Fachbeiträge & Kommentare zu Qualitätsmanagement

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Internes Kontrollsystem (IKS) / 2 IKS als Bestandteil einer verantwortungsvollen Unternehmensführung und Kontrolle

Zu einer verantwortungsvollen Unternehmensführung und Kontrolle sind vor allem Vorstand, Aufsichtsrat und GmbH-Geschäftsführer (als Management) verpflichtet. Die Pflichten ergeben sich aus dem Gesetz[1], aber auch aus den entsprechenden Dienstverträgen mit den Unternehmensinhabern (Aktionäre, Gesellschaftern). Auch eine Vielzahl von Urteilen[2] zeigt, welchen Haftungsrisiken...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Projektmanagement: souverän... / 2.4 Qualität sichern

Erinnern wir uns an die Ziele des Projektmanagements, die im "magischen Dreieck" zum Ausdruck kommen: Projekt‐endtermin, Projektkosten und Qualität müssen gesichert sein. Ob Termine und Kosten eingehalten werden, interessiert natürlich auch den Auftraggeber. Wenn ein bestimmtes Produkt das Projektendziel ist, wird er der Qualität des Ergebnisses jedoch vielleicht noch mehr B...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / II. Gewissenhaftigkeit

Rn. 4 Stand: EL 39 – ET: 06/2023 Gewissenhaftigkeit konkretisiert die nach § 276 Abs. 2 BGB im Umkehrschluss geltende, allg. vertragsrechtliche Sorgfaltspflicht für die AP (vgl. Beck Bil-Komm. (2022), § 323 HGB, Rn. 11). Gewissenhaftigkeit beinhaltet grds. zwei Merkmale. Ein Aspekt ist die Sorgfalt, der andere das Handeln nach bestem Wissen und Gewissen (vgl. Gerhard (1961), ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / d) Organisation.

Rn 217 Organisationspflichten treffen insb Krankenhausträger, aber auch Arztpraxen. Erforderlich sind die Schaffung einer aufgabenorientierten, zweckmäßigen Organisation, zB im Hinblick auf Arbeitsverteilung (zur Delegation ärztlicher Leistungen an nichtärztliches Medizinpersonal s hier nur Spickhoff/Seibt MedR 08, 463 ff mwN; Frahm VersR 09, 1576 ff), Personaleinsatz (s nur...mehr

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Qualitätsmanagement nach ISO 9001:2015

Einführung Die prozessorientierte ISO 9001:2015, die momentan in der Fassung aus dem Jahr 2015 vorliegt, ist in den letzten Jahren für viele Organisationen[1] so bedeutsam geworden, dass sich heute auch HR intensiv mit dieser Qualitätsnorm auseinanderzusetzen hat. In personalwirtschaftlicher Hinsicht ist die ISO 9001:2015 nicht nur im Hinblick auf die von der Norm direkt gefo...mehr

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Qualitätsmanagement nach IS... / 1 1 Bedeutung der ISO 9001:2015 für Organisationen

Bevor auf die Bedeutung der ISO 9001:2015 eingegangen wird, soll zunächst geklärt werden, was überhaupt unter Qualitätsmanagement und einem Qualitätsmanagementsystem zu verstehen ist: Im Qualitätsmanagement sind alle die Tätigkeiten einer Organisation zusammengefasst, die sich auf die Erstellung einer Qualitätspolitik, auf die Qualitätsplanung, die Qualitätslenkung, die Quali...mehr

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Qualitätsmanagement nach IS... / 3.1 Hauptabschnitt 4: "Kontext der Organisation"

Im Hauptabschnitt 4 der Norm wird gefordert, dass eine Organisation Maßnahmen zu ergreifen hat, um ein Verständnis über sich und ihr Umfeld zu schaffen. Ferner hat sie die Bedürfnisse ihrer interessierten Parteien (Stakeholder) zu analysieren und den Anwendungsbereich sowie die Prozesse ihres Qualitätsmanagementsystems festzulegen. Der Hauptabschnitt 4 der ISO 9001:2015 enth...mehr

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Qualitätsmanagement nach IS... / 4.2 Einbeziehung von Mitarbeitern und Interessenvertretern

Nachhaltig erfolgreich lässt sich ein Qualitätsmanagementsystem nur unter Beteiligung der Mitarbeiter einführen und aufrechterhalten. Daher ist es erforderlich, diese für das Projekt zu begeistern und auch die Interessenvertreter der Mitarbeiter für eine aktive Mitarbeit zu gewinnen. Das Vertrauen der Mitarbeiter in die Interessenvertreter und die genauere Kenntnis der Inter...mehr

