Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Big Data & Workforce Analytics / 6 Ausblick

Während einige Unternehmen dem Chef der Datenwissenschaftler und Analysten bereits einen Platz in der C-Suite angeboten und dafür neue Titel geschaffen haben (Chief Science Officer, Chief Data Officer, Chief Digital Officer, Chief Analytics Officer), rücken die Themen Big Data und Workforce Analytics in Deutschland erst langsam auf die Agenda der Personalentscheider – die Gr...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Big Data & Workforce Analytics / 4 Big Data Analytics im Personalmanagement

Mit der Entwicklung von Big Data Analytics eröffnen sich derzeit völlig neue Möglichkeiten für ein evidenzbasiertes Personalmanagement. Einerseits ist von ungeahnten Möglichkeiten die Rede, andererseits vom Verlust der Privatsphäre. Big Data birgt das Potenzial, die Art und Weise, wie wir denken, leben, arbeiten und wirtschaften, zu revolutionieren. Daten sind der Rohstoff de...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Anzeigepflicht bei EU- und ... / IV. Risiko der Rückverlagerung: Verzögerungsgeld, Steuerzuschlag & Co.

Kommt der Steuerpflichtige der Aufforderung zur Rückverlagerung seiner elektronischen Buchführung oder seinen Pflichten nach § 146 Abs. 2b S. 4 AO, zur Einräumung des Datenzugriffs nach § 147 Abs. 6 AO, zur Erteilung von Auskünften oder zur Vorlage angeforderter Unterlagen i.S.d. § 200 Abs. 1 AO im Rahmen einer Außenprüfung innerhalb einer ihm bestimmten angemessenen Frist n...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Big Data & Workforce Analytics / 5 Workforce Analytics Kompetenz

"Data Scientist: The Sexiest Job of the 21st Century", so titeln Davenport und Patil ihren Beitrag (Harvard Business Review, October 2012) über die Suche nach den seltenen Spezialisten, die die Big Data Unternehmen so dringend benötigen. Sie beschreiben den Data Scientist als einen Hybrid aus Datenhacker, Analyst, Kommunikator und vertrauensvollem Berater. Pearson und Wegene...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Big Data & Workforce Analytics / 2 Ansätze einer faktenbasierten Personalarbeit

Mit der Frage nach der Gestaltung effektiver Organisationen und wirksamer Personalarbeit beschäftigen sich Wissenschaftler und Praktiker seit über 100 Jahren. Dabei ging es immer auch um die Erhebung und Analyse von HR-Kennzahlen und Identifikation von Wirkzusammenhängen. Mit dem Einzug von Big Data und Workforce Analytics in die Personalbereiche eröffnen sich völlig neue Po...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Aktuelle Rechtsprechung zur... / VIII. Teilnahme eines Gemeindebediensteten an einer Außenprüfung (§ 21 Abs. 3 FVG)

Nach § 21 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 FVG sind die Gemeinden hinsichtlich der Realsteuern, also auch der GewSt, berechtigt, durch ihre Bediensteten an Außenprüfungen des FA im Gemeindebezirk teilzunehmen, wenn der betreffende Steuerpflichtige in der jeweiligen Gemeinde eine Betriebsstätte unterhält oder dort Grundbesitz hat (vgl. FG Düsseldorf v. 19.1.2018 – 1 K 2190/17, AO-StB 201...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Big Data & Workforce Analytics / 1 Stakeholdererwartungen an den Personalbereich

Das Thema Personal steht auf Rang 1 der CEO-Agenda, noch vor Kundenbeziehungen, Innovationen und operativer Exzellenz – so die weltweite Studie "CEO Challenge 2014" von The Conference Board. Schlaflose Nächte bereiten vor allem Big Data Analytics, die wirtschaftliche Depression in Europa und die noch unzureichende Diversität in den Führungsreihen. Von ihren Führungskräften er...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Aktuelle Rechtsprechung zur... / V. Prüfungsanordnung gegenüber Erben (§ 196 f. AO)

