Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Acetylen / 4.2 Organisatorisch

Betriebsanweisungen erstellen und regelmäßig Unterweisungen durchführen Behälter und Leitungen eindeutig kennzeichnen explosionsgefährdete Bereiche festlegen und Explosionsschutzdokumente erstellen von Zündquellen (z. B. elektrischen Geräten, offenen Flammen, Wärmequellen und Funken) fernhalten Rauchverbot Schweißverbot im Arbeitsraum Arbeiten an Behältern und Leitungen nur nach s...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Ammoniumnitrat / 2.2 Organisatorische Maßnahmen

arbeitsbereich- und stoffbezogene Betriebsanweisung erstellen und regelmäßige Unterweisungen durchführen Staubbildung vermeiden, Staub nicht aufwirbeln Instandhaltungsarbeiten und Arbeiten in Behältern oder engen Räumen nur mit schriftlicher Erlaubnis durchführen vor Aufheizung z. B. durch Sonneneinstrahlung, Heizkörper, Heizungsrohre schützen Feuer- und Heißarbeiten mit schrift...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sicherheits- und Gesundheit... / 3 Unterweisung

Die Beschäftigten müssen vor Aufnahme der Tätigkeit und danach mind. jährlich (§ 6 ArbStättV) unterwiesen und nach ASR A1.3 vor Arbeitsaufnahme und danach in regelmäßigen Abständen (i. d. R. jährlich) sowie bei Änderungen über die Bedeutung der im Unternehmen eingesetzten Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung unterwiesen werden. Besonders wichtig ist dabei auch, üb...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Stolpern und Stürzen / 2.3 Organisatorische Ursachen

Finden Planung und Kommunikation nicht ausreichend statt, so können folgende organisatorische Ursachen für Stolpern und Stürzen identifiziert werden: Planungsfehler, mangelnde Absprachen, blockierte Verkehrswege, schlecht gekennzeichnete Verkehrswege, keine getrennten Wege für Fußgänger und Fahrzeuge, fehlende Ordnung und Sauberkeit, nicht beseitigte Gefahrenquellen, fehlende Hinwei...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Stolpern und Stürzen / 3.1 Verhalten

Eine wirkungsvolle Prävention besteht darin, über mögliche Gefahren und geeignete Maßnahmen zu informieren und für stolper- und sturzfreies Arbeiten zu sensibilisieren. Die Berufsgenossenschaften haben hier ein großes Potenzial zur Prävention erkannt und führen laufend Aktionen durch. Verhaltensänderungen werden u. a. erreicht durch: Kampagnen, Informationsmaterial, z. B. Plak...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Küchenbetriebe / 2.2 Organisatorisch

angemessene Einsatzplanung und gleichmäßige Verteilung ungünstiger Arbeitsschichten; Arbeitsplatzrotation verringert einseitige Belastung; regelmäßige Unterweisung anhand von Betriebsanweisungen nach § 12 ArbSchG u. a. zu Feuchtarbeit, Hygiene (Hautschutz- und Hygieneplan erstellen) und Verhalten im Brandfall; regelmäßige Wartung der elektrischen Anlagen und ortsfesten sowie or...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Asbest – Anforderungen und ... / 6.3 Fachpersonal (Abschn. 5.3 TRGS 519)

Alle Arbeitnehmer, die mit Asbest arbeiten, müssen die Arbeiten sachgerecht und sicher durchführen können. Dies beinhaltet die Verpflichtung zu einer ausreichenden Zahl an Facharbeitern, wobei die genaue Zahl nicht definiert ist. Die Wartung und Instandsetzung von sicherheitstechnischen Einrichtungen, z. B. Persönliche Schutzausrüstung, Schleusen, Staubsauger, darf ebenfalls ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Agiler Arbeitsort / 2.4 Arbeitsschutz

Der Arbeitgeber ist verantwortlich für die Planung, Gestaltung und Organisation der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes.[85] Nach § 3 ArbSchG ist er verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Dies ist seine Grundpflicht als A...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 24d Ärztlic... / 2.3 Hebammenhilfe

Rz. 12 Gemäß § 24d hat die Versicherte während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung Anspruch auf Hebammenhilfe. Im Hinblick auf die Wochenbettbetreuung (= medizinische und beratende Hilfe durch die Hebamme) ist dieser Anspruch auf die Zeit bis zum Ablauf von 12 Wochen nach der Geburt begrenzt; weitergehende Leistungen bedürfen ausdrücklich der ärztlichen Anordnun...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum ist eine Erste-Hilfe-... / Zusammenfassung

