Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Der ArbG kann die als ELStAM bezeichneten persönlichen LSt-Abzugsmerkmale beim > Bundeszentralamt für Steuern nur abrufen, wenn er die > Identifikationsnummer und das Geburtsdatum des ArbN kennt. Zu Einzelheiten vgl BMF vom 07.08.2013, BStBl 2013 I, 951; > Lohnsteuerabzugsmerkmale. Um seine > Informationelle Selbstbestimmung zu wahren, kann d...mehr

Zusammenfassung Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Sachzuwendungen, die der ArbG selbst oder auf Grund des Dienstverhältnisses ein Dritter den Mitarbeitern gewährt, bl...mehr

Rz. 9 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Vor 1975 wurden Sonderausgaben iSd §§ 10, 10b EStG pauschal mit 936 DM bei ArbN, 636 DM bei Rentnern und mit 200 DM bei anderen Stpfl abgezogen (§ 10c EStG aF). Besonders bei ArbN hatte der Pauschbetrag wegen der steigenden Beiträge zur SozVers seine Vereinfachungswirkung verloren. Das führte zu einer besonderen Vorsorgepauschale für ArbN, di...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Vergütungen der Lizenzspieler (Bundesliga) einschließlich Hand- und Treuegeld sind > Arbeitslohn; auf die Bezeichnung der Bezüge und Prämien kommt es nicht an. Zu versteuernde > Sachbezüge können sich auch durch besondere Preisnachlässe ergeben, den ein Autohändler auf den Erwerb eines bestimmten PKW-Modells einräumt (EFG 2005, 1865; ergänzen...mehr

Rz. 37 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Auch bei privat Versicherten sind die KV-Beitragsanteile für eine Basisversorgung als SA abziehbar, also soweit die Beiträge auf Versicherungsleistungen entfallen, die in Art, Umfang und Höhe den Leistungen der GKV vergleichbar sind – mit Ausnahme des Krankentagegelds, das dem > Krankengeld in der GKV entspricht (> Rz 33/1). Zusätzlich sind ...mehr

Rz. 20 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Nur Versorgungsbezüge von ArbN, die zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit gehören (§ 19 Abs 2 EStG), unterliegen dem LSt-Abzug. Zu Einzelheiten > Versorgungsbezüge Rz 5 ff. In Höhe der Freibeträge bleiben die Versorgungsbezüge steuerfrei. Außerdem wird ggf der ArbN-Pauschbetrag für WK (§ 9a Satz 1 Nr 1 Buchst b EStG) für die Steuer...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Den unentgeltlichen Haustrunk, den ArbN des Brauereigewerbes erhalten, hat BFH 164, 266 = BStBl 1991 II, 720 als stpfl geldwerten Vorteil behandelt. Seit 1990 bleiben aber Haus- und Freitrunk im Rahmen des § 8 Abs 3 EStG steuerfrei. Zur Aufzeichnung der steuerfreien Bezüge im > Lohnkonto > Rabatte Rz 62. Rz. 2 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Im Rah...mehr

Rz. 20 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Eine Vorsorgepauschale wird in allen > Steuerklassen I bis VI berücksichtigt. Sie setzt sich aus folgenden Teilbeträgen zusammen:mehr

Zusammenfassung Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Die Niederlande sind EU-Mitgliedstaat. Seit dem 01.12.2015 gilt das neue DBA vom 12.04.2012, BGBl 2012 II, 1415 =...mehr

Zusammenfassung Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Üblich ist die Vereinbarung eines Bruttolohns, der nach Mi...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 In folgenden Fällen darf der ArbG vom LSt-Abzug erst absehen, wenn ihm eine Freistellungsbescheinigung vorliegt:mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Notare sind unabhängige Träger eines öffentlichen Amtes (§ 1 BNotO). Sie erzielen grundsätzlich Einkünfte aus selbständiger Arbeit ("Katalogberuf" nach § 18 Abs 1 Nr 1 Satz 2 EStG). Dies gilt jedoch nicht für die sog Beamtennotare in BW; diese sind Beamte im Landesdienst und werden steuerlich entsprechend behandelt (> Beamte Rz 1). Notare dür...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Die Beteiligung des Bürgers an der politischen Willensbildung gehört zu seinen staatsbürgerlichen Rechten. Die damit verbundenen Aufwendungen gehören grundsätzlich zu den nicht abziehbaren Aufwendungen für die > Lebensführung. Für Zuwendungen an politische Parteien und unabhängige Wählervereinigungen gibt es deshalb in § 34g EStG eine besonde...mehr

