Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundespolizei

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die Bundespolizei ist aus dem Bundesgrenzschutz hervorgegangen (vgl das Gesetz vom 21.06.2005, BStBl 2005 I, 854). Zur Steuerfreiheit bestimmter Sachbezüge und geldwerter Vorteile aus dem Dienstverhältnis (Gestellung von Dienstkleidung sowie Einkleidungsbeihilfen oder eine Abnutzungsentschädigung für Dienstkleidung, im Einsatz gestellte Verpflegung...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Heilfürsorge

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Bei Angehörigen der > Bundeswehr, der > Bundespolizei, des Zollfahndungsdienstes, der Bereitschaftspolizei der Länder, der Vollzugspolizei und der Berufsfeuerwehr der Länder und Gemeinden ist der Geldwert der auf Grund gesetzlicher Vorschriften wie zB der BPolHfV vom 22.05.2014 (BGBl 2014 I, 586) gewährten Heilfürsorge steuerfrei (§ 3 Nr 4 EStG). D...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Fachliteratur

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die Ausführungen dieses Stichworts gelten uE für jedwede Fachliteratur ungeachtet der jeweiligen "Medienform". Die Grundsätze bisheriger Rechtsprechung zu idR im Druck erschienenen Werken ("Printmedien") sollten demnach – soweit möglich und sinnvoll – auch auf andere (digitale) Formate übertragen werden (zB E-Books und E-Paper sowie etwaige z...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Ingenieure

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Ingenieure sind in der Aufzählung des § 18 Abs 1 Nr 1 Satz 2 EStG explizit erwähnt (‚Katalogberuf’). Wer als Ingenieur selbständig tätig ist, bezieht mithin Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit iSv § 18 EStG (BFH 155, 109 = BStBl 1989 II, 198 mwN; BFH 165, 221 = BStBl 1991 II, 878; BFH/NV 1991, 359). Selbständig bleibt er auch, wenn er zur...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Butenandt-Stipendium

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Butenandt-Stipendiaten (Teilnehmer des Förderprogramms der Max-Planck-Gesellschaft für habilitierte Nachwuchswissenschaftler) erzielen keine Einkünfte aus § 19 EStG, sondern aus freiberuflicher Tätigkeit iSd § 18 Abs 1 Nr 1 EStG (OFD Frankfurt/M vom 09.04.2019, S 2121 A-013-St 231, dort unter 3.1 und 3.2); demnach auch keine Steuerfreiheit nach § 3...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundesfreiwilligendienst

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Angehörige aller Generationen können seit dem 01.07.2011 einen Bundesfreiwilligendienst iSd Bundesfreiwilligendienstgesetzes (BFDG) vom 28.04.2011, BGBl 2011 I, 687 (seither mehrfach geändert) verrichten. Im BFD ist der frühere > Zivildienst aufgegangen. Dabei engagieren sich Frauen und Männer ohne Erwerbsabsicht für eine Zeit von mindestens ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Haushaltszugehörigkeit

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Haushaltszugehörigkeit bedeutet die Aufnahme in die Familiengemeinschaft mit einem dort begründeten Betreuungs- und Erziehungsverhältnis familienhafter Art. Die Haushaltszugehörigkeit einer Person ist bedeutsam für das > Kindergeld (vgl §§ 63 Abs 1 Satz 1 Nr 2, 64 Abs 2 Satz 1 EStG), die > Kinderfreibeträge und für > Pflegekinder Rz 2 (vgl § ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundeszentralamt für Steuern

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Das BZSt ist 2006 aus dem Bundesamt für Finanzen hervorgegangen (vgl das Gesetz vom 22.09.2005, BGBl 2005 I, 2809). Es ist eine Bundesoberbehörde iSv § 4 FVG und als solche eine Finanzbehörde (vgl § 6 Abs 2 AO). Es hat seinen Hauptsitz in 53 225 Bonn, An der Küppe 1 (www.bzst.de). Rz. 2 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die vielfältigen länderübergre...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wirtschaftlicher Arbeitgeber