Überblick Trotz Prävention durch Gefährdungsbeurteilung, Schutzmaßnahmen und Unterweisungen kann es zu Notfällen kommen. Ursachen können z. B. ein Unfall, eine Erkrankung oder eine Vergiftung sein. Schnelle Hilfe kann hier Leben retten. Der Arbeitgeber ist daher verpflichtet, die Erste Hilfe zu organisieren. Nur wenn jeder im Unternehmen weiß, was im Notfall zu tun ist und erfo...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Gasfilter / 5 Unterweisung

Die Beschäftigten müssen vor dem ersten Einsatz und danach in wiederkehrenden Abständen, mindestens jedoch jährlich, theoretisch und in einer praktischen Übung für die Benutzung von Filtergeräten unterwiesen werden. Für die eingesetzten Gefahrstoffe und für den Einsatz des Atemschutzgerätes sind die Beschäftigten darüber hinaus bezogen auf den praktischen Einsatz auf Grundlag...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebsanweisungen für Gef... / Zusammenfassung

Überblick Der Einsatz von Gefahrstoffen kann mit verschiedenartigen Risiken verbunden sein. Die umfassende Information über die Gefährdungen beim Umgang mit Gefahrstoffen durch Betriebsanweisungen ist Grundlage der Unterweisung, um die Beschäftigten zu sensibilisieren und zu schützen. Daher ist der Arbeitgeber laut § 14 Gefahrstoffverordnung (Unterrichtung und Unterweisung d...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Viertelmasken / 2 Vorsorge und Gebrauchsdauer

Der Einsatz von Viertelmasken setzt i. d. R. arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 26 (DGUV-I 240-260) voraus (Atemschutztauglichkeit). In jedem Fall sind die Geräteträger vor dem ersten Einsatz und danach mindestens einmal jährlich in einer theoretischen Ausbildung und einer praktischen Übung im Umgang mit Viertelmasken zu schulen (Unt...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Den richtigen Atemschutz au... / 3 Gefährdungsbeurteilung

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Unternehmer feststellen, ob Gefährdungen für die Beschäftigten durch die Umgebungsatmosphäre bei der Tätigkeit entstehen. Dies kann durch Schadstoffe oder Sauerstoffmangel gegeben sein. Schadstoffe können chemische, physikalische oder biologische Wirkung haben. Die Gefährdungsbeurteilung muss zudem die Belastung durch den Atemschu...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Den richtigen Atemschutz au... / Zusammenfassung

Überblick Atemschutz ist eine Persönliche Schutzausrüstung, die die Atmungsorgane vor schädigenden Einwirkungen bei der Arbeit schützen soll. Atemschutz gibt es in verschiedenen Varianten zum Schutz vor unterschiedlichen Stoffen, die partikelförmig oder gasförmig sein können. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss ermittelt werden, welcher Atemschutz bei welchen Tätigkeit...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Den richtigen Atemschutz au... / 5 Benutzung

Sinnvollerweise sollte jeder Beschäftigte aus hygienischen Gründen seinen eigenen Atemschutz erhalten. Atemschutz muss in ordnungsgemäßem Zustand sein. Dies setzt eine geeignete Lagerung und Instandhaltung voraus. Bei der Lagerung muss der Schutz vor Staub, Feuchtigkeit, Wärme, Kälte, Sonnenlicht sowie aggressiv wirkenden Stoffen gewährleistet sein. Atemschutz muss vor der Ve...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum werden Sicherheitsdat... / 1.1 Definition und Hintergrund

Der Lieferant gefährlicher Stoffe oder Gemische muss Sicherheitsdatenblätter erstellen bzw. den Anwendern zur Verfügung stellen. Die Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter sind EU-weit gleich und in Art. 31 und Anhang II 1907/2006/EG (REACH-Verordnung) festgelegt. Demnach werden mit den Sicherheitsdatenblättern die "sicherheitsbezogenen Informationen über eingestufte Stoff...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum werden Sicherheitsdat... / Zusammenfassung

