Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Letztlich muss es einem Unternehmen aber auch weiterhin erlaubt sein, seinen Lieferanten einen allgemeinen Verhaltenskodex (Code of Conduct) vorzugeben. Es ist nicht ersichtlich, dass der Gesetzgeber diese in der Praxis bereits zuvor etablierte Vorgehensweise beenden bzw. als rechtlich unwirksam erklären wollte. Dies wäre für die Durchsetzung von menschenrechtskonformem Verh...mehr

Analog zu § 14 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) müssen auch Tritte in wiederkehrenden Abständen im Betrieb geprüft werden. Wiederkehrende Prüfungen können unter bestimmten Bedingungen durch fachkundige, unterwiesene Beschäftigte (§ 2 Abs. 5 BetrSichV in Anlehnung an Abschn. 5 TRBS 2121 Teil 2) durchgeführt werden oder müssen durch eine "befähigte Person" erfolgen. D...mehr

Der Gesetzeswortlaut sieht nicht vor, dass das Unternehmen auch Kontrollen bei mittelbaren Zulieferern vornimmt. In der Begründung zu § 6 Abs. 4 Nr. 4 LkSG führt der Gesetzgeber allerdings überraschend aus, dass bezogen auf die Überprüfung mittelbarer Zulieferer insbesondere eine Fokussierung auf strategisch relevante Zwischenhändler und Zulieferer zu erwägen ist. Gesetzlich...mehr

Eine Kündigung der Geschäftsbeziehung sieht der Gesetzgeber in § 7 Abs. 3 LkSG nur als ultima ratio vor und stellt damit auch die bereits vor dem LkSG im Markt vorhandenen Regelungen in Lieferverträgen infrage, die dem Unternehmen im Fall von Menschenrechtsverstoßen eine schnellere Beendigung des Liefervertrages ermöglichen. Hier ist zu differenzieren: Gegenüber § 7 LkSG kündi...mehr

Hotelbäder, Schwimmbecken für Fitness- und Saunaclubs.mehr

Eine der größten Herausforderungen bei der Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) ist im Rahmen der Sorgfaltspflicht zur Ergreifung von Präventionsmaßnahmen gemäß § 6 LkSG die Vereinbarung der notwendigen Pflichten mit Lieferanten. Schon vor Inkrafttreten des LkSG war es nicht einfach, wirksame und wirkungsvolle "ESG-Klauseln" mit Lieferanten zu vereinba...mehr

Überblick Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) erfordert eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Lieferkette zwischen verpflichteten Unternehmen und ihren Lieferanten. Dieser Beitrag zeigt auf, wie LkSG-konforme, wirkungsvolle und wirksame Klauseln mit Lieferanten vereinbart werden können und auch, welche Klauseln unzulässig sind. Dabei wird auf einzelne flanki...mehr

Freibad (Wild- und Naturbad) und Hallenbad, Sportbad, See- und Strandbad, Stadt- und Volksbad, Thermal- und Mineralbad, Freizeit- und Erlebnisbad.mehr

Vertragliche Vereinbarungen mit unmittelbaren Zulieferern sind vor allem als Teil der Sorgfaltspflicht zur Prävention in § 6 Abs. 4 LkSG vorgesehen. Wichtig Präventionsmaßnahmen nur bei identifizierten "Risiko-Lieferanten" zu ergreifen Aus § 6 Abs. 1 LkSG folgt allerdings, dass ein Unternehmen nicht gegenüber jedem Lieferanten Präventionsmaßnahmen ergreifen muss, sondern nur g...mehr

In der Praxis wird bereits vielen Lieferanten ein Regelwerk zu menschenrechtlichen und Umweltaspekten vorgegeben, das in einem Abschnitt neben den materiellen Verhaltenspflichten auch die Regelungen zur Weitergabe in der Lieferkette, Auditrechten, Beschwerdemechanismen, Kooperationspflichten bei Abhilfemaßnahmen und Kündigungsrechten enthält. Inhaltlich enthalten solche Absc...mehr

