Fachbeiträge & Kommentare zu Sicherheitsbeauftragte

Rz. 289 BGH, Urt. v. 22.1.2008 – VI ZR 17/07, VersR 2008, 642 Zitat SGB VII § 106 Abs. 3 Alt. 3 Ein Bauarbeiter und ein mit der Sicherung der Arbeiten beauftragten Arbeitnehmer eines anderen Unternehmens können auf einer gemeinsamen Betriebsstätte tätig sein. a) Der Fall Rz. 290 Der Kläger verlangte Schadensersatz nach einem Arbeitsunfall vom 28.9.1999, für den die Berufsgenossen...mehr

Rz. 290 Der Kläger verlangte Schadensersatz nach einem Arbeitsunfall vom 28.9.1999, für den die Berufsgenossenschaft zunächst Verletztengeld und dann eine Verletztenrente gezahlt hatte. Rz. 291 Zum Unfallzeitpunkt stand der Kläger auf einer Aluminiumleiter, die auf einem Gleiskörper aufgestellt war, um Schalbretter von der Unterseite einer Autobahnbrücke abzumontieren. Gegen ...mehr

Rz. 294 Nach Auffassung des Berufungsgerichts stand dem Kläger gegen die Beklagte zu 3 kein Anspruch auf Ersatz des vom LG zugesprochenen Schadens zu. Insoweit von der Revision nicht angegriffen hat es Ansprüche nach §§ 823 Abs. 1, 31, 831 Abs. 1 BGB verneint. Die Voraussetzungen des § 1 HPflG a.F. lägen zwar vor, weil der Kläger beim Betrieb einer Schienenbahn wegen eines F...mehr

Rz. 592 In Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten hat der Unternehmer unter Beteiligung des Betriebsrates Sicherheitsbeauftragte [1566] unter Berücksichtigung der im Unternehmen für die Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. Zu berücksichtigen ist die zeitliche und fachliche Nähe der zuständigen Sic...mehr

Rz. 584 Gemäß § 9 Abs. 3 ASiG sind die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit mit Zustimmung des Betriebsrates zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im Übrigen gilt § 87 i.V.m. § 76 BetrVG. Vor der Verpflichtung oder Entpflichtung eines freiberuflich tätigen Arztes, einer freiberuflich täti...mehr

Rz. 581 Das Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet den Arbeitgeber, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese Verpflichtung enthält keinen Handlungsspielraum des Arbeitgebers. Rz. 582 Gemäß § 11 ASiG hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Dieser setzt sich zusammen aus dem Arbeitgeber ...mehr

Rz. 594 Eine Vielzahl der Arbeitsschutzvorschriften sind unter Berücksichtigung der konkreten betrieblichen Verhältnisse umzusetzen. Sie enthalten Schutzziele, benennen vielfältige Pflichten des Arbeitgebers zum Schutz von Leben und Gesundheit der Beschäftigten, ohne abschließend festzulegen, was der Arbeitgeber gesetzlich zu tun verpflichtet ist. Für den Arbeitgeber bestehe...mehr

Die Verschmelzung des Arbeitsschutzes mit dem Gesundheitsmanagement ist für die Umsetzung des BGM in der Praxis von Konzernen oft sinnvoll und es lassen sich durch die Nutzung von Synergieeffekten Ressourcen wirtschaftlicher einsetzen. Da sowohl Gesundheitsförderung als auch Arbeitsschutz Managementsysteme sind und weitgehend gleiche Ziele verfolgen, bietet es sich an, beide ...mehr

Gesundheitsberichte werden von Krankenkassen erstellt. Dabei können von Krankenkassen betriebliche Berichte angefordert werden. Aus Gründen der Anonymität allerdings erst ab 50 versicherten Mitarbeitern inklusive der Krankheitsarten. Dabei sind hier nur Krankheitszeiten berücksichtigt, für die eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorliegt. D.h. derlei Berichte sind firmenin...mehr

