Fachbeiträge & Kommentare zu Überwachung

"… II. Die Berufung ist nach Zulassung durch den Senat statthaft und auch im Übrigen zulässig." III. Die Berufung ist unbegründet. Das VG hat zu Recht die Klage des Kl. auf Verpflichtung des Beklagten zur Neuerteilung der Fahrterlaubnis abgewiesen … 2. … der Kl. [hat] keinen Anspruch auf Verpflichtung der Bekl. zur Neuerteilung der beantragten Fahrerlaubnis. a. Das VG hat in se...mehr

Rz. 4 Mit Eintritt der Krise der Gesellschaft entstehen für den in Krise und Sanierung der Gesellschaft handelnden Personenkreis – Geschäftsführer, Gesellschafter, Berater, Kreditinstitute, etc. – erhebliche persönliche zivil- und strafrechtliche Haftungsgefahren. Gesetzgebung und Rspr. zeigen seit vielen Jahren eine Entwicklung, die vielfältigen Haftungsgefahren für den in ...mehr

Rz. 913 Der Aufsichtsrat ist berechtigt und verpflichtet, die Hauptversammlung gem. § 111 Abs. 3 AktG einzuberufen, wenn es das Wohl der Gesellschaft verlangt, z.B., wenn der Vorstand die gebotene Einberufung nicht vornimmt. In den Fällen des § 245 Nr. 5 AktG ist jedes einzelne Mitglied des Aufsichtsrates zur Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen berechtigt. Rz. 914 Wei...mehr

Rz. 518 Vielfach wird ein Gesellschafter, mit dessen Person bestimmte Sachverhalte verknüpft sind, von der Ausübung seines Stimmrechts in der Hauptgesellschaft ausgeschlossen sein.[654] Sofern sich ein Gesellschafter verpflichtet, nach Weisungen anderer – jedoch von der Abstimmung aufgrund Stimmverbots ausgeschlossener – Gesellschafter zu stimmen, ist diese Vereinbarung unwi...mehr

Rz. 735 § 266a StGB ist ein Schutzgesetz i.S.d § 823 Abs. 2 BGB. Der Geschäftsleiter einer Gesellschaft ist als deren gesetzlicher Vertreter Normadressat nach § 14 StGB.[1472] Es genügt die rein formelle Stellung als Geschäftsführer, auch wenn ihm im Innenverhältnis keine (bedeutsamen) Kompetenzen übertragen sind ("Strohmann"-Geschäftsführer).[1473] Die Haftung trifft (neben...mehr

Rz. 1008 Der Aufsichtsrat hat gem. § 116 AktG ebenso wie ein Vorstandsmitglied bei seiner Tätigkeit die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. § 93 AktG gilt sinngemäß (§ 116 Satz 1 AktG). Der Sorgfaltsmaßstab richtet sich nach einem ordentlichen und gewissenhaften Aufsichtsratsmitglied. Dieser objektivierte Verschuldensmaßstab ist grds. ...mehr

Rz. 1 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Durch die Einfügung des § 21a UStG wird Art. 2 Nr. 31 der Richtlinie (EU) 2017/2455 des Rates vom 05.12.2017 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG und der Richtlinie 2009/132/EG in Bezug auf bestimmte mehrwertsteuerliche Pflichten für die Erbringung von Dienstleistungen und für Fernverkäufe von Gegenständen (ABl. L 348 vom 29.12.2017, 7) i. ...mehr

Über den Sinn oder die Notwendigkeit einer externen Begutachtung in Form einer Zertifizierung wird viel diskutiert. Im Bereich des Qualitätsmanagements ist sie weit verbreitet. Trotz steigender Bedeutung der Themen Umwelt und Nachhaltigkeit liegt die Zahl der Unternehmen mit einem zertifizierten Umwelt-Managementsystem (UMS), der 1996 erstmals veröffentlichten ISO 14001, bei...mehr

Für viele Kontraktoren, Subunternehmer oder Personaldienstleister (Leiharbeitsfirmen) ist ein SGU-Managementsystem und dessen Zertifizierung als Kontraktor (SCC-VAZ) oder Personaldienstleister (SCP/SGU-Personal-VAZ) unverzichtbar, um bei der Auftragsvergabe großer Unternehmen und Industrieparks in die engere Auswahl zu gelangen bzw. den Zuschlag zu bekommen. Hierfür müssen s...mehr

