Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erkenntnisse aus der Corona... / 2 Back to Basics

Die Pandemie hat weltweit für einen Stillstand gesorgt, entschleunigt und den Fokus auf das Wesentliche gelenkt: die Gesundheit. Um zu verstehen, was damit einhergeht, wird anhand der Maslow´schen Bedürfnispyramide dargestellt, wie Defizite und somit eine Gesundheitsgefährdung entstehen. Mithilfe der Erkenntnisse des Kohärenzsinns wie auch der Resilienzforschung werden Maßna...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erkenntnisse aus der Corona... / 1 Die Krise

"Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen" (Max Frisch). Am 27.1.2020 wird der erste SARS-CoV-2-Fall in Deutschland bei Webasto, Automobilzulieferer mit Sitz in Stockdorf, gemeldet.[1] Die Panik hält sich bis dato in Grenzen und die Einschränkungen und Folgen, die sich in den nächsten Monaten entwickeln werden, sind nicht vor...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erkenntnisse aus der Corona... / 2.3 Resilienz – biegen statt brechen?

Wichtig Definition Welter-Enderlin versteht unter Resilienz "die Fähigkeit von Menschen (…) Krisen im Lebenszyklus unter Rückgriff auf persönliche und sozial vermittelte Ressourcen zu meistern und als Anlass für Entwicklung zu nutzen." [1] Die Förderung der Resilienz geschieht vorwiegend im Kindes- und Jugendalter. Ein Großteil der Resilienzforschung findet für dieses Alter sta...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Demografischer Wandel im Un... / 5.4 Qualifikation, Weiterbildung und lebenslanges Lernen

Regelmäßige Weiterbildungen und der Erwerb von neuen Qualifikationen geben älteren Beschäftigten die Sicherheit, mit den Entwicklungen Schritt halten und den Wandel bewältigen zu können. Das dabei gewonnene Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten und Fertigkeiten zur Bewältigung der sich ständig wandelnden beruflichen Herausforderungen ist eine wichtige Grundlage für die Gesund...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sind regelmäßige Lärm... / 1.4 Kosten und Nutzen

Dem Aufwand für regelmäßige Messungen und ggf. erforderliche Maßnahmen stehen hohe Kosten für krankheitsbedingte Ausfallzeiten, Maschinenausfälle und erhöhte Kosten für die Suche und Einarbeitung neuer Mitarbeiter gegenüber. Mögliche Gesundheitsschäden Lärm: Neben Gehörschäden können Leistungsbeeinträchtigungen und Risiken für das Herz-Kreislauf-System auftreten. Lärmschwerhör...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebssport / 1 Steuerfreie Leistungen im überwiegend betrieblichen Interesse

Leistungen des Arbeitgebers können schon von vornherein kein Arbeitslohn sein, wenn es sich um Vorteile handelt, die sich bei objektiver Würdigung aller Umstände nicht als Entlohnung, sondern lediglich als notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzungen erweisen. Aus den Begleitumständen wie z. B. Anlass, Art und Höhe des Vorteils, Auswahl der Begünstigten, frei...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Fahrzeuge / Zusammenfassung

Begriff Güter und Waren müssen nicht nur innerhalb des Betriebs bewegt, sondern z. B. auch vom Hersteller zum Händler transportiert werden. Zum Einsatz kommen v. a. Land- oder Schienenfahrzeuge, seltener Wasserfahrzeuge. Im betrieblichen Bereich unterscheidet man u. a. zwischen Fahrzeugen, also maschinell angetriebenen, nicht an Schienen gebundenen Landfahrzeugen und deren An...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Demografischer Wandel im Un... / 5.3 Unternehmenskultur und Führung

Bei Umfragen unter Führungskräften wird auf die Frage "Worin sehen Sie die größte Herausforderung im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel für Ihr Unternehmen?" auch die Leistungsfähigkeit älterer Mitarbeiter genannt. Diese hängt ganz besonders vom guten Führungsverhalten der Vorgesetzten ab – das haben finnische Studien unter der Leitung von Prof. Juhani Ilmarinen nach...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, MuSchG... / 1 Allgemeines

