Sozialversicherungsrecht

Wie gut sind Ihre steuerrechtlichen Prozesse und wie sicher sind Sie, dass Sie alle steuerlichen Vorschriften und Gesetze einhalten? Unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp sieht es mit einer robusten Tax-Compliance-Strategie ähnlich wie mit dem Zähneputzen: Man macht es nicht, weil es Spaß macht, sondern weil man weiß, dass die Alternativen viel schlimmer sind.

Ist die Kurzarbeit ein nachhaltiger Rettungsanker oder haben sich die Arbeitgeber allmählich an die "Droge" Kurzarbeit gewöhnt? Dieser Frage geht Christiane Droste-Klempp dieses Mal in Ihrer Kolumne nach.

Immer häufiger arbeiten Beschäftigte im Homeoffice oder in sogenannten Co-Working-Spaces. Beide stellen aber keine ersten Tätigkeitsstätten dar. Im Folgenden lesen Sie, wie sich diese Arbeitsformen auf die steuerliche Beurteilung auswirken.

Immer wieder gibt es in Gesetzgebungsverfahren ein großes Hin und Her: Manchmal wird eine fest eingeplante Änderung plötzlich verschoben oder ein aufgegebenes Gesetzesvorhaben wird doch beschlossen und muss kurzfristig umgesetzt werden. Daraus resultiert für die Entgeltabrechnung ein Bedarf an aktuellem Wissen und Weiterbildungen, betont Kolumnistin Christiane Droste-Klempp.

Ein großer Wurf sollte es werden: das Wachstumschancengesetz. Der Bundesrat verweigerte jedoch seine Zustimmung und rief den Vermittlungsausschuss an. Nach dessen Verhandlung ist nicht mehr viel vom Gesetz übrig geblieben. Darüber, was weiterhin geplant ist oder nun doch gestrichen werden soll, klärt unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp auf.

Die Betreiberin einer hausärztlichen Gemeinschaftspraxis hatte Pauschalbeiträge für eine geringfügig entlohnt Beschäftigte entrichtet. Die Rentenversicherung forderte jedoch Beiträge nach, da die Angestellte bereits eine geringfügige Beschäftigung neben zwei Hauptbeschäftigungen ausübte. Das Landessozialgericht bestätigte die Versicherungspflicht und betonte die Verantwortung des Arbeitgebers für die korrekte sozialversicherungsrechtliche Beurteilung.

Arbeiten Grenzgänger und Grenzgängerinnen im Homeoffice im Ausland, stellt sich die Frage, in welchem Land sie der Sozialversicherung sowie der Lohnsteuer unterliegen. Entscheidend ist dafür die Zeit, die im Land des Wohnsitzes beziehungsweise des Arbeitgeberstandorts gearbeitet wird. Beim Lohnsteuerabzug gilt es zudem, die richtige Tabelle anzuwenden.

Hybrides und mobiles Arbeiten gehören spätestens seit der Pandemie zum Alltag vieler Beschäftigter. Grenzpendler arbeiten häufiger vom ausländischen Wohnort aus, andere verbinden Urlaub und Beruf, indem sie vorübergehend aus dem Ausland arbeiten. Doch für "Workation" oder Homeoffice im Ausland gelten strenge rechtliche Rahmenbedingungen. Wir geben einen Überblick.

Das ab April 2024 verfügbare Qualifizierungsgeld soll Unternehmen beim Strukturwandel unterstützen. Ob diese Maßnahme tatsächlich einen großen Beitrag leisten wird, zweifelt Christiane Droste-Klempp in ihrer Kolumne an.

Oft hören sich Dinge zunächst ganz einfach an und sind es letztlich gar nicht. Das gilt auch für die Nettolohnoptimierung, warnt unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp. Denn dieses augenscheinlich simple und attraktive Instrument, um die Lohnkosten im Unternehmen dauerhaft zu senken und zu optimieren, hat so seine Tücken.

Böse Zungen sollen ja behaupten, dass die Entgeltabrechnung automatisch erfolgt und einzig per Knopfdruck aktiviert wird. Droht also Langeweile in der Entgeltabrechnung, wenn sämtliche Besonderheiten im Sozialversicherungs- und Steuerrecht ein Irrglaube sind? Bestimmt nicht, sagt Kolumnistin Christiane Droste-Klempp, und zeigt auf, mit welchen Themen die Entgeltabrechnung täglich zu kämpfen hat.

Die Krankenkassen kommen ihrer Unterstützungspflicht bei Behandlungsfehlern nach, indem sie die Behandlungsunterlagen anfordern und den Medizinischen Dienst mit der Begutachtung beauftragen.