Die gängigen AMS-Standards sehen zur Sicherstellung der fortdauernden Eignung (Zweckmäßigkeit), Angemessenheit und Wirksamkeit eine Managementbewertung vor, wobei die Anforderungen an die Management Reviews variieren. Das SCC (Sicherheits-Certifikat-Contraktoren) fordert in Punkt 1.5 "Bewertung der SGU-Leistungen durch die oberste Leitung (Management Review)" eine mindestens ...mehr

Begriff Dienstleister (insbesondere für technische Dienstleistungen und Personaldienstleistungen), der gemäß vereinbarten Festlegungen und Bedingungen für seine Auftraggeber (Kunden) Dienstleistungen (auch) auf dem Gelände des Kunden erbringt. Damit beeinflusst er die Sicherheit, den Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Qualität und den Umweltschutz des Auftraggebers sowie a...mehr

In folgender Übersicht werden die Empfehlungen (Forderungen) der OHSAS 18001 sowie der ISO 45001 den Anforderungen an ein Qualitätsmanagement- und ein Umweltmanagementsystem nach den internationalen Normen (DIN EN ISO 9001:2015 und DIN EN ISO 14001:2015) gegenübergestellt. ISO 9001:2015, ISO 14001:2015 und ISO 45001:2023: Wichtige Aspekte Mit Kap. 4 "Kontext der Organisation" ...mehr

Zu jedem Managementsystem gehört ein Regelkreis, in dem verschiedene Bausteine (Abb. 2) immer wieder erneut bearbeitet werden. Nach der Risikoermittlung und Risikobewertung werden je nach Einschätzung Maßnahmen ergriffen, die dann umgesetzt und überwacht werden müssen. Zur Überwachung gehört auch, die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zu kontrollieren. Je nach Veränderun...mehr

§ 3 Arbeitsschutzgesetz fordert, dass der Arbeitgeber die als erforderlich erachteten und umgesetzten Maßnahmen des Arbeitsschutzes "auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen" hat. D. h., der Arbeitgeber benötigt Instrumente zur Festlegung von Wirksamkeitskriterien, zur Ermittlung der Wirksamkeit sowie zum Nachsteuern ...mehr

Im Grundsatz ist es eine freie Entscheidung des Unternehmens , wie es Beiträge zum Klima- und Umweltziele umsetzen möchte. Der betriebliche Umweltschutz ist zwar mit dem Betriebsrat zu diskutieren. §§ 88 Nr. 1a, 89 BetrVG sind jedoch nicht als Mitbestimmung, sondern als Beratungs- und Unterrichtungsrechte ausgestaltet. Den Arbeitnehmervertretern steht aber kein generelles umw...mehr

Mehrere Bundesländer wie beispielsweise Baden-Württemberg[1], Mecklenburg-Vorpommern[2] und Sachsen haben Leitfäden für Aufsichtsratsmitglieder verfasst, die gerade diese Rechte und Pflichten sowie die Qualifikation der Aufsichtsratsmitglieder thematisieren. Ziel dieser Bestrebungen muss es sein, die Zusammenarbeit zwischen Geschäftsleitung und Aufsichtsrat zum Wohl der Gesell...mehr

Das Thema Corporate Governance betrifft vor allem auch den Aufsichtsrat und seine Überwachungstätigkeit. Dies gilt für Aufsichtsräte der Privatwirtschaft und Aufsichtsräte von Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung gleichermaßen. Bereits 2010 hat die EU-Kommission klargestellt, dass dem Überwachungsorgan "Aufsichtsrat" im Corporate-Governance-Gefüge unter der Voraussetzung...mehr

Überblick Die Anforderungen an ein öffentliches Beteiligungscontrolling sind in den letzten Jahren vor dem Hintergrund moderner Governance Strukturen im Schatten von weltweiten Krisen deutlich gestiegen. In diesem Zusammenhang spielt auch der Aufsichtsrat öffentlicher Beteiligungsunternehmen eine wesentliche Rolle, um die Steuerung und effektive Überwachung dieser Unternehmu...mehr