Rz. 1 Durch das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschaftsrechts v. 23.5.2017[1] wurde im Vorgriff auf die Neufassung des Mutterschaftsgesetzes, die weitgehend erst zum 1.1.2018 in Kraft trat, bereits mit der Verkündung des Gesetzes der Kündigungsschutz auf eine nach der 12. Schwangerschaftswoche erfolgte Fehlgeburt erweitert. Mit Wirkung ab dem 1.1.2018 übernahm die Vorschrift...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erkenntnisse aus der Corona... / 2.1 Bedürfnispyramide nach Maslow

Wichtig Definition Die Bedürfnispyramide nach Abraham Maslow (1970) beruht auf der Annahme, dass grundlegende Bedürfnisse und Motive in einer hierarchischen Ordnung aufgestellt sind.[1] Hierbei können die nächsten höheren Stufen nur erreicht werden, wenn als Basis die tieferen Ebenen befriedigt sind. Die Bedürfnisse reichen von den biologischen Grundbedürfnissen, wie z. B. Na...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Demografischer Wandel im Un... / 5.2 Arbeitsorganisation und -gestaltung

§ 2 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz verlangt u. a. vom Arbeitgeber, die Arbeit menschengerecht zu gestalten. Speziell im Hinblick auf einseitige Belastungen am Arbeitsplatz wird diese Forderung besonders oft missachtet. Nur dort wo die Kenntnisse und Fähigkeiten der Beschäftigten bei ihren Tätigkeiten umfassend über einen längeren Zeitraum eingefordert werden, können diese auch im...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zielvereinbarung als Führun... / 4.3 Persönliche Entwicklungsziele

Bei den bisher genannten Zielarten handelt es sich um Ziele des Unternehmens. Daneben verfolgt jeder, der in der Organisation mitarbeitet, auch persönliche Ziele. So kann es den Mitarbeitern z. B. darum gehen, interessante und innovative Aufgaben zu übernehmen, um sich weiterzuentwickeln, die Arbeit so zu verrichten, dass auf die eigene Gesundheit Rücksicht genommen werden kan...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Warum ein BEM? / 1.1 Definition und Hintergrund

Der Begriff "Betriebliches Eingliederungsmanagement" wird entsprechend den Erläuterungen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) wie folgt definiert: "Betriebliches Eingliederungsmanagement verfolgt das Ziel, im Betrieb mit den dort vorhandenen Akteuren und Strukturen sowie unter Nutzung der dort gegebenen oder herstellbaren spezifischen Potenziale Menschen gesund und arb...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Warum ein BEM? / Zusammenfassung

Überblick Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres (nicht Kalenderjahr) länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, ist der Arbeitgeber verpflichtet, ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) anzubieten (§ 167 Abs. 2 SGB IX). Die Teilnahme für den Arbeitnehmer am BEM ist freiwillig, er kann das Angebot auch ablehnen. Der Arbeitgeber muss sich als...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Klimawandel: Arbeitsrechtli... / 1.3 Ungeeignetheit des Arbeitsraums aufgrund von Hitze

"Der Klimawandel ist eine Bedrohung für das menschliche Wohlbefinden und die Gesundheit des Planeten" stellt der Weltklimarat (IPCC)[1] fest. Bei hohen Temperaturen zu arbeiten, kann Gesundheitsschäden auslösen, von der mangelnden Qualität der Arbeit bei körperlichem Unwohlsein ganz zu schweigen. Von der Schule kennt man "hitzefrei", aber gilt das auch für das Arbeitsverhält...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Aktuelle Rechtsprechung zum... / 4. § 155 S. 1 FGO i.V.m. § 227 Abs. 1 ZPO – Terminverlegung bei dauerhafter Erkrankung

Eine Erkrankung des Klägers, der einen Bevollmächtigten bestellt hat und damit fachkundig vertreten ist, kann nur in Ausnahmefällen eine Terminverlegung rechtfertigen (vgl. z.B. BFH v. 22.5.2019 – IV B 11/18, BFH/NV 2019, 1136). Einen solchen Ausnahmefall nimmt der BFH an wenn in einem ärztlichen Attest ausgeführt ist, das der Kläger "unter anderem wegen einer schweren rezid...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Fachkraft für Gastronomie (... / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsanalyse und -beurteilungmehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Klimawandel: Arbeitsrechtli... / 1.3.1 Pflichten bei Hitze am Arbeitsplatz

