Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Was ist eine Umlage? In einem umlagefinanzierten Altersversorgungssystem werden mit den laufenden Einnahmen im Wesentlichen die laufenden Rentenleistungen finanziert. Die von den Arbeitgebern eingezahlten Umlagen werden also nicht für zukünftig zu leistende Renten angespart, sondern zum Großteil für die laufenden Rentenzahlungen verwendet. Die Umlage ist mit Versicherungsmerk...mehr

Mit mehreren Schreiben (z. B. vom 23.12.2013 und 23.1.2015) hat das Bundesministerium für Finanzen (BMF) die steuerliche Behandlung der Beiträge zu einer kapitalgedeckten betrieblichen Altersversorgung bei Grenzgängern und Entsendungen ins Ausland genauer erläutert. Danach werden die Umlagen und Beiträge des Arbeitgebers zur betrieblichen Altersversorgung bei Grenzgängern und...mehr

Umlagen sind Aufwendungen des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung des Beschäftigten i. S. d. Steuerrechts. Sie sind daher lohnsteuerpflichtiger Bezug. Grundlagen für die steuerrechtliche Behandlung der Umlage sind §§ 40 b und 3 Nr. 62 Satz 2 Buchst. c EStG. Umlagen sind grundsätzlich bis zu einem bestimmten Prozentsatz (2018: bis zu 2 % der Beitragsbemessungsgrenze) steuer...mehr

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Je nach Zusatzversorgungseinrichtungen werden durch die Arbeitgeber und Beschäftigten Umlagen, Beiträge, Zusatzbeiträge, Sanierungsgelder oder Eigenbeiträge aufgewendet. Dabei sind Umlagen steuer- und sozialversicherungspflichtig – soweit sie nicht nach § 3 Nr. 56 EStG steuerfrei sind. Die nicht steuerfreien Umlagen sind vom Arbeitgeber bis zum jeweiligen Grenzbetrag pauschal ...mehr

Die Steuerfreiheit der Umlage kann im Rahmen der Lohnabrechnung sowohl im Wege eines Verteilmodells als auch als sog. Aufzehrmodels berücksichtigt werden. a) Beim Verteilmodell wird der steuerfreie Betrag in gleichen Monatsraten auf die zur Verfügung stehenden Monate verteilt. Damit sind jeden Monat grundsätzlich die ersten (2.556 : 12 =) 213 EUR (Wert für 2021) der Umlage st...mehr

Die Tarifvertragsparteien haben im Zuge der Lohnrundeneinigung vom 9.1.2003 eine Arbeitnehmerbeteiligung an der Zusatzversorgung im Tarifgebiet Ost vereinbart, sodass die Beschäftigten ab dem 1.1.2003 einen eigenen Beitrag zur Zusatzversorgung leisten müssen. Die Beschäftigten im Tarifgebiet Ost zahlten einen Eigenbeitrag in Höhe von 0,2 Prozent des zusatzversorgungspflichtig...mehr

Der Grenzbetrag nach § 3 Nr. 56 EStG für die Steuerfreiheit der Umlage ist ein Jahresbetrag (2.556 EUR im Jahr 2021), der lediglich im Verteilmodell wie ein Monatsbetrag behandelt – also aufgeteilt – wird: 2.556 EUR : 12 = 213 EUR. Das bedeutet, dass beim Ausscheiden eines Beschäftigten aus dem Arbeitsverhältnis (z. B. zum 31.5.2021) nicht nur 5 × 213 EUR als Steuerfreibetrag...mehr

Soweit die Umlage nicht steuerfrei ist, ist sie zu versteuern. Dabei hat zunächst der Arbeitgeber die Umlage – bis zu einem Grenzbetrag – pauschal zu versteuern. Über den Grenzbetrag hinausgehende Umlagen sind vom Beschäftigten individuell zu versteuern, erhöhen also sein steuerpflichtiges Entgelt. Eine Pauschalversteuerung von Umlagen nach § 40 b EStG kann nur im ersten Dien...mehr