Die steuerlichen Verhältnisse früherer Unternehmer können auch dann nach § 193 Abs. 1 AO geprüft werden, wenn sie ihren Betrieb veräußert oder aufgegeben haben oder wenn sie gestorben sind. Im letzteren Fall gehen die Verpflichtungen aus dem Steuerschuldverhältnis auf den Erben über. Soweit der Erblasser sich unternehmerisch betätigt hatte, kann bei dem Erben auch eine Außen...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Jahresabschluss, kalkulator... / 3 Kalkulatorische Kosten führen zu keinem Geldabgang

Aus diesem Grund können kalkulatorische Kosten nicht der GuV entnommen werden. Da diese Kosten keine Aufwendungen darstellen, bezeichnet man sie als kalkulatorische Kosten. Arbeitet beispielsweise der Unternehmer in seinem Betrieb selbst mit, entsteht hieraus rechtlich keine Verpflichtung zur Gehaltszahlung. Denn der Unternehmer (Einzelunternehmer) kann mit sich selbst keinen...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Jahresabschluss, kalkulator... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Kalkulatorischer Unternehmerlohn

Unternehmer Hans Groß arbeitet in seinem Betrieb selbst mit. Der geschätzte Unternehmerlohn beträgt jährlich 84.000 EUR. Buchungsvorschlag: Praxis-Tipp Wie DATEV-Anwender wiederkehrende Buchu...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Aktuelle Rechtsprechung zur... / 1. Hinzuschätzungen anlässlich einer Betriebsprüfung bei einer Kapitalgesellschaft

Eine im Rahmen einer Betriebsprüfung einer Kapitalgesellschaft durchgeführte Geldverkehrsrechnung beim Gesellschafter-Geschäftsführer eröffnet keine Schätzungsbefugnis, um ungeklärte Vermögenszuwächse bei der Kapitalgesellschaft festzustellen. Wenn der Gesellschafter-Geschäftsführer die Herkunft der bei ihm festgestellten ungeklärten Vermögenszuwächse nicht aufklärt, lässt d...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Anzeigepflicht bei EU- und ... / 3. Keine Beeinträchtigung der Besteuerung

Das kritischste Tatbestandsmerkmal ist in Drittstaaten-Fällen die Sicherstellung zur Nichtbeeinträchtigung der Besteuerung i.S.d. § 146 Abs. 2b S. 2 Nr. 4 AO. Die Verlagerung darf wegen des Erfordernisses einer effizienten Steuerkontrolle hierbei nur bei solchen Steuerpflichtigen bewilligt werden, die in der Vergangenheit ihren steuerlichen Pflichten ordnungsgemäß nachgekomm...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Mitbestimmung: Betriebli... / 3 Begriff des betrieblichen Vorschlagswesens

Gegenstand des Mitbestimmungsrechtes ist das betriebliche Vorschlagswesen. Unter einem betrieblichen Vorschlagswesen (BVW) sind alle Systeme und Methoden zu verstehen, durch die freiwillige Vorschläge der Arbeitnehmer zur Vereinfachung oder Verbesserung der betrieblichen Arbeit, der Arbeitssicherheit und des Zusammenwirkens der Arbeitnehmer im Betrieb angeregt werden.[1] Das ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Mitbestimmung: Betriebli... / 2 Begriff des Verbesserungsvorschlags

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats besteht bezüglich eines Vorschlagswesens nur so weit, als Verbesserungsvorschläge im Sinne von freiwilligen Sonderleistungen der Arbeitnehmer Gegenstand dieses Vorschlagswesens sind. Der Vorschlag muss vom Arbeitnehmer freiwillig gemacht worden sein; er muss eine über den arbeitsvertraglich umschriebenen Aufgabenbereich hinausgehende ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Status Quo nach den Nachfol... / 3. BFH folgt dem EuGH