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Bei > Entsendung von Arbeitnehmern nach Deutschland ist auch das in Deutschland ansässige aufnehmende Unternehmen, das den > Arbeitslohn für die ihm geleistete Arbeit wirtschaftlich trägt, > Inländischer Arbeitgeber und damit zum LSt-Abzug verpflichtet (vgl § 38 Abs 1 Satz 2 EStG). Zur Ansicht der FinVerw hierzu BMF vom 03.05.2018, Rz 128ff, ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / D. Sonstige Hinweise

Rz. 40 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Nebenberufliche Lehrtätigkeit an den Bundeswehrfachschulen kann selbständig oder nichtselbständig ausgeübt werden. Dies hängt von der vertraglichen oder tatsächlichen Gestaltung des Einzelfalls ab (> R 19.2 LStR; zu den Kriterien > Nebenberufliche Lehr- und Prüfungstätigkeit). Über Vertragsärzte der Bundeswehr > Ärzte Rz 2. Rz. 41 Stand: EL 1...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hochschulstudium

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Zur steuermindernden Berücksichtigung von Aufwendungen der Eltern für studierende Kinder > Ausbildung. Unterhalten die Eltern ein in Ausbildung befindliches Kind, für die keiner einen Anspruch auf Kindergeld oder Kinderfreibeträge (mehr) hat, können sie eine Steuerermäßigung nach § 33a EStG erhalten (> Unterhaltsleistungen Rz 50 ff). Rz. 2 Sta...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / II. Erlass (§ 227 AO)

Rz. 13 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Sind Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis (zB ESt, LSt, KiSt, SolZ) bereits festgesetzt, dürfen sie ganz oder teilweise erlassen werden, wenn ihre Einziehung nach Lage des einzelnen Falls unbillig wäre. Das Gleiche gilt sinngemäß für die Erstattung bereits entrichteter Beträge oder deren Anrechnung (§ 227 AO). Es handelt sich um eine Bil...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wettbewerbsverbot

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Ein ausscheidender ArbN kann sich gegenüber dem bisherigen ArbG schriftlich verpflichten, gegen eine sog Karenzentschädigung bis zu zwei Jahre lang seine betrieblichen Kenntnisse nicht der Konkurrenz zur Verfügung zu stellen (Wettbewerbsverbot, zu Einzelheiten vgl § 74ff HGB). Eine solche Karenzentschädigung gehört zum > Arbeitslohn (§ 19 Abs...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hauswirtschaftliches Beschäftigungsverhältnis

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Für ein hauswirtschaftliches Beschäftigungsverhältnis, das in einem inländischen Haushalt des Stpfl ausgeübt wird, kann eine Ermäßigung der ESt nach § 35a EStG beantragt werden. Die Steuerermäßigung kommt für Aufwendungen in Betracht, die keine BA/WK sind und die nicht bereits als SA oder > Außergewöhnliche Belastung Rz 75ff berücksichtigt werden. ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wohnungseigentümergemeinschaft

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Erfüllt bei einer WEG der Verwalter sämtliche die Gemeinschaft betreffenden Arbeitgeberpflichten (Zusammenstellung der für den LSt-Abzug maßgebenden Lohnteile, Abgabe der > Lohnsteuer-Anmeldung und > Abführung der Lohnsteuer), so ist das für den Verwalter zuständige FA zugleich > Betriebsstätten-Finanzamt für die WEG (FinVerw, DStR 1988, 787;...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hotel- und Gaststättengewerbe

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Steuerfrei sind den ArbN von Dritten (idR den Gästen) freiwillig gegebene Trinkgelder, wenn die Voraussetzungen des § 3 Nr 51 EStG erfüllt werden. Zu den stpfl Einnahmen (> Arbeitslohn ) gehören aber grundsätzlich auch die Trinkgelder, wenn ein Rechtsanspruch der ArbN auf Zahlung besteht (BFH 169, 432 = BStBl 1993 II, 117). Beispiel: Ein Gastwi...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hostessen