Soweit eine Eigenbeteiligung an der Umlage vereinbart ist, muss dies der Zusatzversorgungseinrichtung separat gemeldet werden, soweit ein Teil der vom Arbeitgeber zu zahlenden Umlage steuerfrei ist. Ist die Umlage nicht steuerfrei, wird der nicht steuerfreie Teil der Umlage vom Arbeitgeber pauschal bzw. vom Beschäftigten individuell versteuert (vgl. Teil IV 5.1.2). Da die Ei...mehr

Die Besteuerung der Betriebsrente richtet sich danach, ob diese mit versteuerten oder steuerfreien Aufwendungen finanziert wurde. Im Einzelnen ergibt sich Folgendes: Die Betriebsrente aus Versicherungszeiten vor 2003 ist – da sie bis dahin ausschließlich über Umlagen finanziert wurde – nur mit dem sog. Ertragsanteil zu versteuern. Dieser richtet sich nach dem Alter des Versich...mehr

Zusatzversorgungspflichtiges Entgelt ist grundsätzlich der steuerpflichtige Arbeitslohn. Dies sind die ihrer Art nach der Einkommensteuer und damit auch der Lohnsteuer unterliegenden Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit. Steuerfreie Lohnbestandteile (§ 3 EStG) gehören – mit Ausnahme von Entgeltbestandteilen, die aufgrund einer Entgeltumwandlung das steuerpflichtige Entge...mehr

(Zusatz)Beiträge sind nach § 3 Nr. 63 EStG steuer- und sozialabgabenfrei. Ab 1.1.2018 liegt der Grenzbetrag für die Steuerfreiheit einheitlich bei 8 % der Beitragsbemessungsgrenze (die Unterscheidung zwischen Alt- und Neuzusage entfällt); Sozialabgabenfreiheit besteht bis zu 4 % der Beitragsbemessungsgrenze. Soweit der Grenzbetrag für die Sozialversicherungsfreiheit überschrit...mehr

Ein tarifgebundener Arbeitgeber im Bereich des ATV-K hat die Umlage bis zu einem Betrag von monatlich 89,48 EUR pauschal zu versteuern (§ 16 Abs. 2 ATV-K). Dieser Betrag gilt auch für das Tarifgebiet Ost. Für den Versichertenbereich der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder gilt ein pauschal zu versteuernder Betrag vom monatlich 92,03 EUR. Dies sind Monatsbeträge und ...mehr

Bei einer Erwerbsminderungsrente auf Zeit ruht in der Regel das Arbeitsverhältnis, so dass Nachzahlungen bzw. Verrechnungen im laufenden Jahr – auch nach Rentenbeginn – zu berücksichtigen sind. Beispiel: Nachzahlung im laufenden Jahr Ruhen des Beschäftigungsverhältnisses wegen Erwerbsminderung auf Zeitmehr

Aufwendungen des Arbeitgebers, die während einer Entgeltfortzahlung oder während eines Beschäftigungsverbotes an eine Zusatzversorgungskasse gezahlt werden, können nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) zur Erstattung bei den Krankenkassen angemeldet werden. Zu den erstattungsfähigen Aufwendungen zählen Umlagen und (Zusatz)Beiträge Arbeitgeber zahlen an die Krankenkassen...mehr

Rz. 19 Im Unterschied zu den durchlaufenden Posten bei der Einnahmenüberschussrechnung, die verlangen, dass das Geschäft erkennbar in fremdem Namen und für fremde Rechnung getätigt wird, wird dies bei der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich nicht vorausgesetzt, solange eine Verpflichtung zur Weiterleitung besteht.[1]mehr

