Fachbeiträge & Kommentare zu Geschäftsführung

Tz. 325 Stand: EL 90 – ET: 06/2017 Bezüglich des Tatbestandsmerkmals Besteuerungsrecht hinsichtlich des Gewinns aus der Nutzung eines WG bestehen gewisse Unklarheiten. Nach Auff von Wassermeyer (IStR 2008, 176, 179) ist auf das dt Besteuerungsrecht hinsichtlich eines Entgelts für die Nutzungsüberlassung abzustellen, welches abkommensrechtlich im Grds nicht beschr werden könne...mehr

Die eingehende Analyse des Unternehmens und seiner Unternehmensumwelt ist eine wesentliche Voraussetzung für eine fundierte Unternehmensbewertung. Das Ziel dieser Analysen besteht darin, Stärken und Schwächen des betrachteten Unternehmens zu identifizieren, um das zukünftige Ertragspotenzial abschätzen sowie unternehmerische Chancen und Risiken erkennen und bei der Bewertung...mehr

Einen Überblick zum Ablauf des Beschaffungsprozesses gibt Abb. 1. Bei jedem Prozessschritt gibt es arbeitsschutzrelevante Aspekte. Welche dies im Einzelnen sein können, fasst eine Publikation der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)[1] zusammen. Es empfiehlt sich, arbeitsschutzrelevante Punkte in den vorhandenen Beschaffungsprozess zu integri...mehr

Gespräche mit der Geschäftsführung setzen immer eine gute Vorbereitung der Fachkraft für Arbeitssicherheit voraus. Insbesondere sollte vorab der "Perspektivwechsel" geprobt werden: Die Fachkraft für Arbeitssicherheit sollte in wenigen Sätzen schildern können, wie ihr Vorschlag an die aktuellen Belange des Unternehmens anknüpft und welche konkreten Verbesserungen das Unterneh...mehr

Fachkräfte für Arbeitssicherheit sollten sich – am besten schon vor dem Gespräch – überlegen, wie sie das Interesse der Geschäftsleitung wecken können. Das geht am einfachsten, wenn sie klar in wenigen Sätzen formulieren können, welchen Nutzen ihr Anliegen für die Geschäftsleitung hat. Zu beachten ist, dass der Nutzen einer Dienstleistung nicht objektiv festgelegt ist, sonde...mehr

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit hat eine Reihe von Möglichkeiten, um ihren Zugang zur Geschäftsleitung zu verbessern.[1] Ausgangspunkt ist das eigene Selbstverständnis als fachkundiger Berater und Partner der Geschäftsleitung. Der VDSI hat in diesem Zusammenhang den Begriff des Managers für Sicherheit und Gesundheit[2] geprägt.[3] Wichtig Jede Sifa ist ein Manager Für das ...mehr

Rn. 9 Stand: EL 34 – ET: 12/2021 Den Begriff des Geheimnisses bestimmen sowohl subjektive als auch objektive Merkmale. Es muss sich um das UN betreffende, nicht offenkundige Tatsachen handeln. Das UN muss bezüglich dieser Tatsachen ein objektives Geheimhaltungsinteresse haben und diese nicht offenbaren wollen (vgl. BGH, Urteil vom 17.12.1981, XZR 71/80, NJW 1982, S. 937f.); H...mehr

Rn. 311 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Der durch das FüPoG I eingefügte § 289f Abs. 2 Nr. 4 verlangt Angaben zu den Zielgrößen, die das UN für den Frauenanteil im Vorstand, AR und in den beiden Führungsebenen unterhalb des Vorstands festgelegt hat, sowie zu den Fristen für die Erreichung dieser Zielgrößen. Zudem ist anzugeben, ob die Zielgrößen innerhalb der gesetzten Frist errei...mehr

Rn. 49 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Neben den drei vorstehend genannten Grundsätzen werden in der Literatur bzw. in DRS 20 weitere Lageberichtsgrundsätze definiert. DRS 20.31 kodifiziert den Grundsatz der Vermittlung der Sicht der UN-Leitung. Danach muss der Lagebericht die Einschätzungen und Beurteilungen der UN-Leitung zum Ausdruck bringen. Mit der UN-Leitung sind die gesetzl...mehr

Rn. 5 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Die gesetzliche Erklärung dessen, was unter einem Netzwerk i. S. d. § 319b zu verstehen ist, findet sich in § 319b Abs. 1 Satz 3. Ausweislich des Gesetzeswortlauts liegt ein Netzwerk dann vor, "wenn Personen bei ihrer Berufsausübung zur Verfolgung gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen für eine gewisse Dauer zusammenwirken" (§ 319b Abs. 1 Sat...mehr

