Fachbeiträge & Kommentare zu Kosten

Die Leistungsempfänger können sich die Hilfe auch selbst beschaffen, ohne dass das Jugendamt zuvor darüber entscheidet. Das Jugendamt muss die Kosten in diesen Fällen aber nur tragen, wenn bestimmte Voraussetzungen vorlagen.mehr

Gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 BPersVG finden andere als die in § 60 Abs. 1 Satz 1 BPersVG genannten Personalversammlungen außerhalb der Arbeitszeit statt. Hierbei handelt es sich um Personalversammlungen, die bei Bedarf zusätzlich zu den ordentlichen Personalversammlungen im Sinne des § 59 Abs. 2 1. Alt. BPersVG vom Personalrat einberufen werden bzw. aufgrund des Initiativrechts ...mehr

Der Jugendhilfeträger muss die Kosten für eine Hilfemaßnahme nur tragen, wenn er selbst nach Maßgabe eines Hilfeplans und unter Beachtung des Wunsch- und Wahlrechts darüber entschieden hat.[1] Der Gesetzgeber hat damit klargestellt, dass der Jugendhilfeträger nicht bloßer Kostenträger, sondern ein Leistungsträger ist. Wichtig Gerichte haben kein Weisungsrecht Auch das Familien...mehr

Niederschwellige ambulante Hilfen[1], insbesondere die Erziehungsberatung, müssen nicht vorher beantragt werden. Diese Hilfen sollen gerade ohne hohe formale Hürden in Anspruch genommen werden können. Deshalb schließt der Jugendhilfeträger regelmäßig mit dem Leistungserbringer eine Vereinbarung darüber ab, wie die Leistungen erbracht und die Kosten abgerechnet werden. Die Le...mehr

Junge Menschen, die an einer schulischen oder beruflichen Bildungsmaßnahme oder der beruflichen Eingliederung teilnehmen, können ggf. in einer vom Jugendamt finanzierten, sozialpädagogisch begleiteten Unterkunft wohnen. Der Gesetzgeber hatte hierbei vor allem Jugendliche im Blick, die aufgrund der schlechten Ausbildungssituation keinen Ausbildungsplatz in der Nähe der elterl...mehr

Die Nachrangfrage stellt sich erst, wenn die Leistungen der Leistungsträger gleich, gleichartig, einander entsprechend, kongruent, einander überschneidend oder deckungsgleich sind.[1] Hinweis Nachrang erst auf Kostenebene herstellen Häufig kann der Nachrang faktisch erst auf der Kostenebene hergestellt werden. Das liegt daran, dass die öffentliche Kinder- und Jugendhilfe unabh...mehr

Besteht im konkreten Fall sowohl ein Anspruch gegen den Träger der Sozialhilfe als auch gegen den Jugendhilfeträger, ist die Jugendhilfe vorrangig zuständig. Mit Wirkung vom 1.1.2020 gilt das auch für Ansprüche nach dem SGB IX, das gegenüber dem SGB VIII ebenfalls subsidiär ist.[1] Etwas anderes gilt für die Kosten einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung für Schüler und K...mehr

Bei der Felderprobung von neuartigen Energieverfahren werden die auf dem Teststand erprobten neuartigen Produkte und Verfahren unter Realbedingungen, als sog. Piloten im Feld getestet. Dieser Test findet mit realen Nutzern und unter realen Wetterbedingungen über Zeiträume von 1–2 Jahren statt. Die Pilotanlagen werden dazu mit zusätzlicher Messtechnik ausgestattet, die es erm...mehr

Rz. 3 Die Entscheidung ergeht auf Antrag des Vollstreckungsschuldners. Dieser kann (sollte) zusammen mit der Klage gestellt werden (KG, FamRZ 1988, 313; vgl. z. B. Muster zu § 767 ZPO Rn. 72 und § 768 Rn. 13). Der Antrag darf durch das Gericht grundsätzlich erst mit Zustellung der Klage beschieden werden (a. A. bereits vor Zustellung: HansOLG Hamburg, NJW-RR 1990, 394; OLG S...mehr

Kommentar Die Finanzverwaltung hat sich zur betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von Computerhardware und Software geäußert und neue Grundsätze veröffentlicht. Bereits mit BMF-Schreiben v. 26.2.2021 (IV C 3 - S 2190/21/10002 :013) änderte die Finanzverwaltung die bisherige Auffassung zur Nutzungsdauer von Computerhardware und Software. Doch noch blieben einige Praxisfragen offe...mehr