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Qualitätsmanagement nach IS... / 3.4 Hauptabschnitt 7: "Unterstützung"

Im Hauptabschnitt 7 geht es um Prozesse, die die Wertschöpfungsprozesse unterstützen. Anforderungen enthält die Norm insbesondere zu den Ressourcen für das Qualitätsmanagementsystem. Dazu gehören Mitarbeiter, die Infrastruktur, die Prozessumgebung, Prüfmittel und das Wissen der Organisation. Weitere Anforderungen beziehen sich auf die Kompetenz und das qualitätsbezogene Bewu...mehr

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Qualitätsmanagement nach IS... / 3 Normforderungen der ISO 9001:2015

Während die ersten drei Hauptabschnitte der ISO 9001:2015 lediglich den Anwendungsbereich der Norm, normative Verweisungen und einen Verweis auf die Begriffe in der ISO 9000:2015, eine Schwesternorm der ISO 9001:2015, enthalten, umfassen die Hauptabschnitte 4 bis 10 die für das Qualitätsmanagementsystem relevanten inhaltlichen Anforderungen. 3.1 Hauptabschnitt 4: "Kontext der...mehr

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Qualitätsmanagement nach IS... / 5.2 Zertifizierungsverfahren

Hat sich die Leitung der Organisation für die Zertifizierung des Qualitätsmanagementsystems entschieden, so geht es jetzt erneut darum, die Belegschaft zu informieren. Auch hier eignet sich eine "Kick-off-Veranstaltung", z. B. in Form einer Betriebsversammlung. 5.2.1 Vorbereitung auf das Zertifizierungsverfahren Nach dem Startschuss durch die Geschäftsleitung beginnen die Vorb...mehr

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Qualitätsmanagement nach IS... / 5.2.5 Überwachung des Qualitätsmanagementsystems

Nach der Zertifikatserteilung beginnt eine dreijährige Überwachungsphase zur Aufrechterhaltung des Zertifikates. Dazu wird nach einem Jahr ein erstes und nach zwei Jahren ein zweites Überwachungsaudit durchgeführt. Der Prüfungsumfang ist hier gegenüber dem Zertifizierungsaudit deutlich reduziert.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 4 Einführung eines Qualitätsmanagementsystems nach ISO 9001:2015

Die umfassenden Qualitätsanforderungen der ISO 9001:2015 bedeuten, dass es sich bei der Einführung eines Qualitätsmanagementsystems um ein komplexes Projekt handelt, bei dem teilweise tief in die Struktur und in die Prozesse einer Organisation eingegriffen wird. Daher bedarf es zur Abwicklung eines derartigen Einführungsprojektes eines effektiven Projektmanagements. 4.1 Phase...mehr

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Qualitätsmanagement nach IS... / 6 Weiterentwicklung des Qualitätsmanagementsystems

So bedeutend und verbreitet die ISO 9001:2015 international auch ist, so sollte darauf hingewiesen werden, dass diese Qualitätsnorm einen Mindeststandard für ein Qualitätsmanagementsystem festschreibt und daher ein nicht zu unterschätzendes Weiterentwicklungspotenzial offenhält. Insofern kann die Umsetzung der ISO 9001:2015 für ambitionierte Qualitätsverantwortliche nur ein ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 5.2.3 Zertifizierungsaudit – Stufe 1 (Dokumentenprüfung)

Das Erst-Zertifizierungsaudit besteht aus zwei Stufen: In einem Audit Stufe 1 wird zunächst, die Durchführbarkeit des anschließenden Audits Stufe 2 festgestellt. Dazu erfolgt eine Prüfung der Dokumentation des Qualitätsmanagementsystems durch den von der Zertifizierungsgesellschaft beauftragten Auditor bzw. durch ein Auditorenteam. Das Audit Stufe 1 findet in der Regel vor O...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 5.2.6 Re-Zertifizierung des Qualitätsmanagementsystems

über diesen Zeitraum hinaus aufrechtzuerhalten, erfolgt jetzt eine Re-Zertifizierung. Diese beginnt mit einem Re-Zertifizierungsaudit, welches in etwa dem Zertifizierungsaudit Stufe 2 entspricht. Das Zertifikat erhält auch hier wieder eine Gültigkeitsdauer von drei Jahren, es folgen erneut zwei Überwachungsaudits. In der folgenden Tabelle sind Beispielrechnungen für die Erst-...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 3.5 Hauptabschnitt 8: "Betrieb"

