Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorgeuntersuchung

Die Lagerung gefährlicher Abfälle richtet sich nach den Gefahrenmerkmalen und -klassen. Grundlegend sind hier die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern" in Verbindung mit der TRGS 520 "Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen gefährlicher Abfälle". Wichtiger Grundsatz ist, dass durch die Art der Lagerung keine zu...mehr

Bei der Benutzung der Chemikalienschutzhandschuhe sind die entsprechenden Abschnitte der DGUV-R 112-995 "Benutzung von Schutzhandschuhen" anzuwenden. Besonders wichtig sind die folgenden Punkte: Es gibt nicht "den" geeigneten Chemikalienschutzhandschuh. Die Auswahl ist abhängig von den Gefährdungen der Chemikalien oder der Zubereitungen. Der Hersteller muss bzgl. der Eignung ...mehr

Ungeachtet der Schutzfunktion stellt das Tragen von Handschuhen eine Belastung dar. Besonders bei flüssigkeitsdichten Handschuhen führt das Schwitzen zu einer Aufweichung der oberen Hautschichten (Mazeration), die damit weniger Widerstandskraft gegenüber mechanischen Reizungen, Eindringen von Keimen usw. hat. Daher ist es sinnvoll, die Tragedauer auf das nötige Maß zu beschr...mehr

Rz. 276 Gemäß § 1 Abs. 2 MB/KK werden weiter als Versicherungsfall angesehen, die Untersuchung und medizinisch notwendige Behandlung wegen Schwangerschaft und die Entbindung, die ambulante Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten nach gesetzlich eingeführten Programmen (gezielte Vorsorgeuntersuchungen) sowie der Tod, soweit hierfür Leistungen vereinbart sind. Rz. 277...mehr

Rz. 234 Definition Heilbehandlung wird nach ständiger Rechtsprechung des BGH definiert als "jede ärztliche Tätigkeit, die durch die betreffende Krankheit verursacht worden ist, sofern die Leistung des Arztes von ihrer Art her in den Rahmen der medizinisch notwendigen Krankenpflege fällt und auf Heilung, Besserung oder auch Linderung der Krankheit abzielt".[138] Rz. 235 Der Be...mehr

Rz. 76 Erstmals wurde mit der am 1.1.2009 in Kraft getretenen Regelung des § 193 Abs. 3 VVG eine Verpflichtung zum Abschluss einer privaten Krankheitskostenversicherung eingeführt, soweit kein anderweitiger Versicherungsschutz bestand, der der gesetzlichen Krankenversicherungspflicht entsprach. Rz. 77 Eines der Kernziele der Gesundheitsreform 2007 war es, einen Krankenversich...mehr

Der gesellschaftliche Diskurs um die Nachhaltigkeit unserer Ressourcen nimmt immer mehr an Fahrt auf. Dieser übergreifende Wandel hin zu mehr Bewusstsein für ökologisch und sozial verantwortungsbewusstes Handeln hat sich auch in der Finanzbranche als zentrale Ausrichtung etabliert. Neben dem erhöhten Kostendruck und der verschlechterten Ertragslage, sind erweiterte Regularie...mehr

Beim Installieren und Betreiben von Tankstellen und Gasfüllanlagen ist hinsichtlich der Betreuung seitens des Betriebsarztes auf folgende Aspekte zu achten: Unterstützung des Arbeitgebers bei der Durchführung einer Gefährdungs- und Belastungsanalyse zur Ermittlung von Schwerpunkten der arbeitsmedizinischen Betreuung, Einbeziehen des Biomonitorings und Information der Beschäfti...mehr

Leistungen zur Gesundheitsförderung der Arbeitnehmer sind oftmals im überwiegend betrieblichen Interesse des Arbeitgebers. Solche Leistungen sind kein Arbeitslohn und unterliegen nicht dem Lohnsteuerabzug. Die Umsetzungshilfe der Finanzverwaltung zur Gesundheitsförderung enthält auch dazu zahlreiche Beispiele.[1] Im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse sind u.a: Leist...mehr

Zu den Beiträgen für eine Krankenversicherung gehören nicht nur die eigentlichen Prämien, sondern auch die üblichen mit dem Versicherungsverhältnis zusammenhängenden und vom Versicherungsnehmer zu tragenden Nebenleistungen. Dabei muss es sich jedoch um Beiträge zu einer Krankenversicherung handeln, die zumindest im Zusammenhang mit der Erlangung des Versicherungsschutzes ste...mehr

