt werden, dürfte den Steuerberater namentlich dann interessieren, wenn es Fragen rund um die personelle Substanz sowie die Funktionsanalyse für die Zwecke des Transfer Pricings zu beurteilen gilt. Da Daten unter bestimmten Voraus...mehr

Wir leben derzeit im digitalen Informationszeitalter, welches durch die digitale Informations- und Kommunikationstechnologie geprägt ist. Dass namentlich die von uns hinterlassenen digitalen Fußabdrücke ökonomisch verwertbar sind, ist schon längst kein Geheimnis mehr und datengetriebene Geschäftsmodelle sind hoch im Trend. Mithin entwickeln wir uns vermehrt zu einer sogenann...mehr

Rz. 3 Die Investitions- und Betriebskosten der Krankenhäuser werden durch einen Telematikzuschlag ausgeglichen. Das Nähere ergibt sich aus den Vereinbarungen zwischen dem GKV-Spitzenverband und der DKG zur Finanzierung der bei den Krankenhäusern entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten im Rahmen der Einführung und des Betriebs der Telematikinfrastruktur gem. § 291a Abs....mehr

Rz. 5 Das Nähere regelt die Finanzierungsvereinbarung (Satz 1; vgl. RZ 3). Dabei sind auch die Abschläge nach § 5 Abs. 3e KHEntgG und nach § 5 Abs. 5 BPflV zu vereinbaren. Diese Abschläge werden erhoben, wenn ein Krankenhaus seinen Verpflichtungen zum Anschluss an die Telematikinfrastruktur nicht nachkommt. Die genannten Regelungen finden entsprechende Anwendung auf die Kost...mehr

Rz. 10 Fleischer, Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG): Überblick über die wesentlichen Regelungen des Gesetzes unter Einbeziehung des gesetzgeberischen Willens, jurisPR-ITR 2/2020 Anm. 2. Vereinbarungen zwischen dem GKV-Spitzenverband und der Deutschen Krankenhausgesellschaft zur Finanzierung der bei den Krankenhäusern entstehenden Ausstattungs- und Betriebskosten im Rahmen ...mehr

Rz. 2 Die Investitions- und Betriebskosten der Krankenhäuser werden durch einen Telematikzuschlag finanziert. Damit werden die Krankenhäuser im Ergebnis von diesen Kosten freigestellt (Kania, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 4. Aufl., § 377 Rz. 6). Der Telematikzuschlag wird in der jeweiligen Rechnung gesondert ausgewiesen. Das Nähere wird in einer Vereinbarung zwischen ...mehr

Rz. 2 Am 1.1.2023 und 1.7.2023 sind die Regelungen der Bürgergeld-Gesetzgebung in Kraft getreten. Im SGB II hat das Bürgergeld das frühere Arbeitslosengeld II und das frühere Sozialgeld ersetzt. Insbesondere wurde auch der Eingliederungsprozess reformiert, die Eingliederungsvereinbarung weicht ab dem 1.7.2023 dem Kooperationsplan (vgl. § 15 SGB II). Weiterentwickelt wurde au...mehr

Rz. 41 Abs. 1 Satz 4 fordert einen Beitrag der Arbeitsförderung zu einem hohen Beschäftigungsstand und zu einer ständigen Verbesserung der Beschäftigtenstruktur. Daraus wird deutlich, dass der Gesetzgeber davon Abstand genommen hat, der Bundesagentur für Arbeit allein die Verantwortung für Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt aufzuerlegen. Vollbeschäftigung ist unabhängig von d...mehr

Rz. 46 Abs. 2 greift die Grundsätze des Abs. 1 auf und konkretisiert, worauf die Leistungen der Arbeitsförderung auszurichten sind: Transparenz erhöhen und offene Stellen zügig besetzen, Beschäftigungsfähigkeit und Mobilität der Arbeitnehmer erhöhen sowie die berufliche Situation der Frauen verbessern. Aus der Fülle der Möglichkeiten zur Erfüllung der Grundforderungen aus Ab...mehr