Der Hauptabschnitt 8 der Norm enthält Anforderungen zu den wertschöpfenden Prozessen der Organisation. Dazu gehören zunächst die betriebliche Planung und Steuerung, die Ermittlung und Bewertung von Anforderungen an Produkte und Dienstleistungen und die Entwicklung. Weitere Prozesse in diesem Zusammenhang sind die Beschaffung von externen Leistungen, die Fertigung bzw. Erbrin...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / Einführung

Die prozessorientierte ISO 9001:2015, die momentan in der Fassung aus dem Jahr 2015 vorliegt, ist in den letzten Jahren für viele Organisationen[1] so bedeutsam geworden, dass sich heute auch HR intensiv mit dieser Qualitätsnorm auseinanderzusetzen hat. In personalwirtschaftlicher Hinsicht ist die ISO 9001:2015 nicht nur im Hinblick auf die von der Norm direkt geforderte Per...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 3.3 Hauptabschnitt 6: "Planung"

Der Hauptabschnitt 6 der Norm enthält Anforderungen zur Planung des Qualitätsmanagementsystems. Diese beziehen sich auf die Planung von Maßnahmen zur Handhabung von Risiken und Chancen, die Ableitung von Qualitätszielen und die Planung von Änderungen am Qualitätsmanagementsystem. Der Hauptabschnitt 6 der ISO 9001:2015 enthält folgende Unterabschnitte:mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 5 Zertifizierung eines Qualitätsmanagementsystems nach ISO 9001:2015

Eine Zertifizierung von Qualitätsmanagementsystemen nach ISO 9001:2015 erfreut sich heute großer Beliebtheit. So sind gemäß ISO Survey inzwischen weltweit fast 880.000 Organisationen nach dieser Norm zertifiziert, davon in Deutschland allein knapp 50.000. Dabei handelt es sich nicht nur um große Konzerne, sondern auch um eine Vielzahl von kleinen und mittleren Unternehmen un...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 5.2.2 Auswahl einer geeigneten Zertifizierungsgesellschaft

In einem nächsten Schritt geht es für die Organisation darum, eine geeignete Zertifizierungsgesellschaft auszuwählen, die bei der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS) in Berlin akkreditiert sein sollte. Nach einer ersten Kontaktaufnahme im Rahmen einer Anfrage bieten Zertifizierungsgesellschaften Interessenten in der Regel zunächst ein kostenfreies Informationsgespräch an...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 5.2.4 Zertifizierungsaudit – Stufe 2

In dem anschließenden Audit Stufe 2, welches zumindest teilweise vor Ort durchzuführen ist, überprüft der Auditor bzw. das Auditteam mithilfe von Stichproben, ob die im Qualitätsmanagementsystem dokumentierten Prozesse und Verfahren auch tatsächlich entsprechend der Vorgaben umgesetzt bzw. durchgeführt werden. Verlief das Zertifizierungsaudit erfolgreich, wird dies von der Z...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 3.2 Hauptabschnitt 5: "Führung"

Gegenstand des Hauptabschnitts 5 sind die Anforderungen an die oberste Leitung des Qualitätsmanagementsystems. Dazu gehört insbesondere, dass diese eine Rechenschaftspflicht für die Effektivität des Qualitätsmanagementsystems übernimmt, eine Qualitätspolitik festlegt und bekannt macht und dass sie qualitätsbezogene Rollen, Verantwortlichkeiten und Befugnisse in der Organisat...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 3.6 Hauptabschnitt 9: "Bewertung der Leistung"

Die Anforderungen des Hauptabschnitts 9 der Norm betreffen die Evaluation des Qualitätsmanagementsystems. Sie beziehen sich auf Überwachungs-, Mess-, Analyse- und Bewertungstätigkeiten. Als komplexe Evaluationsmethoden fordert die Norm das interne Audit und die Managementbewertung. Der Hauptabschnitt 9 der ISO 9001:2015 enthält folgende Unterabschnitte:mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 2 Prozessmodell der ISO 9001:2015