Unternehmen sollten sich nicht allein auf Zertifikate und Audits verlassen. "Viele Unternehmen und selbst Medien betrachten Zertifikate und die vermeintliche Überwachung von Zulieferern als Inbegriff der Sorgfaltspflicht. Das gaukelt falsche Sicherheit vor", findet Johannes Blankenbach, Referent beim Business & Human Rights Resource Centre in Berlin. Unternehmen haben entspr...mehr

Zu den wesentlichen Aufgaben der öffentlichen Beteiligungsverwaltung zählt die Steuerung und effektive Überwachung der öffentlichen Unternehmen. Gute Unternehmensführung, Transparenz und Effizienz sollte für diese Unternehmen ebenso wichtig sein wie für Privatunternehmen, die – sofern börsennotiert – seit dem Jahr 2002 mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) konf...mehr

Die Ausgliederung wirft neben Fragen des Wettbewerbs, der Subsidiarität und der Betätigung in neuen Geschäftsfeldern über den örtlichen Wirkungskreis hinaus, zwangsläufig Probleme einer verstärkten Kontrolle und Steuerung dieser Unternehmen im Rahmen eines Beteiligungscontrollings auf. Beteiligungscontrolling wird allgemein definiert als die flexibel ausgestaltete Gesamtheit ...mehr

Zur Freisetzung von gebundenem Kapital, d. h. zur Liquiditätsbeschaffung, können ferner die Instrumente des Forderungsmanagements genutzt werden: Als Factoring wird hierbei der laufende Verkauf von kurzfristigen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen an eine Factoring-Gesellschaft (Factor) bezeichnet. Durch echtes oder unechtes Factoring wird der Zahlungsmittelrückfluss b...mehr

Der Anspruch auf außerklinische Intensivpflege umfasst die medizinische Behandlungspflege, die zur Sicherung des Ziels der ärztlichen Behandlung erforderlich ist, sowie eine Beratung durch die Krankenkasse, insbesondere zur Auswahl des geeigneten Leistungsorts. Inhalt der medizinischen Behandlungspflege können z. B. sein spezielle Überwachung des Gesundheitszustands und die sich...mehr

Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit entscheiden über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in Angelegenheiten der Sozialversicherung, insoweit u. a. in Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte; in Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung, der sozialen Pflegeversicherung und der privaten Pflegeversicherun...mehr

Bei den Schadensersatzansprüchen ist zwischen der Verletzung der Hauptleistungspflichten und den Nebenpflichtverletzungen zu unterscheiden. Die Nichtleistung lässt zunächst nur den Entgeltanspruch des Arbeitnehmers entfallen, begründet aber nicht automatisch einen Schadensersatzanspruch. Schadensersatz wegen der Schlechterfüllung der Hauptleistungspflicht kommt in Betracht, ...mehr

Der Arbeitgeber hat an seinen Arbeitnehmer Schadensersatz ebenfalls nach den allgemeinen Regeln der §§ 249 ff. BGB zu leisten. Vorrangig ist Naturalrestitution zu leisten.[1] Ist dies nicht möglich, ist eine Entschädigung in Geld nach der Differenzhypothese zu leisten.[2] Die möglichen Anspruchsinhalte sind vielfältig. Kein deliktischer Anspruch besteht im Hinblick auf ein "...mehr

Die Möglichkeiten und Ansatzpunkte zum Erreichen eines Fast Close sind vielfältig. In jedem Unternehmen gibt es individuelle Besonderheiten und Abläufe, die eine spezielle Herangehensweise an das Fast-Close-Projekt erfordern. Im Folgenden werden einige Beispiele genannt: Vorgelagerte Abteilungen liefern abschlussrelevante Informationen und Unterlagen zu spät oder in schlechte...mehr

Gemäß früherer Entscheidungen des BAG[1] soll eine Meldepflicht des Arbeitnehmers nur dann bestehen, wenn Schäden im eigenen Aufgabenbereich drohen und wenn Wiederholungsgefahr besteht. Erforderlich sei eine aktualisierte Überwachungs- und Kontrollpflicht.[2] Nach einer späteren Entscheidung des BAG vom 3.7.2003[3] soll der Arbeitnehmer dagegen den Arbeitgeber über alle wesentli...mehr