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Hostessen sind keine ArbN, sondern haben Einkünfte aus Gewerbebetrieb iSv § 15 EStG, wenn sie ihre Dienste der Allgemeinheit zB über eine Agentur anbieten und nur im Bedarfsfall für jeweils einen Einsatz beschäftigt werden; uE gilt Entsprechendes wie für Fotomodelle (> Model) oder Werbedamen (vgl BFH 144, 225 = BStBl 1985 II, 661). Sie können...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Estland

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Es gilt das mit dem nördlichsten der drei baltischen Staaten geschlossene DBA vom 29.11.1996 nebst Protokoll mit Zustimmungsgesetz vom 22.04.1998 (BGBl 1998 II, 547 = BStBl 1998 I, 543; Inkrafttreten BGBl 1999 II, 84; BStBl 1999 I, 269); das DBA ist seit dem VZ 1994 anzuwenden (Art 28 Abs 2). Ein Revisionsprotokoll zum Abkommen wurde am 13.07...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / A. Lohnsteuerabzug beim Hauspersonal

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Steht die Haushaltshilfe in einem Dienstverhältnis (> Arbeitnehmer), unterliegt der > Arbeitslohn grundsätzlich dem üblichen LSt-Abzug (§§ 39b bis 39f EStG; ergänzend > Steuerabzugsverfahren). Für teilzeit- und geringfügig beschäftigte Haushaltshilfen können die Steuerabzüge nach § 40a EStG pauschaliert werden (zu Einzelheiten > Pauschalierun...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Werkstudenten

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Unbeschränkt steuerpflichtige > Studenten, auch wenn sie nur während der Ferien oder in der Freizeit > Arbeitnehmer sind, unterliegen mit ihrem > Arbeitslohn grundsätzlich dem LSt-Abzug. Zur Anwendung der allgemeinen LSt-Tabelle > Vorsorgepauschale Rz 24 ff, ergänzend > Lohnsteuertarif Rz 15 ff. Überzahlte LSt wird auf Antrag durch > Veranlag...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wohngeld

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Das Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz ist steuerfrei (vgl § 3 Nr 58 EStG) und unterliegt nicht dem > Progressionsvorbehalt Rz 8/1. Rz. 2 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Steuerfrei sind gemäß § 3 Nr 2 EStG die als Teil des Arbeitslosengelds II getragenen Kosten der Unterkunft (vgl § 19 Abs 1 SGB II) – ebenso ohne > Progressionsvorbehalt Rz 8/1; außer...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / 1. Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse

Rz. 21 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Als Anlass für die Aufwendungen (> Rz 44) kommt ua ein haushaltsnahes Beschäftigungsverhältnis in Betracht (§ 35a Abs 1, 2 Satz 1 Alt 1 EStG). Der Begriff des haushaltsnahen Beschäftigungsverhältnisses ist gesetzlich nicht näher definiert. Es muss zwischen dem Stpfl (> Arbeitgeber; siehe auch > Rz 4) und einer anderen Person (Haushaltshilfe ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Humanistischer Verband

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Der Humanistische Verband NRW ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts (EStG-K NW § 10 EStG 5.800). Die Beiträge sind wie > Kirchensteuer als > Sonderausgaben abziehbar (vgl OFD Münster vom 31.05.2007, DB 2007, 1438). Zu weiteren Einzelheiten > Religionsgemeinschaften.mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hochseeschlepper

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 § 41a Abs 4 Satz 3 EStG ordnet einen Hochseeschlepper den begünstigten (qualifizierten) Schiffen zu. Einzelheiten zur Subvention des § 41a Abs 4 EStG unter > Reeder. Zum LSt-Abzug für die Besatzungsmitglieder > Lohnsteuer-Anmeldung Rz 17, 26.mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hausverwalter