Das Fundament der Qualitätsanforderungen der ISO 9001:2015 bildet ein Prozessmodell, das sich am bekannten PDCA-Zyklus orientiert. Dabei steht PDCA (plan, do, check, act) für P = Planen, D = Durchführen, C = Prüfen und A = Handeln. Im Prozessmodell der Norm, das in Abbildung 1 gezeigt wird, werden folgende Hauptprozesse für ein wirksames Qualitätsmanagementsystem dargelegt, ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 4.1 Phasen eines Einführungsprojektes

Nach der Entscheidung der Leitung der Organisation zur Einführung eines Qualitätsmanagementsystems nach ISO 9001:2015 geht es zunächst darum, die Mitarbeiter über dieses Projekt zu informieren, z. B. in einer "Kick-off-Veranstaltung", für deren Engagement zu werben und die Projektvorbereitungen zu treffen. Dazu gehören insbesondere eine Projektplanung mit einer Zeit- und Kos...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 5.2.1 Vorbereitung auf das Zertifizierungsverfahren

Nach dem Startschuss durch die Geschäftsleitung beginnen die Vorbereitungen auf das Zertifizierungsverfahren. Dazu gehören zunächst die Durchführung eines internen Systemaudits und einer anschließenden Managementbewertung. Das interne Systemaudit wird in der Regel durch einen entsprechend geschulten Mitarbeiter durchgeführt. Diese Aufgabe kann jedoch auch ein externer Berate...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 5.1 Gründe für die Zertifizierung

Die Gründe dafür, weshalb sich Organisationen für eine Zertifizierung ihres Qualitätsmanagementsystems nach ISO 9001:2015 entscheiden, sind vielfältig. So wird in einigen Branchen eine Zertifizierung zwingend vorausgesetzt, um überhaupt als Auftragnehmer in den Markt eintreten zu können. Dies gilt beispielsweise im Automobilsektor und bei öffentlichen Ausschreibungen. Darübe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Qualitätsmanagement nach IS... / 3.7 Hauptabschnitt 10: "Verbesserung"

Im Fokus des letzten Hauptabschnitts der ISO 9001:2015 steht die Verbesserung des Qualitätsmanagementsystems sowie der Produkte und Dienstleistungen der Organisation. Einen Schwerpunkt bildet hier der Umgang mit Reklamationen und die dauerhafte Verbesserung des Qualitätsmanagementsystems. Der Hauptabschnitt 10 der ISO 9001:2015 enthält folgende Unterabschnitte:mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
ISO 50001: Aufbau, normativ... / 1.6 Kapitel 9: Bewertung der energetischen Leistung

Nur über eine regelmäßige Leistungsbewertung der Prozesse des Energiemanagements kann eine fortlaufende Verbesserung erreicht bzw. Schwachstellen aufgedeckt und korrigiert werden. Daher hat auch die Check-Phase eine hohe Bedeutung und sollte auf mehreren Ebenen und mit spezifischen Kriterien erfolgen. Die technische Komponente bezieht sich auf die regelmäßige Überwachung, An...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
ISO 50001: Aufbau, normativ... / 1.5 Kapitel 8: Betrieb – Auslegung, Prozesse und Einkauf

Nun geht es um das Tagesgeschäft! Die ISO 50001:2018 folgt einem prozessorientierten Ansatz und will dazu beitragen, dass die definierten und energieverbrauchsrelevanten Prozesse gesteuert werden (Kap. 8.1). In der Praxis erfolgt dies über Verfahrens- und Arbeitsanweisungen und internen Audits. Für die Prozessdefinition und -analyse kann das TURTLE-Modell genutzt werden (vgl...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Sommer, SGB V § 115b Ambula... / 2.5 Qualitätssicherung (Abs. 1 Satz 5)

Rz. 35 Zum 1.4.2007 war die gesetzliche Verpflichtung der 3 Vereinbarungspartner, für ambulante Operationen und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus Qualitätssicherungsmaßnahmen zu vereinbaren, dem Gemeinsamen Bundesausschuss als Aufgabe übertragen worden (vgl. § 137 Abs. 1 Nr. 1). Dies hat die mit Wirkung zum 1.10.2006 in Kraft getretene "Vereinbarung von Qualitätssi...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
ABC der Nachhaltigkeit / Lieferkettenmanagement

Das Lieferkettenmanagement, auch Supply Chain Management genannt, umfasst alle Aufgaben, Funktionen und Prozesse der Wertschöpfung, insbes. Produktion, Beschaffung, Logistik und Bestandsführung, Qualitätsmanagement usw., und geht daher deutlich über eine rein funktionale Betrachtung hinaus.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Corporate Social Responsibi... / 7 CSR am Beispiel eines kleinen Dienstleistungs­unternehmens

