Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitnehmer

Rz. 1286 Eine der bedeutsamsten Neuerungen durch das MoPeG für die Freien Berufe ist die Möglichkeit, Freie Berufe in der Rechtsform einer Personenhandelsgesellschaft – also auch einer GmbH & Co. KG – auszuüben, sofern das anwendbare Berufsrecht die Eintragung in das Handelsregister zulässt (§ 107 Abs. 1 Satz 2 HGB sowie § 161 Abs. 2 HGB). Damit soll eine Benachteiligung ins...mehr

Rz. 102 Muster 7.3: Klage auf Regress Muster 7.3: Klage auf Regress An das Amtsgericht _________________________ Klage in Sachen der Firma _________________________ GmbH, gesetzlich vertreten durch ihre Geschäftsführer Herrn _________________________ und _________________________, _________________________ – Klägerin – Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte _________________________ ge...mehr

Rz. 613 Grds. werden zwei Arten von Unternehmensstiftungen unterschieden: Rz. 614 Die Unternehmensträgerstiftung betreibt selbst ein Unternehmen, die Beteiligungsträgerstiftung hält dagegen Beteiligungen an Gesellschaften. Eine Stiftung kann sich an einer Kapitalgesellschaft oder an einer Personengesellschaft ...mehr

Rn. 7 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Folgende wichtige BFH-Urteile wurden im BStBl veröffentlicht und werden somit fortan von der FinVerw angewandt. Rn. 7a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 BFH vom 16.10.2013, VI R 52/11, BStBl II 2015, 455 (Vorinstanz FG Ha vom 20.09.2011, 2 K 41/11, EFG 2012, 82) Geschenke an Nicht-ArbN im Wert von weniger als EUR 35 unterliegen der Pauschalierung; für...mehr

Rz. 58 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 20.1: Joint Venture-Vertrag Joint Venture-Vertrag [53] zwischen 1. A-GmbH, _________________________ (nachfolgend "A"), und 2. B-AG, _________________________ (nachfolgend "B"), – A und B nachfolgend gemeinsam die "Parteien" –. Präambel (1) A ist _________________________ ( Anm.: Beschreibung Unternehmen und Tätigkeit vo...mehr

Rz. 752 Der Geschäftsführer, der in der Krise der Gesellschaft Waren oder Dienstleistungen bestellt und annimmt, kann sich dem Vorwurf des Eingehungsbetruges ausgesetzt sehen, wenn die Gesellschaft die Gegenleistung nicht mehr erbringt und verhältnismäßig zeitnah Insolvenzantrag gestellt wird. Nicht selten führt dies auch zu Strafanzeigen der enttäuschten Gläubiger in der Ho...mehr

Rz. 153 Der Käufer sollte vor Vertragsabschluss genau überlegen, welche Rechte (Namensrechte (Firma), Lizenzen etc.) und Mitwirkungshandlungen des Verkäufers erforderlich sind, damit der Übergang des Unternehmens möglichst reibungslos durchgeführt werden kann. Während beim Share Deal die mit der Zielgesellschaft bestehenden Vertragsverhältnisse "automatisch" mit übergehen, be...mehr

Rn. 79 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Das Wahlrecht zur Pauschalierung der ESt auf Sachzuwendungen und Geschenke kann nur einheitlich für das Wj oder das Kj ausgeübt werden: für Zuwendungen an Dritte (Wj) nach Abs 1 und für ArbN (Kj) nach Abs 2 des § 37b EStG (BFH vom 15.06.2016, BStBl II 2016, 1010). Das Schreiben des BMF vom 19.05.2015, BStBl I 2015, 468 Tz 4 eröffnet jedoch die ...mehr

