Fachbeiträge & Kommentare zu Instandsetzung

Begriffsdefinition Bauleistungen Bauleistungen Unter Bauleistungen sind alle Leistungen zu verstehen, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen (§ 48 Abs. 1 Satz 3 EStG). Begriffsdefinition Bauwerk Bauwerk Der Begriff des Bauwerks ist weit auszulegen. Er umfasst nicht nur Gebäude, sondern darüber hinaus sämtliche irgendwie...mehr

Steuerabzug auch von der Umsatzsteuer Dem Steuerabzug unterliegt der volle Betrag der Gegenleistung. Zur Gegenleistung gehört das Entgelt für die Bauleistung zuzüglich Umsatzsteuer. 15 % der Gegenleistung Der Steuerabzug beträgt 15 % der Gegenleistung. Ein Solidaritätszuschlag wird auf den Abzugsbetrag nicht erhoben. Praxis-Beispiel Steuerabzug für erbrachte Bauleistungen bei fe...mehr

StVZO § 31 Leitsatz Von dem Fahrer bzw. Halter eines LKW kann, wenn das Fahrzeug den von dem Hersteller empfohlenen regelmäßigen Inspektionen unterzogen war, nicht verlangt werden, zwischen den einzelnen Inspektionsterminen ohne besonderen Anlass Untersuchungen darüber anzustellen, ob nicht ein verborgener Mangel vorhanden ist, der bei einer Weiterbenutzung des Fahrzeugs desse...mehr

Bearbeiterin: Dr. Ursula Roth-Caspari Die fetten Zahlen bezeichnen die Paragraphen, die mageren Zahlen die Randziffern. Abbauland Begriff BewG 34 114; BewG 43 6 ff.; BewG 237 78 Abgrenzung zu Substanzabbau durch Dritte BewG 43 9 Abgrenzung zu Umland BewG 43 14 Betrieb der Land- und Forstwirtschaft BewG 234 112 ff. Bewertung BewG 43 18 f. Einzelertragswert BewG 34 27; BewG 43 18; Bew...mehr

Nach der Bestimmung des § 5 Abs. 3 WEG können die Wohnungseigentümer zunächst vereinbaren, dass Bestandteile des Gebäudes, die Gegenstand des Sondereigentums sind, zum gemeinschaftlichen Eigentum gehören. Praktische Bedeutung kommt dieser Bestimmung nicht zu. Der in der Praxis hingegen weitaus häufigere Fall, dass in der Teilungserklärung oder der Gemeinschaftsordnung gemein...mehr

Insbesondere im Hinblick auf die Erhaltung, also Instandhaltung und Instandsetzung der der Grunddienstbarkeit unterliegenden Gemeinschaftsfläche ist die Frage ihrer Verwaltung und hiermit verbunden auch die Frage der Kostenverteilung von erheblicher Bedeutung. Zunächst ist mit Blick auf die Erhaltungspflicht der der Grunddienstbarkeit unterliegenden Gemeinschaftsfläche zu pr...mehr

Tz. 85 Stand: EL 129 – ET: 11/2022 Nach Art. 51, 52 ZollbefreiungsVO werden Ausrüstungen von Forschungseinrichtungen oder Anstalten mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft vom Zoll befreit. Hierunter fallen Instrumente, Apparate und Maschinen, die in der wissenschaftlichen Forschung verwendet werden sowie Zubehör- und Ersatzteile und eigens für deren Instandhaltung, Prüfung, Eins...mehr

Rz. 8 [Autor/Stand] Bewirtschaftungskosten sind nach § 255 BewG die bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung und zulässiger Nutzung marktüblich entstehenden jährlichen Verwaltungskosten, Betriebskosten, Instandhaltungskosten und das Mietausfallwagnis, die nicht durch Umlagen oder sonstige Kostenübernahmen gedeckt sind. Damit entspricht die Regelung den bei der Verabschiedung des ...mehr

[…] II. Diese Feststellungen sind nicht geeignet, den Schuldspruch eines fahrlässigen Verstoßes gegen § 31 Abs. 2 StVZO i.V.m. §§ 69a StVZO, 24 Abs. 3 Nr. 5 StVG zu tragen. Auf die zusätzlich erhobene Verfahrensrüge kommt es daher nicht an. 1. Den – hierzu recht knappen – Feststellungen kann noch hinreichend entnommen werden, dass das Fahrzeuggespann aufgrund eines Schadens a...mehr