Familien mit zwei oder mehr Kindern sollen in der Pflegeversicherung um 0,25 Beitragssatzpunkten entlastet werden - so sieht es das vom Bundestag verabschiedete Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz vor. Doch wie soll der Arbeitgeber von der Anzahl der Kinder erfahren? "Effizient und bürgerfreundlich", sagt der Gesetzgeber, "realitätsfern und aufwändig" meint unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp.

Familien sollen bald in der Pflegeversicherung entlastet werden - das hat das Bundesverfassungsgericht bereits im Mai 2022 entschieden. Nun ist der entsprechende Gesetzentwurf da und wirft laut unserer Kolumnistin Christiane Droste-Klempp Fragen auf.

Ein Firmenlauf unter Beteiligung diverser Unternehmen ist keine betriebliche Veranstaltung. Der hierbei erlittene Sturz einer Arbeitnehmerin löst keine Ansprüche gegen die gesetzliche Unfallversicherung aus.

Wird ein Streit und eine körperliche Auseinandersetzung mit einem anderen Verkehrsteilnehmer auf dem Weg zur Arbeit oder auf Betriebswegen von der gesetzlichen Unfallversicherung abgedeckt oder nicht?

Ein zum Zweck der Verschleierung von Beschäftigungsverhältnissen geschlossener Nachunternehmervertrag ändert nichts an der Sozialversicherungspflichtigkeit der Tätigkeit von Arbeitern im Baugewerbe.

Seit Januar 2023 gehört der "gelbe Schein", also die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auf Papier, der Vergangenheit an. Leider vielerorts nur theoretisch, wie Kolumnistin Christiane Droste-Klempp ernüchtert feststellen muss. Ein Blick in die Praxis - und die Praxen.

Die Inflationsausgleichsprämie, kurz IAP, hält derzeit manche Unternehmen auf Trab, manche wissen noch nicht einmal, wofür und an wen sie überhaupt ausgezahlt werden kann. Unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp hat sich für Sie umgehört und wissenswerte Fakten zur IAP zusammengetragen.

Herrlich waren die Zeiten, als Änderungen im Lohnsteuer- und Sozialversicherungsrecht verlässlich zum Jahresende bekannt wurden und pünktlich zum 1. Januar des Folge­jahres in Kraft getreten sind. Es gab planbare und klare Arbeits­abläufe, von denen in der Entgelt­abrechnung aktuell kaum einer mehr zu träumen wagt. 

Im Zuge der Erhöhung des Mindestlohnes wird auch die Geringfügigkeitsgrenze bei Minijobs angepasst. Für alle Midijobber, die aufgrund der Erhöhung nicht zum Minijobber werden wollen, hat unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp gute Nachrichten. Doch gute Nachrichten für die Mitarbeitenden sind nicht unbedingt auch immer gute Nachrichten für die Entgeltabrechnung.

Die Energiepreispauschale ist ja grundsätzlich eine lobenswerte Idee, findet unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp. Doch warum nur werden bei der Ausarbeitung nicht Personen aus der Praxis hinzugezogen, um die Umsetzung weniger komplex und arbeitsintensiv zu gestalten?

Die persönliche Beziehung zwischen Trainerin und Teilnehmenden ist ein essenzieller Grundstein für den Erfolg einer Weiterbildung - davon ist unsere Entgelt-Kolumnistin Christiane Droste-Klempp überzeugt. Doch wie schafft man persönliche Beziehungen in virtuellen Meetings voller ausgeschalteter Kameras und stummer Teilnehmender? Ein Bericht aus der Praxis.

Das waren noch Zeiten, sinniert unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp, als man eindeutig von der Ein-Prozent-Bewertung auf den Bruttolistenpreis schließen konnte und sofort wusste: "Diese Führungskraft fährt einen schicken Schlitten, wenn 834 Euro monatlich für die Privatnutzung versteuert wurden". Heutzutage ist das anders.

Geflüchteten aus der Ukraine helfen und Zugang zum Arbeitsmarkt verschaffen ist nicht eben so machbar und mit viel Bürokratie verbunden - das dachte auch unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp bis vor Kurzem. Doch dann zwang sie ein persönliches Erlebnis dazu, sich näher mit den rechtlichen Voraussetzungen zu beschäftigen.

Ach, wir kennen Sie alle, die Beitragsverfahrensverordnung – kurz BVV – hierin befinden sich unter § 8 BVV, welche Entgeltunterlagen wir als Arbeitgeber vorhalten müssen, um unter anderem im Rahmen von Betriebsprüfungen nachweisen zu können, dass unsere beitragsrechtlichen Beurteilungen korrekt sind. Zahlreiche Unterlagen also, die ab sofort auch in elektronischer Form vorliegen müssen, oder doch nicht?