Mit dem Merkmal "selbstständiger" Künstler/Publizist sind nicht solche Künstler/Publizisten gemeint, die beim abgabepflichtigen/auftraggebenden Unternehmen abhängig beschäftigt sind.[1] Praxis-Beispiel Künstlersozialabgabe für publizistische Leistung Der fest angestellte Redakteur einer Tageszeitung schreibt gegen Honorar für ein Wirtschaftsunternehmen einen Beitrag für die Ju...mehr

Rz. 1458 Unter Geschäftsführung versteht man nach deutschem Recht jede auf die Verwirklichung des Gesellschaftszwecks gerichtete Tätigkeit, die nicht die Grundlagen der Gesellschaft betrifft.[1779] Die von den Geschäftsführern der EWIV zu führenden Geschäfte umfassen die gewöhnlichen und die außergewöhnlichen Geschäfte, nicht jedoch die den Mitgliedern obliegenden Grundlagen...mehr

B I. Die zulässige Berufung hat keinen Erfolg. Das Landgericht hat die klägerischen Ansprüche im Ergebnis zu Recht abgewiesen. Der Klägerin stehen gegen die Beklagte weder vertragliche Ansprüche aus § 675 i.V.m. § 631 Abs. 1 BGB oder § 652 Abs. 1 Satz 1 BGB (Ziff. 1) noch aus Bereicherungsrecht (Ziff. 2), culpa in contrahendo (Ziff. 3), Geschäftsführung ohne Auftrag (Ziff. 4...mehr

Überblick Mit der Einrichtung eines Gesundheitszirkels nutzen Sie gezielt das Expertenwissen, das Ihre Mitarbeiter bezüglich Ihrer eigenen Arbeitstätigkeit haben. So machen Sie Betroffene zu Beteiligten und verbessern Arbeitsqualität, Mitarbeiterzufriedenheit, Betriebsklima und die Identifikation mit Ihrem Unternehmen. Gesundheitszirkel sind wesentlicher Bestandteil eines ganz...mehr

Ein Gesundheitszirkel ist ein offener freiwilliger betrieblicher Gesprächskreis, der max. 10 bis 15 Teilnehmer umfasst. Engagierte und ausgewählte Mitarbeiter, Fachexperten und i. d. R. ein Betriebsratsmitglied kommen dabei zusammen. Er lässt alle interessierten Mitarbeiter mitwirken, wobei bei Einzelthemen auch die Bildung kleinerer Arbeitsgruppen in Frage kommt. Diese Grupp...mehr

Anhand von 2 Beispielen soll die Arbeit des Gesundheitszirkels verdeutlicht werden: Praxis-Beispiel Produktion Initiiert durch einen Personalreferenten und den Betriebsarzt setzen sich Mitarbeiter eines Montagebereichs (z. B. aus der Lackiererei) oder einer hierarchischen Ebene (z. B. Meister) zusammen, um über ihre spezifischen Belastungen (z. B. ungünstige Körperhaltung, Str...mehr

Die Softwareschmiede hat einen hohen Anteil an immateriellem Vermögen. Dies kann die Ursache in der Akquisition von Unternehmen mit hohem Firmenwert haben, da in dieser Branche die Konzentrationsprozesse eine besondere Dynamik haben. Auf Beteiligungen deuten auch das Finanzanlagevermögen sowie die offensichtlich daraus resultierenden Finanzerträge hin. Die größte Aufwandspos...mehr

1) Lohnt sich der zeitliche Aufwand für die Einrichtung eines Gesundheitszirkels? Ja, denn die Hinweise auf Prozess-, Organisations- und Führungsprobleme müssten mit anderen Maßnahmen (z. B. externe Berater) teuer eingekauft werden. Nutzen Sie die eigenen Experten in eigener Sache. Unterschätzen Sie besonders nicht die Auswirkung der Wertschätzung der Mitarbeiter durch den er...mehr

die aktuelle Arbeitssituation aus unterschiedlichsten Perspektiven zu betrachten; die Vielzahl von Ideen der eigentlich Betroffenen zu nutzen; das eigene Handeln sowie die Bedingungen am Arbeitsplatz zu reflektieren; im offenen Dialog mit weiteren betrieblichen Funktionsträgern vor dem Hintergrund ihrer konkreten Berufserfahrungen eine kreative und konstruktive Lösung zu erarbe...mehr