Bei Temperaturen über 26 °C ist die Arbeitsausübung erschwert, ab 30 °C ist die Arbeitsausübung beeinträchtigt. Zunächst ist es bei diesen Temperaturen jedoch nicht zu heiß, um die Arbeitsleistung zu erbringen. Vielmehr muss der Arbeitgeber reagieren und auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung die Lage analysieren und Maßnahmen zur Verbesserung einleiten. Hinweis Mögliche Reak...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Warum ein BEM? / 1.3 Kosten und Nutzen

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen Gefährdungen ermittelt und geeignete Maßnahmen festgelegt werden. Sie ist für Unternehmen ab einem Mitarbeiter Pflicht und sollte als wertvolles Werkzeug auch für das BEM genutzt werden. Wenn ein Unternehmen Beschäftigte wegen Krankheit über längere Zeit oder sogar dauerhaft verliert, verliert es damit auch: Erfahrung, Kompetenz und ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Möglichkeiten energetischer... / 3.7.2 Umwelt- und Gütesiegel

Das ökologische Bauen und Sanieren wird immer bedeutsamer, da das Bewusstsein für Umweltschutz und Gesundheit steigt. Zur Orientierung für schadstofffreie Bauprodukte und Materialien existieren diverse Umwelt- und Gütesiegel. "Der Blaue Engel" ist eines der bekanntesten Umweltzeichen in Deutschland und steht für Produkte und Dienstleistungen, die umweltfreundlich sind und bes...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Berufsunfähigkeit / 3.1 Prävention

Höchste Priorität hat die Vermeidung von Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten (§ 4 ArbSchG). Dies muss durch Gefährdungsbeurteilung, Unterweisungen und Schulungen, arbeitsmedizinische Vorsorge und weitere Elemente des betrieblichen Arbeitsschutzes gewährleistet werden. Die Zahl der Unfälle und Berufskrankheiten und damit auch die Zahl der Beschäftigte...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Möglichkeiten energetischer... / 3.7.1.1 Asbest

Asbest galt lange Zeit als Wundermaterial der Bauindustrie und fand aufgrund seiner herausragenden Eigenschaften, wie der hohen Feuerbeständigkeit, Strapazierfähigkeit und guten Isolierung, breite Anwendung in der Gebäudekonstruktion. Die Verwendung reichte von Asbestzementprodukten für Dächer und Fassaden über Bodenbeläge bis hin zu Dämmmaterialien für Heizanlagen und feuer...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Schwerbehinderte Menschen / 1.1 Gesetzliche Grundlagen – Ziele

Die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen regelt das Neunte Buch des Sozialgesetzbuchs[1] – welches das zuvor zersplitterte und unübersichtliche Recht der Rehabilitation zusammengefasst und weiterentwickelt hat. Ziel des Gesetzes ist, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft zu fördern und damit das B...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Möglichkeiten energetischer... / 3.1.2.2 Belastung durch Giftstoffe

Insbesondere Gebäude älteren Baujahrs sind auf Giftstoffe zu untersuchen. Asbest Bis zum Jahr 1993 war Asbest ein üblicher Bestandteil vieler Baumaterialien. Und dieser Stoff ist kein Kinderspiel. Man findet ihn oft in Ecken und Winkeln, wo man es nicht vermuten würde. Erst 1993 wurde dieser verboten (siehe mehr zu Asbest in Kap. 3.7.1.1). Bei einem älterem Bodenbelag aus PVC k...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Arbeitszeit / 1.7.1 Allgemeine Regelungen

Die Nacht- und Schichtarbeit ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen, § 6 Abs. 1. Hierdurch sollen nicht nur die Lage und Dauer der Arbeitszeit, sondern auch deren Verteilung und Rhythmik als Belastungsfaktor berücksichtigt werden. Für die Schichtarbeit beschränkt sich das ArbZG auf diese al...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Arbeitszeit / 1.4.3 Opt-out, § 7 Abs. 2a und 7 ArbZG

Mit der Anpassung des ArbZG an die Rechtsprechung des EuGH zum Bereitschaftsdienst zum 1.1.2004 wurde zugleich die in der Richtlinie 2003/88/EG vorgesehene Möglichkeit der dauerhaften individuellen Arbeitszeitverlängerung über die 48-Stunden-Grenze des § 3 in nationales Recht umgesetzt ("Opt-out"). In einem Tarifvertrag oder – bei Delegation des Rechtes durch Tarifvertrag au...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Arbeitszeit / 2.1.1 Regelungen des TVöD unter Berücksichtigung der sich aus den aktuellen Tarifabschlüssen ergebenden Änderungen