Ein Compliance-Management-System muss integraler Bestandteil der Organisation und der Prozesse sein. Der Verwaltungsführung kommt dabei eine besondere Verantwortung zu. Empirische Untersuchungen belegen, wie sehr eine integritätsfördernde Organisationskultur über die Wirksamkeit eines Compliance-Management-Systems entscheidet.[1] Es ist ratsam, Konflikte regelmäßig zum Besta...mehr

Da Regelungen zu Menschenrechten und Umweltschutz bereits eine gewisse Verbreitung in Lieferverträgen gefunden haben, wird auch eine Vereinbarung der im LkSG enthaltenen menschenrechtlichen Standards nicht als eine im Sinne von § 305c Abs. 1 BGB überraschende Klausel anzusehen sein. Eine Klausel wäre allenfalls dann als überraschend zu qualifizieren, wenn das Unternehmen die...mehr

Werden Tritte eingesetzt, sollte zunächst die Frage nach den Bedingungen am Einsatzort beantwortet werden. I. d. R. wird man von normalen Verhältnissen ausgehen können und auf Tritte aus konventionellen Werkstoffen, wie Aluminium oder Stahl, bei kleineren Tritten auch Kunststoff, zurückgreifen. Um das Gleichgewicht – gerade bei Tritten ohne Haltevorrichtung – besser halten zu...mehr

Der Zweck des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) wird in § 1 ArbZG definiert. Es soll die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten verbessern sowie den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als "Tage der Arbeitsruhe und seelischen Erhebung" der Arbeitnehmer schütz...mehr

Unter den Voraussetzungen von § 7 ArbZG (sog. Tariföffnungsklausel) sind die Tarifvertragsparteien berechtigt, Abweichungen von den gesetzlichen Bestimmungen zu Ruhepausen und Ruhezeiten zu vereinbaren. Die Tarifpartner von Schicht- und Verkehrsbetrieben sind nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG ermächtigt, abweichend von § 4 Satz 2 ArbZG auch kürzere Zeitabschnitte als 15 Minuten als...mehr

In der Praxis finden sich in Verhaltenskodizes zum Teil allgemeine Auditierungsklauseln der folgenden Art: "Der Lieferant erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftraggeber die Einhaltung dieses Kodex durch Maßnahmen überprüft, die er für sachdienlich hält. Hierzu gehören auch angemeldete und unangemeldete Inspektionen der Betriebsstätten des Lieferanten durch vom Auftr...mehr

Tritte zählen zu häufig verwendeten Aufstiegen auch im gewerblichen Bereich. Mit Blick auf ihre unterschiedlichen Einsatzgebiete bietet der Handel Tritte verschiedener Bauarten und Stabilitätsniveaus an. Tritte sind einfache Arbeitsmittel, die ohne großen Aufwand vom Benutzer sachgerecht gehandhabt werden können. Sie werden verwendet, wenn ohne großen materiellen und finanzi...mehr

Neben einer geringen körperlichen Belastung kann die mentale Belastung und Beanspruchung sehr unterschiedlich sein und hängt nicht allein von der Arbeitsaufgabe, sondern auch von den gegebenen Bedingungen (beispielsweise multimediale Ausstattung) ab. Folgende Merkmale sind charakteristisch: überwiegend Arbeiten im Sitzen und dadurch bedingte statische Belastung des Stütz- und...mehr

Soweit ein Unternehmen die Vorgaben zur Umsetzung des LkSG vollständig in seine allgemeinen Einkaufsbedingungen integriert, besteht das Bedürfnis, die Klauseln kurzzuhalten. Hinweis Englischer Auszug der Sorgfaltspflichten nach LkSG an Lieferanten schicken Für die einzelnen vom Zulieferer einzuhaltenden Verbote kann in diesem Fall auf § 2 Abs. 2 und 3 LkSG verwiesen werden. In...mehr

Die rechtliche Bewertung der Klauseln zur Verpflichtung der Zulieferer erfolgt auf der Grundlage der Rechtsordnung, die auf das Liefer- oder Dienstleistungsverhältnis anwendbar ist. Da nur Unternehmen mit Sitz in Deutschland Adressaten des LkSG sind und diese üblicherweise die Geltung deutschen Rechts in Lieferverträgen vereinbaren, werden die Verträge häufig deutschem Recht...mehr