Folgende Rahmenbedingungen haben sich in der Praxis als erfolgreich erwiesen: je nach Firmengröße 6-10 Mitglieder aus den verschiedensten Bereichen; die Sitzungsdauer sollte min. 1,5 bis max. ca. 2,5 Stunden betragen; die Sitzung soll während der Arbeitszeit durchgeführt werden; das Treffen sollte regelmäßig in einem vernünftigen Rhythmus stattfinden, der je nach aktuellem Thema...mehr

Unter den Begriff "Jahresabschlussanalyse" fasst man alle Verfahren der Informationsgewinnung und Informationsverdichtung aus Jahresabschlüssen zusammen, die dazu dienen, die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage eines Unternehmens darzustellen und zu interpretieren. Mithilfe von Zahlen aus der Vergangenheit und ergänzenden Informationen aus dem Anhang wird die bisherige Entwi...mehr

Abgesehen von wenigen Ausnahmekonstellationen können Arbeitnehmer aktuell nicht auf Grundlage einer gesetzlichen Regelung beanspruchen, mobil bzw. remote tätig zu sein. Erst recht besteht kein Anspruch, remote aus dem Ausland zu arbeiten. Hinweis Vorhaben im Koalitionsvertrag Der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien aus SPD, Bündnis 90 – Die Grünen und FDP v. 24.11.2021 si...mehr

Das SCC-VAZ-System setzt nicht nur auf die Festlegung und Gestaltung von Strukturen (z. B. Wer ist wofür zuständig?) und Prozessen (z. B. Wie gehen wir dabei vor?), sondern auf das Wissen, Können und Wollen der Beschäftigten – insbesondere der operativ tätigen Mitarbeiter und der Führungskräfte. Hierfür sind insbesondere Schulungen vorzusehen. Der Nutzen entsprechender Schul...mehr

Für innerhalb der Europäischen Union erbrachte Tätigkeiten ist zum Sozialversicherungsrecht die Verordnung (EG) 883/2004 [1] maßgeblich. Durch entsprechende Abkommen ist diese Verordnung auch auf den Europäischen Wirtschaftsraum und die Schweiz ausgeweitet. Im Ausgangspunkt sieht die Verordnung vor, dass nur die Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates anwendbar sind.[2] Hiern...mehr

Sofern der Arbeitgeber es seinen Arbeitnehmern gestatten möchte, temporär mobil aus dem Ausland zu arbeiten, sollte er dazu eine entsprechende Vereinbarung mit den Arbeitnehmern abschließen. Dazu ist es empfehlenswert, insbesondere die folgenden Gegenstände zu regeln: Der Arbeitgeber sollte zunächst entscheiden, ob er den Arbeitnehmern einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruc...mehr

Erbringen Arbeitnehmer ihre Arbeitsleistungen grenzübergreifend, stellt sich zunächst die Frage, welchem Statut das Arbeitsverhältnis unterliegt, das heißt, welches nationale Recht anwendbar ist. Seit dem 17.12.2009 richtet sich dies für alle EU-Mitgliedstaaten nach der Rom-I-Verordnung als unmittelbar geltendem Unionsrecht. Anwendbares Recht Sofern die Arbeitsvertragsparteien...mehr

Arbeitgeber haben auch lohnsteuerrechtliche Aspekte zu beachten. Es ist vor allem zu klären, ob sich aufgrund der aus dem Ausland erbrachten Tätigkeit etwas an der Pflicht des Arbeitgebers zum Lohnsteuerabzug ändert. Eine Tätigkeit des Arbeitnehmers im Ausland kann dazu führen, dass der Arbeitnehmer im Ausland lohnsteuerpflichtig wird. Insofern sollte eine doppelte Besteueru...mehr