Rz. 27 Abs. 1 Satz 3 folgt dem Recht und der Politik der Europäischen Union und zielt damit zugleich auf die Beschäftigungsstruktur. Frauen sollen auf dem Arbeitsmarkt so chancenreich sein wie Männer. Darauf sind die Aktivitäten durchweg auszurichten (Gender-Mainstreaming). Im idealtypischen Zustand können Frauen die Leistungen der Arbeitsförderung ebenso annehmen und umsetz...mehr

Rz. 52 Abs. 3 trägt den Entwicklungen nach der Neuordnung der Führungsstruktur in der Zentrale der Bundesagentur Rechnung. Der im April 2002 neu gebildete Vorstand verfolgt – teilweise gemeinsam mit dem Verwaltungsrat – eine Geschäftspolitik auch gegenüber der Bundesregierung und dem BMAS, die ihr Handlungsvollmacht sichert. Umgekehrt geht damit im konkret abzugrenzenden Rah...mehr

Gesetzentwurf der Bundesregierung Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren zugeleitet (BT-Drucks. 20/5663). Dieser Gesetzentwurf bringt für die Verfahren zur Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen einige grundlegende Änderungen. Jeder, der ein wirtschaftliches Interesse an den Ergeb...mehr

Überblick Die Wohnungsbranche ist derzeit mit den großen Herausforderungen der Digitalisierung konfrontiert. Mit der zunehmenden Digitalisierung fallen nicht nur vermehrt personenbezogene Daten an, deren Handhabung zu klären ist – auch Datensicherheitsaspekte müssen vermehrt in den Fokus gerückt werden. Viele klassische Wohnungsunternehmen verfügen größenbedingt nicht über ei...mehr

Zusammenfassung Überblick Die Wohnungsbranche ist derzeit mit den großen Herausforderungen der Digitalisierung konfrontiert. Mit der zunehmenden Digitalisierung fallen nicht nur vermehrt personenbezogene Daten an, deren Handhabung zu klären ist – auch Datensicherheitsaspekte müssen vermehrt in den Fokus gerückt werden. Viele klassische Wohnungsunternehmen verfügen größenbeding...mehr

Wohnungsunternehmen verlagern zunehmend ihre Daten oder einzelne Geschäftsprozesse in externe Rechenzentren oder Cloud-Anwendungen. Entsprechende Auslagerungen sind grundsätzlich als Auftragsverarbeitung zu werten. Die Verantwortung für die Einhaltung sämtlicher datenschutzrechtlicher Pflichten obliegt somit weiterhin dem auslagernden Unternehmen. Es muss also sichergestellt ...mehr

Zum 1.12.2021 ist die novellierte Heizkostenverordnung in Kraft getreten. Von datenschutzrechtlicher Relevanz sind in diesem Zusammenhang insbesondere die neuen Informationspflichten, wenn fernablesbare Geräte zur Verbrauchserfassung vorhanden sind. Wenn diese bereits installiert sind, müssen den Nutzern seit dem 1.1.2022 monatlich Abrechnungs- oder Verbrauchsinformationen f...mehr

Wohnungsunternehmen ersetzen in den Gebäuden vermehrt klassische mechanische Schließanlagen durch elektronische oder elektromechanische Schließsysteme, da die elektronischen Systeme zahlreiche Vorteile bieten. Die Schlüsselverwaltung ist vereinfacht und beim Verlust von Zugangsmedien können diese gesperrt werden, weshalb auf den Austausch einer Schließanlage verzichtet werde...mehr

Der Großteil der geschäftlichen Kommunikation erfolgt inzwischen per E-Mail. Häufig werden dabei auch personenbezogene Daten übertragen. Die Anforderungen an die Datensicherheit und den Datenschutz werden hierbei regelmäßig nur sehr ungenügend beachtet. Insgesamt besteht in diesem Zusammenhang noch kein ausreichendes Problembewusstsein. Der Versand einer ungeschützten E-Mail ...mehr