Nach dem Arbeitsschutzgesetz sind die Unternehmen verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsplätze vorzunehmen. Hierzu sind Begehungen und Arbeitsplatzanalysen durchzuführen. Physische Beanspruchungen sind einfacher zu erfassen als psychische. Dies mag der Grund sein, dass die klassische (physische) Gefährdungsbeurteilung noch immer eher selten um psychische Aspek...mehr

6.1 Bestellung von Sicherheitsbeauftragten Rz. 17 Nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB VII hat in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten der Unternehmer unter Beteiligung des Betriebsrats Sicherheitsbeauftragte unter Berücksichtigung der im Unternehmen für die Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. Unter Bet...mehr

Rz. 17 Nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB VII hat in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten der Unternehmer unter Beteiligung des Betriebsrats Sicherheitsbeauftragte unter Berücksichtigung der im Unternehmen für die Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. Unter Beteiligung ist insoweit ein echtes Mitbestim...mehr

Rz. 18 Nach § 89 Abs. 4 BetrVG haben Betriebsratsmitglieder das Recht und die Pflicht, an Besprechungen des Arbeitgebers mit Sicherheitsbeauftragten i. S. v. § 22 SGB VII teilzunehmen. Gemäß § 22 Abs. 2 SGB VII haben die Sicherheitsbeauftragten den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahme zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesond...mehr

Sicherheitsbeauftragte werden vom Unternehmer beauftragt, an Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz in besonderer Weise mitzuwirken: Sie wirken darauf hin, dass sich ihre Kolleginnen und Kollegen sicherheitsbewusst verhalten. Sie nehmen an regelmäßigen Begehungen von Arbeitsbereichen mit Führungskräften teil. Sofern es einen Arbeitsschutzausschuss gibt, sind die Sicherheitsbea...mehr

Überblick Die Verantwortung für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz trägt in erster Linie der Unternehmer. Die Pflichten im Hinblick auf Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz können auf dafür geeignete Führungskräfte übertragen werden. Das Bindeglied zwischen Mitarbeitern und Führungskräften sind die Sicherheitsbeauftragten. Sicherheitsbeauftragte werden vom Unternehmen ...mehr

1) Darf man auch mehr Sicherheitsbeauftragte ausbilden lassen? Es ist durchaus üblich, dass nicht nur die in der DGUV-V 1 genannte Mindestanzahl an Sicherheitsbeauftragten ausgebildet werden. Sofern Sie in Ihrem Unternehmen Schichtarbeit haben oder Ihr Unternehmen sehr groß ist und über viele Abteilungen verfügt (bzw. durch Außenstellen oder Baustellenbetrieb sich die Mitarbeite...mehr

Gemäß § 22 Abs. 2 SGB VII unterstützen die Sicherheitsbeauftragten den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Sie müssen sich insbesondere vom Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und Persönlichen Schutzausrüstungen überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsge...mehr

1.1 Definition Sicherheitsbeauftragte werden vom Unternehmer beauftragt, an Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz in besonderer Weise mitzuwirken: Sie wirken darauf hin, dass sich ihre Kolleginnen und Kollegen sicherheitsbewusst verhalten. Sie nehmen an regelmäßigen Begehungen von Arbeitsbereichen mit Führungskräften teil. Sofern es einen Arbeitsschutzausschuss gibt, sind die ...mehr

Grundsätzlich ist der Unternehmer für die Arbeitssicherheit verantwortlich.[1] Ab einer bestimmten Unternehmensgröße ist der Unternehmer nicht in der Lage, diese Aufgaben allein wahrzunehmen. Daher kann er seine Pflichten auf ihm direkt unterstellte Mitarbeiter übertragen.[2] Indem diese Mitarbeiter die Unternehmerpflichten wahrnehmen, übernehmen sie dafür auch die Verantwor...mehr

Sofern Sie die Forderungen des § 20 Abs. 1 der DGUV-V 1 vorsätzlich oder fahrlässig nicht erfüllen, handeln Sie im Sinne des § 209 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII ordnungswidrig. Diese Ordnungswidrigkeit kann mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 EUR geahndet werden.mehr