Die Mitarbeiter können einiges tun, indem sie auf möglichst gesunde Ernährung (Vermeidung von Diabetes mellitus) achten und regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen in Anspruch nehmen, z. B. die G 37 bei Bildschirmarbeitsplätzen. Regelmäßige Sehpausen sollten während der Arbeit eingelegt werden; manchmal genügt es sogar, dem Auge einfach nur eine aktive Pause zu gönnen. Praxis-Tip...mehr

Das Unternehmen ist verpflichtet, im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge den Mitarbeitern Augenuntersuchungen anzubieten. Die Untersuchung ist ein Angebot, das der Mitarbeiter nutzen kann, aber nicht muss. Es ist im Rahmen der alternsgerechten Beleuchtung aber für beide Seiten sinnvoll, diese Vorsorgeuntersuchungen zu nutzen (s. Tab. 1).mehr

Rz. 73 Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit sind in § 19 Abs. 1 EStG und in § 2 Abs. 2 LStDV beispielhaft aufgezählt. Der Begriff des Arbeitslohns, der Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit, ist in § 2 Abs. 1 LStDV definiert und in R 19.3 bis R. 19.9 LStR 2023 näher erläutert. Rz. 74 Maßgeblich für die Annahme von Arbeitslohn ist, dass die Bezüge in Geld oder Geldesw...mehr

Rz. 139b ABC des Arbeitslohns [1] Abfindung, die einem Arbeitnehmer für eine in einem anderen Staat ausgeübte Tätigkeit gezahlt wird, unterliegt dem Besteuerungsrecht dieses Staates.[2] Zu einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes nach dem DBA Frankreich hat der BFH entschieden.[3] Abtretung des Lohnanspruchs s. Rz. 134 Aktienüberlassung an Arbeitnehmer s. Rz. 124a Alter...mehr

Der Verleiher hat die Pflicht, grundsätzlich für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zu sorgen, da er der Arbeitgeber ist. Große Personaldienstleistungsunternehmen haben deshalb eigene Sicherheitsfachkräfte. Sie gehen zu den Kundenbetrieben und schauen sich u. a. die Arbeitsplätze an. Sie beraten die Unternehmer oder Arbeitsschutzfachkräfte im Betrieb. Praxis-Tipp Branch...mehr

Rz. 7 Abs. 2 Satz 1 setzte dem Gemeinsamen Bundesausschuss eine Frist bis zum 30.4.2016, in Richtlinien nach § 92 das Nähere über die Durchführung der organisierten Krebsfrüherkennungsprogramme für Früherkennungsuntersuchung, für die bereits Europäische Leitlinien zur Qualitätssicherung nach Abs. 1 Satz 1 vorliegen, zu regeln. Dies betrifft damit Vorsorgeuntersuchungen zur E...mehr

Rz. 137 Die mit Wirkung zum 11.5.2019 eingeführte Neufassung des Abs. 2b Satz 3 soll der Verbesserung und Förderung des Zugangs zur vertragsärztlichen Versorgung dienen. Damit wird ein Ziel des TSVG verfolgt, dass allen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung ein gleichwertiger Zugang zur ambulanten ärztlichen Versorgung ermöglicht wird, indem Wartezeiten auf Arztt...mehr

Obwohl Hepatitis A eine relativ ungefährliche Infektionskrankheit ist, hat sie doch unter Arbeitsschutzgesichtspunkten einen gewissen Stellenwert. Das hat v. a. damit zu tun, dass Infizierte, auch ohne erkrankt zu sein, das Virus weiter verbreiten können und damit ein Risiko für besonders gefährdete Personengruppen (alte Menschen, Kinder, Immungeschwächte) darstellen können....mehr

Nach ArbMedVV bekommt der Arbeitnehmer beim Ausscheiden eine Kopie der ihn betreffenden Angaben aus der Vorsorgekartei ausgehändigt. Ähnliches gilt auch in Bezug auf Unterlagen zum Umgang mit besonders kritischen Gefahrstoffen während der Betriebszugehörigkeit (§ 14 Abs. 4 GefStoffV). Da ein Beschäftigter darüber hinaus ohnehin persönlich eine ärztliche Bescheinigung über je...mehr

Über lange Jahre war der Betriebsarzt i. d. R. der einzige Fachberater für betriebsbezogene Gesundheitsfragen und manchmal einem betreuten Betrieb über Jahrzehnte hinweg verbunden. Die Beratungsaufgaben nach ASiG teilte er sich mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Dieses durchaus bewährte Modell erfährt zurzeit eine gewisse Ausweitung. Gründe dafür sind: Der Beratungsbeda...mehr