Überblick Sicherheitsdatenblätter werden vom Lieferanten gefährlicher Stoffe oder Gemische erstellt und müssen den Anwendern in der Landessprache zur Verfügung gestellt werden. Sicherheitsdatenblätter sind die Grundlage für alle Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, insbesondere für die Gefährdungsbeurteilung und die Betriebsanweisung, die wiederum die Grundlage für Unterweisungen i...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum werden Sicherheitsdat... / 1.3 Kosten und Nutzen

Der Aufwand für das Beschaffen aktueller Sicherheitsdatenblätter ist relativ gering, wenn dies systematisch erfolgt. Sicherheitsdatenblätter von gängigen Gefahrstoffen sind auch im Internet verfügbar. Der Nutzen dagegen ist sehr hoch: Sicherheitsdatenblätter sind die Grundlage für Gefährdungsbeurteilungen und Betriebsanweisungen, ohne die wiederum keine Unterweisungen möglich...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sicherheitsdatenblatt / 4 Bedeutung für den Anwender

Gewerbliche Anwender bzw. "nachgeschaltete Anwender" (nach REACH) müssen Sicherheitsdatenblätter und sonstige Informationen für die Gefährdungsbeurteilung beschaffen (§ 6 Abs. 2 GefStoffV). Es empfiehlt sich, dass Anwender in einem festgelegten Turnus beim Hersteller die aktuelle Version anfordern. Anwender müssen die Sicherheitsdatenblätter auf Fehler, Mängel oder fehlende ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Evakuierungsübungen: Planun... / 2.8 Unterweisung

Bevor eine Evakuierungsübung durchgeführt werden kann, müssen die Beschäftigten unterwiesen werden (vgl. § 6 ArbStättV), damit die Übung geregelt ablaufen kann und bei den Betroffenen keinen unguten Eindruck zurücklässt. Das theoretische Wissen soll mit der Räumungsübung einmal praktisch geübt werden. Da im Falle eines Brandes auch mit Verletzten zu rechnen ist, sollte bei di...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Evakuierungsübungen: Planun... / 2.10 Brandschutzhelfer/Löschselbsthilfekräfte

Der Arbeitgeber muss in Abhängigkeit von der Größe des Betriebs und der Gefährdungspotenziale eine ausreichende Anzahl von Mitarbeitern benennen, die Aufgaben der Brandbekämpfung und Evakuierung übernehmen. Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen i. d. R. Brandschutzhelfer. Ihre Aufgabe ist es, Entstehungsbrände effektiv zu bekämpfen. Dafür müssen sie im Umgang mit Feuerlösc...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Evakuierungsübungen: Planun... / 2.9 Besonders schutzbedürftige Beschäftigungsgruppen

Zu den besonders schutzbedürftigen Beschäftigungsgruppen zählen Jugendliche, schwangere Frauen sowie behinderte Mitarbeiter. Jugendliche können deshalb ein Problem darstellen, weil sie z. B. noch keine ausreichende Ortskenntnis oder kein ausgeprägtes Risikobewusstsein haben. Durch besondere Unterweisung muss hier dagegen gewirkt werden. Werdende Mütter sollten über anstehende ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Auslandseinsätze / 2 Arbeitsschutz im Ausland

Grundsätzlich muss das in Deutschland verfolgte Schutzniveau auch im Ausland eingehalten werden. Wo Abweichungen unvermeidlich sind, muss über eine Gefährdungsbeurteilung so weit wie möglich sichergestellt werden, dass keine untragbaren Risiken auftreten. Bei Verstößen gegen Unfallverhütungsvorschriften bei Arbeiten im Ausland kann der Unfallversicherungsträger gegen das Unte...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sind Medikamente am A... / 3 FAQ

1) Welche Hinweise deuten auf einen Medikamentenmissbrauch hin? Auffälligkeiten, die einen Handlungsbedarf implizieren, zeigen sich – wenn überhaupt – in einer Verschlechterung der Arbeitsleistungen und der Arbeitsqualität (höherer Zeitaufwand, Desorganisation, Unzuverlässigkeit), in einem veränderten Sozialverhalten (Stimmungsschwankungen, Rückzug, Teilnahmslosigkeit) und so...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Homeoffice und mobile Arbei... / 4 Arbeitsschutz