Die deutsche Organschaftsregelung ist unionsrechtskonform: Der BFH folgt in seinen Entscheidungsgründen dem EuGH. Die deutsche Organschaftsregelung wonach nicht die Mehrwertsteuergruppe selbst, sondern der Organträger Steuerschuldner für die Umsätze der Organschaft ist, steht im Einklang mit dem Unionsrecht. Die vom EuGH hierfür genannten Bedingungen, dass (i) der Organträge...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bedarfsorientierte Personal... / 3.1 Arbeitszeitregelung bei schwankender Marktnachfrage

Zur Ableitung des Personalbedarfs bei Vorliegen eines dynamischen Situationsmerkmals erweist es sich als günstig und möglich, die Kundenfrequenz (allgemeiner: Nachfragefrequenz) des Marktes zu erheben und auf Muster zu analysieren, von denen auf die Zukunft geschlossen werden kann. In der vorhergehenden Fallstudie zeigt die Kundenfrequenz analoge Verläufe im wöchentlichen Rh...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bedarfsorientierte Personal... / 1.2 Verschiebbare und nicht verschiebbare Tätigkeiten

Ein Hauptprozess umfasst mehrere, in sachlogischen Zusammenhängen stehende oder durch lokale Gegebenheiten eines Betriebes bedingte Teilprozesse. Mit der Festlegung und Zuordnung von Teilprozessen zu Hauptprozessen wird eine Komplexitätsreduktion erreicht, die Planungsvorgänge praktikabel macht. Zwei Gruppen von Geschäftsprozessen sind zu unterscheiden: unmittelbar kundenabhän...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bedarfsorientierte Personal... / 1.3 Dynamische und statische Situationsmerkmale

Umschrieben wird die konkrete Situation eines Betriebes durch relevante Situationsmerkmale. Situationsmerkmale charakterisieren das Umfeld, in dem die Geschäftsprozesse ablaufen. Die spezielle Bedeutung erhalten Situationsmerkmale hierbei durch ihre Zeit- und Kostenwirksamkeit auf den Personalbedarf. Betriebe mit gleichen Situationsmerkmalen können direkt miteinander verglic...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Report aus Brüssel (USTB 20... / 5. Legislativpaket "MwSt-Vorschriften für das digitale Zeitalter"

Die Kommission ist der Ansicht, dass das aktuelle MwSt-System nicht nur betrugsanfällig, sondern für Unternehmen auch zunehmend komplex und mit immer größerem Aufwand verbunden ist. Vor allem aber seien die 30 Jahre alten MwSt-Vorschriften mit Blick auf den grenzüberschreitenden Handel nicht für eine Geschäftstätigkeit im digitalen Zeitalter geeignet; daher sollten Überlegun...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kauf / 2. Kaufgegenstand

Kaufgegenstand können Sachen, Sachgesamtheiten, Rechte, sonstige Gegenstände oder digitale Inhalte sein. Als Sachen i.S.d. Gesetzes gelten nur körperliche Gegenstände (§ 90 BGB). Körperliche Gegenstände sind im Raum abgrenzbar entweder durch eigene körperliche Begrenzung, durch Fassung in einem Behältnis oder andere künstliche Mittel, z.B. Grenzsteine. Sachen können in flüssi...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Status Quo nach den Nachfol... / 2. Die Ausgangsproblematik und der ewige Streit der Auslegung von EuGH-Entscheidungen

Unionsrechtsgrundlage: Nach Art. 11 MwStSystRL steht es den europäischen Mitgliedstaaten offen, in seinem Gebiet ansässige Personen, die zwar rechtlich unabhängig, aber durch gegenseitige finanzielle, wirtschaftliche und organisatorische Beziehungen eng miteinander verbunden sind, zusammen als einen Steuerpflichtigen zu behandeln. Vertragsverletzungsverfahren: Inzwischen habe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bedarfsorientierte Personal... / 2.3 Verfahren zur Ermittlung der Kundenfrequenzen