Der durch das Jahressteuergesetz 2022 v. 16.12.2022 (BGBl 2022 I S. 2294) eingeführte § 12 Abs. 3 UStG ordnet einen Umsatzsteuersatz in Höhe von 0 % für die Lieferung und Installation bestimmter Solarmodule einschließlich weiterer "wesentlicher Komponenten" an den Betreiber einer Photovoltaikanlage an. Dieser Steuersatz gilt bereits seit dem 1.1.2023. Das BMF äußert sich mit...mehr

Begriff Belastungserprobung ist eine Leistung der medizinischen Rehabilitation. Sie dient dazu, die gesundheitliche Belastbarkeit für eine spätere berufliche Bildungsmaßnahme oder Arbeitstätigkeit festzustellen. Dazu gehören Analysen der intellektuellen Fähigkeiten des behinderten Menschen zur psychischen Belastbarkeit, zu Einsatzmöglichkeiten am Arbeitsplatz und zu Einschränk...mehr

Begriff Träger der landwirtschaftlichen Unfallversicherung ist die bei der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) angesiedelte landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft. Die SVLFG unterhält zahlreiche regionale Geschäftsstellen bzw. Standorte. Für folgende Unternehmen ist die landwirtschaftliche Unfallversicherung zuständig: Unternehmen der Land- ...mehr

Begriff Digitale Gesundheitsanwendungen sind Medizinprodukte niedriger Risikoklasse, die dazu bestimmt sind, bei den Versicherten oder in der Versorgung durch Leistungserbringer die Erkennung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten oder die Erkennung, Behandlung, Linderung oder Kompensierung von Verletzungen oder Behinderungen zu unterstützen. Dabei handelt e...mehr

Bei den einzelnen Leistungsträgern, z. B. den Krankenkassen, existieren Datenschutzbeauftragte. An diese bzw. an die Aufsichtsbehörde kann sich der Bürger wenden, wenn er meint, ihm gegenüber sei der Datenschutz/seien seine Rechte verletzt worden. Personen, die bezüglich ihrer Daten z. B. bei einem Sozialversicherungsträger Probleme und Fragen haben, können sich an diesen Bea...mehr

Eine ambulante Rehabilitation kann in Betracht kommen, wenn ein ausreichendes Aktivitätsprofil des Versicherten und ein die Versorgung absichernder personen- und umweltbezogener Kontext vorhanden sind. Das bedeutet im Einzelnen: Das Rehabilitationsziel ist durch eine ambulante Rehabilitation erreichbar. Eine ständige ärztliche Überwachung und pflegerische Versorgung des Versic...mehr

Der Arbeitgeber muss für versicherungspflichtig Beschäftigte verschiedene Meldepflichten gegenüber der Einzugsstelle erfüllen.[1] Gemäß § 28e SGB IV hat er den Gesamtsozialversicherungsbeitrag an die Einzugsstelle zu zahlen. Ihn treffen nach § 28f SGB IV verschiedene Aufzeichnungs- und Nachweispflichten, die für die Überwachung der ordnungsgemäßen Abführung der Sozialversich...mehr

Weitere Voraussetzung ist, dass den Beteiligten kein Verschulden an der Fristversäumnis trifft. Das Verschulden eines Vertreters ist hierbei dem Vertretenen zuzurechnen.[1] Ohne Verschulden handelt, wer die nach den Umständen des Falls von einem gewissenhaft Handelnden zu erwartende Sorgfalt beachtet. Grundsätzlich gilt ein subjektiver Maßstab. Es sind insbesondere der Geiste...mehr

Bei einem Ingenieur, dessen Tätigkeit wesentlich durch die Erarbeitung theoretischer komplexer Problemlösungen im häuslichen Arbeitszimmer geprägt ist, kann dieses auch dann Mittelpunkt der beruflichen Betätigung sein, wenn die Betreuung der Kunden im Außendienst ebenfalls zu seinen Aufgaben gehört.[1] Bei einem Verkaufsleiter, der zur Überwachung von Mitarbeitern und zur Bet...mehr