Die tarifvertragliche regelmäßige Arbeitszeit nach dem TVöD beträgt für die Beschäftigten des Bundes durchschnittlich 39 Stunden wöchentlich im gesamten Tarifgebiet (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. a TVöD). Für die Beschäftigten der kommunalen Verwaltungen und Unternehmen beträgt die regelmäßige Arbeitszeit im Tarifgebiet West durchschnittlich 39 Stunden wöchentlich, im Tarifgebie...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Arbeitszeit / 2.4.5 Flexibilität bei Wechselschicht- und Schichtarbeit

Bislang waren abweichend von § 7 Abs. 7 nach § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD nur die Arbeitsstunden Überstunden, die "im Falle von Wechselschicht- oder Schichtarbeit über die im Schichtplan festgelegten täglichen Arbeitsstunden einschließlich der im Schichtplan vorgesehenen Arbeitsstunden, die bezogen auf die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit im Schichtplanturnus nicht ausgegli...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Bestandsgebäude (GEG) / 2.2 Anlagen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik

§ 57 GEG – Verbot von Veränderungen; entgegenstehende Rechtsvorschriften (1) Eine Anlage und Einrichtung der Heizungs-, Kühl- oder Raumlufttechnik oder der Warmwasserversorgung darf, soweit sie zum Nachweis der Anforderungen energieeinsparrechtlicher Vorschriften des Bundes zu berücksichtigen war, nicht in einer Weise verändert werden, dass die energetische Qualität des Geb...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Hausordnung: Lebensbedrohli... / 4 Die Entscheidung

Die Anfechtungsklage hat keinen Erfolg! Der Beschluss sie formal ordnungsmäßig und auch materiell-rechtlich nicht zu beanstanden. Er widerspreche insbesondere nicht ordnungsmäßiger Verwaltung. Soweit, wie hier, keine vorrangige Vereinbarung bestehe, hätten die Wohnungseigentümer bei der Ausgestaltung, Aufstellung und Änderung einer Hausordnung einen Ermessens- (besser: Beurt...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Neubau (GEG) / 1 Grundsatz der Niedrigstenergiegebäude

Für neu zu errichtende Gebäude gilt nach § 10 GEG der Grundsatz der Niedrigstenergiegebäude. Nach § 3 Abs. 1 Nr. 25 GEG ist ein Niedrigstenergiegebäude ein Gebäude, das eine sehr gute Gesamtenergieeffizienz aufweist und dessen Energiebedarf sehr gering ist und, soweit möglich, zu einem ganz wesentlichen Teil durch Energie aus erneuerbaren Quellen gedeckt werden soll. Danach s...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Bestandsgebäude (GEG) / 4.2.2.1 Heizungsprüfung und -optimierung

Betroffene Gebäude Die Pflicht zur Heizungsprüfung und -optimierung betrifft nur Heizungsanlagen in Gebäuden mit mindestens 6 Wohnungen oder sonstigen selbstständigen Nutzungseinheiten. Selbstständige Nutzungseinheiten sind Teileigentumseinheiten im Bereich des Wohnungseigentums, im Übrigen gewerblich oder freiberuflich genutzte Einheiten. Betroffene Anlagen Weiter muss es sich...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Bestandsgebäude (GEG) / 2.1 Außenbauteile

§ 46 GEG – Aufrechterhaltung der energetischen Qualität; entgegenstehende Rechtsvorschriften (1) 1Außenbauteile eines bestehenden Gebäudes dürfen nicht in einer Weise verändert werden, dass die energetische Qualität des Gebäudes verschlechtert wird. 2Satz 1 ist nicht anzuwenden auf Änderungen von Außenbauteilen, wenn die Fläche der geänderten Bauteile nicht mehr als 10 Proz...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Inkrafttreten Cannabisgesetz (CanG)

Zusammenfassung Cannabisunternehmen aufgepasst! Cannabisgesetz tritt im April in Kraft Nach langem Warten hat der Bundestag am 23.2.2024 das Cannabisgesetz (CanG) verabschiedet und damit den Weg für eine Legalisierung frei gemacht. Vorausgegangen war ein zähes Ringen über die Vereinbarkeit von Jugend- und Gesundheitsschutz mit der Forderung nach einer Entkriminalisierung. Lega...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mitarbeiterbindung: Arbeits... / 1.1 Die 4-Tage-Woche

