Archiv Seite 3 - Leistungen Sozialversicherung - Haufe

Im Jahr 2022 wurden 13.059 Gutachten zu mutmaßlichen Behandlungsfehlern erstellt. Jeder vierte bestätigte einen Fehler mit Schaden, jeder fünfte führte zu Schäden. Das geht aus der aktuellen Jahresstatistik zur Behandlungsfehlerbegutachtung hervor, die der Medizinische Dienst am 17.8.2023 vorgestellt hat.mehr

In Deutschland verbringen die Menschen zunehmend mehr Zeit im Sitzen – sei es im Auto, während der Arbeit, vor dem Tablet oder dem Fernseher. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht zeigt, dass diese sitzende Lebensweise seit Jahren kontinuierlich ansteigt. Für Experten stellt dies ein deutliches Alarmsignal dar, da die Auswirkungen auf die Gesundheit erheblich sein können.mehr

Die Wohnungshilfe zielt darauf ab, Unfallopfern die Möglichkeit zu geben, in ihrem Haushalt möglichst eigenständig zu bleiben. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat in einer aktuellen Entscheidung die Abgrenzung zwischen behindertengerechtem Wohnungsumbau und eigenverantwortlicher Modernisierung beleuchtet.mehr

Rund 80 Prozent der Hilfsmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung sind ohne zusätzliche Kosten erhältlich, während bei etwa 20 Prozent der Hilfsmittel die Versicherten durchschnittlich 142 Euro zuzahlen müssen. Diese Daten stammen aus dem fünften Mehrkostenbericht des GKV-Spitzenverbandes für das Jahr 2022. Im Vergleich zum Vorjahr sind die durchschnittlichen Mehrkosten um 4,4 Prozent gestiegen.mehr

Im Zuge der Auswertung neuer Leitlinienempfehlungen durch das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) seine Anforderungen an die Diagnostik und Behandlung im Disease-Management-Programm (DMP) Asthma bronchiale aktualisiert.mehr

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat seine Richtlinie zur außerklinischen Intensivpflege geändert, um beispielsweise für beatmungspflichtige Patientinnen und Patienten eine kontinuierliche Versorgung zu ermöglichen. Der G-BA will damit möglichen Engpässen entgegenwirken, wenn ab dem 31.10.2023 nach dem Willen des Gesetzgebers diese speziellen Leistungen zwingend nur noch nach der Richtlinie zur außerklinischen Intensivpflege (AKI) verordnet werden können.mehr

Versicherte haben während einer stationären Rehabilitation Anspruch auf Übergangsgeld von der Deutschen Rentenversicherung, wenn sie zuvor Arbeitslosengeld oder eine vergleichbare Leistung bezogen haben und Rentenversicherungsbeiträge gezahlt wurden. Eine Zeitspanne von neun Tagen zwischen dem Ende des Leistungsbezugs und der Bewilligung der Reha-Maßnahme gilt als unmittelbar. Das hat das Hessische Landessozialgericht (LSG) entschieden.mehr

Die Finanzierung der digitalen Ausstattung ärztlicher Praxen wird neu geregelt. Der GKV-Spitzenverband begrüßt die festgelegte TI-Pauschale als wichtigen Schritt zur Förderung der Gesundheitsdigitalisierung. Es gibt positive Anreize zur Nutzung der Digitalisierung. Die erstatteten Beträge sind jedoch aus Sicht der GKV immer noch zu hoch.mehr

Der G-BA hat eine Richtlinie zur Ersteinschätzung für die Notfallversorgung festgelegt, ein wichtiger erster Schritt zur Reform. Es besteht jedoch noch Bedarf an weiteren Verbesserungen, da gesetzliche Vorgaben diese begrenzt haben. Der GKV-Spitzenverband fordert den Gesetzgeber auf, weitere Maßnahmen zur Notfallversorgung zu ergreifen.mehr

Die «Wirtschaftsweise» Monika Schnitzer hatte die Überlegung ins Spiel gebracht, Renten für Witwen und Wittwer abzuschaffen und stattdessen eine Aufteilung der Rente bei Ehepartnern vorgeschlagen. Die Bundesregierung lehnt diesen Vorschlag jedoch ab.mehr