Rz. 16 Aufgrund ihrer Verortung im Gefüge des § 4 Abs. 3 EStG ist die Vorschrift für durchlaufende Posten (Satz 2) primär für die Einnahmenüberschussrechnung anzuwenden und findet bei Steuerpflichtigen, die ihren Gewinn durch Betriebsvermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG oder nach § 5 Abs. 1 EStG ermitteln, unmittelbar keine Anwendung. Da die Eigenschaft des durchlaufenden...mehr

1.1.1 Voraussetzungen und Rechtsfolge Rz. 1 Durchlaufende Posten i. S. d. § 4 Abs. 3 Satz 2 EStG sind Betriebseinnahmen und -ausgaben, die keinen Einfluss auf die Gewinnermittlung bei der Einnahmenüberschussrechnung haben, da sie im Namen und für Rechnung eines anderen vereinnahmt und verausgabt werden. Deshalb werden diese Zahlungen bei Vereinnahmung nicht als Betriebseinnah...mehr

1 Durchlaufende Posten bei der Gewinnermittlung 1.1 Behandlung bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG 1.1.1 Voraussetzungen und Rechtsfolge Rz. 1 Durchlaufende Posten i. S. d. § 4 Abs. 3 Satz 2 EStG sind Betriebseinnahmen und -ausgaben, die keinen Einfluss auf die Gewinnermittlung bei der Einnahmenüberschussrechnung haben, da sie im Namen und für Rechnung eines anderen v...mehr

Rz. 1 Durchlaufende Posten i. S. d. § 4 Abs. 3 Satz 2 EStG sind Betriebseinnahmen und -ausgaben, die keinen Einfluss auf die Gewinnermittlung bei der Einnahmenüberschussrechnung haben, da sie im Namen und für Rechnung eines anderen vereinnahmt und verausgabt werden. Deshalb werden diese Zahlungen bei Vereinnahmung nicht als Betriebseinnahmen und bei Weiterleitung nicht als B...mehr

Rz. 12 Pfändung Ein Geldzufluss bei dem Steuerpflichtigen, der wegen eines Herausgabeanspruchs nach § 667 BGB gepfändet wird, zählt gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 EStG als zugeflossen und somit zu den Betriebseinnahmen. Der Umstand, dass Einnahmen, die in eigenem Namen und für eigene Rechnung vereinnahmt werden, aus Rechtsgründen zurückgezahlt werden müssen, macht sie nicht zu durc...mehr

Rz. 39 Die Beträge, mit denen der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bereits verauslagte Ausgaben für Rechnung des Arbeitgebers erstattet (Auslagenersatz) sowie Beträge, die der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber im Voraus erhält, um sie für ihn auszugeben (durchlaufende Gelder), sind beim Arbeitnehmer gemäß § 3 Nr. 50 EStG steuerfrei – gehören also nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslo...mehr

1.1.2.1 Beispiele für durchlaufende Posten (keine Betriebseinnahmen und -ausgaben) Rz. 8 Agenturgeschäfte Agenturgeschäfte (Steuerpflichtiger verkauft für Zahlungsempfänger und tritt selbst nur als Vermittler auf) zählen zu den durchlaufenden Posten. Somit zählen die vereinnahmten Geldbeträge (hier Erlöse eines Tankstellenpächters für Mineralölprodukte) nicht als Betriebseinna...mehr

Rz. 50 Bewirtet ein Arbeitnehmer Geschäftsfreunde in seiner Wohnung, so stellen pauschale Ersatzleistungen des Arbeitgebers für diese Bewirtungskosten keinen Auslagenersatz dar.[1] Rz. 51 Bei der Erstattung der Fahrtkosten für die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte handelt es sich um steuerpflichtigen Arbeitslohn, da der Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrages verp...mehr

Rz. 46 Nutzt der Arbeitnehmer eine von ihm angemietete Garage zur Unterstellung seines Dienstwagens, so handelt es sich bei der Erstattung dieser Auslagen um steuerfreien Auslagenersatz.[1] Rz. 47 Als Aufwendungen für Telekommunikation können auch die Aufwendungen für das Nutzungsentgelt einer Telefonanlage sowie für den Grundpreis der Anschlüsse entsprechend dem beruflichen ...mehr