Rz. 14 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Von den Einnahmen aus nebenberuflicher Lehr- und Prüfungstätigkeit bleiben unter bestimmten Voraussetzungen bis zu 2 400 EUR jährlich steuerfrei (§ 3 Nr 26 EStG). Diese Regelung erfasst nichtselbständige und selbständige Nebentätigkeiten für bestimmte Institutionen. Die Steuerfreiheit setzt nicht voraus, dass den gezahlten Beträgen tatsächli...mehr

Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Zur Wahl von SA-Abzug (§ 10a EStG) und der Altersvorsorgezulage (§§ 79 ff EStG) im Rahmen der > Betriebliche Altersversorgung > Private Altersvorsorge Rz 26. Zur Wahl des Stpfl, ganz oder teilweise von einem Verlustrücktrag abzusehen, > Verluste Rz 25 (vgl § 10d Abs 1 Satz 5 EStG). Zu einem Wahlrecht auf Grund eines Alternativschuldverhältnisses > ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Im Rahmen des § 8 Abs 3 EStG sind Deputate steuerfrei. Zur Aufzeichnung der steuerfreien Bezüge im > Lohnkonto > Rabatte Rz 62. Rz. 2 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Deshalb bleiben Tabakwaren, die der ArbG selbst erzeugt oder mit denen er nicht überwiegend zur Bedarfsdeckung seiner ArbN handelt, bis zu einem Wert von 1 080 EUR im Kalenderjahr steu...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Ein Freistellungsbescheid – zu unterscheiden von einer > Freistellungsbescheinigung – ist ein Steuerbescheid, mit dem die FinBeh dem Stpfl verbindlich mitteilt, dass auf Grund des geprüften Sachverhalts von ihm eine Steuer dem Grunde nach überhaupt nicht oder für einen bestimmten VZ nicht gefordert wird (§ 155 Abs 1 Satz 3 AO; > Anh 10.1). Er...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Ein Vormund wird vom Vormundschaftsgericht bestellt, wenn ein Minderjähriger nicht unter elterlicher Sorge steht oder wenn die Eltern weder zur Personensorge noch zur Vermögenssorge berechtigt sind (vgl § 1793 ff BGB). Grundsätzlich ist jeder geeignete Deutsche zur Übernahme der Vormundschaft verpflichtet (§ 1785 BGB). Der Vormund muss für di...mehr

Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Auswärts- und Streckenzulagen in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung sind steuerfrei nach Maßgabe von § 3 Nr 12 Satz 2 EStG oder § 3 Nr 13 EStG; > Wegegelder. Die den Wasserbauarbeitern gezahlte Ausbleibezulage ist nicht nach § 3 Nr 12 EStG, sondern nur im Rahmen von § 3 Nr 13 EStG steuerfrei (> Reisekostenvergütungen). Steuerfrei sind di...mehr

Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Als Vorsorgeaufwendungen bezeichnet § 10 Abs 2 Satz 1 EStG Beiträge zu einer Basisversorgung, also > Rentenbeiträge zur GRV (> Sozialversicherung), zu einer landwirtschaftlichen > Alterskasse sowie zu > Berufsständische Versorgungseinrichtungen (§ 10 Abs 1 Nr 2 Buchst a EStG) und zum Aufbau einer kapitalgedeckten Altersversorgung (§ 10 Abs 1 Nr 2 B...mehr