Die Daten, aus denen die Kundenfrequenzen ermittelt werden können, lassen sich dem Kassensystem entnehmen. Routinemäßig werden Kassenbons erstellt, die die nötigen Informationen enthalten. Die Abbildung 3 zeigt exemplarisch einen Beleg. Aus ihm sind zu entnehmen: die Art des Geschäftes, die Menge, der Wert, die Zahlweise und ebenso auch die minutengenaue Angabe der Uhrzeit. A...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Prüfungen / 4 Dokumentation durchgeführter Prüfungen

Viele Vorschriften oder Regeln fordern, dass das Ergebnis der Prüfung schriftlich dokumentiert werden muss (Prüfbuch). Festgestellte Mängel sind dabei in das Prüfbuch einzutragen. Beim Vorliegen gravierender sicherheitstechnischer Mängel ist die Einrichtung bis zur Wiederherstellung des ordnungsgemäßen Zustandes außer Betrieb zu nehmen. Teilweise wird gefordert, dass die gepr...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Augenspüleinrichtungen / Zusammenfassung

Begriff Mit einer Augenspüleinrichtung werden Augen v. a. nach chemischen bzw. physikalischen Einwirkungen gespült (Chemikalie oder Fremdkörper in den Augen). Sie müssen bei Augengefährdungen als zusätzliches Erste-Hilfe-Material bereitgestellt werden. Unterschieden wird zwischen Augenduschen und Augenspülflaschen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Gem. Abschn. 6.2 ASR...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Report aus Brüssel (USTB 20... / 8. Bericht der KOM zum Programm "Fiscalis 2020"

Die Kommission hat am 14.12.2022 einen Bericht an das EP und den Rat über die abschließende Bewertung des Programm "Fiscalis 2020" vorgelegt (vgl. https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-16066-2022-INIT/de/pdf). Das Programm "Fiscalis 2020" wurde durch die VO (EU) Nr. 1286/2013 vom 11.12.2013 zur Festlegung eines Aktionsprogramms zur Verbesserung des reibungslosen F...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Mitbestimmung: Betriebli... / 4 Umfang des Mitbestimmungsrechts

Durch eine erzwingbare Betriebsvereinbarung[1] können (nur) die Grundzüge des betrieblichen Vorschlagswesens (BVW) geregelt werden. Der Betriebsrat hat auch im Zusammenhang mit der Einführung von Grundsätzen über das BVW das jedem Bestimmungsrecht innewohnende sogenannte Initiativrecht. Das beschreibt der Sache nach das Recht des Betriebsrats, einseitig über die Anrufung der ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BR-Mitbestimmung: Betriebli... / 5 Prämierung des Verbesserungsvorschlags

Die Vergütung des konkreten Verbesserungsvorschlags unterliegt zwar nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats, jedoch hat der einzelne Arbeitnehmer, der freiwillig eine Sonderleistung erbringt, unter Umständen einen individualrechtlichen Vergütungsanspruch gegen den Arbeitgeber aus § 612 BGB bzw. aus § 242 BGB. Voraussetzung dafür ist, dass der Arbeitgeber den Verbesserungsvo...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Digitalisierung im Rechnung... / 1 Digitalisierung im Rechnungswesen – eine Bestandsaufnahme

In den Anfängen der kommerziellen Nutzung digitaler Technik, damals noch EDV – Elektronische Datenverarbeitung – genannt, gehörte das Rechnungswesen, speziell die Buchhaltung, zu den ersten Anwendern der neuen Technologie. Die relativ starren Strukturen, bestimmt durch die gesetzlichen Vorgaben und durch die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung, erleichterten die digitale ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Digitalisierung im Rechnung... / 2 Ein Blick in die Zukunft: Von analogen Abläufen bis zur künstlichen Intelligenz