Wie sieht die hier beschriebene systematische und ganzheitliche Umsetzung von CSR nun aber in der Praxis aus? Das Unternehmen: Dr. Kleinfeld CEC Dienstleistungsbranche: Beratung, Auditierung Führungskräfteentwicklung Gründung 1986/2004 Rechtsform GmbH & Co. KG (2006) 8 feste Mitarbeiter, 7 freie Mitarbeiter, großes Netzwerk Virtuelle Zusammenarbeit Zahlreiche Mitgliedschaften und E...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Corporate Social Responsibi... / 3.1 Überblick

Nachfolgend werden einige der wichtigen, branchenübergreifend anwendbaren Dokumente (Normen, Standards, Leitlinien) mit Bezug zu CSR vorgestellt, die bereits von zahlreichen Unternehmen beachtet oder angewendet werden. Themenübergreifendmehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 05/2023, Risikoausschlu... / 2 Aus den Gründen:

"…Das LG hat der Klage auf (weitere) Versicherungsleistungen zu Unrecht stattgegeben. Nach dem … zugrunde zu legenden Sach- und Streitstand kann sich die Bekl. auf den in Ziff. 5.1.1 ihrer Versicherungsbedingungen (AUB 2008) enthaltenen Risikoausschluss berufen, der Unfälle der versicherten Person "durch Geistes- oder Bewusstseinsstörungen, auch soweit diese auf Trunkenheit ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 17 Einricht... / 2.3 Vergütung für die Leistung Dritter

Rz. 17 Abs. 2 verpflichtet zu einem Qualitätsmanagement der Jobcenter der gemeinsamen Einrichtungen und zugelassenen kommunalen Träger insbesondere bei der Zusammenarbeit mit Dritten. Dabei gilt der ökonomische Grundsatz, qualitativ hochwertige Leistungen zu einem günstigen Preis zu erhalten. Damit werden betriebswirtschaftliche Ziele verfolgt, die schon in der Vergangenheit...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, SGB VIII § 78c Inhalt... / 2.1.1.1 Qualitätsmanagement nach Nr. 1

Rz. 5 Nach Nr. 1 erhebt das Gesetz zunächst das Qualitätsmanagement zum Zentralen Leistungsmerkmal; Gegenstand der Leistungsvereinbarung sind danach Art, Ziel und Qualität des Leistungsangebots.mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / a) Steuerbarer Vorgang, obwohl kein Vorsteuerabzug?

Kein steuerbarer Vorgang in DE: Es wird aber bereits nicht klar, warum das FG auch für den Fall, dass keine entgeltliche Leistung vorliege, überhaupt die Frage nach dem Ort der Leistung stellte.[13] Bevor nämlich geprüft werden kann, wo ein Vorgang der Mehrwertsteuer unterfällt, muss erst einmal geprüft werden, ob er der Mehrwertsteuer unterfällt. Letzteres wäre aber bei ein...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / a) Sachverhalt

Fragestellung: Im vorliegenden Fall[1] ging es kurz gesagt, um die Frage, wo in dem Fall, dass ein Angestellter (A = Arbeitnehmer) eines Steuerpflichtigen (QM = Arbeitgeber) ein Dienstfahrzeug, das ihm der Arbeitgeber (nicht nur für einen kürzeren Zeitraum) zur Erfüllung seiner Arbeitspflichten zur Verfügung stellt, auch für private Zwecke nutzen darf, diese Überlassung für ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / bb) ... muss aber festgestelltermaßen mit der Leistung des Arbeitgebers verknüpft sein

Verknüpfung erforderlich: Leistung und Gegenleistung müssen aber natürlich auch im Fall der Arbeitsleistungen so miteinander verknüpft sein, dass ein bestimmter Teil der vom Arbeitnehmer geleisteten Arbeit als Gegenleistung für die Leistung angesehen werden kann, die der Arbeitgeber ihm erbringt.[35] So auch der GA: So wies auch der Generalanwalt darauf hin, dass eine entgelt...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / b) Anderer Sachverhalt?