Viele Unternehmen nutzen die 4-Tages-Woche, um sich im Wettbewerb um die Fachkräfte attraktiver zu machen. Auch wenn eine Einführung der 4-Tage-Woche in anderen Ländern, wie z. B. Island und Großbritannien getestet wurde, gibt es bisher noch keine Langzeitstudien über mögliche Auswirkungen, was Gesundheit, betriebsorganisatorische Abläufe oder die Produktivität betrifft. 4-Tag...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mitarbeiterbindung: Arbeits... / 5.1 Bezahlte Freistellung

Eine bezahlte Freistellung, auch bekannt als bezahlter Urlaub oder bezahlte Abwesenheit, bezieht sich auf eine Situation, in der ein Mitarbeiter von seiner regulären Arbeit freigestellt wird und dennoch sein volles Gehalt oder einen Teil davon erhält. Diese Art der Freistellung kann verschiedene Gründe haben und wird normalerweise von Arbeitgebern als Vergünstigung oder Vort...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Instandhaltung und Instands... / 3.1 Räumlich und zeitlich

Die Instandhaltungspflicht erstreckt sich nicht nur auf die Mieträume unmittelbar, sie umfasst auch den Zugang zu den Mieträumen und das Zubehör. Praxis-Beispiel Treppenhaus, Allgemeinflächen, Beleuchtung So hat der Vermieter für die gefahrlose Benutzbarkeit des Treppenhauses sowie für die ausreichende Beleuchtung und Instandhaltung der Stufen und Geländer zu sorgen, wie auch ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Kreislaufwirtschaft – Umset... / 8 Beschränkungen vorhandener Stoffe, die die Kreislauffähigkeit von Produkten und Materialien beeinträchtigen

Eine Limitierung des Einsatzes solcher Stoffe scheint unter dem Aspekt der Kreislaufwirtschaft logisch. Es ist allerdings festzuhalten, dass Substanzen wie Kunststoffe (Plastik) nicht per se schlecht sind. Zunächst muss jeweils eine korrekte Systemabgrenzung zur Ermittlung der Öko-Bilanz erfolgen, was aktuell noch sehr schwierig ist, da nicht alle Informationen (Graue Energi...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 4h... / 9 Sonderregelung für öffentliche Infrastrukturprojekte (Abs. 6)

Rz. 212 Durch G. v. 22.12.2023[1] wurde § 4h Abs. 6 EStG angefügt. Damit werden Zinsaufwendungen und Zinserträge aus Darlehen zur Finanzierung langfristiger öffentlicher Infrastrukturprojekte von der Definition der Zinsaufwendungen und Zinserträge ausgenommen und unterliegen damit nicht der Zinsschranke und auch nicht der Ermittlung des verrechenbaren EBITDA. Durch diese Vors...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 4 Einzelfälle zur maßregelnden Kündigung

Rz. 31 Es verstößt nicht gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB, wenn einem Arbeitnehmer, für dessen Arbeitsverhältnis kein allgemeiner Kündigungsschutz gilt, während oder sogar wegen einer Erkrankung gekündigt wird.[1] Begründet wird dies vielfach damit, die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 612a BGB lägen nicht vor, wenn ein Arbeitnehmer erkrankt. Es fehle an ein...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 35a Eingli... / 2.1 Seelische Störung – Fördervoraussetzung nach Abs. 1 Nr. 1

Rz. 8 § 35 a Abs. 1 nennt 2 Anspruchsvoraussetzungen. Zum einen muss das Kind oder der Jugendliche in seiner seelischen Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate von dem für sein Lebensalter typischen Zustand abweichen – die sog. seelische Störung – und zum anderen muss infolgedessen seine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt oder eine solch...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 35a Eingli... / 2.4 Vorgaben zur Ermittlung der seelischen Behinderung nach Abs. 1a

Rz. 24 § 35a Abs. 1a ergänzt in der Zielsetzung § 35a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 und ordnet ein geordnetes medizinisches Verfahren mit entsprechenden Vorgaben zur Feststellung der seelischen Störung – also der Abweichung der seelischen Gesundheit – nach Nr. 1 an. Dabei handelt es sich um ein eigenständiges Verfahren (OVG Schleswig-Holstein, Beschluss v. 11.11.2022, 3 MB ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 35a Eingli... / 2.2 Funktionsbeeinträchtigung – Fördervoraussetzungen nach Abs. 1 Nr. 2