Einen Überblick zum Ablauf des Beschaffungsprozesses gibt Abb. 1. Bei jedem Prozessschritt gibt es arbeitsschutzrelevante Aspekte. Welche dies im Einzelnen sein können, fasst eine Publikation der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)[1] zusammen. Es empfiehlt sich, arbeitsschutzrelevante Punkte in den vorhandenen Beschaffungsprozess zu integri...mehr

§ 44 Abs. 1 NPersVG Nach § 44 Abs. 1 Satz 1 NPers VG finden abweichend von § 60 Abs. 1 Satz 2 BPersVG alle Personalversammlungen grundsätzlich während der Arbeitszeit statt. Ausnahmen sind dann vorgesehen, wenn es die dienstlichen Verhältnisse nicht zulassen. Gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 BPersVG finden nur die in § 59 Abs. 1 BPersVG bezeichneten und die auf Wunsch des Leiters der ...mehr

Sicherheit beginnt beim Einkauf. Falsch ausgewählte Arbeitsmittel oder ungeeignete PSA können die Gesundheit der Beschäftigten gefährden oder belasten, Arbeitsprozesse verzögern, Qualitätseinbußen sowie weitere Wettbewerbsnachteile herbeiführen. Praxis-Tipp Argumentieren Sie mit dem Return on Prevention (RoP) Mit dem Return on Prevention liegt eine vereinfachte, auf den Arbeit...mehr

§ 49 Abs. 1 LPersVG RP In etwa ist § 49 Abs. 1 LPersVG RP mit § 60 Abs. 1 BPersVG vergleichbar. Entscheidender Unterschied ist aber, dass nach § 49 Abs. 1LPersVG RP alle Personalversammlungen, also auch die außerordentlichen, während der Arbeitszeit stattfinden sollen. Hinsichtlich der Arbeitszeit ist auf die Arbeitszeit der Dienststelle und nicht einzelner Dienstkräfte abzus...mehr

Eine Gefährdungsbeurteilung ist durchzuführen als Erstbeurteilung an bestehenden Arbeitsplätzen, Änderungsbeurteilung (z. B. bei der Änderung von Arbeitsstoffen, bei der Neubeschaffung von Maschinen), Nachuntersuchung (z. B. bei Arbeitsunfällen). Eine Gefährdungsbeurteilung kann nach dem folgenden Schema ablaufen: systematische Untergliederung des Betriebs durch Festlegung von Be...mehr

Inhaltlich sind § 60 BPersVG und Art. 50 BayPVG was den Zeitpunkt der Personalversammlung angeht vom Grund her identisch, jedoch konkretisiert Art. 50 BayPVG darüber hinaus gewisse Tatbestände, die nachstehend erörtert werden: Art. 50 Abs. 1 Satz 1, 2 Halbsatz BayPVG Während § 60 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz BPersVG regelt, dass Personalversammlungen auch außerhalb der Arbeitsze...mehr

Der finanzielle und zeitliche Aufwand für die Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung rechnet sich – ebenso wie die Erstbeurteilung – insofern, als im Schadensfall z. B. bei Unfällen oder dem Auftreten von Berufskrankheiten nachgewiesen werden kann, dass gesetzliche Vorgaben eingehalten werden. Wird Gefährdungsbeurteilung als kontinuierlicher Prozess verstanden und umgeset...mehr

Kosten und Nutzen eines Störfallbeauftragten lassen sich schwer beziffern. Aber ein engagierter Störfallbeauftragter wird sicherlich die Motivation und das Bewusstsein der Mitarbeiter für ein verantwortungsvolles Verhalten beim Betreiben genehmigungspflichtiger Anlagen steigern. Über Informationen, Schulungen, Unterweisungen usw. hält er Mitarbeiter und Führungskräfte auf de...mehr

Rz. 4 Die Tätigkeit des Anwalts gehört zum Rechtszug, wird also durch die Gebühren der Nr. 3100 ff. VV RVG abgedeckt (§ 19 Abs. 1 Nr. 11 RVG). Bei abgesonderter mündlicher Verhandlung entstehen Gebühren nach Nr. 3328, 3332 VV RVG (Zöller/Herget, ZPO, § 770 Rn. 2). Gerichtsgebühren werden nicht erhoben.mehr

Die Einrichtung mind. eines Toilettenraums ist grundsätzlich Pflicht. In Abhängigkeit von der Tätigkeit müssen Wasch- bzw. Umkleideräume zur Verfügung stehen. Die Einhaltung der Vorgaben lohnt sich: Infektionen, Vergiftungen und Erkrankungen können wirksam vermieden werden. Den Beschäftigten stehen die erforderlichen Einrichtungen zur Verfügung, die nicht nur ihre Sicherheit...mehr