Die bisherige langjährige Entwicklung des Einsatzes digitaler Lösungen im Rechnungswesen folgt einem eindeutigen Muster. Immer mehr Prozesse wurden digital abgebildet, immer mehr Daten von internen und externen Quellen übernommen. Denn es geht bis heute darum, analoge Abläufe durch digitale Technik und Informationen zu unterstützen. So bucht der Buchhalter weiter Ausgangsrec...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Digitalisierung im Rechnung... / Zusammenfassung

Überblick Aufgrund von Pandemien, Kriegen, Klimawandel und vielen anderen Krisen scheint die Diskussion um die Digitalisierung unterzugehen. Trotzdem schreitet die Digitalisierung unaufhaltsam weiter fort. Das erfährt jeder Mensch im Privaten, das erfahren Buchhalter und Controller am Arbeitsplatz. Fehlende Akzeptanz oder eine zögerliche Umsetzung ausgewählter digitaler Anwe...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Digitalisierung im Rechnung... / 3.4 Künstliche Intelligenz

Die Künstliche Intelligenz (KI) ist der Schlüssel für viele digitale Anwendungen, in denen autonome Prozesse Entscheidungen treffen. Dabei wird Intelligenz nur vorgetäuscht, im Grunde geht es um programmierte Zusammenhänge, riesige Datenmengen und Wahrscheinlichkeiten. Die Ergebnisse allerdings sind vergleichbar mit denen analoger Abläufe, oft sogar besser. Das gilt auch für...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Digitalisierung im Rechnung... / 3.2 Kommunikation

Die Vorteile digitaler Daten können nur dann realisiert werden, wenn sie über entsprechend digitale Kommunikationswege ausgetauscht werden können. Dabei ist für die zukünftige Digitalisierung nur die direkte Verbindung über Netzwerke sinnvoll. Der Austausch von Datenträgern ist nicht zeitgemäß. Die Kommunikation innerhalb des Rechnungswesens ist i. d. R. problemlos digital zu...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Digitalisierung im Rechnung... / 5 Grundlegende Technik des digitalen Rechnungswesens

Die grundlegende, für die Digitalisierung notwendig Technik ist im Rechnungswesen vorhanden. Die Frage nach der Hardware ist schnell beantwortet. Für die autonomen Abläufe und für KI werden leistungsfähige Rechner notwendig. Diese stehen auch im Rechnungswesen bereits zur Verfügung oder können beschafft werden. Darauf laufen dann die notwendigen Programme und Anwendungen. Gru...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Digitalisierung im Rechnung... / 4 Voraussetzungen: Bausteine, Verständnis und Akzeptanz für die Digitalisierung

Wer von der aktuellen Nutzung digitaler Anwendungen zur echten Digitalisierung im Rechnungswesen kommen will, der muss nicht nur für das Vorhandensein der 4 Bausteine der Digitalisierung sorgen. Das Verständnis und die Akzeptanz für die grundsätzlich verschiedenen Arbeitsweisen digitaler Systeme muss aufgebaut werden. Es geht darum, die Möglichkeiten neuer digitaler Abläufe ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Leichtfertige Steuerverkürzung durch unterlassene Anzeige bei der Grunderwerbsteuer

Leitsatz 1. Die grunderwerbsteuerrechtlichen Anzeigepflichten der Beteiligten und Notare sind objektiver Natur. 2. Die Prüfung der leichtfertigen Steuerverkürzung folgt auch im Rahmen der Festsetzungsverjährung materiell-rechtlich dem Ordnungswidrigkeitenrecht. Es gilt ein subjektiver Leichtfertigkeitsmaßstab. Normenkette § 169 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2, § ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebskriminalität: Wege ... / 1 Statistische Daten zur Kriminalität in deutschen Unternehmen