Werden Beihilfen ohne vorheriges Notifizierungsverfahren und ohne Vorliegen eines Rechtfertigungsgrunds gewährt, sind sie – unabhängig von der Genehmigungsfähigkeit – formell rechtswidrig. Formell rechtswidrige Beihilfen sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nichtig. Entsprechende Verträge sind rückabzuwickeln. Bescheide sind mit Wirkung für die Vergangenheit z...mehr

Die Klauseln müssen hinreichend klar und verständlich sein, um keine unangemessene Benachteiligung des Zulieferers aufgrund Intransparenz zu bewirken[1]. Dies sollte zumindest im gewerblichen Verkehr auch bei einem bloßen Verweis auf die Verbote aus § 2 Abs. 2 und 3 LkSG gewahrt sein, da von Unternehmen erwartet werden kann, dass sie sich mit den Inhalten frei zugänglicher G...mehr

In einem Tarifvertrag oder aufgrund eines Tarifvertrags in einer Betriebsvereinbarung kann gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 1a ArbZG zugelassen werden, abweichend von § 3 ArbZG, die Arbeitszeit über 10 Stunden werktäglich zu verlängern, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst fällt. Eine Verlängerung der tarif- oder arbei...mehr

Überblick Fachangestellte für Bäderbetriebe organisieren, betreuen, beaufsichtigen und kontrollieren den Badebetrieb in Frei-, Hallen-, See- und Strandbädern, in Kurbädern oder medizinischen Badeeinrichtungen von Krankenhäusern und Rehabilitationsstätten. Sie erteilen Schwimmunterricht für Kleinkinder, Schüler und Erwachsene. Sie sind aber auch verantwortlich für die Kontrol...mehr

Gelegentlich ist zweifelhaft, welche Zeitspannen einer beruflich veranlassten Tätigkeit tatsächlich zur Arbeitszeit i. S. d. ArbZG gehören. Das ArbZG verweist mit der in § 2 Abs. 1 ArbZG verwendeten Begriffsbestimmung der Arbeitszeit als "Zeit zwischen Beginn und Ende der Arbeit" letztlich auf die vom Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrags als Hauptleistung geschuldeten T...mehr

Beratung zum richtigen Heben und Tragen sowie Transportieren von Paketen, insbesondere mit dem Fahrrad, Hinweise zum Tragen eines GS-gekennzeichneten Fahrradhelms, Beratung zur ergonomisch richtigen Einstellung des Fahrerarbeitsplatzes (z. B. aufrechte Sitzhaltung, gute Erreichbarkeit der Bedienelemente, gute Sicht nach vorn und hinten mit Rückfahr- bzw. Seitenkamera, optimale...mehr

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Beratung zu Möglichkeiten der Kompensation der empfundenen hohen physischen Belastung durch Schicht- und Wochenendarbeit (z. B. durch gesundheitsfördernde Verhaltensweisen bezüglich körperlicher Bewegung und gesunder Ernährung, durch Einbeziehen in die Gestaltung des Dienstplans), therapeutische Betreuung hinsichtlich posttraumatischer Belastungsstörungen (PTBS), z. B. bei Ve...mehr

Beratung des Arbeitgebers zur Durchführung einer Gefährdungs- und Belastungsanalyse mit dem Ziel der Ableitung von Gestaltungsmaßnahmen verbunden mit der Schaffung einer gesundheitsförderlichen Arbeits- und Unternehmenskultur (Kommunikation und Kooperation, Führungsstil, soziales Klima), Beratung zur ergonomischen Gestaltung von Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen hinsichtlich K...mehr

Die Höchstdauer der werktäglichen Arbeitszeit ergibt sich aus § 3 Satz 2 ArbZG. Danach darf die tägliche Arbeitszeit die Dauer von 10 Stunden (zuzüglich Pausen) nicht überschreiten. Maßgeblich ist ein 24-Stundenzeitraum, gerechnet ab individuellem Arbeitsbeginn ("individueller Werktag"). Ein neuer "individueller Werktag" darf jedoch immer nach Ablauf einer Ruhezeit gemäß § 5...mehr