Rz. 8 Agenturgeschäfte Agenturgeschäfte (Steuerpflichtiger verkauft für Zahlungsempfänger und tritt selbst nur als Vermittler auf) zählen zu den durchlaufenden Posten. Somit zählen die vereinnahmten Geldbeträge (hier Erlöse eines Tankstellenpächters für Mineralölprodukte) nicht als Betriebseinnahmen, die Weiterleitung dieser Beträge nicht als Betriebsausgaben.[1] Verwendet de...mehr

Kommentar Jahrelang hat die Gerichte die Frage bewegt, ob Krankheits- und Pflegekosten um eine zumutbare Belastung gemindert werden dürfen. Nachdem die Kürzung letztlich bestätigt worden ist, folgen nun die verfahrensrechtlichen Aufräumarbeiten: Die obersten Finanzbehörden der Länder weisen Einsprüche zur Thematik allgemein zurück. Krankheits- und Pflegekosten Krankheits- und ...mehr

Abweichend von der AfA in gleichen Jahresbeträgen i.S.d. § 7 Abs. 1 EStG, bei der die Anschaffungs- oder Herstellungskosten (AK/HK) auf die betriebsgewöhnliche ND verteilt werden, sind bei Gebäuden gem. Abs. 4 als AfA folgende typisierte Prozentsätze abzuziehen. § 7 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 EStG: Bei Gebäuden, soweit sie zu einem Betriebsvermögen gehören und nicht Wohnzwecken dienen[1...mehr

Der Gesetzgeber hat in § 7 Abs. 4 S. 2 EStG ausdrücklich die AfA nach der tatsächlichen ND zugelassen, falls sie kürzer als die sich rechnerisch ergebenden 33, 40 bzw. 50 Jahre ist. Begründet hat er dies, weil es bei Betriebs- und ("in Ausnahmefällen") auch bei Wohngebäuden vorkomme, dass die tatsächliche ND nachweislich kürzer sei und es "in diesen Fällen zu unzureichenden A...mehr

Da der tatsächlichen ND entsprechende AfA vorgenommen werden können, handelt es sich um ein Wahlrecht. Auch nachträgliche Ausübung des Wahlrechts möglich: Dieses muss nicht zwingend ab Anschaffung/Herstellung ausgeübt werden. Der Steuerpflichtige kann auch nachträglich von Absetzungen nach § 7 Abs. 4 S. 1 EStG auf die erhöhten Absetzungen nach S. 2 übergehen, wenn ihm die daf...mehr

Wird die kürzere tatsächliche ND erst einige Zeit nach der Herstellung/Anschaffung festgestellt, bemisst sich die AfA des Gebäudes nach dem Wechsel durch Verteilung des Rest(buch)werts auf die Rest-ND.[30] Ist aufgrund neuer Erkenntnis von einer verlängerten ND auszugehen, hat der Steuerpflichtige wieder zu den typisierten AfA-Sätzen zu wechseln.[31]mehr

Ein Wechsel von in Anspruch genommener degressiver AfA i.S.d. § 7 Abs. 5 EStG zur AfA nach der tatsächlichen ND gem. § 7 Abs. 4 S. 2 EStG ist allerdings nicht möglich, da die Wahl der degressiven AfA unabänderlich ist.[32] Die Möglichkeit eines geringeren AfA-Satzes wird durch den eindeutigen Wortlaut der Vorschrift indessen nicht eröffnet.[33]mehr

Das FG Düsseldorf [57] beurteilte die Anwendung eines typisierten Modells zur Ableitung der Rest-ND mittels Verfahren i.R.d. Gebäudesachwertermittlung nach §§ 21 ff. i.V.m. § 6 Abs. 6 Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV) 2010 [58] – und damit für Zwecke der Verkehrswertermittlung – für zulässig. Der Senat sah keinen Unterschied zwischen der (Rest-)ND i.S.d. § 7 Abs. ...mehr