Fortbildungen kosten immer Zeit, meist auch Geld. Sie sollten immer gemeinsam von Fachkraft für Arbeitssicherheit und Arbeitgeber geplant werden. Eine verantwortungsvolle Abwägung über Kosten und Nutzen einer Fortbildung ist zunächst Sache der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Sie muss fachlich beurteilen, welche Themen für sie wichtig sind und welche Anbieter infrage kommen....mehr

Unstrittig ist, dass Einrichtung und Pflege eines Pausenraumes mit Kosten verbunden sind. Wie hoch diese im Einzelfall sind, hängt natürlich ganz von den betrieblichen Vorstellungen und Gegebenheiten ab, von Betriebs- bzw. Abteilungsgröße, Ausstattungswünschen, optischen Ansprüchen usw. Nutzen hat der Betrieb von gut gestalteten Pausenräumen vor allem durch eine hohe Mitarbei...mehr

Rz. 50 Für die Drittwiderspruchsklage gelten die Gerichtskosten (KV Nr. 1210 ff. Anlage 1 zu § 3 Abs. 2 GKG) und die Gebühren des Rechtsanwalts (Teil 3 Nrn. 3100 ff. VV RVG) wie in einem gewöhnlichen Rechtsstreit. Für die Mitwirkung in dem Verfahren nach §§ 771 Abs. 3, 769 ZPO vgl. § 769 Rn. 15. Gerichtsgebühren fallen in diesem Verfahren nicht an. Der Gebührenstreitwert ein...mehr

Die Beteiligung der Mitarbeiter an der Gefährdungsbeurteilung bedeutet zunächst organisatorischen Aufwand. Am besten informieren Sie die Mitarbeiter zunächst über das Vorhaben, eine Gefährdungsbeurteilung für deren Arbeitsplatz oder deren Tätigkeiten durchzuführen. Erläutern Sie dabei, dass es um die Verbesserung der Sicherheit der Mitarbeiter geht. Die Mitarbeiter können auf...mehr

Soweit eine steuerbare und steuerpflichtige unentgeltliche sonstige Leistung i. S. d. § 3 Abs. 9a UStG vorliegt, bestimmt sich die Bemessungsgrundlage nach § 10 Abs. 4 UStG. Dabei ist zu unterscheiden, ob es sich um eine Leistung nach § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG [1] oder um eine Leistung nach § 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG [2] handelt: Es handelt sich um eine sonstige Leistung i. S. d. § 3 ...mehr

Grundsätzlich ist es einem Unternehmer freigestellt, eine Leistung verbilligt, also auch unter seinen eigenen Kosten oder Ausgaben, am Markt anzubieten. Da das Umsatzsteuerrecht bei der Frage der Steuerbarkeit nur den Leistungstatbestand "entgeltliche Leistung" und den Leistungstatbestand "unentgeltliche Leistung" kennt, führt jeder Umsatz, für den der Unternehmer eine Gegen...mehr

1) Müssen Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom Arbeitgeber für die Zeit der Weiterbildung freigestellt werden? Ganz eindeutiges Ja! § 5 Abs. 3 Satz 2 und 4 Arbeitssicherheitsgesetz regeln dies ganz klar: Zitat Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit als Arbeitnehmer eingestellt, so ist sie für die Zeit der Fortbildung unter Fortentrichtung der Arbeitsvergütung von der Arbeit fr...mehr

Bei der betriebswirtschaftlichen Argumentation geht es um die Wirtschaftlichkeit von Maßnahmen im Arbeits- und Gesundheitsschutz, also um die Fragen "Was kostet das und was bringt das?". Während sich die Kosten der Maßnahmen vergleichsweise einfach ermitteln lassen, sieht es auf der Nutzenseite ungleich schwieriger aus. Die positive Wirkung von Arbeits- und Gesundheitsschutz...mehr

Zum 1.1.2019[1] sind die unionsrechtlichen Sonderregelungen für Einzweck-Gutscheine und Mehrzweck-Gutscheine in Kraft getreten.[2] Bei einem sog. Mehrzweck-Gutschein kommt es bei Ausgabe und Übertragung dieses Gutscheins noch nicht zu einer Besteuerung eines Umsatzes ("Umtausch von Geld in eine andere Art von Bezahlungsmittel"). Erst wenn der Mehrzweck-Gutschein für eine best...mehr

Die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII [1] werden in der Regel vom örtlichen Träger erbracht ("Allzuständigkeit"). Wer örtlicher Träger ist, bestimmen seit der Föderalismusreform die Länder.[2] Meistens sind dies die Landkreise bzw. kreisfreien Städte. Mit der sachlichen Zuständigkeit geht auch die Pflicht einher, die Kosten zu tragen. Hinweis Klarheit of...mehr