Das Bundessozialgericht hat die Hepatitis B-Erkrankung eines Feuerwehrmannes  als Berufskrankheit anerkannt, der in verschiedenen Rettungs- und Löscheinsätzen tätig war. Die Infektionsgefahr durch den unvermeidbaren Kontakt mit Körperflüssigkeiten während der Einsätze reicht zur Anerkennung aus, unabhängig von einem konkreten Infektionsnachweis. mehr

Entgeltersatzleistungen der Krankenkassen, wie Krankengeld, werden regelhaft auf Basis des bisherigen Arbeitsentgelts ermittelt. Bei Versicherten, die ihren Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat der EU haben, kann es vorkommen, dass Arbeitgeber bei der Ermittlung des Arbeitsentgelts Besonderheiten zu berücksichtigen haben. Genaueres erfahren Sie hier.mehr

Betreiber von Testzentren, die vom Gesundheitsdienst beauftragt wurden können bei Streitigkeiten über Abrechnungen den Weg vor die Verwaltungsgerichte antreten. Eine Zuständigkeit der Sozialgerichte scheidet aus. Das hat der 6. Senat des Bundessozialgerichts entschieden. mehr

Eine Fettabsaugung kann unter Umständen von der Steuer absetzbar sein. Dies gilt im Falle einer krankhaften Fettvermehrungsstörung (Lipödem) und ab dem Jahr 2016, wie der Bundesfinanzhof (BFH) mitteilte.mehr

Hohe Temperaturen machen vielen Menschen in den Sommermonaten zu schaffen. Die Regierung will Aufklärung und Vorsorge verbessern, nicht erst im Sommer 2024.mehr

Für den Kampf gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln zeichnen sich Vorgaben zu größeren Vorräten als Sicherheitspuffer ab.mehr

Am 16.6.2023 forderte der Bundesrat auf Initiative von Bayern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Hamburg in einer Entschließung die stärkere Regulierung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) durch ein entsprechendes MVZ-Regulierungsgesetz. Ziel ist es, Monopolstellungen zu verhindern und die ambulante Versorgung im Sinne des Patientenwohls zu stärken.mehr

Am 16.6.2023 hat der Bundesrat das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz gebilligt. In einer begleitenden Entschließung hat die Länderkammer zusätzliche strukturelle Reformschritte gefordert, um die Pflegeversicherung auf eine zukunftsfeste Grundlage zu stellen.mehr

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass Personen, die eine Niere für einen Angehörigen spenden und danach unter chronischer Erschöpfung leiden, Anspruch auf Entschädigung von der Gesetzlichen Unfallversicherung haben. Die Höhe der Entschädigung hängt von der Schwere der Beeinträchtigung ab.mehr

Das Verwaltungsgericht Freiburg hat entschieden, dass eine Corona-Impfung mit Nebenwirkungen einer Polizeibeamtin nicht automatisch als Dienstunfall eingestuft werden kann, nur weil sie während der Arbeitszeit stattgefunden hat und der Termin im Impfzentrum durch die Dienststelle vereinbart wurde.mehr

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass ein Profifußballer, der während seiner Karriere einen Meniskusschaden erleidet, in der Regel Anspruch auf Leistungen durch die gesetzliche Unfallversicherung hat.mehr

Im ersten Quartal 2023 haben Krankheitsausfälle von Beschäftigten zugenommen. Und die Anzahl von Krankschreibungen sind nicht erst jetzt nach oben gegangen.  Das zeigen Daten der Techniker Krankenkasse.mehr

Am 24.5.2023 hat das Bundeskabinett beschlossen, einen Gesetzesentwurf zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung und zur Erleichterung der Anerkennung ausländischer Pflegeabschlüsse zu verabschieden. Zukünftig sollen Studierende der Pflege während ihres gesamten Studiums eine angemessene Vergütung erhalten. Des Weiteren werden die Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegefachkräfte einheitlich und vereinfacht gestaltet.mehr

Bei der Auszahlung der Energiepreispauschale von 300 Euro für Rentner, die in der Regel schon rund um den Jahreswechsel automatisch überwiesen wurde, kommt es in einigen Fällen zu Wartezeiten.mehr

