Fachbeiträge & Kommentare zu Instandsetzung

Die Förderungen sind neben den allgemeinen Bedingungen an folgende 2 Voraussetzungen geknüpft: Art der Baumaßnahme und städtebauliche Notwendigkeit. Modernisierungsmaßnahmen Förderungsfähig sind alle Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, die dazu dienen, das Förderobjekt generationsgerecht umzubauen. Folgende Maßnahmen können zur Erreichung des Ziels dienen: Bauliche Maß...mehr

Nach § 28 Abs. 1 II. Berechnungsverordnung (II. BV) sind Instandhaltungskosten Kosten, die während der Nutzungsdauer zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs aufgewendet werden müssen, um die durch Abnutzung, Alterung und Witterungseinwirkung entstehenden baulichen oder sonstigen Mängel ordnungsgemäß zu beseitigen. Der Ansatz der Instandhaltungskosten dient auch zur De...mehr

Eigentümer Antragsteller für dieses Programm können sowohl natürliche wie auch juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts sein. Voraussetzung ist, dass die Antragsteller Eigentümer oder sonstiger Verfügungsberechtigter des Förderobjekts sind. Zuverlässigkeit Der Antragsteller muss allerdings zuverlässig und leistungsfähig sein. Diese Voraussetzungen sind insbeson...mehr

Bis zu 5,50 EUR/m2 Neben den Belegungsbedingungen gibt es auch eine Mietpreisbindung. Grundsätzlich orientiert sich die Länge der Bindung an die Fristen der Belegungsbedingungen.mehr

Bedingungen Die Förderungen sind neben den allgemeinen Bedingungen an folgende 2 Voraussetzungen geknüpft: an der Art der Baumaßnahme und an der städtebaulichen Notwendigkeit. Der Antragsteller muss seine Wohnung im Sinne des Programms modernisieren. Dazu gelten folgende Bedingungen: Die energetischen Modernisierungsmaßnahmen müssen die technischen Mindestanforderungen der EnEV (...mehr

Die in einem Zeitmietvertrag nach § 575 BGB vereinbarten Beendigungsgründe werden gegenstandslos, wenn sie an die Person eines bestimmten Vermieters geknüpft sind. Hierzu gehört der Beendigungsgrund des § 575 Abs. 1 Nr. 1 BGB (Eigennutzung). In diesem Fall wird aus dem Zeitmietvertrag ein Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit.[1] Die an die Mietsache gebundenen Beendigungsgrün...mehr

Maßnahmen Gefördert werden alle Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Wohngebäuden. Dabei müssen die Maßnahmen den bisherigen Gebrauchswert des Förderobjekts erhöhen. Dieses kann insbesondere durch folgende Verbesserung erreicht werden: Änderung des Zuschnitts der Wohnung Änderung der Funktionsabläufe in der Wohnung der Beleuchtung der Belüftung der Einbruchsicherheit d...mehr

20 Jahre Wer diese Förderung in Anspruch nimmt, kann an Mietpreis- und Belegungsbedingungen gebunden sein. Die Umfänge und der Inhalt der Bedingungen sind mit den Kommunen bedarfsgerecht zu vereinbaren. Die Bindefrist ist in der Regel genau so lange wie die Darlehenslaufzeit (20 Jahre) und beginnt mit der Fertigstellung der Maßnahmen. Praxis-Tipp Mietpreis- und Belegungsbeding...mehr

31.12.2031 Wer die Fördermittel dieses Programms beanspruchen will, muss sich den Belegungsbedingungen des Landes Thüringen unterwerfen. So ist man verpflichtet, für den Zeitraum beginnend mit dem Abschluss der Modernisierungsarbeiten bis zum 31.12.2031 die Mietwohnung nur an Personen zu vermieten, deren Gesamteinkommen die Einkommensgrenzen des § 10 ThürWoFG nicht übersteigt...mehr

Bau und Erwerb Gefördert wird der Bau oder der Erwerb eines Eigenheims oder einer Eigentumswohnung zu eigenen Wohnzwecken. Das Förderobjekt muss dabei im Land Baden-Württemberg belegen sein. Nicht gefördert werden Umschuldungen oder Nachfinanzierungen. Liegen die Objektvoraussetzungen vor, so werden folgende Kosten finanziert: Kaufpreis für ein Baugrundstück. Ist das Grundstück...mehr