Rz. 24 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Der Teilbetrag der Vorsorgepauschale für die Rentenversicherung (§ 39b Abs 2 Satz 5 Nr 3 Buchstabe a und Abs 4 EStG) wird ArbN in allen > Steuerklassen gewährt, die Pflichtbeiträge zur GRV zu entrichten haben. Er wird selbst dann gewährt, wenn der ArbN von der Versicherungspflicht in der GRV befreit ist, weil er in einer der > Berufsständisc...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Gesetzliche Freigrenzen dienen im Besteuerungsverfahren dazu, eine verwaltungsaufwendige Überprüfung und Erfassung geringfügiger Einnahmen oder Aufwendungen zu vermeiden. Anders als ein Freibetrag bewirkt die Freigrenze nur dann eine Freistellung von der Besteuerung, wenn sie nicht überschritten wird. Schon wenn sie nur ganz geringfügig übers...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Das freiwillige soziale Jahr (FSJ) und das freiwillige ökologische Jahr (FÖJ) sind im Jugendfreiwilligendienstegesetz (JFDG) geregelt. Der Dienst wird zwischen der Erfüllung der Vollzeitschulpflicht und der Vollendung des 27. Lebensjahres geleistet (vgl § 2 Abs 1 Nr 4 JFDG). Die Bewerber müssen sich für die Dauer von mindestens 6 bis zu höchs...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich (Art 3 Abs 1 GG). Deshalb muss der Gesetzgeber sie gleichmäßig und nicht über ihre individuelle Leistungsfähigkeit hinaus besteuern (im Einzelnen vgl BVerfG 107, 27 = BStBl 2003 II, 534). Nur das Nettoeinkommen – die Erwerbseinnahmen abzüglich der Erwerbsaufwendungen wird besteuert (BFH/GrS 227, 1 = BS...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Aufwendungen für den Lebensunterhalt des Stpfl werden durch den > Grundfreibetrag abgegolten und sind darüber hinaus grundsätzlich nicht abziehbar (§ 12 Nr 1 EStG); zu Einzelheiten > Lebensführung. Nicht abziehbar sind ferner freiwillige Zuwendungen an Dritte und Zuwendungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen (vgl § 12 Nr 2 EStG). D...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Die Bezüge bestimmter Bediensteter der Nordatlantikpakt-Organisation im aktiven Dienst sind steuerfrei; das ergibt sich unmittelbar aus dem NATO-Truppenstatut (NTS) mit Zusatzabkommen. Steuerfrei sind ferner das Gehalt und die sonstigen Bezüge der – auch deutschen – Bediensteten eines NATO-Hauptquartiers, die zu den vom Nordatlantikrat bestim...mehr

Leitsatz Das Finanzgericht Münster urteilte, dass kein Sachbezug in Form eines Frühstücks lohnversteuert werden muss, wenn ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern lediglich trockene Brötchen und Heißgetränke zur Verfügung stellt. Stattdessen beurteilte das Gericht den Vorteil als "gewöhnlichen" Sachbezug nach § 8 Abs. 2 S. 1 EStG, sodass die steuerfreie 44-EUR-Freigrenze anwend...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 ArbN erhalten beim LSt-Abzug eine Vorsorgepauschale. Diese wird nach bestimmten Prozentsätzen des maßgeblichen Arbeitslohns oder der Sozialversicherungsbeiträge für diesen Arbeitslohn bemessen und durch Höchstbeträge begrenzt. Zur Entstehung > Rz 9 ff. Sie soll die jedem ArbN erwachsenden Vorsorgeaufwendungen abgelten (§ 39b Abs 2 Satz 5 Nr 3...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Steuernachforderungen und Steuererstattungen im Zusammenhang mit der Festsetzung der ESt, KöSt, USt und GewSt werden verzinst (§ 233a Abs 1 AO). Nicht verzinst werden Steuerabzugsbeträge, zB wenn ein gegenüber dem ArbN ergangener Bescheid über > Nachforderung von Lohnsteuer aufgehoben wird und gezahlte Beträge erstattet werden (BFH/NV 2011, 7...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Eine nichteheliche – eheähnliche – Lebensgemeinschaft (LG) ist eine LG zwischen Mann und Frau, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere LG gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehung einer reinen Haushalts- und Wirtschafts...mehr

Zusammenfassung Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Es gilt das DBA vom 04.10.1991 mit Zustimmungsgesetz vom 13.07.1993 (BGBl 1993 II, 970 = BStBl 1993 I, 655), ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Einzelne oder bestimmte Fluggesellschaften gemeinsam, aber auch andere Dienstleister, vergeben Bonuspunkte für die Inanspruchnahme ihrer Dienste. Die Punkte werden auf einem persönlichen Konto des Fluggastes gesammelt, und zwar unabhängig davon, ob er selbst oder ein Dritter (ArbG) die Flugkosten getragen hat. Die Punkte können grundsätzlich ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Waisengeld ist > Arbeitslohn des Kindes (§ 19 Abs 1 Satz 1 Nr 2 EStG; vgl § 2 Abs 2 Nr 2 LStDV; > Rechtsnachfolger Rz 8) und deshalb bei Berechnung der Steuerabzüge dem Witwengeld der Mutter nicht zuzurechnen. Das Gleiche gilt, wenn Witwen- oder Waisengelder als Verschollenen- oder Vermisstenbezüge gewährt werden. Der Kinderzuschlag und ander...mehr

Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Kassen von Wassergenossenschaften sind keine öffentlichen Kassen iSv § 3 Nr 12 Satz 2 EStG (H 3.11 LStH). Der Vorsteher eines Wasserversorgungs- und Wasserbeschaffungsverbands leistet zudem keine öffentlichen Dienste iSv § 3 Nr 12 Satz 2 EStG (BFH 160, 221 = BStBl 1990 II, 679). Ergänzend > Aufwandsentschädigungen Rz 23, 30 ff.mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 > Arbeitslohn unterliegt grundsätzlich bei jeder Lohnzahlung dem LSt-Abzug (§ 38 Abs 3 EStG; > Zufluss von Arbeitslohn). Ohne Bedeutung ist, ob der Arbeitslohn bereits verdient ist. Deshalb sind auch "Vorschüsse" auf den Arbeitslohn für Arbeitsleistungen, die erst später erbracht werden, im Zeitpunkt der Auszahlung zu versteuern. Bei dem als ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Ein Navigationsgerät kann ein Telekommunikationsgerät iSv § 3 Nr 45 EStG sein (vgl Hechtner, NWB 2012, 1216 [1218 f]). Dies gilt besonders auch für Smartphones mit entsprechender Funktion. Vorteile eines ArbN aus der privaten Nutzung eines betrieblichen Telekommunikationsgerätes sind steuerfrei (§ 3 Nr 45 EStG; > Telekommunikationskosten). Rz...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Wege-(zeit)gelder sind grundsätzlich stpfl > Arbeitslohn , unabhängig davon, ob sie auf Grund einer Einzelabrechnung oder pauschal gezahlt werden. Sie gehören auch arbeitsrechtlich zum Arbeitslohn (BArbG vom 11.01.1976, INF 1976, 504). Steuerpflichtig sind deshalb Entschädigungen für lange Anmarschwege wie zB die Entfernungsentschädigung gemäß...mehr

Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Bei einem im Inland nicht ansässigen ArbN besteuert Deutschland die im Inland erzielten Einkünfte (§ 1 Abs 4 EStG). Dazu gehören auch solche Einkünfte, die der Stpfl durch die Verwertung seiner Arbeit im > Inland erzielt (§ 49 Abs 1 Nr 4 Buchst a EStG; > Inländische Einkünfte Rz 5 ff). Das gilt allerdings nur, soweit Deutschland im Verhältnis zu de...mehr

Rz. 10 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Einnahmen eines Mannschaftssportlers aus einer Werbetätigkeit sind > Arbeitslohn, wenn er gegenüber dem Verein oder ggf einer mit diesem zusammen arbeitenden selbständigen Vermarktungsgesellschaft zur Teilnahme an Werbemaßnahmen verpflichtet ist; der Verein hat idR den LSt-Abzug vorzunehmen. Das gilt auch dann, wenn einem herausragenden Spor...mehr

Rz. 12 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Erteilen Lehrkräfte an einzelne Schüler außerhalb ihrer haupt- oder nebenberuflich ausgeübten Lehrtätigkeit Nachhilfeunterricht, so gehören die erhaltenen Vergütungen zu den Einkünften aus selbständiger Arbeit (§ 18 EStG), weil ein Dienstverhältnis regelmäßig nicht begründet wird. Entsprechendes gilt für Einkünfte, die Lehramtsanwärter und S...mehr