Das EStG ordnet einige flächenunabhängige Sonderformen von Tiererzeugung und Tierhaltung ohne weitere Voraussetzungen der Landwirtschaft zu. Der Gedanke dabei ist, dass sie gewöhnlich der Ernährung dienen.[8] Zu den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft gehören auch die Einkünfte aus sonstiger land- und forstwirtschaftlicher Nutzung i.S.d. § 62 BewG (§ 13 Abs. 1 Nr. 2 ESt...mehr

Bei Einkünften aus der Produktion und dem Verkauf von Fischen und Pflanzen aus Aquaponik liegen ebenso Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft vor, weil beide Produktionsarten für sich allein betrachtet auch zu Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft führen. Die Verknüpfung von Aquakultur und Hydroponik führt m.E. nicht zu einer anderen Beurteilung. Gemeinsamer Betrieb oder ...mehr

Teichwirtschaft ist die unter Ausnutzung von Naturkräften stattfindende Bewirtschaftung von Teichen zur Zucht und Produktion von Speisefischen.[12] Dazu zählt auch die Produktion von Weich- und Krebstieren.[13] Ein Teich ist ein künstlich angelegtes Behältnis zur Aufzucht von Fischen. Das kann ein künstlich angelegtes stehendes Gewässer, ein Netzgehege in einem natürlichen Ge...mehr

Auszugehen ist grundsätzlich von der technischen ND.[18] Unter der technischen ND ist der Zeitraum zu verstehen, bis zu dem ein materieller Verschleiß trotz ordnungsgemäßer Instandhaltung eintritt und den Gebrauch eines Wirtschaftsguts beeinträchtigt oder schließlich unmöglich macht. Wertverzehr: Nicht erforderlich ist, dass es zu einem Wertverzehr gekommen ist.[19] Technische...mehr

Sofern teils gewerbliche und teils land- und forstwirtschaftliche Tätigkeiten vorliegen, sind die Tätigkeiten zu trennen, wenn das nach der Verkehrsauffassung möglich ist. Beachten Sie: Das gilt auch dann, wenn sachliche und wirtschaftliche Bezugspunkte zwischen den Tätigkeiten bestehen. Gewerbliche Tätigkeit = Nebenbetrieb zur LuF oder Gewerbebetrieb? Wenn nach der Verkehrsa...mehr

Eine höhere Abschreibung aufgrund einer kürzeren ND kommt jedoch nicht etwa bereits deshalb in Betracht, weil ein Gebäude gebraucht erworben wurde und von der ND deshalb bereits ein Teil "verbraucht" wurde. Beim Erwerb einer solchen Immobilie richtet sich die Abschreibung – unabhängig davon, ob dafür bereits Abschreibungen vorgenommen wurden – somit erneut nach der typisiert...mehr

Sofern das Wirtschaftsgut vor Ablauf der technischen ND objektiv wirtschaftlich verbraucht ist, kann sich der Steuerpflichtige hierauf berufen. "Ein wirtschaftlicher Verbrauch ist nur anzunehmen, wenn die Möglichkeit einer wirtschaftlich sinnvollen (anderweitigen) Nutzung oder Verwertung endgültig entfallen ist."[22] Beachten Sie: Technische und wirtschaftliche ND fallen in d...mehr

Nutzungsdauer i.S.d. § 7 Abs. 4 S. 2 EStG ist nach § 11c Abs. 1 S. 1 EStDV der Zeitraum, in dem ein Gebäude voraussichtlich seiner Zweckbestimmung entsprechend genutzt werden kann. Er beginnt mit Anschaffung bzw. Fertigstellung.[10] 1. Erwerb einer gebrauchten Immobilie Eine höhere Abschreibung aufgrund einer kürzeren ND kommt jedoch nicht etwa bereits deshalb in Betracht, wei...mehr