Beim Homeoffice bzw. der Telearbeit im Angestelltenverhältnis gelten generell dieselben Arbeitsschutzvorschriften wie beim Arbeitsplatz im Betrieb. Dies sind insbesondere: das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die dazu erlassenen Arbeitsschutzverordnungen. Bei der mobilen Arbeit findet die Arbeitsstättenver...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Medikamente am Arbeitsplatz... / 10.1.1 Medikamente und ihr Einfluss auf die Arbeitstätigkeit

Die beschriebenen Folgen von manchen Arzneipräparaten, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen, wurden in Abschn. 5 beschrieben. Nicht nur Führungskräfte tragen im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht auch die Organisationsverantwortung für eine gefahrlose Arbeitsausführung. Auch die Mitarbeiter selbst haben eine Sorgfaltspflicht, sich und ihre Kollegen nicht zu gefährden. § 15 ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Medikamente am Arbeitsplatz... / 10.2.2 Weitere Maßnahmen

Betriebliches Eingliederungsmanagement Bei einer dauerhaften Leistungseinschränkung muss im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements eine andere Beschäftigung für den leistungsgewandelten Mitarbeiter gefunden werden. Gefährdungsbeurteilung Mittels gesetzlich vorgeschriebener Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) muss der Unternehmer die Gefahren und Gefährdungen der Mi...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Roscher, GrStG § 3 Steuerbe... / 3.6.2 Nutzung für begünstigte Zwecke

Rz. 78 Die subjektiv begünstigten Rechtsträger (Rz. 74ff.) können die Befreiung von der Grundsteuer nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 GrStG nur beanspruchen, wenn sie ihren Grundbesitz unmittelbar für Zwecke der religiösen Unterweisung, der Wissenschaft, des Unterrichts, der Erziehung oder für Zwecke der eigenen Verwaltung benutzen (objektive Tatbestandsvoraussetzung). Unter relig...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Roscher, GrStG § 3 Steuerbe... / 3.6 Grundbesitz für begünstigte Zwecke von Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts und jüdischen Kultusgemeinden (Abs. 1 Satz 1 Nr. 4)

Rz. 72 Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 GrStG ist von der Grundsteuer der Grundbesitz befreit, der (subjektive Tatbestandsvoraussetzung) von einer Religionsgesellschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, einem ihrer Orden, einer ihrer religiösen Genossenschaften oder einem ihrer Verbände (Rz. 74) für (objektive Tatbestandsvoraussetzung) Zwecke der religiösen Unterweisung...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Kühlschmierstoffe: Grundlag... / 3.2.1 Hauterkrankungen

Experten der Metall-Berufsgenossenschaften ermitteln seit Jahren, welche Auslöser besonders häufig zu Hauterkrankungen führen. Dabei steht seit Jahren die Berufsgruppe der Maschinenbediener in der mechanischen Bearbeitung von Metallen zahlenmäßig im Vordergrund. Das hat natürlich auch damit zu tun, dass diese Berufsgruppe besonders umfangreich ist. Dieser Bereich ist für die...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Kühlschmierstoffe: Grundlag... / 3.1 Informationsermittlung: Inhaltsstoffe und deren Funktion, Tätigkeiten

Was müssen Sie nun alles an Information zusammentragen? Grundsätzlich alles, was der Beantwortung der Frage nach der Gefährdungshöhe dient. Der Umfang ist zu Beginn der Informationsermittlung oft schlecht zu überblicken. Deshalb sind Sie auf der sicheren Seite, wenn systematisch alle im Arbeitsbereich vorhandenen Produkte (= Stoffe und Zubereitungen, auch Werkstoffe!) in For...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Kühlschmierstoffe: Grundlag... / 3.3.1 Schutzmaßnahmen

Kühlschmierstoffe sind Gefahrstoffe. Sie enthalten eine Reihe gefährlicher Inhaltsstoffe oder diese entstehen im Betrieb oder werden eingetragen. Es besteht Exposition durch Einatmen und Hautkontakt. Dies ist für Sie hoffentlich keine "unbequeme Wahrheit", sondern eine Begleiterscheinung technischer Notwendigkeiten – und bedingt eine ganze Reihe möglicher und notwendiger Sch...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sensibilisierende Stoffe / 2.1.2 Organisatorisch