Verbindlicher Inhalt der Vorsorgekartei ist ausschließlich Anlass der Vorsorge, Tag der Vorsorge, Bestätigung der durchgeführten Vorsorge (Vorsorgebescheinigung).[1] Darüber hinaus sind die sog. Personenstammdaten, wie Name, Geburtsdatum und Privatanschrift des Beschäftigten, sowie die Arbeitgeberanschrift unverzichtbar, damit die Daten der Kartei entsprechend zuzuordnen sind. W...mehr

Bei sonstigen vom Arbeitnehmer erlangten Vorteilen kann die Entscheidung, ob steuerbare Einnahmen vorliegen, schwierig sein. Sie sind dann keine Einnahmen, wenn sie nicht in Geldeswert ausgedrückt werden können, wie etwa der Vorteil, der sich für den Arbeitnehmer aus der Ausgestaltung des Arbeitsplatzes ergibt (Gestellung von Pausenräumen, Wasch- und Duschgelegenheiten, Gymn...mehr

Arbeitslohn liegt nach der Rechtsprechung nicht vor, wenn der Arbeitgeber Zuwendungen im ganz "überwiegend eigenbetrieblichen Interesse" leistet. Denn dann ist die Zuwendung – etwa bei Vorsorgeuntersuchungen der Arbeitnehmer – im weitesten Sinne nicht Gegenleistung für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers.[1] Im ganz überwiegend betrieblichen Interesse erbrachte Leistungen ...mehr

Wer ist in meinem Unternehmen der Weisungsbefugte für die Zeitarbeitnehmer? In Ihrem Unternehmen ist der zuständige Verantwortliche – Beispiel Meister – weisungsbefugt wie bei Ihren Beschäftigten. Wer bezahlt die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung? Die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung bezahlt derjenige, der sie veranlasst. Wer stellt und bezahlt die persönliche Sch...mehr

I. d. R. ist für Außendienstmitarbeiter Autofahren und die Teilnahme am Straßenverkehr ein wesentlicher Bestandteil der Tätigkeit. Zwar sind die Vorgänge im Straßenverkehr nicht direkt durch den Betrieb zu beeinflussen, aber die Unfallgefahr und das Risiko sind im Vergleich zu den betrieblichen Risiken hoch. Besondere Maßnahmen sind u. U. bei Auslandreisen erforderlich. Relev...mehr

Viele Unternehmen greifen immer häufiger auf sog. "Leiharbeitnehmer" oder "Leiharbeiter" zurück, weil es werden: zusätzliche Mitarbeiter benötigt, um Produktionsspitzen bearbeiten zu können; für eine unbestimmte Zeit für Aufträge oder Projekte Mitarbeiter so lange benötigt, bis die Aufträge erledigt sind; Mitarbeiter für Krankheitsvertretungen etc. benötigt; Mitarbeiter gesucht,...mehr

Grundsätzlich gelten die allgemeinen Arbeitsschutzbestimmungen auch für Zeitarbeitsunternehmen. Zeitarbeitsunternehmen müssen gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz eine geeignete Arbeitsschutzorganisation sicherstellen, um die Anforderungen an die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten zu können. Dazu zählen: Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit (§ 5 Ar...mehr

Gemäß § 1 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) benötigen Zeitarbeitsunternehmen (Verleiher) für das Überlassen ihrer Beschäftigten an den Entleiher eine Erlaubnis. Der Entleiher sollte sich vor Vergabe von Aufträgen an den Verleiher davon überzeugen, dass dieser die Erlaubnis besitzt. Damit der Verleiher geeignetes Personal zur Verfügung stellen kann, muss der Entleiher die T...mehr

Fremdfirmen verfolgen das Ziel, durch die Erfüllung von Aufträgen von Auftraggebern Geld zu erwirtschaften. Nicht zuletzt aufgrund eines Preiskampfes mit Mitbewerbern werden häufig Aufträge angenommen, ohne dass die Rahmenbedingungen ausreichend abgeklärt werden. So können z. B. unzureichende Kenntnisse über die Örtlichkeiten im Bereich der auszuführenden Arbeiten zu Folgeko...mehr

