Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Aus Gründen der Sicherheit und Gesundheit sollte für jeden Drucker und Kopierer eine Person im Betrieb verantwortlich sein. Um sich mit dem Gerät vertraut zu machen, empfiehlt sich eine Einweisung durch den Servicetechniker. Der Name der gerätekundigen Person sollte auf einem Aufkleber am Gerät vermerkt sein. Die Aufgaben des Gerätekundigen sind: Die Vorratsbehälter für Toner...mehr

Gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 1a und 4a ArbZG kann in einem Tarifvertrag oder aufgrund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung die werktägliche Arbeitszeit über 10 Stunden hinaus verlängert werden, wenn regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst in die Arbeitszeit fällt. Die für Verlängerungen der Arbeitszeit maßgebliche V...mehr

Es handelt sich bei der Einwilligung des Arbeitnehmers nicht um eine Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag, sondern um eine einseitige arbeitszeitschutzrechtliche Erklärung des Arbeitnehmers. Die Voraussetzung der individuellen Zustimmung bedeutet auch, dass diese nicht durch eine kollektivrechtliche Regelung (Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Regelungsabrede) ersetzt ...mehr

Der Untersuchende bekommt durch seine Gespräche, vor dem Hintergrund der betrieblichen Fakten und der persönlichen Eindrücke vor Ort, einen sehr genauen Eindruck von der Arbeitssituation und von dem individuell möglicherweise sehr unterschiedlichen Umgang mit den Anforderungen und Belastungen. Bei der Bewertung der Belastungen hinsichtlich ihrer gesundheitlichen Risiken besi...mehr

Rz. 198 Der Anwendungsbereich des Abs. 2 wird nicht nur auf dem Anteilseigner nahestehende Personen ausgedehnt, sondern auch auf einen Dritten, der weder dem Anteilseigner noch der Kapitalgesellschaft selbst nahesteht, wenn der Dritte für das Fremdkapital, das er der Körperschaft zur Verfügung gestellt hat, auf den Anteilseigner oder eine diesem nahestehende Person zurückgre...mehr

Rz. 6 Die Definition verbundener Unternehmen nach Abs. 5 weicht von den außerhalb des EUAHiG üblichen Kriterien verbundener Unternehmen ab. So definiert § 15 AktG als verbundene Unternehmen rechtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen, abhängige und herrschende Unternehmen, Ko...mehr

Rz. 10 Ein Unternehmen i. S. d. Abs. 4 und 5 ist entsprechend der aus Art. 3 Nr. 17 der Richtlinie 2011/16/EU nahezu identisch übernommenen Definition jede Form von Geschäftstätigkeit. Auf die Wirtschaftlichkeit kommt es dabei nicht an.mehr

Die AwSV gilt grundsätzlich für alle Anlagen, die mit wassergefährdenden Stoffen umgehen. Die einheitliche auf Bundesebene geltende Vorschrift lässt keinen Ermessensspielraum der Länder zu. Zunächst müssen Anforderungen identifiziert und anschließend Maßnahmen festgelegt und umgesetzt werden. Verantwortliche im Arbeits- und Umweltschutz sollten dabei eng zusammenarbeiten. Wi...mehr

Rz. 5 Gemäß § 89 Abs. 1 Satz 1 BetrVG hat sich der Betriebsrat für die Durchführung der Vorschriften über den Arbeitsschutz, die Unfallverhütung im Betrieb und den betrieblichen Umweltschutz einzusetzen. Die Zuweisung einer weiteren Aufgabe an den Betriebsrat verstärkt dessen Einbeziehung in den gesetzlichen Arbeits- und Umweltschutz, indem ihm eine Überwachungsbefugnis und ...mehr

Zusammenfassung Überblick Im Notfall, z. B. bei einem Brand, muss sichergestellt sein, dass Personen ein Gebäude schnell und sicher verlassen können. Ebenso müssen Rettungsmaßnahmen im erforderlichen Umfang möglich sein. Dazu gibt es besondere Anforderungen an die Wege, mit denen ein Gebäude und seine einzelnen Bereiche erschlossen sind. Wie diese Anforderungen im Detail auss...mehr

Zusammenfassung Überblick Ein Brand entsteht da, wo neben einem brennbaren Stoff und Sauerstoff eine entsprechende Zündquelle wirksam wird. Unter dem Aspekt der Brandverhütung ist es daher wichtig, eine Übersicht über die Risiken der im Betrieb vorhandenen oder möglichen Zündquellen zu gewinnen. Diese sind z. T. wie bei Heißarbeiten (Schweißen, Brennen) betrieblich bedingt od...mehr