Andere Rechtsfolge, wenn "Leistungseigenverbrauch": Möglich wäre allenfalls, dass QM das Fahrzeug nicht "anschaffte" (erwarb), sondern lediglich "mietete".[15] Dann hätte mit der Überlassung an A für private Zwecke (bei Unentgeltlichkeit) nicht "die Verwendung eines dem Unternehmen zugeordneten Gegenstands" i.S.d. § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG (Art. 26 Abs. 1 Buchst. a MwStSystRL) ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / 4. Keine Vermietung

Lt. EuGH Unklarheit im Sachverhalt: Der EuGH gab allerdings zu bedenken, es gehe aus den Akten nicht ausdrücklich hervor, ob ein Anspruch auf Vorsteuerabzug nicht möglicherweise in Deutschland entstanden sei.[45] Unklarheiten gibt es immer: Vermutlich ging aus den Akten auch nicht ausdrücklich hervor, ob ein solcher Anspruch nicht möglicherweise in Frankreich, in Griechenland...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / aa) Fahrzeugüberlassung an A

Auch mit A Vereinbarung über Gehaltsverzicht: Des Weiteren wies der BFH darauf hin, dass QM mit A auch eine Eigenbeteiligung vereinbart hatte, die von dessen Brutto-Tantieme in Abzug gebracht werden sollte. Damit sei für die Fahrzeugüberlassung an A (auch) ein Verzicht auf einen Teil des Gehalts vereinbart worden. Dass der vereinbarte Abzug aufgrund der vorzeitigen Auflösung...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / 4. Bemessungsgrundlage

BMG = Kosten des Leistenden: Hinsichtlich der Bemessungsgrundlage stellte der BFH fest, dass sie sich nach § 10 Abs. 2 Satz 2 UStG richte. Der Wert der Arbeitsleistung und der Eigenbeteiligung stelle also die Bemessungsgrundlage für die Fahrzeugüberlassung dar. Es sei nicht zu beanstanden, wenn QM zur Ermittlung dieses Werts die Kosten (vorsteuerbelastet und nicht vorsteuerb...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / 1. Nur Prüfung des Leistungsortes

Eigene Formulierung der Vorlagefrage: Der EuGH stellte dementsprechend in der Einleitung zu seiner Entscheidung vom 20.1.2021,[22] in der er sein Verständnis der Vorlagefrage wiedergab, klar, dass das vorlegende Gericht wissen wolle, ob Art. 56 Abs. 2 MwStSystRL dahin auszulegen sei, dass die Überlassung eines dem Unternehmen des Steuerpflichtigen zugeordneten Fahrzeugs an d...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / 2. Keine Vermietungsleistung

Kein Mietzins "in Geld": Quasi hilfsweise führte das FG aus, dass sich der Leistungsort selbst bei Entgeltlichkeit nicht nach Art. 56 Abs. 2 MwStSystRL, § 3a Abs. 3 Nr. 2 Satz 3 UStG richten könne. So stellte das FG fest, der EuGH habe im Urteil QM ausgeführt, der Begriff des Mietzinses könne nicht im Wege der Analogie ausgelegt werden, indem ihm ein geldwerter Vorteil gleic...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / 5. Fall B

Entgeltlichkeit wg. Zahlung: Schließlich hielt es der Gerichtshof für sinnvoll, auch noch zur Überlassung des Fahrzeugs an B ein paar Worte zu verlieren, obwohl diese Leistung vom vorlegenden Gericht in seiner Frage nicht ausdrücklich genannt wurde.[47] Hier kam er, wenig überraschend, zu dem Ergebnis, diese Überlassung könne, da B eine Zahlung leiste, eine Dienstleistung ge...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / 3. Keine unentgeltliche Wertabgabe

Prämisse = Unentgeltlichkeit: Der Gerichtshof musste also aufgrund der Feststellungen bzw. der fehlenden Feststellungen des FG (vorbehaltlich der weiteren Sachverhaltsprüfungen) davon ausgehen, dass keine entgeltliche Leistung vorlag. Daher keine Besteuerung: Auf dieser Grundlage stellte er relativ kurz fest, QM habe im Zusammenhang mit der Fahrzeugüberlassung an A für privat...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Überlassung von Firmenwagen... / c) Besteuerung und Vorsteuerabzug

Problem des "vereinfachten Besteuerungsverfahrens": Misslich war für QM im vorliegenden Fall, dass eine Steuer erhoben wurde, obwohl keine Vorsteuer geltend gemacht werden konnte. Das ist aber ein Spezialproblem, das sich offenbar aus der Anwendung des vereinfachten Besteuerungsverfahrens ergibt. Normalerweise gehen nämlich Besteuerung und Vorsteuerabzug Hand in Hand (und zw...mehr