Gefährdungsbeurteilung für die vorgesehenen Arbeitsplätze erstellen; Anforderungsprofil für die benötigten Mitarbeiter entwickeln und dem Verleiher zur Verfügung stellen; überprüfen, ob die angeforderten Leiharbeitnehmer über die nötigen Qualifikationen verfügen (z. B. Ausbildungsnachweise, Grundlagenunterweisung, nötige Vorsorgeuntersuchungen, Berechtigung zum Führen von Fahr...mehr

Die Steuerbefreiung für Arbeitgeberleistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung ist auf einen jährlichen Höchstbetrag von 600 EUR begrenzt.[1] Sie umfasst Barzuschüsse, aber auch Sachleistungen des Arbeitgebers. Voraussetzung ist, dass die Leistungen zur ­Gesundheitsförderung zusätzlich[2] zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbracht werden. Entgeltumwandlungen sind ni...mehr

Betriebliche Sozialleistungen sind grundsätzlich steuerpflichtiger Arbeitslohn, etwa die Erschwernis-, Hitze-, Wasser-, Gefahrenzuschläge, Schmutzzulagen usw. Abweichend hiervon sind jedoch betriebliche Sozialleistungen steuerfrei, die im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers gewährt werden. Hierzu gehören insbesondere Beihilfen bei Bedürftigkeit[1],...mehr

Rn 5 Das Kindeswohl kann durch die missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge gefährdet sein. Sie liegt vor, wenn von dem Sorgerecht durch aktives Tun falsch, rechtswidrig und zweckwidrig Gebrauch gemacht wird in einer dem Wohl des Kindes und dem Erziehungsziel objektiv zuwiderlaufenden, jedem besonnen denkenden Elternteil erkennbaren Weise; eine lediglich unzweckmäßige,...mehr

Rn 5 Der leibliche Vater muss ein ernsthaftes Interesse am Kind gezeigt haben, was sicherstellen soll, dass sein Umgangsbegehren nicht willkürlich ist, sondern bei ihm ein objektivierbares und nachvollziehbares rechtliches Interesse tangiert ist (Frankf FamRZ 19, 1254). Es genügt also nicht, dass der leibliche Vater jetzt Interesse an dem Kind zeigt, sondern er muss es berei...mehr

Gesetzestext (1) Lebt der Mündel für längere Zeit bei der Pflegeperson, ist diese berechtigt, in Angelegenheiten des täglichen Lebens zu entscheiden und den Vormund insoweit zu vertreten. § 1629 Absatz 1 Satz 4 gilt entsprechend. (2) Absatz 1 ist auf die Person gemäß § 1796 Absatz 3 entsprechend anzuwenden. (3) Der Vormund kann die Befugnisse nach den Absätzen 1 und 2 durch E...mehr

Präventive Gesundheitsmaßnahmen und -leistungen haben das Ziel, zur Förderung einer gesunden Lebensweise beizutragen und gesundheitliche Einschränkungen oder Krankheiten zu verhindern. Präventive Gesundheits-Benefits sind zum Beispiel: Allgemeiner Gesundheits-Check-up Vorsorgeuntersuchungen Impfungen Gesundheitsaktionstage und -workshops zu unterschiedlichen Themen wie z. B. Rauc...mehr

Zur weiteren Förderung der Gesundheit der Mitarbeiter, können Unternehmen zusätzliche Krankenversicherungsleistungen, Zuschüsse oder auch direkte Gesundheitsleistungen anbieten. Beispiele hierfür sind: Zusätzliche Krankenversicherungsleistungen wie z. B. Zahnzusatzversicherung, private Krankenzusatzversicherung Zuschüsse für gesundheitsfördernde Maßnahmen (z. B. Fitnesskurse, ...mehr

In der Prävention werden verschiedene zeitliche Stufen und Ansätze unterschieden: Primärprävention: Primärprävention umfasst Maßnahmen, die vor dem Erstauftreten eines unerwünschten Zustands durchgeführt werden, und zielt auf die Entstehungsverhinderung von Krankheit. Maßnahmen für Arbeitgeber können die Beseitigung oder Verringerung von Risiken und Gefahren am Arbeitsplatz s...mehr

Von Chemikalien können zahlreiche Gefährdungen ausgehen: gesundheitliche Gefährdungen für die Beschäftigten, Umweltgefährdungen, Gefährdungen für betriebliche Einrichtungen, z. B. durch Brand oder Explosion. Es muss daher im Interesse des Betriebs sein, diese Gefährdungen zu kennen und sich adäquat dagegen zu schützen. Wenn Beschäftigte Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben oder ...mehr