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Hausverwalter sind im Gegensatz zu Hausmeistern und Hauswarten idR selbständig. Wesentlich für die selbständige Tätigkeit ist, dass sie in ihrem Kernbereich auf der eigenen persönlichen Arbeitskraft des Berufsträgers beruht (vgl BFH 175, 284 = BStBl 1994 II, 936). Der Hausverwalter ist gewerblich tätig und erzielt Einkünfte aus § 15 EStG, wenn...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Höherversicherungsbeiträge

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Beiträge zur Höherversicherung bei Altersteilzeit nach § 4 Abs 2 AltTZG bleiben steuerfrei (§ 3 Nr 28 EStG). Sie unterliegen uE nicht dem > Progressionsvorbehalt (vgl § 32b Abs 1 Nr 1 Buchst g EStG). Ergänzend > Altersteilzeit Rz 15.mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Eurocontrol

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Eurocontrol ist die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt. Neben dem Hauptsitz in Brüssel gibt es ua das Maastricht Upper Area Control Centre in der Nähe des Flughafens Maastricht Aachen, das den oberen Luftraum der Benelux-Länder sowie Nordwestdeutschlands kontrolliert. Eurocontrol gehört zu den > Koordinierte Organisationen. ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Heilberuf

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 > Hebamme, > Heilerzieher, > Heilpädagoge, > Heilpraktiker. Zur Einordnung der Einkünfte aus der Tätigkeit im Rahmen eines Heil- oder Heilhilfsberufs als Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit (§ 18 Abs 1 Nr 1 EStG) oder aus Gewerbebetrieb (§ 15 EStG) vgl BMF vom 22.10.2004, BStBl 2004 I, 1030.mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundesverwaltungsamt

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Das Bundesverwaltungsamt ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des BMI mit Sitz in Köln (www.bundesverwaltungsamt.de). Zur Besteuerung der vom BVerwA – Zentralstelle für das Auslandsschulwesen – gezahlten Bezüge > Auslandslehrer Rz 4ff und EStG-K § 3 EStG 7.2. Das BVerwA ist ua die zentrale Ausbildungsbehörde für die Beamten des gehobenen ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wiederkehrende Bezüge

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Wiederkehrende Bezüge ordnet § 22 Nr 1 EStG den sonstigen Einkünften zu. Zur Abgrenzung > Arbeitslohn Rz 148 ff; außerdem > Dauernde Lasten Rz 52 ff, > Renten Rz 3, 4. Für die Besteuerung von Renten gelten aber Besonderheiten (vgl § 22 Nr 1 Satz 3 Buchst a EStG; > Renteneinkünfte Rz 70 ff). Rz. 2 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Unterhaltsleistungen...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundespräsident

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die Bezüge eines Bundespräsidenten unterliegen dem LSt-Abzug. Er erhält für seine Tätigkeit "Bezüge und Vorteile für eine Beschäftigung im öffentlichen [..] Dienst" (vgl § 19 Abs 1 Satz 1 Nr 1 EStG). Der nach seinem Ausscheiden aus dem Amt gezahlte > Ehrensold gehört zu den > Versorgungsbezüge, für die die > Freibeträge für Versorgungsbezüge ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hochzeitsgeschenke

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Sachzuwendungen des ArbG an den ArbN aus Anlass der Hochzeit / Heirat / Eheschließung (= besonderes persönliches Ereignis) bis zu einem Wert von 60 EUR gehören als bloße > Aufmerksamkeiten nicht zum > Arbeitslohn (> R 19.6 Abs 1 LStR). Daneben kann der ArbG einen Sachbezug bis zu 44 EUR steuerfrei zuwenden (vgl § 8 Abs 2 Satz 11 EStG; > Sachbezüge R...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Brasilien