Nach § 18 Abs. 1 WEG obliegt die Verwaltung des Gemeinschaftseigentums der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer. Über die Verwaltungsmaßnahmen selbst beschließen aber selbstverständlich die Wohnungseigentümer nach Maßgabe des § 19 WEG. Ordnungsmäßige Verwaltung Gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 1 WEG kann jeder Wohnungseigentümer von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer eine ordnungsmäß...mehr

Verbreitet sind Fälle, in den 2 oder mehr Wohnungseigentumsanlagen über eine sich unter den real geteilten Grundstücken befindliche Tiefgarage verfügen, die entsprechend der Häuser ebenfalls vertikal in der Luftlinie geteilt und insoweit jeweils teilweise gemeinschaftliches Eigentum der jeweiligen Wohnungseigentümer der einzelnen Häuser ist. Praxis-Beispiel Gemeinsame Zufahrt...mehr

Für Maßnahmen, die über die ordnungsmäßige Erhaltung (früher: Instandhaltung und Instandsetzung) des Sondereigentums hinausgehen, ordnet § 13 Abs. 2 WEG eine Gestattungsbeschlussfassung an, soweit durch die entsprechende Maßnahme anderen Wohnungseigentümern ein über das bei einem geordneten Zusammenleben unvermeidliche Maß hinausgehender Nachteil erwächst. § 13 Abs. 2 WEG be...mehr

Nach der Bestimmung des § 1020 Satz 2 BGB hat der Berechtigte aus der Grunddienstbarkeit die von ihm gehaltene Anlage in ordnungsmäßigem Zustand zu erhalten. Praxis-Beispiel Geh- und Fahrtrecht für Hinterliegergemeinschaft Der Bauträger hat in der Vergangenheit auf einem Grundstück 2 Gebäude errichtet und später die Grundstücke geteilt und auch die Wohnungs- oder Gewerbeeinhei...mehr

Rn. 609 Stand: EL 161 – ET: 11/2022 Fehlt es an einer dauerhaften Zuordnung des ArbN zu einer betrieblichen Einrichtung durch dienst- oder arbeitsrechtliche Festlegung nach den vorstehenden Kriterien oder ist die getroffene Festlegung nicht eindeutig, kommt es auf die in § 9 Abs 4 S 4 EStG festgelegten quantitativen Kriterien an. Dies setzt voraus, dass der ArbN an der betrie...mehr

Rn. 51a Stand: EL 161 – ET: 11/2022 Vom ArbG gewährte Vorteile für die zur privaten Nutzung zeitweise überlassene betriebliche Ladevorrichtung für Elektro- oder Hybridelektrofahrzeuge sind nach § 3 Nr 46 EStG im Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2030 steuerfrei, nicht jedoch deren Übereignung (s § 3 Rn 1770r–1770w (Handzik). Geldwerte Vorteile aus der Übereignung einer Ladevor...mehr

Die Entscheidung versagt einem VN einen Anspruch auf die Neuwertspitze in der Gebäudeversicherung, weil eine Instandsetzung oder Ersatzbeschaffung innerhalb der Dreijahresfrist nicht eingehalten worden war. Der VN hatte sich allerdings vor deren Ablauf bei dem Versicherungsvertreter erkundigt, ob die Frist "eingehalten" werden könne. Der Versicherungsvertreter, dem der Unter...mehr

Streit zur Höhe der ermittelten Reparaturkosten gibt es seltener bei der konkreten als bei der fiktiven Reparaturkostenabrechnung. Lässt ein Geschädigter sein Kraftfahrzeug nach vorheriger Begutachtung durch einen Sachverständigen in einer Reparaturwerkstatt instand setzen, so werden die Reparaturkosten regelmäßig nach Rechnungsvorlage ersetzt. Soweit Versicherer gelegentlic...mehr

1I. Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung der Beklagten offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. Das Urteil des Landgerichts beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen die nach § 529 ZPO zugrunde zu legenden Tatsachen eine andere für sie günstigere Entscheidung, § 513 Abs. 1 ZPO. Die zulässige Berufung ist unbegründet. De...mehr

Rn. 856 Stand: EL 161 – ET: 11/2022 Abzugsfähig sind "Aufwendungen" für Arbeitsmittel, dh Ausgaben in Geld oder Geldeswert für die Erlangung der Verfügungsmacht über ein Arbeitsmittel. Als Aufwendungen kommen in erster Linie die AK oder HK (einschließlich USt) für das Arbeitsmittel in Betracht; aber auch Mietaufwendungen könnten abgezogen werden. Zu den Aufwendungen für Arbei...mehr