In den nachfolgenden Bundesländern ist nach den dortigen Vorschriften die Ausübung des Hammerschlags- und Leiterrechts nicht auf Arbeiten beschränkt, die nur bauliche Anlagen betreffen. Vielmehr ist in diesen Bundesländern eine Befugnis zur Inanspruchnahme des Nachbargrundstücks bei der Ausführung von Bau-, Instandsetzungs- und Unterhaltungsarbeiten allgemeiner Art auf dem e...mehr

Begriff Der Mieter hat Reparaturen an der Mietsache nur dann im Wege des Schadensersatzes auf seine Kosten vorzunehmen, wenn der Defekt auf einem ihm zurechenbaren Verschulden beruht, z. B. er die Mietsache durch Gewalteinwirkung oder unsachgemäße Handhabung beschädigt hat. Wird eine Reparatur dagegen infolge altersgemäßen Verschleißes notwendig, trifft die Pflicht zur Insta...mehr

Werden Gewerberäume durch ein Hochwasser überschwemmt und sind nicht mehr nutzbar, kann getrost die Mietzahlung eingestellt werden. Denn dem Mieter von Räumen, die bei "normaler Hochwasserlage" ungefährdet sind, steht ein 100-prozentiges Minderungsrecht zu.[1] Jedoch trägt der Mieter insoweit die Darlegungs- und Beweislast für eine durch ein Starkregenereignis eingetretene er...mehr

Ferienwohnungen Diese Maßnahmen werden nicht gefördert: Wohnungen, die als Behelfs- und Primitivbau, Wohnlaube oder Baracke anzusehen sind. Wohnungen, die wegen ihrer Lage und Grundrissgestaltung keinen ausreichenden Wohnwert besitzen (z. B. Kellerwohnungen). Wohnungen, die wegen ihrer Grundrissgestaltung Wohnheimcharakter aufweisen. Ferien- oder Gästewohnungen. Wohnungen, die dur...mehr

Zusatzförderung Förderberechtigt sind nur Personen, die die programmgemäßen Einkommensgrenzen nicht überschreiten. Maßgeblich sind die positiven Einkünfte i. S. d. § 2 Abs. 2 EStG. Bei der Berechnung der Einkommensgrenzen werden die positiven Einkünfte der letzten 2 Kalenderjahre vor Antragseingang herangezogen. Der Nachweis über die Höhe der positiven Einkünfte wird über den...mehr

Die Förderung wird nur gewährt, wenn der notarielle Kaufvertrag noch nicht abgeschlossen ist. Eine Ausnahme hiervon gilt, wenn dem Käufer für den Fall ein Rücktrittsrecht eingeräumt ist, dass eine Förderung nicht erfolgt und ihm im Fall des Rücktritts keine weiteren Kosten entstehen. Der Antrag ist auf dem vorgesehenen Antragsformular an die SIKB zu richten. Diese entscheidet...mehr

Bürgschaft Bürgschaften werden für folgende Kredite übernommen: Erwerb von vermieteten Wohnungen Modernisierung und Instandhaltung von vermieteten Wohnungen Umschuldung oder Anschlussfinanzierungen von Krediten, die für den Erwerb, Modernisierung oder Instandhaltung aufgenommen wurden in Ausnahmefällen die Neuschaffung von Wohnraum zur Vermietung, wenn die Neuschaffung städtebaul...mehr

Zuwegung in Miteigentum Zugangswege zu Reihenhaus- und Wohnanlagen bieten häufig "Reibungspunkte". Neben der Eintragung einer Grunddienstbarkeit besteht die Möglichkeit, das Wegegrundstück zu vermessen und den einzelnen Berechtigten Miteigentumsanteile am Wegegrundstück zu übertragen. Dann kann deren internes Verhältnis durch eine im Grundbuch eingetragene Miteigentümerverein...mehr

Rz. 253 Bis zum 31.12.2019 werden sonstige Leistungen von Gemeinschaften, deren Mitglieder Angehörige der in § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG bezeichneten Berufe und/oder Einrichtungen i. S. d. § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG sind steuerbefreit, soweit diese Leistungen für unmittelbare Zwecke der Ausübung der Tätigkeit nach § 4 Nr. 14 Buchst. a oder b UStG verwendet werden und die Gemein...mehr

Rz. 159 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Geldwerte Vorteile aus der unentgeltlichen oder verbilligten Übereignung von Ladevorrichtungen für (Hybrid-)Elektrofahrzeuge darf der ArbG pauschal mit 25 % besteuern (zur Rechtsentwicklung > Rz 59 f). Das gilt auch für Zuschüsse des ArbG zu den Aufwendungen des ArbN für den Erwerb und die Nutzung derartiger Ladevorrichtungen. In beiden Fäl...mehr