Ferner sollten deutsche Arbeitgeber die Entsenderichtlinie[1] auf Basis der jeweiligen Umsetzung in nationales Recht berücksichtigen, sofern ihre Arbeitnehmer innerhalb der EU tätig werden sollen. Auf dieser Grundlage können sich zwingend zu beachtende Mindestarbeitsbedingungen im Rahmen der Entsendung von Arbeitnehmern in einen anderen Mitgliedstaat ergeben. Diese Regelunge...mehr

Vor dem Hintergrund der grenzüberschreitenden Tätigkeit der Arbeitnehmer kann die Frage relevant sein, welches Gericht für Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis zuständig ist. Dies richtet sich innerhalb der Europäischen Union nach den Regelungen der Gerichtsstands- und Vollstreckungsvereinbarung.[1] Der Arbeitgeber muss vor dem Gericht des Mitgliedstaats klagen, in dessen...mehr

Überblick Arbeitnehmer erwarten vor dem Hintergrund des unverändert bestehenden sog. Bewerbermarkts, dass ihr Arbeitgeber ihnen Arbeitsbedingungen gewährt, die ein modernes und selbstbestimmtes Arbeiten ermöglichen. Für viele Arbeitgeber und HR-Verantwortliche gehört es daher im sog. War for Talents zum Standardrepertoire, Bewerbern und Arbeitnehmern anzubieten, einen Teil d...mehr

Der Trend zu zunehmend flexiblen Arbeitsbedingungen und neuen Beschäftigungsformen verstärkt sich angesichts der voranschreitenden räumlichen Entgrenzung der Arbeit. Entsprechend beschleunigend wirkt sich auch der akute Fachkräftemangel aus. Dazu gehört es, dass Arbeitnehmer mobil arbeiten möchten, also an einem Ort, der räumlich grundsätzlich nicht festgelegt ist. Weit verb...mehr

Für längere Auslandstätigkeiten sind besondere Anforderungen zu beachten, die aus dem Nachweisgesetz resultieren. Diese Arbeitsbedingungen hat der Arbeitgeber schriftlich i. S. v. § 126 BGB nachzuweisen. D.h. ein Vertretungsberechtigter muss das Nachweisschreiben eigenhändig unterzeichnen. Eine elektronische Signatur wahrt die Schriftform nicht. Hat der Arbeitnehmer seine Arb...mehr

Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, und zwar vor Aufnahme der Tätigkeit. Diese Pflicht ergibt sich aus verschiedenen Rechtsquellen (u. a. § 5 ArbSchG, § 6 GefStoffV, § 3 BetrSichV). Im Rahmen einer Begehung werden Gefährdungen ermittelt, die vorhandenen Gefährdungen mit gesetzlichen Vorgaben verglichen oder eine Risikobewertung ...mehr

Denkbar ist es auch, dass die remote erbrachte Tätigkeit von Arbeitnehmern im Ausland eine beschränkte Steuerpflicht des deutschen Arbeitgebers im Ausland begründen kann. Dies setzt voraus, dass die Arbeitnehmer auf Basis ihrer Tätigkeiten eine Betriebsstätte für den inländischen Arbeitgeber begründen. Denn so kann der ausländische Staat die der ausländischen Betriebsstätte ...mehr

Die Arbeitsvertragsparteien können die temporäre Auslandstätigkeit auf Basis einer freiwilligen Vereinbarung regeln, z. B. einer Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag. Als weitere Rechtsgrundlagen kommen insbesondere tarifvertragliche Regelungen und freiwillige Betriebsvereinbarungen in Betracht. Zwar hat der Gesetzgeber ein neues Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats zur Ausg...mehr