Bei der merkantilen Wertminderung handelt es sich um eine Minderung des Verkaufswerts, die trotz völliger oder ordnungsgemäßer Instandsetzung eines bei einem Unfall erheblich beschädigten Kraftfahrzeugs allein deshalb verbleibt, weil bei einem großen Teil potenzieller Käufer eine den Preis beeinflussende Abneigung gegen den Erwerb unfallbeschädigter Kraftfahrzeuge besteht.[2...mehr

Von dem Fahrer bzw. Halter eines LKW kann, wenn das Fahrzeug den von dem Hersteller empfohlenen regelmäßigen Inspektionen unterzogen war, nicht verlangt werden, zwischen den einzelnen Inspektionsterminen ohne besonderen Anlass Untersuchungen darüber anzustellen, ob nicht ein verborgener Mangel vorhanden ist, der bei einer Weiterbenutzung des Fahrzeugs dessen Verkehrssicherhe...mehr

Rz. 20 [Autor/Stand] Die Bewirtschaftungskosten in Anlage 40 sind von der Grundstücksart und der Restnutzungsdauer abhängig. Es sind folgende pauschalierte Bewirtschaftungskosten für Verwaltung, Instandhaltung und Mietausfallwagnis in Prozent des Rohertrags des Grundstücks nach § 254 BewG maßgebend:mehr

Rn. 638 Stand: EL 161 – ET: 11/2022 Benutzt der StPfl öffentliche Verkehrsmittel, stellen alle Aufwendungen, die er für die Reise aufgewandt hat, Fahrtkosten dar (Bahn- und Busfahrkarten einschließlich eventueller Zuschläge, Flugtickets, Fährpassagen, R 9.5 Abs 1 S 2 LStR 2015). Fiktive Kosten können hingegen nicht berücksichtigt werden (Bsp: Der StPfl verwendet seine privat ...mehr

Tz. 95 Stand: EL 129 – ET: 11/2022 § 57 Abs. 1 AO (Anhang 1b) nennt als weiteren Grundsatz für die Anerkennung der Steuerbegünstigung die Unmittelbarkeit. Eine Steuerbegünstigung wegen Verfolgung gemeinnütziger, mildtätiger, kirchlicher Zwecke kann also nur dann erfolgen, wenn die Zwecke auch unmittelbar – der Verein (die Körperschaft) muss sie grundsätzlich selbst verwirklic...mehr

Rz. 24 Vom Steuerabzug sind nur Bauleistungen betroffen. Dies sind alle Leistungen, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen (§ 48 Abs. 1 S. 2 EStG). Der Gesetzgeber hat damit die Definition aus § 101 Abs. 2 SGB III übernommen, der durch §§ 1 und 2 Baubetriebe-Verordnung konkretisiert wurde.[1] Das bedeutet jedoch ni...mehr

Mehr Nachhaltigkeit bedeutet, die Lebensgrundlagen langfristig lebenswert zu erhalten, die Unternehmungen zukunftssicher zu gestalten und das menschliche Wohlergehen langfristig zu sichern und zu stärken. Es bedeutet, Produkte, Leistungen, Lösungen und Geschäftsmodelle zu entwickeln, die weniger Ressourcen und Energie verbrauchen und Anreize schaffen, insgesamt weniger Waren...mehr

Dienstleister übernehmen Teile der Wertschöpfung Eine zentrale Dienstleistung von Aufzugherstellern ist die Wartung und Pflege nicht nur der Eigenprodukte, sondern auch von Fremdfabrikaten, der Triebwerkshersteller Rolls Royce wartet Flugzeugtriebwerke für Fluggesellschaften, Ausrüster von Telekommunikationsnetzwerken übernehmen den kompletten Betrieb der Netze für die Teleko...mehr

Die Wohnungseigentümer gestatten eine bereits errichtete Dachterrasse vor dem Wohnungseigentum 25 und den Abschluss eines Mietvertrags mit dem Sondereigentümer hinsichtlich der bereits errichteten Dachterrasse, deren Fläche im gemeinschaftlichen Eigentum steht. Wohnungseigentümer K geht gegen diesen Beschluss vor. Er ist der Auffassung, der Beschluss widerspreche einer ordnun...mehr

Die Verwaltung beraumt eine "Präsenzversammlung mit freiwilliger Online-Teilnahme – Hybrid" an. Unter TOP 6 weist sie unter der Überschrift "Reparaturen/Instandsetzungen/Anschaffungen" darauf hin, das neue WEG habe den "Umlaufbeschluss vereinfacht". Die Wohnungseigentümer könnten "nunmehr beschließen, dass über einen bestimmten Gegenstand ein Umlaufbeschluss gefasst" werde. ...mehr