2.1 Sicherer Betrieb Eine Deponie darf erst in Betrieb genommen werden, wenn die zuständige Behörde alle Einrichtungen abgenommen hat (§ 5 DepV). Um den sicheren Betrieb zu gewährleisten, muss der Betreiber einer Deponie gemäß § 4 DepV v. a. dafür sorgen, dass jederzeit ausreichend sach- und fachkundiges Personal vorhanden ist, der Leiter mind. alle 2 Jahre an anerkannten Lehrgä...mehr

Vergleicht man die Zahlen bezüglich der Verletzungen und Todesfälle, so ist festzuhalten, dass trotz der seit Jahren sinkenden Zahlen bei Arbeitsunfällen immer noch um ein Vielfaches mehr Menschen durch typische Arbeitsunfälle zu Schaden kommen als durch alle Brände im betrieblichen, privaten und öffentlichen Bereich zusammen. Wenn Beschäftigte durch Brände am Arbeitsplatz v...mehr

Eine Deponie darf erst in Betrieb genommen werden, wenn die zuständige Behörde alle Einrichtungen abgenommen hat (§ 5 DepV). Um den sicheren Betrieb zu gewährleisten, muss der Betreiber einer Deponie gemäß § 4 DepV v. a. dafür sorgen, dass jederzeit ausreichend sach- und fachkundiges Personal vorhanden ist, der Leiter mind. alle 2 Jahre an anerkannten Lehrgängen teilnimmt (s. A...mehr

Elektrische Anlagen müssen den VDE-Normen entsprechen. Sie dürfen nur von Fachkräften errichtet, repariert und verändert werden. Das sollte allen Verantwortlichen im Betrieb und auch den Beschäftigten klar sein. Das Risiko, durch unsachgemäße Installation einen Brand auszulösen ist wohl noch größer als das eines elektrischen Defekts. Sobald ein Betrieb eine Größe hat, bei de...mehr

Prüfungen für elektrische Anlagen und Betriebsmittel sind im technischen Recht mehrfach verankert, und zwar in den VDE-Normen, in den Bestimmungen der Sachversicherer als auch in der DGUV-V 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel". Die dort enthaltenen Fristen, die für elektrische Anlagen eine Prüfung alle 4 Jahre vorsehen und für ortsbewegliche Geräte Fristen zwischen 6 M...mehr

4.1 Rauchen Rauchen ist sowohl unter Brandschutzaspekten als auch unter dem Gesichtspunkt des Gesundheitsschutzes ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Mit der Einführung des § 5 Arbeitsstättenverordnung wurde eindeutig geklärt, dass der Arbeitgeber im Rahmen seiner Fürsorgepflichten unbedingt dafür zu sorgen hat, dass Beschäftigte nicht krebserregendem Rauch ausgesetzt s...mehr

Die VdS-Richtlinie 2000 "Leitfaden für den Brandschutz im Betrieb" sieht ein Verbot von Kerzen in "Büro-, Betriebs- und Werkstatträumen" vor. Dementsprechend wird das Verbot der Benutzung von Kerzen in vielen Entwürfen zu Brandschutzordnungen dringend empfohlen. Soweit es dabei lediglich um das Bedürfnis der Beschäftigten nach Gemütlichkeit und Atmosphäre geht, erscheint es ...mehr

Für die Mehrzahl der Betriebe, die keine speziellen Risiken aufweisen, bildet der Umgang mit elektrischer Energie den Schwerpunkt bei der Vermeidung betrieblicher Brandrisiken. Dafür ein Bewusstsein zu schaffen, ist eine Aufgabe in der Brandschutzunterweisung. Etwa die Hälfte der in Abb. 1 ausgewiesenen Brandursachen entziehen sich der Mitverantwortung des/der einzelnen Besch...mehr

Überblick Ein Brand entsteht da, wo neben einem brennbaren Stoff und Sauerstoff eine entsprechende Zündquelle wirksam wird. Unter dem Aspekt der Brandverhütung ist es daher wichtig, eine Übersicht über die Risiken der im Betrieb vorhandenen oder möglichen Zündquellen zu gewinnen. Diese sind z. T. wie bei Heißarbeiten (Schweißen, Brennen) betrieblich bedingt oder gehören wie ...mehr