Rn. 167 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Mit dem BilMoG wurde § 289 um eine Pflicht zur Beschreibung der wesentlichen Merkmale des IKS und Risikomanagementsystems im Hinblick auf den RL-Prozess erweitert. Die Vorschrift setzt Art. 46a Abs. 1 lit. c) der Abänderungs-R 2006/46/EG (ABl. EU, L 224/1ff. vom 16.08.2006) in deutsches Recht um. Hintergrund der Berichtspflicht waren Bilanzs...mehr

Rn. 1 Stand: EL 35 – ET: 03/2022 Mit dem Bilanzrichtlinien-Gesetz (BiRiLiG) vom 19.12.1985 (BGBl. I 1985, S. 2355ff.) ersetzte § 320 Abs. 1 bis 3 die Regelungen der §§ 148, 165 und 336 Abs. 4 AktG 1965 (vgl. Göbel (1988), S. 59 (60)). Die Vorschrift verpflichtet die gesetzlichen Vertreter einer KapG, dem AP alle notwendigen Unterlagen vorzulegen und Informationen zu geben, di...mehr

Um Schadensersatzansprüchen vorzubeugen, ist nicht nur dem Formalismus "Gefährdungsbeurteilung" Folge zu leisten. Vielmehr ist die Gefährdungsbeurteilung der Start für weiterführende Verbesserungsmaßnahmen. Dazu bedarf es der kreativen, fachkundigen Beratung der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Sie zeigt auf, welche Maßnahmen zur Auswahl stehen, um Bildschirmarbeit sicher un...mehr

Der Arbeitgeber und die vor Ort zuständigen Führungskräfte sind verpflichtet, die Brandschutzvorschriften stets einzuhalten, auch wenn das durch viele betriebliche Gründe schwierig ist. Der Hinweis auf fehlenden Platz oder darauf, dass eine Ausstellung im Foyer nur vorübergehend vorgesehen war, wird im Schadensfall keinerlei Haftungsansprüche abwehren (s. u.). Gefragt sind al...mehr

Bestimmte Abteilungen oder Funktionen sind besonders bewährt, um die Arbeitsschutzorganisation mit zu übernehmen. Das sind z. B.: Assistenzbereiche der Geschäftsführung Im unmittelbaren Umfeld der Unternehmensleitung verbleibt die Arbeitsschutzverantwortung da, wo sie der Gesetzgeber sehen will. Der Überblick über die Betriebsstruktur ist gut, die Entscheidungswege im Fall grö...mehr

Konsequenz wird hier in 2 Richtungen gedacht: Zum einen bei sich selbst, indem besonders die Autoritätspersonen selbst die Veränderung leben und konsequent darauf achten, immer auf Augenhöhe der Veränderung zu sein. Dabei selbst eher mehr tun, als gefordert wird. Bitte nie vergessen: Autoritätspersonen stehen unter Beobachtung, d. h., ihr Verhalten wird automatisch wahrgenomm...mehr

Rz. 3 Der Begriff der "Allgemeinheit" i. S. dieser Norm ist aus zwei Perspektiven zu betrachten: Allgemeinheit als Anforderung an den Personenkreis[1] und darüber hinaus Allgemeinheit als Anforderung an den Förderzweck (Gemeinwohl) Personenkreisbezogen ist zunächst abzugrenzen innerhalb der beiden extremen Fälle, nämlich der Gesamtheit der Bevölkerung einerseits und einem abgesc...mehr

Rz. 11 Nach Abs. 1 S. 2 liegt keine Förderung der Allgemeinheit vor, wenn der Kreis der geförderten Personen fest abgeschlossen ist oder infolge seiner Abgrenzung dauernd nur klein sein kann. Ein solcher Personenkreis ist kein Ausschnitt aus der Allgemeinheit, sondern ein eigenständiger, von der Allgemeinheit losgelöster Kreis, der in erster Linie auf dem Gedanken der Selbst...mehr

Nach § 13 Abs. 2 ArbSchG muss eine in Arbeitsschutzdingen beauftragte Person in allen Fällen "zuverlässig und fachkundig" sein. Im Hinblick auf die Organisationspflichten im Arbeitsschutz heißt das vor allem, dass die betreffende Position bzw. Person so zu wählen ist, dass sie die Strukturen des Betriebes kennt und in gutem Kontakt dazu steht. "Fachkunde" muss hier sicher ni...mehr