Neben dieser gegenständlichen Begrenzung auf bestimmte Teile der Mietsache fordert der BGH eine betragsmäßige Begrenzung, d. h. die Festsetzung einer Höchstgrenze sowohl für die einzelne Reparatur als auch für die Gesamtbelastung des Mieters durch Kleinreparaturen in einem bestimmten Zeitraum. Für die einzelne Reparatur hat der BGH in der Entscheidung vom 7.6.1989 einen Betr...mehr

Grundsätzlich besteht keine Nachbarpflicht zur Einräumung einer Zuwegungsbaulast – auch nicht nach dem Grundsatz von Treu und Glauben. Praxis-Beispiel Der Eigentümer eines Grundstücks mit schlechter Straßenanbindung möchte gerne bauen und zur Erlangung einer Baugenehmigung über ein Nachbargrundstück zu einer Privatstraße und von dort zu einer öffentlichen Straße fahren dürfen...mehr

Rz. 1 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Die nichtdeutschen Mitglieder der ausländischen NATO-Truppen (> Rz 4) und die nichtdeutschen Mitglieder des zivilen Gefolges (> Rz 5) begründen grundsätzlich in Deutschland keinen > Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen > Aufenthalt (Art X Abs 1 Satz 1 NATO-Truppenstatut – NTS –; BGBl 1961 II, 1183, 1206; Gesetz zum NTS und zu den Zusatzvereinbaru...mehr

Rz. 78 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Durch das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr vom 07.11.2016 (BGBl 2016 I, 2498) wurde mit der Neufassung des § 3 Nr 46 EStG der Vorteil für das elektrische Aufladen eines Elektro- oder Hybridelektrofahrzeugs einschließlich der Überlassung der Ladevorrichtung von der ESt/LSt befreit. Voraussetzung ist, da...mehr

Dementsprechend dürfen mit Wirkung ab 1.1.2023 als Instandhaltungskosten je Quadratmeter Wohnfläche im Jahr angesetzt werden: für Wohnungen, deren Bezugsfertigkeit am Ende des Kalenderjahrs weniger als 22 Jahre zurückliegt, höchstens 10,61 EUR, für Wohnungen, deren Bezugsfertigkeit am Ende des Kalenderjahrs mindestens 22 Jahre zurückliegt, höchstens 13,45 EUR, für Wohnungen, de...mehr

Vernachlässigung der Mietsache, Feststellungen durch Sachverständige, Sicherung des Pfandrechts Ein besonderer Anlass liegt vor, wenn konkrete Anhaltspunkte gegeben sind, dass der Mieter die Mietsache beschädigt hat oder dass er seine Obhutspflicht nicht erfüllt. Praxis-Beispiel Konkrete Anhaltspunkte Hiervon ist auszugehen, wenn wegen eines muffigen Geruchs ein Verdacht auf Sc...mehr

Umgestaltung der Wohnung Der Berechtigte darf die Wohnung nicht umgestalten.[1] Er muss die üblichen Wartungsarbeiten durchführen.[2] Schönheitsreparaturen und die Instandsetzungen obliegen dem Eigentümer[3]; der Berechtigte muss diese Maßnahmen dulden.[4] Modernisierungsmaßnahmen Zur Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen ist der Eigentümer nicht verpflichtet. Umgekehrt mus...mehr

Komponenten Die Förderung erfolgt als sog. Anteilsfinanzierung im Rahmen einer Projektförderung. Ein Förderdarlehen setzt sich aus folgenden Komponenten zusammen: Baudarlehen Tilgungszuschuss und Baukostenzuschuss Eigenanteil 20 % Der Bauherr muss zur Deckung der Gesamtkosten mindestens einen Eigenanteil von 20 %,bezogen auf die Gesamtkosten, erbringen. Als Eigenleistung werden ne...mehr

Mit seiner Förderung will das Land Thüringen Modernisierungsmaßnahmen an zu eigenen Wohnzwecken genutzten Eigentumswohnungen oder Einfamilienhäusern fördern. Ein Eigenheim darf aus 2 Wohnungen bestehen. Eine Eigennutzung im Sinne des Programms liegt auch vor, wenn die Wohnung von den Eltern des Eigentümers, den Kindern, den Großeltern oder Enkeln bewohnt wird. Zu den geförde...mehr