Ortsfeste Feuerungsanlagen (also mindestens die Heizungsanlage(n) eines Betriebs) unterliegen den Bauordnungen der Länder (sowie den dazugehörigen Feuerungsverordnungen FeuVO). Auf dieser Grundlage findet auch die Überprüfung durch den Schornsteinfeger statt, die – früher mehr als heute – auch dem Brandschutz dient. Heizungsanlagen müssen dem Stand der Technik entsprechen, sa...mehr

Je höher die Leistung eines Gerätes und je rauer der Betrieb, desto größer das Risiko eines Brandschadens. Besondere Vorsicht ist daher bei Heißgeräten (Heißwasserbereitern, Kaffeemaschinen, Kochplatten) geboten, besonders aber bei elektrischen Heizlüftern, die um 2.000 W Leistung haben und so bei unsachgemäßem Gebrauch schnell Mobiliar, Teppichböden, Papierkörbe usw. entzün...mehr

Bestimmte Maschinenanlagen gelten aufgrund ihrer spezifischen Eigenschaften als besonders brandgefährdet. Dabei gibt es keine trennscharfen Kriterien oder Kataloge zur exakten Einstufung. Die Einschätzung verlangt hier ein gewisses Maß an Erfahrung auf allen Seiten, bei Herstellern, Betreibern, Versicherungen und Aufsichtsbehörden. Relevante Gefahren sind: heiße Oberflächen, ...mehr

Es gibt jährlich ca. 600.000 Brände in Deutschland, bei denen etwa 600 Menschen sterben und es ca. 6.000 Schwerverletzte sowie ca. 60.000 Leichtverletzte gibt. Die entstandenen Sachschäden belaufen sich auf mehr als 5 Mrd. EUR. Diese Zahlen sind gute Gründe, sich im Betrieb mit vorbeugenden Brandschutzmaßnahmen und mit der Bekämpfung von Entstehungsbränden auseinanderzusetze...mehr

Für eine Vielzahl von Anwendungen kommen besondere Sicherheitsregeln für die Installation zum Tragen, so z. B. natürlich für elektrische Anlagen in Feuchträumen und explosionsgefährdeten Bereichen, aber auch in Gebäuden aus überwiegend brennbaren Baustoffen, in Möbeln u. a. Gerade in solchen Bereichen ist es wichtig, eine qualifizierte Elektrofachkraft damit zu beauftragen, ...mehr

Die Selbstentzündung ist in manchen betrieblichen Situationen ein nicht auszuschließendes Risiko, wenngleich diese Vorfälle nicht sehr häufig sind, da eine Vielzahl von chemisch-physikalischen Parametern zusammentreffen muss. Grob gesagt handelt es sich um Abbauprozesse, bei denen massenhaft auftretende Mikroorganismen organische Stoffe umsetzen und dabei Wärmeenergie freise...mehr

Die Häufigkeit von Blitzschlägen ist höher als vielfach erwartet. Als Brandgefahr spielen Blitzschläge im betrieblichen Bereich allerdings keine große Rolle. Meist sind Objekte außerhalb des betrieblichen Bereichs betroffen, z. B. Leitungsanlagen und Bäume. Größere betriebliche Anlagen sind i. d. R. mit Blitzschutzeinrichtungen versehen, und wenn es zu Schäden kommt, dann se...mehr

Eine Unterweisung der Beschäftigten über Verlauf und Nutzung der Fluchtwege, über Kennzeichnung und das Verhalten im Gefahrfall muss nach Abschn. 11 ASR A2.3 mindestens jährlich erfolgen. Dabei sollte eine Begehung der Fluchtwege einbezogen werden. Wenn ein Flucht- und Rettungsplan erforderlich ist, sind in regelmäßigen Abständen Evakuierungsübungen durchzuführen (Empfehlung ...mehr

Rauchen ist sowohl unter Brandschutzaspekten als auch unter dem Gesichtspunkt des Gesundheitsschutzes ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Mit der Einführung des § 5 Arbeitsstättenverordnung wurde eindeutig geklärt, dass der Arbeitgeber im Rahmen seiner Fürsorgepflichten unbedingt dafür zu sorgen hat, dass Beschäftigte nicht krebserregendem Rauch ausgesetzt sind. Prakti...mehr