Die betriebliche Altersversorgung sollte die Lücken der gesetzlichen Rentenversicherung schließen. Das gelingt nicht in dem Umfang, der nötig wäre, um bestehende Versorgungslücken zu schließen. Unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp ergründet, warum die bAV hinter den Erwartungen des Gesetzgebers zurückgeblieben ist.

Inzwischen dürfte bekannt sein, dass Verdienstausfallentschädigungen nach dem IfSG und das Kurzarbeitergeld steuerfrei sind. Weniger bekannt dürfte sein, dass es sich bei solchen Zahlungen um Lohnersatzleistungen handelt, die dem Progressionsvorbehalt unterliegen, der Lohnsteuerbescheinigung zu melden sind und zu Nachzahlungen bei der Einkommensteuer führen können. Unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp kann kaum fassen, zu welch abenteuerlichen Beanstandungen es diesbezüglich bei Steuerprüfungen kommt.

Die Bundesrepublik Deutschland und Irland haben Vereinbarungen zur Besteuerungen von Sozialversicherungsrenten getroffen, die in einem BMF-Schreiben veröffentlicht wurden.

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in zwei Revisionsverfahren zu entscheiden, inwieweit eine Sozialversicherungspflicht von Ortsvorstehern und Bürgermeistern ausgeschlossen ist, wenn sie ihre Tätigkeit zugleich als Ehrenbeamte ausüben.

Unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp hörte kürzlich den § 56 Abs. 1a IfSG den § 616 BGB fragen: "Bist du ausgeschlossen oder etwa eingeschränkt? Sonst zahlst im Notfall du." Frustriert, mit schlechtem Gewissen und völlig alleine gelassen zog sich der § 616 BGB zurück und tat, was er tun musste: bezahlen.

Falsche Vorstellungen von der Komplexität einer Gehaltsabrechnung sind weit verbreitet. Entgeltabrechner benötigen hochspezialisiertes Fachwissen. Deswegen sollte jedes Unternehmen dafür sorgen, dass dieses Wissen weitergegeben wird und erhalten bleibt, meint unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp.

Die Coronapandemie hat zu einer Vielzahl an Neu- und Sonderregelungen geführt. Diese betreffen nicht nur den Arbeitsschutz, sondern auch andere Gebiete des Arbeits-, Sozialversicherungs- und Lohnsteuerrechts. Hier den Überblick zu behalten, ist nicht leicht – vor allem, weil viele Bestimmungen nur für einen befristeten Zeitraum gelten. Wir haben alle HR-relevanten Regelungen in einer Übersicht zusammengestellt.

Es ist noch nicht lange her, als das Betriebsrentenstärkungsgesetz (für Insider "das BRSG") im Jahr 2018 in Kraft getreten ist und sich so viel vorgenommen hatte. Unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp zieht eine Zwischenbilanz: Hat das Gesetz die Erwartungen erfüllt?

Das Instrument der Kurzarbeit befindet sich in Deutschland im Dauereinsatz. Die Arbeitsagentur wird am Jahresende 19 Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld ausgegeben haben. Viel Geld, das viele Arbeitsplätze rettet. Doch unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp hat Zweifel, ob es dabei immer mit rechten Dingen zugeht.

Was kann das Modell der Altersteilzeit, was andere Arbeitszeitmodelle nicht können? Warum bewirkt es ein hohes Zufriedenheitsgefühl bei der älteren Belegschaft? Und aus welchem Grund könnte es die finanzielle Situation in Unternehmen verbessern? Unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp sieht die Altersteilzeit wieder im Kommen und beleuchtet die Gründe dafür.

Jeder aus der Personalabteilung kennt sie: die 44-Euro- und 60-Euro-Freigrenze. Aber die eindeutige steuerrechtliche Handhabung ist seit vielen Monaten unklar. Verantwortliche im Unternehmen können hier nicht ewig auf die Antwort seitens des Finanzamtes warten, meint Beraterin Christiane Droste-Klempp und widmet sich diesem Thema in ihrer ersten Kolumne.

Das SG Stuttgart hat klargestellt, dass die allgemeinen Abgrenzungsmaßstäbe auch für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Tätigkeit als Steuerberater gelten.

Eines kann man dem Gesetzgeber in der Corona-Pandemie wahrlich nicht vorwerfen: Untätigkeit. Ein Gesetz jagt das nächste, bisweilen hat man beinahe den Eindruck, der Bundestag müsse aufpassen, dass er sich nicht selbst überholt beim Verabschieden neuer gesetzlicher Regelungen. Wir helfen Ihnen mit einer grafisch aufbereiteten Übersicht, den Überblick zu behalten.

Hält ein nicht nur unwesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer gemeinsam mit einem oder mehreren anderen Gesellschafter-Geschäftsführern 50 % der Geschäftsanteile an einer GmbH, unterfällt er nicht den Vorschriften des BetrAVG.