Duldungspflicht aus § 554 Abs. 1 BGB Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen hat der Mieter zu dulden.[1] Ist zur Vorbereitung einer solchen Maßnahme das Betreten der Wohnung erforderlich, so ist auch dies vom Mieter zu dulden.[2] Gleiches gilt, wenn der Vermieter aus gegebenem Anlass prüfen will, ob ein Instandsetzungsbedarf besteht. Dies ist immer dann der Fall, wenn ...mehr

Praxis-Beispiel Schlüsselübergabe Nachdem der Vermieter das Mietverhältnis gekündigt hat, übersendet der Mieter postalisch die Schlüssel mit der Bemerkung, für ihn sei das Mietverhältnis beendet. Der Mieter hat in diesem Fall klar und eindeutig zum Ausdruck gebracht, die Mietsache nicht weiter nutzen zu wollen, sodass von einer Besitzaufgabe des Mieters auszugehen ist[1], die ...mehr

Der Mieter kann das Mietverhältnis gem. § 543 Abs. 1 BGB aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Mieter unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere eines Verschuldens des Vermieters und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen, die Fortsetzung des Mietverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis ...mehr

Obwohl das Hammerschlags- und Leiterrecht erhebliche praktische Bedeutung für Grundstücksnachbarn hat, ist der aus der Zeit der Partikularrechte vor Inkrafttreten des BGB stammende Rechtsbegriff nicht ohne Weiteres aus sich heraus verständlich. Hinweis Definitionen Als Hammerschlagsrecht wird herkömmlicherweise die Befugnis bezeichnet, das Nachbargrundstück betreten zu können,...mehr

Um dieses Programm in Anspruch nehmen zu können, müssen neben den förderfähigen Baumaßnahmen folgende Zuwendungsbedingungen erfüllt sein: Erhaltungswürdigkeit Das zu modernisierende Gebäude muss auch erhaltungswürdig sein. Gehört das Gebäude beispielsweise abgerissen, besteht keine Erhaltungswürdigkeit. 5.000 Einwohner Das Gebäude muss sich in einer Gemeinde mit mehr als 5.000 E...mehr

Die Anträge sind bei der TAB einzureichen Die entsprechenden Anträge und weiteren Förderformulare findet man auf der Webseite der TAB. Im Rahmen der Antragstellung müssen neben allen geplanten Kosten auch die Verbesserungen der Energieeffizienz durch das oder die Vorhaben dargestellt werden. Bewilligungsbescheid Die TAB entscheidet über die Förderungen per Bewilligungsbescheid...mehr

15 % Eigenkapital Die ISB verlangt eine Eigenleistung von 15 % der Gesamtkosten. Neben dem Eigenkapital muss der Antragsteller auch nachweisen, dass die Finanzierung gesichert ist. Sie gilt grundsätzlich als nicht gesichert, wenn die Einnahmen aus den zugelassenen Mieten nicht ausreichen, um die Aufwendungen für die Darlehen (auch Fremddarlehen) sowie zukünftige Instandhaltun...mehr

Besondere Vereinbarung erforderlich? Zubehör ist grundsätzlich mitversichert, soweit es sich in dem Gebäude befindet oder außen an dem Gebäude angebracht ist und für die Instandhaltung eines versicherten Gebäudes oder dessen Wohnzwecken genutzt wird. Somit bedarf es für die Mitversicherung von Zubehör, das teils oder ausschließlich gewerblichen Zwecken dient, ebenso einer Bes...mehr

Regel: 15 % Eigenkapital 15 % der Kosten sind in Form von Eigenkapital zu erbringen. Als Eigenkapital werden Geldmittel und/oder eingebrachte und bezahlte Materialien anerkannt. Der Wert der Selbsthilfe darf aber maximal 5.000 EUR betragen.mehr

KfW-Bank: Altersgerecht Umbauen KfW-Bank: Energieeffizient Sanieren – Kredit KfW-Bank: Energieeffizient Sanieren – Einzelmaßnahmenmehr

Der Vermieter kann nach seiner Wahl vom Mieter Schadensbeseitigung oder Geldersatz verlangen. Lässt der Vermieter den Schaden reparieren, so sind die Reparaturkosten erstattungsfähig. Maßgeblich ist grundsätzlich derjenige Betrag, der dem Vermieter selbst in Rechnung gestellt worden ist; es kommt also nicht darauf an, ob die Reparatur von einem anderen Unternehmer kostengüns...mehr