Die Verpflichtung zur Fortbildung für Fachkräfte für Arbeitssicherheit leitet sich aus § 5 Abs. 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) ab: "Der Arbeitgeber hat den Fachkräften für Arbeitssicherheit die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderliche Fortbildung unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange zu ermöglichen." Die Fachkraft für Arbeitssicherheit ist also angehalt...mehr

Bei einer drittlandsgrenzüberschreitenden Güterbeförderung sowie einer Beförderung im internationalen Eisenbahnfrachtverkehr führt der inländische Teil der Beförderungsstrecke zu einem nach § 3b Abs. 1 UStG im Inland ausgeführten und damit nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG steuerbaren Umsatz. In Abhängigkeit von der Beförderungsrichtung unterliegt die inländische Beförderungsstreck...mehr

Überblick Im Gegensatz zu Arbeitsmedizinern gibt es für Fachkräfte für Arbeitssicherheit keine Pflicht zur Fortbildung. Die Fortbildung ist dennoch empfehlenswert: Nur wenn sie auf dem Laufenden ist, kann eine Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber kompetent beraten. Der Arbeitgeber ist unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange dazu verpflichtet, der Fachkraft ...mehr

Argumente sind das "Futter" für jede Diskussion. Aber so wie jeder Mensch sein persönliches Lieblingsessen hat, sollten auch die Argumente auf den Gesprächspartner abgestimmt werden. Im Folgenden werden 3 grundsätzliche Argumentationen vorgeschlagen. Welche Argumentation im konkreten Fall am zielführendsten ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Legt die Geschäftsleitung d...mehr

1) Wann ist ein fest angestellter Betriebsarzt zu bestellen? Die BG-Vorschrift DGUV V 2 nennt für Betriebsärzte Grundbetreuungszeiten, die als Summe der Zeiten für Fachkraft für Arbeitssicherheit und für den Betriebsarzt aufgeführt sind. Diese sind abhängig vom Gefährdungsgrad des Unternehmens festgelegt. Die Grundbetreuungszeit beträgt mind. 0,2 Stunden pro Mitarbeiter und J...mehr

Rund 20 % der Arbeitsunfälle sind Stolper-, Rutsch- und Sturzunfälle. Im Büro sind die Ursachen dafür häufig das Hängenbleiben an einem Kabel. Gesundheitliche Schäden und Arbeitsausfälle können die Folge sein. Knapp 12 % aller Datenverluste ereignen sich laut Experten durch das ungewollte Ausschalten des Computers im laufenden Betrieb. Dies kann passieren, wenn das Stromkabel...mehr

Rz. 1 Nach § 4 Nr. 8 Buchst. c UStG sind die Umsätze im Geschäft mit Forderungen, Schecks und anderen Handelspapieren sowie die Vermittlung solcher Umsätze steuerfrei. Die Einziehung von Forderungen, z. B. durch Inkassobüros, ist ausdrücklich von der Steuerbefreiung ausgenommen. Eine andere Steuerbefreiungsvorschrift existiert für Forderungseinziehungen nicht, so dass diese ...mehr

Rz. 29 Veräußert ein Bauunternehmer seine Werklohnforderung aus einem Bauvertrag an einen Dritten aufgrund eines gesonderten Forderungskauf- und Gewährleistungsübernahmevertrags, so sind dies keine Zahlungen des Dritten für die an den Bauherren erbrachten Bauleistungen. Es liegt eine Zahlung aufgrund einer eigenen Verpflichtung vor, die nach § 4 Nr. 8 Buchst. c UStG steuerfr...mehr

Fachkräfte für Arbeitssicherheit sollten sich – am besten schon vor dem Gespräch – überlegen, wie sie das Interesse der Geschäftsleitung wecken können. Das geht am einfachsten, wenn sie klar in wenigen Sätzen formulieren können, welchen Nutzen ihr Anliegen für die Geschäftsleitung hat. Zu beachten ist, dass der Nutzen einer Dienstleistung nicht objektiv festgelegt ist, sonde...mehr

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz sicherzustellen bzw. zu verbessern (§ 3 ArbSchG). Je nach Art der ausgeübten Tätigkeit und den am Arbeitsplatz verwendeten Stoffen können unterschiedliche Schutzmaßnahmen erforderlich sein. Diese werden im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt (§ 5 ArbSchG). Der Arbeitgebe...mehr