Wirtschaftsprüfungsunternehmen führen regelmäßige Studien zum Aufkommen von Wirtschaftkriminalität in deutschen Unternehmen durch. Eine Studie der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus dem Jahr 2012 zeigt, dass die Wirtschaftskriminalität sowohl in Mittelstandsunternehmen als auch in den 100 größten deutschen Unternehmen in hohem Maße verbreitet ist.[1] Dabei sind aktu...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Energiekrise: Gesetzgeberis... / 2.4 Wirtschaftliche Energieeffizienzmaßnahmen in Unternehmen

§ 4 EnSimiMaV verpflichtet bestimmte Unternehmen, Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Jahres umzusetzen. Für die Mieter und Wohnungseigentümer spielt das keine Rolle.mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / 2. Pauschalbesteuerung von Vorteilen aus der Gewährung verbilligter Mahlzeiten im Betrieb

Rz. 140 Stand: EL 134 – ET: 06/2023 Der ArbG kann die LSt mit dem festen Pauschsteuersatz von 25 % auf den geldwerten Vorteil pauschalieren, soweit er odermehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Betriebskosten richtig zuor... / 3.2.4 Kosten des Betriebs der hauseigenen Wasserversorgungsanlage

Hierzu gehören die Kosten für den Betrieb eines hauseigenen Brunnens, einer Pumpanlage oder eines kleinen Wasserwerks. Nicht abgerechnet werden dürfen Reparaturkosten der Wasserversorgungsanlage.mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Heise/u.a., BetrV... / 3.2 Zusammenfassung von Betrieben

Rz. 19 Entsprechendes wie für die Zusammenfassung von Betriebsteilen gilt für die Zusammenfassung von ganzen Betrieben. In diesem Fall ist die neue Einheit stets betriebsratsfähig, sodass ein Übergangsmandat immer – aber auch nur – dann entsteht, wenn in einem der Betriebe ein Betriebsrat existiert. Sind mehrere Betriebsräte vorhanden, nimmt derjenige das Übergangsmandat wah...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Heise/u.a., BetrVG § 22 Weiterführung der Geschäfte des Betriebsrats

1 Allgemeines Rz. 1 § 22 BetrVG regelt die Geschäftsführungsbefugnis des alten Betriebsrats in den Fällen der Erforderlichkeit einer Neuwahl nach § 13 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 BetrVG. Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 22 BetrVG ist naturgemäß, dass überhaupt noch ein Betriebsratsmitglied oder Ersatzmitglied vorhanden ist.[1] Fehlt es daran, kommt auch eine Weiterführung de...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Heise/u.a., BetrV... / 3 Übergangsmandat bei Zusammenfassung von Betrieben oder Betriebsteilen

Rz. 15 § 21a Abs. 2 BetrVG regelt – mit gleicher Rechtsfolge – einen ganz anderen Fall, nämlich die Zusammenfassung von Betrieben oder Betriebsteilen. Bei der Zusammenfassung von Betrieben steht nicht ein möglicher Wegfall der Arbeitnehmervertretung, sondern vielmehr die Frage im Vordergrund, wie bei Vorhandensein mehrerer Betriebsräte bis zu einer Neuwahl das Konkurrenzverh...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Grundbesitz bei Zugewinngem... / 2.2.5 Welche Geschäfte sind zustimmungsbedürftig?

Nur Verfügungsgeschäfte Die Regelung in § 1365 BGB erfasst nur diejenigen Rechtsgeschäfte, durch die über den Grundbesitz verfügt wird. Dies sind solche Geschäfte, die unmittelbar darauf gerichtet sind, auf ein bestehendes Recht einzuwirken, es zu verändern oder aufzuheben. Damit geht es darum, dass der Verfügende also ein Recht entweder auf einen Dritten überträgt, es mit ei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Heise/u.a., BetrV... / 2 Untergang eines Betriebs