Unterweisungen regelmäßig durchführen, u. a. anhand von Betriebsanweisungen Beschränkung der Anzahl anwesender Personen nur benötigte Arbeitsstoffe und Arbeitsmittel in Arbeitsbereichen aufbewahren und verwenden möglichst Einwegausrüstungen benutzen nach unbeabsichtigter Freisetzung reinigen, lüften oder sonstige geeignete Maßnahme durchführen verschmutzte Geräte erst nach dem Re...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sensibilisierende Stoffe / 2.2.2 Organisatorisch

Unterweisungen regelmäßig durchführen, u. a. anhand von Betriebsanweisungen verschmutzte und durchtränkte Arbeitskleidung sofort wechseln kontaminierte Arbeitsgeräte und Arbeitsflächen regelmäßig reinigen Reinigungstücher für Maschinen dürfen nicht für die Handreinigung verwendet werden Werkzeuge und Geräte in den Arbeitsbereichen aufbewahren, in denen damit umgegangen wird versc...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Lösemittel / 3.2 Organisatorisch

Betriebsanweisungen erstellen und Unterweisungen regelmäßig durchführen; Unterweisungen enthalten auch eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung (Abschn. 8.1.2 DGUV-I 213-072); ggf. Explosionsschutzdokument erstellen; Feuerarbeiten nur mit schriftlicher Erlaubnis (Freigabeschein); ggf. arbeitsmedizinische Vorsorge organisieren; Zündquellen (Rauchverbot), Gegenst...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Nitrosamine / 3.2 Organisatorisch

Unterweisungen vor Aufnahme der Tätigkeit und danach mindestens jährlich durchführen. Inhalte sind v. a. Gesundheitsgefahren, Schutzmaßnahmen und Vorgehensweise bei Störungen sowie eine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung. Verzeichnis der Beschäftigten führen, bei denen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Nitrosaminen eine gesundheitliche Gefährdung gegeben ist (Hinwe...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Einstufung / 4 Umgang mit Gefahrstoffen

Korrekte Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung sind Voraussetzung für den sicheren Umgang mit Gefahrstoffen. Mit der CLP-Verordnung wurden sie weltweit vereinheitlicht. Nur wenn die Gefahren im Unternehmen bekannt sind und geeignete Schutzmaßnahmen umgesetzt werden, können Unfälle und berufsbedingte Erkrankungen vermieden werden. Als wichtigste Informationsquelle dient da...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Flüssiggas / 2 Was ist bei Flüssiggasanlagen zu beachten?

Flüssiggasanlagen, die nach dem 1.1.1996 in Verkehr gebracht worden sind, sind mit einer CE-Kennzeichnung zu versehen. Flüssiggasanlagen müssen so aufgestellt und befestigt werden, dass sie sicher betrieben werden können und dass keine Gefahr für Leib und Leben von den Anlagen ausgeht. Flüssiggasanlagen sind gegen mechanische Beschädigungen zu schützen. Flüssiggasanlagen dürfe...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Quecksilber / 3.2 Organisatorische Maßnahmen

Betriebsanweisungen erstellen und regelmäßig Unterweisungen durchführen Zugang nur für Fachkundige Einhaltung des Biologischen Grenzwerts (BGW) für den Stoff im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge prüfen Beschäftigungsbeschränkungen für Jugendliche sowie werdende und stillende Mütter berücksichtigen. Quecksilber ist wahrscheinlich reproduktionstoxisch (Kat. 1B) , d. h. die...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Stenger/Loose, Bewertungsre... / 3. Überlassung des Grundstücks aufgrund Unentbehrlichkeit als Hilfsmittel

a) Hilfsmittel zur Verwirklichung des steuerbegünstigten Zwecks Rz. 91 [Autor/Stand] Für die Annahme der Unmittelbarkeit i.S.d. § 7 Satz 1 GrStG genügt es auch, dass auf dem Grundstück nur eine Hilfstätigkeit zur Verwirklichung des begünstigten Zwecks ausgeübt wird, sofern dieses hierfür unentbehrlich ist.[2] Rz. 92– 110 [Autor/Stand] Einstweilen frei. b) Kantinen- bzw. Kasinor...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Freibeträge für Kinder und ... / 1. Einheitliche Erstausbildung

Nimmt ein volljähriges Kind nach Erlangung eines ersten Abschlusses in einem öffentlich-rechtlich geordneten Ausbildungsgang eine nicht unter § 32 Abs. 4 S. 3 EStG fallende Berufstätigkeit auf, erfordert § 32 Abs. 4 S. 2 EStG eine Abgrenzung zwischen einer mehraktigen einheitlichen Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit und einer berufsbegleitend durchgeführten...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Keine aufgabenbezogene Unterweisung ohne Gefährdungsbeurteilung