Die Mitarbeiter werden in der Zukunft mit einem höheren Lebensalter in den Ruhestand wechseln. Die Gesunderhaltung von älteren Mitarbeitern ist auch ein wirtschaftlicher Faktor. Je geringer der Krankenstand ist, um so geringer sind die Kosten für diese Fehlzeiten. Die Work-Life-Balance gewinnt an Bedeutung. Hier kann der Betriebsarzt sein Fachwissen entsprechend einbringen. M...mehr

Begriff Die Vorschriften zur Zuständigkeit regeln, welcher Verwaltungsträger welche Aufgaben erledigen muss. Dies beinhaltet immer 2 Aspekte: Mit der örtlichen Zuständigkeit wird der räumliche Bereich umschrieben, in dem ein Verwaltungsträger tätig ist. Die sachliche Zuständigkeit definiert die Aufgaben, für die er verantwortlich ist. Für die Verwaltung wird so zum einen unnöti...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung soll es dem Unternehmer erleichtern, Schwachstellen in seinem Unternehmen aufzuspüren, besonders an der Schnittstelle zwischen Mensch und Technik. Mit dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung lassen sich Unfallgefahren reduzieren, Gefährdungen abbauen, die Ursache von Berufskrankheiten sein können, arbeitsbedingte Erkrankungen vermeiden, Arbeitsabläufe ...mehr

Begriff Führt ein Unternehmer im Inland einen steuerbaren und steuerpflichtigen Umsatz aus, muss für diesen Umsatz Umsatzsteuer abgeführt werden. Berechnungsgrundlage für die Umsatzsteuer ist die Bemessungsgrundlage. Bemessungsgrundlage ist alles, was den Wert der Gegenleistung bildet, die der leistende Unternehmer vom Leistungsempfänger oder von einem anderen als dem Leistu...mehr

Bei einem Tausch [1], bei einem tauschähnlichen Umsatz [2] sowie bei einer Hingabe an Zahlungs statt ermittelt sich die Bemessungsgrundlage dadurch, dass zu einer evtl. zusätzlich vereinbarten Baraufgabe (Geldzuzahlung) auch der Wert der erhaltenen Leistung mit berücksichtigt wird.[3] Der Wert des anderen Umsatzes wird durch den subjektiven Wert für die tatsächlich erhaltene u...mehr

Besondere Bemessungsgrundlagen ergeben sich insbesondere in den folgenden Fällen: Beförderungseinzelbesteuerung: Werden steuerpflichtige Beförderungsleistungen mit einem im Ausland zugelassenen Reisebus ausgeführt, kann die Besteuerung der Leistung direkt an der Grenze erfolgen. Um in solchen Fällen die Ermittlung der Bemessungsgrundlage zu vereinfachen, wird die Steuer in Ab...mehr

Hat der Unternehmer Aufwendungen getätigt, für die (später) ein Ausschluss vom Vorsteuerabzug[1] nach § 15 Abs. 1a UStG einschlägig ist, gilt dies ebenfalls als Änderung der Bemessungsgrundlage.[2] Unter die Regelung fallen insbesondere Geschenke, deren Wert 35 EUR übersteigt, wenn zum Zeitpunkt des Einkaufs noch nicht feststeht, dass es sich um ein Geschenk handelt, oder we...mehr

Führt ein Unternehmer mehrere unterschiedlich zu besteuernde Leistungen zu einem pauschalen Gesamtpreis aus, muss der einheitliche Kaufpreis auf die einzelnen Leistungen aufgeteilt werden. Wichtig Unterschiedliche Ausgangssituationen denkbar Die Aufteilung einer Gesamtzahlung gilt regelmäßig in den Fällen, in denen Leistungen ausgeführt werden, die zum Teil dem Regelsteuersatz...mehr

Für die Errichtung einer Tunnelstrecke muss eine neue Ankertechnik erprobt und eingeführt werden. Anker werden im Tunnelbau zur Absicherung des Gebirges gegen Einsturz verwendet. Bisher kommt überwiegend eine spezielle Dübel-Technik zum Einsatz. Zum Einbringen der Dübel werden bis zu 6 m tiefe Löcher in das Gebirge gebohrt. Darin wird ein Spreizdübel aus Metall eingesetzt un...mehr

Die Gewinnung und Bindung von Fach-, Führungs- und Nachwuchskräften wird für viele Unternehmen immer schwieriger. Werden diese Herausforderungen nicht gemeistert, sind mittel- und langfristig Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr. Deshalb gewinnen Konzepte des Employer Branding (Arbeitgebermarkenbildung) eine immer größere Bedeutung. Durch die Umsetzung dieser Konzepte...mehr