Nachfolgend wird die zweite sehr bedeutende Sachversicherung, die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung, erläutert. Gesetzliche Vorschriften § 19 Abs. 2 Nr. 3 WEG schreibt eine Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung für Wohnungseigentümergemeinschaften im Rahmen der ordnungsmäßigen Verwaltung vor. Fehlt eine solche Sachversicherung, kann diese von jedem einzel...mehr

Die Elementarschadenversicherung ist nicht als einzelne Versicherung abschließbar, sondern kann bei der Wohngebäudeversicherung als Zusatzbaustein mit abgeschlossen werden. Damit z. B. auch Überschwemmungsschäden versichert sind, braucht es eine zusätzliche Deckung gegen sog. "erweiterte Naturgefahren oder Elementarschäden". Bedeutung der Elementarschadenversicherung Späteste...mehr

In den in der Praxis angebotenen "verbundenen Wohngebäudeversicherungen" sind Sturm und Hagel sowie Leitungswasser inkludiert. Versicherte Sachen Im Versicherungsschutz sind laut den Versicherungsbedingungen Schäden an folgenden Sachen eingeschlossen: Schäden am Gebäude Versichert sind die im Versicherungsschein bezeichneten Gebäude. Als Gebäude wird das mit dem Erdboden verbund...mehr

Leitsatz 1. Der Begriff der "Leasingraten" in § 8 Nr. 1 Buchst. d GewStG ist – ebenso wie bei Miet- und Pachtzinsen – wirtschaftlich zu verstehen. 2. Wartungskosten, die vertraglich auf den Leasingnehmer abgewälzt werden, sind Teil der "Leasingrate" und nach § 8 Nr. 1 Buchst. d GewStG gewerbesteuerrechtlich hinzuzurechnen. Normenkette § 8 Nr. 1 Buchst. d GewStG, § 305, § 306, ...mehr

Bewohnt ein Leistungsberechtigter selbst sein Wohnungseigentum, gehören zu den Bedarfen für die Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II die Aufwendungen, die tatsächlich und untrennbar mit dem Gebrauch verbunden sind. Das ist das Hausgeld[1], auch eine Sonderumlage.[2] Als Bedarf werden nach § 12 Abs. 3 Satz 1 SGB II auch unabweisbare Aufwendungen für Instandha...mehr

Rz. 193 Nach § 37 Abs. 2 Nr. 4 MessEG erlischt die Eichung vorzeitig, wenn die eichrechtliche Kennzeichnung des Messgeräts entwertet wurde. Eine Ausnahmeregelung zu diesem Erlöschenstatbestand findet sich in § 37 Abs. 5 MessEG, wonach Messgeräte nach Instandsetzung weiterverwendet werden dürfen, sofernmehr

Rz. 99 Bei der eichamtlichen Nachprüfung und bei der Wartung gelten die bereits aufgeführten Anforderungen. Rz. 100 Zeigen sich bei den Signalaufzeichnungen Störsignale infolge von Spurrillen oder Fahrbahnaufwölbungen (Messungen ohne Störprofil) oder von sonstigen unzulänglichen Fahrbahneigenschaften festgelegten zulässigen Pegel, so muss die Messstelle neu installiert werden...mehr

Rz. 1197 In der ursprünglichen Ausführung der Messanlage erfolgt(e) die fotografische Dokumentation registrierter Geschwindigkeitsüberschreitungen mit einer herkömmlichen Kamera unter Verwendung eines Negativfilms, Typ ROBOT-Motor-Recorder mit (Daten-)Einspiegelungssystem, Film-Negativformat 24 × 36 mm. Mit dem 5. Nachtrag zur 1. Neufassung der Anlage zur innerstaatlichen Bau...mehr

Rz. 1241 Die beiden nachfolgenden Bilder zeigen nicht verwertbare Messungen. Abbildung 22 zeigt in der untersten Datenzeile gemessene Geschwindigkeiten von 223 und 225 km/h. Zwar differieren die beiden Werte nicht um mehr als 2 km/h voneinander, jedoch kann diese Geschwindigkeit von dem abgebildeten Kleinkraftrad bauartbedingt auch nicht annähernd erreicht werden. Zudem ist d...mehr

Rz. 68 Inhalt der Richtlinie ist die Überprüfung der in Straßenbelag installierten Drucksensoren und den an der Messstelle vorhandenen Vorverstärkern. Rz. 69 Die Anforderungen unterscheiden sich für folgende Fälle:mehr