Bei den Heiz- und Warmwasserkosten erfolgt die Umlage nach den Bestimmungen der Heizkostenverordnung. Dem Gebäudeeigentümer obliegt nach §§ 4 ff. HeizKV die Pflicht zur Verbrauchserfassung, Beschaffung der Ausstattung zur Verbrauchserfassung und zur verbrauchsabhängigen Kostenverteilung. Zur Ermittlung der verbrauchsabhängigen Kostenverteilung bedient man sich in der Regel e...mehr

Auch im Hinblick auf die Bestellpflicht existiert eine Öffnungsklausel in Art. 37 Abs. 4 Satz 1 DSGVO, die dem nationalen Gesetzgeber das Recht auf weitergehende Regelungen einräumt. Die Öffnungsklausel beschränkt den Gesetzgeber jedoch auf die Formulierung zusätzlicher Voraussetzungen, unter denen ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen ist. Eine von der DSGVO abweichende ...mehr

Im Zuge der Digitalisierung hat der Lean-Gedanke nochmals eine Renaissance erlebt. Hierzu hat auch die sogenannte Lean Startup Methode beigetragen, auf die im Folgenden als eine Form des agilen Arbeitens näher eingegangen wird. Die Lean Startup Methode basiert ebenfalls auf den Werten des agilen Arbeitens und war ursprünglich vor allem als eine Methode zur Entwicklung von Sta...mehr

Zwischen der Kreis- und Wissenschaftsstadt X, vertreten durch den Oberbürgermeister, dieser vertreten durch den Direktor des Archivs/Museums/Kunstfonds etc. und Frau/Herrn/Eheleute Y wird, eingedenk der Würdigung der Lebensverdienste in der Präambel, Nachstehendes vereinbart. Präambel Y, Jahrgang 19.., ist Sohn der Kreis- und Wissenschaftsstadt/Universitätsstadt/Hauptstadt X. Am …...mehr

Welche Inhalte sollten eine Rolle spielen? Eine Differenzierung nach Gruppen von Sachen ist geboten: Gemälde, Fotografien, Filme, Texte, mitunter sogar Musiknoten und Zeichnungen. Eine Verpflichtung zur Herausgabe amtlicher Schriftstücke statuiert § 67 Abs. 4 S. 2 BBG. Sie trifft sowohl die Erben als auch die Hinterbliebenen und ist nicht zu den Nachlassverbindlichkeiten i.S....mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. Anders/Gehle Zivilprozessordnung: ZPO mit GVG und anderen Nebengesetzen 81. Auflage, 2023 C.H.BECK, ISBN 978-3-406-79364-6, 179 EUR In der Reihe der ...mehr

Das Angebot auf elektronischem Wege erbrachter Dienstleistungen hat nicht zuletzt durch eine erhöhte Akzeptanz und die digitale Disruption in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Dabei geht es nicht mehr nur um Software, sei es in Form von Apps oder Computerspielen. Anbieter wie Spotify, Apple, Netflix oder Amazon haben die Musik- und Videobranche revolutioniert. Der...mehr

Im Folgenden werden je Bereich mehrere Vorschläge genannt, die sich kurz- oder mittelfristig umsetzen lassen und die jeder Betrieb für sich auf Eignung prüfen kann. In der Praxis hat es sich bewährt, auf Kreativtechniken wie das Brainstorming zurückzugreifen, um zusätzliche Ideen und Input zu bekommen. Mit den vorgestellten Maßnahmen ist es möglich, mindestens in den Säulen ...mehr

Wie alle Teile von Unternehmen muss sich auch der Finanzbereich und im Speziellen das Controlling auf den zunehmenden Druck auf Effizienz und Effektivität einstellen. Gerade die fortschreitende Digitalisierung und Geschwindigkeit, in der sich Unternehmen verändern müssen, führt zu einem Anpassungsdruck. Aus diesem Grund strukturieren einige Finanzorganisationen den Finanzber...mehr