Überblick Oberflächenbeschichter, auch als Galvaniseure bezeichnet, schützen bzw. veredeln metallische oder nichtmetallische Flächen durch Auftragen eines metallischen Überzugs mit Hilfe elektrolytischer Verfahren unter Verwendung von Gleichstrom. Hierfür kommen verschiedene Metallsalzlösungen z. B. mit den Metallen Chrom, Nickel, Kupfer und Zink infrage. In der Schmuck- und...mehr

Eine Variation der vorangegangenen Übung. Der Abteilungsleiter/Vorarbeiter/Sicherheitsbeauftragte macht den Beschäftigten an jedem Gerät/an jeder Maschine alle für sie relevanten Arbeitsprozesse vor. Dabei baut er bewusst Fehler ein. Die Beschäftigten müssen den Fehler erkennen und zeigen, wie man es richtig macht.mehr

Der Abteilungsleiter/Vorarbeiter/Sicherheitsbeauftragte macht den Beschäftigten an jedem Gerät/an jeder Maschine alle für sie relevanten Arbeitsprozesse vor. Dann fordert er die Beschäftigten auf, selbst aktiv zu werden und die jeweiligen Arbeitsschritte zu wiederholen. So kann bei fehlerhafter Bedienung sofort eingegriffen und korrigiert werden und die Veranschaulichung füh...mehr

Wie die Aufgaben der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit ineinander greifen, zeigt anschaulich Tab. 1:mehr

Nach § 74 Abs. 2 Nr. 7 LPVG BW hat der Personalrat mitzubestimmen über "Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und sonstigen Gesundheitsschädigungen sowie von Gesundheitsgefährdungen". Die Verantwortung für die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften bleibt beim Arbeitgeber/Dienstherrn. Hierher gehören etwa: das Arbeitsschutzgesetz (und d...mehr

Alternsgerechte Beleuchtung beinhaltet auch, dass die Mitarbeiter das vorhandene Lichtangebot mit ihrem individuellen Lichtbedarf vergleichen. Achtung Lumen-App nur zur Überprüfung einer normgerechten Beleuchtung Mithilfe einer der Lumen-Apps aus den Appstores können die Mitarbeiter nur überprüfen, wieviel Licht an ihrem Arbeitsplatz für die Sehaufgabe zur Verfügung steht. Die...mehr

Alleinarbeit kann in vielfältiger Form auftreten. Pauschallösungen für jeden Anwendungsfall gibt es nicht. Eine Gefährdung, ein Risiko, eine Eintrittswahrscheinlichkeit kann nicht haargenau quantifiziert und qualifiziert werden. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem nicht nur auf einen bestimmten Gefährdungsgrad abgestellt, sondern können für verschiedene Szenarien Anwend...mehr

mehr

Auch und gerade wenn in einem Betrieb keine Vorsorgen anstehen (oder Angebotsvorsorgen nur schleppend wahrgenommen werden), gibt es doch Bedarf an individueller medizinischer Beratung – manchmal mehr, als die Betriebe und ihre Beschäftigten selbst wahrnehmen. Typische Anlässe für individuelle Beratung sind v. a. individuelle Erkrankungen und der damit ggf. verbundene Maßnahme...mehr

Was gehört alles zum rechtskonformen Mutterschutz? Warum ist die Eignungsuntersuchung Fahr- und Steuertätigkeit rechtlich schwierig geworden? Wie kann das Betriebliche Eingliederungsmanagement endlich mal praktikabel zum Laufen gebracht werden? Was gehört zu einem Gesundheitsmanagementsystem, das diesen Namen auch wirklich verdient? Viele Fragen, die einen Betriebsarzt in seiner...mehr