Rz. 20 Nr. 1 Die Förderung von Wissenschaft und Forschung Die Begriffe Wissenschaft und Forschung umfassen jeden nach Inhalt und Form ernsthaften, planmäßigen Versuch zur Ermittlung der Wahrheit.[1] Wissenschaftlich tätig ist, wer schöpferische oder forschende Arbeit leistet oder wer das aus der Forschung hervorgegangene Wissen und Erkennen auf konkrete Vorgänge anwendet. Von...mehr

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind bei ihren arbeitsmedizinischen bzw. sicherheitstechnischen Aufgaben weisungsfrei. Diese Rechtsstellung entspricht ihrer besonderen Funktion. Ein Nichtfachmann kann weder medizinische noch sicherheitstechnische Fragen beurteilen und entscheiden. Das Direktionsrecht des Vorgesetzten, etwa des Vorstands, muss hier aus sach...mehr

Rz. 133 Wird die gewerbesteuerpflichtige Tätigkeit durch einen Einzelgewerbetreibenden oder eine Personengesellschaft ausgeübt, so beginnt die GewSt-Pflicht mit der Aufnahme der werbenden Tätigkeit. Unerheblich ist in diesem Zusammenhang der Zeitpunkt der Eintragung ins Handelsregister. Für den Beginn der GewSt-Pflicht ist nicht auf formal-, sondern auf materiell-rechtliche ...mehr

Rz. 37 Eine Betriebsverpachtung liegt bei der Verpachtung aller wesentlichen Betriebsgrundlagen eines Unternehmens vor, das der Verpächter nach Beendigung des Pachtverhältnisses selbst fortsetzen kann. Die Betriebsverpachtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Schwerpunkt der Überlassung nicht auf den einzelnen Wirtschaftsgütern eines Unternehmens liegt, sondern auf der Übe...mehr

Fachkräfte für Arbeitssicherheit müssen den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit initiativ und aktiv unterstützen. Während die Betriebsärzte vor allem arbeitsmedizinisch tätig werden, kümmern sich die Fachkräfte für Arbeitssicherheit um die sicherheitstechni...mehr

Rz. 29 Wird eine Personengesellschaft nicht originär gewerblich tätig, so erzielt sie dennoch gewerbliche Einkünfte und unterliegt damit der GewSt, wenn sie gem. § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG gewerblich geprägt ist.[1] Dies betrifft nur Personengesellschaften, die keine originär gewerblichen Einkünfte erzielen, also eigentlich vermögensverwaltende Gesellschaften.[2] Eine Personenge...mehr

Zusammenfassung Ob ein Gesellschafter Ansprüche der GmbH im Wege der sog. actio pro socio geltend machen kann, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. In Fällen des einstweiligen Rechtsschutzes ist eine solche Klage allenfalls dann zulässig, wenn vorher kein Gesellschafterbeschluss gefasst werden kann. Auch gehen andere Rechtsbehelfe grundsätzlich vor. Kurzwiedergab...mehr

Bereits lange vor der Corona-Pandemie hat der Gesetzgeber unterdessen einen neuen Anlauf genommen, diesen Tendenzen entgegenzuwirken. Offensichtlich wirkte die – bislang noch erstaunlich unbegründete – Angst vor der Krisen-Welle durch die Pandemiefolgen letztlich noch als Katalysator für eine zügige Umsetzung der Vorgaben einer europäischen Richtlinie aus den Jahren 2018 und...mehr

Die Geschäftsführung des Elektrofachbetriebs ging zur Einführung ihres AMS eine Kooperation mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit ihres Kunden ein, weil sie über das erforderliche Know-how und die praktische Erfahrungen mit der AMS-Einführung verfügte. Die Einführung des AMS in dem Elektrofachbetrieb lief folgendermaßen ab: Die Fachkraft für Arbeitssicherheit des Kunden erl...mehr

Zum Sachverhalt Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte berechtigt ist, den bei ihr als Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieur) beschäftigten Kläger organisatorisch nicht mehr unmittelbar an die Geschäftsleitung, sondern an die Abteilungsleitung eines Fachbereichs (Umwelt/Qualitätsmanagement) anzubinden. Der Kläger steht seit dem 1.1.1986 als vollzeitbesc...mehr

Ein Arbeitsschutzmanagement benötigt eine breite innerbetriebliche Unterstützung, um wirksam zu sein. Grundlage hierfür sind eingehende Informationen sowie die Einbeziehung vor allem in den Diskussionsprozess. Der Prozess der Meinungsbildung im Unternehmen hat nicht nur Einfluss auf die Entscheidung über die Einführung eines AMS, er schafft auch das Fundament für die spätere...mehr