Seit 1974 schreibt das Arbeitssicherheitsgesetz vor, dass der Arbeitgeber seiner Verantwortung für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz nicht nur nach eigenem Kenntnisstand nachzukommen hat, sondern dabei die Beratung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit in Anspruch nehmen muss – und das verpflichtend in allen Branchen und für alle Unternehmen...mehr

Die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) ist am 9.3.2007 in Kraft getreten.[1] Sie ist die nationale Umsetzung der beiden EG-Richtlinien "Lärm" (2003/10/EG) und "Vibrationen" (2002/44/EG). Der Arbeitgeber muss nach § 3 "Gefährdungsbeurteilung" unabhängig von der Zahl der Beschäftigten feststellen, ob die Beschäftigten Lärm oder Vibrationen ausg...mehr

Ein überwiegend eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers besteht auch für bestimmte Maßnahmen der Gesundheitsförderung, z. B. zur Vorbeugung spezifisch berufsbedingter Beeinträchtigungen der Gesundheit, wie Massagen oder Rückentraining bei Bildschirmarbeit.[1] Erforderlich ist aber, dass die Notwendigkeit der Maßnahmen zur Verhinderung krankheitsbedingter Arbeitsausfäll...mehr

Bei Leistungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und des Arbeitsschutzes liegt i. d. R. ein überwiegend eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers und somit kein Arbeitslohn vor. Dies ist z. B. der Fall beim Wert der unentgeltlich zur beruflichen Nutzung überlassenen Arbeitsmittel. Auch die Bereitstellung von Aufenthalts- und Erholungsräumen und von betriebseigenen ...mehr

Vor der Benutzung von PSA sind in einzelnen Fällen (z. B. bei Atemschutzgeräten oder Gehörschutz) arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen erforderlich. Diese sind dann vor dem ersten Einsatz und anschließend in entsprechen Zyklen durchzuführen. Beschäftigte müssen beim Einsatz von PSA unterwiesen werden, wie die PSA sicherheitsgerecht benutzt wird (§ 3 PSA-BV). Bei PSA, di...mehr

Arztbesuche ohne Vorliegen einer Krankheit können ebenfalls ein persönlicher Grund sein, wenn der Termin gesundheitlich erforderlich ist, z. B. Vorsorgeuntersuchungen oder Blutentnahmen. Außerdem muss das Aufsuchen des Arztes während der Arbeitszeit erforderlich sein.[1] Hierfür genügt es, dass der Betroffene auf die Termingestaltung keinen Einfluss nehmen kann und der Arzt ...mehr

Stand: EL 138 – ET: 06/2024 > Arbeitslohn Rz 55 ff [Rz 64 ff], > Krankheitskosten Rz 10 Vorsorgeuntersuchungen , > Vorsorgeuntersuchungen.mehr

Verantwortliche Führungskräfte und Sicherheitsfachkräfte sollten sich im Zusammenhang mit Einstiegsarbeiten vor allen weiteren Überlegungen Folgendes klar machen: Für Einstiegsarbeiten gibt es detaillierte berufsgenossenschaftliche Vorschriften, die in der DGUV-V 21 und der DGUV-R 103-602 im Überblick beschrieben und Hauptgegenstand der DGUV-R 103-003 "Arbeiten in umschlossen...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung für abwassertechnische Anlagen muss speziell den Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen umfassen. Z. B. müssen berücksichtigt sein: sämtliche Tätigkeiten (also auch Wartungs-, Reinigungs- und Überwachungstätigkeiten), tätigkeitsabhängig zu erwartende Erreger, Ausmaß und Dauer der Exposition, aufgetretene Erkrankungen im betreffenden oder in vergleichb...mehr

Ob und welche Vorsorgeuntersuchungen erforderlich sind, sollte der Gefährdungsbeurteilung zu entnehmen sein und ggf. mit dem Betriebsarzt beraten werden. Grundlage dafür ist v. a. die Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV). Wichtig Vorsorgeuntersuchungen nicht aufschieben Auch Vorsorgeuntersuchungen müssen grundsätzlich bei Aufnahme der Tätigkeit durchgeführt werden...mehr

Überblick Wenn ein Betrieb neue Mitarbeiter anwirbt und einstellt, spielen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von Anfang an eine Rolle. Schon bei der Auswahl von Bewerbern sollten die Kriterien berücksichtigt werden, die für sicheres und gesundes Arbeiten relevant sind, um ein möglichst erfolgreiches und lang andauerndes Arbeitsverhältnis zu ermöglichen. Tritt der ne...mehr