Die vom BMF herausgegebenen AfA-Tabellen berücksichtigen sowohl die technische als auch die wirtschaftliche ND eines Wirtschaftsguts und haben die Vermutung der Richtigkeit für sich, ohne dass sie für die Gerichte bindend wären.[47] Sie eignen sich auch i.R.d. § 7 Abs. 4 S. 2 EStG und sind anzuwenden, soweit sie nach der Einschätzung des FG den Einzelfall vertretbar abbilden...mehr

Die Agroforstwirtschaft verfolgt die Idee, durch die Einbeziehung von Gehölzen die Bodeneigenschaften zu verbessern und zu stabilisieren. Die Gehölze – Bäume und Sträucher – können Schutz für Pflanzen und Tiere bieten, aber auch Nährstoffe liefern. Außerdem können sie verwertet werden. Sorgfältige Planung: Eine Agroforstwirtschaft ist sorgfältig zu planen, weil die Gehölze mit d...mehr

Landwirtschaft ist die planmäßige Nutzung der natürlichen Kräfte des Bodens zur Erzeugung von Pflanzen und Tieren sowie die Verwertung der dadurch selbstgewonnenen Erzeugnisse. Zur klassischen Landwirtschaft gehören Ackerbau und Viehzucht. Als Boden gelten auch Substrate und Wasser (R 15.5 Abs. 1 S. 1 und 2 EStR 2012). Gartenbau ist die Erzeugung von Pflanzen durch Bodenbewir...mehr

1. Wechsel bei späterer Feststellung der kürzeren ND Wird die kürzere tatsächliche ND erst einige Zeit nach der Herstellung/Anschaffung festgestellt, bemisst sich die AfA des Gebäudes nach dem Wechsel durch Verteilung des Rest(buch)werts auf die Rest-ND.[30] Ist aufgrund neuer Erkenntnis von einer verlängerten ND auszugehen, hat der Steuerpflichtige wieder zu den typisierten ...mehr

Bei der Vermarktung eigener Erzeugnisse über ein Handelsgeschäft – z.B. Ladengeschäft, Marktstand oder Verkaufswagen – bleibt es grundsätzlich bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, wenn dort nur eigene Erzeugnisse verkauft werden (R 15.5 Abs. 6 S. 1 EStR 2012). Als eigene Erzeugnisse gelten alle land- und forstwirtschaftlichen Erzeugnisse, die im eigenen Betrieb gewon...mehr

a) Aktuelle Rechtsprechung Das FG Düsseldorf [57] beurteilte die Anwendung eines typisierten Modells zur Ableitung der Rest-ND mittels Verfahren i.R.d. Gebäudesachwertermittlung nach §§ 21 ff. i.V.m. § 6 Abs. 6 Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV) 2010 [58] – und damit für Zwecke der Verkehrswertermittlung – für zulässig. Der Senat sah keinen Unterschied zwischen der ...mehr

Bei der Stromerzeugung durch Photovoltaik liegt keine planmäßige Nutzung der natürlichen Kräfte des Bodens i.S.d. § 13 Abs. 1 Nr. 1 EStG vor. Die Einkünfte aus dem Verkauf von Strom führen somit zu Einkünften aus Gewerbebetrieb (R 15.5 Abs. 12 S. 1 und 2 EStR 2012).mehr

Zu erörtern ist, ob Einkünfte aus Produktion und Verkauf von Agrarprodukten aus Aquakultur, Hydroponik und Aquaponik auch Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft darstellen. Das sind Einkünfte aus dem Betrieb von Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Weinbau, Gartenbau und aus allen Betrieben, die Pflanzen und Pflanzenteile mit Hilfe der Naturkräfte gewinnen (§ 13 Abs. 1 Nr. 1 S. 1 E...mehr