Über die Einführung eines AMS hat die Geschäftsführung in Abstimmung mit dem Betriebsrat und den Führungskräften zu entscheiden. Sie ist entsprechend vorzubereiten. Wesentliche Inhalte einer solchen Entscheidung listet Tab. 2 auf. Achtung Im Rahmen der Entscheidung erforderlich Mit der Entscheidung für eine Einführung sollten auch Eckpunkte eines Maßnahmenplanes festgelegt, di...mehr

Die im Folgenden dargestellten Maßnahmen können Anhaltspunkte liefern, welche Aspekte bei der Planung/Vorbereitung und der Umsetzung/Nutzung der Software 4.0 und der neuen 4.0-Technologien zu einer gesunden und produktiven Führung und Arbeit 4.0 beitragen können. Bei der Planung/Vorbereitung: Eine klare Strategie zum Nutzen und zur Planung/Vorbereitung der neuen Technologien ...mehr

Die digitale Transformation bietet zahlreiche neue Möglichkeiten und Chancen für eine gesunde und produktive Führung und Arbeit 4.0, wenn mögliche Risiken frühzeitig erkannt und diesen präventiv entgegengewirkt wird. Chancen: Flexibilisierung des Ortes und der Zeit, Steigerung der Verantwortungsübernahme und der Entscheidungsfähigkeit der Beschäftigten, vereinfachter Zugang zu e...mehr

Bis Mitte der 80er Jahre standen die Unfallzahlen und -kosten im Mittelpunkt der Bewertung der betrieblichen Arbeitsschutzsituation und damit auch der Qualität des betrieblichen Arbeitsschutzes. Unter ökonomischen Gesichtspunkten konnte damals argumentiert werden, dass die Kosten für Präventionsmaßnahmen sich durch eine Senkung der Unfallkosten erwirtschaften lassen. Die Unf...mehr

Im Rahmen von Arbeitsschutz-Managementsystemen versteht man unter der "Politik" eine schriftliche Erklärung der obersten Leitung eines Unternehmens zur Intention von Sicherheit und Gesundheitsschutz im Unternehmen, also die Skizzierung einer "Vision"; wo will das Unternehmen in den nächsten 5 bis 10 Jahren im Arbeits- und Gesundheitsschutz stehen. Praxis-Beispiel Vision "Jeder ...mehr

Überblick Für die Einführung bzw. grundlegende Weiterentwicklung eines Arbeitsschutz-Managementsystems bzw. Managementsystems für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (kurz AMS) empfiehlt sich die Erstellung eines Projektplans. Im Vorfeld sollte eine eingehende Auseinandersetzung mit dem Thema Arbeitsschutzmanagement – Grundgedanken, Intentionen, Gestaltungs-Konzepte (AM...mehr

Grundlage für die Entscheidung der Geschäftsführung, ein AMS einzuführen oder das vorhandene AMS entsprechend einem anderen AMS-Konzept (z. B. der DIN ISO 45.001) weiterzuentwickeln, sind die Ergebnisse der Bestandsaufnahme sowie strategische Überlegungen. Hat die Geschäftsführung sich grundsätzlich für die Einführung/Weiterentwicklung eines AMS entschieden, sollte dieses Vo...mehr

Die Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse des AMS-Beauftragten sind betriebsspezifisch festzulegen und zu dokumentieren (z. B. im AMS-Handbuch). Die Aufgaben lassen sich aus der Normforderung 4.4 SGA-Managementsystem der DIN ISO 45.001 ableiten. Dort wird gefordert: "Die Organisation muss entsprechend den Anforderungen dieses Dokuments ein SGA-Managementsystem aufbauen, ve...mehr

Nachdem die Geschäftsführung über die Einführung bzw. Weiterentwicklung des AMS entschieden hat, wird der Projektleiter bestimmt und beauftragt. Bei der Weiterentwicklung ist dies i. d. R. der AMS-Beauftragte, sofern das bisherige AMS eine solche Funktion vorsah. Zu den ersten Aufgaben des Projektleiters nach der Benennung zählen die Einarbeitung in die Thematik, die Gründun...mehr