Sind die Risiken in den einzelnen relevanten Teilbereichen identifiziert, bewertet und entsprechende Maßnahmen benannt, bedarf es der konkreten Einführung eines Compliance-Management-Systems. Dieses kann für mehrere Themenfelder ganz oder teilweise einheitlich, aber auch gesondert, wie z. B. im Bereich Tax Compliance, eingeführt werden. Wesentlich für eine nachhaltige und wi...mehr

Pflege, Wartung, Reinigung und Instandhaltung der Bädertechnik, der Anlagen und Freizeiteinrichtungen, regelmäßige Kontrolle der Aufbereitungsanlagen und der Wasserqualität sowie der hygienischen Bedingungen gemäß der Empfehlungen des Umweltbundesamtes,[1] Desinfektion von Becken, Duschen, Umkleideräumen, Pflege der Grünanlagen.mehr

Arbeit im Team oder alleinverantwortliche Tätigkeit im Wechsel zwischen Aufsicht über den Badebetrieb bzw. Überwachung und Kontrolle der Geräte und Anlagen, leichte bis mittelschwere Arbeit im Sitzen, Stehen und Gehen, ständiger Wechsel zwischen Gehen, Stehen, Sitzen, Temperaturschwankungen durch Wechsel zwischen Frei- und Hallenbad.mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

unfallbedingte Verletzungen durch Ausrutschen und Stolpern, Absturzgefahr bei Reinigungsarbeiten, z. B. an hoch gelegenen Filterbehältern bzw. in den Randbereichen entleerter Becken, Kreislaufbelastung durch teilweise große Temperaturschwankungen bei wechselnden Tätigkeiten zwischen Hallen- und Freibädern bzw. unter teilweise ungünstigen Witterungsbedingungen bei Wartungs-, In...mehr

Beratung zum richtigen Heben und Tragen sowie Transportieren von Paketen, insbesondere mit dem Fahrrad, Hinweise zum Tragen eines GS-gekennzeichneten Fahrradhelms, Beratung zur ergonomisch richtigen Einstellung des Fahrerarbeitsplatzes (z. B. aufrechte Sitzhaltung, gute Erreichbarkeit der Bedienelemente, gute Sicht nach vorn und hinten mit Rückfahr- bzw. Seitenkamera, optimale...mehr

Unterstützung bei der Organisation der Ersten Hilfe und Beratung zu den erforderlichen Maßnahmen in Notfällen, Hinweise zur Ablauforganisation in einem Badebetrieb mit Bezugnahme zu Phasen hohen Publikumsverkehrs an Wochenenden, Feiertagen und Schulferien, Beratung zum Einsatz von PSA (in Abstimmung mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit), Beratung zu erforderlichen hygienisch...mehr

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Überblick Fachangestellte für Bäderbetriebe organisieren, betreuen, beaufsichtigen und kontrollieren den Badebetrieb in Frei-, Hallen-, See- und Strandbädern, in Kurbädern oder medizinischen Badeeinrichtungen von Krankenhäusern und Rehabilitationsstätten. Sie erteilen Schwimmunterricht für Kleinkinder, Schüler und Erwachsene. Sie sind aber auch verantwortlich für die Kontrol...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Der Fall Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO besteht, insbesondere ob hierfür eine gewisse Erheblichkeit der Verletzungshandlung erforderlich ist. Ausgangspunkt war ein Streit zwischen dem Kläger und der österreichischen Post, die auch im Adressenhandel tätig ist. Diese sammel...mehr

Der Aufsichtsrat besteht aus mind. drei Personen. Er prüft etwa den Jahresabschluss, stellt ihn fest (soweit er dies nicht der Hauptversammlung überlässt) und bestellt, entlässt und überwacht den Vorstand und schließt mit ihm als Vertreter der AG die Dienstverträge ab. Der Aufsichtsrat kann vorsehen, dass der Vorstand bestimmte Maßnahmen nur nach vorheriger Zustimmung des Au...mehr

Die Ziele der Konzerne, Fehlzeiten zu senken und damit Gewinne zu optimieren, können nicht durch eine Anhäufung von Maßnahmen und Projekten erreicht werden. Soll der Wert "Gesundheit" systematisch in betriebliche Steuerungsprozesse integriert werden, eignet sich hierfür ein professionelles Projektmanagement. Die komplexen Strukturen, die zahlreichen, unterschiedlich orientie...mehr