Rz. 6 Ein Restmandat entsteht nur beim Untergang eines Betriebs. Dies kann vor allem durch Betriebsstilllegung, aber auch im Falle der Betriebsspaltung oder -zusammenlegung geschehen. 2.1 Untergang durch Stilllegung Rz. 7 Klassischer Fall des Untergangs eines Betriebes ist die Betriebsstilllegung. Der Betrieb wird eingestellt, die Arbeitsverhältnisse enden, der Betrieb verlier...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Gaststätten, Biergärten und... / 4.3.2 Anspruch auf Einschreiten gegen genehmigte Betriebe

Bei der Geltendmachung eines Anspruchs auf behördliches Einschreiten wegen Lärm- und Geruchsbelästigungen bei genehmigten Betrieben ist zwischen Schank- und Speisewirtschaften einerseits und Vergnügungsstätten andererseits zu unterscheiden. 4.3.2.1 Nachträgliche Auflagen Bei Schank- und Speisewirtschaften kommen sowohl nachträgliche Auflagen nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 GastG zum Sch...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Heise/u.a., BetrV... / 2.1 Betriebsratslose Betriebe

Rz. 7 In Betrieben ohne amtierenden Betriebsrat beginnt die Amtszeit mit der Bekanntgabe des Wahlergebnisses nach § 18 Abs. 3 S. 1 BetrVG i. V. m. § 19 WahlO zum BetrVG i. V. m. § 3 Abs. 4 WahlO zum BetrVG. Rz. 8 Wird das Wahlergebnis im Betrieb an mehreren Orten ausgehängt, kommt es maßgeblich auf den Zeitpunkt des letzten Aushangs an. Hinweis Im Hinblick auf die Bedeutung de...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Gaststätten, Biergärten und... / 4.3.1 Anspruch auf Einschreiten gegen nicht genehmigte Betriebe

Der Betrieb einer Gast- oder Vergnügungsstätte ohne die erforderliche Erlaubnis ist formell rechtswidrig und kann von der zuständigen Behörde nach § 31 GastG in Verbindung mit § 15 Abs. 2 GewO untersagt werden. Ungenehmigt ist etwa ein Gaststättenbetrieb, der nicht von der auf eine bestimmte Betriebsart oder auf bestimmte Räume nach § 3 Abs. 1 GastG bezogenen Gaststättenerla...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Betriebskosten richtig zuor... / 3.4.1 Kosten des Betriebs der zentralen Heizungsanlage einschließlich der Abgasanlage, § 2 Nr. 4a BetrKV

§ 2 Nr. 4a BetrKV Zitat die Kosten des Betriebs der zentralen Heizungsanlage einschließlich der Abgasanlage, hierzu gehören die Kosten der verbrauchten Brennstoffe und ihrer Lieferung, die Kosten des Betriebsstroms, die Kosten der Bedienung, Überwachung und Pflege der Anlage, der regelmäßigen Prüfung ihrer Betriebsbereitschaft und Betriebssicherheit einschließlich der Einstellu...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Betriebskosten richtig zuor... / 3.5.1 Kosten des Betriebs der zentralen Warmwasserversorgungsanlage

§ 2 Nr. 5a BetrKV Zitat die Kosten des Betriebs der zentralen Warmwasserversorgungsanlage, hierzu gehören die Kosten der Wasserversorgung entsprechend Nummer 2, soweit sie nicht dort bereits berücksichtigt sind, und die Kosten der Wassererwärmung entsprechend Nummer 4 Buchstabe a; Die Kosten der zentralen Warmwasserversorgung können auf die Mieter umgelegt werden, wozu die Koste...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Mietwucher

Begriff Nach § 138 Abs. 1 BGB ist ein gegen die guten Sitten verstoßendes Rechtsgeschäft nichtig. Hiervon ist auszugehen, wenn zwischen der Leistung und der Gegenleistung ein auffälliges Missverhältnis besteht. Dies ist durch einen Vergleich zwischen dem Mietwert der Räume und dem tatsächlich vereinbarten Mietpreis zu bestimmen. Der Mietwert richtet sich nach der ortsüblich...mehr