1) Muss auch für Bildschirmarbeitsplätze eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden? Ja. Das Arbeitsschutzgesetz fordert eine Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsplätze und Tätigkeiten. § 3 ArbStättV fordert explizit eine Gefährdungsbeurteilung für Bildschirmarbeitsplätze. 2.) Sollte auch der Betriebsrat an der Gefährdungsbeurteilung beteiligt werden? Ja. Sie sollten die ge...mehr

Grundsätzlich gelten die allgemeinen Arbeitsschutzbestimmungen auch für Zeitarbeitsunternehmen. Zeitarbeitsunternehmen müssen gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz eine geeignete Arbeitsschutzorganisation sicherstellen, um die Anforderungen an die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten zu können. Dazu zählen: Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit (§ 5 Ar...mehr

Viele Unternehmen greifen immer häufiger auf sog. "Leiharbeitnehmer" oder "Leiharbeiter" zurück, weil es werden: zusätzliche Mitarbeiter benötigt, um Produktionsspitzen bearbeiten zu können; für eine unbestimmte Zeit für Aufträge oder Projekte Mitarbeiter so lange benötigt, bis die Aufträge erledigt sind; Mitarbeiter für Krankheitsvertretungen etc. benötigt; Mitarbeiter gesucht,...mehr

Gefährdungsbeurteilung für die vorgesehenen Arbeitsplätze erstellen; Anforderungsprofil für die benötigten Mitarbeiter entwickeln und dem Verleiher zur Verfügung stellen; überprüfen, ob die angeforderten Leiharbeitnehmer über die nötigen Qualifikationen verfügen (z. B. Ausbildungsnachweise, Grundlagenunterweisung, nötige Vorsorgeuntersuchungen, Berechtigung zum Führen von Fahr...mehr

Begriff Der Arbeitsschutz umfasst den sozialen Arbeitsschutz, der den Arbeitnehmer als abhängig Beschäftigten schützt und den technischen Arbeitsschutz, bei dem die Sicherheit am Arbeitsplatz im Vordergrund steht. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Eine privatrechtliche Pflicht zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen zwischen den Vertragsparteien ergibt sich au...mehr

Der technische Arbeitsschutz umfasst alle Bereiche, die die Sicherheit der Beschäftigten bei der Arbeit berühren. Er ist hauptsächlich im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) normiert. Darüber hinaus gibt es diverse Verordnungen, welche das Arbeitsschutzgesetz konkretisieren. Zum technischen Arbeitsschutz gehören z. B. folgende Regelwerke: Lärm- ...mehr

Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden.[1] Praxis-Tipp Feststellung der Beschäftigtenzahl Bei der Feststellung der Beschäftigtenzahl sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,...mehr

Die Mindestanzahl an Sicherheitsbeauftragten legt der Unternehmer anhand der folgenden 5 Kriterien selbst fest: Bestehende Unfall- und Gesundheitsgefahren: Ergebnisse aus der Gefährdungsbeurteilung. Räumliche Nähe der Sicherheitsbeauftragten zu den Beschäftigten, d. h. am gleichen Standort im gleichen Arbeitsbereich. Bei Tätigkeiten in unterschiedlichen Gebäuden fehlt das Krit...mehr

Der Unternehmer trägt die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz. Da er die Aufgaben, die sich daraus ergeben, i. Allg. nicht alleine bewältigen kann, wird er u. a. vom Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstützt, in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten auch von Sicherheitsbeauftragten. Der Sicherheitsbeauftragte unterstützt ...mehr

Begriff Sicherheitsbeauftragte unterstützen Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Ihre Arbeit ist ehrenamtlich, freiwillig und ohne Weisungsbefugnis. Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten müssen Sicherheitsbeauftragte bestellen. Bei besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallver...mehr

Der Unternehmer muss bei der Bestellung von Sicherheitsbeauftragten den Betriebs- bzw. Personalrat beteiligen; unmittelbare Vorgesetzte und die Fachkraft für Arbeitssicherheit wirken mit. Die Bestellung kann formlos erfolgen. I. d. R. werden Sicherheitsbeauftragte schriftlich bestellt und Aufgaben sowie Zuständigkeitsbereich festgelegt. Ein Muster für die Bestellung eines Sic...mehr