Flucht- und Rettungswege im betrieblichen Alltag stets freizuhalten ist eine der nicht enden wollenden Aufgaben für alle an Sicherheitsfragen interessierten Personen im Betrieb. An folgende Punkte sollte man denken: Wegen der Notausgänge gibt es immer wieder Zielkonflikte zwischen Brandschutz- und anderen betrieblichen Interessen. Aus gegebenem Anlass (z. B. Schutz vor unbefu...mehr

Brandstiftung ist in Betrieben ein wichtiges, vielleicht unterschätztes Thema. Die Anzahl der Fälle ist hoch, zumal eine große Dunkelziffer besteht – mindestens bei kleineren Vorkommnissen (z. B. Müllbrände). Die Schäden sind nicht unbeträchtlich, weswegen gerade die Versicherungen das Risiko hoch einschätzen. Zu unterscheiden ist zwischen Brandstiftung von außen, also durch ...mehr

Neben den für die entsprechenden Leitungsquerschnitte vorgesehenen Überstromschutzeinrichtungen (Sicherungen) kommt auch dem Fehlerstromschutzschalter (FI-Schalter) eine hervorragende Bedeutung für den Brandschutz zu, weil sein schnelles Auslösen im Fehlerfall nicht nur gefährdete Bereiche stromlos schaltet, sondern dadurch überhaupt erst ein frühzeitiges Erkennen möglicher ...mehr

Manuell betätigte Türen in Notausgängen müssen immer in Fluchtrichtung aufschlagen. Sonstige manuell betätigte Türen und Tore müssen dann in Fluchtrichtung aufschlagen, wenn eine erhöhte Gefährdung vorliegt, z. B. Freiwerden von Gas, kritische Gefahrstoffe, Gefahr gewalttätiger Übergriffe, Anwesenheit von vielen Personen. Manuell betätigte Dreh- und Schiebetüren sind in Fluch...mehr

Die Erfassung von Brandursachen erfolgt nicht umfassend und nach einheitlichen, trennscharfen Kriterien. Daher gibt es unterschiedliche statistische Auswertungen dazu. Als Anhaltspunkt kann eine Übersicht aus Abschn. 1 DGUV-I 205-001 gelten (Abb. 1). Abb. 1: Brandursachen in Deutschland[1] Wichtig Thema für die Brandschutzunterweisung Nach Gefühl schätzen Befragte oft den Umgan...mehr

Ein Flucht- und Rettungsplan nach Abschn. 10 ASR A2.3 ist aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung bzw. Art der Nutzung des Gebäudes es erfordern. Ausschlaggebend dafür ist entweder eine bauaufsichtliche Vorgabe oder die Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers. Flucht- und Rettungspläne können z. B. erforderlich sein in Bereichen: mit unübersichtlicher Fluchtwegführung (z. B. über ...mehr

Nach Anhang 2.3 Abs. 1c) ArbStättV müssen Fluchtwege "in angemessener Form und dauerhaft gekennzeichnet sein". Im Baurecht wird das nicht generell, allerdings für ausgedehnte, unübersichtliche Gebäude und/oder solche mit erhöhtem Personenrisiko gefordert, was auf jeden Fall auf alle Sonderbauten zutrifft. Die Kennzeichnung erfolgt i. Allg. nach DIN ISO 7010 "Rettungs- und Br...mehr

Überblick Im Notfall, z. B. bei einem Brand, muss sichergestellt sein, dass Personen ein Gebäude schnell und sicher verlassen können. Ebenso müssen Rettungsmaßnahmen im erforderlichen Umfang möglich sein. Dazu gibt es besondere Anforderungen an die Wege, mit denen ein Gebäude und seine einzelnen Bereiche erschlossen sind. Wie diese Anforderungen im Detail aussehen, hängt von...mehr

Fahrsteige, Fahrtreppen, Wendel- und Spindeltreppen sowie Steigleitern und Steigeisengänge sowie Ausgleichsstufen sind im Verlauf eines Hauptfluchtweges nicht zulässig. Treppen im Verlauf von Hauptfluchtwegen müssen über gerade Läufe verfügen. Gebogene Treppenläufe sind nur zulässig, wenn sie: eine lichte Breite von max. 1,40 m, einen Innendurchmesser von mehr als 2,00 m und gle...mehr

