Arbeitsschutz

Die jüngsten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschäftigen spätestens seit dem 20. März 2022 viele Unternehmen. Insbesondere der Wegfall der 3G-Regelung am Arbeitsplatz, die bisher in § 28b Abs. 1 IfSG normiert war, stellt Arbeitgeber vor viele Fragen. Eine Großzahl von Unternehmen verspürt angesichts des nach wie vor erheblichen Infektionsgeschehens das dringende Bedürfnis, die bisherige Regelung nicht vollständig aufzugeben. Ist das möglich?

Mit dem Ende der gesetzlichen Vorgaben zu Homeoffice und 3G am Arbeitsplatz tragen Arbeitgeber künftig die Verantwortung für den Corona-Schutz im Betrieb. Volle Büros ohne Abstand, Test- oder Maskenpflicht wird es aber so schnell nicht geben, wie die Überlegungen einiger großer Unternehmen zeigen.

Eine 14-mo­na­ti­ge Tä­tig­keit im sog. „Ground­hand­ling“ von Hub­schrau­bern reicht nach Meinung des LSG Niedersachsen-Bremen selbst bei einer er­höh­ten Lärm­be­las­tung nicht zur An­er­ken­nung eines be­ruf­li­chen Hör­scha­dens aus. Das LSG verwies dazu auf die fach­me­di­zi­ni­schen "Kö­nig­stei­ner Emp­feh­lun­gen".

Der Besuch von Sicherheitstrainingszentren wird von immer mehr Unternehmen als sinnvolle Ergänzung der betrieblichen Arbeitsschutzbildung ihrer Beschäftigten geschätzt. In ihnen können ihre Mitarbeiter:innen durch „Learning by doing“ die Gefahrenpotenziale ihres Arbeitsumfelds kennenlernen, ohne dabei sich selbst tatsächlichen Risiken aussetzen zu müssen.

Nicht nur im Rahmen der Pandemie - Erkrankungen von Beschäftigten sind leider der Alltag. Nicht immer herrscht jedoch Klarheit hinsichtlich der Frage, wann eigentlich eine ärztliche Krankschreibung - der so genannte „gelbe Zettel“ - beim Arbeitgeber vorzulegen ist. Und wann hat der Betriebsrat mitzureden, wenn es um die Vorlage der Krankschreibung geht?

Tätigkeiten in den Nachtstunden lassen sich im Arbeitsleben nicht gänzlich vermeiden. Dies betrifft nicht nur Bereiche, in denen dies dem Berufsbild immanent ist (wie z. B. in Krankenhäusern und bei der Polizei), sondern auch solche, in denen sich heutige Lebensformen und Gewohnheiten widerspiegeln wie z. B. in der Gastronomie und dem Freizeitverhalten der Menschen. Arbeitnehmer haben bei Nachtarbeit Anspruch auf eine arbeitsmedizinische Vorsorge.

Im Rahmen der Globalisierung und der damit zusammenhängenden Eröffnung von Standorten deutscher Firmen im Ausland, entsenden Unternehmen viel öfter Beschäftigte ins Ausland als es früher der Fall war. Welche Konsequenzen hat das für die entsendeten Arbeitnehmer:innen in Bezug auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz?

In Fällen, in denen ein Versicherter am Arbeitsplatz unter ungeklärten Umständen verunglückt, kommt es auf die Handlungstendenz des Verunglückten an. Verunglückt der Beschäftigte an einem Ort, an dem er bis zum Unfallzeitpunkt die versicherte Tätigkeit verrichtet hat, spricht - so das LSG Hamburg in einem aktuellen Urteil - alles dafür, dass auch im Unfallzeitpunkt seine Handlungstendenz auf die versicherte Tätigkeit gerichtet war.

Werden im Unternehmen Gefahrstoffe eingesetzt oder entstehen sie durch angewendete Verfahren, können mit Hilfe eines Gefahrstoffmanagements Aufgaben systematisch bearbeitet und so unternehmerische Pflichten erfüllt werden.

Lange Zeit hat es für die Arbeitsplätze von Menschen mit schweren Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt keine spezifischen Gefährdungsbeurteilungen gegeben. Mit der „Inkludierten Gefährdungsbeurteilung“ liegt diese seit 2016 vor. Wie sieht eine inkludierte Gefährdungsbeurteilung aus und wie können Unternehmen sich dabei durch die Integrationsämter beraten und helfen lassen?

Wer von der Po­li­zei zwecks Er­mitt­lung einer Ord­nungs­wid­rig­keit um Aus­kunft er­sucht wird, wer der Ver­ant­wort­li­che für die Ein­hal­tung von Vor­schrif­ten zur Ge­fahr­gü­ter­be­för­de­rung ist, kann die An­ga­be der Daten ver­wei­gern, wenn er selbst oder ein naher An­ge­hö­ri­ger diese Auf­ga­be in­ne­hat.

Ein unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehender Betriebssport liegt regelmäßig dann vor, wenn der Sport Ausgleichs- und nicht Wettkampfcharakter hat, regelmäßig stattfindet und der Teilnehmerkreis im Wesentlichen auf Unternehmensangehörige beschränkt ist. Übungszeit und Übungsdauer müssen im Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen und der Sport unternehmensbezogen organisiert sein.

Die neue Bundesregierung plant die kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften. Über die Vor- und Nachteile des Cannabiskonsums sind sich Politik, Öffentlichkeit und Wissenschaft noch nicht einig. Welche Probleme für das Arbeitsleben und den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz lassen sich durch die Legalisierung der Droge erwarten?

Datenschutz ist nicht nur ein aktuelles Thema, sondern häufig auch unübersichtlich. Oft ist unklar, was alles in den Bereich Datenschutz fällt und ob die eigene Tätigkeit davon betroffen ist. Hinzu kommt, dass der Schutz der Daten immer kompliziertere Anforderungen hat, die ein geplantes Projekt vor große Herausforderungen stellen können. Es ist daher von großer Bedeutung zu wissen, wann und wie der Datenschutz in Zuge der eigenen Tätigkeit berücksichtigt werden muss.

Ein Ar­beit­ge­ber muss für einen Ar­beits­un­fall eines Be­schäf­tig­ten ge­gen­über der Un­fall­ver­si­che­rung nur dann haf­ten, wenn ihm oder einem Vertreter selbst vor­werf­bar ist, den Un­fall vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig ver­ur­sacht zu haben.

Wildunfälle häufen sich gerade in der kalten Jahreszeit. Aber auch während des Rests des Jahres ist das Risiko für Autofahrer groß: Alle zweieinhalb Minuten passiert auf Deutschlands Straßen ein Wildunfall, über 2.500 Menschen werden dadurch jährlich verletzt oder sogar getötet. Wie kann man auf Arbeitsfahrten Wildunfälle vermeiden? Und wenn sie doch passieren: Was ist nach einem Unfall zu tun?

Gibt es in Unternehmen Sicherheitsrisiken durch gefährliche explosionsfähige Gemische, muss der Arbeitgeber ein Explosionsschutzdokument anfertigen. Dazu ist er gemäß Gefahrstoffverordnung gesetzlich verpflichtet, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu garantieren.

§ 167 Abs. 2 S. 1 SGB IX begründet eine Pflicht des Arbeitgebers zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM), sobald innerhalb eines Zeitraums von maximal einem Jahr sechs Wochen Arbeitsunfähigkeit überschritten sind. Erkrankt der Arbeitnehmer nach Abschluss eines bEM erneut innerhalb eines Jahres für mehr als sechs Wochen, ist grundsätzlich erneut ein bEM durchzuführen.

Fast 30 Jahre nach dem Asbestverbot in Deutschland sterben jährlich noch immer mehr als 1.500 Menschen wegen des sorglosen Umgangs damit. Jedes Handwerksunternehmen muss bei Tätigkeiten in Gebäuden, die vor 1994 errichtet oder saniert wurden, mit Asbest und seiner tödlichen Gefahr rechnen.

Eine Kündigung ist nach einem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts durch eine Krankheit nicht bedingt, wenn es angemessene mildere Mittel zur Vermeidung oder Verringerung künftiger Fehlzeiten gibt.

"Job­Rad-Mo­del­le" sind zunehmend verbreitet. Das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Würt­tem­berg hat nun in diesem Zusammenhang ent­schie­den, dass ein Arbeitnehmer der Unfallversicherung unterliegt, wenn er ein sol­ches Fahr­rad au­ßer­halb sei­ner ei­gent­li­chen Ar­beits­zeit, aber in Er­fül­lung einer ver­trag­li­chen Ver­pflich­tung mit dem Ar­beit­ge­ber zu einer all­jähr­li­chen In­spek­ti­on in eine Ver­trags­werk­statt bringt.

Das Interesse des Arbeitgebers, den Ausstoß von Aerosolen durch die Anordnung einer Mund-Nasen-Bedeckung auf dem geringstmöglichen Niveau zu halten, geht dem Interesse des Arbeitnehmers auch dann vor, wenn er aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen kann.

Wegen der Corona-Pandemie arbeiten mehr Beschäftigte im Homeoffice. Manche schon seit Monaten, andere nun dauerhaft. Was dadurch wächst: Die Sehnsucht nach den Kollegen.

Für die Feststellung des Leistungsvermögens auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ist es nach einem Beschluss des Landesssozialgerichts Bayern unerheblich, ob die vom Versicherten beklagten Beschwerden durch eine von ihm angenommene Elektrosensibilität verursacht werden.

Die Weigerung eines Arbeitnehmers, einer vom Arbeitgeber angeordneten Corona-Testpflicht nachzukommen, stellt einen schuldhaften Verstoß gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten dar. Eine Kündigung aufgrund der Verweigerung der Durchführung von Corona-Schnelltests ist allerdings nach einem Urteil des ArbG Hamburg vom 24.11.2021 (Az. 27 Ca 208/21) ohne vorherige Abmahnung unwirksam.

Die Fremdfirmenunterweisung zielt darauf, Mitarbeiter von Fremdfirmen über die Arbeitsschutzregeln auf dem Firmengelände des Auftraggebers zu informieren. Die Verantwortung dafür liegt allerdings beim Auftragnehmer.

Be­schäf­tig­te der Rei­ni­gungs­bran­che, die bei der Ar­beit eine OP-Maske tra­gen müs­sen, haben kei­nen An­spruch auf einen ta­rif­li­chen Er­schwer­nis­zu­schlag. Dies hat das Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg ent­schie­den.

Ein Beschäftigter, der auf dem morgendlichen erstmaligen Weg vom Bett in sein Homeoffice stürzt, ist nach einem Urteil des BSG vom 08.12.2021 (Az. B 2 U 4/21 R) durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt.

Seit Frühjahr 2020 wurden viele Mitarbeiter:innen von ihren Unternehmen ins Homeoffice geschickt. Wie aber sollen Unterweisungen mit Beschäftigten auf mobilen Arbeitsplätzen auf eine mündliche und persönliche Art und Weise durchgeführt werden, wenn diese dafür nicht in das Unternehmen kommen können oder dürfen?

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber bereits bewilligten Urlaub nicht nachgewähren, wenn der Arbeitnehmer an Corona erkrankt und deswegen behördlich eine Quarantäne angeordnet wird. Das LAG Düsseldorf hat entschieden, dass dies jedenfalls für den Fall gilt, dass der Arbeitnehmer keine AU-Bescheinigung vorlegen kann.

Gefahrstoffunterweisungen sind für Mitarbeiter, die mit gefährlichen Stoffen umgehen besonders wichtig. Der Grund ist, dass die Gefährdung durch chemische und biologische Gefahrstoffe und Gemische für die meisten Beschäftigten noch schwerer einzuschätzen ist als beispielsweise Gefährdungen durch Fahrzeuge oder Produktionsmaschinen.

Dass geimpfte oder genesene Beschäftigte in einem Pflegeheim im Rahmen ihrer Tätigkeit keine Maske tragen müssten, stellt nach einem Beschluss des VG Hannover vom 15.11.2021 einen Verstoß gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung dar.

Die Corona-Testpflicht für Unternehmen wirft praktische arbeitsmedizinische Fragen auf: Welcher Test eignet sich für meinen Betrieb? Wer darf Abstriche durchführen? In diesem Beitrag finden Sie die Antworten.

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind externe Dienstleister in vielen Unternehmen aus Gründen des Infektionsschutzes nicht gern gesehen. Externe Fachkräfte für Arbeitssicherheit müssen für ihre Dienstleistungen aber trotzdem teilweise vor Ort sein.

„Wir wollen die moderne Arbeitswelt gestalten, dabei berufliche Chancen ermöglichen sowie Sicherheit und Flexibilität in Einklang bringen.“ Mit diesen Worten beginnt der im Verhältnis zu anderen Themen kurze Abschnitt zum Thema „Arbeit“ im Koalitionsvertrag der neuen Koalition aus SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN („Ampelkoalition“). Was werden die Schwerpunkte im Bereich Arbeitsschutz für die nächsten Jahre sein?

Einem Be­triebs­rats­mit­glied kann nach einem Beschluss des ArbG Bonn vom 15.11.2021 die Teil­nah­me an einer Be­triebs­rä­te­ver­samm­lung nicht unter Hin­weis auf eine "2G-Re­ge­lung" ver­sagt wer­den, wenn es zu Be­ginn der Sit­zung einen ne­ga­ti­ven PCR-Test vor­legt. Die Teil­nah­me ge­hö­re zur Aus­übung des Be­triebs­rats­man­da­tes und diese könne nicht von der Vor­la­ge eines Impf- oder Ge­ne­sungs­nach­wei­ses ab­hän­gig ge­macht wer­den.

In der Corona-Pandemie hat der betriebliche Arbeitsschutz an Bedeutung gewonnen. Was wird davon in Zukunft bleiben? Welche Maßnahmen wollen Unternehmen weiterhin umsetzen?

Gute, gesunde Luft und ein niedrigeres Risiko an COVID-19 zu erkranken: Raumluftfilter können jahreszeitenunabhängig ein Segen sein für Kitas, Schulen, aber auch Unternehmen mit Einzel- und Mehrpersonenbüros.

Die neue 3G-Regel am Arbeitsplatz nimmt immer konkretere Formen an. Sie hat Folgen vor allem für Ungeimpfte. Das Ziel: Die Gefahr einer Weiterverbreitung des Coronavirus in Betrieben soll verringert werden.

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) stehen die Arbeitsmittel im Fokus. Wesentliche Aspekte sind Eignung und ergonomische sowie alterns- und altersgerechte Gestaltung.

Am 8. November legte die Ampelkoalition einen Gesetzentwurf zum Ende der "Epidemischen Lage von nationaler Tragweite" vor. Professor Rupert Felder, Vizepräsident des "Bundesverbandes der Arbeitsrechtler in Unternehmen" (BVAU), erklärt, warum der Gesetzesentwurf des Trios nichts Neues bringt.

Werden einem Arbeitnehmer während seiner täglichen Arbeitszeit Ruhepausen gewährt, in denen er ggfs. innerhalb von zwei Minuten einsatzbereit sein muss, sind auch diese nach einem neuen Urteil des EuGH „Arbeitszeit“.

Wer mit einer Hubarbeitsbühne nach oben fährt, muss nicht nur schwindelfrei sein. Er sollte auch gut gesichert sein. Denn nicht immer lässt sich das Risiko ausschließen, dass der Höhenarbeitsplatz zum Katapult wird.

In Unternehmen existieren zahllose Brandquellen, die eine Gefahr für die Beschäftigten und für den Geschäftsbetrieb darstellen. Das gilt insbesondere für Industriebetriebe, die Gefahrstoffe einsetzen. Brandschutzunterweisungen für die Beschäftigten sind daher ein wesentlicher Bestandteil des betrieblichen Brandschutzes.

Ein Streitgespräch mit einem Vorgesetzten kann nach einem Urteil des BSG ein von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis sein. Schon bloße Wahrnehmungen (wie z.B. Sehen, oder Hören) können danach äußere Ereignisse darstellen. Für die erforderliche Einwirkung von außen genügt es, dass die versicherte Person gesprochene Worte wahrnimmt und sich dadurch der Körperzustand verändert.

Wenn der Versicherte in der Gesetzlichen Unfallversicherung sich nicht mehr auf direktem (unmittelbaren) Weg in Richtung seiner Arbeitsstätte bewegt, sondern in entgegengesetzter Richtung von seinem Ziel fort, befindet er sich auf einem sog. Abweg. Erst wenn sich der Versicherte wieder auf dem direkten Weg befindet und der Abweg beendet ist, besteht erneut Versicherungsschutz.

Regelmäßige Unterweisungen von Gabelstaplerfahrern sind unverzichtbar. Denn: Die Kombination aus schweren Flurförderzeugen, sperriger Ladung sowie oft unübersichtlichen Sichtverhältnissen in den Lager- und Produktionshallen sind große Herausforderungen nicht nur für das Fahrkönnen der Stapelfahrer, sondern auch für ihre Fähigkeit, Gefahren und Risiken schnell und richtig zu erkennen.

Das vorsätzliche Anhusten eines Arbeitskollegen mit den Worten "Ich hoffe, Du bekommst Corona" berechtigt auch ohne vorherige Abmahnung zur außerordentlichen fristlosen Kündigung durch den Arbeitgeber. Allerdings trägt nach einem Urteil des LAG Düsseldorf der Arbeitgeber bei der Tatkündigung die Darlegungs- und Beweislast für den Kündigungsvorwurf.

Für das nächste Schuljahr wollen Kommunen vorbereitet sein. Vielerorts gibt es Überlegungen Schulen und Kitas mit mobilen Luftreinigern auszustatten. Wie sinnvoll ist das und worauf ist beim Kauf zu achten?