Als Sicherheitsbeauftragte eignen sich Beschäftigte, die die fachlichen Kenntnisse mitbringen und von den Kollegen und dem Vorgesetzten als sachkundig und erfahren akzeptiert sind. Weitere Auswahlkriterien bzw. Qualifikationen sind: Sozialkompetenz, gute Beobachtungsgabe, Fingerspitzengefühl und Überzeugungsvermögen, engagiert, teamfähig und kontaktfreudig. Sie können als Vorbild...mehr

Der Unternehmer muss dafür sorgen, dass Sicherheitsbeauftragte ihre Aufgaben während der Arbeitszeit erfüllen können. Er muss u. a.: die Teilnahme an Betriebsbegehungen sowie -besichtigungen im Zuständigkeitsbereich sowie an Untersuchungen zu Unfällen und Berufskrankheiten durch den Unfallversicherungsträger ermöglichen und über die Ergebnisse informieren, dafür sorgen, dass F...mehr

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Dazu müssen Gefährdungen am Arbeitsplatz vermieden bzw. verringert werden (§ 4 ArbSchG). Für Alleinarbeit gilt: "Wird eine gefährliche Arbeit von einer Person allein ausgeführt, so hat der Unternehmer über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische...mehr

Aufgaben der einzelnen Mitglieder: Arbeitgeber oder ein von ihm Beauftragter: Die Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses müssen vom Arbeitgeber terminiert und einberufen werden. Ihm fällt auch die Benennung und ordnungsgemäße Einladung der anderen Mitglieder zu. Den Vorsitz hat der Arbeitgeber selbst (bei juristischen Personen das vertretungsbefugte Organ) oder ein von ihm Be...mehr

§ 11 ASiG verpflichtet den Arbeitgeber dazu, einen Arbeitsschutzausschuss (ASA) zu bilden, wenn er mehr als 20 Beschäftigte hat. Bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit bis zu 20h/Woche mit 0,5 und bis zu 30 h/Woche mit 0,75 zu berücksichtigen. Der Arbeitsschutzausschuss setzt sich zusammen aus: dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftrag...mehr

Alle Unternehmer sind nach § 22 SGB VII verpflichtet, unabhängig von der Bestellung von Sicherheitsfachkräften und Betriebsärzten, bei mehr als 20 Beschäftigten Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Die Aufgabe der Sicherheitsbeauftragten besteht darin, die direkten Vorgesetzten in Fragen der Arbeitssicherheit zu unterstützen. Sollten noch keine Sicherheitsbeauftragten bestel...mehr

§ 22 SGB VII schreibt vor, dass in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten unter Mitwirkung des Betriebsrats oder Personalrats ein oder mehrere Sicherheitsbeauftragte(r) bestellt werden muss (müssen). Die DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" enthält keine starren Regelungen. Der Unternehmer muss gem. § 20 Sicherheitsbeauftragte unter Berücksichtigung bestehenden ...mehr

Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass PSA eingesetzt werden muss, müssen die Anforderungen an die PSA festgelegt werden. Nur so kann die später eingesetzte PSA auch ausreichend Schutz gegen die Gefährdung bieten. Der PSA-Einsatz darf nicht zu einer größeren Gefahr führen: Deshalb ist z. B. das Tragen von Schutzhandschuhen an Bohr- oder Drehmaschinen wegen der Gefahr des Ei...mehr

Beim betrieblichen Arbeitsschutz gibt es verschiedene Organisationseinheiten des Betriebes sowie unterschiedliche Akteure, die relevant sind. Die Abb. 3 zeigt beispielhaft relevante Bereiche eines Unternehmens, die im Hinblick auf den betrieblichen Arbeitsschutz eine Rolle spielen. Diese Bereiche sind jedoch von der jeweiligen Unternehmensgröße und -struktur abhängig und kön...mehr