Die Wirksamkeit eines AMS (und damit sein Erfolg) hängt in letzter Konsequenz davon ab, ob die Führungskräfte und die anderen Arbeitsschutzakteure das AMS im Alltag anwenden. Das setzt entsprechendes Verhalten voraus. Für die Arbeitsschutzakteure hat dies zur Konsequenz, dass sie ihr Verhalten ändern müssen (siehe Tab. 1). Das heißt, der Umfang und die Qualität der Anwendung...mehr

Der AMS-Beauftragte ist durch die Geschäftsführung – möglichst unter Einbeziehung der Arbeitnehmervertretung sowie der Fachkraft für Arbeitssicherheit – schriftlich zu bestellen.mehr

Die Einführung und Anwendung eines Arbeitsschutz-Managementsystems bzw. eines Managementsystems für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit ist kein Vorhaben, das nebenbei realisiert werden kann. Dies gilt unabhängig davon, nach welchem der in Deutschland relevanten AMS-Konzepte (Nationaler [deutscher] Leitfaden für Arbeitsschutz-Managementsysteme (NLA), Sicherheits-Certifi...mehr

Vor dem Hintergrund der Bestandsaufnahme sowie des festgelegten Kontextes sollten nun die Ausrichtung, Struktur sowie die erforderlichen Prozesse des unternehmensspezifischen AMS entwickelt bzw. entworfen werden. Als Leitfaden dient hierbei das AMS-Konzept, an dem sich das eigene AMS orientieren soll. Bei der Konzeption geht es nun darum, die wesentliche Eckpunkte des zukünft...mehr

Der Zweck eines Arbeitsschutz-Managementsystems ist die Bereitstellung eines geeigneten Rahmens für einen wirksamen und effizienten Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie möglichst auch die betriebliche Gesundheitsförderung. Für eine zielorientierte Konzeption sind zunächst die mit der Einführung/Weiterentwicklung des AMS verbundenen Ziele durch die Projektgruppe zu entwerfen ...mehr

Vor allem größere Unternehmen berichten immer wieder, dass sie bereits seit Jahren ein Arbeitsschutzmanagement haben. Dies sind erfreuliche Meldungen, zeigen sie doch, dass die Notwendigkeit eines systematisch organisierten Arbeitsschutzes bereits seit langem gesehen wird. Bei genauerem Hinsehen wird dann aber häufig deutlich, dass diese Systeme nur bedingt den Anforderungen...mehr

Die Geschäftsführung eines mittelständischen Unternehmens der Baustoffindustrie formulierte in ihrer Mitarbeiterinformation zur Einführung des Arbeitschutz-Managementsystems die Gründe für die AMS-Einführung wie folgt: „Wir führen ein Arbeitsschutzmanagement ein, weil uns Ihre Gesundheit, die Vermeidung von Störungen und Schäden sehr wichtig ist; weil wir davon überzeugt sind, ...mehr

Eine Bestandsaufnahme kann im Rahmen von Vorüberlegungen zur Einführung eines AMS, auf Beschluss des Arbeitsschutzausschusses zur Ermittlung des Istzustands oder nach der grundsätzlichen Entscheidung der Geschäftsführung für die Einführung eines AMS erfolgen. Sie dient der Vorbereitung einer AMS-Einführung bzw. der Weiterentwicklung eines bereits vorhandenen AMS. Eine fundier...mehr

Der Kontext beschreibt die für die Leistungen im Arbeitsschutz relevanten Rahmenbedingungen einschließlich der öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen und anderer Anforderungen (z. B. Forderungen von Partnern oder Kunden) eines Unternehmens. Er ist bei der Gestaltung des AMS zu berücksichtigen. Alle AMS-Konzepte (-Standards) fordern dies mehr oder weniger. Selbstverständlich ...mehr

Sie umfasst insbesondere folgende Aktivitäten, die teilweise parallel laufen (die Reihenfolge der Nennungen stellt keine zeitliche Abfolge dar): Aufwandsabschätzung Der zu kalkulierende Aufwand hängt sehr stark von der Größe des Unternehmens, den Ergebnissen der Bestandsaufnahme, insbesondere dem ermittelten Handlungsbedarf, sowie der Aufgaben bzw. Ziele des Projektes ab. Bei ...mehr

Für die Einführung eines unternehmensspezifisch gestalteten AMS oder die Weiterentwicklung des bereits vorhandenen AMS entsprechend einem anderen AMS-Konzept (z. B. der DIN ISO 45.001) bedarf es einer expliziten Beauftragung i. d. R. durch die Geschäftsführung. Sie sollte auch die Projektziele beinhalten.[1] Ausgehend von einem solchen Auftrag muss es nun das Ziel sein, den ...mehr