Rz. 7 Eine allgemeine Definition für den Begriff des Verrechnungspreises besteht nicht. Daher folgt Abs. 6 der Definition aus Art. 3 Nr. 15 der Richtlinie 2011/16/EU für Zwecke des EUAHiG. Unbeschadet der Wertschöpfungskette ist der Verrechnungspreis danach der Preis, zu dem ein Unternehmen materielle oder immaterielle Wirtschaftsgüter auf ein verbundenes Unternehmen überträ...mehr

1) Reicht es, wenn ich mich an das Umweltrecht halte, damit ich nach DIN EN ISO 14001 oder EMAS zertifiziert bzw. validiert werden kann? Nein, an das Umweltrecht muss sich ohnehin jedes Unternehmen halten. Die Normen fordern eine darüber hinausgehende Umweltleistung. Es reicht z. B. nicht, sich an einen bestimmten Grenzwert zu halten. Es muss ersichtlich sein, dass ein Untern...mehr

Alle betriebenen Elektrogeräte müssen mindestens mit CE-Kennzeichen versehen sein. Gerade bei Billigprodukten, wie beleuchteten Deko-Objekten, ist es sinnvoll, darauf zu achten, weil illegale Importe mit erheblichen Sicherheitsmängeln immer wieder vorkommen. Ein GS-Zeichen ist mindestens ein sinnvoller Hinweis, weil es zeigt, dass der Hersteller auf Sicherheit einen gewissen...mehr

Grundsätzlich geht von allen Heißbearbeitungsverfahren, bei denen zündfähige Temperaturen entstehen, ein erhöhtes Brandrisiko aus (Löten, Schmieden, Gießen, Härten, Erodieren, ...). Besonders gefährlich ist der Funkenflug anzusehen, weil die glühenden Partikel oft sehr heiß sind, weit fliegen oder rollen können und bei entsprechenden Umgebungsbedingungen sehr lange zündfähig...mehr

Nach ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" sind Fluchtwege die Verkehrswege in einem Gebäude, "an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen". Es wird dabei folgende Unterscheidung getroffen (Abschn. 3.1 ASR A2.3): Hauptfluchtwege (bisher erste Fluc...mehr

Jedes Jahr brennt es ca. 600.000-mal in Deutschland. Die jährliche Schadensbilanz summiert sich dabei auf: ca. 600 Tote, ca. 6.000 Schwerverletzte sowie ca. 60.000 Leichtverletzte, Sachschäden von mehr als 5 Mrd. EUR. Diese Zahlen sind gute Gründe, sich im Betrieb mit vorbeugenden Brandschutzmaßnahmen und mit der Bekämpfung von Entstehungsbränden auseinanderzusetzen. Die Wahrsch...mehr

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Nach § 14 Abs. 2 TzBfG kann der Arbeitgeber für die Dauer von bis zu 2 Jahren einen Arbeitsvertrag ohne sachlichen Grund[1] kalendermäßig befristen. Innerhalb dieses 2-Jahreszeitraums darf er den einmal befristeten Arbeitsvertrag maximal dreimal verlängern. Achtung Abweichende Regelungen in Tarifvertrag Durch Tarifvertrag kann die Anzahl der Verlängerungen oder die Höchstdauer...mehr

Anschließend wird in der Richtlinie der abwehrende Brandschutz betrachtet: Löschwasserversorgung und -rückhaltung, Erstellung eines Feuerwehrplans nach DIN 14095, Flächen für die Feuerwehr (Aufstell- und Bewegungsflächen), Einrichtung von Schlüsseldepots (Feuerwehrschlüsselkästen), Festlegung zentraler Anlaufstellen für die Feuerwehr. Zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes kann es...mehr

Im Baurecht ist i. d. R. von Rettungswegen die Rede, um zu betonen, dass es hier darum geht, außer der Flucht der vom Brand betroffenen Personen auch den schnellen Rettungseinsatz und Löschangriff der Feuerwehr sicherzustellen. Betrachtet man die Rettungswege innerhalb eines Gebäudes, muss von den sog. Aufenthaltsräumen ausgegangen werden. Es soll verhindert werden, dass Pers...mehr

Die maximal zulässige Länge eines Fluchtweges beträgt grundsätzlich 35 m.[1] D. h., dass von jedem Punkt eines Raumes nach höchstens 35 m (in Luftlinie gemessen) ein gesicherter Bereich bzw. der Außenbereich zu erreichen sein muss. Unter "gesichertem Bereich" ist ein rauchdicht abgetrenntes Treppenhaus oder der mit einer Brandschutztür gesicherte Übergang in einen benachbart...mehr