Rz. 15 Nr. 2 setzt weiter und kumulativ voraus, dass das betroffene Kind oder der betroffene Jugendliche in seiner Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten ist. Die in Nr. 2 aufgestellte Anspruchsvoraussetzung, Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft, beinhaltet sozialpädagogische Gesichtspunkte bzw...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 35a Eingli... / 2.4.4 Berücksichtigungspflicht nach Satz 4

Rz. 33 Durch das Gesetzes Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) v. 3.6.2021 (BGBl. I S. 1444) wurde mit Wirkung zum 10.6.2021 ein neuer Satz 4 eingefügt, der es den Jugendhilfeträgern zur Pflicht macht, die Ausführungen zur Teilhabebeeinträchtigung nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 in der ärztlichen bzw. psychotherapeutischen Stellungnahme nach Abs. 1a Satz 1 bei der Entscheidungs...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 178 Verord... / 1 Rechtsentwicklung/Allgemeines

Rz. 1 § 178 ist am 1.1.1991 in Kraft getreten. Er wurde durch Art. 1 Nr. 31 RÜG zum 1.1.1992 und durch Art. 63 der Fünften Zuständigkeitsanpassungsverordnung v. 26.2.1993 zum 13.3.1994 redaktionell angepasst. Die Ersetzung der Bezeichnung Bundesminister durch Bundesministerium erfolgte mit Art. 40 der Sechsten Zuständigkeitsanpassungsverordnung v. 21.9.1997 (BGBl. I S. 2390)...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 37 Häuslich... / 2.9 Versorgung von chronischen und schwer heilenden Wunden (Abs. 7 Satz 2)

Rz. 43 Neben der Beauftragung des Gemeinsamen Bundesausschusses mit einer Ergänzung der Richtlinie über die Verordnung häuslicher Krankenpflege in Abs. 7 Satz 1 (Rz. 35) beinhaltet Satz 2 eine Sonderregelung hinsichtlich der Versorgung von chronischen und schwer heilenden Wunden. Diese kann auch in entsprechend spezialisierten Einrichtungen erfolgen. Die Regelung erweitert i...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V, SGBV SGB V §... / 2.6.1 Vollstationäre Pflegeeinrichtungen (Satz 1 Nr. 1)

Rz. 16 Als Leistungsort kommen zunächst vollstationäre Pflegeeinrichtungen i. S. v. § 71 Abs. 2 SGB XI, die Leistung nach § 43 SGB XI erbringen, in Betracht. Kurzzeitpflegeeinrichtungen nach § 42 SGB XI, die noch im Entwurf des Gesetzes ebenfalls als geeigneter Ort definiert worden waren, sind im Gesetz nicht mehr als Ort der Leistungserbringung von außerklinischer Intensivp...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 27 Krankenb... / 2.3.6 Medizinische Rehabilitation (Abs. 1 Satz 2 Nr. 6)

Rz. 48 Medizinische und ergänzende Leistungen zur Rehabilitation werden in § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 nicht mehr ausdrücklich genannt, weil sie von den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach dem SGB IX umfasst werden. Sie sind hingegen nach wie vor in den §§ 40, 42 und 43 konkretisiert. Medizinische Leistungen zur Rehabilitation können in Form einer ambulanten Rehabi...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V, SGBV SGB V §... / 2.12 Berichtspflicht (Abs. 6)

Rz. 34 Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen muss bis Ende des Jahres 2026 dem Deutschen Bundestag über das Bundesministerium für Gesundheit einen Bericht über die Umsetzung des neuen Leistungsanspruchs auf außerklinische Intensivpflege vorlegen. Abs. 6 Satz 2 macht inhaltliche, nicht abschließende Vorgaben zu einigen Punkten, über die sich der Bericht zu verhalten hat. ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 35a Eingli... / 2.4.2 Abweichung – Geltung des ICD-10 nach Satz 2

Rz. 30 Bei der Bestimmung der seelisch gesundheitlichen Abweichung findet gemäß § 35a Abs. 1a Satz 2 verbindlich das Klassifikationsschema für psychische Störungen des Kindes- und Jugendalters nach ICD-10 der WHO Anwendung (dessen Anwendung wurde bereits vor Inkrafttreten des Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetzes – KICK zum 1.10.2005 (BGBl. I S. 2729) praktiziert...mehr