Rz. 21 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Vergütungen (Aufwandsentschädigungen) an > Schiedsrichter und deren Assistenten sind grundsätzlich als Sonstige Einkünfte iSv § 22 Nr 3 EStG zu erfassen, wenn ihr Einsatz ausschließlich auf nationaler Ebene vom Verband (zB DFB) bestimmt wird; anders dagegen bei internationalem Einsatz oder ausländischen Ligen (FinVerw, DB 2010, 815; anders f...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Zuschüsse des ArbG für > Arbeitsmittel – Arbeitsmittelpauschale – können uE steuerfrei sein (§ 3 Nr 30 EStG), wenn der ArbN Scheren und Kämme selbst beschafft (zu einem uE vergleichbaren Sachverhalt vgl BFH 212, 556 = BStBl 2006 II, 473); > Werkzeuggeld. > Trinkgelder an angestellte Friseure sind nach § 3 Nr 51 EStG steuerfrei, nicht aber be...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 > Unbeschränkte Steuerpflicht Rz 47 ff. Zum LSt-Abzug bei beschränkt steuerpflichtigen ArbN > Ausländische Arbeitnehmer im Inland Rz 4 ff, > Beschränkte Steuerpflicht Rz 21 ff. Zur Ermittlung der LSt auf > Sonstige Bezüge, die bei einem ehemaligen ArbN nach Wegfall der unbeschränkten Steuerpflicht einzubehalten ist, gehört der während der Zei...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Dienst- und Sachleistungen, die Prominente von Auftrag- und Arbeitgebern erhalten, damit sie durch den Gebrauch in der Öffentlichkeit für bestimmte Markenartikel werben, führen zu besteuerbaren Einnahmen (§ 8 Abs 1 EStG; EFG 2005, 1865). Soweit diese Dienst- und Sachleistungen von den Empfängern zu Werbezwecken eingesetzt werden, entstehen ab...mehr

Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Der durch das Waschen des auch privat genutzten Firmenwagens auf Kosten des ArbG entstehende geldwerte Vorteil ist mit der 1 %-Regelung abgegolten (> Kraftfahrzeuggestellung Rz 20 ff). Bei einer individuellen Bewertung gehören Aufwendungen für die Wagenpflege zu den Gesamtkosten (> Kraftfahrzeuggestellung Rz 38, 39). Die kostenlose Nutzung einer ar...mehr

Rz. 48 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Es besteht eine Pflicht des FA zur > Veranlagung von Arbeitnehmern (vgl § 46 Abs 2 Nr 3 EStG), wenn die Summe der beim LSt-Abzug berücksichtigten Teilbeträge der Vorsorgepauschale für die gesetzliche und private KV und PflV (> Rz 32 ff) höher ist als die bei der Veranlagung abziehbaren übrigen Vorsorgeaufwendungen (> Sonderausgaben Rz 36 ff;...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Einkünfte aus der im Nebenberuf (nebenamtlich oder nebenberuflich) ausgeübten Lehr- und Prüfungstätigkeit unterliegen ebenso wie Einkünfte aus der hauptberuflich ausgeübten Tätigkeit der Besteuerung. Besondere Bedeutung hat die Abgrenzung von selbständiger – freiberuflicher – (§ 18 EStG) und nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG): Wird die Leh...mehr

Leitsatz 1. Der von einer beschränkt steuerpflichtigen Körperschaft erzielte Gewinn aus der Veräußerung von Anteilen an einer inländischen Kapitalgesellschaft ist gemäß § 8b Abs. 2 Satz 1 KStG steuerfrei. 2. Die Fiktion nichtabziehbarer Betriebsausgaben nach Maßgabe von § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG (sog. Schachtelstrafe) geht ins Leere, wenn die veräußernde Kapitalgesellschaft im ...mehr

Rz. 1 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Zu den als AgB iSv § 33 EStG in Betracht kommenden Aufwendungen für Vorsorgekuren > Kurkosten; Ersatzleistungen Dritter (ArbG, SV-Träger) mindern den Aufwand. Eine Kurreise muss zur Abwendung – wenn nicht Heilung oder Linderung – einer drohenden Erkrankung notwendig und eine andere Behandlung nicht erfolgversprechend sein. Außerdem muss die V...mehr

Rz. 19 Stand: EL 112 – ET: 05/2017 Fußballtrainer sind ArbN, wenn sie für mindestens eine Spielzeit verpflichtet werden; ebenso wohl die von Fußballverbänden verpflichteten Trainer und Sportlehrer und auch der Cheftrainer einer Bundesligamannschaft (kein Berufssportler iSd § 50a Abs 1 Nr 1 EStG; EFG 1998, 744). Nebenberufliche Übungsleiter können sowohl ArbN sein als auch sel...mehr