Für alle Tätigkeiten, die Arbeitnehmer im Ausland erbringen, stellt sich die Frage, welches sozialversicherungsrechtliche Regelungsregime anwendbar ist. Zudem sind steuerrechtliche Aspekte zu beachten. 3.1 Sozialversicherungrecht 3.1.1 Tätigkeit innerhalb der EU, des EWR und der Schweiz Für innerhalb der Europäischen Union erbrachte Tätigkeiten ist zum Sozialversicherungsrecht ...mehr

Werden bereits bestehende Prozesse eines Qualitätsmanagementsystems und Instrumente des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes genutzt – ergänzt durch den Aspekt Umwelt, so kann der Aufwand verringert und das Thema Umwelt- und Arbeitsschutz systematisch bearbeitet werden. Diese Vorgehensweise lohnt sich in mehrfacher Hinsicht: Wird die Gefährdungsbeurteilung regelmäß...mehr

Die Wirksamkeit des AMS im Unternehmen wird im Auditprozess anhand verschiedener Informationsquellen geprüft (siehe Abb. 3): Mit der Überprüfung der AMS-Dokumentation auf Erfüllung der Standardanforderungen beginnt die Ermittlung der Wirksamkeit des AMS im Unternehmen. In Gesprächen mit den Führungskräften, der Fachkraft für Arbeitssicherheit, den Beauftragten im Unternehmen s...mehr

Sofern die Mitarbeiter ihre Tätigkeiten außerhalb der EU bzw. des EWR und der Schweiz, also in einem sog. Drittstaat ausüben, muss der Arbeitgeber prüfen, ob die Bundesrepublik Deutschland mit dem jeweiligen Staat ein bilaterales Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat. Es ist weiter zu prüfen, welche Sozialversicherungszweige das etwaige Abkommen umfasst.[1] Sodann is...mehr

Als dritten Baustein sieht das SCC-VAZ-System erläuternde Dokumente – v. a. zu einigen Fragen der Checklisten – vor: Unfallstatistik und Unfallhäufigkeit [SCC-VAZ 2021 – Dokument 006] → Erläuterungen zur SCC-Checkliste, Frage 12.06 des Dokumentes 003 Gefährliche Arbeiten und Tätigkeiten in besonders gefährlichen Arbeitsbereichen [SCC-VAZ 2021 – Dokument 009] → Erläuterungen zu...mehr

Überblick Der nachfolgende Beitrag will insbesondere für KMU mit einem Qualitätsmanagementsystem nach ISO 9001 aufzeigen, dass sowohl betrieblicher Umwelt- als auch Arbeitsschutz mit relativ geringem Aufwand in bestehende Prozesse integriert werden kann. Eine systematische Vorgehensweise erleichtert die Zusammenarbeit der Akteure im Unternehmen. Gesetzliche Forderungen zu Um...mehr

Über den Sinn oder die Notwendigkeit einer externen Begutachtung in Form einer Zertifizierung wird viel diskutiert. Im Bereich des Qualitätsmanagements ist sie weit verbreitet. Trotz steigender Bedeutung der Themen Umwelt und Nachhaltigkeit liegt die Zahl der Unternehmen mit einem zertifizierten Umwelt-Managementsystem (UMS), der 1996 erstmals veröffentlichten ISO 14001, bei...mehr

Während die Unternehmen der petrochemischen Industrie (die Auftraggeber) häufig einen hohen Sicherheitsstandard erreicht haben, weisen die auf deren Werksgelände beschäftigten Fremdfirmen (insbesondere die Kontraktoren) eine wesentlich höhere Unfallquote auf. Das liegt sicherlich nicht nur daran, dass Kontraktoren mit Tätigkeiten beauftragt werden, die deutlich höhere Gefähr...mehr

Neben den quantitativen Daten spielen auch Softfacts (qualitative, "weiche" Faktoren) eine Rolle. Damit wollen die Kreditinstitute eine Einschätzung der künftigen Unternehmensentwicklung gewinnen. Laut Bankenverband werden bei den Softfacts vor allem Aussagen zu folgenden Bereichen gewonnen: Management und Strategie, Unternehmensplanung/Controlling, Nachfolgeregelung, Marktstell...mehr