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass eine von einem Leichenumbetter vorgebrachte Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) nicht als sogenannte „Wie-Berufskrankheit“ (also als einer Berufskrankheit gleichgestellt) anerkannt werden kann. Deshalb hat der Kläger auch keinen Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung.mehr

Das Implantateregister Deutschland hat erfolgreich den Probebetrieb aufgenommen und erste Daten zu Brustimplantaten erhalten. Ab dem 1.1.2024 müssen alle Gesundheitseinrichtungen implantatbezogene Maßnahmen mit Brustimplantaten dem Register melden. Damit soll die Sicherheit von Patientinnen und Patienten verbessert werden.mehr

Egoismus, Aggressionen, Beleidigungen: Die Mehrheit der Bevölkerung bewertet das soziale Miteinander in Deutschland derzeit als nicht gut. 70 Prozent der Menschen finden, dass sich der Zusammenhalt und das Zusammenleben in der Gesellschaft in den vergangenen drei Jahren verschlechtert haben. Das zeigt eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag der DAK-Gesundheit.mehr

Gesetzlich Krankenversicherte haben zu bestimmten Leistungen Zuzahlungen zu leisten. Zuzahlungen sind jedoch nur bis zur individuellen Belastungsgrenze zu leisten, die grundsätzlich 1 Prozent oder 2 Prozent des (Familien-)Einkommens beträgt. Für Empfänger bestimmter Sozialleistungen gilt eine besondere Belastungsgrenze.mehr

Das Solidarprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) findet große Zustimmung in der Bevölkerung. Das gilt laut neuem WIdO-Monitor gleichermaßen für GKV- und PKV-Versicherte. 82 Prozent der gesetzlich Versicherten und 80 Prozent der privat Versicherten befürworten, dass Gesunde den gleichen Beitrag für ihre gesundheitliche Absicherung zahlen wie Kranke.mehr

Das Sozialgericht München hatte zu entscheiden, ob eine Verletzung eines Arbeitnehmers bei einem Sprung in einen Pool ein Arbeitsunfall sein kann und dadurch unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht.mehr

Der IGeL-Monitor hat zum vierten Mal Versicherte zu Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) und zum Umgang damit in den ärztlichen Praxen befragt. Das Geschäft mit diesen Verkaufsangeboten läuft auf hohem Niveau. Zu den Top-Sellern gehören IGeL, die nachweislich mehr schaden als nützen. Patientenrechte werden oft nicht beachtet. Die gestiegene Nachfrage durch junge Patientinnen und Patienten gibt Anlass zur Sorge – viele wissen wenig über Nutzen und Schaden von IGeL.mehr

Gesetzlich Versicherte haben oft für Leistungen der Krankenkassen eine Zuzahlung zu leisten. Wird die individuelle Belastungsgrenze überschritten, kann man sich von weiteren Zuzahlungen befreien lassen. Eine Prüfung, ob bereits zu viele Zuzahlungen geleistet wurde, lohnt sich meist schon im Laufe des Kalenderjahres.mehr

Die Zahl der Sanktionen von Jobcentern gegen Hartz-IV-Empfänger ist im Jahr 2022 erneut zurückgegangen. Die Bundesagentur habe bei 2,7 Prozent der Leistungsberechtigten das zu bezahlende Geld gekürzt - insgesamt in 148.488 Fällen gegen 99.571 Personen.mehr

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein Schüler durch die Schülerunfallversicherung abgesichert ist, falls er beim Bahnsurfen auf dem Heimweg von der Schule einen Stromschlag erleidet.mehr

Für die Zuerkennung des Merkzeichens aG und damit der Nutzung von Behindertenparkplätzen ist die Gehfähigkeit im öffentlichen Verkehrsraum maßgeblich. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Wenn ein Mensch mit Schwerbehinderung sich nur dauerhaft mit fremder Hilfe oder großer Anstrengung außerhalb seines Kraftfahrzeugs bewegen kann, steht ihm das Merkzeichen aG zu, vorausgesetzt, dass auch die weiteren Voraussetzungen erfüllt sind.mehr

Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass einer schwangeren Frau kein höheres Elterngeld zusteht, wenn sie im Bemessungszeitraum arbeitslos war und ihren bisherigen Beruf schwangerschaftsbedingt nicht wieder aufnehmen konnte. Vielmehr kommt die Gewährung eines höheren Elterngelds nur in Betracht, wenn Ursache des geringeren Erwerbseinkommens eine schwangerschaftsbedingte Erkrankung war. mehr

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) lässt seine befristeten bundesweiten Ausnahmeregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie auslaufen oder hat sie als stetige Regelung in seinen Richtlinien verankert. Einzelheiten erfahren Sie hier.mehr

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) legt in der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie (AU-RL) Maßstäbe für die Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit fest. Mit Wirkung zum 1.4.2023 hat der G-BA eine neue Ausnahme zur Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit im Rahmen der Fernbehandlung aufgenommen. Genaueres erfahren Sie hier.mehr

Bereits ab 2022 sollen Elterngeldstellen erforderliche Angaben zum Mutterschaftsgeld zur Bearbeitung des Antrags auf Elterngeld elektronisch von den Krankenkassen anfordern. Doch das Verfahren verzögert sich. Durch das 8. SGB IV-Änderungsgesetz erfolgt noch eine weitere Anpassung im Verfahren. Informationen zum Verfahren und zum Stand der Umsetzung erfahren Sie hier.mehr

Normalerweise gilt ein Unfall auf dem Weg zur Arbeit als Arbeitsunfall und fällt somit unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Allerdings kann sich dies ändern, wenn der Arbeitsweg unterbrochen wird, wie eine Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt verdeutlicht.mehr

Die Rentenversicherung erbringt für ihre Versicherten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Reha-Leistungen der Rentenversicherung werden dabei immer häufiger ambulant durchgeführt.mehr

Viele Jugendliche wollen sich angesichts der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine engagieren. Die Idee zu einem sozialen Pflichtjahr fand vor wenigen Jahren kaum Anklang, stößt nun einer Umfrage zufolge aber zunehmend auf Unterstützung.mehr

Aufgrund der stabilen Infektionslage laufen zum 1.3.2023 fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Nur für Besucherinnen und Besucher von Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeheimen wird die Maskenpflicht weiterhin bestehen bleiben.mehr

Die Corona-Pandemie und Finanzprobleme haben das Ansehen des deutschen Gesundheitswesens in Mitleidenschaft gezogen. Das schreibt die Unternehmensberatung PwC in ihrem am 8.2.2023 veröffentlichten «Healthcare Barometer», einer jährlich erscheinenden repräsentativen Umfrage.mehr

Homeschooling, Quarantäne, eingeschränkte Freizeitmöglichkeiten und Kontakte: In der Corona-Pandemie mussten Kinder und Jugendliche an vielen Stellen verzichten. Die gesundheitlichen Folgen davon halten bis heute an. Konkrete Maßnahmen sollen jetzt unterstützen und ihre Gesundheit und Resilienz stärken.mehr

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KV) die Vergütung von Corona-Tests während einer Abrechnungsprüfung vorläufig einstellen darf.mehr

Die Sozialwahl findet im Vergleich zu anderen Wahlen in Deutschland keine so große Beachtung. In diesem Jahr gibt es aber Besonderheiten - und die könnten die Sozialwahl 2023 zum Vorbild für andere Wahlen werden lassen.mehr

Das Bundessozialgericht hat entschieden, wann schwangere Frauen ausnahmsweise Anspruch auf ein für die konkrete Behandlung nicht zugelassenes Arzneimittel haben, um ihr ungeborenes Kind vor einer gefährlichen Infektion zu schützen. Dafür ist erforderlich, dass eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen tödlichen oder besonders schweren Verlauf spricht.mehr

50 Prozent der Krankenhäuser für Kinder– und Jugendpsychiatrie und knapp 40 Prozent der psychiatrischen Krankenhäuser setzten im zweiten Halbjahr 2021 weniger Behandlungspersonal ein, als die bundesweite Mindestpersonalvorgabe vorschreibt. Das belegen erste Auswertungsberichte über die Personalausstattung in deutschen psychiatrischen Krankenhäusern. Veröffentlicht wurden diese im Januar 2023 vom Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG).mehr