Unterstützung bei der Organisation der Ersten Hilfe und Beratung zu den erforderlichen Maßnahmen in Notfällen, Hinweise zur Ablauforganisation in einem Badebetrieb mit Bezugnahme zu Phasen hohen Publikumsverkehrs an Wochenenden, Feiertagen und Schulferien, Beratung zum Einsatz von PSA (in Abstimmung mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit), Beratung zu erforderlichen hygienisch...mehr

Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungen sowie bei Ableitung entsprechender Maßnahmen zur Gestaltung sicherer und ergonomisch optimaler Arbeitsmittel und Arbeitsplätze, Beratung bei der Erstellung eines Gefahrstoffverzeichnisses und bei Auswahl und Einsatz von emissionsarmen Arbeitsstoffen, Beratung bei Auswahl und Einsatz von PSA, Erarbeitung eines Hautschut...mehr

In diesem Professiogramm wird das Fachgebiet der Pyrotechnik auf die eingangs genannte Feuerwerkerei im Außen- und Innenbereich begrenzt. Beim Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen ist zu beachten, dass sie aus den Komponenten pyrotechnischer Satz (Sauerstoffspender/Salpeter, Brennstoff/Kohle, Schwefel oder Aluminium), diversen Umhüllungen aus Karton, Metall, Kunststoff und ...mehr

Überblick Der Mechatroniker führt sowohl Tätigkeiten eines Mechanikers (ca. 40 %) als auch eines Elektronikers (ca. 40 %) aus. Etwa 20 % betreffen andere Fachbereiche wie Informatik, Elektromechanik u. a. Diese Fusionierung bisher getrennt geführter Berufsbilder mechanisch und elektronisch orientierter Berufe kann man sinngemäß auch auf das Berufsbild des Land- und Baumaschi...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beratung des Arbeitgebers zur Durchführung einer Gefährdungs- und Belastungsanalyse mit dem Ziel der Ableitung von Maßnahmen des Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutzes, Mitwirkung und Beratung zur Realisierung vorbeugender Maßnahmen eines sicheren und gesundheitsgerechten Verhaltens der Beschäftigten im Sinne der Verhaltensprävention, Beratung zu hygienischen Maßnahmen im Ar...mehr

Das Spannungsfeld zwischen den Rechten und Pflichten des Bürgermeisters und denen des Rats wird bislang kaum als Handlungsfeld für Compliance-Management angesehen, obwohl es bei Störungen und Konflikten zur Lähmung einer ganzen Verwaltung und damit zu erheblichen Schäden für das Gemeinwohl und für die handelnden Personen kommen kann. Solche Störungen sind meist auf mangelnde...mehr

Nach § 4 ArbZG hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmern während einer zusammenhängenden Arbeitszeit Ruhepausen zu gewähren. Der Begriff der Ruhepause ist gesetzlich nicht definiert. Nach Auffassung des BAG ist eine Pause dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitnehmer frei über die Nutzung des Zeitraums bestimmen und frei darüber verfügen kann, wo und wie er seine Ruhepausen verb...mehr

Die Vorschriften des ArbZG zur Nachtarbeit knüpfen nicht an die Leistung von Arbeit zu Nachtzeit, sondern an den Begriff des "Nachtarbeitnehmers" an. Nachtarbeitnehmer i. S. d. ArbZG sind nach § 2 Abs. 5 ArbZG Arbeitnehmer, die aufgrund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjah...mehr

Überblick Der Beruf des Mediengestalters unterliegt durch die Möglichkeiten der modernen Informations- und Kommunikationstechnik einem ständigen Veränderungsprozess. Den Ursprung findet man beim Schriftsetzer, der ein handgeschriebenes Manuskript durch manuelles Setzen mittels Bleibuchstaben, in eine Druckvorlage umsetzte und damit Massenfertigung ermöglichte. Über den Einsa...mehr

Unfälle mit Leitern werden zu 95 % und mehr durch das Verhalten des Leiterbenutzers verursacht. Wesentliche Ursachen für Abstürze von oder mit einer Leiter sind erfahrungsgemäß: Verwenden einer ungeeigneten Leiter, nicht bestimmungsgemäße Verwendung einer Leiter, Verwendung einer beschädigten Leiter (z. B. mit verbogenen unteren Holmenden), Aufstellen einer Leiter auf einer unge...mehr