Zusammenfassung Überblick Der Spruch einer Einigungsstelle, in dem Regelungen über eine aufgabenbezogene Unterweisung nach § 12 ArbSchG getroffen werden, ist nach einem Beschluss des LAG Saarland unwirksam, wenn zuvor keine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG durchgeführt wurde. 1 Einführung Mit seinem Beschluss vom 8.12.2010 (1 TaBV 3/10) hat sich das Landesarbeitsgericht ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Keine aufgabenbezogene Unte... / 2.2 Arbeitsschutzrechtliche Problematik

Die Vorschriften im Arbeitsschutzgesetz sind nach Ansicht des Gerichts so ausgestaltet, dass Regelungen über eine aufgabenbezogene Unterweisung nach § 12 ArbSchG erst getroffen werden können, wenn zuvor eine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG durchgeführt wurde. Daher könne ohne eine vorhergehende Gefährdungsbeurteilung auch von der Einigungsstelle keine Regelung über e...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Keine aufgabenbezogene Unte... / 1.2 Urteilsspruch

Das LAG Saarland hat wie die Vorinstanz (ArbG Neunkirchen, Beschluss v. 17.2.2010 – 2 BV 10/09) den Spruch der Einigungsstelle aufgehoben. Zwar sei der Gesamtbetriebsrat – entgegen seiner Auffassung – nicht primär zuständig. Darauf komme es aber im vorliegenden Verfahren gar nicht an, da der Spruch der Einigungsstelle aufzuheben sei, weil er rechtlich falsch sei. Ohne vorher...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Keine aufgabenbezogene Unte... / 3 Auswirkungen für die betriebliche Praxis

In letzter Zeit sind einige Entscheidungen ergangen, die sich mit dieser Problematik befasst haben. Alle haben unisono betont, dass ohne eine Gefährdungsbeurteilung eine aufgabenbezogene Unterweisung nicht möglich ist (z. B. auch LAG Köln, Beschluss v. 3.5.2010, 2 TaBV 90/09; LAG Düsseldorf, Beschluss v. 22.6.2010, 16 TaBV 11/10; LAG Hessen, Beschluss v. 17.6.2010, 9 TaBV 24...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Keine aufgabenbezogene Unte... / Zusammenfassung

Überblick Der Spruch einer Einigungsstelle, in dem Regelungen über eine aufgabenbezogene Unterweisung nach § 12 ArbSchG getroffen werden, ist nach einem Beschluss des LAG Saarland unwirksam, wenn zuvor keine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG durchgeführt wurde.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Keine aufgabenbezogene Unte... / 1 Einführung

Mit seinem Beschluss vom 8.12.2010 (1 TaBV 3/10) hat sich das Landesarbeitsgericht (LAG) Saarland nochmals sehr grundsätzlich mit der Frage auseinandergesetzt, ob es möglich ist, innerbetrieblich die Durchführung von Unterweisungen nach § 12 ArbSchG anzuordnen, ohne vorher entsprechende Gefährdungsbeurteilungen nach § 5 ArbSchG durchgeführt zu haben. Im Ergebnis wurde diese ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Keine aufgabenbezogene Unte... / 1.1 Ausgangslage

Die Antragstellerin (Arbeitgeber) befasst sich mit der Herstellung, dem Vertrieb sowie der Installation und Wartung von Aufzügen, Fahrtreppen und anderen Transportsystemen. Sie beschäftigt in 39 Niederlassungen in Deutschland insgesamt etwa 2.800 Arbeitnehmer. Eine der Niederlassungen der Antragstellerin befindet sich in H. Der Betriebsrat der Niederlassung in H. ist der Ant...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Keine aufgabenbezogene Unte... / 2 Rechtlicher Hintergrund

2.1 Betriebsverfassungsrechtliche Problematik Maßnahmen des Arbeitsschutzes unterliegen der zwingenden betrieblichen Mitbestimmung[1] nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Können sich Arbeitgeber und Betriebsrat über diese Maßnahmen und ihre Durchführung nicht einigen, wird eine Einigungsstelle nach § 76 BetrVG eingerichtet, deren Entscheidungen natürlich gerichtlich überprüfbar sin...mehr