Immer mehr Anleger richten ihre Entscheidungen danach aus, welche Unternehmen ökologisch, sozial und ethisch verantwortlich handeln. Einer Marktstudie des Branchenverbandes Eurosif zufolge werden allein in Europa derzeit rund 9,88 Billionen EUR nach nachhaltigen Kriterien verwaltet.[1] Wo Anlagemöglichkeiten bestehen, beantworten Nachhaltigkeitsratings, die von spezialisiert...mehr

In Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern muss grundsätzlich ein Arbeitsschutzausschuss (ASA) gebildet werden (§ 11 ASiG). Der ASA berät Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung. Er trifft sich regelmäßig, mindestens einmal vierteljährlich und setzt sich zusammen aus: Arbeitgeber oder von ihm Beauftragten, 2 Betriebsratsmitgliedern, Betriebsarzt/-ärzte, Fachkraft/-...mehr

Bereits Mitte der 1990er-Jahre beschlossen die im deutschen Mineralölwirtschaftsverband zusammengeschlossenen Unternehmen, das niederländische SCC-System zu übernehmen, an das deutsche Arbeitsschutzrecht anzupassen und bei der Auswahl der Kontraktoren und Personaldienstleister ihrer Mitgliedsbetriebe, wenn die Fremdfirma mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigt, konsequent anzuwe...mehr

Für viele Kontraktoren, Subunternehmer oder Personaldienstleister (Leiharbeitsfirmen) ist ein SGU-Managementsystem und dessen Zertifizierung als Kontraktor (SCC-VAZ) oder Personaldienstleister (SCP/SGU-Personal-VAZ) unverzichtbar, um bei der Auftragsvergabe großer Unternehmen und Industrieparks in die engere Auswahl zu gelangen bzw. den Zuschlag zu bekommen. Hierfür müssen s...mehr

Obwohl die DIN SPEC 91020 bereits seit 2012 auf dem Markt ist, hat sie sich nie richtig durchgesetzt. Zum einen ist der Anspruch sehr hoch, weshalb sich Unternehmen nicht trauen, in diese Tiefe des BGM einzusteigen, zum anderen wurde der Nutzen einer Zertifizierung nicht gesehen. Dies hat sich in der jüngsten Vergangenheit verändert, da die DIN SPEC 91020 als idealer Leitfad...mehr

Für viele Unternehmen sind Maßnahmen zur Förderung der Gesundheit Ausdruck ihrer sozialen Verantwortung gegenüber den Beschäftigten. Mithilfe der Krankenkassen ist es ohne größeren Aufwand möglich, Gesundheitstage oder Rückenschulen anzubieten. Die Herausforderungen, denen sich ein Unternehmen zukünftig in Bezug auf seine Beschäftigten stellen muss, können jedoch nur in selt...mehr

Wichtig Vorsicht ist besser als Nachsicht ... behauptet ein altes Sprichwort, denn Nachsicht muss man meistens nachher üben, wenn man die Vorsicht vorher außer Acht gelassen hat und ein Schaden eingetreten ist. Vorsicht bedeutet, sich vorher Gedanken zu möglichen Risiken und deren Folgen (negativen Auswirkungen) zu machen und, wenn erforderlich, Vorbeuge- und/oder Reaktionsmö...mehr

Nach eingehenden Diskussionen mit den beteiligten Parteien und einem klaren Votum der Industrie und der beteiligten Kreise für eine Weiterführung erklärte sich der VAZ bereit, für den DGMK die Nachfolge zu übernehmen. So übernahm Ende 2021 der VAZ die Eigentümerschaft sowie die Verantwortung für die Weiterführung und Weiterentwicklung der Programme SCC und SCP (SGU-Personal)...mehr