Das Programm "IB Sicher Bauen" ist ein Bürgschaftsprogramm zur Erleichterung von Finanzierungen im Zusammenhang mit dem Erwerb, der Modernisierung oder der Instandhaltung von vermietetem Wohnraum. 7.1 Wer kann die Bürgschaften beantragen? Antragsberechtigte Anträge auf die Übernahme einer Bürgschaft des Landes Sachsen-Anhalt können folgende Kreditnehmer stellen: Privatpersonen Un...mehr

Begriff Bei Berechnung der Kostenmiete von öffentlich geförderten Wohnungen kann in der Wirtschaftlichkeitsberechnung eine Pauschale für die Instandhaltung des Anwesens ohne Berücksichtigung der tatsächlichen Aufwendungen angesetzt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Relevant sind die §§ 26, 28 II. BV (Zweite Berechnungsverordnung)mehr

Dieses Förderprogramm ist für Eigentümer von Eigenheimen erstellt worden. Allerdings ist die Antragsbearbeitung an Einkommensgrenzen[1] gebunden. Es handelt sich um folgende Grenzen, berechnet an einem Musterhaushalt: Einkommensgrenzen 1-Personen-Haushalt = 32.900 EUR 2-Personen-Haushalt = 49.300 EUR 3-Personen-Haushalt = 63.000 EUR 4-Personen-Haushalt = 76.800 EUR 5-Personen-Haus...mehr

Die gewährten Darlehen sollen insbesondere für folgende Baumaßnahmen genutzt werden: Verbesserung der Energieeffizienz eines Gebäude (z. B. Wärmedämmung an Außenwänden, Geschossdecken und Dach, Einbau von neuen Fenstern, Erneuerung der Haustechnik) Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren (z. B. Anbau eines Aufzugs, Einbau eines Treppenlifts) allgemeine Maßnahmen zur Modernisier...mehr

Darlehenshöchstbetrag Liegen die Fördervoraussetzungen vor, so können 85 % der Kosten als Darlehen finanziert werden. Der Darlehenshöchstbetrag beträgt maximal 42.500 EUR. Darlehen unter 5.100 EUR werden nicht ausgekehrt. Der Zinssatz kann für 5 oder 10 Jahre festgeschrieben werden. Die Höhe des Zinssatzes ist von der Festschreibungslänge und der Höhe des Tilgungsanteils abhä...mehr

Förderung von Gemeinschaftseigentum Dieses Programm fördert alle Baumaßnahmen am Gemeinschaftseigentum. Hier kann es sich insbesondere um folgende Maßnahmen handeln: Verbesserung der Energieeffizienz eines Gebäudes (z. B. Wärmedämmung an Außenwänden, Geschossdecken und Dach, Einbau von neuen Fenstern, Erneuerung der Haustechnik) Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren (z. B. An...mehr

In einem Einkaufscenter dient die Betriebspflicht dem Interesse des Vermieters an einer belebenden Wirkung des Geschäftsbetriebs für das Umfeld der Mieträume. Sind die Räume Teil eines Einkaufscenters, werden die Kundenströme maßgeblich durch die Ein- und Ausgänge der jeweiligen Geschäfte gesteuert. Für die Attraktivität des Einkaufscenters ist der Verlauf der Kundenströme v...mehr

3 Monate Ist die Baumaßnahme beendet, so muss innerhalb von 3 Monaten nach der Beendigung die Mittelverwendung nachgewisen werden. Diesem Nachweis sind Belege und Quittungen beizufügen. Achtung Geplante Kosten sollten von den tatsächlichen Kosten nicht erheblich abweichen! Stellt die TAB bei der Prüfung fest, dass die tatsächlichen Kosten um mehr als 1.000 EUR und mehr als 3 % ...mehr

Hat der Grundstückseigentümer seine Verkehrssicherungspflicht verletzt, kann er zum Ersatz des einem Dritten hieraus entstandenen Schadens verpflichtet sein. Gesetzliche Anspruchsgrundlage des Geschädigten, der meist keine vertraglichen Ansprüche geltend machen kann, ist i. d. R. § 823 Abs. 1 BGB. Danach greift die Haftung des Schädigers nur ein, wenn dieser schuldhaft, d. h....mehr

Neben den obigen Förderbedingungen müssen noch weitere Voraussetzungen erfüllt werden.mehr