HR-relevante Regelungen im Lockdown: ein Überblick

Haufe Online Redaktion

Auswirkungen der Coronapandemie auf HR-Themen — Bild: Alexandra Koch/Pixabay Der Lockdown bringt viele Regelungen für die Betriebe und ihre Beschäftigten mit sich. Was gilt zurzeit?

Die Coronapandemie hat zu einer Vielzahl an Neu- und Sonderregelungen geführt. Diese betreffen nicht nur den Arbeitsschutz, sondern auch andere Gebiete des Arbeits-, Sozialversicherungs- und Lohnsteuerrechts. Hier den Überblick zu behalten, ist nicht leicht – vor allem, weil viele Bestimmungen nur für einen befristeten Zeitraum gelten. Wir haben alle HR-relevanten Regelungen in einer Übersicht zusammengestellt.

Die meisten Corona-Sonderregelungen waren zunächst bis zum Jahresende 2020 befristet. Manche wie beispielsweise die Möglichkeit, die Arbeitszeiten auszuweiten (man wollte die Patientenbetreuung nicht am Arbeitszeitgesetz scheitern lassen), auch kürzer. Mittlerweile fällt es schwer, den Durchblick zu behalten, welche Regeln es weiterhin gibt und wie es um deren Geltungszeiträume bestellt ist.

Virtuelle Betriebsratsitzungen weiterhin möglich

Kann der Betriebsrat noch virtuell zusammentreten und dabei wirksam Beschlüsse fassen?

Die Geltung des § 129 BetrVG wurde durch das Beschäftigungssicherungsgesetz verlängert. Damit ist die digitale Beschlussfassung des Betriebsrats noch bis zum 30. Juni 2021 möglich. Falls das vom BMAS geplante Betriebsrätestärkungsgesetz verabschiedet wird, würde aus der befristeten eine dauerhafte Regelung werden.

Details zu Neu- und Sonderregelungen im Lockdown

Zu wissen, dass eine Regelung noch existiert und bis wann sie gelten wird, ist schon die halbe Miete. Um im Detail noch einmal nachschauen zu können, wie die Höhe des Kurzarbeitergeldes ermittelt wird, wie der Freistellungsanspruch bei notwendiger Kinderbetreuung geregelt ist oder ob eine Änderungskündigung möglich ist, wenn keine Einigung über eine Kurzarbeitsreglung zustande kommt, haben wir im Folgenden die Themenbeiträge zu den pandemierelevanten Fragestellungen für Arbeitgeber zusammengestellt.

Entgelt-Themen:

Alles Wichtige zum Kurzarbeitergeld

Entgeltanspruch von Minijobbern

Steuerfreie Corona-Sonderzahlung

Kinderkrankengeld: Erweiterter Anspruch im Jahr 2021

Homeoffice im Ausland: was Arbeitgeber wissen müssen

Arbeitsrechtliche Themen:

Arbeitsschutzverordnung zur Homeoffice-Pflicht

Ausbildungsprämie für Betriebe

Entschädigungsregelung für Kinderbetreuung

Lohnfortzahlung bei Quarantäne

Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit