Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebssicherheitsverordnung

Begriff Durch Kühlung und Kompression verflüssigte Gase nennt man Flüssiggas. Kohlenwasserstoffe wie Propan, Butan und deren Gemische bleiben bei Raumtemperatur und vergleichsweise geringem Druck flüssig, weshalb sie im allgemeinen Sprachgebrauch als Flüssiggas bezeichnet werden. Es wird durch Rohölraffination sowie bei der Gasförderung gewonnen und als Treibstoff für Fahrzeu...mehr

Zur Unterstützung und Vorbereitung einer besseren Integration von mobilitätseingeschränkten Personen in das Arbeitsleben kann folgende Checkliste einbezogen werden:[1]mehr

Flüssiggasanlagen sind durch eine zur Prüfung befähigte Person nach folgenden Kriterien zu prüfen (vgl. Sachkundiger nach §§ 32 ff. DGUV-V 79 "Verwendung von Flüssiggas"): vor der ersten Inbetriebnahme, nach Instandsetzungsarbeiten, nach Veränderungen, nach Betriebsunterbrechungen von mehr als einem Jahr. Anhang 3 Abschn. 2 BetrSichV: Für die Prüfung von Flüssiggasanlagen mit bre...mehr

Überblick Ein Störlichtbogen tritt nicht betriebsmäßig, sondern immer als Störung auf. Der zwischen elektrischen Anlagenteilen unerwünscht entstehende Störlichtbogen ist mit einer großen elektrischen Leistung und einer hohen Temperatur verbunden, die wiederum zu einer hohen Lichtstärke und gleichzeitig zu einer hohen freigesetzten Schallenergie führt, die i. d. R. einen laut...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Begriff Aluminium ist eines der wichtigsten, industriell eingesetzten Leichtmetalle. Beim Schleifen, Bürsten und Polieren von Aluminium entstehen brennbare Stäube, die zusammen mit Luft eine explosionsfähige Atmosphäre bilden können. Außerdem kann sich bei der Staubabscheidung im Nassabscheider durch Kontakt von Aluminiumstaub mit Wasser Wasserstoffgas entwickeln, das unter...mehr

Begriff Aceton ist eine farblose, leicht entzündbare, leicht flüchtige Flüssigkeit, die süßlich riecht. Aceton findet breite Anwendung, z. B. als: organisches Lösemittel bzw. Extraktionsmittel für Fette, Harze oder Öle, Ausgangsstoff für zahlreiche Synthesen in der chemischen Industrie, z. B. zur Herstellung von Plexiglas, leicht flüchtige Komponente in Lacken, Bestandteil in Kl...mehr

Um den sicheren Betrieb zu gewährleisten, müssen Abzüge regelmäßig gewartet und ihre Funktionsfähigkeit geprüft werden. Die Prüfung erfolgt vor der Inbetriebnahme und danach grundsätzlich mindestens einmal pro Jahr durch eine zur Prüfung befähigte Person (vgl. § 10 BetrSichV). Die Prüfung der lufttechnischen Funktion kann entfallen, wenn eine selbstüberwachende Funktionskont...mehr

Begriff Unter Emissionsschutz versteht man die Gesamtheit der Maßnahmen, Emissionen zu begrenzen oder zu verhindern. Emission kommt aus dem Lateinischen (emittere: herausschicken, herauslassen) und meint das Freiwerden von Luftverunreinigungen, Geräuschen, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnlichen schädlichen physikalischen, biologischen oder chemischen Ausbreitu...mehr

Begriff Beim Einsatz mobiler Arbeitsmittel können Personen verletzt oder gar getötet werden, Sachschäden können entstehen. Insbesondere beim Rückwärtsfahren besteht ein erhöhtes Risiko. Gefährdungen müssen ermittelt und Maßnahmen festgelegt und umgesetzt werden. In vielen Situationen werden Einweiser als organisatorische Maßnahme eingesetzt: auf Baustellen, in Entsorgungsanl...mehr

Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, "dass sich Beschäftigte nicht im Gefahrenbereich selbstfahrender Arbeitsmittel aufhalten. Ist die Anwesenheit aus betrieblichen Gründen unvermeidlich, hat der Arbeitgeber Maßnahmen zu treffen, um Gefährdungen der Beschäftigten so gering wie möglich zu halten" (Anhang 1 Nr. 1.6 BetrSichV). U. a. ist zu prüfen, ob Rückwärtsfahren vermieden wer...mehr

Einen Überblick zum Ablauf des Beschaffungsprozesses gibt Abb. 1. Bei jedem Prozessschritt gibt es arbeitsschutzrelevante Aspekte. Welche dies im Einzelnen sein können, fasst eine Publikation der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)[1] zusammen. Es empfiehlt sich, arbeitsschutzrelevante Punkte in den vorhandenen Beschaffungsprozess zu integri...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung dient der Prävention: Gefährdungen werden systematisch ermittelt, bewertet und Maßnahmen zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten festgelegt. Bei einer Erstbeurteilung werden alle Arbeitsplätze bzw. Tätigkeiten auf mögliche Gefährdungen untersucht. Eine Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung ist u. a. erforderlich bei:[1] allen ...mehr

Neben der Strafbarkeit nach dem klassischen Strafrecht (StGB) enthält das Arbeitsschutzrecht darüber hinaus noch eine Fülle von Sachverhalten, die als Straftaten gewertet und auch so geahndet werden können. Das Besondere an diesem "Arbeitsschutz-Strafrecht" ist, dass vielfach bereits (lediglich) eine Gefährdung eines oder mehrerer Schutzgüter – vorrangig Leben und Gesundheit...mehr

Überblick Rechtsverstöße gegen das Recht des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit können Rechtsfolgen verschiedenster Art nach sich ziehen. Im Privatrecht stehen das Verschulden und der entstandene Schaden im Mittelpunkt. Während z. B. im öffentlich-rechtlich strukturierten Recht bereits eine Gefährdung zu einer Sanktion führen kann, selbst wenn kein Schaden entstanden ...mehr

Ordnungswidrigkeitstatbestände finden sich im/in Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsschutzverordnungen, Arbeitssicherheitsgesetz, Unfallversicherungsrecht nebst berufgenossenschaftlichem Recht. Mit Ausnahme der Lastenhandhabungs- und der PSA-Verordnung enthalten sämtliche Verordnungen Ordnungswidrigkeits-Sachverhalte und Tatbestände. Anders als bei den Straftatbeständen ist bei den Ordn...mehr

Überblick Mitarbeiter können nur dann sicher arbeiten, wenn sie die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefahren und die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen kennen: Anweisungen und Erläuterungen müssen daher auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sein. Bei allen Arbeitsmitteln und Tätigkeiten gibt es Restgefahren, die den Mitarbeitern bekannt sein ...mehr

Überblick Im Arbeitsschutz ist neben den "normalen" Mitarbeitern im Unternehmen ein Personenkreis mit besonderen Aufgaben vorgesehen. Die einschlägigen Regelungen finden sich sowohl im Arbeitsschutzrecht als auch im Recht der Arbeitssicherheit. Neben diesen klassischen Fundstellen finden sich auch Sonderregelungen für Arbeitsschutzverantwortliche im Recht der Betriebsverfass...mehr

Trotz aller Aufklärung und Unterweisung: Manche gefährlichen Verhaltensweisen schleichen sich immer wieder ein, wenn nicht regelmäßig darauf geachtet wird. Auch technische Sicherheitseinrichtungen und Arbeitsmittel müssen kontrolliert werden. Um sicherzustellen, dass das auch tatsächlich erfolgt, muss jemand verbindlich damit beauftragt sein. Das gilt erst recht, wenn die Ko...mehr

Der Arbeitgeber ist rechtlich verpflichtet, alle Gefährdungen, die während einer Tätigkeit entstehen, zu beurteilen, zu bewerten und zu dokumentieren. Ziel sind gut durchdachte, realistische Pläne mit integriertem Terminmanagement für die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes und ihre regelmäßige Überprüfung. So können Sie Ihre Gefährdungsbeurteilung systematisch fort...mehr

Die (Rechts)figur des "Koordinators" taucht in verschiedenen Regelungen des Arbeitsschutzrechts auf, u. a. in § 8 ArbSchG, § 3 BaustellV, § 13 BetrSichV und § 15 GefStoffV. 4.1 Aufgaben Die Aufgabenstellung hängt davon ab, wer "Koordinator" sein soll bzw. sein kann. Insofern gilt es, Unterschiede bei den verschiedenen Koordinatoren zu beachten. Soweit die Koordinatoren-Funktion...mehr

Ordnungswidrigkeiten Das ArbSchG hält Bußgeldvorschriften bereit für vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlung gegen Rechtsverordnungen, die aufgrund des ArbSchG erlassen wurden, soweit sie dort für einen bestimmten Tatbestand mit Bußgeld bedroht sind. Die Verordnungen, wie ArbStättV, BaustellV, BetrSichV oder GefStoffV führen derartige Tatbestände auf. Für den Fall, dass...mehr

Begriff Steh-Sitz-Dynamik ist der Wechsel vom Stehen zum Sitzen mit dem Ziel, die einseitige Belastung durch langes Stehen zu vermeiden. "Die Füße in den Bauch stehen" bringt es auf den Punkt. Sei es am Fließband, am Produktionsarbeitsplatz oder beim Standdienst auf Messen: zu viel ist ungesund. Steh-Sitz-Dynamik will den langen Stehphasen durch kurze Erholungspausen entgege...mehr

Begriff Werden im Unternehmen Gefahrstoffe gelagert, so können sie im Brandfall mit dem Löschwasser in die Umwelt (Boden, Grundwasser, Oberflächengewässer) gelangen, wenn keine geeigneten Rückhalteeinrichtungen mit ausreichendem Fassungsvermögen vorhanden sind. Einrichtungen zur Löschwasser-Rückhaltung sind wesentlicher Teil des Brandschutzes. Ortsfeste Einrichtungen sind Bec...mehr

Die aktuellen Herausforderungen des betrieblichen Arbeitsschutzes (siehe Ablaufdiagramm am Anfang des Beitrags) zeigen die Erfordernis der oben bereits angesprochenen neuen Sichtweisen, Strategien und Wege auf. Wesentliche Ansatzpunkte für solche "neuen Wege", die von fortschrittlichen Unternehmen teilweise bereits beschritten werden, sind: die Einbindung des Managements (der...mehr

Der Unternehmer ist verpflichtet, Feuerlöscheinrichtungen instand zu halten und in regelmäßigen Abständen auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen (§ 4 ArbStättV). Die ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" konkretisiert unter 7.5.2, dass Feuerlöscher regelmäßig, mind. jedoch alle 2 Jahre, durch einen Fachkundigen geprüft werden müssen. Die Betriebssicherheitsverordnung stell...mehr

Bei der Auswahl der Personen bzw. Unternehmen, die die Prüfung der Feuerlöscher durchführen, muss darauf geachtet werden, dass diese dafür auch befähigt sind. Bedingt durch die Betriebssicherheitsverordnung haben sich die Begrifflichkeiten "Sachkundiger" bzw. "Sachverständiger" etwas gewandelt. Es wird heute i. d. R. meist nur noch von der sog. "befähigten Personen" gesproch...mehr

Überblick Wie bei anderen betrieblichen Aufgaben bestehen auch im Arbeits- und Gesundheitsschutz mehr oder weniger umfangreiche Dokumentationserfordernisse. Diesen nachzukommen – natürlich unter Berücksichtigung der betrieblichen Gegebenheiten (dem Kontext der Organisation, vgl. DIN ISO 45.001) – ist für die Rechtssicherheit sowie die Wirksamkeit eines Arbeitsschutz-Manageme...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz und insbesondere neuere Verordnungen, wie beispielsweise die Betriebssicherheitsverordnung, gewähren Unternehmen Gestaltungsspielräume verbunden mit einer hohen Eigenverantwortung. Sie formulieren deshalb primär Schutzziele und räumen Spielräume für die betriebsspezifische Umsetzung ein. Im Gegenzug müssen die Unternehmen die individuelle Umsetzung de...mehr

Der erste Schritt ist, dass der Mitarbeiter die vorhandene Einrichtung, wie Beschattungs- und Beleuchtungsanlage, optimal nutzt. So bekommt er so viel Tageslicht wie möglich und nutzt künstliches Licht immer dann, wenn nötig. Soweit es zwischen Mitarbeiter und Maschine zu einem Dialog über ein Display kommt, sind folgende Tipps hilfreich: Die Einstellmöglichkeit des Bildschirm...mehr

1) Gibt es einen vorgeschriebenen Zeitraum für die Prüfung von Feuerlöschern? Die ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" schreibt ein Prüfintervall von max. 2 Jahren vor. Der Unternehmer hat aber auch die Möglichkeit, längere Prüfintervalle festzulegen (§ 3 Abs. 3 BetrSichV). Dies bedarf dann aber guter Argumente. In der Praxis wird in den meisten Betrieben daher an einem Prüfinte...mehr

Begriff Der Arbeitgeber muss für die regelmäßigen Prüfungen von Arbeitsmitteln und bestimmten überwachungsbedürftigen Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung sog. zur Prüfung befähigte Personen bzw. Prüfsachverständige beauftragen. Als zur Prüfung befähigte Person gilt eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre berufliche Tätigkeit über die...mehr

Über viele Jahrzehnte hinweg wurde im deutschen staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerk im Zusammenhang mit der regelmäßigen sicherheitstechnischen Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen von Sachkundigen und Sachverständigen gesprochen. Die Einführung des Begriffes der befähigten Person hängt mit der europäischen Harmonis...mehr

Zur Prüfung befähigte Personen im Sinn der Betriebssicherheitsverordnung müssen über die für die Prüfung der jeweiligen Arbeitsmittel erforderlichen Kenntnisse verfügen. Diese können erworben werden durch Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit. Achtung Voraussetzungen Die genannten Voraussetzungen müssen gleichzeitig erfüllt sein! Bei Einhaltung der Anf...mehr

Abschn. 3 und 4 TRBS 1203 enthalten über die genannten allgemeinen Anforderungen an zur Prüfung befähigte Personen hinaus noch zusätzliche Anforderungen für die Prüfung von ausgewählten Arbeitsmitteln. Dabei werden die Anforderungen an die Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit für folgende Arbeitsmittel spezifiziert: mit elektrischen Komponenten,...mehr

Eine "zeitnahe berufliche Tätigkeit" umfasst eine Tätigkeit im betreffenden Prüfgebiet sowie eine angemessene Weiterbildung. Zum Erhalt der Prüfpraxis gehört die regelmäßige Durchführung von oder Beteiligung an mehreren Prüfungen pro Jahr. Bei längerer Unterbrechung der Prüftätigkeit müssen ggf. durch die Teilnahme an Prüfungen Dritter aktuelle Erfahrungen mit Prüfungen gesam...mehr

Überblick Das Durchschnittsalter der Belegschaften nimmt zu, das Renteneintrittsalter steigt. Unternehmen müssen dafür sorgen, dass Beschäftigte lange leistungsfähig bleiben. Zentrales Element der Prävention im Arbeits- und Gesundheitsschutz ist die Gefährdungsbeurteilung. Der Beitrag listet zu den in der Gefährdungsbeurteilung üblicherweise verwendeten Gefährdungsfaktoren d...mehr

Überblick Von betriebssicheren elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln gehen bei sachgemäßem Gebrauch keine elektrischen Gefahren aus. Elektrische Anlagen und Betriebsmittel unterliegen beim Gebrauch zustandsverändernden Einflüssen. Daher werden elektrische Gefahren wahrscheinlich. Veränderungen an elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln können durc...mehr

Überblick Als enge Räume werden allseits, überwiegend oder teilweise von festen Wandungen umgebene Bereiche angesehen, in denen aufgrund ihrer räumlichen Enge oder der in ihnen befindlichen bzw. eingebrachten Stoffe, Zubereitungen, Verunreinigungen oder Einrichtungen besondere Gefährdungen bestehen oder entstehen können, die über das üblicherweise an Arbeitsplätzen herrschen...mehr

Begriff Eine Arbeitsanweisung stellt eine Vorgabe für die ordnungsgemäße Ausführung einer bestimmten Arbeit dar. Sie beschreibt detailliert und für den Ausführenden (Anwender) verständlich, verbindlich und verpflichtend, wann, wo und auf welche Art eine Arbeit/Tätigkeit (was) auszuführen ist. Sie besitzt häufig den Charakter einer Checkliste. Falls erforderlich werden Schutz...mehr