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Das DBA mit Protokoll vom 27.06.1975 und Zustimmungsgesetz vom 18.12.1975 (BGBl 1975 II, 2245 = BStBl 1976 I, 47, 86) galt für veranlagte ESt ab VZ 1975 und für Abzugsteuern ab 1976 (Art 31). Das Abkommen ist zum 31.12.2005 durch die deutsche Seite gekündigt worden (AA vom 06.05.2005, BStBl 2005 I, 799; BMF vom 11.01.2006, BStBl 2006 I, 85). ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hausschneiderin

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Eine Hausschneiderin, die in der Wohnung des Auftraggebers ein bestimmtes Kleidungsstück gegen Stücklohn herstellt, ist selbständig und erzielt Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 15 EStG). Dagegen ist eine Hausschneiderin, die regelmäßig an bestimmten Tagen in der Wohnung des Auftraggebers Kleidungsstücke und Wäsche herstellt oder ausbessert und...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bürgschaft

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Leistungen aus der Inanspruchnahme einer Bürgschaft, die ein ArbN zur Sicherung seines Arbeitsplatzes eingegangen ist, zB um dem Betrieb die Aufnahme von Bankkrediten zu ermöglichen, können > Werbungskosten sein. Dies gilt ebenso für die Tilgung einer Bürgschaftsverpflichtung, die im Hinblick auf ein künftiges Dienstverhältnis (vorweggenommen...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Handwerkskammer

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Bezüge der ehrenamtlichen Vorsitzenden, die Handwerker sind, sind nicht > Arbeitslohn, sondern Betriebseinnahmen (BFH 61, 82 = BStBl 1955 III, 229; > Arbeitnehmer Rz 46). Wegen der Steuerfreiheit von > Aufwandsentschädigungen Rz 20ff, > Aufwandsentschädigungen Rz 63 Handwerkskammern (§ 3 Nr 12 Satz 2 EStG, > R 3.12 Abs 2ff LStR). Rz. 2 Stand: ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / Zusammenfassung

mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Blindengeld

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Blindenhilfe nach § 72 SGB XII, zB das aus öffentlichen Mitteln gezahlte Blindengeld nach dem Gesetz über die Hilfen für die Blinden und Gehörlosen NW, ist steuerfrei gemäß § 3 Nr 11 EStG (deklaratorisch, denn die Einnahmen gehören uE zu keiner Einkunftsart). Steuerfrei ist auch das auf Grund gesetzlicher Vorschriften gezahlte Pflegegeld (> Beihilfe...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hobby

Rz. 1 Stand: EL 97 – ET: 10/2012 Als Hobby („Steckenpferd“) wird eine im Prinzip nicht auf Verdienst angelegte Freizeitbeschäftigung bezeichnet. Werden damit gleichwohl Einnahmen erwirtschaftet, kann es sich steuerlich um > Liebhaberei handeln. Wird aber dauerhaft ein Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben erzielt, kann das zu Einkünften führen, die der Besteuerung unterl...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Erziehungsbeihilfen

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Erziehungsbeihilfen aus öffentlichen Mitteln können im Rahmen von § 3 Nr 11 und 44 EStG steuerfrei sein (> Beihilfen Rz 23 ff). Zu Einzelheiten > Pflegegeld Rz 2 ff. Zu den steuerfreien Erziehungs- und Ausbildungsbeihilfen nach § 3 Nr 11 EStG gehören die Leistungen nach dem BAföG sowie die Ausbildungszuschüsse nach § 5 Abs 4 SVG (H 3.11 LStH), nich...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Härteausgleich

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Bei Ehegatten, die beide > Arbeitslohn beziehen, können Härten durch den Wechsel der Steuerklasse oder das Faktorverfahren vermieden werden (§ 39 Abs 6 Satz 3, § 39f EStG, > R 39.2 Abs 2 LStR; > Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren Rz 110 ff). Zur Tabelle für die Steuerklassenwahl von ArbN-Ehegatten > Anh 2 Steuerklassenwahl . Wegen des Härteausgleichs b...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Europäische Schulen