Die Besteuerung der öffentlichen Hand stellt einen Bereich dar, der in der Vergangenheit und teils noch heute bei vielen Kommunen nicht die Aufmerksamkeit erfahren hat bzw. erfährt, die aufgrund der finanziellen, persönlichen und politischen Auswirkungen für die juristische Person des öffentlichen Rechts selbst und der haftungs- und strafrechtlichen Konsequenzen für die hand...mehr

Von der Vollarbeit, der Arbeitsbereitschaft und dem Bereitschaftsdienst ist die Rufbereitschaft zu unterscheiden. Rufbereitschaft liegt dann vor, wenn sich der Arbeitnehmer auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer dem Arbeitgeber anzuzeigenden Stelle aufzuhalten hat, um auf Abruf die Arbeit aufzunehmen. Auch in der Anordnung, außerhalb d...mehr

Die Hörschwelle des Menschen und die Schwelle einer beginnenden Belästigung durch Geräusche liegen dicht beieinander und gehen mit zunehmender Tiefe des Frequenzbereiches ineinander über. Im Bereich < 20 Hz wird Schall nicht mehr gehört, sondern wahrgenommen. Man spricht deshalb auch von einer Wahrnehmungsschwelle. Im Beurteilungsverfahren nach DIN 45680 wird eine Gewichtung...mehr

Was für die Herstellung von Leitern gilt, ist auch bei ihrer Reparatur im Betrieb oder bei einem Leiterhersteller zu berücksichtigen. Schadhafte Leitern sind der Benutzung zu entziehen. Sie dürfen erst nach einer sachgerechten Instandsetzung, durch die ihre ursprüngliche Festigkeit wieder hergestellt und sicheres Begehen gewährleistet sind, wieder benutzt werden. Daraus folgt...mehr

Land- und Baumaschinenmechatroniker befassen sich in erster Linie mit mechatronischen Systemen des Maschinen- und Anlagenbaus für die Bereiche der Land- und Bauwirtschaft. Sie arbeiten an der Schnittstelle zwischen Mechanik, Elektronik und Steuerungstechnik mit Mitteln der Informatik und Informationstechnik. Das Betätigungsfeld ist auf ganzheitliche Systeme ausgerichtet: Plan...mehr

Unfallgefahr durch Flurfördermittel (z. B. Gabelstapler) bei Tätigkeiten im Lagerbereich, durch Stolperstellen und Ausrutschen auf dem Weg zum Kunden, insbesondere bei Schnee- und Eisglätte, Gefahr von Verletzungen beim Be- und Entladen von Bandförderern im Paketdienst durch Stürzen beim Besteigen bzw. Übersteigen von Förderbändern zum Beseitigen von Störungen (z. B. Stauunge...mehr

Für den praktischen Einsatz von Leitern sind, basierend auf einer Gefährdungsbeurteilung, folgende Auswahl- und Einsatzkriterien von Bedeutung: Witterungs- und Korrosionsbeständigkeit: An Leitern, die überwiegend im Freien, z. B. auf Baustellen, in der Landwirtschaft, aber auch in Nassbetrieben eingesetzt werden, sind höhere Anforderungen an die Witterungs- und Korrosionsbest...mehr

Überblick Pyrotechniker kümmern sich um Vorbereitung und Ablauf von Feuerwerken zu verschiedensten Anlässen. Nach Zündung der pyrotechnischen Gegenstände (Feuerwerkskörper) können kunstvolle Kompositionen aus Licht, Farbe und Musik entstehen. Zusätzlich erworbene spezielle Kenntnisse berechtigen auch zur Erzeugung von Spezialeffekten auf Film, Theater- und Konzertbühnen. Ges...mehr

Überblick Tritte sind Aufstiege mit einer Standhöhe von max. 1 m. Wie Leitern sind sie zur Verrichtung von Arbeiten geringen Umfangs vorgesehen. In Abhängigkeit vom Einsatzort und den von einem Tritt aus durchzuführenden Arbeiten werden 4 klassische Trittbauarten beschrieben, wobei die Bedeutung des Trittes auch als Tritthocker (= Sitz) aufgezeigt wird. Die vom Trittbenutzer...mehr