Die Regelung der Verantwortlichkeiten in einem Workflow ist ureigene Aufgabe der Geschäftsleitung. Sie ist nicht dafür zuständig, die Details auszuarbeiten, aber sie muss dafür sorgen, dass ein solcher Workflow implementiert wird. Im beschriebenen Beispiel hätte die Besonderheit der Abwasserumleitung auch eines besonderen Ablaufs bedurft: Es muss eine Anweisung geben, das alt...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz (§§ 5 und 6) verpflichtet jeden Arbeitgeber, die für die Beschäftigten mit der Arbeit verbundenen Gefährdungen und Belastungen zu ermitteln, erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes abzuleiten und umzusetzen sowie deren Wirksamkeit zu prüfen. Als Ergänzung zum Arbeitsschutzgesetz konkretisieren weitere Rechtsvorschriften die Gefährdungsbeurteilung ...mehr

Durch die länger andauernde Verwendung von elektrischen Betriebsmitteln und Anlagen können neue Gefährdungen für den Benutzer entstehen. Um diese Gefährdungen zu identifizieren und zu beheben, müssen sie daher in bestimmten Zeitabständen geprüft werden. Der Zeitabstand zwischen zwei Prüfungen wird als Prüffrist bezeichnet. Die Prüffristen muss generell der Unternehmer auf Bas...mehr

Warum ist die Kommunikation und Zusammenarbeit im Rahmen des AMS so wichtig? Im Zuge der sich ständig verändernden Arbeitsumwelt entstehen immer wieder neue oder anders gelagerte Randbedingungen, an die zum einen technische Schutzmaßnahmen und zum anderen aber auch das Wissen und das Verhalten der Beschäftigten angepasst werden müssen. Dies kann vom Einzelnen allein nicht be...mehr

Überblick Arbeits- und Umweltschutz hat das Ziel, die Gesundheit der Mitarbeiter zu erhalten und die Auswirkungen durch betriebliche Aktivitäten auf die Umwelt zu minimieren. Im Arbeits- und Umweltschutzrecht gibt es Anforderungen, aus denen sich Haftungsrisiken ergeben. Zunehmend wichtiger wird aber auch die zivilrechtliche Sicht, die eine Beweislastumkehr für die Unternehm...mehr

1) Darf man von den Prüffristen der DGUV-V 3 abweichen? Ja! Wer eine kürzere Prüffrist festlegt, hat keine Probleme. Wer sich jedoch ohne Grund für eine längere Prüffrist entscheidet, der hat dann Probleme, wenn durch die längere Prüffrist ein Unfall (Gefährdung für das Leben oder die Gesundheit) hervorgerufen wird. Als Unternehmer sind Sie in solchen Fällen beweispflichtig. 2...mehr

Eine nicht durchgeführte Prüfung ist eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 EUR geahndet werden (§ 9 DGUV-V 3 i. V. mit § 209 SGB VII). Im Fall von vorsätzlich herbeigeführter Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit von Beschäftigten droht sogar eine Strafe von bis zu einem Jahr Gefängnis (§ 26 Abs. 1 BetrSichV i. V. mit § 26 ArbSchG). Achtung...mehr

Arbeitsmittel müssen "an die körperlichen Eigenschaften und die Kompetenz der Beschäftigten angepasst sein sowie biomechanische Belastungen bei der Verwendung vermieden sein" (§ 6 BetrSichV). Diese Forderung zielt auf die konkrete Lebenssituation sowie die Fähigkeiten und Bedürfnisse der betroffenen Altersgruppe ab. Nur wenn Tätigkeiten und Anforderungsprofile konkret analysi...mehr

Der demografische Wandel macht es also notwendig, die Bedürfnisse der älteren Beschäftigten in den Fokus zu nehmen. Gestaltungsfelder im Unternehmen sind i. W.:[1] Arbeitsaufgabe: Komplexität, Vielfalt, körperliche Anforderungen Arbeitsorganisation: Arbeitszeiten, Pausen, Schichtarbeit Soziale Beziehungen: Unterstützung und Anerkennung durch Kollegen und Vorgesetzte Arbeitsumgeb...mehr

Detaillierte Vorgaben zu Lagereinrichtungen (ortsfeste sowie verfahrbare Regale und Schränke) sowie Lagergeräten (zur Wiederverwendung bestimmte Paletten mit oder ohne Stapelhilfsmittel wie Rahmen/Rungen sowie Stapelbehälter) enthält die DGUV-R 108-007 "Lagereinrichtungen und -geräte". Sie bezieht sich damit auf professionelle Lager. Wesentliche Punkte sind: Regale dürfen nur...mehr