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die Europäischen Schulen sind von den Mitgliedstaaten der > Europäische Union gegründete zwischenstaatliche öffentliche Lehranstalten für die Kinder der Bediensteten der EU. Sie sollen den sie besuchenden Schülern einen Unterricht in der eigenen Muttersprache gewährleisten; vom Schulabschluss her führen sie zum Europäischen Abitur. Drei der de...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Haushaltsführung

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die lebensnotwendigen Aufwendungen des Stpfl für den Haushalt werden steuerlich grundsätzlich mit dem > Grundfreibetrag Rz 1 abgegolten; darüber hinausgehende Aufwendungen sind grundsätzlich nicht abziehbar (vgl § 12 Nr 1 Satz 1 EStG; > Lebensführung Rz 1). Ausnahmen gelten, wenn aus beruflicher Veranlassung am Beschäftigungsort in einer Zweitwohnu...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wohnungsfürsorge

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Zu steuerfreien Zinsvorteilen bei Darlehen, die aus öffentlichen Haushalten für eine zu eigenen Wohnzwecken genutzte Wohnung im eigenen Haus oder eine zu eigenen Wohnzwecken genutzte Eigentumswohnung gewährt werden, > Darlehen Rz 71 ff, vgl § 3 Nr 58 EStG. Zur Förderung von Mietwohnungen > Dienstwohnung Rz 60 ff, vgl § 3 Nr 59 EStG, R 3 Nr 59 LStR;...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Werkzeuggeld

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Entschädigungen für die betriebliche Nutzung von Werkzeugen eines ArbN (Werkzeuggeld) sind steuerfrei, soweit sie die entsprechenden Aufwendungen des ArbN offensichtlich nicht übersteigen (vgl § 3 Nr 30 EStG). Die Vorschrift war erforderlich geworden, weil als Folge der Einführung eines > Arbeitnehmer-Pauschbetrag mit dem StRefG 1990 der Gese...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / Zusammenfassung

mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hauswarte

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Hauswarte (Hausmeister) sind Personen, die sich selbst haupt- oder nebenberuflich um ein Wohngebäude kümmern. Im Gegensatz zum > Hausverwalter sind sie idR > Arbeitnehmer. ArbG ist der Hauseigentümer, selbst wenn er sich – auch hinsichtlich des LSt-Abzugs – durch einen Verwalter vertreten lässt. Wird der Hauswart für eine WEG tätig, ist diese...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / V. Begünstigte Aufwendungen

1. Aufwendungen Rz. 44 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Bei der Beschäftigung von ArbN (> Rz 21 ff) sind Aufwendungen die Ausgaben für den > Arbeitslohn (das > Arbeitsentgelt) in Form von Geld. Hinzu kommen die Lohnzusatzkosten, zB Pflichtbeiträge des ArbG zur SozVers, pauschale Steuerabzüge nach § 40a EStG (> Rz 27 ff, 30 ff). In die Begünstigung einbezogen sind aber auch Sachleis...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / VI. Verfahren

1. Antrag Rz. 58 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Der Stpfl muss die Ermäßigung seiner ESt bei seinem FA beantragen (§ 35a Abs 1 und Abs 2 Satz 1 EStG und § 35a Abs 3 Satz1 EStG für > Handwerkerleistungen); von Amts wegen darf das FA die Aufwendungen nicht berücksichtigen (> Antragsgebundene staatliche Leistungen). Der Stpfl kann die Steuerermäßigung bei seiner Veranlagung zur ESt ...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundesrat

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die Mitglieder des Bundesrates erhalten für die mit der Teilnahme an Sitzungen verbundenen Aufwendungen eine Kostenpauschale (vgl § 1 Abs 4 der Bestimmungen über die Kostenerstattung für Mitglieder des Bundesrates – KEB). Diese Kostenpauschale ist als Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr 12 Satz 1 EStG steuerfrei (OFD Hannover vom 06.08.2007, DB 2007,...mehr