Rz. 185 Die Begutachtung des Zustandes des Messstellenbereiches beinhaltet den Fahrbahnbereich 1 m vor dem ersten Sensor und endet 1 m nach dem letzten Sensor. In Querrichtung die Fahrstreifenbreite. Der Bereich zwischen Fahrbahnrand und Sensor darf 0,3 m nicht übersteigen. Damit soll ein Umfahren der Messstelle vermieden wird. Rz. 186 Hierbei ist zu beachten, dass sich der F...mehr

Rz. 200 Aus Sicht des Betroffenen ist hier selbstverständlich an erster Stelle die Sicherheit des Messwertes und der Messwertzuordnung zum Fahrzeug und damit letzten Endes auch zum Fahrer zu nennen. Rz. 201 Innerhalb der DIN EN ISO 9001:2008 und auch der folgenden definiert Kapitel 7.6 die Anforderungen an die Lenkung von Überwachungs- und Messmitteln. Diese sollen genau die ...mehr

Rz. 3 Geschäftsanweisung PPr Stab Nr. 6/2010 über die Durchführung mobiler Geschwindigkeitskontrollen [1] I. Allgemeines 1. – Anwendungsbereich der GA (1) Diese GA regelt die polizeiliche Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen durch örtlich flexiblen Einsatz von Verkehrsradar- und Lasermessgeräten, Nachfahren im fließenden Verkehr, amtliche Schätzungen von Fahrgeschwindigke...mehr

Rz. 1239 Zur Prüfung einer Messung unter Zugrundelegung eines standardisierten Messverfahrens (vgl. Prüfschema für eine Messung in einem standardisierten Messverfahren) sind die folgenden Beweismittel und Unterlagen erforderlich.mehr

Rz. 1158 Gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 1 MessEV, Ordnungsnummer 12.1 beträgt die Gültigkeitsdauer der Eichung ab dem Tag der Eichung ein Jahr. Die Eichfrist endet gem. § 34 Abs. 2 MessEV mit dem Ende des Jahres, in dem die Frist rechnerisch endet. Rz. 1159 Weiterhin erlischt die Eichung nach § 37 Abs. 2 MessEG vorzeitig, wenn "die in einer Rechtsverordnung nach § 30 Nr. 4 oder § 41 N...mehr

Rz. 1261 Zur Prüfung einer Messung unter Zugrundelegung eines standardisierten Messverfahrens sind folgende Beweismittel/Unterlagen (vgl. Prüfschema für eine Messung in einem standardisierten Messverfahren) erforderlich:mehr

Rz. 1064 Gemäß § 34 (1), Nr. 1 MessEV, Ordnungsnummer 12.1 beträgt die Gültigkeitsdauer der Eichung ab dem Tag der Eichung ein Jahr. Die Eichfrist endet gem. § 34 Abs. 2 MessEV mit dem Ende des Jahres, in dem die Frist rechnerisch endet. Rz. 1065 Weiterhin erlischt die Eichung nach § 37 Abs. 2 MessEG vorzeitig, wenn "die in einer Rechtsverordnung nach § 30 Nr. 4 oder § 41 Nr....mehr

Rz. 159 Es gibt mehrere Tatbestände, die bei Vorliegen zu einem frühzeitigen Erlöschen der Eichung führen. Diese sind in § 37 Abs. 2 MessEG aufgezählt. Demnach erlischt die Eichung, wennmehr

Rz. 1250 Zur Prüfung einer Messung unter Zugrundelegung eines standardisierten Messverfahrens sind die folgenden Beweismittel und Unterlagen erforderlich (vgl. Prüfschema für eine Messung in einem standardisierten Messverfahren).mehr

Rz. 245 Beim Einsatz von Messtechnik, welche die Ermittlung der Fahrstrecke des Messfahrzeuges voraussetzt, wie z.B. ProViDa (s. Rdn 1309 ff.) wurde bis vor einigen Jahren die gefahrene Strecke des Messfahrzeugs mittels eines separaten Impulsgebers, meistens am Getriebabgang, gemessen. Rz. 246 Mit Zulassungsdatum vom 12.4.2007 wurde der Wegstreckensignalkonverter WSK 1 für di...mehr

Rz. 1204 Zur Prüfung einer Messung unter Zugrundelegung eines standardisierten Messverfahrens (vgl. Prüfschema für eine Messung in einem standardisierten Messverfahren) sind die folgenden Beweismittel/Unterlagen erforderlich:mehr